MITTELFRISTIGER FINANZ- UND INVESTITIONSPLAN

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1 Mittelfristiger Finanz- und Investitionsplan Seite 389 MITTELFRISTIGER FINANZ- UND INVESTITIONSPLAN Gemäß 74a GemO 1967 (LGBl Nr. 15/2012 idgf) ist ab dem Finanzjahr 2014 ein mittelfristiger Finanzplan für einen Zeitraum von 5 Jahren zu erstellen. Bei der Beschlussfassung über den Voranschlag hat sich die Gemeinde an den Vorgaben des mittelfristigen Finanzplanes zu orientieren. Nähere Umsetzungsmaßnahmen für die Erstellung des MFP werden im 18 GHO 1977 idgf und im jeweiligen "Voranschlagserlass" des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung geregelt. Bedarfszuweisungen wurden, wenn zum Zeitpunkt des Voranschlages 2016 keine schriftliche Zusage des Landes vorlag, weder für das VA Jahr 2016 noch für die Jahre präliminiert. Aufgrund der Zusage des Landes Stmk. vom sind daher Bedarfszuweisungen in Höhe von jährlich EUR ,00 an die Infrastrukturentwicklungs-KG der Stadtgemeinde Leoben für die Errichtung des Bildungszentrums Donawitz für den Zeitraum zu berücksichtigen. Vor allem im Hinblick auf den Österreichischen Stabilitätspakt 2012 in Verbindung mit den bundesund landesrechtlichen Bestimmungen (Österreichischer Stabilitätspakt 2011, BGBl. 117/2011 und LGBl. Nr. 1/2012) soll der mittelfristige Finanzplan ein Lenkungsinstrument sein, der die Koordination zur Nachhaltigkeit der Haushaltsführung ermöglicht. Die Gemeinden haben sich darin verpflichtet, in den Jahren 2012 bis 2016 landesweit einen ausgeglichen Haushaltssaldo nach ESVG (Maastricht-Saldo) zu erzielen. Hauptpunkte des Stabilitätspaktes (ÖStP 2012) sind die sogenannte "Schuldenbremse" und die "Ausgabenbremse und Schuldenquotenanpassung" die bis 2017 die Haushalte der Gemeinden prägen sollen. Wenn nunmehr ein 5-jähriger mittelfristiger Finanzplan erstellt werden muss, muss man sich vergegenwärtigen, dass die Handlungs- und Steuerungsfähigkeit der Gemeinde nur eingeschränkt gegeben ist. Die finanzielle Situation der Gemeinden ist von hohem Maße von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung oder von Entscheidungen des Bundes oder Landes abhängig (Ertragsanteile, Bedarfszuweisungen, Umlagezahlungen, neuer Finanzausgleich ab 2016, Verschleppung der Grundsteuerreform seit über 40 Jahren u.a.). Sollte zudem die "Ausgabenbremse" derart umgesetzt werden, dass die Finanzierung von Investitionen durch Rücklagen zu Sanktionszahlungen führt, trifft man in erster Linie die heimischen Unternehmen, da die Stadt als größter öffentlicher Investor ausfallen würde.

2 Seite Zentralamt Fahrzeuge Anschaffung eines Dienstfahrzeuges (Pool) Amtsausstattung Fahnenmasten Elektrofahrräder Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen aktivierungsfähige Rechte EDV Adobe Creative Cloud Bürgerservicestelle Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Personalamt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Ein-, Auslauf- und Kopierstelle Amtsausstattung Ersatzgeräte (zb.frankiermaschine) Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Kontrollamt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Controlling Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Pressestelle Amtsausstattung Bürostuhl Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen aktivierungsfähige Rechte EDV Software Lizenzen Elektronische Datenverarbeitung Amtsausstattung - EDV div. Ersatz- und Neuanschaffungen aktivierungsfähige Rechte EDV Software Lizenzen Rechtsamt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Baurechtsamt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Schlichtungsstelle Amtsausstattung - EDV 0 - Neu- und Ersatzanschaffungen 021 Statistisches Amt

3 Seite Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Standesamt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Einwohneramt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Rathaus Gebäude Erneuerung Messsteuerregelung Umbau Büroräumlichkeiten Dämmung der Kellerdecke Umbau Clubraum Amtsausstattung Geschirrspülmaschine Büromöbel Reinigungmaschine Reinigungsmaschinen Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Baudirektion Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Vermessungsamt Amtsausstattung Vermessungsgerät Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Hochbauamt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Bedienstetenvertretung Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Summe Klasse

4 Seite Schlichtungsstelle Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Baupolizei Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Feuerpolizei Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen FF Leoben-Stadt Gebäude Regenablaufrohr Sanierung Duschanlagen Sanierung ehem. Wohnung Betriebsausstattung Umstellung Digitalfunk Tauchpumpen Pager Rauchverschluss CO Warner Atemschutzgeräte Helme Errichtung Katlager und Inventar Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen FF Leoben Göß Gebäude Sanierung OG Altbau und Adaptierung Betriebsausstattung Nass/Trockensauger Motorsägen Telefone Stromerzeuger Tauchpumpen Rufempfänger Summe Klasse

5 Seite Amtsausstattung - EDV PC Neu- und Ersatzanschaffungen Sportamt Amtsausstattung - EDV PC Neu- und Ersatzanschaffungen Allgemein bildende Pflichtschulen Fahrzeuge Dienstfahrzeug Volksschule Leoben-Stadt Amtsausstattung EDV für Schulen PC's für Lehrerzimmer Volksschule Göß Gebäude Erneuerung Heizung Amtsausstattung Schaumstoffbausteine Volksschule Leitendorf Amtsausstattung Weichbodenmatte Volksschule Seegraben Gebäude Wasserinstallation Klassenräume Erneuerung Waschbecken Neue Mittelschule Leoben-Stadt Amtsausstattung EDV für Schulen PC + Monitore + Server Neue Mittelschule Pestalozzi Amtsausstattung EDV für Schulen PC s, 1 Laptop für BZD EDV-Raum PC s für BZD (Lehrerwelt und Bibliothek) Server für BZD Polytechnische Schule Amtsausstattung EDV für Schulen Laptops - 24 Laptops BZD mobiler Beamer Kindergarten Leoben Betriebsausstattung Wesco Set Kindergarten Judendorf Betriebsausstattung Lego Soft Set Nethouse Betriebsausstattung Anschaffung Billiardtisch Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Sportanlage "Am Tivoli"

6 Seite Betriebsausstattung Rasenmäher Turn- und Sporthallen Betriebsausstattung Rasenmäher Klettermatten Eingangsfußmatte Eishalle Betriebsausstattung Rasenmäher Bücherei Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen 800 Summe Klasse

7 Seite Kulturamt Amtsausstattung Litfaßsäulen Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Musikschule Amtsausstattung div. Musikinstrumente Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Stadttheater Gebäude WC-Anlagen Steinzeugboden Betriebsausstattung Scheinwerfer Lichtstellenanlage Museum Betriebsausstattung Sicherheitsleiter Werke von Herbert Lerchegger Gläserspüler Kassensystem Ankauf von Kunstobjekten Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Ausstellungen Betriebsausstattung div. Inventar Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Rechte Software Summe Klasse

8 Seite Sozialamt Amtsausstattung Bürosessel Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Tagesheimstätte Betriebsausstattung Turngeräte Familienpolitische Maßnahmen Amtsausstattung Schreibtisch Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Schulgesundheitsdienst Amtsausstattung Laufgewichtswaagen Summe Klasse Summe Klasse

9 Seite Gemeindestraßen Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Einrichtungen u. Maßnahmen nach der STVO Betriebsausstattung Geschwindigkeitsmessgeräte Sonderanlagen Verkehrsspiegel, Verkehrszeichen Mobile Ampel Stadtinformation Amtsausstattung Bürostühle Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Summe Klasse Summe Klasse

10 Seite Kommunalbautenverwaltung Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Straßenreinigung Fahrzeuge Pflug Schneeketten Traktor (Ersatz 403) Betriebsausstattung Salz-Silo Motorsense Garten- und Parkanlagen Betriebsausstattung Spielgeräte, Bänke Öffentliche Beleuchtung Sonderanlagen Beleuchtung Franz-Josef-Straße (in Raten) Kabelmitverlegung Friedhöfe Gebäude Zentralfriedhof,Donawitz,Erhardi Fahrzeuge Kleintransporter Betriebsausstattung Motorsäge Rasenmäher/Heckenschere/Kleingeräte Sonderanlagen Inschriftentafeln Beisetzungsfelder Urnenwände Wirtschaftshöfe Fahrzeuge Schneeketten Staplerbühne LKW (Ersatz 48) Pritsche Schneeketten Tandem Walze Betriebsausstattung Ersatz PDA Aufbruchhammer Werkzeug Fugenvergusskocher Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Zentralbetriebsgebäude Gebäude Sanierung Dachentwässerung Hallenbad - Asia Spa Betriebsausstattung Umkleidekabine Freibereich Tischtennistisch Freibereich Geräterufsystem Gastronomie Ufritteuse inkl. Stromverstärkung Sonderanlagen

11 Seite Neugestaltung Babybecken Außenbereich Diverse Investitionen Waldbesitz Betriebsausstattung Motorsäge, -sense Abwasserbeseitigung Betriebsausstattung BDE Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Müllbeseitigung Fahrzeuge Müllwagen Kleintransporter/Papierkorbentleerung Schneeketten Betriebsausstattung Abfallhai Tourenoptimierung/BDE Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Sonderanlagen Errichtung von Sammelplätzen aktivierungsfähige Rechte EDV Software Wohn- u. Geschäftsgebäude Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Gärtnerei Fahrzeuge Kastenwagen Betriebsausstattung Rasenmäher/Kleingeräte/Gewächshaustechnik Transportanhänger Büromöbel Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen aktivierungsfähige Rechte EDV Software Stadthallen, Kongresshäuser Betriebsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Klasse

12 Seite Finanzverwaltung Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Steueramt Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Amtsausstattung 9002 Liegenschaftsverwaltung Amtsausstattung - EDV Neu- und Ersatzanschaffungen Summe Klasse Summe Klasse