Der Künstler und sein Recht

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1 Der Künstler und sein Recht Kunstfreiheit, Urheberrecht, Verwertungsgesellschaften, Gewerblicher Rechtsschutz, Status der Künstler, Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Steuerrecht, Künstlersozialversicherung von Dr. Elke Beduhn, Matthias Braun, Hermann Josef Fischer, Harro von Have, Intendant Prof. Dr. Christoph Nix, Dipl.- Vw. Willy Nordhausen, Prof. (em.) Dr. Hartmut Reeb, Steven A. Reich 2., völlig neu bearbeitete Auflage Der Künstler und sein Recht Beduhn / Braun / Fischer / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Kunst- und Theaterrecht Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Bearbeitungsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis...XXIII Literaturverzeichnis... XIX 1. Kapitel: Kunst und Recht Einleitung Die Freiheit der Kunst nach dem Grundgesetz... 2 I. Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz Die Regelung des Art.5 Abs.3 Grundgesetz Der verfassungsrechtliche Kunstbegriff Der Schutzbereich der Kunstfreiheit... 4 a)sachlicher Geltungsbereich... 4 b)persönlicher Geltungsbereich Die Schranken des Grundrechts... 5 a)keine Einschränkung durch Gesetze... 5 b) Schranken aus dem Konflikt mit anderen Verfassungsgütern (1)Abwägung zwischen Verfassungswerten... 5 (2)Vorrang anderer Verfassungsgüter... 6 II.Kunstfreiheit am Beispiel der Straßenkunst Wozu sind die Straßen da? Gemeingebrauch oder Sondernutzung... 7 III.Kunstfreiheit und Lärmschutz Die Konfliktbereiche Musizieren in der Wohnung Konzertveranstaltungen Kapitel: Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht I.Einführung II.Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes Werkerschaffung, gesetzlicher Werkbegriff und Bearbeitung a)persönliche geistige Schöpfung b)bearbeitung c)schutzbeginn und Form Schutzfähige Werke a)übersicht b)werke der bildenden Kunst (1)Definition (2)Zweidimensionale Darstellungen (3)Räumliche Strukturen (4)Gebrauchsgegenstände... 16

3 X Inhaltsverzeichnis c)designwerke d)lichtbildwerke e)sprachwerke f)werke der darstellenden Kunst (1)Bühnenwerke (2)Einzelbeiträge g)filmwerke h)werke der Musik und der Klangkunst (1)Grundlagen (2)Musikalische Bearbeitung Die Gemeinschafts- und Gruppenschöpfung a)überblick b)gemeinsame Werkschöpfung c)werkverbindung Vermutung und Beweis der Urheberschaft a)gesetzliche Vermutung der Urheberschaft b)beweis der Urheberschaft Persönlichkeitsschutz des Urhebers a)grundlagen b) Droit moral und die wichtigsten Einzelrechte (1)Das Veröffentlichungsrecht (2)Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (3)Entstellungsverbot aa)voraussetzungen bb)beispiele Das Werk und die Rechte zu seiner Benutzung im Schaffensprozess.. 33 a)überblick b)einzelheiten (1)Änderung, Bearbeitung und freie Benutzung (2)Veröffentlichung und Erscheinen (3) Besonderheiten und Beispiele in den verschiedenen Werkkategorien Verwertungsrechte a)übersicht b)einzelne Verwertungsrechte (1)Vervielfältigungsrecht aa)definition bb)beispiele (2)Verbreitungsrecht (3)Ausstellungsrecht (4)Vortragsrecht (5)Aufführungsrecht (6) Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (7)Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (8)Senderecht Sonstige Rechte des Urhebers a)übersicht b)einzelheiten (1)Zugangsrecht aa)grundlagen bb)beispiele (2) Beteiligung des Urhebers am Erlös des Kunsthandels

4 Inhaltsverzeichnis XI (3)Vermiet- und Verleihtantieme Die Werknutzung durch andere a)übersicht b) Vererblichkeit des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte c)nutzungsrechte (1)Einfache Nutzungsrechte (2)Ausschließliche Nutzungsrechte (3)Unbekannte Nutzungsarten (4)Zweckübertragungsgrundsatz aa)grundlagen bb)beispiele (5)Weiterübertragung von Nutzungsrechten (6)Beispiele für Nutzungsarten Besondere Bestimmungen zum Schutz des Urhebers a)überblick b)einzelne Bestimmungen (1)Anspruch auf angemessene Vergütung (2)Weitere Beteiligung des Urhebers an Erträgen (3)Gemeinsame Vergütungsregeln (4)Verjährung (5)Auskunftsanspruch (6)Verträge über künftige Werke aa)übersicht und gesetzliche Grundlagen bb)fallgruppen cc)schriftform (7)Rückrufsrechte aa)überblick bb)rückrufsrecht wegen Nichtausübung aaa) Gesetzliche Grundlagen bbb)nichtausübung ccc) Missbrauchsverbot ddd)fristen eee) Erklärung fff) Entschädigungspflicht cc) Der Rückruf des Nutzungsrechts aus gewandelter Überzeugung aaa) Überblick und gesetzliche Grundlagen bbb)überzeugungswandel ccc) ultima ratio-grundsatz ddd)sicherheitsleistung eee) Wiederverwertung fff) Sonstiges Schutzfristen Schranken des Urheberrechts a)überblick b)einzelheiten (1)Das Zitatrecht aa)grundlagen bb)lücken cc)beispiele (2) Die Privilegierung der aktuellen Berichterstattung aa)berichterstattung über Tagesereignisse... 65

5 XII Inhaltsverzeichnis bb) Reden, Rundfunkkommentare und Zeitschriftenartikel (3) Die Privilegierung der Werknutzung zu Schul-, Kirchen-, behördlichen und Justizzwecken (4) Vervielfältigung zu privatem oder sonstigem eigenen Gebrauch. 66 (5)Geräte- und Bild-/Tonträgerabgaben (6) Ausnahmen für Sendeunternehmen, Datenbankwerke und Geschäftsbetriebe (7)Unwesentliches Beiwerk (8) Werbung für Ausstellungen und Ausstellungskataloge (9)Bildnisse und Werke an öffentlichen Plätzen (10)Bestellte Bildnisse und Lichtbildwerke Urheber im Arbeitsverhältnis Besondere Bestimmungen für Filme a)filmurheberrecht (1)Die Arten der schutzfähigen Filmwerke (2)Inhaber des Urheberrechts am Filmwerk (3)Die vorbestehenden Werke b) Die Verwertungs- und Nutzungsrechte am Filmwerk c) Besondere Auslegungsregeln der 88, 89 UrhG (1)Auslegungsregeln (2) 90 UrhG (3)Schutz gegen Entstellung, 93 UrhG Verwandte Schutzrechte (sog. Leistungsschutzrechte) a)überblick b) Die Rechte der ausübenden Künstler ( Interpreten ) (1)Überblick (2)Zu den Werkgattungen (3)Persönlichkeitsrecht des Interpreten (4)Ausschließliche Verwertungsrechte (5)Vergütungsansprüche (6) Einwilligung und Geltendmachung von Rechten durch Ensembles aa)überblick bb)einzelfälle (7)Leistungsschutzrechte im Arbeitsverhältnis c)leistungsschutzrechte am Filmwerk (1)Ausübende Künstler beim Filmwerk (2)Filmhersteller d)leistungsschutzrechte der Veranstalter e)der Schutz des Tonträgerherstellers f)der Schutz des Sendeunternehmens g)schutz des Datenbankherstellers h)schranken der Leistungsschutzrechte Ergänzende Schutzbestimmungen Rechtsverletzungen a)überblick b)vermeidung von Rechtsverletzungen c)folgen der Rechtsverletzungen (1)Mögliche Ansprüche (2)Einzelheiten aa)verwertungsverbot bb)vernichtung... 89

6 Inhaltsverzeichnis XIII cc)bereicherungsanspruch dd)unterlassungsanspruch ee)auskunftsanspruch ff) Schadensersatzanspruch (3)Klage aa)antrag bb)zuständigkeit (4)Strafrechtliche Konsequenzen Verwertungsgesellschaften I.Überblick II. Verwertungsgesellschaften und ihre Wahrnehmungsbereiche Die GEMA Die GVL Die VG Musikedition Die VG Wort Die VG Bild-Kunst Weitere Verwertungsgesellschaften Gewerblicher Rechtsschutz I.Das Geschmacksmustergesetz Grundzüge Schutzgegenstand Gewerbliche Verwertbarkeit Neuheit und Eigenart Schutzumfang Schutz typografischer Schriftzeichen Abgrenzungen gegenüber anderen Schutzrechten a)urheberrecht b)patent- und Gebrauchsmusterschutz II.Wettbewerbsrechtlicher Schutz Die Anwendung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb auf Werke angewandter Kunst Grundlagen des wettbewerbsrechtlichen Schutzes Schutzvoraussetzungen nach dem UWG Fallgruppen a)unmittelbare Leistungsübernahme b)herkunftstäuschung c)rufausbeutung d)erschleichen Vertrauensbruch e)der Schutz von Modeneuheiten f) Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Fernsehformaten III. Bezeichnungs- und Markenschutz nach dem Markengesetz IV.Kennzeichenschutz nach dem Markengesetz V.Titel- und Namensschutz Schutz des Künstlernamens Titelschutz a)urheberrechtlicher Schutz b) Der Schutz von Werktiteln nach dem Markengesetz (1)Gegenstand (2)Voraussetzungen

7 XIV Inhaltsverzeichnis aa)kennzeichnungskraft bb)benutzung cc)unterlassungsanspruch dd) Gebrauchsüberlassung und Lizenzierung von Werktiteln ee)beendigung des Titelschutzes Kapitel: Erwerbstätigkeit Der rechtliche Status des Künstlers I.Künstler und Arbeitsrecht II.Künstlerinnen und Künstler in der Arbeitnehmerrolle Der Arbeitnehmerbegriff a)erbringung von Arbeit b)privatrechtlicher Vertrag c)persönliche Abhängigkeit Beispielsfälle aus den einzelnen Schaffensbereichen a) Künstlerisch tätige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Rundfunkund Fernsehanstalten b) Künstler und Künstlerinnen der bildenden Kunst c)designerinnen und Designer d)darstellende Künstlerinnen und Künstler e)musikerinnen und Musiker III. Künstler und Künstlerinnen als arbeitnehmerähnliche Personen Einführung Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person a)der allgemeine Begriff b)die Regelung des 12a TVG (1)Der Inhalt der Bestimmung (2)Entstehung und Bedeutung der Norm Die tatbestandlichen Voraussetzungen des 12a TVG a)die wirtschaftliche Abhängigkeit (1) Ausschließliche oder überwiegende Tätigkeiten für einen Auftraggeber (2)Einkommensabhängigkeit bei Künstlern b)die soziale Schutzbedürftigkeit c)dienst- oder Werkvertrag d)persönliche Leistungserbringung Rechtsfolgen a)anwendung arbeitsrechtlicher Regelungen b)anspruch auf Urlaub c)zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit d)anwendbarkeit des Betriebsrentengesetzes e)sozialversicherungsschutz Inhalte von Tarifverträgen gemäß 12a TVG a)beispiel Rundfunkanstalten (WDR) b)beispiel Design-Studios IV. Künstlerinnen und Künstler als Selbstständige bzw. freie Mitarbeiter Der Begriff des selbstständigen Künstlers a)definitionen b)persönliche und wirtschaftliche Unabhängigkeit Rechtsfolgen

8 Inhaltsverzeichnis XV 3.Beispielsfälle a) Künstler und Künstlerinnen als Lehrer und Dozenten b)künstlerinnen und Künstler in Rundfunkanstalten c)bildende Künstler d)darstellende Künstlerinnen und Künstler e)musikerinnen und Musiker f)autorinnen und Autoren Arbeitsrecht im Überblick I.Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis Der Arbeitsvertrag Der befristete Arbeitsvertrag und Teilzeitarbeit Die Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus dem Arbeitsvertrag Arbeitsvergütung im Krankheitsfall und an Feiertagen Der Urlaub Mutterschutz und Elternzeit Der Arbeitsunfall II.Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anfechtung, Befristung und Auflösungsvertrag Die Kündigung III. Der Kündigungsschutz Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Sonderkündigungsschutz für bestimmte Personengruppen IV.Arbeitnehmerschutzrecht Arbeitszeitschutz Jugendarbeitsschutz V.Der Tarifvertrag Abschluss, Inhalt und Kündigung des Tarifvertrages Tarifbindung und Geltungsbereich des Tarifvertrages Tarifverträge im Kulturbereich VI.Betriebsverfassungsrecht Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes Die Wahl des Betriebsrats Amtszeit und Geschäftsführung des Betriebsrats Die Betriebsversammlung Die Beteiligungsrechte des Betriebsrats Der Tendenzschutz Die Jugend- und Auszubildendenvertretung Der Schutz der Betriebsverfassungsorgane VII.Rechtsstreitigkeiten im Arbeitsrecht Die Arbeitsgerichtsbarkeit Schiedsverfahren Kapitel: Vertragsrecht Rechtsgrundlagen für Verträge und deren inhaltliche Gestaltung I.Marktbeziehungen und Vertragsfreiheit II.Grundregeln des Vertragsschlusses Die Willenserklärung als Grundlage jeder vertraglichen Bindung

9 XVI Inhaltsverzeichnis 2. Die Auslegung von Willenserklärungen und die ergänzende Vertragsgestaltung Die fehlerhafte Willenserklärung a) Der einseitige Irrtum b)störung der Geschäftsgrundlage c) Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung Das Vertragsangebot und dessen Annahme der Übereinstimmungstatbestand a)die Zugangsproblematik b)bindungswirkung des Vertragsangebotes III. Vertrag und Allgemeine Geschäftsbedingungen IV. Die Auflösung des wirksam zu Stande gekommenen Vertrages V.Die im künstlerischen Bereich zentralen Vertragstypen Der Dienstvertrag Der Arbeitsvertrag Der Werkvertrag Der Ausstellungsvertrag Vertragsstörungen I.Einführung II. Der Künstler erbringt die von ihm geschuldete Leistung aus in seiner Person respektive in seinem Bereich liegenden Gründen nicht Die so genannte physische Unerbringbarkeit der vertraglichen Leistung Die so genannte psychische oder moralische Unerbringbarkeit der vertraglichen Leistung III. Der Künstler kann seine Leistung aus Gründen nicht erbringen, die in der Sphäre seines Vertragspartners liegen IV.Der Künstler erbringt seine Leistung verspätet V.Die Fälle der Schlechtleistung durch den Künstler Schlechterfüllung im Dienstvertrag Schlechterfüllung im Werkvertrag VI. Die Vereinbarung von Vertragsstrafen oder von pauschaliertem Schadensersatz für die Fälle von Leistungsstörungen seitens des Künstlers VII. Ansprüche des Künstlers bei Nichtzahlung respektive verspäteter Zahlung des Vertragshonorars durch seinen Vertragspartner VIII. Kündigung von Werkverträgen und deren Rechtsfolgen Übersicht über ausgewählte Verträge I.Einleitung II.Vertragsbeziehungen zwischen Künstlern Einführung Urheberrechtliche Regelungen Gesellschaftsrechtliche Regelungen III.Vermittlung, Agentur- und Managementvertrag Vermittlung Agentur- und Managementvertrag

10 Inhaltsverzeichnis XVII IV.Verträge über Auftragswerke V.Verträge aus den einzelnen Schaffensbereichen Schriftwerke a)verlagsvertrag (1)Grundlagen (2)Inhalt des Verlagsrechts (3)Pflichten des Verfassers (4)Pflichten des Verlegers (5)Laufzeit und Beendigung des Verlagsvertrages (6) Leistungsstörungen und deren Rechtsfolgen beim Verlagsvertrag (7)Störungen durch den Verleger (8) Veränderte Umstände, Wegfall der Geschäftsgrundlage (9) Von keinem Vertragspartner zu vertretende Leistungshindernisse (10)Die Übertragung der Verlegerrechte (11)Kündigungsrechte (12)Insolvenz eines Vertragspartners b)herausgeber-verlagsvertrag c)verträge von Miturhebern untereinander d)wahrnehmungsvertrag Bildende Kunst, Design a)bestellvertrag über ein Werk der bildenden Kunst b)designauftrag c)der Kaufvertrag über ein Kunstwerk d)der Ausstellungsvertrag e)der Kunstverlagsvertrag f)der Illustratoren-Verlagsvertrag g)der Bildagenturvertrag h)verträge über Werke der Baukunst Musik a)wahrnehmungsverträge b)miturheberverträge c)gesellschaftsvertrag einer Musikgruppe d)konzertvertrag e)tonträgerproduktionsvertrag (1)Überblick (2)Vergütung (3)Persönliche Ausschließlichkeit f)tonträgerlizenzvertrag (1)Bandübernahmevertrag (2)Online-Lizenzvertrag g)musikverlagsvertrag h)subverlagsvertrag Darstellende Kunst a)rechtsgrundlagen b)der NV Bühne (1)Anwendungsbereich aa)künstlerische Mitglieder bb)betrieblicher Geltungsbereich (2)Der Arbeitsvertrag (3)Beschäftigungsanspruch

11 XVIII Inhaltsverzeichnis (4)Beendigung des Arbeitsverhältnisses aa)kündigungen bb)nichtverlängerungen von Verträgen c) Gastspielverträge, Regievertrag, Bühnenbildvertrag d)kollektives Arbeitsrecht und freie Kunst e)schiedsgerichtsbarkeit Film a)drehbuchvertrag b)filmregievertrag c)verfilmungsvertrag d)anstellungsvertrag für Filmschaffende e)filmmusikvertrag VI.Sponsoring-Verträge Kapitel: Steuer- und Sozialversicherungsrecht Steuerrecht I.Einführung II.Einkommensteuer Einführung Steuertechnik a)steuersubjekt b) Steuerobjekt und Schema zur Ermittlung der Einkommensteuer Die Künstler als Steuerschuldner und ihre Einkünfte a)künstler als selbstständig Tätige (1) Selbstständige Tätigkeit in Abgrenzung zur nichtselbstständigen Arbeit (2)Künstlerische Tätigkeit aa)abgrenzung zur gewerblichen Tätigkeit bb)mischtätigkeit cc)einzelne Berufe (3)Schriftstellerische Tätigkeit (4)Abgrenzung zur Liebhaberei (5)Steuerfreie Einnahmen (6)Einkünfteermittlung aa)betriebseinnahmen aaa) Der Begriff der Betriebseinnahmen bbb) Der für die Betriebseinnahmen maßgebliche Zeitraum. 251 bb)betriebsausgaben aaa) Der Begriff der Betriebsausgaben bbb)die betriebliche Veranlassung ccc) Absetzung für Abnutzung (AfA) ddd)höhe der Betriebsausgaben eee) Einzelheiten fff) Nicht abzugsfähige Ausgaben b)einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit (1)Einkünfteermittlung (2)Arbeitslohn (3)Werbungskosten aa)überblick bb)einzelne Werbungskosten cc)pauschalbeträge

12 Inhaltsverzeichnis XIX c) Mehrere Künstler als BGB-Gesellschaft oder Partnerschaftsgesellschaft d)einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Weitere Abzüge a)gesamtbetrag der Einkünfte (1)Altersentlastungsbetrag (2)Entlastungsbetrag für Alleinerziehende b)einkommen gem. 2 Abs.4 EStG (1)Sonderausgaben (2)Außergewöhnliche Belastungen aa) Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen bb) Pauschbeträge für Behinderte, Hinterbliebene und Pflegepersonen cc)kinderbetreuungskosten c)zu versteuerndes Einkommen (1)Kinderfreibetrag (2)Entlastungsbetrag für Alleinerziehende d)steuerermäßigung Ehegattenbesteuerung a)getrennte Veranlagung b)zusammenveranlagung c) Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung gem. 26c EStG Außerordentliche Einkünfte III.Internationales Einkommensteuerrecht Allgemeines Internationale Verflechtungen, 1 AStG Wegzugsbesteuerung, 2ff. AStG Beteiligung an ausländischen Zwischengesellschaften, 7ff. AStG Beschränkte Steuerpflicht, 49ff. EStG IV.Umsatzsteuerrecht Grundlagen und Systematik Steuersubjekt Steuerobjekt a)lieferung b)sonstige Leistungen c)tauschgeschäfte d)leistungsort e)leistungszeit f)einfuhrumsatzsteuer und Zoll g)steuerbefreiungen Steuersatz a)der Regelsteuersatz b)der ermäßigte Steuersatz Vorsteuerabzug a)voraussetzung b)verfahren c)eigenverbrauch Besteuerung von Kleinunternehmern Vorsteuerabzug in Höhe von Durchschnittssätzen

13 XX Inhaltsverzeichnis V.Gewerbesteuer VI.Verfahren Einkommensteuer a)einkommensteuererklärung (1)Frist (2)Erklärungspflicht aa)unbeschränkt Steuerpflichtige bb)beschränkt Steuerpflichtige (3)Form (4)Einkommensteuervorauszahlung b)lohnsteuer-antragsveranlagung (1)Frist (2)Durchführung durch den Arbeitgeber (3)Abgeltungswirkung (4)Lohnsteuerkarte, Lohnsteuerklassen c)rechtsbehelfe Umsatzsteuer a)besteuerungsverfahren b)umsatzsteuererklärung VII.Exkurs: Gemeinnützige Zwecke, Kultursponsoring a)gemeinnützige Zwecke b)kultursponsoring Künstlersozialversicherungsgesetz I.Grundzüge II. Die einzelnen Bestimmungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes Der Kreis der Versicherten a)grundsatz b)künstler und Publizisten c)selbstständige Künstler und Publizisten d) Erwerbsmäßige und nicht nur vorübergehende Ausübung der Tätigkeit e)das erforderliche Mindesteinkommen f)beschäftigung von Arbeitnehmern g)tätigkeit im Inland Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung Versicherungsfreiheit in der Krankenversicherung a)versicherungfreiheit gemäß 5 KSVG b) Befreiung von der Krankenversicherungspflicht auf Antrag c) Beitragszuschuss der Künstlersozialkasse für Privatversicherte und freiwillig Versicherte Regelungen für Berufsanfänger a)kein Mindestarbeitseinkommen in Anlaufphase b) Befreiung von der Krankenversicherungspflicht auf Antrag c) Beitragszuschuss der Künstlersozialkasse für Privatversicherte d)zahlung eines Mindestbeitrages Kündigungsrecht gegenüber privaten Krankenversicherungsunternehmen bei Eintritt in die Künstlersozialversicherung Beginn und Dauer der Versicherungspflicht a)beginn der Versicherungspflicht b)ende der Versicherungspflicht

14 Inhaltsverzeichnis XXI 7.Auskunfts- und Meldepflichten der Versicherten a) Anmeldung zur Künstlersozialkasse b)die Jahresmeldung (1) Meldung des voraussichtlichen Arbeitseinkommens (2)Schätzung des Arbeitseinkommens (3)Änderungsanträge für die Zukunft c)weitere Auskunftspflichten der Versicherten d)verletzung der Auskunfts- und Meldepflichten Die Beiträge a) Grundsatz der Finanzierung der Künstlersozialversicherung b) Beiträge der Versicherten zur Renten- und Krankenversicherung sowie zur sozialen Pflegeversicherung c)beiträge bei vorgezogenem Krankengeld d)fälligkeit der Beiträge e)rückständige Beiträge f)beitragserstattungen g)jahresabrechnung der Künstlersozialkasse Das Zusammentreffen unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse a) Selbstständige künstlerische oder publizistische Tätigkeit und abhängige Beschäftigung (1)Geringfügige Beschäftigungen (2)Unständige Beschäftigungen (3)Ständige abhängige Beschäftigungen b) Selbstständige künstlerische oder publizistische Tätigkeit und anderweitige selbstständige Erwerbstätigkeit Die zur Künstlersozialabgabe verpflichteten Unternehmer Die Künstlersozialkasse Verfahrensvorschriften Sachverzeichnis