Entwicklung der deutschen Förderung der Vietnamese German University
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- Roland Franke
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5714 Entwicklung der deutschen Förderung der Vietnamese German University Vorbemerkung der Fragesteller Am21.Mai2007wurdeninHanoiimBeiseindesdamaligenBundespräsidenten,Prof.Dr.HorstKöhler,unddesStaatspräsidentenderSozialistischenRepublik (SR)VietnamNguyenMinhTriet,dieAbsichtserklärungenzurGründungderVietnameseGermanUniversity (VGU)gezeichnet.DieInitiativezur GründungderVGUgingvomdamaligenMinisterfürErziehungundAusbildung (MOET)derSRVietnam,Prof.Dr.NguyenThienNhanaus,derin MagdeburgpromovierthatteunddieStärkendesDeutschenBildungssystems, spezielldasmodellderhochschulorganisationindeutschlandimrahmeneinervoninsgesamtvierangestrebtenmodellhochschuleninvietnameinführen wollte.aufgrundderfast20-jährigenvertrauensvollenunderfolgreichenzusammenarbeitzwischendemministeriumfürerziehungundausbildungder SRVietnamunddemHessischenMinisteriumfürWissenschaftundKunst (HMWK)wurdedasHMWKangefragt,obHessenfederführendbeimAufbau dieserstaatlichenvietnamesischenmodellhochschulemitwirkenunddashierfür notwendige Know-how zur Verfügung stellen könnte. HessenhatdieseAnfragepositivbeschiedenunddamiterstmaliginderbundesdeutschenHochschulkooperationmitdemAusland,sichalsLandamAufbaueinerstaatlichenHochschuleimAuslandbeteiligt.DasEngagementHessensbezogsichu.a.aufdieBeratungbeiderErstellungderSatzungder Hochschule (inanlehnungandiesatzungdertu-darmstadtmiteinem HöchstmaßanHochschulautonomie),dieBereitstellungeineserfahrenenPräsidenten,derFinanzierungvonStudienangebotenhessischerHochschulenan dervgu,dieunterstützungbeimaufbaueinerleistungsstarkenhochschulverwaltung,dieunterstützungdervgubeidereinwerbungvonfirmenspenden und des Aufbaues eines ersten Forschungszentrums. Obwohlerst2008vonGrundaufbegonnen,wirddieVGUbereitsimJahr 2011dieerstenAbsolventinnenundAbsolventenvorweisen.Esgibtca. 200StudierendeinsechsStudiengängenunddieerstenPromovierenden.Die WeltbankhateinenKreditinHöhevon180Mio.US-Dollarbereitgestellt,zuzüglich20Mio.US-DollarseitensdervietnamesischenRegierungzumBau des VGU-Campus. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 19.April 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode ImRahmenderInternationalisierungsstrategiedesBundesministeriumsfür WissenschaftundForschung (BMBF),hatdasBMBFMittelfürdieVGUin Höhe von 6 Mio. Euro von 2008 bis 2012 zugesagt. 1.WievieleMittelwarenvomBMBFfürdenAufbauderVGUindenJahren 2008,2009und2010jeweilsgeplantzuverausgaben,undwievielewurden tatsächlich verausgabt? FürdenAufbaudesdeutschenLehrangebotsanderVGU,Verwaltungspersonal dervgusowiezurunterstützungdeskonsortialvereinsvietnamesisch-deutscheuniversitäte.v.wareninsgesamt6mio.eurofürdiejahre2008bis2012 geplant. Die jährliche Aufteilung war wie folgt geplant: Angaben in Millionen Euro ,01,51,5 Bezüglich der verausgabten Mittel wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 2.WievieleMittelsollenindenJahren2011und2012jeweilsverausgabt werden? Für die Jahre 2011 und 2012 sind jeweils 1,5 und 0,5 Mio. Euro vorgesehen. 3. Wie viele Mittel wurden bisher bereitgestellt und verausgabt für a)ausgaben in Deutschland, b)ausgaben in Vietnam? Angaben in Euro a)in Deutschland b)in Vietnam WievieleFördermitteldesBMBFwurdeninDeutschlandbereitgestellt und verausgabt für a)personalundsachmittelbeimdeutschenakademischenaustauschdienst e.v. (DAAD), b)verwaltungskostenanteile des DAAD, c) Personal und Sachmittel beim Konsortialverein der VGU? Bisher wurden verausgabt: Angaben in Euro a) Personal und Sachmittel beim DAAD b)verwaltungskosten beim DAAD000 c) Personal und Sachmittel beim Konsortialverein der VGU
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WurdenbeimDAADunddemKonsortialvereinderVGUunddenVorständen des Konsortialvereins Stellen geschaffen für das Projekt? Wennja,wieviele,auswelchenMittelnwurdensiefinanziert,mitwelchen Aufgaben und Zielen, und was wurde davon bisher umgesetzt? Beim DAAD wurden keine Stellen geschaffen. BeimKonsortialvereinwurdevonNovember2008bisNovember2010einGeschäftsführer,abMärz2009einewissenschaftlicheMitarbeiterinundseitJuli 2009eineSachbearbeiterineingestellt.DieAufgabenderGeschäftsstellesind wiefolgt:projektentwicklung,konsortialverein,finanzenundcontrolling; KoordinationundKommunikation,KommunikationundKoordinationvon Projektteilnehmern (DeutschlandundVietnam),Öffentlichkeitsarbeit;FachlicheundinhaltlicheProjektunterstützung,UnterstützungbeiderEntwicklung vonstudienprogrammen,entwicklungmasterplanundmachbarkeitsstudie, Deutsch-SprachkursfürAbsolventendesVGUFoundationYears,Deutschals Fremdsprache (DaF)/Sprachenkonzept,SummerSchool EuropeanStudies derjwgufrankfurt;beratungundknow-how-transfer,vertragsgestaltung, Projektmonitoring und -evaluierung. ZusätzlichwurdezurUnterstützungdesadministrativenVizepräsidentendes KonsortialvereinsamKIT,Karlsruhe,imMai2009einehalbeBürosachbearbeiterstelleeingerichtet.DieAufgabenergebensichausderSatzungdesVereins.Auszug: 2:Vereinszweck; (1)DerZweckdesVereinsbestehtinder UnterstützungdesAufbausunddesBetriebsderVietnamesisch-Deutschen UniversitätalsfinanziellvonBundes-,Länder-undprivaterSeitesowiefachlichvonHochschulseitegetragenemNon-Profit-ProjektimRahmenderdeutschenAußenwissenschaftspolitik.DurchdiedamitverbundenenUnterstützungs-undKoordinierungsleistungenunddieFörderungderZusammenarbeit derbeteiligtenhochschulensollerzugleicheinenbeitragzurinternationalisierungderdeutschenhochschullandschaftleisten. (2)DerSatzungszweckwird insbesondereverwirklichtdurch diegewinnungvonhochschulen,dieinhaltlichepatenschaftenfürstudiengänge,lehrangeboteundforschungsprojekte andervguübernehmen, dieunterstützungundkoordinierungdesaustauschsvonstudierenden,lehrendenundforschern, insbesonderedurch Austauschsemester,Gastsemester,PraktikaunddieBeteiligunganForschungsprojektenzwischenVietnamundDeutschland, dieunterstützungderentsendungvondeutschemwissenschaftlichemundadministrativempersonalandie VGU, diesicherstellungeinesabgestimmtenhandelnsderkonsortialmitglieder, dierolledesvereinsalsansprechpartnerimhinblickaufdie VGUbetreffendeFrageninDeutschland, diespezifizierungvonbeiträgen derhochschulendurchdenabschlussvonverträgenmitdeutschenhochschulenimbenehmenmitdenorganendervgu, diebeantragung,entgegennahmeundweiterleitungöffentlichermitteldurchdenvereinalsin DeutschlandansässigejuristischePerson,diefüreineordnungsgemäßeMittelverwendunginVietnamverantwortlichzeichnet, dieeinwerbungvondrittmitteln zugunsten der VGU. Diese Stellen wurden aus den Mitteln des BMBF finanziert. DieinVereinssatzungundLeistungsportfolioderGeschäftsstelledesVereins festgehaltenentätigkeitensinddemstanddesaufbausdervguentsprechend durchgeführt, die Planungen umgesetzt und die Ziele erreicht worden.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.WievieleMitteldesBMBFwurdenbisherfürdieFinanzierungvonStudienangeboten an der VGU bereitgestellt? Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 7.WelcheHochschulenerhaltenFördermitteldesBundesinwelcherHöhe für die Durchführung eines Studienangebotes an der VGU? ZurDurchführungderbeantragtenStudiengängewurdendenuntenangegebenenHochschulendieerforderlichenMittelbewilligt.DieRuhr-UniversitätBochumerhieltbisher170996Euro,dieBTUCottbuserhieltbisher54663Euro und die Hochschule Heilbronn Euro. 8.WelcheMöglichkeitenderaktivenBeteiligunggibtesfürdieBundesländer,undwelchebeteiligensichnachKenntnisderBundesregierungbisher, mit welchen Maßnahmen, in welcher Höhe? AlleBundesländerkönnensichamAufbauderVGUbeteiligen,amleichtesten inderweise,wieeshessenundbaden-württembergbereitstun:durchdie FinanzierungvonStudienangebotenihrerHochschulen.Bishersindesnurdie beiden o.g. DiehiereingesetztenMittelbelaufensichnachKenntnisderBundesregierung auf300000europ.a.seitensbaden-württemberg.mitdiesenmittelnwerden baden-württembergische Studienangebote an der VGU finanziert. Die Mittel Hessens belaufen sich auf ca. 1,5 Mio. Euro p. a. 9.AuswelchemHaushaltstitelundmitwelchemBetraghatdasBMBFsich anderfinanzierungdermachbarkeitsstudievietnamszurbeantragungdes Weltbankkredites für die VGU beteiligt, und DieFinanzierungerfolgteineinerHöhevon447303EuroausdemTitelfürinternationaleKooperationdesBMBF (Kapitel3004Titel68702)verteiltaufdie Jahre 2009 und a)waswarendiegründefüreinekofinanzierungseitensdesbmbf,und gabeshierzueinevölkerrechtlichevereinbarungodereineandersartige schriftliche Vereinbarung mit Vietnam, DieHilfekamaufBittendesvietnamesischenErziehungsministeriumszustandeunderfolgteimRahmendesbilateralenAbkommenszurKooperationin Wissenschaft und Technologie von b) in welcher Höhe hat Vietnam sich an den Kosten der Studie beteiligt? DieBundesregierungverfügtüberkeineKenntnis,aufwelcheHöhesichdie AufwendungendervietnamesischenRegierungimZusammenhangmitderErstellung der Machbarkeitsstudie belaufen.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelcheStellehatimAuftragdervietnamesischenRegierungbzw.des BMBFdieGutachtenzurErstellungderMachbarkeitsstudiezurBeantragung des Weltbankkredites vergeben, und DieExpertengruppezurErstellungdervonDeutschlandzuerbringendenTeile dermachbarkeitsstudiewurdevomdaadimauftragdesbmbfvertraglich betreut. a) nach welchen Kriterien erfolgte die Auftragsvergabe, DieAuswahlderexternenExpertenerfolgtefreihändignacheinemöffentlich ausgeschriebeneninteressenbekundungsverfahren.ausgeschriebenwurden diejenigenteilederfürdiedeutscheseitemitdemmoetvereinbartenarbeitspakete,dienichtdurchimkonsortialvereinvorhandeneexpertisezuerbringen waren. b)wardievguoderdashessischeministeriumfürwissenschaftund KunstbeiderFestlegungderKriterienbzw.derAuswahlderGutachter beteiligt, Nein,beideStellenhabensichinhaltlichnichtanderPlanungundErarbeitung dermachbarkeitsstudiebeteiligt.allerdingswarenbeidestellenstetsunterrichtet.außerdemhabenbeidestellenebensowiedasmoetandendieerstellungbegleitendengesprächenmitderweltbankteilgenommen.siewarenso stetsüberdenfortgangdererstellungderstudieaufdemgleicheninformationsstand wie die Weltbank. c)wardasministeriumfürerziehungundausbildungdersrvietnam beiderfestlegungderkriterienbzw.derauswahldergutachterbeteiligt, DasMinisteriumfürErziehungundTrainingderSRVietnamwaranderErarbeitungderKriterienfürdieAuswahlderGutachterinsoweitbeteiligt,alssich diesedirektausdenmitdemministeriumabgestimmteninhaltendereinzelnen ArbeitspaketefürdieErstellungderMachbarkeitsstudieergeben.AnderAuswahl der deutschen Gutachter war das Ministerium nicht beteiligt. d) welche Personen bzw. Büros erhielten den Auftrag für Teilgutachten, MichaelHauff TUKaiserslautern,Financial &EconomicAnalysis,Long TermFinancing;UweBlien InstitutfürArbeits-undBerufsforschung,Market DemandAssessment,Unternehmensbefragung;HISGmbH (Vogel,Trisl, Schnitzer,Fenner),HEFacilityDevelopment,FinancialPlanning (medium term);joachimhartlik BürofürUmweltprüfungenundQualitätsmanagement, EnvironmentalImpactAssessment,SocialImpactAssessment;Rolf Katzenbach DirektordesInstitutsundderVersuchsanstaltfürGeotechnikder TUDarmstadt,GroundEngineering,Dr.KarolaHahn HMWK/TUDarmstadt, Curricula-EntwicklungundakademischePlanungCurriculum;AxelKorn KornArchitects,HCMC,Vietnam,CampusDevelopmentDesign,Architecture &Landscaping,BuildingEngineering;UnteraufträgemitvietnamesischenExpertenzudenThemen:StructuralDesign,SoilInvestigationSurvey,Building Design (MEPF),LotusGreenBuildingScheme,LandSurvey,LocalEconomist, EnvironmentalImpactAssessment,SocialImpactAssessment,LocalLandscaping, War Remants Survey.
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode e)wurdenpersonenausdemkonsortialvereindervguhierfüralsgutachter beauftragt, und wenn ja, welche und in welchem Umfang? AufgrundvoninhaltlichenÜberschneidungenvonMachbarkeitsstudieund MasterplanentwurfkonnteneinigeArbeitspaketedurchVorstandsmitglieder deskonsortiumsabgedecktwerden:prof.dr.reineranderl akademischer VorstanddesKonsortialvereins,R&DDevelopmentPlanning;Dr.Dietmar Ertmann administrativervorstanddeskonsortialverein,governance,policy anduniversityqualityassurance,universitygovernance,universityquality Assurance.
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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9090 17. Wahlperiode 23. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3566 17. Wahlperiode 28. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, weiterer
MehrAuswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4131 17. Wahlperiode 07. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, weiterer
MehrRückbau von Atomkraftwerken Sachstand und Marktsituation
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11944 17. Wahlperiode 19. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Britta Haßelmann, weiterer
MehrEvaluierung der Spielverordnung im Hinblick auf Suchtgefahren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2037 17. Wahlperiode 10. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Kerstin Andreae, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11951 17. Wahlperiode 19. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Ekin Deligöz, Agnes Krumwiede, weiterer Abgeordneter
Mehrzeigen,dassmanaufderrheintalbahnstreckenweisemitzügenim3-minuten-taktrechnenmuss.dadasrheintaldichtbesiedeltistunddiestrecke
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7751 17. Wahlperiode 17. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Harald Ebner, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller DieFraktionDIELINKE.stellteam10.November2010andieBundesregierungdieKleineAnfragezumCCS-ForschungsprojektinderAltmark
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4650 17. Wahlperiode 07. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Katrin Kunert, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
Mehr1.Triffteszu,dassdemBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungSzenarienzurEinführungeiner
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7753 17. Wahlperiode 17. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrStand des Ausbaus der U3-Kinderbetreuung und Kosten für das Betreuungsgeld
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9784 17. Wahlperiode 22. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller LeiharbeitundaufstockendeHartz-IV-Leistungenstehenmomentanverstärkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/985 17. Wahlperiode 11. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/5546
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5817 17. Wahlperiode 13. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrDurchführung von Erörterungsterminen bei Planfeststellungsverfahren von Bundesverkehrswegen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3331 17. Wahlperiode 19. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Herbert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9709 17. Wahlperiode 21. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Markus Kurth, Viola von Cramon-Taubadel, weiterer Abgeordneter
Mehrprognostiziertenkwk-ausbau,welcherfürdiebundesregierungdiegrundlagedergesetzesnovelledarstellte.daringingendieautorenfürdasjahr
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11775 17. Wahlperiode 30. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrdasauchdenwiedereinbau (z.b.vonasbestwellplatten)oderdasverschenkenvonasbesthaltigengegenständeneinschließt.aktuellejournalistischerecherchen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1885 17. Wahlperiode 26. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrallgemeinenbundeshaushaltein.gleichzeitigsiehtdasfinanzausgleichsgesetzvor,dassausdemallgemeinenbundeshaushaltanfinanzschwache
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10933 17. Wahlperiode 08. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer
Mehreineranalysederauswirkungenöffentlicherausgabenaufdiegeschlechterverhältnissekönnenprioritätenverändertundmittelneuverteiltwerden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11410 17. Wahlperiode 07. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Monika Lazar, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter
Mehrnochdanngewährtwerden,wenndieerzeugtewärmenachweislichdurchein
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4795 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und
MehrVerschiebung des Beginns der Zulassungspflicht für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13042 17. Wahlperiode 09. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter
Mehr20/839desSenatsderFreienundHansestadtHamburg)erläutert,dasstürkischePolizeibeamteinZivilmehrfachinHamburgeingesetztwaren,undzwar
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6771 17. Wahlperiode 05. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Andrej Hunko, weiterer Abgeordneter und
MehrNutzung von Blockheizkraftwerken und Kraft-Wärme-Kopplung durch Wohnungseigentümergemeinschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14034 17. Wahlperiode 18. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung des Entgeltsystems in der Psychiatrie nach 17d des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5310 17. Wahlperiode 30. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr.
Mehr(S.18)voneinergeplantenÄnderungdesReisekostenrechtsseitensder Bundesregierung.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7303 17. Wahlperiode 11. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Thomas Gambke, Christine Scheel, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung der Empfehlung der Global Commission on Drug Policy
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6635 17. Wahlperiode 20. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Tempel, Jan Korte, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
MehrArgumentefürdieWeidehaltungvonKühen:DauergrünlandstellteineentscheidendelandwirtschaftlicheCO
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7003 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrRatsarbeitsgruppe,ohnedassdemDeutschenBundestagdievertretenenPositionenimDetailvorgelegtwurden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3016 17. Wahlperiode 24. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Ingrid Hönlinger, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrSicherung des Verbraucherschutzniveaus im Zuge der Novellierung der EU-Fluggastrechte-Verordnung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14542 17. Wahlperiode 13. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
Mehrdenbauvonatomkraftwerkennichtgeeignetsei (vgl.deister-undweserzeitungvom6.februar1981;neuepressehannovervom6.februar1981;taz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8436 17. Wahlperiode 23. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling- Schröter, Ralph Lenkert, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/708 17. Wahlperiode 11. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Hagemann, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels,
Mehrunklarenrechtslagezukünftignochgelderausschüttendarf.dasdpmahat die Anfrage jedoch unbeantwortet gelassen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10686 17. Wahlperiode 13. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Lukrezia Jochimsen, Raju Sharma, weiterer
MehrLeiharbeit in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden im Jahr 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4626 17. Wahlperiode 02. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung und Verbreitung der Leistungsform Persönliches Budget
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7052 17. Wahlperiode 21. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer
MehrGeplante Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke Tihange 1 (Belgien) und Borssele (Niederlande)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11760 17. Wahlperiode 03. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer
MehrGesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai 2013
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14567 17. Wahlperiode 15. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost
MehrKonsequenzen aus dem Gutachten des Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zur Lebensmittelüberwachung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9326 17. Wahlperiode 17. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrCleanDevelopmentMechanism (CDM)aufdereuropäischenundinternationalenEbeneeinzusetzen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2362 17. Wahlperiode 30. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Dr. Hermann Ott, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrRüstungsexportegemäßderAusfuhrlisteTeil1AimWertvon7Mrd.Euro
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5272 17. Wahlperiode 25. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrRegelenergie (Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/10704)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11500 17. Wahlperiode 19. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrDie Hermes Logistik Gruppe und deren Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7212 17. Wahlperiode 28. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrFörderung lebendiger Zivilgesellschaft Koordinierung der Engagementpolitik von Bund, Ländern und Kommunen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7314 17. Wahlperiode 14. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Britta Haßelmann, Kai Gehring, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
Mehr1.ZuwelchemkonkretenDatumläuftderaktuelleVertragmitderToll Collect GmbH aus?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4790 17. Wahlperiode 16. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/1137. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1137 17. Wahlperiode 23. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Krüger-Leißner, Anette Kramme, Bettina Hagedorn, weiterer
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12156 17. Wahlperiode 23. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdieZielgenauigkeitundTransparenzvon SubventionenüberBefreiungenundSteuersatzermäßigungenimUmsatzsteuergesetz?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1252 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter
MehrDatenschutz und Verbraucherschutz in sozialen Netzwerken stärken Grundrechte schützen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1589 17. Wahlperiode 05. 05. 2010 Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Nicole Maisch, Tabea Rößner, Volker Beck (Köln), Ekin Deligöz, Kai Gehring, Priska Hinz
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