VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates

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1 6. Juli 2017 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Turnau Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr Die Einladung erfolgte am 23. Juni 2017 durch . Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Volksbürgermeister LAbg. Mag. (FH) Stefan Hofer Vizebürgermeister Rudolf Smolej Gemeindekassier Roland Schadl Gemeinderat DI Martin Bachner Gemeinderat Karl Fladl Gemeinderat DI (FH) Thomas Gutjahr Gemeinderätin Yvonne Rechberger, BEd Gemeinderat Alois Richter Gemeinderat Gerhard Rust Gemeinderätin Martina Sattelhacker Gemeinderat DI Christian Schneider Gemeinderätin Helga Strobl FPÖ Außerdem anwesend: AL Peter Schelch, MBA Entschuldigt waren: Gemeinderat Johannes Aigner Gemeinderätin Dr.in Baldegunde Illmayer Gemeinderat Gerhard Hirtner Gemeinderat Werner Trois Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Volksbürgermeister LAbg. Mag. (FH) Stefan Hofer Anmerkungen zu den Beschlüssen: Die Beschlussfassungen erfolgten in Form offener Abstimmungen. Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 1 von 8

2 TAGESORDNUNG 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Fragestunde gemäß 54, Abs. 4, der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgf. 2. Verhandlungsschrift über die Gemeinderatssitzung vom 9. Juni Kindergartenzu- und umbau; Vergabe der Gewerke 4. Straßenprojekte Erweiterung Hochbehälterbau Göriach; Grundsatzbeschluss 6. Allfälliges Zu 1. der Tagesordnung: Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und bedankt sich für das Erscheinen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er entschuldigt die Gemeinderäte Johannes Aigner, Dr.in Baldegunde Illmaier und Werner Trois () sowie Gerhard Hirtner (), welche an der Sitzung nicht teilnehmen können. Weiters stellt der Vorsitzende den Dringlichkeitsantrag von und FPÖ, den Tagesordnungspunkt Erweiterung Hochbehälterbau Göriach; Grundsatzbeschluss in die Agenda aufzunehmen und an TOP 5 zu behandeln. Dem Dringlichkeitsantrag wird einstimmig entsprochen. Zur Tagesordnung, wie sie mit der Einladung zur Sitzung bekannt gegeben wurde, gibt es keine Einwände. Die Tagesordnung umfasst daher 6 Tagesordnungspunkte. Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 2 von 8

3 Fragestunde gemäß 54 Abs. 4 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgf. Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu 2. der Tagesordnung: Verhandlungsschrift über die Gemeinderatssitzung vom 9. Juni 2017 Der Vorsitzende leitet ein, dass die Verhandlungsschrift termingerecht jedem Gemeinderatsmitglied zugegangen ist. Es wurden keine Änderungswünsche übermittelt. Da keine schriftlichen Änderungswünsche bekanntgegeben wurden, stellt der Vorsitzende fest, dass die Verhandlungsschrift als genehmigt gilt. Zu 3. der Tagesordnung: Kindergartenzu- und umbau; Vergabe der Gewerke Der Vorsitzende erinnert daran, dass bereits in der vergangenen Gemeinderatssitzung im Juni der Grundsatzbeschluss über den Zu- und Umbau des Kindergartens Turnau gefasst wurde. Das Baubudget von EUR exkl. Ust darf dabei nicht überschritten werden. Der Zeitplan sieht vor, dass in den Sommerferien 2017 der Umbau (Sanierung) des bestehenden Kindergartens durchgeführt wird und anschließend im Herbst die Errichtung des Zubaus (Bewegungsraum, Lager) vorgenommen werden soll. Ausgenommen der Gewerke Zimmerei und HLS soll die Vergabe an die Bauunternehmungen als Folgeaufträge zum bestehenden Rüsthausbau vorgenommen werden, wobei die Preisangemessenheit von GR Architekt DI Bachner geprüft wurde. Im Vorfeld zur heutigen Sitzung hat sich der Infrastrukturausschuss intensiv mit der gegenständlichen Thematik befasst und empfiehlt dem Gemeinderat das Gewerk Baumeisterarbeiten an Fa. Hölblinger & Zefferer, 8625 Turnau zum Maximalpreis von EUR exkl. Ust. zu vergeben. Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 3 von 8

4 Dem Antrag des Vorsitzenden das Gewerk Baumeisterarbeiten an Fa. Hölblinger & Zefferer, 8625 Turnau, zum Maximalwert von EUR exkl. Ust. zu vergeben, wird einstimmig entsprochen. Dem Antrag des Vorsitzenden das Gewerk Zimmererarbeiten zum Maximalwert von EUR exkl. Ust zu vergeben wird einstimmig entsprochen. Da die Preisangemessenheit des vorliegenden Angebotes derzeit nicht gegeben ist, wurde ein weiteres Angebot in Auftrag gegeben. Der entsprechende Vergabebeschluss wird in der nächsten Gemeinderatssitzung gefasst. Für jene Gewerke, welche < EUR Auftragswert betragen, wird wie folgt informiert, die Vergabe erfolgt im Gemeindevorstand: Planung und Bauaufsicht Gemeindevorstand, Spenglerei/Dachdeckung Gemeindevorstand HLS Gemeindevorstand Elektrotechnik Gemeindevorstand Fenster Gemeindevorstand Zu 4. der Tagesordnung: Straßenprojekte 2017 Vom Vorsitzenden wird informiert, dass sich der Fachausschuss für Infrastruktur, Gemeindeentwicklung und BürgerInnenbeteiligung mit der Thematik Straßensanierung eingehend beschäftigt hat. Im Zuge mehrerer Sitzungen wurde die Sanierungsreihenfolge der sanierungsbedürftigsten Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 4 von 8

5 Gemeindestraßen, vorbehaltlich der budgetären Möglichkeiten, vorgenommen. In diesen Sanierungen ist unbedingt eine funktionierende Entwässerung vorzusehen. Die Angebotseinholung wurde seitens der Gemeindeverwaltung vorgenommen. Eine Angebotsübersicht liegt den Tagungsunterlagen bei. Der Budgetrahmen aus noch nicht zugezählten Bedarfszuweisungsmitteln beträgt aus den Vorjahren 2015 und 2016 EUR ,83. Ein Vorgriff auf Bedarfszuweisungsmittel für 2018 wäre nach Auskunft von LH-Stv-Büro Schickhofer in der Höhe von EUR möglich. Ebenso wurde seitens des ländlichen Wegebaus, DI Tischhardt eine Kostenübernahme in der Höhe von 30 % der Gesamtnettokosten in Aussicht gestellt. Folgende Straßen sollten, je nach finanzieller Möglichkeit, nach der Gewitterperiode ab September 2017 saniert werden: a) Räuschinggrabenstraße ab Gehöft Hofbauer in Richtung Nordwesten (Bestbieter Fa. STRABAG EUR ,12) b) Eichholzstraße ab Kreuzung L 102 bis zu den Gehöften Karlon/Gutjahr (Bestbieter Fa. STRABAG EUR ,64) c) Lanzenweg ab Liegenschaft Turnau 202 bis Turnau 289 (Verrohrung der Straßenentwässerung) (Bestbieter Fa. STRABAG EUR ,26) Da die Kosten je Projekt < EUR betragen und somit die Vergaben in die Zuständigkeit des Gemeindevorstandes fallen, empfiehlt der Fachausschuss für Infrastruktur, Gemeindeentwicklung und BürgerInnenbeteiligung die Vergabe der Lieferungen und Leistungen zur Straßensanierung an den Best- bzw. Billigstbieter. Der Gemeindevorstand wird die entsprechenden Vergaben in eine der kommenden Sitzungen beschließen. Zu 5. der Tagesordnung: Erweiterung Hochbehälterbau Göriach; Grundsatzbeschluss Der Vorsitzende berichtet, dass voraussichtlich Mitte Juli 2017 mit den Neubauarbeiten zum Trinkwasserhochbehälter in Göriach begonnen werden wird. Ursprünglich sollte nur eine Wasserkammer mit 80 m³ Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 5 von 8

6 Fassungsinhalt zum bestehenden Hochbehälter gebaut und gemeinsam mit dem bestehenden Hochbehälter verwendet werden. Im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid wurde jedoch auch die Sanierung des bestehenden Hochbehälters in Göriach verpflichtend vorgeschrieben. Der genaue Wortlaut des Dringlichkeitsantrages wird an die Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Nach einer Kostenschätzung übersteigen die Sanierungskosten die Kosten für die gleichzeitige Errichtung einer zusätzlichen Wasserkammer (ca. EUR ) bei weitem. Zusätzlich ist noch nicht absehbar, ob es ein kostenmäßig günstiges bzw. technisch machbares Sanierungsverfahren für den bestehenden Betonbehälter aus den 1950er Jahren überhaupt gibt. Dem Antrag des Vorsitzenden, einen Grundsatzbeschluss darüber zu fassen, im Zuge des Neubaus der Hochbehälter in Göriach eine zweite Wasserkammer mit ebenfalls 80 m³ zu realisieren, wobei die maximalen Kosten EUR nicht überstiegen werden dürfen, wird einstimmig entsprochen. Der bisherige Hochbehälter soll zukünftig als Löschwasserreserve für die umliegenden Siedlungshäuser Verwendung finden. Zu 6. der Tagesordnung: Allfälliges Vorsitzender: Rüsthausprojekt FF Turnau Aktueller Baufortschritt Die Fertigstellung rückt näher, der Bauzeitplan sowie der Budgetrahmen konnte bis jetzt eingehalten werden. Taxigutscheine für Senioren Bedankt sich sehr herzlich bei den Mitgliedern des Fachausschusses für Soziales, namentlich bei der Vorsitzenden GRin Yvonne Rechberger, BEd., welche die Erstellung von Richtlinien zur Ausgabe von Taxigutscheinen für Senioren erarbeitet haben. Der Gemeindevorstand hat in seiner letzten Sitzung im Juni bereits den diesbezüglichen Beschluss gefasst. Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 6 von 8

7 Wohnbauprojekt Ennstaler Wohnbaugesellschaft Am 30. Juni 2017 hat es seitens der Ennstaler Wohnbaugesellschaft eine Aufsichtsratssitzung gegeben, wo der Beschluss gefasst wurde, in der Marktgemeinde Turnau im Herbst 2017 Mehrfamilienwohnhäuser für acht Wohneinheiten zu errichten. Kirchensanierung Seewiesen Der 2. Bauabschnitt ist momentan im Gange und soll im September abgeschlossen sein. ORF-Sendung Guten Morgen Österreich Die Vorbereitungsarbeiten laufen derzeit auf Hochtouren. Trinkwasserprojekt Marktgemeinde Turnau Der Maurergraben-Hochbehälter soll bis Ende August fertiggestellt sein und danach wieder Wasser ins Trinkwassernetz einspeisen. Generalsanierung RK-Gebäude Wird im Herbst 2017 gestartet und soll bis Weihnachten 2017 abgeschlossen sein. Ferienaktion Marktgemeinde Turnau Sehr gut angenommen wurde die heuer erstmalig durchgeführte Ferienaktion für die Kinder der Marktgemeinde Turnau, an der sich zahlreiche Vereine und Institutionen mit vollem Engagement beteiligen. Das Programm reicht von Mitte Juli bis Anfang September. Bundesheer-Rekrutenangelobung vom 30. Juni 2017 War eine tolle Veranstaltung, zu der hochrangige Vertreter aus Politik (Verteidigungsminister Doskozil, LH Schützenhöfer) aber auch zahlreiche Bewohner von Turnau und Umgebung sowie viele Angehörige der Rekruten gekommen sind. Das Wetter hat auch toll mitgespielt. Sicherlich eine gute Werbung für unseren Heimatort. Nächste Gemeinderatssitzung Termin Freitag 6. Oktober 2017, Beginn Uhr Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 7 von 8

8 Der Vorsitzende bedankt sich für die sehr gute Zusammenarbeit der GermeinderätInnen über die politischen Parteigrenzen hinaus, stellt fest dass die Arbeit in den Fachausschüssen vorzüglich funktioniert, wünscht allen einen erholsamen und tollen Sommer und schließt die Sitzung. Ende der Sitzung:18:18 Uhr Die Verhandlungsschrift besteht aus 8 Seiten. Unterschriften am Original. Peter Schelch, _Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, , Seite 8 von 8