Steuerberaterhaftung

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1 Handbiicher fur die Beratungspraxis Steuerberaterhaftung Zivilrecht - Steuerrecht - Strafrecht Von Dr. Jiirgen Grafe Dr. Rolf Lenzen Andreas Schmeer Rechtsanwalte, Fachanwalte fiir Steuerrecht 3., vollig neubearbeitete Auflage Verlag Neue Wirtschafts-Briefe Heme/Berlin

2 Inhaltsverzeichnis (den einzelnen Teilen sind besonders ausfiihrliche Inhaltsiibersichten vorangestellt) Seite Tz. Vorwort 5 Literaturverzeichnis 11 Abkiirzungsverzeichnis 15 ERSTER TEE.: DIE ZIVILRECHTLICHE HAFTUNG DES STEUERBERATERS Erster Abschnitt: Haftungstatbestande A. Vorvertragliche Schadensersatzanspriiche B. Vertragliche Schadensersatzanspriiche C. Haftung gegeniiber Dritten D. AuBervertragliche Haftungsmoglichkeiten (deliktsrechtliche Anspriiche) Zweiter Abschnitt: Schaden des Mandanten A. Nachbesserungsanspruch/Schadensersatzanspruch B. Schaden bei vorvertraglichem Haftungsgrund C. Schaden bei vertraglichem Haftungsgrund Dritter Abschnitt: Zurechnungszusammenhang zwischen Pflichtwidrigkeit und Schaden A. Kausalzusammenhang/Schadenszurechnung B. Rechtswidrigkeitszusammenhang

3 Vierter Abschnitt: Vorteilsanrechnung beim Mandanten A. Abzugsfahige Steuern/Einzelprobleme B. Wegfall der Steueranrechnung C. Beispiele fur weitere Vermogensvorteile Funfter Abschnitt: Verschulden des Steuerberaters A. Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt B. Zurechnungsfahigkeit Sechster Abschnitt: Mitverschulden des Geschadigten A. Erstellung der Steuererklarung/Bilanz B. Buchruhrungsauftrag C. Mitverschulden des Mandanten bei Auskiinften des Steuerberaters D. Weitergabe von Informationen/Unterlagen E. Mitwirkung bei der Einhaltung von Fristen F. Vorsorge gegen Unterschlagungen durch Mitarbeiter G. Pflicht zur Schadensminderung Siebenter Abschnitt: Haftungsbeschrankungen im Steuerberatungsvertrag A. Gesetzliche Bestimmungen, Auslegungsregeln B. Haftungsbegrenzungen in Einzelvereinbarungen C. Haftungsbeschrankungen in Allgemeinen Geschaftsbedingungen Achter Abschnitt: Haftung fur Buromitarbeiter des Steuerberaters A. Erfiillungsgehilfen ( 278 BGB) B. Verrichtungsgehilfen ( 831 BGB)

4 Neunter Abschnitt: Verjahrung des Schadensersatzanspruches A. 68 StBerG - vertraglicher RegreBanspruch B. Prospekthaftungsanspruch C. Verjahrung des Anspruchs aus unerlaubter Handlung ( 852 BGB) D. Verjahrungsunterbrechung, Verjahrungshemmung, Treu und Glauben ZWEITER TEIL: DIE STEUERLICHE HAFTUNG DES STEUERBERATERS Erster Abschnitt: Die gesetzlichen Haftungstatbestande A. Schuld und Haftung B. Die Haftung der Vertreter nach 69 AO C. Die Haftungstatbestande der 70 ff. AO Zweiter Abschnitt: Verfahrensrechtliche Realisierung der Haftung durch Haftungs- und Duldungsbescheide A. Systematik B. Haftung und Duldung kraft Gesetzes ( 191 AO) C. Ermessensentscheidung D. Das,,Haftungsprivileg" der beratenden Berufe nach 191Abs. 2AO E. Festsetzungsfrist ( 191 Abs. 3 AO), Verjahrung ( 191 Abs. 4, 5 AO) und ErlaB ( 191 Abs. 5 AO) F. Rechtsbehelf gegen Haftungs- und Duldungsbescheide G. Umdeutung und sonstige Korrekturmoglichkeiten H. Vertragliche Haftung nach 192 AO Dritter Abschnitt: Erhebungsverfahren - Subsidaritatsprinzip? Vierter Abschnitt: ABC der Rechtsprechung zur Haftung

5 10 Inhaltsverzeichnis DRTTTER TEIL: DIE STEUERSTRAFRECHTLICHE UND BUSSGELDRECHTLICHE VERANTWORT- LICHKEIT DES STEUERBERATERS Erster Abschnitt: Strafrechtliche Verantwortlichkeit A. Pflichten des Steuerberaters B. Pflichten im einzelnen C. Zurechenbarkeit der PflichtverstoBe/Beteiligung Zweiter Abschnitt: Leichtfertige Steuerverkurzung ( 378AO) Dritter Abschnitt: Steuerberatung und Selbstanzeige A. Grundfragen und Regeln im Beratungsalltag B. Recht der Selbstanzeige C. Sperren D. Fremdanzeige nach 371 Abs. 4 AO E. Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkurzung ( 378 Abs. 3 AO) Vierter Abschnitt: Verhalten im Falle der Einleitung des Strafverfahrens A. Grundregeln B. Strafverfahren gegen Mandanten des Steuerberaters C. Strafverfahren gegen den Berater selbst Funfter Abschnitt: Ubersicht zum Straf- und BuBgeldverfahren A. Verfahrensabschnitte B. Zustandigkeiten C. Ablauf des Verfahrens - Ubersicht D. Durchsuchung und Beschlagnahme Sechster Abschnitt: Strafzumessung in Steuerstrafsachen Stichwortverzeichnis 789

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