Arbeitsrecht für Vorgesetzte

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Transkript:

Beck-Rechtsberater im dtv 50648 Arbeitsrecht für Vorgesetzte Rechte und Pflichten bei der Mitarbeiterführung von Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Hromadka 1. Auflage Arbeitsrecht für Vorgesetzte Hromadka wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Praxisliteratur Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 55390 5 : Arbeitsrecht für Vorgesetzte Hromadka

druckreif Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXV 1 Von der Bewerbung bis zur Einstellung... 1 1. Personalanforderung... 1 2. Personalsuche... 1 a) Interne Stellenausschreibung... 1 b) Externe Stellenausschreibung... 3 c) Agentur für Arbeit... 3 d) Personalberater... 6 e) Andere Wege... 7 3. Vorauswahl... 7 a) Anschreiben... 9 b) Zeugnisse... 9 c) Auskunft... 14 d) Einladung zum Vorstellungsgespräch... 16 4. Vorstellungsgespräch... 17 a) Mitteilungspflichten... 18 b) Auskunftspflichten... 18 5. Tests, graphologische Gutachten... 21 6. Ärztliche Untersuchung... 22 7. Abbruch von Verhandlungen... 23 8. Vorstellungskosten... 24 9. Mitbestimmung des Betriebsrats... 25 10. Vertragsschluss... 32 11. ündigung vor Dienstantritt... 33 2 Der,,richtige Vertrag... 34 1. Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter... 36 2. Dienst- oder Werkvertrag... 38 3. Arbeitsvertrag... 39 4. Abgrenzungskriterien... 40 5. Rechtsfolgen bei freier Mitarbeit... 42 6. Fremdfirma/Leiharbeit... 44 IX

7. Teilzeitarbeit... 48 a) Begriffsbestimmung... 48 b) Diskriminierungsverbot... 49 c) Besonderheiten für Teilzeitarbeitnehmer... 50 d) Stellenausschreibung, Information über freie Arbeitsplätze... 51 e) Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit... 52 f) Verlängerung der Arbeitszeit... 55 g) Mitbestimmung des Betriebsrats... 56 8. Befristeter Arbeitsvertrag... 57 a) Grundsatz... 57 b) Sachgründe... 57 c) Vorbeschäftigung... 60 d) Ältere Arbeitnehmer... 61 e) Form... 61 f) Rechte und Pflichten... 62 g) ündigung eines befristeten Arbeitsvertrags... 62 h) Beendigung durch Fristablauf oder Zweckerreichung... 63 i) Verlängerung des Arbeitsverhältnisses... 63 j) lagefrist... 63 k) Mitbestimmung des Betriebsrats... 64 9. Bedingter Arbeitsvertrag... 65 10. Abrufarbeit... 65 11. Telearbeit... 67 3 Ein,,Neuer kommt... 69 1. Unterrichtung über den Arbeitsplatz... 69 2. Sicherheitsbelehrung... 69 3. Erprobung... 70 4. ündigung in der Probezeit... 70 5. Verlängerung der Probezeit... 73 6. Einfühlungsverhältnis... 74 7. Festanstellung... 74 4 Weisungsrecht... 76 1. Inhalt... 76 2. Umfang... 78 3. Ausübung... 79 4. Erlöschen... 80 5. Unzulässige Weisungen... 81 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 82 X

5 Arbeits- und Beschäftigungspflicht... 86 1. Art der Arbeit... 86 2. Versetzung, Umsetzung... 89 3. Umfang der Arbeit... 91 4. Güte der Arbeit... 93 5. Ort... 94 6. Versetzungskosten... 94 7. Beschäftigungspflicht... 95 8. Mitbestimmung des Betriebsrats... 95 6 Arbeitszeit... 101 1. Begriffe von A Z und Vorbemerkung... 101 2. Dauer der Arbeitszeit... 103 a) Wie lange muss gearbeitet werden?... 103 b) Änderung der Arbeitszeit... 103 c) Überstunden... 104 3. Lage der Arbeitszeit... 106 a) Wann hat der Arbeitnehmer zu arbeiten?... 106 b) Variable Arbeitszeit... 107 4. Wie lange und wann darf der Arbeitnehmer arbeiten?... 108 a) Dauer... 108 b) Lage... 110 c) Ruhepausen... 110 d) Ruhezeiten... 111 e) Nacht- und Schichtarbeit... 112 f) Sonn- und Feiertagsarbeit... 114 g) Sonderfälle... 117 h) Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde... 118 i) Frauen in Mutterschutz... 119 j) Jugendliche... 120 k) Aufzeichnungspflicht... 120 l) Verstoß gegen Arbeitszeitvorschriften... 121 aa) Rechte des Arbeitnehmers... 121 bb) Bußen und Strafen... 121 cc) Schadensersatz... 122 5. Vergütung von Überstunden... 122 a) Vergütungspflicht... 122 b) Zuschlag... 124 c) Andere Verteilung der Arbeitszeit... 124 XI

6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 125 a) Lage der Arbeitszeit... 125 b) Überstunden... 126 7 Entgelt... 129 1. Entgeltsystem... 129 a) Laufendes Entgelt... 129 aa) Gehalt, Zeitlohn... 130 (1) Arbeitswertlohn... 130 (2) Leistungszulage... 131 (3) Sonstige Entgeltbestandteile... 132 bb) Leistungslohn... 132 (1) Akkord... 132 (2) Prämie... 133 (3) Gemeinsame Regeln für Akkord und Prämie... 133 (4) Grenzen der Akkordarbeit und ähnlicher Arbeiten... 134 cc) Provision... 135 b) Zuschläge und Zulagen... 135 aa) Überstundenzuschläge... 135 bb) Erschwerniszulagen... 135 cc) Zuschläge für Arbeiten zu ungünstiger Zeit (unsocial hours)... 136 c) Sonderzuwendungen... 136 2. Zulässigkeit und Grenzen der Entgeltgestaltung... 137 3. Höhe und Festsetzung des Entgelts... 138 4. Entstehung von Ansprüchen auf Entgelt... 140 a) Allgemeines... 140 b) Tariferhöhung... 141 c) Regulierung... 142 d) Zulagen und Zuschläge... 144 e) Sonderzuwendungen... 144 5. Änderung des Entgelts... 146 a) Tarifvertrag... 146 b) Betriebsvereinbarung... 147 c) Arbeitsvertrag... 147 aa) Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt... 147 bb) Arbeitsvertrag ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt... 149 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 151 a) Grundsätze... 151 XII

b) AT-Gehalt... 153 c) Übertarifliche Zulage... 154 d) Leistungslohn... 156 8 Dienstreisen... 157 1. Anordnung... 157 2. Reiseroute, Verkehrsmittel, Aufwendungen, Schäden... 158 3. Arbeitszeit... 159 4. Vergütung... 160 5. Mitbestimmung des Betriebsrats... 162 9 urzarbeit... 163 1. Einführung von urzarbeit... 163 2. Voraussetzungen für die Gewährung von urzarbeitergeld... 164 a) Regelvoraussetzungen... 164 aa) Erheblicher Arbeitsausfall... 164 (1) Wirtschaftliche Gründe oder unabwendbares Ereignis... 164 (2) Vorübergehend... 165 (3) Nicht vermeidbar... 165 (4) Mindestumfang des Arbeitsausfalls... 166 bb) Betriebliche Voraussetzungen... 167 cc) Persönliche Voraussetzungen... 167 dd) Anzeige... 167 b) Antrag... 168 3. Erstattungszeiten... 168 4. Höhe des urzarbeitergeldes... 169 5. Einzelfragen... 170 a) Überstunden... 170 b) Urlaub/Feiertage... 170 c) rankheit... 170 d) Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit... 171 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 171 10 Urlaub, persönliche Arbeitsverhinderung, Elternzeit... 173 1. Urlaub... 173 a) Dauer... 173 b) Erteilung... 175 c) Betriebsferien... 177 XIII

d) Widerruf von Urlaub... 178 e) Urlaubsübertragung... 179 f) Ein- und Austritt im alenderjahr... 180 aa) Eintritt bis zum 1.7.... 180 bb) Eintritt nach dem 1.7.... 181 cc) Austritt... 181 g) Befristetes Arbeitsverhältnis... 182 h) Vergütung... 182 i) Erwerbstätigkeit während des Urlaubs... 182 j) Urlaubsabgeltung... 183 2. Persönliche Arbeitsverhinderung... 183 3. Elternzeit... 185 4. Mitbestimmung des Betriebsrats... 188 a) Bei Urlaub... 188 b) Bei Betriebsferien... 188 11 rankheit und rankfeiern... 189 1. rankheit... 189 a) Freistellung... 190 b) Entgeltfortzahlung... 190 c) Betriebliches Eingliederungsmanagement... 192 2. Anzeige- und Nachweispflicht... 192 3. ündigung... 193 4. Arbeit trotz rankheit... 194 5. rankfeiern... 196 a) Vorbeugung... 196 aa) Tätigkeit... 196 bb) Anwesenheitsprämie... 197 b) Beweisfragen... 197 c) Sanktionen... 199 aa) Einstellung der Entgeltfortzahlung... 199 bb) Abmahnung... 200 cc) ündigung... 200 12 Alkohol... 202 1. Wirkungen des Alkoholgenusses... 202 2. Alkoholverbot... 205 3. Nachweis von Alkohol... 207 4. Was tun bei Alkoholisierung?... 208 5. Sanktionen... 210 XIV

13 Rauchen... 212 1. Inwieweit kann der Arbeitgeber das Rauchen verbieten?... 214 2. Inwieweit muss der Arbeitgeber das Rauchen verbieten?... 215 3. Mitbestimmung des Betriebsrats... 216 4. Verstöße gegen das Rauchverbot... 217 5. Beispiele für Regelungen... 217 14 Mobbing... 219 1. Begriff und Bedeutung... 219 2. Abhilfe durch den Vorgesetzten... 221 3. Rechte gegenüber dem Mobber... 221 4. Beweisprobleme... 221 5. Vorbeugung... 222 15 Disziplinarmaßnahmen... 223 1. Ermahnung... 223 2. Abmahnung... 224 3. Betriebsbuße... 228 4. Entzug von Leistungen... 231 5. Schadensersatz... 231 6. Vertragsstrafe... 232 7. Versetzung... 232 8. ündigung... 233 9. Suspendierung... 233 16 Diskriminierungsverbot... 234 17 Haftung für Schäden... 240 1. Vorbeugung... 240 a) Arbeitssicherheit... 241 b) Unfallverhütungsvorschriften... 242 2. Haftung... 244 a) Grundsatz... 244 b) Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht... 245 c) Haftungsbeschränkung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit... 248 d) Haftungsbeschränkung bei Personenschäden... 252 3. Eigener Schaden des Arbeitnehmers... 256 4. Pflichtendelegation... 258 a) Grundsätze... 258 b) Leiter von Betrieben und Betriebsteilen... 259 c) Sonstige Mitarbeiter... 260 XV

d) Technischer Arbeitsschutz und Unfallverhütung... 262 e) Pflicht zur Pflichtenübernahme... 264 f) Weiterdelegation... 265 g) Folgen der Pflichtendelegation... 265 18 Beendigung von Arbeitsverhältnissen... 267 1. ündigung... 267 2. Anfechtung... 267 3. Befristung und Bedingung... 268 4. Vereinbarte Altersgrenze... 269 5. Aufhebungsvertrag... 270 6. ein Beendigungsgrund... 272 19 ündigung... 274 1. ann der Arbeitsvertrag gekündigt werden?... 274 a) Befristete Arbeitsverhältnisse... 275 b) Unbefristete Arbeitsverhältnisse... 275 2. Ist vor der ündigung eine Zustimmung oder eine Anzeige erforderlich?... 276 a) Ordentliche ündigung... 276 b) Außerordentliche ündigung... 277 3. Ist ein Grund für die ündigung erforderlich?... 278 4. Wenn ja, liegt ein ündigungsgrund vor?... 280 a) Ordentliche ündigung... 281 aa) Personenbedingte ündigung... 283 (1) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen... 283 (2) Negative Prognose... 283 (3) Ultima ratio... 284 (4) Interessenabwägung... 284 bb) Verhaltensbedingte ündigung... 285 (1) Vertragsverletzung... 285 (2) Negative Prognose... 285 (3) Ultima ratio... 285 (4) Interessenabwägung... 286 cc) Betriebsbedingte ündigung... 286 (1) Unternehmerische Entscheidung... 286 (2) Wegfall eines Arbeitsplatzes... 287 (3) Ultima ratio... 288 (4) Interessenabwägung... 289 (5) Sozialauswahl... 289 XVI

b) Außerordentliche ündigung... 293 aa) ündigungsgrund... 294 bb) Ultima ratio... 294 cc) Interessenabwägung... 294 c) Einzelne ündigungsgründe... 296 5. Innerhalb welcher Frist muss die ündigung ausgesprochen werden?... 312 a) Ordentliche ündigung... 312 b) Außerordentliche ündigung... 313 6. Ist der Arbeitnehmer vor der ündigung anzuhören?... 315 7. Ist der Betriebsrat vor der ündigung anzuhören?... 315 8. Wer kann die ündigung aussprechen?... 321 9. In welcher Form muss gekündigt werden?... 322 10. Wann wird die ündigungserklärung wirksam?... 322 11. Wann endet das Arbeitsverhältnis?... 325 12. Was gilt bis zum Ablauf der ündigungsfrist?... 327 a) Suspendierung... 327 b) Urlaub... 328 c) Freistellung zur Arbeitssuche... 328 d) Freistellung zur Meldung bei der Agentur für Arbeit... 329 13. Muß der Arbeitnehmer während des ündigungsprozesses weiterbeschäftigt werden?... 329 a) Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch... 329 b) Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch... 330 14. ann der Arbeitnehmer Wiedereinstellung verlangen, wenn der ündigungsgrund wegfällt?... 331 20 Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuss... 333 1. Gesprächspartner... 336 2. Beteiligungsarten... 338 a) Mitbestimmung... 339 b) Zustimmungsverweigerungsrecht... 339 c) Beratung... 339 d) Anhörung... 339 e) Unterrichtung... 340 f) Initiativrecht... 340 3. Beteiligungsformen... 340 a) Regelungsabreden... 341 b) Betriebs- und Sprechervereinbarungen... 341 XVII

4. Beteiligungspflichtige Angelegenheiten... 343 a) Betriebsverfassungsgesetz... 343 aa) Soziale Angelegenheiten... 343 bb) Technisch-organisatorische Angelegenheiten... 344 cc) Personelle Angelegenheiten... 345 dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten... 345 b) Sprecherausschussgesetz... 345 aa) Gehaltsgestaltung und sonstige Allgemeine Arbeitsbedingungen... 345 bb) Beurteilungsgrundsätze... 346 cc) Personelle Maßnahmen... 346 dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten einschließlich Sozialplan... 346 5. Organisation der Betriebsverfassung... 346 a) Organisatorische Ebenen... 347 aa) Betrieb... 347 bb) Unternehmen... 347 cc) onzern... 348 dd) Abteilung... 348 b) Belegschaftsgruppen... 348 aa) Leitende Angestellte... 348 bb) (Sonstige) Arbeitnehmer... 353 cc) Jugendliche und Auszubildende... 353 c) Betriebsverfassungsorgane... 353 6. Freistellung im Rahmen der Betriebsverfassung... 355 a) Betriebsräte... 355 b) Arbeitnehmer... 357 21 Die Gewerkschaften im Betrieb... 359 1. Werbung... 359 2. Zugang zum Betrieb... 360 3. Gewerkschaftliche Vertrauensleute... 361 4. Zusammenarbeit mit Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaften... 362 22 Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe... 364 1. Die richtige Vorschrift finden... 365 2. Geltungsbereiche der Rechtsquellen... 372 a) Gesetz... 372 b) Tarifvertrag... 373 XVIII

c) Betriebsvereinbarung/Sprechervereinbarung... 374 d) Arbeitsvertrag... 375 3. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander... 375 4. Faustregeln für die Praxis... 380 Sachverzeichnis... 383