V O R B E R I C H T ZUM HAUSHALTSPLAN DES KREISES SCHLESWIG-FLENSBURG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2008

Transkript

1 V O R B E R I C H T ZUM HAUSHALTSPLAN DES KREISES SCHLESWIGFLENSBURG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG UND KREISGEBIET Der Kreis SchleswigFlensburg ist am 24. März 1974 aufgrund des 3. Gebietsneuordnungsgesetzes vom GVOBl. Schl.H. S. 268 gebildet worden und umfasst das Gebiet der ehemaligen Kreise Schleswig und FlensburgLand. Die Wohnbevölkerung in den beiden ehemaligen Kreisen hat sich, zusammengefasst für den neuen Kreis, wie folgt entwickelt: Volkszählung am 17. Mai 1939 = Einwohner Volkszählung am 29. Oktober 1946 = Einwohner Volkszählung am 13. Sept = Einwohner Volkszählung am 06. Juni 1961 = Einwohner Volkszählung am 27. Mai 1970 = Einwohner Volkszählung am 15. Mai 1987 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 1994 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 1995 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 1996 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 1997 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 1998 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 1999 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2000 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2001 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2002 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2003 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2004 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2005 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2006 = Einwohner Fortschreibung am 31. März 2007 = Einwohner

2 2 Einwohnerentwicklung J a h r Einwohner

3 3 Der Kreis SchleswigFlensburg hat eine Gesamtfläche von 2.071,60 km² aufzuweisen. Das sind 13,2 % der Fläche des Landes SchleswigHolstein. Aufgrund der Einwohnerzahl von ergibt sich eine Bevölkerungsdichte von 96,09 Einw. je km². Damit liegt der Kreis SchleswigFlensburg nach der Flächengröße an 2. Stelle und nach der Einwohnerzahl an 6. Stelle aller Kreise im Land SchleswigHolstein. Das Kreisgebiet ist in 4 kreisangehörige Städte und 132 kreisangehörige Gemeinden aufgeteilt, die folgende Größenverhältnisse aufweisen: Gemeindegruppe Anzahl bis 200 Einwohner = 4 Gemeinden Einwohner = 34 Gemeinden Einwohner = 47 Gemeinden Einwohner = 26 Gemeinden Einwohner = 18 Gemeinden über Einwohner = 7 Gemeinden insgesamt 136 Gemeinden Nachfolgende Einwohnerzahlen beziehen sich auf den Stand vom (Quelle: Statistikamt Nord) Zentrale Orte: Mittelzentrum Schleswig mit Einwohnern Unterzentrum Kappeln mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums mit 9.839Einwohnern Unterzentrum Tarp mit Einwohnern Unterzentrum Kropp mit Einwohnern Unterzentrum Süderbrarup mit Einwohnern Stadtrandkern II. Ordnung Glücksburg (Ostsee) mit Einwohnern Stadtrandkern II. Ordnung Harrislee mit Einwohnern

4 4 Ländlicher Zentralort Böklund mit Einwohnern Erfde mit Einwohnern Gelting mit Einwohnern Satrup mit Einwohnern Schafflund mit Einwohnern Silberstedt mit Einwohnern Sörup mit Einwohnern Steinbergkirche mit Einwohnern Die kreisangehörigen Gemeinden sind in folgende 14 Ämter zusammengefasst: 1. Amt Arensharde in Silberstedt 9 Gemeinden = Einwohner 2. Amt Eggebek in Eggebek 8 Gemeinden = Einwohner 3. Amt Geltinger Bucht in Steinbergkirche 17 Gemeinden = Einwohner 4. Amt Haddeby in Busdorf 8 Gemeinden = Einwohner 5. Amt Handewitt in Handewitt 2 Gemeinden = Einwohner 6. Amt Hürup in Hürup 7 Gemeinden = Einwohner 7. Amt KappelnLand in Kappeln 4 Gemeinden = Einwohner 8. Amt KroppStapelholm in Kropp 15 Gemeinden = Einwohner 9. Amt Langballig in Langballig 7 Gemeinden = Einwohner 10. Amt Mittelangeln in Satrup 5 Gemeinden = Einwohner 11. Amt Oeversee in Tarp 4 Gemeinden = Einwohner 12. Amt Schafflund in Schafflund 13 Gemeinden = Einwohner 13. Amt Südangeln in Böklund 16 Gemeinden = Einwohner 14. Amt Süderbrarup in Süderbrarup 17 Gemeinden = Einwohner Die Städte Schleswig, Kappeln und Glücksburg sowie die Gemeinde Harrislee sind amtsfrei. Die Stadt Glücksburg bildet eine Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Flensburg, die ihre Verwaltungsgeschäfte fortan mit durchführt.. Weitere Änderungen ab : Die beiden Gemeinden des Amtes Handewitt JarplundWeding und Handewitt fusionieren und bilden ab 01. März 2008 die neue Gemeinde Handewitt. Gleichzeitig wird das Amt Handewitt mit Ablauf des 29. Februar 2008 aufgelöst.

5 5 Die Dienststellen der Kreisverwaltung SchleswigFlensburg sind untergebracht in 1. Schleswig, Flensburger Straße 7, mit dem Kreisverwaltungsgebäude, 2. Schleswig, Moltkestraße 22 26, mit dem Fachdienst Gesundheit, 3. Schleswig, Königstraße 6, mit dem Fachdienst Gemeinde und Rechnungsprüfung und Schulpsychologischen Dienst 4. Schleswig, Lollfuß 85 mit dem FD Schule und Sport 4. Schleswig, Bellmannstraße 26, mit dem Fachdienst für Veterinärmedizin und Verbraucherschutz 5. Schleswig, Suadicanistraße 1, mit dem Kulturamt/Kulturstiftung 6. Flensburg, Waitzstraße 1 3, mit der Außenstelle Flensburg, die sechs Sozialzentren des Kreises SchleswigFlensburg befinden sich in 1. Schleswig, Moltkestraße 25, 2. Kropp, Johannesalle 1, 3. Eggebek, Hauptstraße 2, 4. Kappeln, Wassermühlenstraße 25, 5. Flensburg, Bahnhofstraße 38, 6. Handewitt, Frösleer Bogen 17a, 2. GEOGRAPHISCHE LAGE Der Kreis SchleswigFlensburg und sein westlicher Nachbarkreis Nordfriesland sind die Grenzkreise der Bundesrepublik Deutschland zum Königreich Dänemark. Das Kreisgebiet liegt zwischen Flensburger Förde, Ostsee, Schlei, Boklunder Au, Sorge, Eider und Treene. Im Süden grenzt es an die Kreise RendsburgEckernförde und Dithmarschen. Umschlossen vom Kreisgebiet liegt im Norden am Ende der Flensburger Förde die kreisfreie Stadt Flensburg. Sie bildet zusammen mit den Kreisen Nordfriesland und SchleswigFlensburg den Planungsraum V des Landes SchleswigHolstein. 3. WIRTSCHAFTLICHE STRUKTUR Die Wirtschaftsstruktur im Kreis SchleswigFlensburg ist durch einen vielfältigen Branchenmix geprägt. Neben Unternehmen aus den Bereichen Maschinen und Anlagenbau, Optik, Handel, Verkehr und Handwerk hat sich, gewachsen aus der engen Verflechtung mit der Landwirtschaft, eine leistungsfähige Ernährungsindustrie herausgebildet, die allein über Menschen in 22 Unternehmen beschäftigt. Der Gesamtumsatz in diesem Bereich wird mit rd. 0,5 Mrd. Euro beziffert und macht damit 70 % des Gesamtumsatzes im verarbeitenden Gewerbe aus. In kaum einer anderen Region haben sich die historisch gewachsenen engen Verflechtungen mit der Landwirtschaft so ausgeprägt, wie es im Kreis SchleswigFlensburg vorzufinden ist. Auch in zukunftsträchtigen Geschäftsfeldern haben Unternehmen den Standort Schleswig Flensburg gewählt, z. B. mit Software und Multimediaprodukten und den damit verbundenen un

6 6 ternehmensbezogenen Dienstleistungen. Der Dienstleistungsbereich insgesamt stellt 50 % der Arbeitsplätze und bietet gerade für Existenzgründungen im ländlichen Raum gute Chancen. Von den insgesamt (Stand ) sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sind in der Forst und Landwirtschaft, Tierhaltung und Fischerei = 3,28 % im verarbeitenden Gewerbe (ohne Bau) = 13,62 % im Baugewerbe = 9,41 % im Bereich der Energie und Wasserversorgung, Bergbau 151 = 0,36 % im Handel = 20,20 % im Gastgewerbe = 3,34 % im Kredit und Versicherungsgewerbe = 4,15 % im Bereich der Grundstücks und unternehmensb.dienstl = 6,70 % in öffentlichen Verwaltungen = 7,68 % im öffentlichen und privaten Dienstleistungsbereich = 25,49 % im Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung = 5,77 % Der Kreis SchleswigFlensburg gehört zu den Gebieten der Bundesrepublik im Sinne des 2 Abs. 2 Nr. 7 des Bundesraumordnungsgesetzes (ROG) in der Neufassung vom (BGBl. I S. 2081, 2103), in denen die Lebensbedingungen der Bevölkerung, insbesondere die Erwerbsmöglichkeiten, die Wohnverhältnisse, die Umweltbedingungen sowie die Verkehrs und Versorgungs und Entsorgungseinrichtungen allgemein verbessert werden sollen. Die Gemeinden und Städte im Kreis SchleswigFlensburg haben in den vergangenen Jahren ihre Anstrengungen im Ausbau von gewerblichem Infrastrukturangeboten verstärkt. Finanziell unterstütz wurden sie dabei durch das auf die Region zugeschnittenen Förderprogramm der EU, das Regionalprogramm Mit Hilfe der bereitgestellten Fördermittel in der EUFörderperiode von rd. 48,0 Mio., die ein Investitionsvolumen von rd. 78,0 Mio. auslösten, ist es u. a. gelungen, mehrere Gewerbegebiete zu erschließen. Knapp 70 ha erschlossenes Gewerbeland zu werbewirksamen Preisen stehen heute an über 20 Standorten im Kreisgebiet für neue Unternehmen zur Verfügung. Ein erheblicher Anteil war zudem für Vorhaben an besonders stark von der Konversion betroffenen Standorten, wie den Gemeinden Tarp, Eggebek und Kropp, sowie den Städte Kappeln und Schleswig, reserviert. Somit hat das Regionalprogramm 2000 zur Verbesserung der Infrastruktur und damit in erheblichem Maße zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen beigetragen. Nach Beendigung des Regionalprogramms 2000 folgt mit Beginn des Jahres 2007 u. a. das Zukunftsprogramm Wirtschaft (ZPW). Die Rahmenbedingungen für die Förderjahre 2007 bis 2013 sind geschaffen worden. Das Fördergebiet umfasst das gesamte Land SchleswigHolstein, also auch das strukturstärkere Umland von Hamburg. Es gibt vier Förderregionen, eine davon stellt die Region Nord mit den Kreisen SchleswigFlensburg, Nordfriesland und der Stadt Flensburg dar.

7 7 Für das neue Förderprogramm hat die Region Schleswig unter dem Dach der Entwicklungsagentur Nord GmbH (EA Nord) eine Geschäftsstelle eingerichtet. Dieser Geschäftsstelle soll auch die Durchführung des operationellen Programms INTERREG IV A Syddanmark Schleswig K.E.R.N. übertragen werden. Ferner erfolgt eine Betreuung der Region im Hinblick auf Grenzüberschreitende Regionalentwicklung und management. Die Ausstattung der Region mit Arbeitsplätzen reicht nicht aus, um allen erwerbsfähigen Menschen eine Beschäftigung zu geben. Gerade in den Städten hält sich die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Die Jahresarbeitslosenquote für den Kreis SchleswigFlensburg betrug im Jahre 1999 = 9,0 % im Jahre 2000 = 8,4 % im Jahre 2001 = 8,8 % im Jahre 2002 = 7,8 % im Jahre 2003 = 8,6 % im Jahre 2004 = 8,7 % im Jahre 2005 = 9,4 % im Jahre 2006 = 8,8 % im Jahre 2007 = 8,5 % 4. SONDERLASTEN Aufgrund der großen Fläche des Kreises und der geringen Bevölkerungsdichte ergeben sich zwangsläufig überdurchschnittliche Belastungen bei der Unterhaltung des Kreisstraßennetzes und der Schülerbeförderung. 5. EINRICHTUNGEN DES KREISES Der Kreis SchleswigFlensburg ist Träger bzw. Eigentümer folgender Einrichtungen: 1. Kreisfeuerwehrzentrale in Schleswig 2. Regionale Berufsbildungszentrum des Kreises Schleswig Flensburg Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts 3. Schulen für Geistigbehinderte mit Standorten in Schleswig und Süderbrarup 4. KurtTucholskySchule FlensburgAdelby (Kooperative Gesamtschule) 5. Gymnasien in Kappeln, Satrup und Schleswig 6. Jugendzeltlager in Neukirchen/Ostsee ;Betreuung: Kreisjugendring 7. Jugendaufbauwerk in Süderbrarup 8. Jugendhof Scheersberg Bewirtschafter: Deutscher Grenzverein e.v. in Sankelmark 9. ServiceBetrieb des Kreises SchleswigFlensburg

8 8 10. Kulturstiftung des Kreises SchleswigFlensburg 11. Forst und Aufforstungsflächen mit einer Gesamtfläche von ca. 439,08 ha km Kreisstraßen 6. ÜBERSICHT ÜBER DIE RECHNUNGSERGEBNISSE Die Jahresrechnungen des Kreises SchleswigFlensburg für die Haushaltsjahre 2004 bis 2006 ergaben folgendes Ergebnis: Haushaltsjahr SollEinnahmen SollAusgaben Soll Überschuss Euro Euro Euro 2004 Verw.HH , , ,17 Verm.HH , ,19 0,00 Ges.HH , , , Verw.HH , , ,19 Verm.HH , ,49 0,00 Ges.HH , , , Verw.HH , , ,02 Verm.HH , ,52 0,00 Ges.HH , , ,02 7. ENTWICKLUNG DER STEUEREINNAHMEN, FINANZZUWEISUNGEN UND UMLAGEN Bezeichnung 2004 Euro 2005 Euro 2006 Euro 2007 Euro 2008 Euro Jagdsteuer Allgem. Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen gem. 12 Abs. 2 Satz 1 FAG Kreisumlage , Anteilige Finanzausgleichsumlage Leistungen des Landes aus der Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsplatz Fehlbetragszuweisung Allgem. Deckungsmittel Ausgaben Überschuss Abschnitt

9 9 8. ENTWICKLUNG DES VERMÖGENS Das Vermögen hat sich wie folgt entwickelt: Vermögensstand am ,00 Vermögensstand am ,00 Vermögensstand am ,00 (nur Vermögen gem. 36 Abs. 1 GemHVO) Mit der Einführung der Kosten und Leistungsrechnung wird in den nächsten Jahren eine neue Vermögensbuchführung aufgebaut, die auch das Sach und Grundvermögen beinhalten wird. Seit 2001 verfügt der Kreis SchleswigFlensburg über keine allgemeine Rücklagen mehr. 9. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORAUSSICHTLICHEN STAND DER RÜCKLAGEN in TEUR Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Zuführung Entnahme Stand zum Ende des Haushaltsjahres Zuf. Betrag Zinsen 1. Allgemeine Rücklage 0 0 X Sonderrücklage 19 Abs. 4 Nr Abwasserbeseitigung 2.2. Abfallbeseitigung 3. Sonderrücklage 19 Abs. 4 Nr Sonderrücklage 19 Abs. 4 Nr Schlachttier u. Fleischuntersuchung 5. Finanzausgleichsrücklage 19 Abs. 4 Nr Pensionsrücklage 19 Abs. 4 Nr Altersteilzeitrücklage 19 Abs. 4 Nr Altlastenrücklage 19 Abs. 4 Nr Steuerrücklage 19 Abs. 4 Nr Verfahrensrücklage 19 Abs. 4 Nr Treuhandrücklage 19 Abs. 4 Nr Stellplatzrücklage 19 Abs. 4 Nr sonstige Sonderrücklagen 19 Abs. 4 Nr Beihilferücklage 19 Abs. 4 Nr X X X X X X

10 ÜBERSICHT ÜBER DEN VORAUSSICHTLICHEN STAND DER SCHULDEN (ohne Kassenkredite) in TEUR Art Verschuldung am 1.1. im Jahre Vorjahr Haushaltsjahr 1 Schulden aus Krediten 1.1 Bund, LAF, ERPSondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbänden und dgl sonstigem öffentlichen Bereich Kreditmarkt Innere Darlehen aus Sonderrücklagen Innere Darlehen von Sondervermögen 0 ohne Sonderrechnung Summe Restkreditermächtigung aus Vorjahren Summe nachrichtlich 3 Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Schulden d. Sondervermögen mit Sonderrechten aus Krediten VSF Kulturstiftung 4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Entwicklung der Schulden in TEUR , ,00 T E U R , , ,00 Schulden Tilgung Neuaufnahme ,00 0, Jahr

11 ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER SCHULDEN Haushaltsjahre Schuldenstand am Kreditaufnahmen Tilgung Schuldenstand Am Nachrichtl.: Restkreditermächtigung TEUR TEUR TEUR TEUR EUR/ Einw. Inn. Darl. TEUR davon and. Schuld. TEUR Ist , Ist , Ist , Ist , TEUR Ist , Soll , Soll im ,37 Haushaltsjahr Soll ,21 Soll ,34 Soll ,80 ohne außerordentliche Tilgung von rd an Servicebetrieb wg. Restkaufgeld aus SCHLESWAGAktien Die Übersicht über die Gesamtverschuldung, d. h. incl. Eigenbetrieb, Kulturstiftung usw. ist auf S. 29 abgedruckt. 12. ÜBERSICHT ÜBER DIE ÜBERNOMMENEN BÜRGSCHAFTEN, VERPFLICHTUNGEN AUS GEWÄHRVERTRÄGEN SOWIE RECHTSGESCHÄFTEN, DIE DIESEN WIRTSCHAFTLICH GLEICHKOMMEN I. Bürgschaften Datum der Übernahme Zweck Ursprungshöhe in TEUR Voraussichtliche Höhe zu Beginn des Haushaltsjahres in TEUR 1. MartinLuther Betriebsmittelsicherung Krankenhaus 2. Deutsches Rotes Kreuz Grundstückskauf Rentnerwohnungen (abgelaufen am ) Glücks burg, Alten und Pflegeheime Glücksburg und Fahrdorf 3. Deutscher Grenzverein Baumaßnahmen auf e. V.; Sankelmark dem Jugendhof Scheersberg Summe II. Verpflichtungen 4. Leasinggesellschaft der Sparkasse Bad Homburg Kassenautomat Schleswig Summe Insgesamt

12 ENTWICKLUNG DER GEBÜHREN, ENTGELTE UND ZWECKGEBUNDENEN ABGABEN TEUR EinnahmeArt Gebühren und zweckgebundene Abgaben insgesamt Davon entfallen auf: Verwaltungsgebühren für Ordnungs und Jagdangelegenheiten Gebühren der Straßenverkehrsbehörde Verwaltungsgebühren Veterinäraufsicht Verwaltungsgebühren FD Gesundheit Baugenehmigungsgebühren Verwaltungsgebühren Straßenbau Gebühren Schlachttier u. Fleischuntersuchung ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER WICHTIGSTEN AUSGABEARTEN TEUR Personalkosten insgesamt; davon: Verwaltung Ausgaben Schülerbeförderung Kindergartenförderung Sozialhilfe nach SGB XII (UA ) Grundsicherung f. Arbeitsuchende nach SGB II (UA 482) Jugendhilfe (45) Zinsen

13 Entwicklung der Personalkosten Personalkosten in TEUR T E U R Gesamt Verwaltung Einrichtungen Jahr 16. ÜBERSICHT ÜBER DIE MASSNAHMEN ZUR HAUSHALTSKONSOLIDIERUNG Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2007 das folgende Haushaltskonsolidierungskonzept s. Seiten 31 bis 32 dieses Vorberichts beschlossen. 17. ÜBERSICHT ÜBER DIE ZUWEISUNGEN UND ZUSCHÜSSE AN VERBÄNDE UND VEREINE Bezeichnung Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen Zuschüsse für politische Jugendbildung Zuschuss an die Verkehrswacht Zuweisung an den Kreisfeuerwehrverband Umlage an den Leitstellen Zweckverband Nord Zuschuss zur Verlustabdeckung RBZ Schleswig Zuschüsse für Unterhaltung Jugendtauschbücherei Umlage an den Schulverband Schule G Flensburg und Umgebung Zuschuss für Unterhaltung Jugendaustauschbüchereien Haushaltsstelle Rechnungsergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz , , , , , Erläuterungen 0, Wegfall von Personalund Sachkosten 460, Schule am Markt Süderbrarup , Kreisanteil gem. Haushaltsplan 2.999, KurtTucholskySchule Zuschüsse an den dänischen Schulverein , Schülerbeförd.; 2006 = Nachzahlung f. Vorjahre

14 Bezeichnung Zuweisung f. Medien und Geräte an Gem. und Gem.Verbände Haushaltsstelle Rechnungsergebnis Ansatz 2007 Ansatz , Zuweisung f. Medien und Geräte an Schulverbände 4.590, Zuschüsse für Paten und Partnerschaften , Zuschuss an die Kulturstiftung Zuschuss zur Förd. der Schuldnerberatungsstellen freier Träger Erläuterungen Auflösung Medienzentrum , Erhöhung wg. Mindereinnahmen aus Dividenden , Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe , Außerschulische Jugendbildung Zuschüsse an freie Träger Innerdeutsche u. internat. der Jugendhilfe 8.836, Jugendarbeit Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 500, Förderung innerdeutsche 500 und internationale Jugendarbeit Zuschüsse an freie Träger , Mitarbeiterfortbildung Zuschüsse an den Kreisjugendring , Zuschüsse an Jugendverbände , Sonstige Jugendarbeit Zuschüsse für offene Jugendarbeit 9.649, Zuschüsse für die institutionelle , Jugendarbeit Zuweisungen an Gem. u , Sonstige Jugendarbeit Gem.Verbände für Projekte Zuschüsse für Familienbildungsstätten gem. 16, , KJHG Zuschuss an Kinderschutzbund 6.993, Zuschüsse für Einzelprojekte , Soziale Gruppenarbeit Zuschuss für die Unterhaltung von KITA (sonstige Träger) , Zuschüsse an sonstige Träger f. Sozialstaffel , Zuw. an Gemeinden u. Gemeindeverb. f. d. Unterhaltung v. KITA , Zuweisungen an Gem. u. Gem.Verbände (Sozialstaffel) , Kostenausgleich gem. 25 a , KITAG Zuweis. f. spezielle Sprachförderung in Kleingruppen Zuschüsse für die Arbeit mit Behinderten , Zuschüsse für die Frauenarbeit , Zuschüsse für die Gefährdetenhilfe , Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtsverbände 8.999, Zuschüsse zur Förderung sozialer Maßnahmen 510, Förderung von Betreuungsvereinen 2002 = 9 %, 2003 = 7 %, ab 2004 = 5 % 2002 = 9 %, 2003 = 7 %, ab 2004 = 5 % 0, Weiterleitung von Landesmitteln ,

15 15 Bezeichnung Haushaltsstelle Rechnungsergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz Zuschüsse f. ambulante Suchtkrankenberatungsstellen , Erläuterungen Zuschuss an psychosozialen , Krisendienst Zuschuss an Kreissportverband , Zuweisungen an Schwarzdeckenunterhaltungsverbände , Zuschuss für Regionalmanagement , Zuschüsse für Projekte , Touristik Kosten d. Wirtschaftsförd , gem. Wirtschaftsplan Verlustausgleich EANord 0, gem. Wirtschaftsplan Zuschuss an ServiceBetrieb 0, Weiterleitung der ÖPNV Mittel Zuschüsse an private Verkehrsunternehmen 0, Weiterleitung der ÖPNV Mittel Zuschüsse für Informationszentrum , Zuschuss für Sekretariat der Region Schleswig/Sonderjylland , Zuschüsse an den Verein , "Region Schleswig e. V." Zuweisungen an Gemeinden 0, und Gemeindeverbände Gesamtsumme Verwaltungshaushalt: , Umlage an Leiststellen Zweckverband Nord 0, Neubau gemeinsame Rettungsleitstelle UA 215 Förderung von Grund und Hauptschulen , , Kreisanteil am Schulbauprogramm UA 221 Förderung der Realschulen , , Kreisanteil am Schulbauprogramm Erstattung anteiliger Landesmittel an Amt Satrup 2.156, Anteil des Amtes für Erweiterungsbau Investitionszuw. an RBZ UA 270 Förderung v. Förderschulen 84, Zuweisung an Stadt Schleswig 0, Schulträgeranteil an gemeinsamen Ganztagsschulenprojekt Zuschuss an Kulturstiftung 9.928, Durchlaufende Mittel UA 4583 Zuschüsse für Kinder und Jugendarbeit 9.986, Zuschuss an Kreisjugendring , UA 464 Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder , UA 550 Förderung des Sports , vertragl. Verpflichtung für Jugendlager Neukirchen Zuw. an Schwarzdecken Weiterleitung zweckgebundener unterhaltungsverbände 0, Landesmittel Zuw. an LBV SH für Deckenerneuerung Kreisstraßen , Förderung d. Land; teilw. auch KIFDarlehen Zuschüsse für touristische Infrastrukturprojekte 0, Verlagerung vom Verw.Haushalt. Gesamtsumme Vermögenshaushalt: , Summe Gesamthaushalt , Anmerkungen: a) Die Steigerung im VWHH von 2007 und 2008 zu 2006 liegt insb. in der Ausweisung (kostenneutraler) ÖPNVFördermittel begründet.

16 16 b) Die weitere Steigerung in 2008 wird überwiegend durch die erstmalige Veranschlagung einer Verlustabdeckung für das RBZ Schleswig verursacht. Dafür konnte die Einplanung von Personal und Sachkosten erheblich reduziert werden. c) Die Steigerung im VMHH von 2007 und 2008 zu 2006 liegt u. a. in der Ausweisung (kostenneutraler) zweckgebundener Landesmittel für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Um und Ausbau von Gemeindestraßen begründet. d) Zudem sind die für 2007 und 2008 für den Neubau der Regionalen Leitstelle Nord notwendigen Kreismittel als Investitionskostenumlage in die Zusammenstellung aufgenommen worden. 18. Übersicht über Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden Vereine und Verbände Aufwendungen in Landkreistag Schl.Hol , , ,00 KGSt , , ,00 Kommunaler Arbeitgeberverband 5.138, , ,00 AG der Personalräte Nord 55,00 55,00 55,00 Arbeitsgemeinschaft der Personalräte Sch.Hol. 130,00 130,00 130,00 Fachverband der Kommunalkassen 50,00 50,00 50,00 Förderverein für die freiwilligen Feuerwehren 100,00 100,00 100,00 Akademie für ländliche Räume 300,00 300,00 300,00 Arbeitsgemeinschaft Dt. Schleswig 170,00 170,00 140,00 Grenzfriedensbund 60,00 60,00 60,00 DJH ServiceGmbH 125,00 125,00 125,00 Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen e. V. 200,00 200,00 0,00 Dt. Verein für öffentl. und private Fürsorge e. V. 759,27 784,36 800,00 Deutsches Institut f. Jugendhilfe u. Familienrecht e. V , , ,00 Förderverein Mittlere Treene 750,00 750,00 750,00 Landesverband der Standesbeamten Schl.Hol. e. V. 33,00 33,00 33,00 Naturschutzverein Obere Treene 1.022, , ,58 OstseeHolsteinTourismus e. V , , ,00 SchleswigHolstein Binnenland Tourismus e. V , , ,00 Gemeindepsychiatrischer Verbund 0,00 0,00 0,00 Schl.Hol. Krebsgesellschaft 102,26 102,26 102,26 Schl.Hol. Gesellschaft zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkolose und Lungenkrankheiten 0,00 51,13 55,00 Zwischensumme , , ,84 Finanzierung aus dem Haushalt der Kulturstiftung Förderverein PlattdüütschZentrum 52,00 52,00 52,00 Gesellschaft für Schleswiger Stadtgeschichte 255,00 255,00 255,00 Gesellschaft für SchleswigHolsteinische Geschichte 127,82 127,82 127,82 Landesverband der Volkshochschulen e. V. 100,00 100,00 100,00 Büchereiverein SchleswigHolstein e. V. 102,00 102,00 102,00 Dt.Dänische Gesellschaft e. V. 100,00 100,00 100,00 Deutscher Grenzverein e. V. 51,50 51,50 51,50 Freundeskreis Schloss Glücksburg 100,00 100,00 100,00 Freundeskreis Schloss Gottorf e. V. 511,29 511,29 511,29 SchleswigHolsteinischer Heimatbund 818,10 818,10 818,10 Verein zur Förderung des Landesarchivs e. V. 30,00 30,00 30,00 Flensburger Fachhochschulkreis e. V. 50,00 50,00 50,00 Verein Wind und Wassermühlen 51,13 51,13 51,13 IdstedtStiftung 3.300, , ,00 Landestheater Schl.Hol , , ,00 Zwischensumme , , ,84 I N S G E S A M T , , ,68

17 HAUSHALTSECKWERTE FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2008 Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am für die Haushaltsplanung 2008 folgende Eckwerte festgesetzt: 1. Für die übertragenen Aufgaben im Bereich Gebäudemanagement (insbesondere Mieten und Pachten, Energiekosten, sonstige Bewirtschaftungskosten, Mieten für Fernmeldeeinrichtungen) auf den ServiceBetrieb, soll ein Erstattungsbetrag für Bewirtschaftungs und Verwaltungsaufwendungen von nicht überschritten werden. Dabei ist anzustreben, dass in diesem Bereich Einsparungen von mind. 10 % erzielt werden. 2. Die Personal und Sachkostenerstattungen für die vom ServiceBetrieb übernommenen Hausmeister und Reinigungskräfte sollen einen Betrag von nicht überschreiten. 3. Die Erstattungen an den ServiceBetrieb für die bauliche Unterhaltung werden auf festgesetzt, wobei unter Berücksichtigung eines gesperrten Anteils von 10 %, auch tatsächliche Ausgaben in dieser Höhe für die Substanzerhaltung der kreiseigenen Liegenschaften erwartet werden. 4. Die Finanzierung des straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis SchleswigFlensburg, einschließlich der Zuwendung für den dänischen Schülerverkehr sowie der sonstigen, mit der Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs im Zusammenhang stehenden Kosten, erfolgt ausschließlich aus den seitens des Landes zur Verfügung gestellten ÖPNV Mittel. Lediglich der Betrag von für die Mindererlöse aus dem Juniorticket wird aus Eigenmitteln des Kreises finanziert. 5. Die Höhe der Personalkosten 2008 darf den Betrag von 29 Mio. unter Berücksichtigung der Verminderung durch die Aufgabenübertragung auf den ServiceBetrieb nicht übersteigen. 6. Dem Regionalen Bildungszentrum des Kreises SchleswigFlensburg ist zur Wahrnehmung seiner Aufgaben nach dem Schulgesetz ein Zuschuss des Kreises zu gewähren, der sich in der Höhe nach der Zahl der Schülerinnen und Schüler aus dem Kreisgebiet und dem vom Land festgesetzten Gastschulgeld bemisst. 7. Der auf das Haushaltsjahr 2008 bezogene Haushaltsfehlbetrag darf sich max. auf 4 Mio. belaufen. 8. Für den Kreisstraßenbau sind im Haushaltsjahr 2008 Eigenmittel des Kreises in Höhe von rd. 1,2 Mio. bereitzustellen. 9. Das Zuschussbudget für Investitionen im Bereich Brand und Katastrophenschutz und Rettungsdienst ist auf die Vorjahreshöhe zu begrenzen. 10. Die NettoNeuverschuldung (Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen abzüglich ordentliche Tilgungsleistungen) 2008 ist auf 0 zu reduzieren. Zudem ist zwecks Ablösung des Restkaufgeldes aus SCHLESWAGAktien an den ServiceBetrieb auch noch eine dritte Rate als außerordentliche Tilgung an die kommunale Sonderrechung in Höhe von erneut einzuplanen. 11. Realisierte Mehreinnahmen aus der Veräußerung von Kreisvermögen sind grundsätzlich zur Reduzierung der Kreditaufnahme einzusetzen. 12. Auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den kreiseigenen Gymnasien sowie der KTS FlensburgAdelby soweit nicht unaufschiebbare Brandschutzmaßnahmen anstehen ist bis zu einer endgültigen Entscheidung über die zukünftige Trägerschaft zu verzichten. 13. Künftig sind Eckwerte für die Haushalts und Finanzplanung bis zur Sommerpause zu erarbeiten und dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Der vom Kreistag verabschiedete Haushaltsplan 2008 berücksichtigt in vollem Umfang die vorgenannten Eckwerte.

18 Übersicht über die Entwicklung der bereinigten Ausgaben im Verwaltungshaushalt in TEUR Lfd. Haushaltsjahr Nr. Bezeichnung Grp Nr. 1 Gesamtausgaben Verwaltungshaushalt abzgl. Zuführung zum Vermögenshaushalt abzgl. innere Verrechnungen abzgl. Abschreibungen (kalkulatorisch) abzgl. Verzinsung des Anlagekapitals (kalkulatorisch) abzgl. Gewerbesteuerumlage abzgl. Allgemeine Umlage an das Land abzgl. Allg. Umlage an Gemeinden u. Gemeindever. Kreis, Amts, Zusatzumlage 9 abzgl. Gebührenausgleichsrücklage abzgl. Altersteilzeitrücklage abzgl. Steuerrücklage abzgl. Verfahrensrücklage abzgl. Treuhandrücklage (Dauergrabpflege) abzgl. Treuhandrücklage (nicht rechtsfähige Stiftungen) abzgl. Fehlbetragsabdeckung bereinigte Ausgaben VwH Veränderung Vorjahr (in %) 4,68 19,29 2,0 0,22 0,54 0,60 18 Empfehlung (in %) 1,0 1,0 bis zu bis zu 1 bis zu 1 bis zu 1 1,5 Um einen Vergleich mit anderen Kreisen in SchleswigHolstein herstellen zu können, müssen die Ausgaben des Kreises SchleswigFlensburg für die Ausübung der Option nach dem SGB II und die Ausgaben aufgrund der Rückübertragung der Leistungsgewährung nach dem SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Wohngeldgesetz herausgerechnet werden. Danach ergibt sich folgendes Bild hinsichtlich der Entwicklung der bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes: in TEUR Haushaltsjahr Abschnitt Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Sozialzentren Optionsausübung SGB II Wohngeldgewährung existenzsichernde Leistungen Summe bereinigte Ausgaben VwH korrigierte bereinigte Ausgaben VwH Veränderung Vorjahr (in %) 4,50 15,37 1,67 0,15 0,50 0,57 Empfehlung (in %) 1,0 1,0 bis zu 2,5 bis zu 1,5 bis zu 1,5 bis zu 1,5

19 Entwicklung der Planstellen insgesamt 514,50 536,75 615,75 609,25 551,75 davon Verwaltung * 409,75 436,50 515,50 512,25 506,75 Einrichtungen u. Betriebe 104,75 100,25 100,25 97,00 45,00 * Davon entfallen auf FB Regionale Integration 9,75 26,75 99,25 117,25 115,50 Entwicklung der Personalausgaben Personalausgaben , , , , ,00 insgesamt davon Verwaltung , , , , ,00 /Einw. 102,93 112,14 117,39 120,38 119,94 darin enthalten Fachstelle Regionale , , , , ,00 Integration /Einw. 0,89 6,88 12,18 17,51 20,67 davon über Bundesmittel finanziert ca , , ,00 /Einw. 0,10 5,70 9,86 10,45 15, Korrigierte Zahl für Verwaltung ohne FB Regionale Integration 102,04 105,26 105,21 105,87 99,27 Die Erhöhung der Personalausgaben ab 2004 steht im engen Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Option. Damit Sozialhilfe aus einer Hand gewährt werden kann, hat der Kreis auch die Aufgaben, die bisher bei den Gemeinden und Ämtern anfielen, übernommen. Dies zieht automatisch eine Personalkostensteigerung mit sich. Bei einem Vergleich mit anderen Kreisen, die keine Option wahrnehmen, darf nur die letzte Zeile herangezogen werden. Diese zeigt, dass der Kreis SchleswigFlensburg bereits im Jahr 2005 den Mittelwert aller Kreise in SchleswigHolstein von 108,72 /Einwohner unterschreitet.. Aufgrund der Aufgabenverlagerung in den ServiceBetrieb wird der Kreis SchleswigFlensburg ab dem Jahr 2007 mit den vergleichbaren Personalkosten deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegen. 21. IM HAUSHALTSJAHR 2008 GEPLANTE INVESTITIONEN UND INVESTITIONS FÖRDERUNGSMAßNAHMEN Das Volumen des Vermögenshaushalts beläuft sich auf ,00. Darin enthalten sind Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von ,00. Den Gesamtausgaben stehen Einnahmen von ,00 gegenüber, so dass eine Deckungslücke von ,00 verbleibt, die sich nur durch Kreditaufnahmen finanzieren lässt.

20 20 Es sind insbesondere folgende Investitionen bzw. Investitionsförderungsmaßnahmen eingeplant: Grunderwerbskosten = ,00 Erwerb von beweglichen Sachen = ,00 Baumaßnahmen Hochbau = ,00 1) Straßen = ,00 Zuweisungen an das Land = ,00 2) Zuweisungen an Gem. u. Gemeindeverb. = ,00 Zuweisungen an Zweckverbände = ,00 3) Zuschüsse an Sonstige = ,00 Insgesamt ,00 Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen führen in den kommenden Haushaltsjahren zu einem höheren Schuldendienst. Dieser ist für den Finanzplanungszeitraum bei der Aufstellung des Finanzplanes berücksichtigt worden. Zu 1): Folgende Investitionen sind geplant: a) Gebäudemanagement Für einige kurz bis mittelfristig durchzuführende Sanierungsmaßnahmen ( Beleuchtungserneuerung, Energieeinsparvorhaben, Fenster u. Fassadensanierungen, Kellersanierung, Wärmedämmung und Dachsanierung Altbau ) ist ein Finanzbedarf von rd. 1,0 Mio. ermittelt worden. Es ist ein Teilbetrag von eingeplant worden. b) Veterinärwesen Hinsichtlich der notwendigen Kellersanierung sind Mittel von (1. Rate) veranschlagt worden. c) KBS Schleswig Bauliche Ergänzungen und Sanierung Hinsichtlich der Finanzierung weiterer Umbauarbeiten lt. Konzeption in den Gebäuden der ehem. Justizvollzugsschule werden benötigt. Die für den Ankauf und Umbau bewilligten Landesmittel von insg ( 65 % von ) sind bereits in den vergangenen Jahren veranschlagt worden. Insbesondere für die Durchführung weiterer Dachsanierungen sowie die notwendige Erneuerung des Hallenbodens in der Sporthalle in Schleswig sind Mittel von zusammen vorgesehen. Zudem werden Mittel im Zusammenhang mit der Küchenerneuerung am Standort Kappeln und sonst. Maßnahmen von benötigt. Ansatz somit:

21 21 d) Schule am Markt Süderbrarup Für die Umsetzung des genehmigten Raumprogramms u. a. vier Klassennebst dazugehöriger Gruppenräume sowie eine Mensa u. Mehrzweckhalle werden sich die Baukosten voraussichtlich auf insg belaufen. Nach Einplanung von Baukosten in 2007 mit sind für 2008 Haushaltsmittel von sowie eine VE für 2009 in Höhe von veranschlagt worden. Auf der Basis der zuwendungsfähigen Baukosten von ist ein weiterer Förderantrag gestellt worden. Landesmittel werden jedoch frühestens ab 2009 erwartet. e) Sanierung KTSFlensburgAdelby Hinsichtlich der unumgänglichen Sanierung vorhandener Brandschutzklappen besteht ein Finanzbedarf in Höhe von f) Jugendhof Scheersberg Die vorgesehenen Baukosten von dienen zur Ausfinanzierung der in den Vorjahren bereits abgewickelten Vorhaben sowie der Sanierung der Scheersberghalle. Bezüglich durchzuführender Brandschutzmaßnahmen besteht ein Finanzbedarf von insg. rd Im Haushaltsplan 2008 sind als 3. Rate erneut Mittel in Höhe von vorgesehen. g) Umbau Gebäude Moltkestraße für Fachdienst Gesundheit Für die noch ausstehende Gestaltung der Außenanlagen sowie die Erneuerung von Außentüren und Vordächern sind Mittel von angemeldet und veranschlagt worden. h) Kreisstraßenbau Neben den Grunderwerbskosten und den Zuweisungen an das Land für Deckenerneuerungen sowie der Baukostenerstattung an DB Netz AG von zusammen sieht der Haushaltsplan zudem Baukosten für den Kreisstraßenbau von vor. Neben Verkaufserlösen von erhält der Kreis Landesmittel und Kostenbeteiligungen der Gemeinden von insgesamt , so dass für den Kreis eine Eigenbeteiligung von verbleibt. Hinsichtlich des Rad, Gehweg und Straßenbaues werden die Baukosten überwiegend durch Landes und Gemeindezuweisungen finanziert. Dies gilt auch für die neu aufgenommene Straßenbaumaßnahmen K 36 RW Fahrdorf Borgwedel Für mehrere Baumaßnahmen sind VE s von zusammen eingestellt worden.

22 22 Zu 2): Davon a) Krankenhausinvestitionskostenbeitrag b) Deckenerneuerungen Kreisstrassen Zu 3): Davon entfallen auf a) Zuweisungen für Brandschutz ,00 b) Umlage an den LeistellenZweckverband Nord ,00 Anm.: Das Land wird die Kooperative Regionalleitstelle Nord in Harrislee als landeseigenes Bauvorhaben errichten. Der zwischenzeitlich gebildete Zweckverband als Träger des kommunalen Teils der KRLS Nord hat daher im investiven Bereich insbesondere die Leitstellen und Kommunikationstechnik mit max. 3. Mio. zu finanzieren. Der auf den Kreis SchleswigFlensburg entfallene Technikkostenanteil von 1,257 Mio. ist auf 2007 und 2008 verteilt worden. c) Schulbauförderung ,00 d) Landschaftspflege ,00 e) Zuweisung für Maßnahmen nach dem KJHG ,00 f) Kindergartenförderung ,00 g) Krankenhausförderung 300,00 h) Schwarzdeckenunterhaltungsverbände ,00 Anm.: Weiterleitung zweckgebundener Zuweisungen gem. 24 FAG i) Baukostenerstattung an DB Netz AG ,00 j) Tourismus , Übersicht über die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2008 gem. Ziffer 2.3 des Krediterlasses Bezeichnung Haushaltsstelle Ersatzinvestitionen Fortsetzungsmaßnahmen EURO hohe Zuweisungsquote EURO Sonstige Erläuterungen EURO EURO Erwerb v. bewegl. Sachen Personalinformationssystem Maßnahme im Rahmen von EGoverment; 2. Rate Baukosten Kreishaus SL Erwerb v. bewegl. Sachen Baukosten Rate Kellersanierung Erwerb v. bewegl. Sachen %ige Förderung; Löschzug Gefahrgut Erwerb v. bewegl. Sachen f. Ausbildung Feuerwehr %ige Förderung; Kreisausbildung Feuerwehr Erwerb v. bewegl. Sachen Zuweisungen an Gem % Landesmittel Erwerb v. bewegl. Sachen Erwerb v. bewegl. Sachen Zuw. Ld.beschaffungsprogramm ca Erwerb v. bewegl. Sachen Refinanzierung Gebührenhaushalt Rettungsdienst Umlage Leitstellen Zweckverband Nord teilweise Refinanzierung Gebührenhaushalt Rettungsdienst

23 Bezeichnung EURO 23 Haushaltsstelle Ersatzinvestitionen Fortsetzungsmaßnahmen EURO hohe Zuweisungsquote EURO Sonstige Erläuterungen EURO Mitfinanzierung im Rahmen d. Schulbauprogramms UAe 215 und 221 Förderung von Schulbauvorhaben Erwerb v. bewegl. Sachen BernstorffGymnasium Erwerb v. bewegl. Sachen KlausHarmsSchule Erwerb v. bewegl. Sachen Lornsenschule Bauliche Ergänzung RBZ Schleswig Sanierungskosten Erwerb v. bewegl. Sachen PeterHärtlingSchule Zuweisung an Stadt Schleswig Erwerb v. bewegl. Sachen Kostenanteil gemeinsames Ganztagsschulenprojekt Baukosten Erweiterungsbau Schule G Süderbrarup; teilw. Refinanzierung über Schulbauprogramm Erwerb v. bewegl. Sachen KurtTucholskySchule Sanierungskosten UA 360 Zuweisungen und Zuschüsse Verwendung von Ausgleichsmitteln (100 %) Zuweisung an Archäologisches Landesamt 200 Weiterleitung von Bundesu. Landesmitteln UA 4583 Förderung der Kinder und Jugendarbeit Zuschuss an KJR Anteil gem. Vertrag für Jugendlager Neukirchen Baukosten Förderung mit Ld. Mitteln und Zusch. Grenzverein Kosten f. Brandschutzm Erwerb v. bewegl. Sachen UA 4640 Förd. V. Kindertagesstätten Erwerb v. bewegl. Sachen Baukosten Umbaukosten Ges.Amt Abschn. 51 Krankenhausförderung 300 Weitergabe der Ld.Mittel; Beitrag AGKHG Abschn. 51 Krankenhausförderung Erwerb v. bewegl. Sachen Zuw. an Schwarzdeckenunterhaltungsverbände Kreisstraßenbau Zuweisung an LBV SH für Deckenerneuerung Kreisstraßenbau Straßenbaumaßnahmen Zuschüsse für touristische Infrastrukturprojekte Kreisbelastung KIGBeitrag (gesetzl. Verpflicht.) %ige Finanzierung über Landesmittel Gesamtsumme Kreisanteil =

24 VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ,00 verteilt sich wie folgt auf die kommenden Haushaltsjahre: Haushaltsjahr 2009 = ,00 Haushaltsjahr 2010 = ,00 Sie sind für folgende Zwecke vorgesehen: Baukosten Kreisfeuerwehrzentrale ,00 Schulbauförderung Grund und Hauptschulen ,00 Erwerb von beweglichen Sachen PeterHärtlingSchule ,00 Baukosten Schule am Markt Süderbrarup ,00 Baukosten B 201 (Kappeln) K 22 (Grödersby) ,00 Baukosten K 29 Gunneby ,00 Baukosten K 34 Tarp Keelbek ,00 Baukosten K 36 RW Fahrdorf Borgwedel ,00 Baukosten K 55 RW Mohrkirch Boel ,00 Baukosten K 31 RW Boren Petersfeld L ,00 Baukosten K 102 Sörup Dingholz RW u. Fahrbahn (I. BA) , ABWEICHUNGEN VOM FINANZPLAN Der Haushaltsplan weicht weder bei den Einnahmen noch bei den Ausgaben von den Angaben im Finanzplan ab.

25 FREIER FINANZSPIELRAUM IN TEUR bzw. EUR/Ew. Lfd. Bezeichnung Gruppie Haushaltsjahr Nr. rungsnr Zuführung zum Vermögenshaushalt abzgl. Kreditbeschaffungskosten und ordentliche Tilgung ( 21 Abs. 1 Nr. 1) 3 abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage Rückstellungen ( 21 Abs. 1 Nr. 1) 4 abzgl. Zuführung zur Sonderrücklage Abschreibungsrücklage ( 21 Abs. 1 Nr. 3) 5 abzgl. Zuführung zur Sonderrücklage Gebührenausgleichsrücklage ( 21 Abs. 1 Nr. 4) 6 abzgl. Zuführung zu Rücklagen der Treuhandvermögen ( 21 Abs. 1 Nr. 5) 7 abzgl. Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage ( 21 Abs. 1 Nr. 6) 990, 97 ohne 97_ abzgl. Zuführung zur Altersteilzeitrücklage ( 21 Abs Nr. 7) 9 abzgl. Zuführung zur Altlastenrücklage 9160 ( 21 Abs. 1 Nr. 8) 10 abzgl. Zuführung zur Steuerrücklage 9170 ( 21 Abs. 1 Nr. 9) 11 abzgl. Zuführung zur Verfahrensrücklage 9171 ( 21 Abs. 1 Nr. 10) 12 abzüglich des Fehlbetrages/bedarfes TEUR Freier Finanzspielraum EUR/Ew. 114,71 121,74 130,50 107,49 103,56 68,61 nachrichtlich: 14 Abschreibungen Verwendung von Mitteln der allgem. Rücklage, der Finanzausgleichsrücklage oder Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens ( 1 Abs. 1 Nr. 2) zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ( 21 Abs. 3) 16 Zuführung zur Pensionsrücklage 9150 ( 19 Abs. 4 Nr. 5) 17 Zuführung zu sonstigen Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 12) 18 Zuführung zur Beihilferücklage ( 19 Abs. 4 Nr. 13) 9193

26 DIE WIRTSCHAFTLICHEN ERGEBNISSE ALLER KOSTENRECHNENDEN EINRICHTUNGEN Rettungsdienst Schlachttier u. Fleischuntersuchung 1 JAW Süderbrarup Sporthalle Scheersberg EURO 2007 EURO 2008 EURO Einnahmen , , ,00 Ausgaben , , ,00 darin enthalten: Abschreibungen , , ,00 kalk. Zinsen , , ,00 Zuschussbedarf ,60 0, ,00 Kostendeckungsgrad 100 % 100 % 100 % Einnahmen , , ,00 Ausgaben , , ,00 darin enthalten: Abschreibungen 0,00 0,00 0,00 kalk. Zinsen 0,00 0,00 0,00 Zuschussbedarf 0, ,00 0,00 Kostendeckungsgrad 100 % 100 % 100 % Einnahmen , , ,00 Ausgaben , , ,00 darin enthalten: Abschreibungen , , ,00 kalk. Zinsen , , ,00 Zuschussbedarf , , ,00 Kostendeckungsgrad 46,95 % 36,97 % 50,44 % Einnahmen ,50 0,00 0,00 Ausgaben , ,00 0,00 darin enthalten: Abschreibungen 0 0,00 0,00 kalk. Zinsen 0 0,00 0,00 Zuschussbedarf , ,00 0,00 Kostendeckungsgrad 26,71 % 0,00 0,00 Für den Bereich der Schlachttier und Fleischuntersuchung gibt es kein Anlagevermögen, so dass die Veranschlagung von kalkulatorischen Kosten entfällt. Seit Sept sind 34 Jugendliche in einer Maßnahme, die mit Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit, finanziert wird. Die von der BA gezahlten Entgelte sind nicht auskömmlich. Diese Tatsache und die Nichtbelegung von durchschnittlich Plätzen führen zu der Unterdeckung. Die unzureichende Kostendeckung hat die Gremien des Kreises veranlasst, im Rahmen einer Ausschreibung nach einem geeigneten Betreiber für die Einrichtung zu suchen. Zeitgleich ist die Gründung einer Eigengesellschaft zum Betrieb des JAW zu prüfen. Die Ergebnisse der Ausschreibung und der Prüfung liegen noch nicht vor. 3 Die Bewirtschaftung sämtlicher Gebäude des Jugendhofes Scheersberg mit der dazugehörigen Sporthalle ist rückwirkend zum vertraglich neu geregelt. Die Bewirtschaftung der gesamten Liegenschaft obliegt dem Deutschen Grenzverein e.v. An den Kosten der Unterdeckung, die insbesondere durch den Betrieb der Veranstaltungshalle entstehen, beteiligen sich die umliegenden Gemeinden und Ämter. Mit der vertraglichen Neuregelung wird die ehemalige Sporthalle als Veranstaltungshalle vom Grenzverein betrieben und überwiegend unterhalten, so dass der Kreis im Haushaltsplan keine Einnahmen und Ausgaben für die ehemalige kostenrechnende Einrichtung mehr auszuweisen hat.