Inhaltsverzeichnis VII VII

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Walter Rothbauer
vor 6 Jahren
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1 Vorwort Die vorliegende Arbeit stellt eine überarbeitete Fassung meiner Dissertation dar, mit der ich im Herbstsemester 2009 durch die Juristische Fakultät der Universität Basel promoviert wurde. Mein Dank gilt in erster Linie Frau Professor Ingeborg Schwenzer, die diese Arbeit als Betreuerin von Anfang an begleitet hat und mich während meiner Assistenzzeit an ihrem Lehrstuhl mit Begeisterung und Wohlwollen wissenschaftliches Arbeiten lehrte. Frau Dr. Inka Hanefeld danke ich aufrichtig für die Grosszügigkeit, die sie mir während der Endphase dieser Arbeit entgegenbrachte. Ferner möchte ich der Juristischen Fakultät der Universität Basel sowie den Herausgebern für die Aufnahme in die Schriftenreihe und dem Dissertationenfonds der Universität Basel für den Druckkostenbeitrag danken. Meiner Kollegin Frau Sophie Spetzler bin ich für Ihre wertvollen Anmerkungen zu einem Entwurf der Arbeit sehr verbunden. Für ihre ständige Diskussionsbereitschaft möchte ich ferner meinen Freunden und früheren Lehrstuhlkollegen danken, insbesondere Frau Dr. Anne-Florence Bock, Herrn Dr. Pascal Hachem, Herrn Dr. Benjamin Leisinger, Herrn Dr. Florian Mohs und Herrn PD Dr. Beat Schönenberger. Danken möchte ich auch meinen lieben Eltern, die mich während meiner gesamten Studienzeit in jeglicher Hinsicht unterstützt haben. Besonders bedanken möchte ich mich aber bei meiner Frau, die mit ihrer Zuneigung und Geduld massgeblichen Anteil an der Fertigstellung dieser Arbeit hatte und im Januar unsere Tochter Clara auf die Welt gebracht hat. Ihnen beiden sei diese Arbeit gewidmet. Hamburg, im Sommer 2010 Simon Manner V

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsverzeichnis.... Teil I: Einleitung... 1 Kapitel I: Einführung in die Thematik... 1 Kapitel II: Problemstellung und praktische Bedeutung : Ubiquität der Immaterialgüterrechte : Eingriffs- und Schadensproblematik im Marken- und Urheberrecht... 6 Kapitel III: Internationale Vereinheitlichung der Ausgleichsansprüche Kapitel IV: Strafrechtliche Ausgleichsmassnahmen Kapitel V: Gang der Darstellung Kapitel VI: Die untersuchten Rechtsordnungen Teil II: Haftungsgrundlagen des finanziellen Ausgleichs im Marken- und Urheberrecht Kapitel I: Ausgleichsansprüche im deutschen Rechtskreis : Schadenersatzhaftung im Marken- und Urheberrecht I. Entwicklung in Deutschland Ausgangspunkt: Der Entschädigungsanspruch in den ersten Immaterialgüterrechtskodifikationen Die weite Auslegung des Entschädigungsanspruchs im Ariston- Entscheid (RGZ 35, 63 ff.) Die Konturierung der dreifachen Schadensberechnungsmethode durch den BGH a) Ersatz des konkreten Schadens b) Abstrakt-objektive Schadensberechnung anhand der Lizenzanalogie oder des Verletzergewinns Der immaterialgüterrechtliche Schadensbegriff in der neueren BGH-Rechtsprechung Schadensfestsetzung nach dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums a) Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums b) Würdigung c) Die gesetzliche Anerkennung der BGH-Rechtsprechung und die konkrete Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben II. Entwicklung in der Schweiz V VII VII

3 1. Die gesetzliche Ausgangslage Rezeption der dreifachen Schadensberechnungsmethode in der älteren Bundesgerichtspraxis? Lizenzanalogie und Verletzergewinn als Indizien für den entgangenen Gewinn nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung III. Anspruch der musikalischen Verwertungsgesellschaften auf die doppelte Tarifgebühr IV. Ersatz von Marktverwirrungs- und Nichtvermögensschäden : Bereicherungsausgleich im Marken- und Urheberrecht I. Bereicherungsausgleich bei Leistungen auf eine Nichtschuld Bereicherungsausgleich bei der Rückabwicklung obligatorisch wirkender Lizenzverträge Bereicherungsausgleich bei der Rückabwicklung von Verträgen, die auf Einräumung einer dinglichen Rechtsstellung gerichtet sind II. Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in fremde Schutzrechte Das Verhältnis zwischen Leistungs- und Eingriffskondiktion Die Entwicklung der immaterialgüterrechtlichen Eingriffskondiktion in Deutschland Die Entwicklung der immaterialgüterrechtlichen Eingriffskondiktion in der Schweiz III. Inhalt und Umfang der Bereicherungshaftung bei der immaterialgüterrechtlichen Eingriffskondiktion Zahlung einer üblichen bzw. angemessenen Lizenzgebühr Gewinnherausgabe Stellungnahme : Gewinnherausgabe nach Geschäftsführungsrecht I. Historische Entwicklung der angemassten Eigengeschäftsführung. 65 II. Bösgläubigkeit als subjektive Tatbestandsvoraussetzung im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts : Das Verhältnis zwischen Schadenersatz, Wertersatz und Gewinnherausgabe I. Das Verhältnis zwischen den drei Schadensfestsetzungsmöglichkeiten im deutschen Recht II. Das Verhältnis der Ausgleichsansprüche zueinander : Das Verhältnis zwischen Ansprüchen des Schutzrechtsinhabers und Ansprüchen des Lizenznehmers I. Fälle der vertraglich nicht gestatteten Unterlizenzierung II. Fälle der Vertragsverletzung ohne entsprechende Immaterialgüterrechtsverletzung III. Rechtsdurchsetzung durch den Lizenznehmer VIII

4 Inhaltsverzeichnis 6: Ausgleichsansprüche bei unlauterem Verhalten im Wettbewerb I. Das Verhältnis des Lauterkeitsrechts zum Immaterialgüterrecht II. Schadenersatz, Bereichungsausgleich und Gewinnherausgabe bei Verstössen gegen das Lauterkeitsrecht III. Exkurs: Der Gewinnabschöpfungsanspruch sui generis im deutschen Lauterkeitsrecht : Zusammenfassung und kritische Würdigung Kapitel II: Ausgleichsansprüche im anglo-amerikanischen Rechtskreis : Rechtsquellen der Ausgleichsansprüche im anglo-amerikanischen Marken- und Urheberrecht I. Rechtsquellen der Ausgleichsansprüche im englischen Recht Urheberrecht Markenrecht II. 3. Die Intellectual Property (Enforcement, etc.) Regulations Rechtsquellen der Ausgleichsansprüche im U.S.-amerikanischen Recht Urheberrecht Markenrecht III. Die Trennung zwischen common law damages und equitable remedies als historischer Ausgangspunkt IV. Die (vermeintliche) Verschmelzung von Common Law und Equity 93 2: Schadenersatz- und Gewinnhaftung im anglo-amerikanischen Markenund Urheberrecht I. Ersatz des tatsächlichen Schadens (actual damages) Schadensfestsetzung anhand des entgangenen Gewinns (lost profit test) Zahlung einer üblichen bzw. angemessenen Lizenzgebühr (reasonable royalty) Ersatz von Marktverwirrungsschäden II. Herausgabe des Verletzergewinns Der Rechtsbehelf des account of profits im englischen Recht a) Gewinnhaftung nach dem Copyright Patents and Design Act b) Gewinnhaftung nach englischem Markenrecht Haftung auf den zusätzlichen Verletzergewinn im U.S.- amerikanischen Recht a) Der Anspruch auf den zusätzlichen Verletzergewinn im U.S.-amerikanischen Urheberrecht b) Der Anspruch auf den zusätzlichen Verletzergewinn im U.S.-amerikanischen Markenrecht III. Erhöhter Schadenersatz Additional damages im englischen Urheberrecht IX

5 2. Enhanced damages im U.S.-amerikanischen Markenrecht Treble damages im U.S.-amerikanischen Markenrecht IV. Gesetzlicher Schadenersatz (statutory damages) V. Strafschadenersatz (exemplary bzw. punitive damages) : Zusammenfassung Kapitel III: Schlussfolgerungen und Gang der weiteren Untersuchung Teil III: Perspektiven des finanziellen Ausgleichs im schweizerischen Recht Kapitel I: Ausrichtung der Haftung am Marktpreis : Erhöhung der Lizenzgebühr als Mindestschadenersatz : Erhöhung der Lizenzgebühr zum Ausgleich immaterieller Schäden : Erhöhung der Lizenzgebühr zum Ausgleich von Durchsetzungsdefiziten Kapitel II: Ausrichtung der Haftung am Verletzergewinn : Aufteilung des Verletzergewinns : Abzugsfähigkeit von Kosten : Gewinnabschöpfung in der Verletzerkette Teil IV: Schlussfolgerungen Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis X

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