Amt Gramzow, den N i e d e r s c h r i f t Nr. 0005/10 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee am

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1 Amt Gramzow, den N i e d e r s c h r i f t Nr. 0005/10 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee am Beginn: Ende: Ort: Uhr Uhr Seehotel Huberhof, Dorfstraße 49 in Oberuckersee OT Seehausen Anwesenheit anwesend entschuldigt unentschuldigt Herr Peter Feike Herr Ulrich Blumendeller Herr Horst Burmeister Herr Andre Henke Herr Ralf Hoy Herr Mario Kreßmann Herr Johann Ruff Frau Sylvia Schmidt Herr Jörn Töpke Frau Linda Unger Herr Johannes Weber Frau Sabine Teschke Herr Bernd Kröplien Gäste: Frau J.Noetzel, Herr G.Krug, Frau Buchholz,Herr T.Klemm, Familie Dahms Vertreter des Amtes: OA - Frau Heimann Protokollführer: E.Budahn I. ÖFFENTLICHER TEIL: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 03 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 04 Einwohnerfragestunde 05 Terminkontrolle 06 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil 07 Beschlüsse Antrag auf Befreiung von der Festsetzung Nr. 4 des B-Planes für das Wochenendhausgebiet Turnersruh im OT Warnitz Änderung des Erschließungsvertrages Heidehof ( Bau von 2 Windkraftanlagen ) 0062/ /10

2 -2-08 Informationen, Mitteilungen und Anfragen Info Bauantrag - Errichtung eines Wochenendhauses in Turnersruh 0052/ Info Vorbescheid - Nutzungsänderung von 0053/10 Ferienwohnungen/Garagen zu einem Kleinstheim im OT Warnitz Info Bauantrag - Anbau einer Terrassenüberdachung und 0061/10 Einhausung im OT Warnitz Info Bauantrag - Einbau von 6 Ferienwohnungen und 1 Abstellraum 0064/10 in ein vorhandenes Gebäude in Seehausen Info - Bewilligung von Fördermittel ehem. Bahnhofsgebäude in 0065/10 Warnitz Info Bauantrag - Errichtung eines Wochenendbungalows am Quast 0066/10 Zu TOP 01: Eröffnung der Sitzung Der Bürgermeister der Gemeinde Oberuckersee, Herr Feike eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die Gäste. Zu TOP 02: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Die Ladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, von 13 Mitgliedern der Gemeindevertretung sind 11 Abgeordnete anwesend. Zu TOP 03: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Der Bürgermeister stellt fest, dass keine Beschlussvorlage zur Änderung der Tagesordnung im öffentlichen Teil vorliegt. Die Gemeindevertreter stimmen der Tagesordnung im öffentlichen Teil zu. Abstimmungsergebnis: JA- Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

3 -3- Zu TOP 04: Einwohnerfragestunde Frau Noetzel möchte in Turnersruh einen neuen Bungalow bauen. Hat ein kleines Grundstück erworben und der alte Bungalow soll abgerissen werden. Der neue Bungalow hätte die Grundflächenzahl 0,25. Nach vorliegendem Textbebauungsplan darf die Grundflächenzahl nur 0,2 betragen, demnach wäre der neue Bungalow 11 m² zu groß. Es wäre eine Grenzbebauung. Hat die Zustimmung vom Nachbar, aber nur für eine gewisse Firsthöhe. Herr Feike:Es gibt eine Satzung, die müsste dem Planer bekannt sein. Herr Ruff: Sie wurden vom LK UM informiert über die Bebauungsgröße. Herr Blumendeller: Sie könnten die Firsthöhe anheben. Frau Noetzel: Ob der Nachbar dann seine Zustimmung gibt, weiss sie nicht. Herr Ruff: Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag auf Befreiung nicht zu. Die überbaute Fläche ist zu groß. Herr Krug - Vorsitzender des Vereins Mittlere Uckermark e. V Haben sich Gedanken zur Nutzung der Kindervereinigung gemacht und möchten die Gemeindevertreter bitten, sich ihre Idee anzuhören, die von Frau Buchholz, Vorsitzende vom Tourismusverein Uckerseen, vorgestellt wird. Frau Buchholz hat sich das Grundstück angesehen und versucht Ideen zu entwickeln, wie man dieses Gelände im ländlichen Raum nutzen könnte. Lösungsansatz: 1. Schritt - die Arbeitsförderstrukturen dort einzubringen 2. Schritt - die Verwaltung der Fördergesellschaften dort anzusiedeln 3. ein Museum im Speicher herzurichten, Beschäftigungsangebote für Kinder bei Regenwetter bzw. Radlerherberge zuschaffen Für dieses Projekt braucht man Zeit. Es wird versucht ein Konzept zu entwickeln, wo die Möglichkeiten der Beantragung für Fördermittel für Investitionen und Beschäftigungsmaßnahmen geprüft werden sollen. Hat sich in Bremen so ein Projekt angesehen. Die Gemeinde und der Verein müssten sich dann mit einbringen. Herr Feike ist angenehm überrascht, dass so eine Idee aus der Region kommt. Herr Blumendeller: Wie lange hat das Projekt in Bremen gedauert? Frau Buchholz: ungefähr 3 Jahre Herr Blumendeller: Wie wollen sie die Betriebskosten aufbringen? Herr Krug: 7.000,00 könnten als Bewirtschaftungskosten im Jahr finanziert werden. Herr Ruff: Welche Fördergesellschaften sollen mit einbezogen werden? Frau Buchholz: Die ländliche Arbeitsfördergesellschaft, der Gramzower Arbeitsförderverein und MUG - Brandenburg e.v.

4 -4- Herr Klemm: Dieses Projekt dauert noch eine Weile. Es geht nicht von heute auf morgen. Die Gemeinde sollte nur nicht heute über einen Verkauf entscheiden. Herr Blumendeller: Man muss immer Druck aufbauen. Im Dezember den Stand des Projektes sowie die Finanzierung aufzeigen. Frau Dahms wohnt in der Bahnhofstraße 13 und das Grundstück wird immer bei plötzlichen Regenfällen überschwemmt, ebenfalls bei Schneeschmelze. Haben selbst schon eine Mauer gezogen bzw. Sandsäcke auf Lager, jedoch ist das keine Lösung. Bitten die Gemeinde um Abhilfe des Problems. Antrag liegt dem Amt vor. Herr Feike: Für 2011 sollen Mittel im Haushalt eingestellt werden. Die Kostenschätzung muss über eine Firma erfolgen, um Abhilfe zu schaffen. Welche Möglichkeiten es gibt, muss abgeklärt werden. Herr Ruff: Wie weit geht unsere Verantwortung, in Warnitz besteht dasselbe Problem. Frau Dahms: Wie sieht es aus mit einer Straßenlampe am Ende der Bahnhofstraße? Herr Feike: wird geprüft. Zu TOP 05: Terminkontrolle Herr Weber: Was ist mit der Klärung zur Teilung der Planungskosten für die Gemeinschaftsmaßnahme Ausbau k7318 OD Potzlow - BV 0056/10? Frau Heimann gibt Auskunft zum Sachverhalt. Konkrete Angaben vom LK UM liegen noch nicht vor. Zu TOP 06: Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil Die Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil wird von den Gemeindevertretern bestätigt. Abstimmungsergebnis: JA- Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

5 -5- Zu TOP 07: Beschlüsse Betreff: 0062/10 Antrag auf Befreiung von der Festsetzung Nr. 4 des B-Planes für das Wochenendhausgebiet Turnersruh im OT Warnitz Begründung der Beschlussvorlage: Frau Jutta Noetzel beabsichtigt auf ihrem Grundstück in der Gemarkung Warnitz, Flur 3, Flurstück 4/17 im Wochenendhausgebiet Turnersruh ein Wochenendhaus neu zu errichten. Für das Wochenendhaus Turnersruh besteht ein genehmigter Textbebauungsplan. Frau Noetzel möchte das Gebäude mit einer Grundfläche von 54,82 m² errichten. Ihr Grundstück hat eine Größe von 220 m². Das ergibt eine Grundflächenzahl von 0,25. Gemäß den Festsetzungen im Textbebauungsplan Nr.3 ist es zulässig ein eingeschossiges Gebäude mit einer maximalen Firsthöhe von 5,50 m und eine maximale Traufhöhe von 3,00 m ab Oberkante Gelände sowie eine Grundfläche von 60 m² zu errichten. Weiterhin wird in Nr.4 eine Grundflächenzahl von 0,2 festgesetzt. Die Festsetzungen zur Errichtung des Gebäudes werden im Antrag eingehalten. Da aber die Grundstücksfläche nur 220 m² beträgt wird hier die Grundflächenzahl um 0,05 überschritten. Frau Noetzel bittet nun die Gemeindevertretung ihre Zustimmung zur Errichtung des Gebäudes in der beantragten Größe und somit die Befreiung von der Festsetzung Nr. 4 (Grundflächenzahl) zu geben. Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Oberuckersee stimmt dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung Nr. 4 des B-Planes für das Wochenendhausgebiet Turnersruh im OT Warnitz von Frau Jutta Noetzel zu. Wortmeldung: Herr Feike erläutert die Beschlussvorlage. Der OB Warnitz gibt keine Zustimmung. Die überbaute Fläche von 11 m² ist zu groß. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung Oberuckersee stimmt dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung Nr. 4 des B-Planes für das Wochenendhausgebiet Turnersruh im OT Warnitz von Frau Jutta Noetzel zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 11 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0062/10

6 -6- Betreff: 0068/10 Änderung des Erschließungsvertrages Heidehof ( Bau von 2 Windkraftanlagen ) Begründung der Beschlussvorlage: Im Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Oberuckersee und der Fa. ENEL 2 GmbH & Co. KG zum Bau und Betrieb eines Windparkes in Heidehof ist u. a. im 2 geregelt, dass durch die Betreiberfirma die öffentliche Straße im Bereich der Ortslage Heidehof als Asphaltstraße ausgebaut wird. Der Erschließer trägt die Kosten für den Straßenbau und für die notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Die Gemeinde ist verpflichtet die Genehmigung zum Ausbau der Straße als Asphaltstraße, jetzt Kopfsteinpflaster, einzuholen. Bereits vor ca. einem Jahr wurde beim Umweltamt des LK Uckermark ein entsprechender Befreiungsantrag gestellt. Erneute Anträge bzw. Zuarbeiten haben bisher nicht zum Erfolg geführt. Auf nochmalige telefonische Nachfrage am wurde ein Bescheid für kommende Woche in Aussicht gestellt. Im 8- Ausführungsfristen ist geregelt, dass die Erschließungsanlage, d. h. die Straße in Heidehof, fertig gestellt sein muss vor der Inbetriebnahme des Windparks. Zwischenzeitlich wurden die Windkraftanlagen fertig gestellt, es fehlt noch der Anschluss an das E- Netz. Es ist davon auszugehen, dass die vor Beginn bzw. Fertigstellung des Straßenbaus in Betrieb genommen werden könnten. Der Betreiber der, der auch Erschließer in Bezug auf die Straßenbaumaßnahme ist, hat die Verzögerung bei der Erteilung der Genehmigung durch das Umweltamt nicht zu vertreten. Würde die Gemeinde auf die Festlegung im 2 des Vertrages bestehen, würde das für die Betreiberfirma zu einer unbilligen Härte führen. Änderung 8 Zi. 1 notwendig 1. Änderung des Erschließungsvertrages vom , geänderte Fassung vom Ausführungsfristen 1. Die Erschließungsanlagen gem. 2 müssen spätestens innerhalb von 9 Monaten nach Inbetriebnahme des Windparks und nach Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen begonnen und nach 12 Monaten fertig gestellt sein. Die Änderung tritt am in Kraft. Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee beschließt die 1. Änderung des Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberuckersee und der ENEL 2 GmbH & Co. KG zum Bau und Betrieb des Windparks Heidehof.

7 -7- Wortmeldung: Herr Feike erläutert die Beschlussvorlage. Hat dieses Thema beim Landrat angesprochen. Frau Heimann: Frau Wothe hat heute Nachmittag telefonisch mitgeteilt, dass die Asphaltstraße 4,00 Meter breit ausgebaut werden kann. Die OB geben ihre Zustimmung. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee beschließt die 1. Änderung des Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberuckersee und der ENEL 2 GmbH & Co. KG zum Bau und Betrieb des Windparks Heidehof. Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 11 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0068/10

8 -8- Zu TOP 08: Informationen, Mitteilungen und Anfragen Betreff: 0052/10 Info Bauantrag - Errichtung eines Wochenendhauses in Turnersruh Frau Jutta Noetzel wohnhaft in Prenzlau ist Eigentümerin eines Wochenendgrundstückes in der Gemarkung Warnitz, Flur 3, Flurstück 4/17, Turnersruh. Frau Noetzel beantragt die Genehmigung zur Errichtung eines Wochenendhauses auf diesem Grundstück. Das Gebäude soll eine Grundfläche von 58,58 m² haben und eine Firsthöhe von 4,88. Das Gebäude wird massiv aus Porenbeton errichtet und das Walmdach erhält eine Ziegeleindeckung. Die Errichtung des Gebäudes entspricht dem vorliegenden Textbebauungsplan für das Wochenendhausgebiet Turnersruh in der Gemeinde Oberuckersee, OT Warnitz. Betreff: 0053/10 Info Vorbescheid - Nutzungsänderung von Ferienwohnungen/Garagen zu einem Kleinstheim im OT Warnitz Die Eheleute Marianne und Gerhard Backhaus wohnhaft in Meppen-Bokeloh beabsichtigen das Gebäude in der Gemarkung Warnitz, Flur 3, Flurstück 318 zu erwerben. Der Wunsch der Eheleute Bauckhaus ist es die vorhandenen 2 Ferienwohnungen/Garagen zu einem Kleinstheim umzubauen. Dieses Kleinstheim wäre eine Erweiterung zu den bereits bestehenden Wohngruppen in Strehlow und Seehausen. Die Eheleute Backhaus stellen nun die Fragen, ob aus planerischer Sicht eine Nutzungsänderung in dem Gebiet möglich ist. Gemäß Brandenburgischer Bauordnung steht dem Vorhaben nichts entgegen.

9 Betreff: 0061/10 Info Bauantrag - Anbau einer Terrassenüberdachung und Einhausung im OT Warnitz -9- Herr Karl Kulow, wohnhaft in der Lindenallee 5 im OT Warnitz beantragt eine Baugenehmigung zum Anbau einer Terrassenüberdachung und Einhausung an seinem Wohnhaus in der Gemarkung Warnitz, Flur 3, Flurstück 21/8. Die Überdachung ist aus einer Holzkonstruktion und mit Dachsteinen eingedeckt. Die Einhausung besteht aus Fachwerk. Betreff: 0064/10 Info Bauantrag - Einbau von 6 Ferienwohnungen und 1 Abstellraum in ein vorhandenes Gebäude in Seehausen Herr Klaus Schubert beabsichtigt, auf seinem Grundstück in der Gemarkung Seehausen, Flur 2, Flurstück 71 das vorhandene Gebäude, welches zur Zeit als Lager genutzt wird so umzubauen, dass 6 Ferienwohnungen entstehen. Da die Vermietung und Nutzung dieser Ferienwohnungen nur in den Sommermonaten erfolgen soll, ist eine Nutzung als Aufenthaltsräume über Winter ausgeschlossen. Demzufolge wird eine Heizanlage nicht vorgesehen. Betreff: 0065/10 Info - Bewilligung von Fördermittel ehem. Bahnhofsgebäude in Warnitz Vom Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung sind mit Datum vom Mittel zur Erneuerung und Umbau des ehemaligen Bahnhofsgebäudes sowie Gestaltung der Außenanlagen zum touristischen Informationszentrum in Warnitz bewilligt worden. Der Durchführungszeitraum erstreckt sich vom bis Es wurden Gesamtausgaben in Höhe von ,30 ermittelt. Hiervon sind ,00 förderfähige Ausgaben. Für 2010 wurden Fördermittel in Höhe von ,00 und für 2011 Fördermittel in Höhe von ,50 bewilligt. Mit diesen Mitteln werden Räume umgestaltet, so dass u.a. eine Teeküche und zwei WC s entstehen. Der ehemalige Güterboden wird für die Lagerung und den Ausleih von Fahrrädern hergerichtet. Des weiteren werden die Außenanlagen hergerichtet. Herr Ruff: Warum steht im vorletzten Satz Der ehemalige., der Güterboden ist fertig aus dem Finanzierungspaket Konjunkturmittel.

10 -10- Betreff: 0066/10 Info Bauantrag - Errichtung eines Wochenendbungalows am Quast Herr Jörg Quass, wohnhaft in Prenzlau St.Nikoolai Kirchplatz beabsichtigt am Unterquast 37 einen Wochenendbungalow zu errichten. Das Grundstück befindet sich in der Gemarkung Warnitz, Flur 2, Flurstücke 10/136 und 173. Das Gebäude wird auf eine Stahlbetonbodenplatte mit einer Grundfläche von ca. 53 m² errichtet. Die Wände werden mit Porenbeton errichtet und das Dach wird als Walmdachkonstruktion aus Holz hergestellt. Die Dachhaut besteht aus Hartdach Reed, grau harte Bedachung. Bürgermeister Protokollführer Zur Kenntnis genommen: Schulz Amtsdirektor