Caroline Philipp Henning H. Ruth. Umsatzsteuer. Grenzüberschreitende Leistungen in der Praxis GABLER

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Transkript:

Caroline Philipp Henning H. Ruth Umsatzsteuer Grenzüberschreitende Leistungen in der Praxis GABLER

Vorwort Inhaltsübersicht 7 1 Einführung/Vorbemerkungen 13 A. Abgrenzung Lieferung/sonstige Leistung 13 I. Zweck 13 II. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen 13 III. Begriff der umsatzsteuerlichen Lieferung 14 1. Lieferung 14 2. Werklieferung 16 a) Allgemein 16 b) Abgrenzung einfache Lieferung - Werklieferung 17 3. Gestaltungsmöglichkeiten 18 a) Trennung eines einheitlichen Werklieferungsvertrages 18 b) Umdeutung eines Werklieferungsvertrages 19 IV. Begriff der sonstigen Leistung 19 V. Checkliste für den Leistungsbegriff 20 VI. Abgrenzungsproblematik Lieferung/sonstige Leistung 20 1. Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 20 2. Haupt - und Nebenleistung 21 3. Umsatz mit Lieferungs- und Dienstleistungselementen 22 B. Praxishinweis 22 2 Lieferungen 24 "'"*" A. Allgemeines zur Ortsbestimmung 24 B. Leistungsort 24 I. 3cAJStG-Versandhandelsregelung 24 II. Ort der Lieferung während der Beförderung an Bord eines Schiffes, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn 3 e UStG 25 III. Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen 3fUStG 25 IV. Lieferung von Gas und Elektrizität 3 g UStG 26 V. Allgemeine Ortsbestimmung 3 Abs. 6 und 7 UStG 27 1. Bewegte Lieferung 27 2. Unbewegte (ruhende) Lieferung 28 3. Checkliste für die allgemeine Ortsbestimmung 28 4. Sonderfälle der Beförderungs- und Versendungslieferung 29 a) Gebrochene Versendung 29 b) Gemischte Beförderungs- und Versendungslieferung 29 c) Umkartierung 29 d) Sammelladungen 30 e) Beipacksendungen 31 5. Ort der Lieferung bei Einfuhrlieferungen 3 Abs. 8 UStG 31 5

C. Voraussetzungen der Steuerbefreiung 32 I. Leistungen in andere Mitgliedstaaten 32 1. Innergemeinschaftliche Lieferung 32 a) Europäischer Binnenmarkt 32 b) Steuerbefreiungsvoraussetzungen für innergemeinschaftliche Lieferungen 33 2. Innergemeinschaftliches Verbringen 34 a) Definition 34 b) Sonderfall: Konsignationslager 35 c) Nicht nur vorübergehende Verwendung 36 d) Sonderfall: Verkaufskommission" Abschnitt 15 b Abs. 7 UStR 2008 37 e) Sonderfall: Verbringen im Anschluss an eine Einfuhr im übrigen Gemeinschaftsgebiet 38 f) Vorübergehende Verwendung 38 g) Befristete Verwendung 40 II. Leistungen in Drittstaaten 41 D. Buch- und Belegnachweis 42 I. Leistungen in andere Mitgliedstaaten 42 1. Innergemeinschaftliche Lieferungen 42 a) EuGH v. 27.09.2007, Rs. Collee C-146/05 und Nachfolgeentscheidung des BFH vom 6. Dezember 2007, V R 59/03 43 b) EuGH v. 27.09.2007, Rs. C-409/04, Teleos plc. 46 c) EuGHv. 27.07.1997, Rs. C-184/05, Twoh International BV 47 d) Belegnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen 47 e) Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen 50 f) Vertrauensschutzregelung gemäß 6 a Abs. 4 UStG 52 g) Besonderheit: Lieferungen an einen sog. missing trader 56 2. Belegaustausch und Aufzeichnungspflichten beim innergemeinschaftlichen Verbringen 57 II. Leistungen in Drittstaaten 58 1. Der Belegnachweis für Ausfuhrlieferungen bei Beförderung durch den Unternehmer oder seinen Abnehmer 58 2. Der Belegnachweis für Ausfuhrlieferungen bei Versendung durch den Unternehmer oder seinen Abnehmer 59 3. Nachweis in Be- oder Verarbeitungsfällen 60 4. Elektronische Nachweise 60 5. Buchnachweis bei Ausfuhrlieferungen 61 E. Reihengeschäfte 61 I. Allgemeines 61 II. Zuordnung des Transports 63 1. Transport durch den ersten Unternehmer in der Kette 63 a) Allgemein 63 b) Beispiel 63 c) Beurteilung

III. IV. 2. Transport durch den letzten Abnehmer in der Kette a) Allgemein b) Beispiel c) Beurteilung 3. Transport durch in der Mitte einer Kette stehende Unternehmer a) Allgemein b) Beispiel c) Beurteilung 4. Incoterms 5. Zuordnung der Warenbewegung in anderen EU-Ländern Beispiel zum Reihengeschäft mit Bezug zum EU-Ausland 1. Transport durch den ersten Unternehmer in der Kette a) Beispiel b) Beurteilung 2. Transport durch den letzten Unternehmer in der Kette a) Beispiel b) Beurteilung 3. Transport durch einen mittleren Unternehmer in der Kette a) Beispiel b) Beurteilung c) Alternative Reihengeschäft mit Bezug zum Drittland: 1. Beispiel 2. Beurteilung 3. Fazit V. Reihengeschäft mit privatem Endabnehmer 1. Beispiel 2. Beurteilung VI. 3 Sonstige Leistungen Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 1. Allgemeines 2. Voraussetzungen des innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäfts im Einzelnen,37 Rechtsfolgen des 25b UStG a) Allgemein b) Beispiel 1 c) Beurteilung Beispiel 1 d) Beispiel 2 e) Beurteilung Beispiel 2 4. Besonderheiten bei der Rechnungserteilung 5. Bemessungsgrundlage nach 25 b Abs. 4 UStG 6. Aufzeichnungspflichten nach 25 b Abs. 6 UStG 7. Fazit A. Allgemeines B. Ort der sonstigen Leistung I. Überblick 65 65 65 66 66 68 68 69 69 69 70 70 70 71 71 71 74 74 75 77 77 78 79 79 80 80 80 81 81 82 82 83 83

II. Grundstücksgebundene Leistungen 84 III. Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen 87 IV. Kulturelle/sportliche etc. Leistungen 90 V. Vermittlungsleistungen 93 VI. Katalogleistungen ( 3 a Abs. 4 i.v.m. Abs. 3 UStG) 97 1. Begriff der Katalogleistung 97 2. Leistungen an Unternehmer ( 3 a Abs. 3 Satz 1 UStG) 99 3. Leistungen an NichtUnternehmer 100 4. Leistungen von Drittlandsunternehmern an NichtUnternehmer bei auf elektronischem Wege erbrachten sonstigen Leistungen (One-Stop-Shop) 101 5. Risikoverteilung 101 VII. Die einzelnen Leistungsarten (Katalogleistungen) 102 1. Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von bestimmten Rechten 102 2. Werbeleistungen 104 3. Beratungsleistungen/ Freie Berufe" 105 4. Datenverarbeitung 107 5. Überlassung von Informationen 107 6. Finanzumsätze 108 7. Personalgestellung 109 8. Verzicht auf die in Nr. 1 genannten Rechte 109 9. Verzicht auf eine bestimmte Tätigkeit 110 10. Vermittlungsleistungen in Bezug auf andere Katalogleistungen 110, 11. Vermietung beweglicher körperlicher Gegenstände (ohne Beförderungsmittel) 111 12. Telekommunikationsleistungen 113 13. Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen 113 14. Elektronische Dienstleistungen 114 15. Zugang zu Versorgungsnetzen " 116 16. Weitere Fälle (s. auch Einheitliche Leistung) 116 VIII. Unentgeltliche Wertabgaben ( 3 f UStG) 117 IX. Auffangtatbestand ( 3 a Abs. 1) 117 C. Leistungen von und an Betriebsstätten 118 D. Bedeutung der USt-IdNr. (Verlagerung des Leistungsortes) 119 I. Anwendungsbereich 120 II. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 121 III. Begriff der Verwendung 121 IV. Rechtsfolge 122 V. Sinn und Zweck/Gestaltungsmöglichkeiten 123 E. Reverse-Charge-Mechanismus (Umkehr der Steuerschuld) 124 I. Sinn und Zweck 124 II. Wirkung 124 III. Unterschiedliche Reichweite in den verschiedenen Mitgliedstaaten 125 10

F. Komplexe Dienstleistungen, einheitliche Leistung etc. I AliffPtYifinpQ 126 II. Abgrenzung 126 G. Selbständige Transportleistungen 127 I. Im Inland und in das Drittland 127 II. Innergemeinschaftliche Güterbeförderungen 128 III. Nebenleistungen 130 IV. Vermittlung von Beförderungsleistungen und Beförderungsnebenleistungen H. Weitere Sonderfälle I. Reiseleistungen 131 131 II. Lohnveredelungen 132 III. 1 UStDV 133 IV. Dienstleistungskommission 134 V. Verrechnung konzerninterner Dienstleistungen 134 Anhang 1 ^ Anhang 2!3g Stichwortverzeichnis 177 11