Das (Erste) Gewaltschutzgesetz - Rückblick und Bewertung... 1 Albin Dearing

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1 Inhaltsverzeichnis Das (Erste) Gewaltschutzgesetz - Rückblick und Bewertung... 1 Albin Dearing I. Der historische Kontext der Reform... 1 II. Die Würde des Gefährders und die Würde des Opfers... 4 III. War die Reform erfolgreich?... 8 IV. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Häusliche Gewalt in Österreich - vom feministischen Anspruch zur sicherheitspolitischen Umsetzung Marina Sorgo I. Einleitung II. Der lange Weg - vom Schweigen zur Enttabuisierung A. Frauenhäuser - erste feministische Projekte in Österreich 17 B. Rechtslage und Praxis vor dem Gewaltschutzgesetz C. Neue Wege der Kooperation D. Durchführung von Polizeischulungen III. Häusliche Gewalt - von der Öffentlichkeit in die Politik. Die Verantwortungsübernahme des Staates IV. Bundesgesetz zum Schutz vor Gewalt in der Familie E. Ziele des Gewaltschutzgesetzes F. Paradigmenwechsel vom feministischen zum sicherheitspolitischen Reformprojekt V. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis... 31

2 Zwischen Selbst- und Fremdbestimmung - Opfer häuslicher Gewalt im Spannungsfeld Angelika Wehinger I. Einleitung II. Das Konzept des Gewaltschutzes A. Die Dynamik in Gewaltbeziehungen B. Zwei-Phasen-Modell des Gewaltschutzes C. Das Gewaltschutzgesetz Betretungsverbot Schutz durch einstweilige Verfügungen a) Einstweilige Verfügungen gern 382b und 382e EO 39 b) Einstweilige Verfügung gern 382g EO Unterstützung durch Opferschutzeinrichtungen a) Datenübermittlung an das Gewaltschutzzentrum 40 b) Aufgabenbereich der Gewaltschutzzentren Intervention durch Kinder- und Jugendhilfeträger III. Gewaltbetroffene Frauen zwischen Selbst- und Fremdbestimmung 42 A. Beratungsmarathon für das Opfer B. Erwartungen an das Opfer C. Situation der gewaltbetroffenen Mütter D. Gesetzliche Beschränkungen der Autonomie des Opfers Verwaltungsstrafe bei Verstößen gegen Betretungsverbot und einstweilige Verfügung für das Opfer Handlungsverpflichtungen der gefährdeten Frau zum Schutz der Kinder Verantwortung der Mutter für die Mitbetroffenheit der Kinder IV. Inverantwortungnahme des Gefährders A. Verstärkter Einsatz von Interventionen, die sich an den Gefährder richten B. Ausbau von opferschutzorientierter Täterarbeit V. Respekt und Wertschätzung für gewaltbetroffene Frauen VI. Resümee Literaturverzeichnis Neueste juristische Entwicklungen im Strafrecht - eine kritische Auseinandersetzung aus der Sicht von Opfern häuslicher Gewalt Christina Riezler I. Einleitung II. Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt III. Strafgesetzbuch (StGB)... 56

3 A. Erweiterung der besonderen Erschwerungsgründe ( 33 StGB) 57 B. Gefährliche Drohung ( 74,107 StGB) C. Zwangsheirat ( 106a StGB) D. Beharrliche Verfolgung ( 107a StGB) E. Fortgesetzte Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems ( 107c StGB) E Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung ( 205a StGB) und Sexuelle Belästigung und öffentliche geschlechtliche Handlungen ( 218 StGB) IV. Strafprozessrecht A. Opferbegriff ( 65 StPO) B. Besonders schutzbedürftige Opfer ( 66a StPO) Feststellung und Beurteilung der besonderen Schutzbedürftigkeit Rechte von besonders schutzbedürftigen Opfern C. Opferrechte V Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Die Reformvorschläge und was sie mit unseren heutigen Opferrechten zu tun haben Barbara Jauk I. Einleitung II. Geschichte und Struktur der Reformvorschläge III. Reformvorschläge 1997 bis A. Reformvorschläge zu den Gewaltschutzgesetzen Dauer des Rückkehr-bzw Betretungsverbotes Informationspflicht der Exekutive Angehörigeneigenschaft und häusliche Gemeinschaft gemäß 382b EO Verlängerung der einstweiligen Verfügung auf sechs Monate 76 B. Reformvorschläge im Strafrechtsbereich Erschwerungsgrund Angehörigeneigenschaft Gefährliche Drohung Beharrliche Verfolgung Fortgesetzte Gewaltausübung Sexualisierte Gewalt IV. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis... 82

4 Neue Mythen und Fakten zu häuslicher Gewalt Marlies Leitner I. Einleitung II. Mythen zu häuslicher Gewalt und Gewalt gegen Frauen A. Es handelt sich um Streit B. Gewalt kommt vor allem in,problemfamilien* vor C. Nach dem Betretungsverbot folgt eine einstweilige Verfügung, Trennung oder Scheidung D. Frauen missbrauchen die Gewaltschutzgesetze, um sich Vorteile in einem späteren Scheidungsverfahren zu sichern.. 89 E. Den Kindern hat er nichts getan III. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Femizide in Österreich - Maßnahmen zur Verhütung Renate Hojas I. Einleitung II. Das System III. Verhütung A. Bewusstseinsbildung Wertewandel Medien Statistik und Studien Erheben und Evaluieren B. Recht und seine Anwendung IV. Kosten V. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Morde kommen selten aus heiterem Himmel - Vorschläge zur Verbesserung täterbezogener Interventionen zur Prävention von Gewalt an Frauen und Kindern Rosa Logar I. Einleitung II. Verantwortung Täter zu stoppen und Opfer mit angemessener Sorgfaltspflicht zu schützen III. Objektivität ohne vollständige Information? IV. Rechte von Tätern dürfen nicht Vorrang haben vor den Rechten der Opfer auf Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit

5 V. Polizeiliche Wegweisungen sind in gefährlichen Fällen kein wirksamer Ersatz für strafrechtliche Maßnahmen VI. Koordinierte Vorgangsweise aller Behörden notwendig VII. Rasche und schriftliche Übermittlung aller Informationen an die Strafjustiz VIII. Wir können nicht alle Täter, die mit dem Umbringen drohen, einsperren IX. Wichtigkeit opferschutzorientierter Rückfallsprävention für Gefährder X. Tätergespräche nach Wegweisungen XI. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Fallmanagement und Risikoeinschätzung in Hochrisikofällen Umsetzungsmöglichkeiten am Beispiel Burgenland Karin Gölly I. Einleitung II. Definition des Begriffes Hochrisikofall und Gefährdungseinschätzung III. Darstellung von Gefährdungseinschätzungsmodellen A. Danger Assessment Scale (DAS) B. Dynamisches Risiko Analyse System-Intimpartner (DyRiAS ) 129 IV. Sicherheitsmanagement und Sicherheitsplan V. Fallbeispiel VI. Konzept der Zusammenarbeit in Hochrisikofällen im Burgenland 140 VII. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Entwicklung der Schulungstätigkeit in der Grundausbildung der Polizei zum Thema Gewalt im sozialen Nahraum Roswitha Bücher I. Einleitung II. Entwicklung der Schulungen in der Grundausbildung A. Von Kurzvorträgen zur mehrtägigen Schulung am Beispiel der Grundausbildung der Exekutive in Kärnten Vorträge Eintagesseminare Zweitagesseminare B. Das zweitägige Schulungskonzept zu Gewalt im sozialen Nahraum am Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Kärnten: 154

6 1. Modul 1: Definitionen und Ausmaß von Gewalt Modul 2: Die Situation der Opfer Modul 3: Die Situation der Gefährderinnen - Täterinnen Modul 4: Gewaltschutzgesetze und Prozessbegleitung Modul 5: Stalking Modul 6: Beratungs-und Schutzeinrichtungen III. Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Schulungen in der Grundausbildung IV. Resümee Literaturverzeichnis Gewaltschutz im Zusammenhang mit Migration, Flucht und Asyl Maria Schwarz-Schlöglmann I. Einleitung II Vorkommen von häuslicher Gewalt gegen Migrantinnen A. Prävalenzstudie in Deutschland Fazit der Teilstudie Ursachen vermehrten Gewaltvorkommens gegen Migrantinnen Besondere Konstellation: Zwangsheirat bzw arrangierte Ehe B. Situation in Österreich Erhöhte Zahlen bei Gewaltbetroffenheit von Migrantinnen Fremdenrecht - Schutzbestimmungen für Migrantinnen bei häuslicher Gewalt III. Flucht/Asyl und Gewalt - Neue Herausforderung A. Allgemeine Situation B. Zugang zu den Gewaltschutzzentren C. Flucht/Asyl. Gewalt. Frauen Die Istanbul-Konvention Was begünstigt geschlechtsspezifische Gewalt im Zusammenhang Migration - Flucht - Asyl? Was hindert Betroffene Hilfe in Anspruch zu nehmen? Handlungsmöglichkeiten und -geböte bei Gewalt im Flüchtlings-/Asylbereich Besondere Herausforderungen in Asylunterkünften Mögliche Abhilfen D. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) IV. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis

7 Häusliche Gewalt unter Einfluss von psychotropen Substanzen - ein doppeltes Tabu Marielia Mayrhofer I. Einleitung II. Aktueller Forschungsstand A. Grundlegendes B. Täter als Substanzkonsumenten C. Opfer als Substanzkonsumentinnen Gewalterfahrungen in der Kindheit Aktuelle Gewalterfahrungen Substanzkonsum als Coping-Strategie Gewaltformen und Substanzarten D. Zusammenfassung und Anmerkung zum Forschungsstand III. Quantitative Analyse mithilfe der Daten des Gewaltschutzzentrums OÖ 2005 bis A. Oberösterreichweite Zahlen im Vergleichszeitraum B. Kritische Anmerkung der Ergebnisse IV. Qualitative Untersuchung A. Probleme und Risikofaktoren B. Wirkung und Folgen C. Kausalzusammenhang V. Impulse für präventive Überlegungen VI. Resümee Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Erinnerungen an traumatische Ereignisse - Schwierigkeiten im Gerichtsverfahren Andrea Laske I. Einleitung II. Trauma A. Traumafolgen Posttraumatische Belastungsstörung Komplexe Posttraumatische Belastungsstörung Dissoziation B. Kognitive Verarbeitung und Traumagedächtnis Neurobiologische Prozesse Traumagedächtnis und narratives Gedächtnis III. Resümee Literaturverzeichnis

8 Wirkung von Strafe auf Opfer - der Umgang von Opfern häuslicher Gewalt mit Verurteilungen und anderen Formen der Erledigung von Strafverfahren... Eva Pawlata I. Einleitung II. Welche Rolle spielen die Interessen von Opfern im Rahmen von traditionellen Strafrechtstheorien? A. Generalprävention B. Spezialprävention C. Die Wiedergutmachung als eigener Strafrechtszweck? III. Sanktionseinstellungen der Opfer A. Opfer von mehrfacher, schwerer oder anhaltender häuslicher Gewalt mit großer subjektiver Beeinträchtigung B. Opfer von einmaliger oder minderschwerer Gewalt mit leichteren Formen der subjektiven Beeinträchtigung IV. Resümee Literaturverzeichnis Anhang: Statistik Roswitha Bücher Über die Autorinnen