VORWORT UND DANKSAGUNGEN ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS. 1. Einführung 1

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1 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT UND DANKSAGUNGEN INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ABSTRACT VII IX XV XXI 1. Einführung Untersuchungsgegenstand und Problemeingrenzung Aufbau der Abhandlung und Einordnung ihrer Teile innerhalb der Steuerwissenschaften (Methodik) 6 2. Umwandlung von Verbindlichkeiten in Eigenkapital durch Forderungsverzicht Einfacher Forderungsverzicht (Haircuf) Typische Ausgangssituation Zivilrechtlicher Rahmen Handelsbilanzrechtlicher Rahmen Ertragsteuerliche Rechtsfolgen Gesellschafter-Forderungsverzicht als verdeckte Einlage Teilwert der Gesellschafterforderung Voraussetzungen und Problemfelder des Sanierungserlasses Einlage von Forderungen gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten (Debt-Equity-Swap) Thesenartige Zusammenfassung des zweiten Kapitels Wirtschaftlich gleichwertige Substitutionsgestaltungen Bestellung von Sicherheiten und anschließender Forderungsverzicht 37 IX

2 3.2. Regresslose Schuldübernahme (Debt-Push-Up) Rückkauf von Forderungen (Debt-Buy-Back) Hin- und Herzahlungen durch Bareinlage und Darlehenstilgung {Cash-Round-Tripping) Struktureller Ablauf und Hintergrund der Gestaltung Ertragsteuerliche Rechtsfolgen Streitstand Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten ( 42 AO) Darlehenstilgungen als verdeckte Gewinnausschüttungen Stellungnahme Anwendbarkeit des BFH-Beschlusses GrS 1/94 auf wirtschaftlich vergleichbare Sachverhalte Keine Umgehung des Steuergesetzes i. S. d. 42 AO? Gesamtplan oder Plan in Einzelakten? Unangemessenheit der rechtlichen Gestaltung Genereller Ausschluss der Unangemessenheit durch den Grundsatz der Finanzierungsfreiheit? Wahl eines unüblichen Weges anstelle der vom Gesetzgeber vorausgesetzten Gestaltung auf dem das Ziel nach den Wertungen des Gesetzgebers nicht erreichbar sein soll Gesetzlich nicht vorgesehener Steuervorteil Glaubhaftmachung beachtlicher außersteuerlicher Gründe BFH-Rechtsprechung zu Kettenschenkungen als weiterer Anhaltspunkt Glaubhaftmachung einer fehlenden Missbrauchsabsicht Zwischenergebnis (Thesen) 86 X

3 Differenzierende Rechtsfolgen Abgrenzung zur Darlehenstilgung und anschließenden Bareinlage {Her- und Hinzahlungen) Verlustübernahme und anschließender Forderungsverzicht Einlage, Forderungsverzicht und Rücklagenausschüttung Thesenartige Zusammenfassung des dritten Kapitels Umtausch wertgeminderter Darlehensforderungen in Genussrechtskapital (Debt-Mezzanine-Swap) Struktureller Ablauf und Hintergrund der Gestaltung Zivilrechtlicher Rahmen Handelsbilanzrechtlicher Rahmen Steuerrechtlicher Rahmen Problemaufriss Grundzüge der Genussrechtsbesteuerung Ertragsteuerlicher Typendualismus Normzweck des 8 Abs. 3 Satz 2, 2. Alt. KStG Tatbestand des 8 Abs. 3 Satz 2, 2. Alt. KStG im Einzelnen Begriffsdefinitionen Eignung der Genussrechtstypen für das Gestaltungsziel Ertragsteuerliche Rechtsfolgen Streitstand Schuldänderung/-umschaffung im bilanziellen Sinne Durchbrechung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes hinsichtlich des Eigenkapitals Steuerbilanzielle Qualifikation von Genussrechtskapital nach den Kriterien des 8 Abs. 3 Satz 2, 2. Alt KStG (Kohärenzthese) Gesetzesauslegung oder Rechtsfortbildung? Deduktion rechtsmethodischer Rahmenvorgaben 143 XI

4 Normativer Ausgangspunkt der Rechtsfortbildung Implizierte Korrekturvorgaben für den Tatbestand beteiligungsähnliches Genussrechtskapital Fehlende Korrekturmethode für den Tatbestand obligationenähnliches Genussrechtskapital Deduktion rechtssystematischer Rahmenvorgaben Impliziertes steuerbilanzielles Passivierungsverbot für den Tatbestand beteiligungsähnliches Genussrechtskapital Impliziertes steuerbilanzielles Passivierungsgebot für den Tatbestand obligationenähnliches Genussrechtskapital Vergleich mit der Konzeption des mitunternehmerischen Sonderbetriebsvermögens Korrekturbedürfnis für den Tatbestand beteiligungsähnliches Genussrechtskapital Fehlende Begründbarkeit einer teleologisch gebotenen Korrektur Analogiefähigkeit von Genussrechtskapitalzuführungen hinsichtlich der steuerlichen Einlagen Fehldeutungen des BMF-Schreibens vom im Schrifttum Materielle Verwirklichung des Gleichstellungsgedankens Fehlende Zulässigkeit einer teleologisch erlaubten Korrektur Grundsatz der Bilanzklarheit Potentielle Anwendungsfälle eines steuerbilanziellen Passivierungsverbots Konsequenzen eines steuerbilanziellen Passivierungsverbots Analogie statt Einlagefiktion Wesensmerkmale steuerrechtlicher Einlagen 178 XII

5 Genussrechtskapitalzuführungen als Einlage eigener Art Fehlende Einlagequalifikation im Hauptanwendungsfall Vergleich mit der GmbH & atypisch Still Systemwidrigkeit eines genussrechtsspezifischen Einlagebegriffs Zusammenführung der Erkenntnisse Bedeutung des BFH-Urteils i R 127/90 vom für die steuerbilanzielle Behandlung von Genussrechtskapital Zwischenergebnis (Thesen) Reduktionsthese Ergänzung der Problemfallgruppen Handelsrechtlicher Qualifikationskriterien-Pluralismus als Problemquelle und zugleich als rechtssystematischer Ansatzpunkt für eine Rechtsfortbildung Aufhebung des handelsrechtlichen Passivierungsverbots durch teleologische Reduktion des Maßgeblichkeitsgrundsatzes Zweckdivergenzen zwischen handelsrechtlicher Rechnungslegung und steuerrechtlicher Gewinnermittlung als möglicher Rechtfertigungsgrund Verletzung des objektiven Leistungsfähigkeitsprinzips bei Genussrechtskapitalüberlassungen Ergebnis und Schlussfolgerungen Steuerbilanzieller Passivierungsaufschub ( 5 Abs. 2a EStG) Steuerbilanzielles Abzinsungsgebot ( 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG) Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten ( 42 AO) Schädlicher Beteiligungserwerb ( 8c KStG) Thesenartige Zusammenfassung des vierten Kapitels Reflexion der Erkenntnisse und Ausblick 251 XIII

6 SCHRIFTTUM BEITRÄGE IN FACHTAGUNGSBERICHTEN RECHTSQUELLEN RECHTSPRECHUNG VERLAUTBARUNGEN DER FINANZVERWALTUNG VERLAUTBARUNGEN BERUFSSTÄNDISCHER INSTITUTIONEN SONSTIGE QUELLEN XXIII XLV XLVLL LI LVLL LIX LXI XIV