Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den EU Wr Telefon: 9(0)

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1 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den EU Wr Telefon: 9(0) An den Vorsitzenden des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Kapitel 0830 Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Europa Titel ohne (Gruppe/Operatives Ziel) - Auslandsangelegenheiten Drucksache Nr. 18/0500 Rote Nummer: 0500 EuroBundMedien: 0050 Vorgang: 10. Sitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom Ansätze (tabellarisch) zu allen thematisierten Titeln, und zwar für das abgelaufene Haushaltsjahr: laufende Haushaltsjahr: kommende Haushaltsjahr (geplant): Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: Verfügungsbeschränkungen: aktuelles Ist: Gesamtkosten: Der Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Bitte die Auslandsbesuche der Mitglieder des Senats in den Jahren 2015 und 2016 unter Angabe des Zweckes und der damit verbundenen Kosten auflisten. Bitte schriftlich beantworten Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen. Seite 1 von 7

2 Hierzu wird berichtet: Bei der Darstellung von (Gruppe/Operatives Ziel) - Auslandsangelegenheiten im Bereich des Kapitels 0830 handelt es sich um einen redaktionellen Fehler im Haushaltsplan. Dieser Bereich betrifft die Dienststelle des Regierenden Bürgermeisters/Senatskanzlei. Diese hat wie folgt zum Berichtsauftrag zugeliefert: Auflistung von Auslandsdienstreisen des Regierenden Bürgermeisters und der Senatorinnen und Senatoren für die Jahre 2015 und Senator (Sen) Henkel (Inneres und Sport) Grund: Treffen des Ausschusses für Wirtschaft und Sicherheit und des Politischen Ausschusses der Organisation des Nordatlantikvertrages/Parlamentarische Versammlung (NATO PV) bei der Organisation for Economic Co-Operation and Development (OECD) Senatorin (Sen in) Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) Grund: Austausch zu smart-city-strategien, Gespräche mit Generaldirektion Energie und Forschung Sen Heilmann (Justiz und Verbraucherschutz) Grund: Gespräche in der EU-Kommission Sen in Kolat (Arbeit, Integration und Frauen) nach Bangkok Grund: Teilnahme an der Asia Europe Meeting- Konferenz (ASEM) Sen Geisel (Stadtentwicklung und Umwelt) nach Cannes Grund: Immobilienmesse MIPIM Sen Henkel (Inneres und Sport) Grund: Sonder-Innenministerkonferenz (IMK) Seite 2 von 7

3 Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Budapest Grund: Besuch von Sicherheitsbehörden auf Einladung des Oberbürgermeisters von Budapest, Herrn István Tarlós Regierender Bürgermeister (RBm) Müller nach Nairobi/Kenia Grund: Teilnahme an der Vorbereitungskonferenz für die 3. Weltsiedlungskonferenz (Habitat III) im Jahr Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Jerusalem/Israel Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Rom Grund: Ausschussreise International Stability Operations Association (ISOA) Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Budapest Grund: Frühjahrstagung NATO PV RBm Müller nach Buenos Aires Grund: Teilnahme an der Metropolis-Konferenz Sen Czaja (Gesundheit und Soziales) Grund: Teilnahme am Seminar für Führungskräfte der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Europa Mitdenken Sen Geisel (Stadtentwicklung und Umwelt) nach Zürich Grund: Ausschussreise des Ausschusses Bauen, Wohnen, Verkehr Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Madrid Grund: Verfassungsschutz-Ausschuss (VSA) Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach Mailand Grund: Besuch der Expo; Eröffnung Berliner Woche gemeinsam mit dem Mailänder Bürgermeister und Gespräche mit Unternehmen Sen Geisel (Stadtentwicklung und Umwelt) Seite 3 von 7

4 Grund: Europapolitisches Qualifizierungsseminar Europa mitdenken Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach Tel Aviv / Israel Grund: Delegationsreise / Treffen mit wichtigen Start-up-Unternehmen RBm Müller nach Tel Aviv, Jerusalem/Israel und in die Palästinensischen Gebiete Grund: 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel Sen Geisel (Stadtentwicklung und Umwelt) nach Mailand/Italien Grund: Ausschussreise Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach New York Grund: Delegationsreise; Treffen mit wichtigen Start-up-Unternehmen Sen in Kolat (Arbeit, Integration und Frauen) nach Rixos Ankara/Türkei Grund: Teilnahme an der Gender Diversity Conference Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach Wien Grund: Dienstreise im Rahmen der Pop-Up Stores/ Gespräche mit Unternehmen und Investoren und mit der Regierung Österreichs Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) Grund: Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) Sen in Scheeres (Bildung, Jugend und Wissenschaft) nach Wien Grund: 11. Sitzung des Integrationsbeirates für Europa und Äußeres RBm Müller Grund: Climate Summit for Local Leaders Seite 4 von 7

5 Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach Barcelona Grund: Teilnahme im Rahmen des Mobile World Congress Sen Geisel (Stadtentwicklung und Umwelt) nach Amsterdam Grund: Erfahrungsaustausch zu den Themen: Smart City, Wohnungsbau und Fahrradverkehr RBm Müller nach Los Angeles Grund: Gespräche anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft in 2017; Gespräche mit Start-ups Sen Heilmann (Justiz und Verbraucherschutz) nach London Grund: Konferenz zu Kinderrechten und der internationalen Arbeit für Flüchtlingskinder Sen Geisel (Stadtentwicklung und Umwelt) nach Cannes Grund: Immobilienmesse MIPIM Sen Kollatz-Ahnen (Finanzen) nach Cannes Grund: Immobilienmesse MIPIM Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Peking und Shanghai Grund: Zusammenarbeit im Bereich Polizei; Intensivierung der bestehenden Kontakte; Abschluss eines Kooperations-Memorandums RBm Müller nach Warschau Grund: 25-jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft Berlin - Warschau Sen in Kolat (Arbeit, Integration und Frauen) Grund: Interparlamentarisches Treffen Soziale Verantwortung von Unternehmen des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung Seite 5 von 7

6 Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) Grund: Teilnahme auf einem Panel an der VIVA TECHNOLOGY Startup Connect Start up ecosystem Sen Henkel (Inneres und Sport) nach Amsterdam Terminübernahme für RBm: Teilnahme an der Leichtathletik-Europameisterschaft Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach London Grund: FinTechWeek 2016 (Messe der Finanztechnologie und Bankenbranche) Sen Czaja (Gesundheit und Soziales) nach Charlotte, North Carolina / USA Grund: Besuch des Wake Forest Instituts für Regenerative Medizin Sen in Yzer (Wirtschaft, Technologie und Forschung) nach London Grund: Eröffnung London-Büro Sen Czaja (Gesundheit und Soziales) Grund: Gespräch mit Mitgliedern des Kabinetts von Gesundheitskommissar Andiukaitis RBm Müller nach Quito/Ecuador und Bogotá/Kolumbien Grund: 5. Weltkongress der United Cities and Local Government (UCLG) und Habitat III RBm Müller in den Vatikan Grund: Rede zum Gipfel der europäischen Bürgermeister "Europa: Flüchtlinge sind unsere Brüder und Schwestern" auf Einladung von Papst Franziskus Die Kosten der Dienstreisen der Senatsmitglieder werden aus dem jeweiligen Einzelplan finanziert. Die Kosten der Dienstreisen des Regierenden Bürgermeisters können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden: Seite 6 von 7

7 2015 Datum Name Ziel Grund Kosten in RBm Nairobi / Kenia RBm Buenos Aires / Argentinien Teilnahme an der Vorbereitungskonferenz für Habitat III im Jahr ,19 Teilnahme an der Metropolis Konferenz 8.963, RBm Tel Aviv, Jerusalem /Israel und in die Palästinensischen Gebiete RBm Paris / Frankreich RBm Los Angeles /USA 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ,76 Climate Summit for Local Leaders 958,69 Gespräche anlässlich des 50- jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft in 2017; Gespräche mit Start-Ups 6.425, RBm Warschau /Polen RBm RBm Sen Henkel, Terminübernahme für RBm Amsterdam /Niederlande Quito /Equador und Bogota /Kolumbien Rom /Italien mit Vatikan 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Berlin - Warschau 348,82 Teilnahme an der Leichtathletik- EM ,84 5. UCLG Weltkongress und Habitat III ,35 Rede zum Gipfel der europäischen Bürgermeister "Europa: Flüchtlinge sind unsere Brüder und Schwestern" auf Einladung von Papst Franziskus 1.248,43 In Vertretung Gerry Woop Senatsverwaltung für Kultur und Europa Seite 7 von 7