- Seite L - Landrätin - Teilplan Bezeichnung Seite. L Übersicht Aufsicht/Prüfung Personalrat/Gleichstellung...

Transkript

1 - Seite L - Landrätin - Teilplan Bezeichnung Seite L Übersicht Kreisorgane Aufsicht/Prüfung Personalrat/Gleichstellung Recht Statistik und Wahlen Kombinierte Versorgung Arge Hamburg Randkreise Wirtschaftsförderung Tourismus

2 - Seite T E I L - E R G E B N I S - Jahr 2013 Budget/Fachbereich: L Landrätin Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Ergebnisplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 Ordentliche Aufwendungen 19 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK. 20 Finanzerträge 21 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 22 FINANZERGEBNIS 23 ORDENTLICHES ERGEBNIS 24 Außerordentliche Erträge 25 Außerordentliche Aufwendungen 26 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 27 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28 Ertr. aus internen Leistungsbez. 29 Aufw. aus internen Leistungsbez. 30 ERGEBNIS , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

3 - Seite T E I L - F I N A N Z - Jahr 2013 Budget/Fachbereich: L Landrätin Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Finanzplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 Sonstige Einzahlungen 8 Zinsen und sonst. Finanzeinzahlungen 9 Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 Personalauszahlungen 11 Versorgungsauszahlungen 12 Ausz. f. Sach- und Dienstleistungen 13 Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen 14 Transferauszahlungen 15 Sonstige Auszahlungen 16 Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit SALDO AUS LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT INVESTITIONSTÄTIGKEIT 18 Einz. a. Zuw. u. Zusch. für Invest. 19 Einz. a. d. Veräuß. v. Grundst./Geb. 20 Einz. a. d. Veräuß. v. bew. Anlagev. 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl. 22 Einz. a. d. Abwicklung v. Baumaßn. 23 Einz. a. Rückfl. (f. Invest. Dritter) 24 Einz. a. Beiträgen u. ä. Entgelten 25 Sonstige Investitionseinzahlungen 26 Summe der investiven Einzahlungen 27 Ausz. v. Zuw. u. Zusch. für Invest. 28 Ausz. f. d. Erwerb v. Grundst./Geb. 29 Ausz. f. d. Erwerb v. bew. Anlagever. 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl. 31 Ausz. f. Baumaßnahmen 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih. 33 Sonstige Investitionsauszahlungen 34 Summe der investiven Auszahlungen 35 SALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/-FEHLBETRAG , , , , , , , , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

4 - Seite 118 -

5 - Seite Teilpläne Kreisverwaltung Segeberg Teilplan 1111 T e i l p l a n b e s c h r e i b u n g 1. Allgemeines 1.1 Teilplan 1111 Kreisorgane 1.2 Fachbereich/Fachdienst L / Büro der Landrätin 1.3 Teilplanverantwortliche/r Frau Hartwieg 1.4 Leistungsbeschreibung Nr. Leistung Bindungsgrad 1. Steuerung und Koordination der gesamten Außendarstellung des Kreises Freiwillig - ohne Bindung 2. Interne und externe Öffentlichkeitsarbeit Freiwillig - ohne Bindung 3. Bürgerberatung Freiwillig - ohne Bindung 4. Beschwerdemanagement Freiwillig - ohne Bindung 5. Zielvereinbarungen, Kontraktmanagement, Geschäftsbericht, Berichtswesen/Controlling Pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe 6. Kreistagsarbeit inkl. der Vorschriften Freiwillig - ohne Bindung 7. Bürgerrolle Freiwillig - ohne Bindung 8. Paten- und Partnerschaften Freiwillig - ohne Bindung 9. Kreis Segeberg 2030 : Entwicklung des Kreises unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen Herausforderungen Freiwillig - ohne Bindung 10. Beteiligungsmanagement Freiwillig - ohne Bindung 1.5 Auftragsgrundlage Kreisordnung, Entschädigungsverordnung, Kreistagsbeschlüsse, Leitbild der Kreisverwaltung, Hauptsatzung, Allgemeine Dienst- und Geschäftsanweisung und sonstige Dienstvereinbarungen, 1.6 Zuständiger Fachausschuss Hauptausschuss; Ausschuss für Bildung; Kultur und Sport (Paten- und Partnerschaften) 2. Zieldefinition Nr. Ziel Zielgruppe Kennzahl 1. Erstellen von mindestens Bürgerinnen und Bürger Zahl der Pressemitteilungen 1 Presseinformation/Woche 2. Entscheidungsreife Vorlage von Beschwerden innerhalb von 3 Wochen Beschwerdeführer Anteil an der Gesamtzahl der Beschwerden

6 - Seite Soll 2013 Soll 2012 Soll 2011 Ist 2011 Soll 2010 Ist % 90% 90% 91,8% 90% 90,2% 4. Personal Lfd. Nr. aus dem Stellenplan Bezeichnung Kreisamtmann 1,0 100 A 11 1,0 100 A 11 1,0 100 A Daten zur Zielerreichung Ziel Kennzahl Nr. 1. Zahl der Pressemitteilungen (mind. 1 pro Woche) 2. Anteil an der Gesamtzahl der Beschwerden Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 % *) Bewertung Anteil zung Anteil % *) Beset- % *) Bewertung Anteil Landrätin 0,7 100 B 6 0,7 100 B 6 1,0 70 B Kreisoberinspektor ,0 100 A 10 1,9 100 A 10 2,0 100 A Verwaltungsassistenz , , , Fahrer 1, , , Kreisoberinspektor 0, A 10 0, A Verw.-Angest. 1, Verw.-Angest. 1, , , Kreisoberinspektor 1,0 100 A 10 1, , Verw.-Angest. 0, , Summe *) dem Teilplan zugeordnet in % 10,95 5. Resümee zu dem aktuellen Stand und Perspektiven Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ MitarbeiterInnen Prozesse Kunden 9,35 Das Projekt Zensus 2011 im Kreis Segeberg konnte im April 2012 abgeschlossen werden. Die beiden Mitarbeiterinnen sind intern umgesetzt. Darüber hinaus wird es Neubesetzungen auf den Stellen mit Sitzungsdienst, dem Beschwerdemanagement und Beteiligungsmanagement geben. Diese personellen Veränderungen und die neuen Aufgabenstellungen im Zusammenhang mit dem Controlling bedingen einen höheren Fortbildungsbedarf. Die Aufgabenstellungen erfordern schnelle und fachlich qualitativ hochwertige Arbeitsleistungen, um die jeweilige Hilfestellung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, der Kreispolitik, den Vertreterinnen und Vertretern in den Gremien oder der Verwaltung leisten zu können. Das Zentrale Controlling und das Beteiligungscontrolling sollen dazu beitragen, dass den Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung steuerungsrelevante Führungsinformationen zur Verfügung gestellt werden. Der Kreis Segeberg beabsichtigt, an dem Leitprojekt der MRH Demographie/Daseinsvorsorge/Anpassung der Infrastruktur teilzunehmen. Bis nach der Sommerpause soll der Leitprojektantrag erstellt und voraussichtlich im Herbst dem Lenkungsausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden. Der Projektstart wäre unter Umständen im Spätherbst 2012 möglich. Das Projekt ist für die Haushalte vorgesehen. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung des Kreises, aus Ämtern, Städten und Gemeinden sowie aus Interessenverbänden oder Unternehmen sollen sich mit den Infrastrukturbereichen Pflege/Senioren, Menschen mit Behinderung, Planen/Wohnen, ÖPNV und Gesundheit auseinandersetzen. 9,2

7 - Seite Finanzen Risiken Der Personalaufwand und die Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit durch den Sitergibt sich zungsdienst stellen den wesentlichen Anteil auf der AufwandsseiA ite. Daraus zwangsläufig ein ständiger Zuschussbedarf für den Fachdienst. F Trotz der personellen Veränderungen muss eine kontinuierliche Aufgabenwahrnehmung gesichert sein. Gleichzeitig ergeben sich aber Möglichkeiten, sichh Erfordernissen verstärkt widmen zu können. 6. Deckung der Aufwendungen durch Kreis-/Fremdmittel Kreis 100%

8 - Seite T E I L - E R G E B N I S - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1111 Kreisorgane Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Ergebnisplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 Ordentliche Aufwendungen 19 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK. 20 Finanzerträge 21 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 22 FINANZERGEBNIS 23 ORDENTLICHES ERGEBNIS 24 Außerordentliche Erträge 25 Außerordentliche Aufwendungen 26 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 27 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28 Ertr. aus internen Leistungsbez. 29 Aufw. aus internen Leistungsbez. 30 ERGEBNIS , , , , , , , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

9 - Seite T E I L - F I N A N Z - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1111 Kreisorgane Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Finanzplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 Sonstige Einzahlungen 8 Zinsen und sonst. Finanzeinzahlungen 9 Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 Personalauszahlungen 11 Versorgungsauszahlungen 12 Ausz. f. Sach- und Dienstleistungen 13 Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen 14 Transferauszahlungen 15 Sonstige Auszahlungen 16 Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit SALDO AUS LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT INVESTITIONSTÄTIGKEIT 18 Einz. a. Zuw. u. Zusch. für Invest. 19 Einz. a. d. Veräuß. v. Grundst./Geb. 20 Einz. a. d. Veräuß. v. bew. Anlagev. 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl. 22 Einz. a. d. Abwicklung v. Baumaßn. 23 Einz. a. Rückfl. (f. Invest. Dritter) 24 Einz. a. Beiträgen u. ä. Entgelten 25 Sonstige Investitionseinzahlungen 26 Summe der investiven Einzahlungen 27 Ausz. v. Zuw. u. Zusch. für Invest. 28 Ausz. f. d. Erwerb v. Grundst./Geb. 29 Ausz. f. d. Erwerb v. bew. Anlagever. 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl. 31 Ausz. f. Baumaßnahmen 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih. 33 Sonstige Investitionsauszahlungen 34 Summe der investiven Auszahlungen 35 SALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/-FEHLBETRAG 0, , , , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

10 - Seite 124 -

11 - Seite Teilpläne Kreisverwaltung Segeberg Teilplan 1112 T e i l p l a n b e s c h r e i b u n g 1. Allgemeines 1.1 Teilplan 1112 Aufsicht/Prüfung 1.2 Fachbereich/Fachdienst L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung III / Schulangelegenheiten L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht 1.3 Teilplanverantwortliche/r L / Herr Rüge III / Herr Jankowski L / Herr Scharping 1.4 Leistungsbeschreibung Nr. Leistung Bindungsgrad L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung 1. Rechnungsprüfung - Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Kreises - Prüfung der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung und des Eigenbetriebes - Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte der Berufsbildungszentren - Prüfung und laufende Überwachung der Finanzbuchhaltung des Kreises - Prüfung sonstiger Aufgabenträger, bei denen der Kreis Mitglied ist (z. B. Verein Naherholung im Umland Hamburg e. V., Büchereiverein Schleswig-Holstein e. V., Verein Naturpark Holsteinische Schweiz e. V. ) - Prüfung von Vergaben des Kreises und des Eigenbetriebes - Prüfung von Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei den kreisangehörigen Kommunen - Prüfung von Verwendungsnachweisen 2. Gemeindeprüfung - Durchführung von überörtlichen Prüfungen (Ordnungsprüfungen, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Kassenprüfungen/Prüfungen der Finanzbuchhaltungen) bei den kommunalen Körperschaften, die der Aufsicht des Kreises unterstehen sowie deren Eigenbetriebe und Verbände - Prüfung der Jahresabschlüsse von kommunalen Einrichtungen (Eigenbetriebe, Gesellschaften, Anstalten des öffentlichen Rechts pp.) - Prüfung von Anträgen kreisangehöriger Kommunen auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung - Prüfung des von den kreisangehörigen Kommunen an das Statistikamt Nord gemeldeten Gewerbe- und Grundsteueristaufkommens LI / Schulangelegenheiten 3. Wahrnehmung der Aufgaben nach 125 Abs. 3 Schulgesetz hinsichtlich der Grund-, Regional-, Gemeinschaftsschulen und Förderzentren im Kreis. Für die Beratung der Lehrkräfte, für die Fachaufsicht über die Erziehung und den Unterricht in den Schulen und die Dienstaufsicht über die Schulen sind die Schulräte allein zuständig. Alleinige Zuständigkeit der Landrätin für die Rechtsaufsicht über die Schulträger. Pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe Aufgabe als untere Landesbehörde Aufgabe als untere Landesbehörde L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht 4. Wahrnehmung der Kommunalaufsicht - Rechtsaufsicht über Städte bis Einwohner, Gemeinden, Ämter, amtsfreie Gemeinden, Zweckverbände, Eigenbetriebe, Anstalten öffentlichen Rechts mit den Schwerpunkten Gemeindeverfassungsrecht und Gemeindewirtschaftsrecht Aufgabe als untere Landesbehörde

12 - Seite Finanzaufsicht über den vorgenannten Bereich (Haushaltsangelegenheiten einschl. Haushaltskonsolidierung, Finanzausgleich, Gemeindeanteile nach Gemeindefinanzreformgesetz, Stellungnahmen zu Finanzierungsanträgen, Bürgschaften, Fehlbetragszuweisungen und Konsolidierungshilfen, Erstellung eigener und Auswertung fremder Finanzstatistiken - Beratung aller Kommunen, ihrer Einrichtungen und der Zweckverbänden in allen Angelegenheiten des Kommunalverfassungsrechtes - Prüfung des Ersetzens eines versagten gemeindlichen Einvernehmens nach 36 BauGB - Koordination der Fachrunden der Landrätin mit den hauptamtlichen Bürgermeistern 5. Stiftungsaufsicht im kreisangehörigen Bereich - Rechtsaufsicht über rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechtes (Kooperation mit dem Kreis Plön geplant zum ) - Rechtsaufsicht über rechtsfähige und nicht rechtsfähige kommunale Stiftungen 6. Rechtsaufsicht für die kommunalen Straßenbaulastträger - Überwachung der Aufgabenerfüllung durch die Träger der Straßenbaulast für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen gem. 3 StrWG Weisungsaufgabe Weisungsaufgabe 1.5 Auftragsgrundlage L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung Zu 1. Gemeindeordnung, Kreisordnung, Schulgesetz, Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Kreises Zu 2. Kommunalprüfungsgesetz, Finanzausgleichsgesetz L / Schulangelegenheiten Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht Im Wesentlichen: Landesverfassung, Landesverwaltungsgesetz, Kreis-, Gemeinde-, Amtsordnung, Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, Bürgerliches Gesetzbuch, Straßen- und Wegegesetz 1.6 Zuständiger Fachausschuss L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung Hauptausschuss L / Schulangelegenheiten Informativ: Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht Hauptausschuss 2. Zieldefinition Nr. Ziel Zielgruppe Kennzahlen L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung 1. Die 5-Jahresfrist bei Ordnungsprüfungen nach dem Kommunalprüfungsgesetz wird eingehalten. L / Schulangelegenheiten 2. Die Schulträger nehmen ihre Aufgaben rechtmäßig wahr. Kommunale Körperschaften, die der Aufsicht des Kreises unterliegen sowie deren Eigenbetriebe Träger der Schulen im Kreis L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht 3. Prüfung und Genehmigung von Haushalten und anderen genehmigungspflichtigen Entscheidungen, Einzelentscheidungen und Amtshilfe für Landesdienststellen, Unterstützung bei rechtlich korrektem Handeln und Lieferung von Entscheidungshilfen innerhalb von 4 Wochen Städte, Ämter, amtsfreie Gemeinden und Zweckverbände des Kreises, Parteien, Politiker, Bürgermeister, Amtsvorsteher der zu prüfenden Körperschaften (Eigenbetriebe und Verbände) der Prüfungen und Stellungnahmen zu Schulentwicklungsplanungen der örtlichen Schulträger der Angelegenheiten, die innerhalb von 4 Wochen bearbeitet waren, im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Angelegenheiten

13 - Seite Telefonische Beratung innerhalb eines Arbeitstages der Beratungen innerhalb eines Arbeitstages im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Angelegenheiten 3. Daten zur Zielerreichung Ziel Kennzahl Nr. Soll 2013 Soll 2012 Soll 2011 Ist 2011 Soll 2010 Ist der zu prüfenden Körperschaften 6 (5) 5 (4) 4 (2) 3 (2) 3 (4) 2 (3) (Eigenbetriebe und Ver- bände) 2. der Prüfungen und Stellungnahmen zu Schulentwick- lungsplanungen der örtlichen Schulträger 3. der Angelegenheiten, die 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % innerhalb von 4 Wochen bearbeitet waren, im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Angelegenheiten 4. der Beratungen innerhalb eines Arbeitstages im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Angelegenheiten 100 % Landrätin 1,0 10 B 6 1,0 10 B 6 1,0 10 B Amtsrat/ Beschäftigte 1,0 100 A 14 1,0 100 A 12 1,0 100 A 14 3,0 1,0 100 A ,0 1,0 2, A 12 A Kreisamtmann 2,0 100 A 11 1,0 100 A 11 2,0 100 A 11 Technische Beschäftigte Summe *) dem Teilplan zugeordnet in % 2,0 2, , , , ,1 4. Personal L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung Lfd. Nr. Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 aus dem Bezeichnung % *) Bewertung Anteil zung Anteil % *) Beset- % *) Bewertung Stellenplan Anteil Kreisoberverwaltungsrat L / Schulangelegenheiten Lfd.Nr. Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 aus dem Bezeichnung % *) Bewertung Anteil zung zahl Anteil tung % *) Beset- An- % *) Bewer- Stellenplan Anteil Oberamtsrat 1,0 25 A 13 1,0 25 A 13 1,0 5 A Kreisamtfrau 1,0 100 A 11 1,0 100 A 11 1,0 100 A 11 6,95 8,1 A Beschäftigte 1, , , Beschäftigte 1, , , , Beschäftigte 2, /6 2, /6 2, Summe 4,58 4,58 4,05 *) dem Teilplan zugeordnet in %

14 - Seite L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht Lfd. Nr. Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 aus dem Bezeichnung % *) Bewertung Anteil zung zahl Anteil tung % *) Beset- An- % *) Bewer- Stellenplan Anteil Landrätin 1,0 10 B 6 1,0 10 B 6 1,0 10 B Kreisoberverwaltungsrat/ Beschäftigte/r 1, , , Jurist/in Kreisamtmann 1,0 100 A 11 1,0 100 A 11 1,0 100 A Beschäftigte 1, , , Beschäftigte 0, , , Summe *) dem Teilplan zugeordnet in % 1,95 5. Resümee zu aktuellem Stand und Perspektiven L / Rechnungsprüfung/Gemeindeprüfung Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ MitarbeiterInnen Prozesse Kunden Finanzen Risiken 2,22 2,13 Aufgrund der in 2012 erfolgten und der in 2013 anstehenden personellen Veränderungen (Nachbesetzung von 3 Prüferstellen) sowie der sich ständig verändernden Rechtsvorschriften wird die Fortbildung der Mitarbeiterin und der Mitarbeiter insbesondere im Bereich der Doppik einen Schwerpunkt darstellen. Die Eröffnungsbilanz des Kreises Segeberg zum konnte nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung aufgestellt werden. In der Folge konnten auch die Jahresabschlüsse 2008, 2009, 2010 und 2011 nicht fristgerecht erstellt werden. Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2010 ist in 2012 erstellt worden. Der Jahresabschluss 2011 soll ebenfalls noch in 2012 geprüft werden, so dass künftig die Aufstellung, Prüfung und Beschlussfassung der Jahresabschlüsse unter Beachtung der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen erfolgen kann. Mehrere kreisangehörige Kommunen haben zwischenzeitlich ihr Haushalts- und Rechnungswesen ebenfalls auf die Doppik umgestellt. Die Prüfung von Eröffnungsbilanzen und doppischen Jahresabschlüssen wird daher künftig vermehrt Gegenstand von überörtlichen Prüfungen sein. Bei mehreren Kommunen sind jährlich Anträge auf Gewährung von Fehlbetragszuweisungen nach 16 Finanzausgleichsgesetz zu prüfen. Die Darstellung der Prüfergebnisse anlässlich von Ordnungsprüfungen erfolgt seit einigen Jahren im Rahmen von PowerPoint-Präsentationen. Dieses Verfahren findet bei den Verantwortlichen der geprüften Kommunen (Ehrenamt, Verwaltung) große Zustimmung. Unabhängig davon besteht der Anspruch, das Verfahren weiter zu optimieren. Der Personalaufwand macht den vorherrschenden Anteil auf der Aufwandsseite aus. Das Kommunalprüfungsgesetz sieht eine Refinanzierung der Prüfungstätigkeit bei den örtlichen Kommunen nicht vor. Daraus ergibt sich zwangsläufig ein ständiger Zuschussbedarf für den Fachdienst. Die Prüfung des Jahresabschlusses wird nach dem risikoorientierten Prüfungsansatz vorgenommen. Danach ist es erforderlich, die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass ein hinreichend sicheres Urteil darüber abgegeben werden kann, ob der Jahresabschluss und der Lagebericht frei von wesentlichen Fehlaussagen sind. Das Risiko, dass Fehler unentdeckt bleiben, ist dabei so weit wie möglich einzuschränken.

15 - Seite L / Schulangelegenheiten Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ Die MitarbeiterInnen erfüllen ihre Aufgaben motiviert, kompetent und beanstandungsfrei. MitarbeiterInnen Prozesse Umstrukturierung der Schullandschaft (Regional- und Gemeinschaftsschulen) ist in 2011 zum Abschluss gekommen. Kunden Zusammenarbeit mit den örtlichen Schulträgern verläuft einvernehmlich und kooperativ. Finanzen Kein Anpassungsbedarf L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ MitarbeiterInnen Prozesse Kunden Finanzen Risiken Die Einführung der Doppik und damit einhergehend die Auswertung von Bilanzen und Jahresabschlüssen sowie die Bewertung wirtschaftlicher Risiken bei Ausgliederungen stellen hohe Ansprüche an die Kenntnisse der Mitarbeiter/innen. Es ist von einem vermehrten Fortbildungsbedarf auszugehen. Es gibt eine laufende Korrespondenz und Beratung mit den kreisangehörigen Kommunen, der Politik und dem Land. Da die rechtlichen Vorschriften zu beachten sind, kann den Wünschen nicht immer entsprochen werden. Der Personalaufwand stellt den vorherrschenden Anteil auf der Aufwandsseite. Daraus ergibt sich zwangsläufig ein ständiger Zuschussbedarf für den Fachdienst. Beratungskosten und mögliche Schadenersatzkosten 6. Deckung der Aufwendungen durch Kreis-/Fremdmittel Kreis 100%

16 - Seite T E I L - E R G E B N I S - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1112 Aufsicht / Prüfung Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Ergebnisplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 Ordentliche Aufwendungen 19 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK. 20 Finanzerträge 21 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 22 FINANZERGEBNIS 23 ORDENTLICHES ERGEBNIS 24 Außerordentliche Erträge 25 Außerordentliche Aufwendungen 26 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 27 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28 Ertr. aus internen Leistungsbez. 29 Aufw. aus internen Leistungsbez. 30 ERGEBNIS , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

17 - Seite T E I L - F I N A N Z - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1112 Aufsicht / Prüfung Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Finanzplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 Sonstige Einzahlungen 8 Zinsen und sonst. Finanzeinzahlungen 9 Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 Personalauszahlungen 11 Versorgungsauszahlungen 12 Ausz. f. Sach- und Dienstleistungen 13 Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen 14 Transferauszahlungen 15 Sonstige Auszahlungen 16 Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit SALDO AUS LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT INVESTITIONSTÄTIGKEIT 18 Einz. a. Zuw. u. Zusch. für Invest. 19 Einz. a. d. Veräuß. v. Grundst./Geb. 20 Einz. a. d. Veräuß. v. bew. Anlagev. 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl. 22 Einz. a. d. Abwicklung v. Baumaßn. 23 Einz. a. Rückfl. (f. Invest. Dritter) 24 Einz. a. Beiträgen u. ä. Entgelten 25 Sonstige Investitionseinzahlungen 26 Summe der investiven Einzahlungen 27 Ausz. v. Zuw. u. Zusch. für Invest. 28 Ausz. f. d. Erwerb v. Grundst./Geb. 29 Ausz. f. d. Erwerb v. bew. Anlagever. 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl. 31 Ausz. f. Baumaßnahmen 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih. 33 Sonstige Investitionsauszahlungen 34 Summe der investiven Auszahlungen 35 SALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/-FEHLBETRAG , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

18 - Seite 132 -

19 - Seite Teilpläne Kreisverwaltung Segeberg Teilplan 1113 T e i l p l a n b e s c h r e i b u n g 1. Allgemeines 1.1 Teilplan 1113 Personalrat/Gleichstellung 1.2 Fachbereich/Fachdienst L / Gleichstellungsbeauftragte L / Personalrat 1.3 Teilplanverantwortliche/r L / Frau Höppner-Reher L / Frau Hartwieg 1.4 Leistungsbeschreibung Nr. Leistung Bindungsgrad 1. L / Gleichstellungsbeauftragte Informations- und Kontrollfunktion: Aufzeigen vorhandener Defizite in der Gleichstellung von Frauen und Männern Initiativfunktion: Empfehlungen und Initiativen zur Beseitigung von diskriminierenden Strukturen, Sensibilisierung für die Gleichstellungsthematik durch Öffentlichkeitsarbeit (Gender sowie Vereinbarkeit von Beruf und Familie als Standortfaktoren für den Kreis Segeberg) Interne Gleichstellungsarbeit: - Mitwirkung bei allen personellen, organisatorischen und sozialen Maßnahmen in der Kreisverwaltung (Stellenausschreibungen, Auswahlverfahren, Vorstellungsrunden, Bewertungskommission, Personalentwicklungs- und Fortbildungskonzept, Gremien zur Modernisierung der Verwaltungsaufgaben z.b. interkulturelle Kompetenz in der Verwaltung, familienfreundliche Verwaltung, Beteiligung an Überarbeitungen bzw. Neugestaltungen von Dienstvereinbarungen, Fortführung Frauenförderplan) - Beratung und Unterstützung der Beschäftigten in Gleichstellungsfragen - Initiierung und Begleitung von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Stellungnahmen zu Vorhaben der Verwaltung und Politik Externe Gleichstellungsarbeit: - Initiierung, Durchführung und Mitarbeit von bzw. in Arbeitskreisen zur Chancengleichheit in der Arbeitswelt, Gewalt gegen Frauen und Kinder, Frauengesundheit - Zusammenarbeit mit Verbänden, Vereinen, Institutionen, Unternehmen - Öffentlichkeitsarbeit (Erstellung und Bereitstellung von Informationsmaterial zu gleichstellungsrelevanten Themen, Veröffentlichungen gesetzlicher Regelungen, Pressearbeit) - Durchführung von Informationsveranstaltungen - Beratung und Unterstützung von Einwohnerinnen und Einwohnern des Kreises, von Gremien, Verbänden, Institutionen und Unternehmen bei gleichstellungsrelevanten Fragen - Förderung der Beteiligung von Frauen an der Kommunalpolitik - Zusammenarbeit mit den Gleichstellungsbeauftragten auf kommunaler Ebene sowie Landes- und Bundesebene 2. L / Personalrat Die Personalratsarbeit dient der Interessenvertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie umfasst alle personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Maßnahmen, die die Beschäftigten insgesamt, Gruppen von Ihnen oder einzelne Beschäftigte betreffen oder sich auf sie auswirken und die sonstige Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe Pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe

20 - Seite Auftragsgrundlage L / Gleichstellungsbeauftragte 4 Hauptsatzung des Kreises, 2 (3) Kreisordnung, Schleswig-Holsteinisches Gleichstellungsgesetz, Gleichstellungsgesetz des Bundes, Art. 3 Grundgesetz L / Personalrat Mitbestimmungsgesetz Schleswig-Holstein, Arbeitsschutzgesetzte und Verordnungen; Tarifverträge und Dienstanweisungen 1.6 Zuständiger Fachausschuss Hauptausschuss 2. Zieldefinition L / Gleichstellungsbeauftragte Nr. Ziel Zielgruppe Kennzahl 1. Förderung und Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen/ Mädchen und Männern/Jungen, Beseitigung bestehender und Verhinderung zukünftiger Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sowohl innerhalb der Verwaltung als auch in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen Institutionen, MultiplikatorInnen, Unternehmen, PolitikerInnen, Bevölkerung des Kreises, Beschäftigte der Kreisverwaltung - Zahl der Netzwerke/Gremien - Zahl der Veranstaltungen - Anteil der Beratungsanfragen, auf die innerhalb von zwei Arbeitstagen reagiert wird 3. Daten zur Zielerreichung L / Gleichstellungsbeauftragte Ziel Kennzahl Nr. Soll 2013 Soll 2012 Soll 2011 Ist 2011 Soll 2010 Ist a. Zahl der Netzwerke/Gremien b. Zahl der Veranstaltungen c. Anteil der Beratungsanfragen, auf die innerhalb von zwei Arbeitstagen reagiert wird 100% 100% Personal L / Gleichstellungsbeauftragte Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 Lfd. Nr. aus dem Bezeichnung Beset % *) Bewertunzahl Anteil zahl Anteil An- % *) An- % *) Stellenplan setzung Anteil Bewertung Gleichstellungsbeauftragte Verwaltungsassistenz Summe *) dem Teilplan zugeordnet in % 1, , , , , , ,0 1,5 1,5

21 - Seite L / Personalrat Lfd. Nr. aus dem Stellenplan Bezeichnung Angestellter 1,0 100 A 12 1, , Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 Beset % *) Bewertunzahl Anteil zahl Anteil tung An- % *) An- % *) Bewer- setzung Anteil Angestellte 1, , , Verwaltungsassistenz , Summe 2,0 1,5 2,5 *) dem Teilplan zugeordnet in % 5. Resümee zu dem aktuellen Stand und Perspektiven L / Gleichstellungsbeauftragte Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ Fortbildungsbedarf in den Bereichen Gender Mainstreaming und Gender Budgeting, Arbeit MitarbeiterInnen im Sekretariat. Prozesse Querschnittsfunktion laut Gesetz und Hauptsatzung, Einbindung in verschiedene Netzwerke, Arbeitskreise und Gremien innerhalb und außerhalb der Kreisverwaltung. Vor dem Hintergrund der Neubesetzung beider Arbeitsplätze am und der vorherigen Vakanz für die Dauer von 6 Monaten wird sich die Prognosefähigkeit im Jahr 2013 verbessern. Die Netzwerkarbeit zum Thema Chancengleichheit in der Arbeitswelt wird sich verändern, da ab dem für den gesamten Kreis Segeberg die Agentur für Arbeit in Elmshorn zuständig ist und mit der Etablierung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Kreis Segeberg sich neue Dimensionen der Zusammenarbeit ergeben werden. Kunden Gesellschaftliche Aufgabe: Die Bürgerschaft des Kreises, die Politik und die Beschäftigten der Kreisverwaltung haben die Möglichkeit, sich mit unterschiedlichen gleichstellungsrelevanten Anliegen und Problemen an die Gleichstellungsstelle zu wenden und lösungsorientiert unterstützt zu werden. Beratungsanfragen sind nicht planbar, sie werden prioritär behandelt. Die Öffentlichkeit wird für die Gleichstellungsthematik sensibilisiert. Finanzen Siehe Budget Risiken Es gibt keine Vertretungsregelung für die Gleichstellungsbeauftragte. Folgen bei fehlender guter und kontinuierlicher Gleichstellungsarbeit: - Unzufriedenheit der Beschäftigten => negative Auswirkung auf die Leistungen der Beschäftigten - Abwanderung von Fachkräften, da die Unterstützung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf fehlt - Der wichtige Standortfaktor bei der Gewinnung von Fachkräften wie Frauenförderung und Möglichkeiten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird nicht mehr bearbeitet. - Imageverlust des Kreises, weil er der Gleichstellungsarbeit keine Wertschätzung entgegen bringt. L / Personalrat Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ Es wird keine Einschätzung abgegeben. MitarbeiterInnen Prozesse Keine Angaben Kunden Finanzen Risiken Keine Angaben Siehe Budget Nicht abzusehen

22 - Seite Deckung der Aufwendungen durch Kreis-/Fremdmittel Kreis 100%

23 T E I L - E R G E B N I S - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1113 Personalrat / Gleichstellung - Seite Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Ergebnisplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 Ordentliche Aufwendungen 19 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK. 20 Finanzerträge 21 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 22 FINANZERGEBNIS 23 ORDENTLICHES ERGEBNIS 24 Außerordentliche Erträge 25 Außerordentliche Aufwendungen 26 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 27 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28 Ertr. aus internen Leistungsbez. 29 Aufw. aus internen Leistungsbez. 30 ERGEBNIS , , , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

24 T E I L - F I N A N Z - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1113 Personalrat / Gleichstellung - Seite Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Finanzplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 Sonstige Einzahlungen 8 Zinsen und sonst. Finanzeinzahlungen 9 Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 Personalauszahlungen 11 Versorgungsauszahlungen 12 Ausz. f. Sach- und Dienstleistungen 13 Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen 14 Transferauszahlungen 15 Sonstige Auszahlungen 16 Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit SALDO AUS LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT INVESTITIONSTÄTIGKEIT 18 Einz. a. Zuw. u. Zusch. für Invest. 19 Einz. a. d. Veräuß. v. Grundst./Geb. 20 Einz. a. d. Veräuß. v. bew. Anlagev. 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl. 22 Einz. a. d. Abwicklung v. Baumaßn. 23 Einz. a. Rückfl. (f. Invest. Dritter) 24 Einz. a. Beiträgen u. ä. Entgelten 25 Sonstige Investitionseinzahlungen 26 Summe der investiven Einzahlungen 27 Ausz. v. Zuw. u. Zusch. für Invest. 28 Ausz. f. d. Erwerb v. Grundst./Geb. 29 Ausz. f. d. Erwerb v. bew. Anlagever. 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl. 31 Ausz. f. Baumaßnahmen 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih. 33 Sonstige Investitionsauszahlungen 34 Summe der investiven Auszahlungen 35 SALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/-FEHLBETRAG 2.409, , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

25 - Seite Teilpläne Kreisverwaltung Segeberg Teilplan 1115 T e i l p l a n b e s c h r e i b u n g 1. Allgemeines 1.1 Teilplan 1115 Recht 1.2 Fachbereich/Fachdienst L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht 1.3 Teilplanverantwortliche/r Herr Scharping 1.4 Leistungsbeschreibung Nr. Leistung Bindungsgrad 1. Wahrnehmung von Rechtsstreitigkeiten, bei denen die Vertretung durch einen zum Richteramt zugelassenen Volljuristen vorgeschrieben ist (insbesondere Berufungsangelegenheiten) 2. Rechtsgutachten für die Kreisverwaltung in grundsätzlichen und bedeutsamen Angele- Freiwillig - ohne Bindung Freiwillig - ohne Bindung genheiten 3. Rechtliche Beratung der haupt- und ehrenamtlichen Verwaltung und der Beteiligungen Freiwillig - ohne Bindung 4. Rechtsbibliothek / Juris Freiwillig - mit vertraglicher Bindung 1.5 Auftragsgrundlage Sämtliche Bundes- und Landesgesetze, EU-Recht 1.6 Zuständiger Fachausschuss Hauptausschuss 2. Zieldefinition Nr. Ziel Zielgruppe Kennzahl 1. Erstreaktion bei den Leistungen Nr. 2 (Rechtsgutachten) und 3 (Rechtliche Beratung) innerhalb von 2 Wochen Kreisverwaltung, Kreispolitik der Angelegenheiten mit Erstreaktion von 2 Wochen im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Angelegenheiten 3. Daten zur Zielerreichung Ziel Nr. Kennzahl Soll 2013 Soll 2012 Soll 2011 Ist 2011 Soll 2010 Ist der Angelegenheiten mit Erstreaktion von 2 Wochen im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Angelegenheiten 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 %

26 - Seite Personal Lfd.Nr Bezeichnung Kreisoberverwaltungsrat/ Beschäftigte/r, Jurist/in Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 % *) Anteil % *) Anteil % *) Anteil aus dem Stellenplan Bewertung Besetzung Bewertung 1,0 80 A 14 1,0 50 E 14 1, Beschäftigte 0, , , Summe *) dem Teilplan zugeordnet in % 1,11 5. Resümee zu aktuellem Stand und Perspektiven Zieldimension Einschätzung der/s Teilplanverantwortlichen Potentiale/ MitarbeiterInnen Prozesse Kunden Finanzen Risiken 1,04 0,83 Eine Stellenbemessung in 2012 hat einen höheren Stundenbedarf für die Assistenz nachgewiesen, dabei blieb der Bedarf für die Betreuung der Rechtsbibliothek noch unberücksichtigt. Die Erfahrung gem. der Teilplanbeschreibung 2011 hat sich im Jahr 2012 fortgesetzt, dass eine zusätzliche halbe Juristenstelle erforderlich ist, um die Rechtsberatung für die Kreisverwaltung und die Wahrnehmung der Prozessangelegenheiten zu gewährleisten. Zur Begründung für eine Stellenaufstockung im TP 1115 Rechtsamt im Stellenplan 2013 in Höhe der 0,5 sei angemerkt, dass im Rahmen der qualifizierten Erstberatung und abschließenden Bescheidung für eine schnelle und qualifizierte Bearbeitung der sich anhäufenden Rechtsfälle die Notwendigkeit einer weiteren halben Stelle einer/eines Juristin/Juristen angezeigt ist. Allein im Zeitraum August 2012 fand eine abschließende Bearbeitung von 20 Rechtsfällen statt. Die Zunahme von Fallzahlen aber auch die Komplexität und Schwierigkeit gravierender Fallkonstellationen verursachen einen Arbeitsanfall, der von einer Planstelle weder im Soll noch mit erheblichen Überstunden geleistet werden kann. Dieses wird unterstrichen durch die Fremdvergabe von Mandaten an externe Rechtsanwälte und Gutachter im ablaufenden Kalenderjahr. Vor allem die Kosten für die externe Vergabe rechtfertigen betriebswirtschaftlich die Kosten für die eingestellte halbe Stelle im Teilplan Gerade auch die laufenden Disziplinarverfahren und anderen sachverhaltskomplexen Fälle im Bereich des Teilplanes 1115 werden in entsprechender Qualität und zur Verhinderung von aufgezeigten Risiken, welche in Beratungskosten und Schadenersatzkosten münden können, nur aufgefangen, wenn das entsprechende Personal vorgehalten wird. Der Beratungsbedarf in Rechtsangelegenheiten der Fachbereiche und der Verwaltungsleitung ist gestiegen. In Berufungssachen vor den Verwaltungsgerichten ist zudem die Vertretung durch einen zum Richteramt zugelassenen Volljuristen zwingend vorgeschrieben. Die Beratung erfolgt zur Klärung der Rechtsfragen. Da die rechtlichen Vorschriften zu beachten sind, kann den Wünschen nicht immer entsprochen werden. Der Personalaufwand stellt den vorherrschenden Anteil auf der Aufwandsseite. Daraus ergibt sich zwangsläufig ein ständiger Zuschussbedarf für den Fachdienst. Das Risiko besteht in Beratungskosten bei komplizierten Rechtsfällen und im Wege eines hohen Arbeitsaufkommens, in dessen Rahmen eine fundierte, nachhaltige Abarbeitung von Fällen nicht möglich ist. Ein weiteres Risiko besteht in möglichen Schadensersatzkosten. Die Kosten sind nicht weiter bezifferbar, insofern man nicht im Vorhinein zu sagen vermag, welche Fallkonstellationen auf das Rechtsamt zukommen. Bei einer Rückschau sei dennoch vermerkt, dass Fälle in Intensität und Qualität - schwieriger in ihrer Bearbeitung aufgrund wachsender und umständlicher Regelwerke - zugenommen haben.

27 - Seite Deckung der Aufwendungen durch Kreis-/Fremdmittel Kreis 100%

28 - Seite T E I L - E R G E B N I S - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1115 Recht Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Ergebnisplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 Ordentliche Aufwendungen 19 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK. 20 Finanzerträge 21 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 22 FINANZERGEBNIS 23 ORDENTLICHES ERGEBNIS 24 Außerordentliche Erträge 25 Außerordentliche Aufwendungen 26 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 27 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28 Ertr. aus internen Leistungsbez. 29 Aufw. aus internen Leistungsbez. 30 ERGEBNIS , , , , , , , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

29 - Seite T E I L - F I N A N Z - Jahr 2013 Unterproduktgruppe: 1115 Recht Ergebnis Jahresabschluss Haushaltsansatz Mittelfristige Finanzplanung P L A N / - R E C H N U N G 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 Sonstige Einzahlungen 8 Zinsen und sonst. Finanzeinzahlungen 9 Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10 Personalauszahlungen 11 Versorgungsauszahlungen 12 Ausz. f. Sach- und Dienstleistungen 13 Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen 14 Transferauszahlungen 15 Sonstige Auszahlungen 16 Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit SALDO AUS LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT INVESTITIONSTÄTIGKEIT 18 Einz. a. Zuw. u. Zusch. für Invest. 19 Einz. a. d. Veräuß. v. Grundst./Geb. 20 Einz. a. d. Veräuß. v. bew. Anlagev. 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl. 22 Einz. a. d. Abwicklung v. Baumaßn. 23 Einz. a. Rückfl. (f. Invest. Dritter) 24 Einz. a. Beiträgen u. ä. Entgelten 25 Sonstige Investitionseinzahlungen 26 Summe der investiven Einzahlungen 27 Ausz. v. Zuw. u. Zusch. für Invest. 28 Ausz. f. d. Erwerb v. Grundst./Geb. 29 Ausz. f. d. Erwerb v. bew. Anlagever. 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl. 31 Ausz. f. Baumaßnahmen 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih. 33 Sonstige Investitionsauszahlungen 34 Summe der investiven Auszahlungen 35 SALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/-FEHLBETRAG 0, , , , , , , , , Erläuterungen: Seite 1

30 - Seite 144 -

31 - Seite Teilpläne Kreisverwaltung Segeberg Teilplan Allgemeines 1.1 Teilplan 121 Statistik und Wahlen T e i l p l a n b e s c h r e i b u n g 1.2 Fachbereich/Fachdienst L / Rechtsangelegenheiten und Kommunalaufsicht 1.3 Teilplanverantwortliche/r Herr Scharping 1.4 Leistungsbeschreibung Nr. Leistung Bindungsgrad 1. Vorbereitung und Durchführung der Wahlen - Wahrnehmung sämtlicher Aufgaben der Kreiswahlleitung bei Europa-, Bundestags-, Landtags-, Kreiswahlen - Wahrnehmung gesetzlicher Aufgaben der Kommunalaufsicht und der Kreiswahlleitung bei Wahlen in den Gemeinden - Beratung von Parteien, Wählergruppen, Gemeindewahlbehörden, Wahlberechtigten 1.5 Auftragsgrundlage Im Wesentlichen: Bundes- und Landeswahlgesetze sowie dazugehörige Wahlordnungen 1.6 Zuständiger Fachausschuss Hauptausschuss (für Wahlen auf Kreisebene); sonst Wahlausschuss 2. Zieldefinition Nr. Ziel Zielgruppe Kennzahl 1. Einhaltung von Fristen gemäß den gesetzlichen Vorschriften Parteien, Bewerberinnen und Bewerber Pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe Anteil eingehaltener Fristen 3. Daten zur Zielerreichung Ziel Kennzahl Nr. Soll 2013 Soll 2012 Soll 2011 Ist 2011 Soll 2010 Ist Anteil eingehaltener Fristen In 2013 finden zwei Großwahlen statt. In 2012 fand eine Landtagswahl statt. In 2011 fand keine Wahl statt. In 2010 fand keine Wahl statt. In 2010 fand keine Wahl statt. 100% Kreisoberve rwaltungsrat/beschäftigte/r, Jurist/in Soll 2012 Ist 2012 zum Soll 2013 % *) Anteil % *) Anteil % *) Anteil 4. Personal Lfd.Nr. aus dem Stellenplan Bezeichnung Bewertung Besetzung Bewertung 1,0 2 A 14 1,0 1 E 14 1, Beschäftigte 1, , , Beschäftigte 0, , ,5 3 6