Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/845. der Bundesregierung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Bärbel Bas, Dr. Edgar Franke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/681 Stärkung der gesundheitlichen Prävention Vorbemerkung der Fragesteller GesundheitlichePräventionisteinegesamtgesellschaftlicheAufgabe,dienicht alleinvondergesetzlichenkrankenversicherung (GKV)geleistetwerdenkann, sondernstarkeunterstützungvonbund,ländernundkommunenbenötigt,wie dergkv-spitzenverbandfeststellte.einvonderdamaligenrot-grünenbundesregierungeingebrachtespräventionsgesetzscheiterteleideramwiderstanddes damalsschwarz-gelbdominiertenbundesrats.indergroßenkoalitionder FraktionenderCDU/CSUundSPDfandeinentsprechenderVorstoßderFraktionderSPDleiderebenfallskeineMehrheit.Umsowichtigererscheintnuneine rasche Stärkung der gesundheitlichen Prävention. DieBundesregierunghatimRahmenihresKoalitionsvertrageseineReihevon MaßnahmenimBereichdergesundheitlichenPräventionangekündigt,darunter einepräventionsstrategie.diekleineanfragedientdazu,dasparlamentüberdie konkretenmaßnahmenundplänederbundesregierungimbereichdergesundheitlichen Prävention zu informieren. Vorbemerkung der Bundesregierung GesundheitlichePräventionisteinewesentlicheVoraussetzungfürjedenEinzelnen,seineLebensentwürfemöglichstohneBeeinträchtigungdurchKrankheit undpflegebedürftigkeitverwirklichenzukönnen.sieträgtzueinemerfüllten, zufriedenenundselbstbestimmtenlebenbei.körperlichesundseelisches WohlbefindenisteinindividuelltiefverankertesGrundbedürfnis.Gesundheit kannabernichtalleinedurchklassischeansätzederkrankenbehandlung,der RehabilitationundderPflegeerhaltenwerden.Vielmehrsollgesundheitliche PräventionErkrankungennachMöglichkeitvermeidenunddieGesundheit erhalten.präventionzieltdarauf,umfassendgesundheitlicherisikenundschädigungenzuverhindern,wenigerwahrscheinlichzumachenoderihreneintritt zuverzögern.deraufbaugesundheitlicherressourcenbeimeinzelnensowie gesundheitsförderlicherstrukturen,insbesondereinderlebens-undarbeitswelt, ist Aufgabe der Gesundheitsförderung. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürGesundheitvom24.Februar2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/845 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode GesundheitlichePräventionistfürdieBevölkerunginsgesamtundfüreinzelne BevölkerungsgruppenvonzentralerBedeutung:SiekommtKindernund JugendlichenebensozugutewieMenschenimErwerbsalterunddenälteren Menschen.PräventionistinmehrfacherHinsichteineAntwortaufdiezukünftigen Herausforderungen unserer Gesellschaft. 1.WelcheMaßnahmenbeinhaltetdiePräventionsstrategiederBundesregierung, und wann werden diese umgesetzt? a)wiewerdendiekommunenundländerindiesestrategieeingebunden? b)wiewerdendiegesetzlichekrankenversicherung,dieprivatekrankenversicherungsowiediepflegeversicherungindiesestrategieeingebunden? c) Wie wird die Wirtschaft in diese Strategie eingebunden? d)wiewerdendiekompetenzenundstrukturendessportsindiesestrategie eingebunden? e) Wie wird die Selbsthilfe in diese Strategie eingebunden? f)wiewirddiekoordinationdergesundheitlichenpräventionimrahmen dieser Strategie gestärkt? g)welcherollespieleninstitutionenwiediedeutschevereinigungfürpräventionundgesundheitsförderung,diebundeszentralefürgesundheitlicheaufklärung,dasrobertkoch-institutunddaspaul-ehrlich-institut im Rahmen dieser Strategie? h) Wie berücksichtigt diese Strategie die älter werdende Gesellschaft? i) Wie berücksichtigt diese Strategie Gender-Mainstreaming? j)wiesolldievernetzungdergesundheitlichenpräventionauflokaler Ebene im Rahmen dieser Strategie verbessert werden? k)welcheneuenmodellprojekteundkampagnenmitwelchenzielgruppen sind im Rahmen dieser Strategie geplant? l)welcherollespieltderbestehendenationaleaktionsplan INFORM DeutschlandsInitiativefürgesundeErnährungundmehrBewegung im Rahmen dieser Strategie? DieFragen1bis1lwerdenwegendesSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieBundesregierungbegreiftgesundheitlichePräventionalsgemeinschaftliche AufgabeundInvestitionindieZukunft,dieinressortübergreifenderVerantwortungwahrgenommenwird.MiteinemGesamtkonzeptzurgesundheitlichen PräventionsolldasZielverfolgtwerden,MenscheninallenLebensbereichenzu gesundheitsbewusstemverhaltenanzuregen,siedurchdenaufbauindividueller,gesundheitsbezogenerressourcenzubefähigen,erkrankungenzuvermeiden und die Gesundheit zu erhalten. IneinsolchesKonzeptsollenmöglichstallePräventionsakteureeinbezogen werden. EbensowerdenindieStrategiebestehendeNationaleAktionsplänederBundesregierungwie INFORM DeutschlandsInitiativefürgesundeErnährungund mehr Bewegung eingebunden, um Synergien herzustellen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ Plant die Bundesregierung ein Präventionsgesetz? Wenn ja, wie sehen die inhaltlichen und zeitlichen Planungen dazu aus? Wenn nein, warum nicht? DieBundesregierungwirddenvomBundesministeriumfürGesundheit (BMG) indervergangenenlegislaturperiodeerarbeitetenentwurfeinespräventionsgesetzesnichtweiterverfolgen.imrahmenderpräventionsstrategiewirddie BundesregierungVorhandenesbewertenundaufeinanderabstimmen,nationale undinternationaleerfahrungenunderkenntnisseanalysierensowieaufbewährtenprogrammenundstrukturenaufbauen,dieseweiterentwickelnundsieindie Fläche bringen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3.WiewilldieBundesregierungdenSetting-AnsatzimBereichdergesundheitlichen Prävention stärken? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 4.MitwelchenneuenMaßnahmenwilldieBundesregierungdiePräventionsforschung stärken, und wann werden diese Maßnahmen starten? PräventionundPräventionsforschungstelleneinenSchwerpunktderFörderung derbundesregierungimbereichdergesundheitsforschungdar.zudendiesbezüglichenzielengehörtes,denstellenwertderepidemiologischenforschung nationalundinternationalzuerhöhen.dieswirdunterstütztdurcheinestudie, dieimjahr2012beginnensoll.zielistes,dengesundheitsstatusvonmännern undfrauenausverschiedenenregionendeutschlandsüberlängerezeit (ca. 30Jahre)nachzuverfolgen,umZusammenhängezwischenBiomarkern,genetischenParametern,Verhalten,ErnährungundUmweltbeiderEntwicklungvon Krankheiten aufzudecken. DiehierbeigewonnenenErkenntnissesolleninkonkretePräventionsmaßnahmeneinfließen,mitdenensowohldasVerhaltenalsauchdieVerhältnissegesundheitsförderlich verändert werden können. 5.WelcheneuenKonzeptederVersorgungs-undGesundheitsforschungplant die Bundesregierung, und wann werden diese umgesetzt? ImKoalitionsvertragistvorgesehen,dieVersorgungsforschungsystematisch auszubauen.dieversorgungsforschungzieltinhaltlichundmethodischaufeffizienz-undqualitätssteigerungdermedizinischenversorgungunteralltagsbedingungen.aufdergrundlagedeskoalitionsvertrageswirddasbmgein Konzept für den Ausbau der Versorgungsforschung erarbeiten. DasBundesministeriumfürBildungundForschung (BMBF)hatam9.Februar 2010RichtlinienzurFörderungderVersorgungsforschungunddergesundheitsökonomischenForschungbekanntgemacht:ImFörderschwerpunkt Studienin derversorgungsforschung sollenthemenoffenpatientenorientiertestudiengefördertwerden;derförderschwerpunkt Zentrendergesundheitsökonomischen Forschung dientvorrangigderförderungdeswissenschaftlichennachwuchses.weiterekonzeptezurförderungdergesundheitsforschungsollenimlaufe desjahres2010inderneufassungdesgesundheitsforschungsprogrammsund in einem Aktionsplan Medizintechnik dargelegt werden.

4 Drucksache 17/845 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.WelcheneuenMaßnahmenplantdieBundesregierungimBereichder DeutschenZentrenderGesundheitsforschung,undwannwerdendiese umgesetzt? MitderErrichtung DeutscherZentrenderGesundheitsforschung alslangfristigangelegte,gleichberechtigtepartnerschaftenvonaußeruniversitärenforschungseinrichtungen,universitäten,universitätsklinikenundklinikensollen dievoraussetzungengeschaffenwerden,volkskrankheitendauerhaftwirksamer zubekämpfen.gegründetwurden2009bereitsdasdeutschezentrumfür NeurodegenerativeErkrankungen (DZNE)e.V.unddasDeutscheZentrumfür Diabetesforschung (DZD) e. V. DieBundesregierungplantdenAufbauweitererDeutscherZentrenderGesundheitsforschungindenBereichenOnkologie (DeutschesKonsortiumfürtransnationaleKrebsforschung),Infektiologie (DeutschesZentrumfürInfektionsforschung)undKardiologie (DeutschesZentrumfürHerz-Kreislauf-Forschung). DieStandortedesjeweiligenDeutschenZentrumsderGesundheitsforschung werdenimrahmeneinestransparentenundwissenschaftsgetriebenenauswahlverfahrensunterfederführungdesbmbfundmitbeteiligungdesbmgidentifiziert.dieverfahrenzurauswahlderstandortekönnenersteingeleitetwerden,nachdemüberdiefinanzierungdergeplantendeutschenzentrenfür GesundheitsforschungindenparlamentarischenHaushaltsberatungenentschieden wurde. 7.MitwelchenneuenMaßnahmenimBereichdergesundheitlichenPrävention willdiebundesregierungdiezielgruppederkinderundjugendlichenkünftig besser erreichen, und wann starten diese Maßnahmen? DieBundesregierungsetztsichseitlangemfüreineStärkungderPräventionund Gesundheitsförderung,fürdiegesundheitlicheChancengleichheitundfürdie MinderungvonRisikenfürdieGesundheitein.ZahlreicheMaßnahmenim RahmenderStrategiederBundesregierungzurFörderungderKindergesundheit dienenderumsetzungdieserziele.gleichzeitigwirddiegesundheitliche SituationderKinderundJugendlichendurcheinkontinuierlichesGesundheitsmonitoringbeobachtet.Soliefertz.B.derdurchdasRobertKoch-InstitutdurchgeführteKinder-undJugendgesundheitssurveyerstmalseinerepräsentativeund aussagekräftigedatenbasiszumgesundheitszustandderkinderundjugendlichenindeutschland.imrahmendero.g.strategiewerdengleichzeitigneue Maßnahmen durch das BMG initiiert, so sind beispielsweise zu nennen: einewissenschaftlicheuntersuchungzumthema Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern im Alter von sechs bis zehn Jahren, einprojektzurentwicklungvonkrankheitsübergreifendenschulungsprogrammen für chronisch kranke Kinder, dieermittlungvonprädiktoren,verlaufundfolgenpsychischerauffälligkeiten bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, dieerweiterungderelternfortbildungskursedesdeutschenkinderschutzbundes StarkeEltern starkekinder AspektederpsychischenGesundheit von Kindern und Jugendlichen, einpilotprojektzurförderungderpsychischengesundheitinganztagsschulen. DasZieldergesundheitlichenPräventionbeiKindernundJugendlichenistdie Förderungderkörperlichen,seelischenundsozialenEntwicklungsowieder SchutzvorgesundheitsschädlichenBelastungenundRisiken.DieBundesregierungsetzthierbeiinsbesondereaufeineStärkungderKompetenzenderKinder,

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/845 ElternundBetreuungspersonenz.B.überKindertagesstätten,Schulenund Sportvereine.IndiesemKontextsiehtdasArbeitsprogrammderBundeszentrale fürgesundheitlicheaufklärung (BZgA)fürdasJahr2010folgendeMaßnahmen vor: FürFachkräfteinKindertagesstättenwerdenMaterialienzurelevantenThemen dergesundheitsförderungundpräventionerarbeitet,diebeiderelternarbeit unterstützenundfortbilden.dieaktionen GUTDRAUF für12-bis18-jährige und UnterwegsnachTutmirgut für6-bis11-jährigewerdenvermehrtauf kommunaler Ebene umgesetzt. DerDeutschePräventionspreis2010inTrägerschaftdesBMG,derManfred- Lautenschläger-StiftungundderBZgAwirdMaßnahmenderganzheitlichen FörderungvonHeranwachsendeninderSekundarstufeIauszeichnen.InFachtagungenwirdderTransferderausgezeichnetenBeispieleindieFlächeunterstützt. InderPräventionspezifischerErkrankungenliegtbeiderBZgAeinbesonderer SchwerpunktinderSteigerungderDurchimpfungsrateimKindes-undJugendalter. ImRahmenvon INFORM DeutschlandsInitiativefürgesundeErnährung undmehrbewegung fördertdasbundesministeriumfürernährung,landwirtschaftundverbraucherschutz (BMELV)ebenfallszahlreicheModellprojekte undinitiativenfürkinderundjugendliche,u.a.dieumsetzungdesaid-ernährungsführerscheinsinschulen,die KINDERLEICHT-REGIONEN oderdie Einrichtung von Vernetzungsstellen Schulverpflegung in den Bundesländern. 8.MitwelchenneuenMaßnahmenimBereichdergesundheitlichenPrävention willdiebundesregierungdiezielgruppederälterenkünftigbesser erreichen, und wann starten diese Maßnahmen? DasZieldergesundheitlichenPräventionbeiälterenMenschenistdieErhaltung undförderungphysischer,psychischerundkognitiverfähigkeitensowieder SchutzvorgesundheitsschädlichenRisikenundBelastungen,umeineaktive undselbständigelebensführungimalterzuermöglichen.älteremenschen sindbereitseinewichtigezielgruppeindergesundheitlichenprävention.die BZgAführtimAuftragdesBMGseit2009imRhein-Sieg-KreisimRahmendes NationalenAktionsplansINFORMdasModellprojekt Bewegtleben mehr vomleben durch.hierzusollenindiesemjahrbundesweitregionalkonferenzendurchgeführtwerden,umdiekommunenzuunterstützen,dieinder ModellregionRhein-Sieg-Kreis entwickeltenunderprobteninstrumentezuübernehmen.dieergebnissedesprojektssollendurchdieebenfallsimrahmendes NationalenAktionsplansINFORMeingerichtetenZentrenfürBewegungsförderungaufandereRegionenübertragenwerden.EinweiteresINFORM-Projekt istdieinitiative FitimAlter :ImAuftragdesBMELVwerden QualitätsstandardsfürdieVerpflegunginSenioreneinrichtungen erarbeitetundverbreitet sowievorträgeundschulungenfürfachkräfteundinteressierteseniorinnen und Senioren angeboten. 9.MitwelchenneuenMaßnahmenimBereichdergesundheitlichenPrävention willdiebundesregierungdiezielgruppedersozialbenachteiligtenkünftig besser erreichen, und wann starten diese Maßnahmen? UmdieZielgruppedersozialBenachteiligtenbesserzuerreichen,hatdieBundesregierung die BZgA beauftragt, folgende neue Schwerpunkte zu setzen:

6 Drucksache 17/845 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode EntwicklungvonHandlungsempfehlungenfürdieGesundheitsförderungbei Kindern und Jugendlichen in schwierigen Lebenssituationen, AufbaueinerZusammenarbeitderBZgAmitderBundesagenturfürArbeit zurgesundheitsförderungbeiarbeitslosenjugendlichenundlangzeitarbeitslosen und EntwicklungvonHandlungsempfehlungenfürdieGesundheitsförderungbei sozial benachteiligten älteren Menschen. 10.MitwelchenneuenMaßnahmenimBereichdergesundheitlichenPräventionwilldieBundesregierungdieZielgruppederMenschenmitMigrationshintergrundkünftigbessererreichen,undwannstartendieseMaßnahmen? DieBZgAwirdimAuftragderBundesregierungeinMigrationskonzepterstellen,mitdemihreMaßnahmenkünftigstärkermigrationssensibelausgerichtet werdensollen.zurzeitliegeneinigemehrsprachigemedienderbzgavor.darüberhinausistimbereichderhiv/aids-präventionsowiesexualaufklärung undfamilienplanungmigrationsspezifischesaufklärungsmaterialerarbeitetworden.einenzusammenfassendenüberblicküberallemigrationsspezifischenmedien der BZgA bietet das Internet. 11.WannistmitdemErgebniseinerBewertungdervorhandenenPräventionsangebotezurechnen,undinwelchemRahmenbzw.durchwenerfolgtdie Bewertung? Zielistes,dasVorhandenedurchVernetzung,QualitätsentwicklungundZielorientierungweiterzuentwickelnundnachMöglichkeitdieNachhaltigkeitzu sichern.imrahmenderzuentwickelndenpräventionsstrategiewerdendazudie nationalenundinternationalenerfahrungeneinbezogen.dabeiwirddiebundesregierungauchdieerkenntnisseunddaswissenderbzgaimbereichder EvaluationundQualitätssicherungvonPräventionundGesundheitsförderung nutzen. 12.WannwirddieBundesregierungeineAnalysedernationalenundinternationalenErfahrungenundErkenntnisseimBereichdergesundheitlichen Prävention vorlegen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 13.WelchebestehendenMaßnahmendergesundheitlichenPräventionzählt diebundesregierungzubewährtenprogrammenundstrukturen,welche nicht? WirksamePräventionsprogrammemüssenqualitätsgesichertsein,denStand wissenschaftlichererkenntnisseberücksichtigen,hohekonzept-unddurchführungsqualitäthabenundnachhaltigsein.nursokönnenpräventivezieleerreicht und stabilisiert werden. 14.WelcheMaßnahmendergesundheitlichenPräventionwilldieBundesregierung in die Fläche bringen, und wann soll dies erfolgen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WiemusseineklareAufgaben-undFinanzverteilungimBereichdergesundheitlichenPräventionunterBerücksichtigungundStärkungdervorhandenenStrukturenausSichtderBundesregierungaussehen,undwieund wann will die Bundesregierung diese erreichen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 16.MitwelchenneuenMaßnahmenwilldieBundesregierungbetriebliche Präventions- und Gesundheitsförderungsmaßnahmen stärken? DieBundesregierungleistetmitdemneuenBündnisderGemeinsamenDeutschenArbeitsschutzstrategiezusammenmitLändernundUnfallversicherungsträgerneinenwichtigenBeitrag,SicherheitundGesundheitsschutzinallenBereichen,besondersauchinkleinenundmittlerenUnternehmenzuerhalten,zu fördernunddiepräventioninsgesamtzustärken.immittelpunktdergemeinsamendeutschenarbeitsschutzstrategiestehenelfarbeitsprogrammefürtätigkeitenmitbesondershohemgefährdungspotenzialunderhöhtemunfallrisiko.weiterekernelementedergemeinsamendeutschen Arbeitsschutzstrategie sinddieherstellungeineskohärenten,überschaubarenundanwenderfreundlichenvorschriften-undregelwerkssowiedieförderungeinesabgestimmten VorgehensbeiderBeratungderBetriebe.DieBundesregierungtrittmitdergeschaffenenPlattformdafürein,aufallenEbenendesbetrieblichenGesundheitsschutzeseinesystematisierte,nachhaltigeundlängerfristigangelegtePräventionspolitik zu betreiben, die auf klassische ebenso wie auf neue Gefährdungen in der ArbeitswelteinepraxistauglicheAntwortgibt.Fernerunterstützt diebundesregierungmitderverordnungzurarbeitsmedizinischenvorsorge (ArbMedVV)dieVerzahnungderarbeitsmedizinischenVorsorgemitallgemeinenMaßnahmenderGesundheitsvorsorge.AufderGrundlagederArbMedVV wurdederausschussfürarbeitsmedizin (AfAMed)beimBundesministerium fürarbeitundsoziales (BMAS)errichtet,deru.a.dieAufgabehat,arbeitsmedizinischePräventionskonzeptezurFörderungderbetrieblichenGesundheitspolitiksowiezurStärkungderGesundheitskompetenzderBeschäftigtenzu erarbeiten. FernerhatdasBMASeineArbeitsgruppe BetrieblicheGesundheitsförderung eingerichtet,inderkrankenkassen,unfallversicherungsträger,bund,länder, SozialpartnerundFachverbändesichüberihrVorgehenzurVerbesserungvon SicherheitundGesundheitsschutzinformierenundgemeinsameAktivitäten verabreden,instrumenteentwickelnunddieverbreitungvonerkenntnissenund gutenpraxislösungenfördern.damitwirdderdenkrankenkasseninden 20 und20adesfünftenbuchessozialgesetzbuchgewährteerweitertehandlungsrahmeninderprimärpräventionundderbetrieblichengesundheitsförderung ausgefüllt. EinweiteresInstrumentzurFörderungvonSicherheitundGesundheitinUnternehmenistdasModellprogrammzurBekämpfungarbeitsbedingterErkrankungen,mitdemdasBMASseit1993gezieltModellvorhabenimBereichdes Arbeits-undGesundheitsschutzesunterstütztundjährlichFördergelderfür Modellvorhabenbereitstellt,diezurAufklärungvonZusammenhängenzwischenArbeitsbedingungenundgesundheitlichenBeeinträchtigungenbeitragen. Unteranderemsollen BeispieleguterPraxis fürdienachhaltigeanwendung aufbereitetwerden.dasmodellprogrammunterstütztdamitinsbesonderekleine undmittlerebetriebe,dieaufpraktischehilfestellungenundleichtverständlichehandlungsbeispielezumarbeits-undgesundheitsschutzangewiesensind. AuchdasBetrieblicheEingliederungsmanagementisteinwichtigesInstrument derbetrieblichenprävention,ummitarbeiterinnenundmitarbeiter,dieinnerhalbeinesjahreslängeralssechswochenamstückoderwiederholtarbeits-

8 Drucksache 17/845 8 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode unfähigsind,indenarbeitsprozesswiedereinzugliedern.imrahmendes Betrieblichen Eingliederungsmanagements soll geklärt werden wiediearbeitsunfähigkeitderbetroffenenbeschäftigtenüberwundenwerden und wieerneuterarbeitsunfähigkeitvorgebeugtunddadurchdasarbeitsverhältnis erhalten werden kann. VerschiedeneStudienzeigen,dassdasBetrieblicheEingliederungsmanagement immittelstand,derdenweitüberwiegendenteilallerarbeitnehmerinnenund ArbeitnehmerinDeutschlandbeschäftigt,bislangkaumoderwenigverbreitet ist.gleichzeitigzeigteineuntersuchungerfolgreichabgeschlossenerbetrieblichereingliederungsmanagementfälledesberufsförderungswerksleipzig,dass esgeradeinkleinenunternehmenbesondersgutgelingt,erkrankteundleistungsgewandelte Mitarbeiter wieder erfolgreich einzugliedern. ImRahmenvonverschiedenenvonderBundesregierunggefördertenModellprojektenwirddeshalbgezieltnachWegengesucht,kleineundmittlereUnternehmenbeiderDurchführungeinesBetrieblichenEingliederungsmanagements systematisch von außen zu unterstützen. 17.InwelchemRahmenerfolgtdieÜberprüfungbestehenderPräventionsstrategienimBereichderDrogen-undSuchtpolitik,undwannistmiteinem Ergebnis zu rechnen? ZurÜberprüfungvonPräventionsstrategienimBereichderDrogen-undSuchtpolitikführtdieBZgAimAuftragderBundesregierunginregelmäßigenAbständenbundesweiteRepräsentativbefragungenzur DrogenaffinitätJugendlicherinDeutschland durch,dieauskunftüberdieentwicklungdesdrogenundsuchtmittelkonsumssowiezueinstellungs-undverhaltensaspektenim ZusammenhangmitDrogen-undSuchtmittelgebrauchgibt.DienächsteStudie derbzgazurdrogenaffinitätwirdbereitsin2011durchgeführt.ersteergebnisseausdieserstudiewerdengegenende2011vorliegen.ergänzendzur RepräsentativerhebungderBZgAführtdasInstitutfürTherapieforschung Münchenseit1980mitdem EpidemiologischenSuchtsurvey vergleichbare bundesweitebefragungendererwachsenenindeutschlanddurch.dieergebnisse der 2009 durchgeführten Befragung werden im Sommer 2010 vorliegen. VordemHintergrunddesstarkenAnstiegsinderZahlstationärerAufnahmen vonkindern,jugendlichenundjungenerwachseneninkrankenhäusermitder Diagnose Alkoholvergiftung wirddiebzga zusätzlichzuderstudiezur DrogenaffinitätJugendlicher nochindiesemjahreinebundesweiterepräsentativbefragunginderaltersgruppeder14-bis25-jährigenzudemschwerpunktthema Alkoholprävention durchführen.dievorbereitendenarbeiten dazusindbereitsangelaufen;ersteergebnissesindbereitsendediesesjahreszu erwarten. 18.WelcheProgrammederSuchtpräventionplantdieBundesregierung,wann werdendieseumgesetzt,undinwiefernwerdenelternindiesenprogrammen in ihrer Verantwortung mit einbezogen? DieauffälligstenegativeEntwicklungderletzenJahreimBereichdesDrogenundSuchtmittelkonsumsistdiezunehmendeZahlderstationärenKrankenhausaufnahmenaufgrundvonAlkoholvergiftungeninderAltersgruppeder10-bis 19-Jährigen.WährendimJahr2000indieserAltersgruppeetwa10000Fälle registriertwurden,kamesindenfolgejahrenzueinerständigsteigendenzahl ankrankenhauseinweisungen.imjahr2008istindernegativenentwicklung

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/845 derbisherigehöchststandvonetwa25000stationärenkrankenhausaufnahmen aufgrundvonalkoholvergiftungeninderaltersgruppeder10-bis19-jährigen zu registrieren. VordiesemHintergrundliegteinerderSchwerpunktederSuchtpräventionder BundesregierunginderPräventionvonAlkoholmissbrauchbeiKindernund Jugendlichen.ZurFörderungeinesverantwortungsvollenUmgangsmitAlkohol startetdiebzganochimerstenhalbjahr2010einumfassendesmaßnahmenundinformationsprogrammimrahmenderkampagne Alkohol?Kenndein Limit.IndiesesMaßnahmenprogramm,dasmitUnterstützungdesVerbandes derprivatenkrankenversicherunge.v.realisiertwerdenkann,werdenaufallen Ebenen seiesüberdiemassenmedienoderüberdiedirekteansprache ErwachseneundElternmitberücksichtigtundeswirdsoanihreVerantwortung zur Förderung eines verantwortungsvollen Umgangs mit Alkohol appelliert. 19.WelchenInhalthatdievonderBundesregierunggeplanteWeiterentwicklungderKonzepteundMaßnahmenderBundeszentralefürgesundheitliche Aufklärung? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 20.WiewilldieBundesregierungdieEinhaltungderbestehendenJugendschutzbestimmungeninBezugaufAlkoholundTabakverbessern,und wann soll dies starten? DieBundesregierungnimmtdieGefährdungvonKindernundJugendlichen durchdenkonsumalkoholischergetränkeundtabakwarensehrernst.diese ProduktestelleneinegroßeGefahrfürKinderundJugendlichedarundkönnen deneinstiegindiesuchtbedeuten.deshalbmussinersterliniedafürgesorgt werden,dassderzugangzudiesenproduktenverhindertbzw.beschränktwird. DasJugendschutzgesetz (JuSchG)siehtinBezugaufdieAbgabevonAlkohol undtabakwarenankinderundjugendlicheklareabgabe-undkonsumverbote vor.dabeiistesbesonderswichtig,dassdiegeltendengesetzlichenregelungen auch eingehalten und konsequent umgesetzt werden. ObwohlfürdieUmsetzungderKontrollederSchutzbestimmungendieLänder zuständigsind,leistetdiebundesregierungbereitsseitjahreneineintensive Aufklärungs-undInformationsarbeit,umgesetzestreuesVerhaltenundeinen konsequentenvollzugdergesetzlichenjugendschutzvorschriftenzuunterstützen. DarüberhinauswurdeimKoalitionsvertragvereinbart,dassderBundgemeinsammitLändern,Kommunen,VerbändenundWirtschafteinenNationalen Aktionsplaninitiierensoll,dersowohleinumfassendesKonzeptzurVerbesserungdesJugendschutzesbeinhaltetalsauchMaßnahmenzurVerbesserungder Partizipation,derMedienkompetenzundderGewalt-sowieSuchtprävention. HierzugibtesbereitseineVielzahlundVielfaltvoneinschlägigenMaßnahmen underfolgreichenprojektenderbundesregierung.nunmehrgiltes,imrahmen einesnationalenaktionsplansgemeinsammitländern,kommunen,verbändenundwirtschaftalleanstrengungenzubündeln,zuvernetzenundweiterzu entwickeln,umeineneffektivenschutzvonkindernundjugendlichenvorort zu gewährleisten.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 21.WelcheneuenMaßnahmenplantdieBundesregierungzurFörderungeines frühzeitigenausstiegsausdersuchtimbereichderkinderundjugendlichen, und wann werden diese starten? 22.MitwelchenneuenMaßnahmenwilldieBundesregierungkünftigdie InformationundAufklärungimBereichSuchtundDrogenverbessern,und wann starten diese? DieFragen21und22werdenwegendesSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. NeueMaßnahmenzurFörderungeinesfrühzeitigenAusstiegsausderSuchtfür KinderundJugendlicheundzurInformationundAufklärungwerdeninsbesondereimBereich PräventionvonAlkoholmissbrauch undimbereichder PräventionvonComputer-undInternetsucht fürerforderlicherachtet.damit sicheinsuchtverhaltenbeikindernundjugendlichenambestenerstgarnicht manifestiert,plantdiebzganeuemaßnahmengeradeindiesenbeidenbereichen. ZurFörderungeineskritischdistanziertenundverantwortungsvollenUmgangs mitalkoholimbereichvonkindernundjugendlichenwirdbereitsinden nächstenmonateneineumfassendeinformationskampagnegestartet,diein hohemmaßevonjugendlichenintensivgenutztekommunikationskanäleim InternetunddortimBereichdersozialenNetzwerkemiteinbezieht.Darüber hinaussollennochin2010maßnahmenzurpräventionvonalkoholmissbrauch inkooperationmiteinzelnenbundesländernentwickeltwerden,dieverstärkt die kommunale Ebene mit einbeziehen. AuchzurPräventionvonproblematischemComputer-undInternetgebrauch plantdiebzganeuemaßnahmen.vorgesehensinddieeinrichtungeinesinternetangebotsundschriftlicheinformationsmedien,diesichnebenderhauptzielgruppederkinderundjugendlichenauchanelternrichtensoll.mitder Realisierung der Maßnahmen wird in der zweiten Hälfte 2010 begonnen. 23.MitwelchenneuenHilfsangebotenwilldieBundesregierungKinderaus suchtkrankenfamilienkünftigbessererreichen,undwannstartendiese Angebote? BundesweitsindzahlreicheHilfsangeboteaufkommunalerEbenefürKinder aussuchtbelastetenfamilienvorhanden.aufgabewirdeswenigersein,zusätzlichnochneuehilfsangebotezuentwickelnalsvielmehrdievorhandenenwirkungsvollenangebotestärkerbekanntzumachenunddentransferinandere Kommunenzuunterstützen.DasBMGfördertdeshalbmit Trampolin ein modularespräventionskonzeptfüracht-biszwölfjährigekinderaussuchtbelas- tetenfamilien.ineinerprospektivenrandomisiert-kontrolliertenmulticenter- StudiewirdderzeitdieWirksamkeitdesmodularenGruppenangebotsinKooperationmitüber20BeratungsstellenausdenBereichenderSucht-,Jugend-und Familienhilfean16ProjektstandorteninneunBundesländernunterverschiedenenstrukturellenundlokalenRahmenbedingungenmitstandardisiertenMessinstrumenten überprüft. ErgänzenddazuistdurchdieBZgAeinWettbewerbzuvorbildlichenStrategien kommunalersuchtpräventionmitdemthemenschwerpunkt Vorbildliche HilfsangebotefürKinderaussuchtbelastetenFamilien geplant.dieaufforderungenzurwettbewerbsteilnahmesolleninderzweitenjahreshälfte2010 erfolgen.indievorbereitendenarbeitenwirddas NationaleZentrumFrühe Hilfen mit einbezogen, das ebenfalls bei der BZgA eingerichtet ist.

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