Vorwort der Herausgeber

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Götz Salzmann
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1 Übersicht Vorwort der Herausgeber I Übersicht III Abkürzungsverzeichnis IX 1 Einleitung 1 2 Gesellschaftliche und technische Entwicklungen Digitalisierung und technische Konvergenz Konvergenz der Angebote und Anbieter Medienverbreitung und Nutzerverhalten 6 3 DasHybrid-TV Definition und Funktionsweise Betroffene Interessengruppen Offener Standard für Hybrid-TV 11 4 Entwicklung des medienrechtlichen Rahmens Nationales Recht Verfassungsrechtlicher Schutz des Rundfunks Kompetenzen Gesetzesänderungen aufgrund der neuen Medien Europäisches Recht Kompetenzen Rechtsrahmen 19 5 Divergenter Rechtsrahmen für Fernsehen und Internet Einordnung von Inhalten in Fernsehen und Internet Einordnung von Angeboten im Fernsehen Einordnung von Angeboten im Internet Zulassung Regelungen zur Zulassung von Fernsehsendern 26 IU

3 Offener Standard für Hybrid-TV 11 4 Entwicklung des medienrechtlichen Rahmens 13 4.1 Nationales Recht 14 4.1.1 Verfassungsrechtlicher Schutz des Rundfunks 14 4.1.2 Kompetenzen 16 4.1.3 Gesetzesänderungen aufgrund der neuen Medien 17 4.

2 Boos IV Zulassungspflicht Zulassungsverfahren Zulassungsvoraussetzungen Regelungen zur Zulassung für Internetangebote Zulassungsfreiheit Zulassungspflicht bei rundfunkähnlichen Telemedien Rundfunkrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung Keine Zulassungspflicht für Internetangebote Konzentrationskontrolle Konzentrationsrechtliche Kontrollen im Fernsehen Medien- und kartellrechtliches Konzentrationsrecht Medienrechtliche Konzentrationskontrolle Zuschaueranteilsmodell Unbedenklichkeitsbestätigung Maßnahmen bei externem und internem Wachstum Kartellrechtliche Konzentrationskontrolle Deutsche kartellrechtliche Konzentrationskontrolle EU-kartellrechtliche Konzentrationskontrolle Konzentrationsrechtliche Regelungen im Internet Medienrechtliche Konzentrationskontrolle im Ausnahmefall Kartellrechtliche Konzentrationskontrolle Standardmäßige medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle von Internetangeboten Meinungsvielfalt im Internet Meinungsmacht des Internet Handlungsalternativen des Gesetzgebers Werbebeschränkungen 62

3.1.1 Medien- und kartellrechtliches Konzentrationsrecht 35 5.3.1.2 Medienrechtliche Konzentrationskontrolle 36 5.3.1.2.1 Zuschaueranteilsmodell 37 5.3.1.2.2 Unbedenklichkeitsbestätigung 43 5.3.1.2.3 Maßnahmen bei externem und internem Wachstum.

3 5.4.1 Werberegulierungen im Fernsehen Qualitative Werberegelungen Allgemeine Werbegrundsätze und Werbeverbote Jugendschutzrechtliche Werbebeschränkungen Schleichwerbung und Produktplatzierung Sonderwerbeformen Quantitative Werberegelungen Werberegulierungen im Internet Qualitative Werberegelungen Quantitative Werberegelungen Liberalisierung der quantitativen Werbebeschränkungen im Fernsehen Jugendschutzbestimmungen Jugendschutzrechtliche Regelungen im Fernsehen Absolut und relativ unzulässige Inhalte Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte Jugendschutzrechtliche Regelungen im Internet Absolut und relativ unzulässige Inhalte Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte Schaffen eines einheitlichen Jugendschutzniveaus Aufsicht Aufsicht über Anbieter von Fernsehinhalten Aufsicht über den Inhalt Aufsicht über den Jugendschutz Aufsicht über Anbieter von Internetinhalten Aufsicht über den Inhalt Aufsicht über den Jugendschutz 99 V

5 Jugendschutzbestimmungen 76 5.5.1 Jugendschutzrechtliche Regelungen im Fernsehen 78 5.5.1.1 Absolut und relativ unzulässige Inhalte 78 5.5.1.2 Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte 81 5.5.2 Jugendschutzrechtliche Regelungen im Internet 83 5.

4 Boos Neue Regelungsinstrumente und Umstrukturierung der Aufsicht Zusammenfassen der Zuständigkeiten Regulierte Selbstregulierung Zusammenfassung Neue Rechtsfragen beim Hybrid-TV Leistungsschutz für Fernsehinhalte Leistungsschutzrecht der Sendeunternehmen Gezielte Überblendung der Funksendung Unzureichender Leistungsschutz für Funksendungen Lauterkeitsrechtlicher Schutz für Fernsehinhalte Schutz vor unlauterem Wettbewerb Geschäftliche Handlung eines Mitbewerbers Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung Behinderungswettbewerb Allgemeine Marktbehinderung Partieller Wettbewerbsschutz Schutz durch Leistungsschutz- und Wettbewerbsrecht Vorschläge zur Überarbeitung des Rechtsrahmens Differenziertes Vorgehen Abstufung der medienrechtlichen Vorschriften Problematische Aufsicht im Internet Zusammenwirken der Gesetzgeber Anpassung der einzelnen Rechtsgebiete Keine Veränderungen bei der Zulassung Einführung der Medienkonzentrationskontrolle bei Anbietern im Internet Keine quantitativen Werbebeschränkungen im Fernsehen. 130 VI

1.3 Unzureichender Leistungsschutz für Funksendungen 113 6.2 Lauterkeitsrechtlicher Schutz für Fernsehinhalte 114 6.2.1 Schutz vor unlauterem Wettbewerb 115 6.2.1.1 Geschäftliche Handlung eines Mitbewerbers 115 6.

5 7.5.4 Vereinzelte, weitere Vereinheitlichung des JMStV Vereinheitlichte Aufsicht über Fernsehen und Internet Verbot unkontrollierter Einblendungen durch Dritte Entwicklungsoffene aber konkrete Regelungen Resümee 135 Literatur 137 VII

6 Entwicklungsoffene aber konkrete Regelungen 134 8 Resümee 135

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