Abgabenordnung und Umsatzsteuerrecht

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Heinz Maus
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1 Abgabenordnung und Umsatzsteuerrecht Dr. Thomas Eisgruber Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen Dr. Ulrich Schallmoser Richter am BFH Dr. Stefan Maunz Rechtsanwalt und Steuerberater in München 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage Verlag Franz Vahlen München 2011

2 Vorwort Vorwort Das vorliegende Buch ist in erster Linie an junge Juristen gerichtet. Es wurde aus einem kursbegleitenden Skript für bayerische Rechtsreferendare entwickelt und will diese Herkunft nicht verbergen. Daher wurde die Examensrelevanz bestimmter Fragen als Maßstab für die Auswahl der behandelten Themen beibehalten. Zweck des ersten Teil des Buches, der das steuerliche Verfahrensrecht betrifft, ist es, die grundlegende Struktur der Abgabenordnung kompakt zu vermitteln. Auf eine den Lernenden erschçpfende Darstellung aller Detailprobleme dieses Rechtsgebietes wurde daher zugunsten einer strukturierten Heranführung an das Verfahrensrecht verzichtet. Die vorliegende Darstellung ist kein Kommentar; sie soll nicht den vielfältigen Meinungen zu einzelnen Themenbereichen noch eine weitere hinzufügen. Vielmehr soll sie dem Lernenden helfen, das oft so sprçde steuerliche Verfahrensrecht in seinem Wesen zu verstehen: Das Erlernte soll anwendbar, nicht nachschlagbar sein. Dazu gliedert sich der erste Teil des Buches in vier Kapitel, die zusammenhängende Themenkomplexe behandeln. Da das Verstehen im Vordergrund steht, wiederholen sich bestimmte Bereiche, um im neuen Zusammenhang das bereits Bekannte zu vertiefen. So wird die Bekanntgabe von Verwaltungsakten zunächst im ersten Kapitel in vollständiger Struktur dargestellt, die Besonderheiten bei einheitlichen Feststellungen werden aber erst im dritten Kapitel bei den Feststellungsbescheiden ausgeführt. Auch deren Besonderheiten bei der Verjährung werden erst dort»nachgeholt«. So verliert sich das Dargestellte nicht in Einzelheiten, sondern bietet kompakte, verstehbare Module, die dann vertieft und so verstärkt werden. Der zweite Teil des Buches befasst sich mit der Umsatzsteuer, die für Studenten, die heute mit dem Schwerpunktbereichsstudium im Steuerrecht beginnen, ebenfalls zum Prüfungsstoff gehçrt. Auch insoweit kam es uns darauf an, die examensrelevanten Teile des Umsatzsteuerrechts strukturiert und unbelastet von Detailproblemen darzustellen und den Lesern einen Zugang zur Prüfungsmaterie zu ermçglichen. Im dritten Teil finden sich vier Musterklausuren, die einen examenstypischen Aufbau haben. Dort werden deshalb auch einkommensteuerrechtliche Fragen besprochen. Dieser Band ergänzt den ebenfalls im Verlag Franz Vahlen erscheinenden Band zur Einkommensteuer. Wir würden uns über Anmerkungen, Anregungen, Kritik und gerne auch Lob in jeder Form freuen, damit wir weiter an diesem Lernbuch feilen kçnnen. München/Ottobrunn im Januar 2011 Dr. Thomas Eisgruber Dr. Ulrich Schallmoser Dr. Stefan Maunz V

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XI 1. Teil. Abgabenordnung Kapitel. Verfahrensgrundsätze, Bekanntgabe und Nebenleistungen... 1 A. Einführung... 1 I. Vorbemerkungen zum Verfahrensrecht II. Allgemeine Verfahrensgrundsätze Amtsermittlung und Mitwirkung Mitwirkungspflichten Dritter und Auskunftsverweigerungsrechte Das Steuergeheimnis Die Gläubigerbenennung nach 160AO Beweislast Wirtschaftliches Eigentum und Gestaltungsmissbrauch Akteneinsicht im außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren B. Steuerverwaltungsakte... 6 I. Die Einteilung der Steuerverwaltungsakte II. Der Steuerbescheid Die Definition des Steuerbescheids a) Der Regelsteuerbescheid b) Die Sonderformen Form und Inhalt von Steuerbescheiden ¾nderungen und Nebenbestimmungen bei Steuerbescheiden Besonderheiten bei der Bekanntgabe Die Bekanntgabe bei Zusammenveranlagung III. Sonstige Steuerverwaltungsakte Verwaltungsakte und andere Maßnahmen Überblick über die steuerlichen Nebenleistungen Das Zwangsgeld Der Verspätungszuschlag Der Säumniszuschlag Zinsen, Kosten, Verzçgerungsgelder und Zuschläge Kapitel. Steueransprüche, Verjährung und Rechtsbehelfsverfahren A. Das Entstehen und Erlçschen von Steueransprüchen I. Das Entstehen von Steueransprüchen Der Entstehungszeitpunkt Die Bedeutung des Entstehens Die Abtretung nach 46AO Erstattungsansprüche und deren Abtretung II. Das Erlçschen von Steueransprüchen Übersicht Die Verjährung a) Die Festsetzungsverjährung b) Die Zahlungsverjährung Der Erlass VII

4 B. Das Rechtsbehelfsverfahren I. Allgemeine Verfahrensregeln II. Die Zulässigkeit des Einspruchs C. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand I. Anwendungsbereich II. Tatbestandsmerkmale Kapitel. Feststellungsbescheide A. Besteuerungsgrundlagen B. Wirkung eines Feststellungsbescheids I. Angreifbarkeit der Besteuerungsgrundlage II. Bindungswirkung für die Verwaltung III. Anfechtungsbeschränkung IV. Strukturelle Wirkung der Feststellung C. Die gesonderte und einheitliche Feststellung I. Voraussetzungen und Inhalt II. Die Adressierung des Bescheids III. Die Übermittlung des Bescheids D. Verjährung bei Feststellungen E. Die Einspruchsbefugnis F. Die Anbringungsbehçrde Kapitel. Korrektur von Steuerverwaltungsakten A. Überblick I. Bestandskraft II. Berichtigung, ¾nderung und Korrektur III. Offenbare Unrichtigkeit IV. Rücknahme und Widerruf Die Rücknahme nach 130AO Der Widerruf nach 131AO B. Die ¾nderung von Steuerbescheiden I. Die Einteilung der Korrekturmçglichkeiten II. Sonderfall: Die gesonderte Feststellung des Verlustvortrags III. Die vorläufige Steuerfestsetzung IV. Die Vorbehaltsfestsetzung V. Der Vertrauensschutz bei der ¾nderung VI. Die schlichte ¾nderung VII. ¾nderung wegen neuer Tatsachen Grundvoraussetzung Aufteilung nach Steuerwirkung VIII. Sonderfall: Verfahrensrechtliche Anpassung des Einkommensteuerbescheids des Anteilseigners bei verdeckter Gewinnausschüttung IX. Widerstreitende Festsetzungen Der positive Widerstreit Der negative Widerstreit X. ¾nderung von Folgebescheiden VIII

5 XI. Rückwirkende Ereignisse Rückwirkungen im Steuerrecht Der Tatbestand des 175 Abs. 1 Nr. 2 AO XII. Die Kompensation von materiellen Fehlern Rechtsgedanke der Mitberichtigung Grundaufbau des 177AO Die Technik des 177AO Das Verhältnis zu 129AO XIII. Die Anfechtungsbeschränkung bei ¾nderungen XIV. Die ¾nderungsbescheide im Einspruchsverfahren Teil. Umsatzsteuer Kapitel. Einführung A. Wesen und Bedeutung der Umsatzsteuer B. Europarecht und Umsatzsteuer Kapitel. Besteuerungstatbestände A. Leistungsaustausch I. Lieferung oder Leistung gegen Entgelt Leistung a) Lieferung oder sonstige Leistung aa) Sonderfall Schadenersatz bb) Geschäftsveräußerung im Ganzen b) Lieferungen c) Sonstige Leistungen d) Abgrenzung Lieferung und sonstige Leistung e) Haupt- und Nebenleistung Unternehmer a) Unternehmerfähigkeit b) Selbstständigkeit c) Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit d) Erzielung von Einnahmen e) Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft f) Umfang des Unternehmens g) Sonderfall: Umsatzsteuerliche Organschaft Im Inland a) Überblick b) Leistungsort bei Lieferungen aa) Bewegte Lieferungen bb) Ruhende Lieferungen cc) Reihen- und Dreiecksgeschäfte dd) Sondertatbestände c) Leistungsort bei sonstigen Leistungen aa) Spezialregelungen bb) Leistungen gegenüber Unternehmern cc) Leistungen gegenüber Nicht-Unternehmern Steuerbefreiung a) Überblick b) Echte Steuerbefreiung c) Unechte Steuerbefreiung und Option Bemessungsgrundlage IX

6 a) Entgelt b) Durchlaufende Posten c) Nachträgliche ¾nderungen der Bemessungsgrundlage Steuersatz Steuerschuld und Steuerentstehungszeitpunkt Steuerschuldner II. Lieferung und sonstige Leistungen ohne Entgelt Überblick Entnahme eines Gegenstands Unentgeltliche Leistung des Unternehmers an sein Personal Unentgeltliche Abgabe von Gegenständen aus unternehmerischen Gründen Den sonstigen Leistungen gleichgestellte Wertabgaben Ort der unentgeltlichen Wertabgabe Bemessungsgrundlage Steuerentstehung B. Einfuhr C. Innergemeinschaftlicher Erwerb D. Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis Kapitel. Rechnungen, Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung A. Ordnungsgemäße Rechnung B. Vorsteuerabzug Teil. Übungsklausuren Übungsklausur Übungsklausur Übungsklausur Übungsklausur Stichwortverzeichnis X

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