Ayfer Vural. Unlautere Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen. Martin Meidenbauer Verlagsbuchhandlung

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1 Ayfer Vural Unlautere Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen Martin Meidenbauer Verlagsbuchhandlung

2 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG KAPITEL: MEDIEN IM ALLTAG VON KINDERN UND JUGENDLICHEN Mediennutzung Fernsehen Printmedien Computer Video Werbung below the line" 19 II. Medienrezeption Das Erkennen von Werbung 20 a) Rezeptionssituation bei Kindern im Vorschulalter 20 b) Rezeptionssituation bei jüngeren und älteren Kindern Wirkung von Werbung 22 a)psychische Auswirkungen 22 b) Kognitive Entwicklung 23 c) Sprachliche Entwicklung 23 d) Konsequenzen für die emotionale Entwicklung Einfluss des Fernsehens auf das Verschwinden der Kindheit Einfluss der Fernsehwerbung auf das Konsumverhalten KAPITEL: HANDYWERBUNG GEGENÜBER KINDERN UND JUGENDLICHEN 29 I. Handys im Alltag von Kindern und Jugendlichen Handywerbung gegenüber Kindern und Jugendlichen Werbung mittels Printmedien Werbung mittels Internet Werbung im Fernsehen Werbung mittels Handy gegenüber Kindern und Jugendlichen Schuldenfalle durch Handynutzung Die Verschuldung Jugendlicher Kompensatorischer und demonstrativer Konsum Die Reaktion der Öffentlichkeit 37 II. Die Handy Werbung und das UWG Einleitung Paketangebote der Mobilfunkbetreiber Handy mit Netzkartenvertrag 39 (1) Die Rechtsprechung des BGH zu den gekoppelten Angeboten mit subventionierten Preisen gegenüber Erwachsenen 40 (2) Wenbewerbsrechlliche Kriterien für die Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen Handy mit Netzkartenvertrag und Playstation 43 (1) Die Linie des BGH nach Wegfall der Zugabeverordnung 44 (2) Minderjährigenschutz nur durch Vertragsrecht? Werbung mit subventionierten Preisen gegenüber Kindern und Jugendlieben Werbung mit Spielzeugzugaben Paketangebote zwischen Ausnutzung der Unerfahrenheit und übertriebenem Anlocken Zusatzkartenverträge über Laufzeitverträge der Eltern 51

3 7. Angebote von Telefonmehrwertdiensten Lockanrufe gegenüber Kindern und Jugendlichen SMS-Chat über Premium-Dienste Mobile Payment KAPITEL: PORNOGRAPHIE UND RECHTSEXTREMISMUS IM INTERNET 57 I. Die Gefährdungspotentiale des Internet 1. Pornographie im Internet Wettbewerbsrecht des Internet " (1) Wettbewerbshandlung 58 (2) Eignung zur nicht unerheblichen Beeinträchtigung 58 (3) Unlauterkeit Internet im Alltag von Kindern und Jugendlichen 59 (1) Nutzung * (2) Dauer und Verlauf der Onlinenutzung 60 (3) Internetaktivitäten von Kindern Pornographie, JMStV und 4 Nr. II UWG 62 (1) worldwide web-dienste 62 (2) Chat Angebote im Sinne des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages 63 (1) Kinderpornographie 63 (2) Harte Pornographie 65 (3) Geschlossene Benutzergruppen Rechtsextremismus im Internet Das worldwide web Das Thule-Netz Die Erfassung durch den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 69 (1) Neonazistische Inhalte 70 (2) Holocaustleugnende Angebote 71 (3) Kriegsverherrlichende Inhalte 72 S7 II. Die Verantwortlichkeit im Internet 1. Die Funktion der Haftungsregelungen der 8-11 TDG 2. Die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter (1) Der Maßstab der allgemeinen Gesetze (2) Verantwortlichkeit (3) Diensteanbieter mit eigenen und fremden Inhalten (4) Die Anwendung des TDG im Fall CompuServe (5) Die bedingte Verantwortlichkeit nach 11 TDG (6) Der vollständige Haftungsausschluss nach 9.10 TDG ^ III. Die Alternative: Filtersysteme 1. Stand- Alone-Filterprogramme OrangeBoxWeb Home 80 IV. Internationaler Jugendschutz im Internet Die Rechtsprechung des BGH zu internationalen Sach verhalten 81 (1) Der Fall Toeben 81 (2) Der Fall Yahoo Die Cybercrime Convention 83 (1) Art. 9 Abs. 1 Cybercrime-Convention und Kinderpomografie 83 (2) Zusatzprotokoll und Rassismus

4 4. KAPITEL: DIE WERBUNG FÜR MCDONALD'S UND DER KINDER- UND JUGENDSCHUTZ 87 I. Einleitung 87 II. McDonald's Kinderhilfe unterstützt von Prominenten Werbung mit Prominenten und das UWG Die Werbepsychologie Unlauterkeitsvorwurf wegen Vertrauensmissbrauch? 90 (1) Irreführung über die Bezahlung des Prominenten 91 (2) Irreführung Über Benutzung und Sachkunde des Produktes 92 III. Sozialsponsoring karitativ tätige Unternehmen Werbung sonstiger Unternehmen mit sozialem Engagement Wettbewerbswidrigkeit aufgrund fehlenden Sachzusammenhang Abschaffung des Kriteriums des fehlenden Sachzusammenhangs 98 IV. McDonald's Gewinnspielaktion Übertriebenes Anlocken 4 Nr. I UWG Psychologischer Kaufzwang Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen nach 4 Nr. 2 UWG 105 V. Happy Meal Ausnutzung der Sammelleidenschaft Kauf über Bedarf KAPITEL: WERBUNG FÜR ALKOPOPS 111 I. Einleitung 111 II. Auswirkungen der Alkoholwerbung auf das Konsumverhalten bei Kindern und Jugendlichen III. Konsum und Bekanntheit der Alkopops vor Erlass des AlkopopStG 114 IV. Konsum der Alkopops nach Erlass des AlkopopStG 114 V. Wettbewerbsrechtliche Beurteilung /. Die Hinweis- und Kennzeichnungspflicht im Rahmen des Rechtsbruchtatbestandes Das Alkopopsteuergesetz im Rahmen des Rechtsbruchtatbestandes KAPITEL: KUNGELTÖNE AUS WETTBEWERBSRECHTUCHER SICHT 119 L Einleitung Klingeltonwerbung im Femsehen Klingeltonwerbung im Internet Klingeltonwerbung in Zeitschriften 121 II. Vertragsverhältnisse beim Herunterladen von Handyklingeltonen Der Mobilfunkvertrag Der Content-Vertrag Die Bestellung mittels Premium-SMS 123 III. Die Vertragsbeziehungen beim Klingeltondownload Vergütungsansprüche des Mobilfunkanbieters aus dem Mobilfunkvertrag Vergütungsansprüche des Klingeltonanbieters aus dem Content- Vertrag 126 (1) Einzeldownload

5 (2) Klingeltonabonnement ' 27 IV. Die Klingeltonwerbung aus wettbewerbsrechtlicher Sicht Klingelton-Download über Mehrwertdiensterufnummern ' Abonnement Die Gefahren des Download über Premium SMS 132 (1) Undeutliche Preisangaben 133 (2) Preishöhe 136 (3) Zustimmungsbedürftigkeit der Eltern Unmittelbares Ansprechen von Kindern und Jugendlichen KAPITEL: DIE WERBUNG FÜR ODDSET-SPORTWETTEN GEGENÜBER 141 JUGENDUCHEN I. Einleitung II. Spielverhalten der Jugendlichen HL Ursache des Spielens IV. Suchtgefahr I 43 V. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum staatlichen Sportwettenmonopol 144 VL Oddset-Sportwetten im Internet 6.1. Online-Registrierungen Minderjähriger ' Rechtsbruch durch defizitäre Online-Registrierung ' Die Datenerhebung zu Werbezwecken bei Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf ein Glücksspielangebot I48 (1) Urteil des OLG Frankfurt zur Datenerhebung bei Minderjährigen 148 (2) Anwendbarkeit von 4 Nr. 2 UWG bei einer Publikums Werbung Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz 8. KAPITEL: DER VERFASSUNGSRECHTLICHE KINDER- UND JUGENDSCHUTZ IM RAHMEN DES 3 UWG 153 I. Der Kinder- und Jugendschutz als Postulat der Verfassung 1. Das Recht auf Person-sein Das Recht auf Person-werden 155 II. Inhalt des verfassungsrechtlichen Jugendschutzgebots 1. Aktuelle Persönlichkeitsbeeintrachtigung Gewalt in Computerspielen Thesen zur Medienwirkungsforschung Die gesetzlichen Bestimmungen zur Wirkung von Gewalt gegenüber Minderjährige Stellungnahme zur aktuellen Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch Gewalt in den Medien Kindersperren zur Verhinderung extremer Fernsehnutzung Latente Persönlichkeitsbeeinträchtigung Grundsatz der Trennung von Werbung zu Programm Trennungsgrundsatz im Rahmen des 3 UWG '64 14S

6 9. KAPITEL: SPEZIALVORSCHRIFTEN UND WETTBEWERBSRECHT 165 I. Jugendschutzrechtliche Vorschriften im Rahmen des Rechtsbruchtatbestandes Stimmen zur Anwendbarkeit des Rechtsbruchtatbestandes Die Rechtsprechung und Literatur zum Schutz überragend wichtiger Gemeinschaftsguter Stimmen zur Neuregelung Stellungnahme 169 II. Der Schutz durch den JuSchG im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 169 /. Der Wettbewerbsschutz beim Angebot Alkoholischer Getränke Der Jugendschutz im Bereich der Medien gem JuSchG 170 III. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 171 /. Unzulässige Angebote nach 4 JMStV Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote nach 5 JMStV Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping gem. 6 JMStV 173 IV. Strafrechtliche Jugendschutznormen im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 173 V. Rundfunkstaatsvertrag im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 174 VI. Die Cybercrime Convention im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 174 VII. Das Femsehübereinkommen im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 175 VIII. Rechtsakte auf europäischer Ebene im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands EG-Fernsehrichtlinie im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 177 IX. Selbstverpflichtungen des deutschen Werberates im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands KAPITEL: AUSWIRKUNGEN DER RICHTLINIE 2005/29/EG 179 L Anwendungsbereich der Richtlinie Anwendbarkeit der Richtlinie auf wirtschaftliche Werbung Ausklammerung der guten Sitten und des Anstands aus dem Anwendungsbereich Imagewerbung gekoppelt mit dem Warenabsatz Art. 5 Abs. 1 und 2 RL 2005/29/EG-Generalklausel 182 III. Art. 5 Abs. 3 RL 2005/29/EG und} 4 Nr.2 UWG 183 IV. Auswirkungen der Richtlinie auf speziefl an Kinder gerichtete Werbung Kinder Direkte Kaufaufforderungen an Kinder Werbung mit Autoritäts-und Verirauenspersonen Paketangebote Kaufmotivator KAPITEL: PROZESSRECHTUCHES VORGEHEN 191 I. Einleitung 191 I.KIagebefugnBderVertniucherverbänaV 191 /. /. Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände VZBV 192

7 1.2. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Prozessuale Durchsetzung durch den VZBV und der Wettbewerbszentrale Abmahnung durch den VZBV und der Wettbewerbszentrale Geltendmachung des Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs nach 8 Abs. I S 1,2 UWG Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei Handyverträgen zu subventionierten Preisen in Jugendzeitschriften Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten im Internet Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei Gewinnspielaktionen von McDonalds Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei der Werbung für Alkopops Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei unlauterer Klingeltonwerbung im Fernsehen Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei der Ermöglichung der Oddset- Wettteilnahme durch Jugendliche KAPITEL: ZUSAMMENFASSUNG 201 LITERATUR