1.NachwelchenKriterienwerdendieProjektederinternationalenSportförderungderBundesregierungausgesuchtundalsförderungswürdigeingestuft?

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Winfried Hermann, Ingrid Hönlinger, Josef Philip Winkler und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/4170 Internationale Sportförderung durch die Bundesregierung Vorbemerkung der Fragesteller DasAuswärtigeAmt (AA)fördertdenSportseit1961imRahmenderAuswärtigenKulturpolitikundverstärktezuletztimJahr2010dieweltweiteFörderungdesSports.SpielerischeWertewieFairness,ToleranzundWeltoffenheitsollensovermitteltunddamiteingroßerBeitragzurVölkerverständigung geleistetwerden.imlaufederjahrefördertedasaaüber1300lang-und Kurzzeitmaßnahmeninüber100Ländern.DasBundesministeriumfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung (BMZ)unterhältebensoverschiedene Programme der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) durch Sport. NebendiesenBundesministeriensindzahlreicheweitereAkteurewieVerbände,UniversitätenundDurchführungsorganisationenanderSportförderung in Partnerländern beteiligt. 1.NachwelchenKriterienwerdendieProjektederinternationalenSportförderungderBundesregierungausgesuchtundalsförderungswürdigeingestuft? ProjektederInternationalenSportförderungwerdeninderBundesregierung durchdasauswärtigeamtumgesetzt.diejeweilszuständigeauslandsvertretungbewertetdenprojektantragnacherfolgsaussichten (Auf-undAusbauvon Sportstrukturen,Multiplikatorenwirkung),möglichenPartnerschaftsleistungen, derunterstützungimempfängerland,derbreiten-undöffentlichkeitswirksamkeitsowiedernachhaltigkeit.gegenwärtigbefindetsichdieneueförderrichtlinieinderabstimmungmitdembundesministeriumderfinanzenund dem Bundesrechnungshof. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesAuswärtigenAmtsvom21.Dezember2010übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.InwelcherFormwerdendieProjektewährendderDurchführungsphase und nach Abschluss evaluiert? DiebegleitendeundabschließendeErfolgskontrolle (Zielerreichungs-,Wirkungs-undWirtschaftlichkeitskontrolle)führtdasAuswärtigeAmtmitUnterstützung des Bundesverwaltungsamtes durch. 3.WerentscheidetnachwelchenKriterienüberdieProjektdauerundinsbesondere über die Möglichkeit der Verlängerung von Projekten? FördermaßnahmenwerdenalsLangzeitprojektemiteinerDauervonmindestenseinembiszuvierJahrenundKurzzeitprojektemiteinerDauervonbiszu zwölfwochendurchgeführt.denlangzeitprojektenliegenvereinbarungenzu Grunde,diezwischendemAuswärtigenAmtundderRegierungdesEmpfängerlandsabgeschlossenwerden.DieDauerbzw.VerlängerungvonLangzeitprojekten hängt von der Umsetzung der vereinbarten Leistungen ab. 4.WemsinddieProjektverantwortlichenvorOrtinwelcherFormberichtsund rechenschaftspflichtig? DieimRahmenvonKurz-undLangzeitprojektenentsandtenExpertenübersendenihreBerichteandenDeutschenOlympischenSportBund (DOSB),der diese zur Evaluierung an das Auswärtige Amt weiterleitet. 5.WelcheAkteuresindandenProgrammendesAAzurSportförderungin welcher Form beteiligt? a)welcherollespielendiepartnerdesaa derdeutscheolympische Sportbund (DOSB),derDeutscheFußballbund,derDeutscheLeichtathletik-VerbandunddieUniversitätenLeipzigundMainz oderandere Institutionen bei der Auswahl von Projekten? DerDOSBentsendetimAuftragdesAuswärtigenAmtsdieExpertenim RahmenvonKurz-undLangzeitprojektenundübernimmtdieorganisatorische AbwicklungderProjekte.DerDeutscheFußballbund (DFB)führtmitMitteln desauswärtigenamtstrainerlehrgängefüra-undb-lizenzendurch.der DeutscheLeichtathletik-Verband (DLV)führtproJahreinenzehnmonatigen Leichtathletikkursdurch,demeinviermonatigerDeutschkursvorgeschaltetist. DieSportwissenschaftlicheFakultätderUniversitätLeipzigführtjährlichzwei fünfmonatige InternationaleWeiterbildungskurse für SportlehrerundTrainer jeweilswechselndinviersportarten/spezialisierungenundvierfremdsprachen (Arabisch, Englisch, Französisch und Spanisch) durch. DasAuswärtigeAmtlegtaufderGrundlagederihmzurVerfügungstehenden HaushaltsmitteldenRahmenfürdieSportförderungfest.Eserstelltjährlich eineplanungüberdiebeantragtenunddievonihmfürförderungswürdigerachtetensportmaßnahmen.dieseplanungwirdinderregeljeweilszum JahresendefürdasFolgejahrimInterministeriellenAusschuss (IMA)mitden Partnern beraten. b)weshalbgibtesmehrerewegederantragsstellung,zumeinenfürregierungenüberdiebotschaftenvorortundzumanderenfürverbände über den DOSB? AnträgekönnenvonZuwendungsempfängerngestelltwerden.ZuwendungsempfängerkönnenderDOSB,dieSpitzenverbändedesDeutschenSports,ins-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/4352 besonderederdfbundderdlv,diesportwissenschaftlichefakultätderuniversitätleipzig,behindertensportverbändesowiesportfachverbändeundinstitutionenmitsportfachlicherkompetenzsein.kooperationspartnerim jeweiligenlandsinddienationalensportverbändeoderdiezuständigenregierungsstellen.nurinausnahmefällenkönnenesnichtregierungsorganisationen sein,wenndieseimbreitensportagierenunddasprojektaufnachhaltigkeit ausgelegtist.diesepartnersindkeinezuwendungsempfänger.anträgeaus demauslandfürprojektewerdenüberdiezuständigeauslandsvertretungvorgelegt und auf der IMA-Sitzung beraten. c) Gibt es weitere Wege der Antragstellung? Auf die Antwort zu Frage 5b wird verwiesen. d)sindverbände,dieprojektevorschlagen,gleichzeitigamauswahlprozess beteiligt, und wenn ja, in welcher Form? Auf die Antwort zu Frage 5a wird verwiesen. e)aufwelchergrundlagefindetdiezusammenarbeitzwischenaaund den genannten Partnern statt? ZwischenderSportwissenschaftlichenFakultätderUniversitätLeipzigund demauswärtigenamtbestehteinezusammenarbeitsvereinbarungüberdie Aus-undFortbildungfürTrainerausEntwicklungsländernausdemJahr1991. MitdenanderenPartnerngibteskeinelängerfristigenZusammenarbeitsvereinbarungen. f) Wer sind die Kooperationspartner des AA im jeweiligen Land? Auf die Antwort zu Frage 5b wird verwiesen. 6.WorinunterscheidensichnachAuffassungderBundesregierungProjekte derentwicklungszusammenarbeitdesbmzvonprojektendersportförderung des AA konzeptionell? AngesichtsderNotlagevielerEntwicklungsländer,undderaufgrunddervorhandenenHaushaltsmittelnotwendigenSchwerpunktsetzungorientiertsichdie deutscheentwicklungszusammenarbeitvorrangiganderunterstützungvon MaßnahmenzurArmutsbekämpfung,Bildung,gesundheitlichenBasisversorgungundBekämpfungvonHIV/AIDSsowiedesUmweltschutzes.Die (klassische)sportförderungdesbundesministeriumsfürwirtschaftlichezusammenarbeitundentwicklung (BMZ)spieltdahernureineuntergeordneteRolleund ist2004ausgelaufen.diesozialenundintegrativenelementedessportswerdenjedochimrahmenvonbilateralenvorhabensowieprojektenvonnichtregierungsorganisationenzurarmutsbekämpfung,hiv-aufklärung,kinder-, Jugend-undSozialarbeitinstädtischenSlumgebietenundzurKonfliktminderungeingesetzt.ImRahmenderentwicklungspolitischenInformations-und BildungsarbeitwirdSport,undhierbesondersFußball,außerdemgenutzt,um insbesondereschülerinnenundschülerindeutschlandfürdasthemaentwicklungszusammenarbeit zu sensibilisieren. DieInternationaleSportförderungdesAuswärtigenAmtssollzumAufbaudes BreitensportsinEntwicklungsländernbeitragen.DerFörderungderEntwicklungdesFrauen-,Behinderten-,Kriegsopfer-undJugendsports,weiterhinaller Sportmaßnahmen,diezurIntegrationvonMinderheitengeeignetsind,sowie demaufbaumodernersportstrukturenunddervernetzungvonsportakteuren

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode kommtbesonderebedeutungzu.dieinternationalesportförderungleistet einenaktivenbeitragzumaufbauzivilgesellschaftlicherstruktureninden Empfängerländern. 7.WelcheKoordinierungs-undKooperationsformenbestehenzwischen den Programmen des BMZ und der Sportförderung durch das AA? WieobenerläutertgibteskeineProgrammedesBMZzurSportförderung.Bei ProjektenderbilateralenstaatlichenundnichtstaatlichenEntwicklungszusammenarbeit,indenendiesozialenundintegrativenElementedesSportseine Rollespielen,stimmensichBMZundAuswärtigesAmtimRahmenderüblichen Beteiligungsverfahren über die Inhalte ab. 8.WelcheAkteuresindandenProgrammendesBMZzurSportförderungin welcher Form beteiligt? a)arbeitetdasbmznebendenez-durchführungsorganisationenim selben Maße mit Verbänden zusammen wie das AA? b)wiewirdsichdiefusionierungderdurchführungsorganisationenzur GesellschaftfürInternationaleZusammenarbeitaufdieSportförderung des BMZ auswirken? c) Wer sind die Kooperationspartner des BMZ im jeweiligen Land? d)schlägtsichdiestärkerezuwendungdesbmzvondermultilateralen hinzurbilateralenzusammenabreitauchimsportbereichnieder,und wenn ja, in welcher Form? WieindenAntwortenzudenFragen6und7dargelegt,bestehenkeineProgramme des BMZ zur Sportförderung. 9.MitwelchenweiterenOrganisationenarbeitetdieBundesregierungim Bereich der Sportförderung zusammen? DieshängtvondeneingehendenAnträgenab.DerzeitgibteseineZusammenarbeitmitdemVereinFußballundBegegnunge.V.sowiedergemeinnützigen Organisationstreetfootballworld,dieseit2002dierelevantenAkteureimFeld Entwicklung durch Fußball vernetzt. DievomBundesministeriumdesInnerngeförderteninternationalenSportprojekteundTagungenwerdenvoninDeutschlandansässigenInstitutionen durchgeführtunddienenvorrangigdemaustauschbzw.derbegegnunginnerhalbeinesinternationalenteilnehmerkreises,derweiterentwicklungdessports aufinternationalerebene (z.b.durchunterstützungeinesprojektesdesinternationalenparalympischenkomitees,welchesathletenmiteinergeistigenbehinderungdieteilnahmeandenparalympischenspielenimjahre2012ermöglichensoll)sowiederstärkungderpräsenzdeutscherverbandsvertreterininternationalen Sportorganisationen. 10.AufwelcherGrundlagewirdbeiderMittelvergabedasKorruptionsrisiko im jeweiligen Land eingeschätzt? DasKorruptionsrisikobeiderFörderungvonSportprojektendurchdasAuswärtigeAmtistgering,dadieEmpfängerimAuslandkeineGeld-,sondernggf. Sachspenden (zumeistsportgeräte)erhalten.dieübergabedersportgerätespendenerfolgtinderregelimrahmeneineröffentlichkeitswirksamen

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/4352 VeranstaltungdurchdiezuständigeAuslandsvertretung.Dadurchisteinebestimmungsgemäße Verwendung der Sachspenden weitgehend sicher. 11. Warum fördert die Bundesregierung vorwiegend Breitensportprojekte? Welche Grundlage gibt es dafür? DievorwiegendeFörderungdesBreitensportsgehtaufeinePrüfungdesPrüfungsamtsdesBundesvom2.September2008zurück.DieZuwendungenaus MittelnderInternationalenSportförderungsollenkeinenLeistungs-undSpitzensportfördern.ImEinzelfallkanndasAuswärtigeAmtProjektedesLeistungssportsausnahmsweiseimRahmenderzuwendungsrechtlichenVoraussetzungenfördern,wenndamitdieVoraussetzungenfürdenBeginneinerBreitensportentwicklung geschaffen werden. 12.WiebegründetdieBundesregierungdieKonzentrationaufdieFörderung des Fußballs? DieInternationaleSportförderungdesAuswärtigenAmtsistimRahmender AuswärtigenKultur-undBildungspolitikauchaufSichtbarkeitundSympathiewerbungfürDeutschlandausgelegt.FußballistindentraditionellenZielländerninAfrika,LateinamerikaoderAsieneinhöchstpopulärerundweitverbreiteterSport.DaherkönnenProjekteindieserSportartzumeinenschnell vielemenschenerreichen,zumanderenwerdenausdenempfängerländern auch bevorzugt Anträge für Projekte im Bereich Fußball gestellt. 13.WelcheRegionenwerdenüberdenSchwerpunktAfrikahinausinden nächsten drei Jahren im Vordergrund stehen, und warum? LateinamerikawirdaufgrundderFußballweltmeisterschaft2014inBrasilien nebenafrikaeinschwerpunktderinternationalensportförderungdesauswärtigenamtssein.brasilienistdaraninteressiert,dieerfahrungendeutschlands bei der Ausrichtung der Weltmeisterschaft 2006 zu nutzen. 14.WelcheProjektewurdenimRahmenderZivilenKrisenpräventionentwickelt, und welche werden derzeit noch gefördert? ZivileKrisenpräventionisteinervonmehrerenAspektenderInternationalen SportförderungdesAuswärtigenAmts.DabeistehenGesichtspunktewieErziehungzuToleranzundfriedlichemWettstreit,DemokratieförderungundFörderung guter Nachbarschaft im Mittelpunkt. EinregerAustauschfindetinFormvonDurchführungvonTrainingslagernund Expertenentsendung nach Afghanistan statt. InKooperationmitdemDFBhatdasAuswärtigeAmt2010imVorfeldder WeltmeisterschaftinSüdafrikabeispielsweiseeinmehrtägigesFußballturnier FourCountries4Peace mitgemischtenmädchen-undjungenmannschaften ausuganda,ruanda,burundiundderdemokratischenrepublikkongodurchgeführt ist eine Fortsetzung geplant. 2010wurdevomAuswärtigenAmteineReihevonProjektenimVorfeldbzw. begleitendzuderfußball-wminsüdafrikadurchgeführt.diesunterstrichdie BedeutungdiesesEreignissesfürdieKonsolidierungdesmultiethnischenStaatesSüdafrika.Sounterstütztevon2008bis2010eindeutscherFußballexperte den Südafrikanischen Fußball-Verband (SAFA) als technischer Berater.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15.GibteseinesystematischeStrategie,nachderSportinPost-Konflikt- Staaten als Instrument zur Friedensförderung eingesetzt wird? DerAspektderFriedens-undDemokratieförderungistimRahmenderInternationalenSportförderungdesAuswärtigenAmtsvonbesondererBedeutung,auf dieantwortzufrage14wirdverwiesen.dieinitiierungundumsetzungvon ProjekteninPost-Konflikt-StaatenhängtsowohlvondeneingereichtenAnträgenab,alsauchderBereitschaftdeutscherSportexperten,inKrisengebietentätig zu werden. 16.WelcheSpitzenverbände,diesichseit2006umdieAustragunginternationalerMeisterschaftenbeworbenhaben,habenimentsprechendenBewerbungszeitraumFörderungfürwelcheProjekteerhalten,vermittelt oder waren an Entscheidungsprozessen beteiligt? DerDLVhatimRahmenderBewerbungumdieAusrichtungderIAAFLeichtathletikWeltmeisterschafteninBerlin2009dieZusagederUnterstützungvon TrainingscampsimVorfeldderWeltmeisterschaftenfürTeilnehmerausEntwicklungsländerndurchdieInternationaleSportförderungdesAuswärtigen Amts erhalten. 17.FürSportförderungsmaßnahmeninwelchenLändernwurdenimJahr 2010 (bzw.werdenimjahr2011)zusagenzurverlängerungoderneuaufnahme erteilt? WieinderAntwortzuFrage3dargelegt,werdenFördermaßnahmenu.a.als mehrjährigelangzeitprojektedurchgeführt.diezunächstaufzweijahreangelegtenundaufbilateralenvereinbarungenbasierendenlangzeitprojekte (LZP) verlängernsichautomatisch,wenndiesenichtnachzweijahrengekündigtwerden.nachfolgenddieauflistungderlaufendenlzp,imjahr2010wurdendie LZP in Simbabwe und Honduras neu begonnen. LZP Honduras Fußball, Zeitraum von Mai 2010 bis April 2012 LZP Laos Fußball, Zeitraum von Mai 2008 bis April 2011 LZP Madagaskar Fußball, Zeitraum von September 2008 bis Mai 2011 LZP Mali Fußball, Zeitraum von April 2008 bis März 2011 LZP Mosambik Fußball, Zeitraum von November 2009 bis Oktober 2011 LZP NamibiaBasketball,ZeitraumvonOktober2009bisSeptember 2011 LZP Namibia Fußball, Zeitraum von August 2008 bis Juli 2011 LZP ParaguayLeichtathletik,ZeitraumvonNovember2009bisOktober 2011 LZP Ruanda Fußball, Zeitraum von März 2007 bis März 2011 LZP Simbabwe Fußball, Zeitraum von August 2010 bis Juli 2012 LZP Südafrika Fußball, Zeitraum von September 2009 bis August 2011 LZP TansaniaLeichtathletik,ZeitraumvonFebruar2008bisJanuar2012 LZP Uganda Leichtathletik, Zeitraum von Juli 2009 bis Juni 2011 LZP VietnamLeichtathletik,ZeitraumvonOktober2009bisSeptember FürdasJahr2011wurdennochkeineZusagenerteilt,dieProjektewurdenbislangnurberaten.EineBewilligungkannerstnachVorlageallerfürdieEnt-

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/4352 scheidungerforderlichenantragsunterlagenerfolgenundstehtzudemunter demvorbehaltderverfügbarkeitvonhaushaltsmitteln.dievollständigenantragsunterlagen werden erst nach Zuweisung der Mittel geprüft. 18.HatdasAAgemäßseinerAufgabe, [i]mrahmenderinternationalen Sportförderung [ ]auchdieeinwerbungunddiedurchführungvon sportlichengroßveranstaltungen zuunterstützen (BerichtderBundesregierungzurAuswärtigenKulturpolitik2008/2009),diesesInstrument (Frage17)imZusammenhangmitderOlympia-BewerbungMünchen 2018 eingesetzt? EsbestehtkeindirekterZusammenhangbeiderUmsetzungvonProjektender InternationalenSportförderungmitderUnterstützungderOlympiabewerbung Münchens AuswelchendieserLänderwerdenVertreterinnenundVertreterander AbstimmungüberdenAustragungsortderWinterspiele2018aufder 123. IOC-Session in Durban teilnehmen? DemAuswärtigenAmtistnichtbekannt,obVertreterinnenundVertreterdieser Länder an der Abstimmung teilnehmen werden. 20.WelchevondiesenVertreterinnenundVertreternhabendemAAoderseinenPartnern (Frage4)gegenüberbisherdieBereitschaftgezeigt,die Münchner Bewerbung zu unterstützen? EinesolcheBereitschaftwurdegegenüberdemAuswärtigenAmtnichtgezeigt. 21.MitwelcherSummewirddieBundesregierungdieimRahmender MünchnerOlympiabewerbungangekündigteFinanzierungvonvorbereitenden Trainingscamps für teilnehmende Nationen fördern? Eine genaue Summe ist derzeit noch nicht festgelegt. 22.InwelcherWeisewurdeimZusammenhangmitderMünchnerOlympiabewerbungderBereichSportimRahmendesBesucherprogrammsund desgästeprogrammsderbundesrepublikdeutschlandstärkerberücksichtigtalsvorverkündungderkandidatur (12.SportberichtderBundesregierung),undwelcheIOC-MitgliederhabenbislangandiesemProgramm teilgenommen (bzw. haben eine Teilnahme zugesagt)? DerBereichSportistBestandteilderlangjährigenBesucherprogrammeder BundesregierungundineinemEinzelfalldesGästeprogrammsderBundesrepublikDeutschland.EntsprechendgabesbereitsvorderKandidaturMünchensEinladungenmitSportbezug.DieBundesregierungbeachtetdieVerhaltensregelndesIOCfürdieKandidatenstädte.Dementsprechendhateskeine Programmegegeben,dieimunmittelbarenZusammenhangmitderBewerbung Münchensstehen,sondernlediglichProgramme,diederlangjährigenPraxis entsprechen.imrahmendesgästeprogrammsderbundesrepublikdeutschland hatüberhauptnureinereisemitsportbezugstattgefunden (19.bis23.Juni 2006,BesucheinerDelegationausSüdafrikazumThema Organisationund AblaufeinerFußball-WM ).SeitderAbgabederBewerbungam15.März2010 hatesimrahmenderbesucherprogrammederbundesregierungeineeinladungzureishockey-weltmeisterschaft2010nachkölngegeben,dieanioc-

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode MitgliederausfolgendenStaatengerichtetwar:Côted Ivoire,USA,Peru,Sambia, Italien, Schweden, Finnland, Fidschi, Türkei. 23.HatdieBundesregierungdenAbschlussunddieErfüllungvonKooperationsabkommenzwischendemDOSBunddenNationalenOlympischen Komitees finanziell gefördert? In welcher Form, und mit welchen Summen im Zeitraum seit 2006? ÜbereinefinanzielleFörderungdesAbschlussessowiederErfüllungderartiger KooperationsabkommendesautonomenSportsistderBundesregierungnichts bekannt. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN