MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Verhandlungsschrift. über die Sitzung des.

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1 MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach Tel: Fax: /30 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, dem 18. März 2014 im Gemeindeamt Hirschbach. Die Einladung erfolgte am durch Kurrende. Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend waren: Bürgermeister: Rainald Schäfer Vizebürgermeister: Rupert Bachhofner geschäftsf. Gemeinderat: Kurt Zeilinger geschäftsf. Gemeinderat: Roswitha Berger geschäftsf. Gemeinderat: Dr. Ernst Wurz Gemeinderat: Martin Thor Gemeinderat: Karl Birbach Gemeinderat: Johann Birbach Gemeinderat: Carina Berger Gemeinderat: Eduard Rauch Gemeinderat: Mag. Michael Kugler, MAS Gemeinderat: Jürgen Fischer Gemeinderat: Ing. Klaus Rogner Gemeinderat: Josef Binder Gemeinderat: Wilhelm Führer Außerdem anwesend waren: Sekr.: Martin Steininger Büro DI Porsch ZT GmbH: DI Karl Heinz Porsch DI Natascha Scharf Bernd Engelbrechtsmüller Entschuldigt abwesend war: Vorsitzender: Bürgermeister Rainald Schäfer Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig. Gemeinderatsprotokoll v Seite 1

2 Der Vorsitzende, Bürgermeister Rainald Schäfer, begrüßte die Mitglieder des Gemeinderates, stellte die Beschlussfähigkeit fest und eröffnete um Uhr die Sitzung des Gemeinderates. Tagesordnung TOP. 1: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung vom TOP. 2: Überarbeitung und Ergänzung des rechtskräftigen örtlichen Raumordnungsprogrammes für das gesamte Gemeindegebiet der Marktgemeinde Hirschbach endgültige Beschlussfassung. TOP. 3: Rechnungsabschluss TOP. 4: Daniela und Franz Knapp Ansuchen Ankauf des Grundstückes Nr. 878/4, KG Hirschbach. TOP. 5: KVH Hirschbach Ansuchen Förderung Topothek. TOP. 6: Verordnung neue Straßenbezeichnungen KG Hirschbach. TOP. 7: Vergabe Erstellung Homepage Marktgemeinde Hirschbach. TOP. 8: Vergabe div. Straßenbauarbeiten GW Stölzles Klinger B. TOP. 9: Vergabe div. Straßenbauarbeiten GW Schafweg Rottenbach - Hirschbach. TOP.10: Vergabe div. Straßenbauarbeiten GW Cholerakreuz. TOP.11: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Gehsteig Kindergartensiedlung. TOP.12: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Parkstreifen Schäfer J. (Sportplatzweg). TOP.13: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Parkstreifen Zemann/Schuh. TOP.14: Ankauf Kommunaltraktor samt Zusatzgeräten. TOP.15: Bericht des Prüfungsausschusses. TOP.16: Bericht des Bürgermeisters. TOP. 1.: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungfsschrift der letzten Sitzung vom Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. TOP. 2.: Überarbeitung und Ergänzung des rechtskräftigen örtlichen Raumordnungsprogrammes für das gesamte Gemeindegebiet der Marktgemeinde Hirschbach endgültige Beschlussfassung DI Porsch teilte mit, dass der im Jahre 1995 in Kraft getretene Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Hirschbach entspricht nur mehr bedingt den derzeitigen Anforderungen des NÖ Raumordnungsgesetzes 1976 (LGBl ). Es war daher erforderlich, ein neues digitales, örtliches Raumordnungsprogramm gemäß 21 des NÖ ROG 1976 zu erarbeiten, welches die Ergebnisse der aufbereiteten Entscheidungsgrundlagen, einen Erläuterungsbericht (inkl. Umweltbericht), ein Landschaftskonzept, ein Verkehrskonzept, ein örtliches Entwicklungskonzept und den Flächenwidmungsplan umfasst. Die Auftragsvergabe an das Ziviltechnikerbüro Dipl. Ing. Porsch ZT GmbH (3950 Gmünd) wurde im Rahmen einer Gemeinderatssitzung am beschlossen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 2

3 Nach Durchführung der Grundlagenforschung, Erhebung sämtlicher erforderlicher Daten sowie nach zahlreichen Besprechungen mit Gemeindevertretern und der Ortsbevölkerung wurde der Entwurf des neuen örtlichen Raumordnungsprogrammes mit seinen Plänen und Konzepten in der Zeit vom bis öffentlich im Gemeindeamt der Marktgemeinde Hirschbach zur allgemeinen Einsicht aufgelegt. Es bestand die Möglichkeit, zum Entwurf schriftlich Stellung zu nehmen. In dieser Zeit langten insgesamt zwei Stellungnahmen bei der Marktgemeinde Hirschbach ein. Diese wurden von Herrn DI Porsch verlesen. In der ersten Stellungnahme spricht sich Herr Ernst Hofmann (Hirschbach 36, 3942 Hirschbach) gegen eine Ausweisung von Bauland- Wohngebiet auf den Parzelle 878 und 879 aus. In der zweiten Stellungnahme fordert Herr Manfred Böck (Bauernzeile 35, 3942 Hirschbach), dass die Baulandwidmung auf Parzelle 713 auch weiterhin aufrecht bleibt und keine Rückwidmung erfolgt. Es folgt eine Diskussion. In beiden Fällen kommen die Mitglieder des Gemeinderates zum Entschluss, beiden Stellungnahmen nicht zu entsprechen. (Die ausführliche Behandlung und Erörterung der eingelangten Stellungnahmen ist dem beiliegenden Auszug des Erläuterungsberichtes, Kapitel 8 Bericht zu den Stellungnahmen zu entnehmen. Dieser Auszug bildet als Beilage einen integrierenden Bestandteil dieses Beschlusses.) In weiterer Folge fasst DI Porsch das raumordnungsfachliche Gutachten ( , RU2-O- 245/ ) der zuständigen Sachverständigen für Raumplanung und Raumordnung, DI Helma Hamader, sowie die Niederschrift vom mit der Empfehlung des Sachverständigen für Naturschutz, Dr. Werner Haas, Abt. BD2, zusammen, und erläutert die darin angeführten notwendigen Änderungen gegenüber den aufgelegten Entwurf. Auch die rechtliche Würdigung der Gutachten durch die Abt. RU1 (Karl Simlinger) wird erörtert. Es folgt eine Diskussion der Mitglieder des Gemeinderates. (Die inhaltlichen Ausführungen zu den Abänderungen gegenüber dem aufgelegten Entwurf sind im beiliegenden Auszug aus dem Erläuterungsbericht, Kapitel 9 Änderungen und Ergänzungen gegenüber dem aufgelegten Entwurf umfassend dargelegt. Dieser Auszug bildet als Beilage einen integrierenden Bestandteil dieses Beschlusses.) In weiterer Folge wird dem Gemeinderat die zu beschließende Verordnung zur Kenntnis gebracht. Diese Verordnung wird dem Protokoll als Beilage beigefügt. Der Gemeinderat möge die Verordnung über die Erlassung eines neuen digitalen, örtlichen Raumordnungsprogrammes gem. 21 des NÖ Raumordnungsgesetzes 1976, LGBl , mittels beiliegender Verordnung beschließen. Beilagen: Kapitel 8 des Erläuterungsberichtes zur Überarbeitung und Ergänzung des rechtskräftigen örtlichen Raumordnungsprogrammes ( Bericht zu den Stellungnahmen ); Verfasser: Dipl.-Ing. Porsch ZT GmbH, 3950 Gmünd Kapitel 9 des Erläuterungsberichtes zur Überarbeitung und Ergänzung des rechtskräftigen örtlichen Raumordnungsprogrammes ( Änderungen und Ergänzungen gegenüber dem aufgelegten Entwurf ); Verfasser: Dipl.-Ing. Porsch ZT GmbH, 3950 Gmünd Verordnungstext Gemeinderatsprotokoll v Seite 3

4 Beschluss: Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: 14 Stimmen dafür. 1 Stimme dagegen (GR. Ing. Rogner) TOP. 3.: Rechnungsabschluss Bgm. Schäfer teilte mit, dass der erstellte Entwurf des Rechnungsabschluss 2013 in der Zeit vom bis im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufliegt. Jeder im Gemeinderat vertretenen Wahlpartei wurde bei Beginn der Auflagefrist eine Ausfertigung des Rechnungsabschlussentwurfs ausgefolgt. Innerhalb der Auflagefrist konnte jedes Gemeindemitglied schriftliche Stellungnahmen dazu beim Gemeindeamt einbringen. Die Auflegung wurde ortsüblich kundgemacht. Es wurden keine schriftlichen Stellungnahmen eingebracht. Der Rechnungsabschluss schloss im ordentlichen Haushalt mit Einnahmen: 1, ,95 Ausgaben: 1, ,27 mit Vorjahresabwicklungen. Der außerordentliche Haushalt schloss mit: Einnahmen: ,19 Ausgaben: ,51 mit Vorjahresabwicklungen. Der Gemeinderat möge den Rechnungsabschluss 2013 beschließen. TOP. 4.: Daniela und Franz Knapp Ansuchen Ankauf des Grundstückes Nr. 878/4, KG Hirschbach. Bgm. Schäfer teilte mit, dass von Fam. Franz und Daniela Knapp, Gmünd ein Ansuchen zum Ankauf der Parz. Nr. 878/4, KG. Hirschbach eingebracht wurde. Das Grundstück hat eine Gesamtfläche von m2. Der Grundstückspreis für dieses Grundstück beträgt 12,00/m2. Die Gesamtkosten für die oben genannten Grundstücke betragen ,00. Gemeinderatsprotokoll v Seite 4

5 Folgende Bedingungen sind vertraglich festzuhalten: ab Unterfertigung des Vertrages Baubeginn innerhalb von zwei Jahren (Bauzwang!) Vor- und Wiederkaufsrecht Der Gemeinderat möge dem Ansuchen von Fam. Franz und Daniela Knapp, Gmünd für den Ankauf des Grundstückes Nr. 878/4, KG. Hirschbach mit Gesamtkosten von ,00 stattgeben, wobei die o.a. Bedingungen vertraglich festzuhalten sind. TOP. 5.: KVH Hirschbach Ansuchen Förderung Topothek. Bgm. Schäfer teilte mit, dass vom Kultur- und Verschönerungsverein Hirschbach ein Ansuchen um Förderung für die laufenden Kosten bei der Durchführung der Topothek (Zusammenführung von dig. Gemeindechronik, Rundschau, Bildarchiv-Kameradschaftsbund, Klassenfotos der Volksschule) vorgelegt wurde. Die Aufteilung der laufenden Kosten wäre lt. Vorstellung des KVH Hirschbach pro Jahr: 40% Marktgemeinde Hirschbach - 273,60 40% KVH Hirschbach - 273,60 20% ÖKB Hirschbach - 136,80 Die Förderansuchen bei der NÖ Dorferneuerung werden vom KVH Hirschbach eingereicht. Der Gemeinderat möge dem Ansuchen um eine jährliche Förderung in der Höhe von 273,60 vorbehaltlich des Vorstandsbeschlusses des ÖKB Hirschbach - für die Durchführung der Topothek des Kultur- und Verschönerungsvereins Hirschbach beschließen. TOP. 6.: Verordnung neue Straßenbezeichnungen KG Hirschbach. Bgm. Schäfer teilte mit, dass für die Benennung von derzeit unbenannten Straßen eine Verordnung des Gemeinderates beschlossen werden muss. Gemeinderatsprotokoll v Seite 5

6 Der Gemeinderat möge die nachstehende Verordnung beschließen. Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hirschbach vom über die Benennung von Straßen in der KG Hirschbach. Gemäß 31 Abs. 3 der NÖ Bauordnung 1996, LGBl , in Verbindung mit 35 Abs. 1, Z. 13 der NÖ Gemeindeordnung, LGBl , wird folgendes verordnet: Die bisher unbenannte Straßenparzelle Nr. 880/3, KG Hirschbach erhält die Straßenbezeichnung 1 Teichblickstraße. Die bisher unbenannte Straßenparzelle Nr. 880/3 (Querstraße Haus Nr. 244), KG Hirschbach erhält die Straßenbezeichnung Sonnenweg. Die bisher unbenannte Straßenparzelle Nr. 847, KG Hirschbach erhält die Straßenbezeichnung Lerchenweg. Die bisher unbenannte Straßenparzelle Nr. 289, KG Hirschbach erhält die Straßenbezeichnung Zum Waldblick. Die bisher unbenannte Straßenparzelle Nr. 736, KG Hirschbach erhält die Straßenbezeichnung Dußwaldweg. Diese Verordnung wird mit dem auf den Ablauf der Kundmachungsfrist nächstfolgenden Monatsersten rechtswirksam.. 2 Gemeinderatsprotokoll v Seite 6

7 TOP. 7.: Vergabe Erstellung Homepage Marktgemeinde Hirschbach. Bgm. Schäfer teilte mit, dass für die Marktgemeinde Hirschbach eine neue Homepage wie viele andere Gemeinden von der Gemdat erstellt werden soll. Von der Gemdat NÖ, 2100 Korneuburg wurde ein Angebot mit Gesamtkosten in der Höhe von 6.139,20 incl. USt. vorgelegt. Für die Betreuung dieser neuen Homepage hat sich Herr GR Mag. Kugler angenommen. Der Gemeinderat möge die Vergabe für die Erstellung der neuen Homepage für die Marktgemeinde Hirschbach an die Fa. Gemdat NÖ, 2100 Korneuburg mit Gesamtkosten in der Höhe von 6.139,20 incl. USt. beschließen. Beschluss: Der Antrag wird mehrstimmig abgelehnt, es soll jedoch die bestehende Homepage neu überarbeitet werden. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür (Bgm. Schäfer, GGR. Zeilinger, GGR. Berger R., GR. Thor, GR Birbach K., GR Birbach J.) 5 Stimmen dagegen (Vizebgm. Bachhofner, GR. Berger C., GR. Eduard Rauch, GR. Mag. Kugler, GR. Fischer) 4 Stimmenthaltungen (GGR. Dr. Wurz, GR. Ing. Rogner, GR. Binder, GR. Führer) TOP. 8.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten GW Stölzles Klinger B. Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Güterweg Nr. 329, KG Stölzles mit einer Frostschutzdecke versehen werden soll. Von folgenden Firmen wurden Kostenanbote eingeholt (incl. USt.): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd 5.889,12 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl 6.376,80 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild 6.554,40 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd 6.636,00 Fa. Schoderböck, Hirschbach kein Angebot abgegeben Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten GW Stölzles Nr. 329 Klinger B. an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH, Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von 5.889,12 incl. USt. beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 7

8 TOP. 9.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten GW Schafweg Rottenbach Hirschbach. Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Güterweg Nr Schafweg mit einer Frostschutzdecke versehen werden soll. Von folgenden Firmen wurden Kostenanbote eingeholt (incl. USt.): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd ,92 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl ,40 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild ,52 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd ,00 Fa. Schoderböck, Hirschbach kein Angebot abgegeben Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten GW Schafweg Nr. 722, KG Hirschbach an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH, Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von ,92 incl. USt. beschließen. TOP. 10.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten GW Cholerakreuz. Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Güterweg Nr. 637, Cholerakreuz (ca. 580 lfm.) mit einem Feinplanum hergestellt werden soll. Von folgenden Firmen wurden Kostenanbote eingeholt (incl. USt.): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd 5.989,92 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl 6.384,00 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild 6.868,32 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd 6.886,80 Fa. Schoderböck, Hirschbach kein Angebot abgegeben Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten Güterweg Cholerakreuz Nr. 637, 732, KG Hirschbach an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von 5.989,92 incl. USt. beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 8

9 TOP. 11.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Gehsteig Kindergartensiedlung. Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, die Sanierung des Gehsteiges in der Kindergartensiedlung (bei Haus Nr. 237 Valenta Claudia und Gemeindegrundstück) durchgeführt werden soll. Von folgender Firma wurde ein Kostenanbot eingeholt (incl. USt.): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd 7.617,31 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl 8.056,80 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild 8.205,66 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd 8.285,52 Fa. Schoderböck, Hirschbach kein Angebot abgegeben Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten Sanierung Gehsteig Kindergartensiedlung an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von 7.617,31 incl. USt. beschließen. TOP. 12.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Parkstreifen Schäfer J. (Sportplatzweg). Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Parkstreifen Sportplatzweg (Haus Nr Fam. Schäfer Jürgen) asphaltiert werden soll. Von folgenden Firmen wurden Kostenanbote eingeholt (incl. USt.): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd 7.137,86 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd 7.557,12 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl 7.610,16 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild 7.867,32 Fa. Schoderböck, Gmünd kein Angebot abgegeben Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten Asphaltierung des Parkstreifens bei Haus Nr. 237 (Fam. Schäfer Jürgen) an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von 7.137,86 incl. USt. beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 9

10 TOP. 13.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Parkstreifen Zemann/Schuh. Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Parkstreifen Zum Waldblick (Haus Nr Fam. Zemann C./Schuh M.) asphaltiert werden soll. Von folgenden Firmen wurden Kostenanbote eingeholt (incl. USt.): Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd 8.719,75 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd 9.190,44 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl 9.308,10 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild 9.449,70 Fa. Schoderböck, Hirschbach kein Angebot abgegeben Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten Asphaltierung des Parkstreifens bei Haus Nr. 243 (Fam. Zemann C./Schuh M.) an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von 8.719,75 incl. USt. beschließen. TOP. 14.: Ankauf Kommunaltraktor samt Zusatzgeräten. Bgm. Schäfer teilte mit, dass für den Bauhof ein neuer Kommunaltraktor mit div. Zusatzgeräten angekauft werden soll. Der bisherige Traktor soll in diesem Zuge umgetauscht werden. Der Gemeinderat ist der Meinung bis zur nächsten Gemeinderatssitzung noch weitere Angebote einzuholen und somit nur einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge grundsätzlich den Ankauf eines Kommunaltraktors samt Zusatzgeräten beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 10

11 TOP. 15.: Bericht des Prüfungsausschusses. Der Vorsitzende erteilte dem Obmann des Prüfungsausschusses Herrn GR. Wilhelm Führer das Wort. Der Obmann brachte dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der Prüfung vom zur Kenntnis. Dieser Bericht, sowie die schriftlichen Äußerungen des Bürgermeisters und des Kassenverwalters sind diesem Protokoll angeschlossen. TOP. 16: Bericht des Bürgermeisters. a) Bgm. Schäfer teilte mit, dass wieder der Beste Freiwillige 2014 zu melden ist. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung sollen Vorschläge gesammelt werden. b) Bgm. Schäfer teilte mit, dass der Frühjahrsputz 2014 in unserer Gemeinde am Samstag, dem von Uhr durchgeführt wird. Als Ersatztermin wurde Samstag, der festgelegt. c) Bgm. Schäfer teilte mit, dass seitens der A1 Telekom die Aufstellung eines Handymastes im Bereich der Sportanlage geplant wäre. Es soll noch geklärt werden, ob als Standort auch das Gelände bei der Kläranlage möglich ist (weitere Entfernung zum bewohnten Gebiet). d) Bgm. Schäfer teilte mit, dass 2 Ansuchen bei der ÖMAG für die Errichtung einer Photovoltaikanlage (Kindergarten und Kläranlage) bereits genehmigt wurden. e) Bgm. Schäfer teilte mit, dass lt. einem Gespräch mit der Fa. Elektro Rauch und einem Firmenvertreter, die Umgestaltung der derzeitigen Straßenbeleuchtung auf LED neu berechnet wird. Es soll jedoch das gesamte Gemeindegebiet umgestellt werden, um noch die optimale Förderung des Amtes der NÖ Landesregierung ( 100,00/pro Lichtpunkt) aus schöpfen zu können. f) Bgm. Schäfer teilte mit, dass die Kostenschätzung vom Büro DI Kraner ZT für die ABA Hirschbach BA07 Zellerwegsiedlung ( ,00) und für die Sportplatzwegsiedlung ( ,00) mit Gesamtkosten von ,00 beziffert wurden. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am... genehmigt. Gemeinderatsprotokoll v Seite 11

12 Gemeinderatsprotokoll v Seite 12