Dr. Patrick Tannö. Die Berechnung der Rügefrist im schweizerischen, deutschen und UN-Kaufrecht
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- Berthold Hausler
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1 Dr. Patrick Tannö Die Berechnung der Rügefrist im schweizerischen, deutschen und UN-Kaufrecht Dike Verlag AG St. Gallen 1993
2 INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XXXIII XLV 1 Einleitung 1 2 Vorgehensweise 2 Kapitel 1: Vorbemerkungen 4 3 Zweck der Rügefrist 4 I. Inhalt und Bedeutung der Rüge 4 II. Befristung der Rüge 7 III. Zusammenfassung 8 4 Geltungsbereich der Rügeobliegenheit 9 I. Persönlicher Geltungsbereich 9 II. Sachlicher Geltungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich nach schweizerischem und deutschem Recht Sachlicher Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts.. 15 I
3 III. Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich des UN-Kaufrechts Räumlicher Anwendungsbereich Zeitlicher Anwendungsbereich 19 5 Zusammensetzung der Rügefrist 19 I. Untersuchung 20 II. Anzeige 20 6 Ausblick 21 Kapitel 2: Rügefrist nach schweizerischem Recht 23 7 Voraussetzungen nach Art. 201 OR 23 8 Untersuchung der Kaufsache 24 I. Beginn der Untersuchung Prüfung der empfangenen Sache 25 II a) Begriff des 'Empfängern' 25 b) Ablieferung bei Sukzessivlieferung 27 c) Abgrenzung von Empfangnahme zur Annahme Dauer vom Empfang bis zur Prüfung 30 a) Grundsatz 30 b) Aufschub des Untersuchungsbeginns 31 aa) Schaffen der notwendigen Voraussetzungen bb) Abhängigkeit von äusseren Faktoren cc) Verschiebungsgründe aus der Natur der Sache 35
4 II. Ort der Untersuchung Ablieferungsort Prüfung beim Abnehmer Weitere Untersuchungsorte 38 III. Dauer der Untersuchung Vorbemerkungen 40 a) Massstab der Geschäftsüblichkeit 40 b) Schranken im nichtkaufmännischen Bereich c) Fallgruppen Massenlieferung 44 a) Problematik 44 b) Begrenzung des Untersuchungsumfanges 45 aa) Prüfung anhand von Stichproben 45 bb) Umfang der Stichproben 46 cc) Verallgemeinerung des Untersuchungsergebnisses 50 c) Anwendung einfacherer Methoden 51 aa) Beschränkung auf rein äusserliche Untersuchung 51 bb) Vereinfachter Eingriff in die Substanz der Ware 54 d) Zusammenfassung Transport- und Originalverpackungen 57 a} Problematik 57 b) Begrenzung der Werteinbusse 57 c) Unterlassen einer Untersuchung 59 i) Zusammenfassung Verderblichkeit der Ware 60 a) Problematik 60 b) Beschleunigung der Untersuchung 61 c) Haltbarkeitsgarantie 62 d) Zusammenfassung 63 III
5 5. Schadensträchtigkeit 64 a) Problematik 64 b) Strengere Untersuchungsanforderungen 64 c) Zusammenfassung Komplexe Güter (Maschinen, Apparate etc.) 66 a) Problematik 66 b) Funktionsbezogenheit der Untersuchung 66 c) Fahrzeughandel 68 d) Zusammenfassung 70 IV. Einzelkäufe sich ergänzender Waren Problemdarstellung Lösungsansatz 72 V. Beizug von Sachverständigen 73 VI. Stufenweise Untersuchung 75 VII. Zusammenfassung 76 IV 9 Anzeige vorhandener Mängel 77 I. Beginn der Anzeigefrist Offene Mängel 78 a) Offen zutage liegende Mängel 78 b) Durch Untersuchung erkennbare Mängel Geheime Mängel 80 II. Form und Inhalt der Anzeige Form Inhalt 82 a) Information über Mängel 82 b) Missbilligung 83
6 III. Übermittlung der Anzeige Ordnungsgemässe Absendung Gefahrentragung bei Übermittlung und Empfang IV. Dauer der Anzeigefrist Erfordernis 'sofortiger' Anzeige Fristbestimmung 89 a) Grundsätzliche Fristbemessung 90 aa) Offene Mängel 90 bb) Geheime Mängel 93 b) Ausnahmen 96 aa) Natur der Sache 96 bb) Prüfung und Anzeige durch den Abnehmer 98 cc) Anzeige bei Beizug von Experten und Sachverständigen 101 dd) Weitere Verlängerungsgründe Zusammenfassung Besondere Vertragsarten 105 I. Besondere Kaufverträge Grundstückkauf Viehkauf Andere Arten des Kaufes 112 a) Kauf nach Muster (Art. 222 OR) 112 b) Kauf auf Probe oder auf Besicht (Art OR) 113 c) Versteigerung 114 II. Parallelen im Werkvertragsrecht 115
7 11 Relative Gleichbehandlung von Kauf- und Nichtkaufleuten I. Problematik der Gleichbehandlung 117 II. Massstab für Untersuchung und Anzeige 119 III. Zusammenfassung Vertragliche Regelung der Rügefrist 122 I. Änderung von Untersuchungs- und Anzeigemodalitäten II. Fixierung einer Gesamtfrist 126 III. Wirkung einer Garantiedauer Beweislast 129 I. Art. 204 Abs. 2 OR und Art. 8 ZGB 129 II. Mängelnachweis 131 III. Inhalt und Rechtzeitigkeit der Rüge 132 IV. Usancen 133 V. Art. 222 OR (Kauf nach Muster) Verjährung und Verwirkung nach Art. 210 OR 134 VI I. Zweck und Rechtsnatur von Art. 210 OR Zweck Rechtsnatur Anwendungsbereich 137 II. Abweichende Fristvereinbarung Änderung der Verjährungsfrist Vereinbarung einer Garantiefrist Veränderung des Fristbeginns 140 III. Zusammenfassung 141
8 15 Kritik und Ausblick 142 I. Problematik des code unique 142 II. Rigorismus und moderne Marktwirtschaft 143 III. Garantien und Kulanz in der Behandlung von Käuferbeschwerden 144 IV. Änderungsvorschläge de lege lata Grosszügigere Auslegung der Art. 201/210 OR Teleologische Reduktion der Untersuchungspflicht nach Art. 201 OR auf Kaufleute Kaufmannsbegriff 148 V. Fazit 148 Kapitel 3: Die Rügefrist nach deutschem Recht Voraussetzungen nach 377 HGB Untersuchung der Kaufsache 151 I. Beginn der Untersuchung Prüfung der Ware nach Ablieferung 152 a) Ablieferung gekaufter Ware 152 b) Sukzessivlieferung 157 c) Abgrenzung zwischen Ablieferung und Annahme Dauer von der Ablieferung bis zur Prüfung 160 a) Grundsatz der Unverzüglichkeit 160 b) Aufschub des Untersuchungsbeginns 162 aa) Schaffen der notwendigen Voraussetzungen 163 bb) Einfluss äusserer Faktoren 164 VII
9 II. Ort der Untersuchung Ablieferungsort Prüfung beim Abnehmer Weitere Untersuchungsorte 168 III. Dauer der Untersuchung Vorbemerkungen 170 a) Grundsatz 170 b) Grenzen einer Untersuchung 172 c) Fallgruppen Massenlieferungen 175 a) Problematik 175 b) Einschränkung des Umfangs 176 aa) Stichprobenuntersuchung 176 bb) Umfang der Stichproben 177 cc) Verallgemeinerung des Untersuchungsergebnisses 180 c) Vereinfachung der Methode 181 aa) Äusserliche Besichtigung 181 bb) Einfacher Eingriff 182 d) Zusammenfassung Originalverpackung 188 a) Problematik 188 b) Begrenzung der Untersuchungsanforderungen 189 aa) Verschiebung des Untersuchungsortes. 189 bb) Einschränkung des Untersuchungsum fangs 189 c) Unterlassen einer Untersuchung 191 d) Zusammenfassung 191 VIII
10 4. Verderbliche Ware 192 a) Problematik 192 b) Beschleunigung der Untersuchung 192 c) Zusammenfassung Schadensträchtigkeit 194 a) Problematik 194 b) Verschärfung der Untersuchungsanforderungen 194 c) Zusammenfassung Komplexe Güter 196 a) Problematik 196 b) Funktionsbezug der Prüfung 197 c) Zusammenfassung 201 IV. Beizug von Sachverständigen 202 V. Stufenweise Untersuchung 203 VI. Zusammenfassung Anzeige vorhandener Mängel 204 I. Beginn der Anzeigefrist Offene Mängel Verdeckte Mängel 207 II. Form und Inhalt der Anzeige Form Inhalt 209 a) Information 209 b) Missbilligung 211 IX
11 III. Übermittlung der Anzeige Rechtzeitige Absendung Gefahrentragung für Übermittlung und Empfang IV. Dauer der Anzeigefrist Erfordernis 'unverzüglicher' Anzeige Fristbestimmung 217 a) Grundsätzliche Fristbestimmung in der Rechtsprechung 217 aa) Offene Mängel 217 bb) Verborgene Mängel 221 b) Ausnahmen 224 aa) Natur der Sache 224 bb) Abnehmerprüfung 225 cc) Weitere Ausnahmen Zusammenfassung Besondere Vertragsarten 230 I. Viehkauf 230 II. Grundstückkauf 232 III. Kauf nach Probe/Muster 233 IV. Kauf auf Probe und Besicht 234 V. Ausfallmuster Trennung von bürgerlichem Recht und Handelsrecht Vertragliche Regelung der Rügefrist 238 I. Voraussetzungen vertraglicher Vereinbarungen 238 II. Änderungen der Untersuchungs- und Anzeigemodalitäten 242 X
12 III. Fixierung der Rügefrist 243 IV. Garantie Beweislast 245 I. Allgemeine Beweislastverteilung 245 II. Beweis der mangelhaften oder falschen Lieferung 246 III. Inhalt und Rechtzeitigkeit der Anzeige 248 IV. Weitere Beweisthemen Verjährung nach 477 BGB 250 I. Zweck, Rechtsnatur und Anwendungsbereich von 477 BGB Zweck der kurzen Verjährung Rechtsnatur der Frist von 477 BGB Anwendungsbereich von 477 BGB 254 II. Vereinbarung einer Garantiefrist Echte und unechte Garantie Verhältnis zur Verjährungsfrist von 477 BGB III. Zusammenfassung Kritik und Ausblick 258 I. Dualismus und Rigorismus der Gesetzgebung Trennung von Kaufleuten und Nichtkaufleuten Begriff des Kaufmanns Kurze Verjährung 259 II. Änderungen de lege lata 261 XI
13 Kapitel 4: UN - Kaufrecht Einleitung Entwicklung eines internationalen Kaufrechts Gewährleistungsrecht 266 I. Rüge bei Sachmängel Untersuchung der Kaufsache 267 a) Beginn der Untersuchung 267 b) Untersuchungsort 269 c) Dauer der Untersuchung 270 d) Art und Umfang der Untersuchung 272 e) Abschluss der Untersuchung Anzeige 276 a) Beginn der Anzeigefrist 277 b) Inhalt und Form der Anzeige 278 c) Anzeige innert 'angemessener Frist' 281 II. Anzeige bei Rechtsmängel und gewerblichen Schutzrechten 282 III. Sonderregelung entschuldbarer Rügesäumnis 284 IV. Auschlussfrist nach Art. 39 Abs. 2 CISG 285 V. Self-executing Charakter des UN-Kaufrechts 289 VI. Anwendungsbereich, Auslegung und Lückenfüllung (Art. 7 CISG). 289 VII. Beweislast Zusammenfassung und Ausblick 291 XII
14 Kapitel 5: Schlussbemerkungen Systemvergleich 295 I. Rügeobliegenheit 295 II. Verjährung Entwicklungstendenzen und Änderungen 'de lege ferenda' I. Schweiz Aufhebung der Untersuchungsobliegenheit im nichtkaufmännischen Bereich Modifikation der Verjährungsfrist von Art. 210 OR Flankierende prozesssuale Erleichterungen Fazit 299 II. Deutschland 300 XIII
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