Elektronische Verträge aus deutscher, europäischer und US-amerikanischer Sicht

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1 Andre Marc Uhlmann Elektronische Verträge aus deutscher, europäischer und US-amerikanischer Sicht Wirksamwerden, Beweisfragen, Widerruf unter besonderer Berücksichtigung der elektronischen Signatur PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX Einleitung 1 Abschnitt 1 - E-Commerce A. Bedeutung des elektronischen Geschäftsverkehrs 5 I. Allgemeines 5 II. Vorteile 6 III. Nachteile 7 B. Geschäftsfelder 7 I. B2B 8 II.B2C 8 III. B2G 9 C. Offline- und Online-Geschäfte 9 I. Offline-Geschäfte 9 II. Online-Geschäfte 10 Abschnitt 2 - Das technologische Umfeld A. Das Übertragungsmedium 11 I. Internet Natur und Aufbau des Internets Klienten und Server Übertragungsmethode Verbindungsaufbau zum Internet Die Netiquette" als Verhaltenskodex 15 II. Intranet 15 B. Erstellung von Erklärungen im elektronischen Geschäftsverkehr 16 I. Erstellung durch einen Menschen / im engeren Sinne 16 2.Chatroom Internet-Telefonate und Videokonferenzen 20 IX

3 4. WWW Auktionen 22 II. Erstellung durch eine Maschine / Computererklärung 22 C. Die Speichermedien 24 Abschnitt 3 - Gesetzliche Regelungen für elektronische Verträge A. Europäische Vorgaben 27 I. E-Commerce Richtlinie 27 II. Signatur-Richtlinie 28 III. Femabsatzrichtlinie 28 B. Deutsche Gesetzgebung 28 I. Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz - EGG 28 II. Formvorschriften Anpassungsgesetz 29 III. Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 29 IV. Gesetz über Fernabsatzverträge 30 V. Informations- und Kommunikationsdienstegesetz Signaturgesetz von Das neue Signaturgesetz Signaturverordnung 31 C. US-Amerikanische Rechtsgrundlagen 31 I. UCITA 31 II. UETA 32 III.E-Sign 33 Abschnitt 4 - Der Begriff des elektronischen Vertrages A. Europäische Vorgaben 35 I. Die ECRL Zielsetzung Geltungsbereich Ausnahmebereiche 36 II. Die Fernabsatzrichtlinie Geltungsbereich Ausnahmebereiche 37 B. Elektronische Verträge aus deutscher Sicht 38 I. Allgemeine Funktion der Willenserklärung 39

4 II. Die Definition der Willenserklärung 40 III. Die Willenserklärung in den elektronischen Medien Die Die Computererklärung 45 a) Lösungsansätze außerhalb des Tatbestands der Willenserklärung 47 (1) Der Computer als Stellvertreter 47 (2) Der Computer als Bote 47 (3) Blanketterklärung 47 (4) Willenserklärung ad incertas personas 48 (5) Sonstige, arbeitsteilig hergestellte Willenserklärung 48 (6) Konkretisierung einer Rahmenvereinbarung 48 b) Lösung über Tatbestand der Willenserklärung 50 (1) Erfüllung des objektiven Tatbestandes 50 (2) Erfüllung des subjektiven Tatbestandes 51 C. Elektronische Verträge aus US-amerikanischer Sicht 54 I. Anwendbares Recht 54 II. Grundsatz Mutual Assent Consideration Sonstige Einwendungen 60 III. Elektronische Verträge Rechtsentwicklung a)ueta 62 b)e-sign Computererklärung 64 Abschnitt 5 - Abgabe und Zugang von Willenserklärungen A. Europäische Vorgaben 67 I. Die ECRL 67 II. Die Fernabsatzrichtlinie 67 B. Abgabe und Zugang im Deutschen Recht 67 I. Allgemeine Regelung bei Abgabe und Zugang Abgabe Zugang 68 II. Abgabe und Zugang im elektronischen Rechtsverkehr 70 XI

5 1. Abgabe Zugang 72 a) Allgemeines 72 (1) Verkörperte Erklärung 73 (2) Direkte und indirekte Verbindung zwischen Absender und Empfänger 75 (3) Widmung der -Adresse 76 b) Privater und geschäftlicher Rechtsverkehr 81 c) Probleme bei Verwendung eines -Providers 83 d) Rechtslage bei Aufgabe der -Adresse 84 e) Die Computererklärung 85 f) Beweis des Zugangs 86 g) Zugangsrisiko 87 h) Zugangsverhinderung 89 C. Abgabe und Zugang im US-amerikanisches Recht 90 I.Grundsatz 90 II. Abgabe und Zugang bei elektronischen Verträgen 93 Abschnitt 6 - Besondere Anforderungen an Vertragsabschlüsse im elektronischen Geschäftsverkehr A. Europäische Vorgaben 97 I.ECRL Anwendungsbereich Aktions-Anforderungen der ECRL Informations-Anforderungen der ECRL Dispositionsfreiheit 98 II. Die Fernabsatzrichtlinie 99 B. Umsetzung der EG-Vorgaben im deutschen Recht 100 I. Gesetzeskonzeption 100 II. Ausnahmebereiche 101 III. Bei Verwendung von Tele- und Mediendiensten ohne Beteiligung von Verbrauchern Einschlägige Tele- und Mediendienste Aktions-Anforderungen in 312 e BGB Informations- Anforderungen in 312 e BGB Dispositionsfreiheit 106 XII

6 IV. Bei Verwendung von anderen" Fernkommunikationsmitteln ohne Beteiligung von Verbrauchern 107 V. Vertragsschluss mittels Fernkommunikationsmitteln mit Beteiligung von Verbrauchern Weitere Anwendungs-Voraussetzungen Vor Abschluss des Vertrages zu erfüllende Anforderungen 108 a) Die Form der Information 108 b) Die Anforderungen im Einzelnen Informations-Anforderungen vor Lieferung/Erfüllung Zusätzliche Anforderungen bei Verwendung von Abrufdiensten im Rahmen von Tele- und Mediendiensten Sonderfälle Dispositionsfreiheit 117 C. Regelungen im US-amerikanischen Recht 117 I. Zustimmung des Verbrauchers Informationspflichten Rücknahme der Zustimmung 121 II. Rechtsfolgens des Verstoßes gegen die Informationspflichten 123 Abschnitt 7 - Einbeziehung von AGB in elektronische Verträge A. Europäische Vorgabe 125 B. AGB nach Deutschem Recht 125 I.Grundsatz 125 II. AGB in elektronischen Verträgen Computererklärung 126 a) Textform 126 b) Der ausdrückliche Hinweis 127 c) Die Zumutbarkeit 128 d) Sprache 131 e) Annahmeerklärung C. Formularverträge im US-amerikanisches Recht 135 I. Einbeziehung 135 II. Anforderungen an Formularklauseln 136 XIII

7 Abschnitt 8 - Das Schriftformerfordernis A. Sicherungsmechanismen bei der elektronischen Kommunikation 139 I. Smart Cards 139 II. PIN 140 III. Biometrische Daten 140 IV. Digitalisierte Unterschrift 141 V. Digitale Signatur 141 B. Europäische Vorgaben 144 I.ECRL 144 II. Signaturrichtlinie Elektronische Signatur Fortgeschrittene elektronische Signatur Qualifizierte fortgeschrittene elektronische Signatur 146 a) Begriff und Bedeutung 146 b) Die Anforderungen im Einzelnen 147 (1) Qualifiziertes Zertifikat 147 (2) Sichere Signaturerstellungseinheit 148 (3) Überwachung der Zertifizierungsdienste 149 c) Binnenmarkt und Dritt-Staaten 150 C. Formerfordernisse im Deutschen Recht 150 I. Allgemein 150 II. Gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form 152 III. Durch Rechtsgeschäft vereinbarte schriftliche Form 153 IV. Die Textform ( 126 b BGB) Begriff Anwendungsbereich Textform und ihr Verhältnis zu anderen Formen Die Textform als gewillkürte Schriftform 159 V. Die elektronische Form ( 126 Abs. 3,126 a BGB) Erscheinungsformen 159 a) Die elektronische Form als Ersatz der Schriftform 159 b) Die elektronische Form als rechtsgeschäftlich vereinbarte Form Gesetzliche Anforderungen 162 a) Hinzufügung des Namens des Ausstellers 162 b) Anforderungen des Signaturgesetzes 162 (1) Begriffsbildung 162 XIV

8 (2) Anwendungsbereich des SigG 163 (3) Aufsicht 164 (4) Freiwillige Akkreditierung 165 (5) Zertifizierungsdiensteanbieter 166 (6) Internationale Anerkennung elektronischer Signaturen 168 VI. Ausnahmebereiche Bürgschaftserklärungen Schuldanerkenntnisse und -versprechen Verbraucherdarlehen 170 VII. Die Leistungsfunktionen der elektronischen Formen Abschlussfunktion Perpetuierungsfunktion Identitätsfunktion Echtheitsfunktion Verifikationsfunktion Beweisfunktion Wamfunktion 177 D. Regelung des Formerfordernisses im US-amerikanischen Recht 178 I.Grundsatz 178 II. Schriftform, Unterschrift und elektronische Verträge Aspekte aus der Rechtsprechung Bisherige gesetzliche Regelungen UETA E-Sign Wechselwirkung von E-Sign, UETA und den Landesgesetzen Wirkung der nicht konformen Landesgesetze 187 III. Notarielle Beglaubigung 188 IV. Bereiche mit besonderem Schriftformerfordernis 189 Abschnitt 9 - Beweisfragen A. Europäische Vorgaben zur Beweisführung bei elektronischen Verträgen..191 B. Beweisfragen im Deutschen Recht 192 I. Beweisregelung bei einfacher elektronischer Signatur 192 II. Beweisregelung bei qualifizierter Signatur 194 C. Beweisfragen im US-amerikanischen Recht 196 I.Grundsatz 196 XV

9 II. Beweisprobleme im elektronischen Geschäftsverkehr 197 l.die HearsayRule" Die Best Evidence Rule" 199 Abschnitt 10 - Der Widerruf im elektronischen Geschäftsverkehr A. Europäische Vorgaben 201 B. Der freie Widerruf im Deutschen Recht 202 I.Inhalt 202 II. Der Hinweis auf das Widerrufsrecht vor Vertragsschluss 203 III. Die Unterrichtung über das Widerrufsrecht nach Vertragsschluss Als Pflichtinformation im Rahmen der InformationsVO Als Belehrung im Rahmen des 355 BGB Das Verhältnis der verschiedenen Unterrichtungspflichten 206 IV. Die Regelung der Widerrufsfristen Fristbeginn 209 a) Grundsatz bei Verbraucherverträgen 209 (1) Fristbeginn bei formfreien Geschäften 209 (2) Fristbeginn bei gesetzlich vorgeschriebener Form 211 b) Fristbeginn bei Fernabsatzverträgen 211 (1) Erhöhung der Anforderungen 211 (2) Reduzierung der Anforderungen Fristende 213 a) Grundsatz 213 b) Fristende bei Femabsatzverträgen 213 V. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossene Fernabsatzverträge 215 VI. Weitere Konsequenzen des Widerrufs Kosten des Rücktransports Nutzungsentschädigung oder Wertersatz 219 VII. Dispositionsfreiheit 223 VIII. Rückgaberecht statt Widerruf 223 C. Der Widerruf im US-amerikanischen Recht 224 Abschnitt 11 - Rechtsfolgen bei Fehlen von rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen an den elektronischen Geschäftsverkehr A. Europäische Vorgabe 227 XVI

10 B. Rechtsfolgen im Deutschen Recht 227 I. Fehler bei Generierung von Willenserklärung Bei Bei Computererklärung 228 II. Fehler bei Abgabe, Übermittlung und Zugang 229 III. Rechtsfolgen bei Nichterfüllung von Informationspflichten aus den 312 c ff. BGB Nichtigkeit Anfechtung wegen Irrtums Haftung aus 311 Abs. 2,241 Abs. 2 BGB Nachträgliche Unterrichtung Unterlassungsklage/einstweilige Verfügung 233 a) Aus Unterlassungsklagegesetz 233 b)nachuwg 235 c) Abmahnung Hinausschieben des Beginns der Widerrufsfrist 235 C. Rechtfolgen im US-amerikanischen Recht 236 Abschnitt 12 - Fazit 237 Literaturverzeichnis 243 XVII