Kapitalanlagebetrug. Eine Analyse unter besonderer Beriicksichtigung von 264a StGB. von. Dr. iur. Wolfgang Graf von Schönborn

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1 Kapitalanlagebetrug Eine Analyse unter besonderer Beriicksichtigung von 264a StGB von Dr. iur. Wolfgang Graf von Schönborn Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn Miinchen

2 Geleitwort Vorwort VII IX Einfuhrung 1 Kapitel 1: Bisheriger Erkenntnisstand zum Kapitalanlagebetrug 3 I. Kriminologischer Forschungsstand 3 A. Erkenntnisse aus dem Bereich staatlicher Stellen 3 1. Bundesregierung 3 2. Wirtschaftsaufsicht 4 3. Strafverfolgungsbehörden 5 4. Rechtsprechung 7 B. Erkenntnisse einschlägig befasster privater Stellen 8 1. Rechtsanwaltschaft und Wirtschaftsexperten 8 2. Verbraucherzentralen und Verbraucherschutzvereinigungen 9 3. Anlegerschutzvereinigungen Kredit- und Börseninstitute Finanzdienstleister 11 C. Empirische Forschungen, Sekundärliteratur und Presseberichte 11 D. Zusammenfassung 13 II. Materiell-strafrechtlicher Rahmen 14 A. Kriminalpolitischer Hintergrund, Tatbestandsstruktur und Rechtsgut des 264a StGB Kriminalpolitischer Hintergrund Tatbestandsstruktur Rechtsgut 17 B. Tatbestandsmerkmale des 264a StGB Anlageobjekte 21 a) Wertpapiere 21 b) Bezugsrechte 23 c) Anteile 24 aa) Partiarische Darlehen 24 bb) Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodelle 25 d) Anteile an Treuhandvermögen, 264a Abs. 2 StGB Tatmittel und Tathandlung 31 a) Prospekte, Vermögensubersichten und Vermögensdarstellungen b) Tathandlung 32 aa) Zusammenhang mit dem Vertrieb öder dem Angebot der Einlageerhöhung 32 XI

3 bb) Unrichtige vorteilhafte Angaben 33 cc) Verschweigen nachteiliger Tatsachen 34 dd) Erheblichkeit 36 ee) GröKerer Kreis von Personen 40 C. Fragen des allgemeinen Teils in Bezug auf 264a StGB Subjektiver Tatbestand und Irrtum Tatvollendung und tätige Reue Täterschaft und Teilnahme Konkurrenzen und Verjährung 44 D. Weitere strafrechtliche Normen StGB StGB StGB StGB StGB BörsG UWG c UWG 50 E. Exkurs: Aufsichtsrechtliche Instrumentarien 50 Kapitel 2: Eigene empirische Untersuchungen zum Kapitalanlagebetrug 53 I. Untersuchungsmethodik 53 II. Erscheinungsformen des Kapitalanlagebetruges 55 A. Allgemeine Charakteristika der Geschäftstätigkeit Vertrieb Intemationalität 57 B. Anlageformen und modi operandi Warentermingeschäfte Aktiengeschäfte 62 a) Penny Stocks 62 b) Privatplatzierungen 63 c) Deutsche Billigaktien Beteiligungsgeschäfte Diamantenhandel Immobiliengeschäfte 68 a) Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodelle 68 b) Time-sharing-Modelle Bankgarantiehandel Gewinnspiele Trading mit Grundschuldbriefen Depositendarlehen Nigeria-Connection Premium Savings Bonds Weitere Anlagemodelle Prozentualer Marktanteil 72 XII

4 C. Geldanfall, Geldabfluss und Schadenshöhe Geldanfall Geldabfluss Schadenshöhe 75 D. Opfer- und Täterbild Opfer und Griinde fiirihre Investitionstätigung Täter 77 a) Vermittler 77 b) Hintermänner bzw. Initiatoren 78 III. Strafverfolgungspraxis 79 A. Ermittlungsaufnahme und Ermittlungserfolge Ermittlungsaufnahme aufgrund von Anzeigen Ermittlungsaufnahme von Amts wegen Ermittlungsaufnahme aufgrund einschlägiger Hinweise Ermittlungserfolge 80 B. Schwierigkeiten bei der Ermittlung und Bekämpfung des Kapitalanlagebetruges Nachweis strafbaren Verhaltens 80 a) 264a StGB 81 aa) Praxisrelevanz des 264a StGB 81 bb) Prospektpriifung 83 cc) Klärung der Verantwortlichkeiten 83 dd) Tatbestandsvorsatz 83 ee) Verjährung 83 b) 263 StGB 84 aa) Täuschung 84 bb) Klärung der Verantwortlichkeiten 88 cc) Erfassung der Geschädigten und Schadensermittlung 90 dd) Tatbestandsvorsatz 91 ee) Verjährung Weitere aktuelle Problemfelder 92 a) Probleme im Bereich der Strafverfolgungsbehörden 92 b) Probleme im Bereich der Gerichte 94 c) Probleme im Bereich des BAKred und des BAWe Zukiinftige Problemfelder 96 a) Reorganisation der Anlagegesellschaften nach der KWG-Novelle.. 96 b) Vertrieb per Internet 97 c) Globalisierung 97 d) Kapitalflucht 98 IV. Ergebnisse der empirischen Untersuchungen 99 Kapitel 3: Reformmafinahmen 101 I. Veränderungen auf materiellrechtlicher Ebene 101 A. Problemdarstellung 101 XIII

5 Inhaltsverzeicbnis B. Meinungen der Experten Beibehaltung, Reform öder Aufhebung des 264a StGB Veränderungen auf der Rechtsfolgeseite Änderungen anderer Gesetze 103 C. Stellungnahme Aufhebung des 264a StGB und Änderung des 263 StGB Veränderungen auf der Rechtsfolgeseite Änderungen anderer Gesetze 110 II. Verbesserung der Ermittlungsstrukturen 112 A. Problemdarstellung 112 B. Meinungen der Experten Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit Verbesserung der inländischen Ermittlungsstrukturen 113 C. Stellungnahme Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit Verbesserung der inländischen Ermittlungsstrukturen 114 III. Intensivierung der Prävention- Verbesserung von Aufklärungsmafinahmen A. Problemdarstellung 116 B. Meinungen der Experten Intensivierung der Aufklärungsmafinahmen Keine Verstärkung der AufklärungsmafSnahmen 117 C. Stellungnahme 117 IV. Staatliche Beaufsichtigung des Grauen Kapitalmarktes 120 A. Problemdarstellung 120 B. Meinungen der Experten Neue staatliche Aufsichtsbehörde Reform der Aufsichtsinstrumentarien 120 C. Stellungnahme 122 V. Fazit 124 Schlussbemerkungen 125 Zusammenfassungen 127 Anhang 133 Abkiirzungsverzeichnis 151 Literaturverzeichnis 153 XIV

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