Gemeinde Kaiserstuhl Einwohnergemeinde. Budget Gemeindeversammlung vom

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1 Gemeinde Kaiserstuhl Einwohnergemeinde Budget 2016 Gemeindeversammlung vom

2 j Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis Erläuterungen Antrag Ergebnis Kennzahlenauswertung Erfolgsrechnung Zusammenzug Erfolgsrechnung Details Erfolgsrechnung Artengliederung Zusammenzug Erfolgsrechnung Artengliederung Investitionsrechnung Zusammenzug Investitionsrechnung Details Investitionsrechnung Artengliederung Zusammenzug Investitionsrechnung Artengliederung Kreditkontrolle Seite 1

3 I Erläuterungen zum Budget 2016 Allgemeines Das Budget 2016 wurde nach den Vorschriften des neuen Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) erstellt. Zum Vergleich dienen das Budget 2015 und die abgeschlossene Rechnung Die Abschreibungen haben sich mit der Einführung von HRM2, im Vergleich zu den früheren Abschreibungen, wesentlich verändert. Der Abschreibungsbedarf mit HRM2 ist grösser als dieser mit HRM 1 war. Der Mehraufwand ist die Folge aus der Aufwertung des Verwaltungsvermögens. Der Abschreibungs-Mehraufwand kann bis 2018 der Aufwertungsreserve entnommen werden. Dies führt zu einem ausserordentlichen Ertrag, welcher das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung verändert. Die Abschreibungen werden jeder einzelnen Funktion belastet. Bisher wurden die Abschreibungen in einem Betrag in der Abteilung 9 verbucht. Ausserdem erfolgen die Abschreibungen aufgrund der Nutzungsdauer jedes einzelnen Objektes. Unter HRM 1 (bis ) wurde der massgebende Restbuchwert um 10% abgeschrieben. Das Budget 2016 weist bei einem Steuerfuss von 120% einen Aufwandüberschuss von CHF 130' auf. Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 20' (Budget 2015 = CHF -60'950.00, Rechnung 2014 = CHF 12'073.98). Dieser Wert hat sich seit 2000 wie folgt entwickelt: EG Kaiserstuhl I Eigenfinanzierungsquote ' ' ~ < 300' ~-----= oo ooo ' l -300'000 -' Seite 2

4 Der betriebliche Aufwand wird sich gegenüber dem Budget 2015 um CHF 53' (-3.02%) vermindern und CHF 1'706' (Budget 2015 CHF 1 '759'350.00, Rechnung 2014 CHF 1 '837'059.07) betragen. Gleichzeitig steigt der betriebliche Ertrag. Die Erhöhung gegenüber dem Budget 2015 beträgt CHF 45' (3.26%). Der betriebliche Ertrag beläuft sich auf Fr. 1 '439' (Budget 2015 CHF 1 '394'250.00). Der Aufwandüberschuss beträgt CHF 130' (Budget 2015 CHF 127'100.00). Die Einwohnergemeinde weist einen Finanzierungsfehlbetrag der gesamten Verwaltungsrechnung, ohne Eigenwirtschaftsbetriebe, von CHF206' auf. Der Eigenwirtschaftsbetrieb Wasserwerk erzielt einen Finanzierungsüberschuss von CHF 27' Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 22' Das Nettovermögen wird per voraussichtlich CHF 106' betragen. Bei der Abwasserbeseitigung resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag. Er wird CHF 70' betragen. Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 64' Die Nettoschuld beträgt per voraussichtlich CHF 167' Die Abfallwirtschaft weist einen Finanzierungsüberschuss von CHF 6' aus. Die Selbstfinanzierung weist den gleichen Wert aus. Das Nettovermögen wird per voraussichtlich CHF 69' betragen. Das Elektrizitätswerk wird voraussichtlich ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 140' erreichen. Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 6' Das mutmassliche Nettovermögen per wird CHF 250' betragen. Erläuterungen des Stadtrats Kaiserstuhl: Budget 2016 Einwohnergemeinde Ausgangslage: Die Finanzlage der Einwohnergemeinde Kaiserstuhl ist seit mehreren Jahren äusserst angespannt. Verschiedene Entwicklungen der letzten Jahre verstärkten das strukturelle Defizit und führten zu wiederholten Ausgabenüberschüssen. Deshalb setzt sich der Stadtrat regelmässig mit der Entwicklung der Gemeindefinanzen auseinander und bemüht sich darum, dank einem guten Verständnis aller Einflussfaktoren die richtigen Entscheidungen sicherzustellen, welche kurz- und mittelfristig wieder zu einer ausgeglichenen Rechnung beitragen sollen. Obwohl vielfache Sparbemühungen bereits umgesetzt sind, suchen wir laufend nach neuen Möglichkeiten, die Rechnung zu entlasten. Gleichzeitig wird deutlich, dass der Spielraum für weitere Einsparungen praktisch ausgeschöpft ist. Einerseits zählen wesentliche Anteile unserer Seite 3

5 Ausgaben zu den gebundenen Kosten", d.h. die Stadt ist durch Verbandszugehörigkeit und gesetzliche Vorgaben zur Zahlung verpflichtet. Andererseits würden weitere Kostensenkungen zu einem sichtbaren und empfindlichen Leistungsabbau führen, welcher der Attraktivität als Wohngemeinde nachhaltigen Schaden zufügen könnte. Fokus des Stadtrats: Attraktivitätssteigerung und Einwohnerzuwachs Der Stadtrat hat sich deshalb bereits seit Anfang der Legislatur entschieden, seinen Fokus zusätzlich auf Attraktivitätssteigerungen von Kaiserstuhl zu richten. Primär wollen wir beitragen, den Leerwohnungsbestand zu senken, längerfristig möchten wir die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum ermöglichen, um die Ertragssituation mittel- und langfristig dank steigenden Steuereinnahmen zu verbessern. Dieses Ziel bleibt aus verschiedenen Gründen sehr anspruchsvoll. Einerseits spielen im Wohnungsmarkt Angebot und Nachfrage ohne direkte Einflussnahme der lokalen Politik, andererseits sind Möglichkeiten zur Erweiterung des Kaiserstuhler Wohnraums äusserst begrenzt (Bauland fehlt, Altstadt unter Denkmalschutz). Während Kaiserstuhls Hauseigentümer einen unmittelbaren Einfluss und grosse Mitverantwortung bei der Erhöhung der Wohnbevölkerung und des Steuersubstrats haben (durch Pflege der Bausubstanz, Preisgestaltung, sorgfältige Auswahl von Mietern oder Käufern), bleiben weitere Einflüsse für uns alle nicht steuerbar (z.b. Arbeitslosigkeit, Wirtschaftsentwicklung). So muss sich auch der Stadtrat darauf beschränken, trotz Sparmassnahmen die allgemeinen Rahmenbedingungen und die Attraktivität Kaiserstuhls sicherzustellen (Pflege der Infrastruktur, ÖV Anbindung) oder zu verbessern (Modernisierung BNO, Zonenplanrevision). Vorliegendes Budget: Das vorliegende Budget zum Finanzjahr 2016 entstand in mehreren Lesungen des Stadtrates in Zusammenarbeit mit der Abteilung Finanzen und der Finanzkommission. Obwohl weitere signifikante Sparmassnahmen getroffen wurden, resultiert erneut ein Aufwandüberschuss, das strukturelle Defizit hat sich sogar gegenüber dem Vorjahr weiter vergrössert. Der Stadtrat nimmt diesen Umstand mit Bedauern zur Kenntnis, erachtet jedoch das vorliegende Budget als notwendig zur Erreichung eines mittel- und langfristigen Finanzgleichgewichts. Seite 4

6 Einflüsse und Massnahmen: Welche Entwicklungen wirken sich im Vergleich zu 2015 zusätzlich negativ auf das Budget aus: Sozialkosten steigen total ca. CHF 40' Finanzausgleich fällt um CHF 65' tiefer aus Schulhaus Kaiserstuhl: ab Herbst 2015 Wegfall Mieteinnahmen CHF 130' / Jahr Zur weiteren Kostensenkung hat der Stadtrat beschlossen, alle Beiträge an die Vereine zu begrenzen und diese nur noch auf jährliches Gesuch auszurichten. Zusätzlich wurden z.b. die Hydranten Entschädigung gesenkt und Verwaltungsentschädigungen erhöht. Arbeitsleistungen des Bauamts werden neu zu Marktpreisen verrechnet, um die Quersubventionen an die spezialfinanzierten Werke zu beenden. Die Personalkosten des Bauamts wurden ab Schliessung des Schulhauses um 0.8 Personen reduziert. Weitere Einsparungsmöglichkeiten sollen bis zur Budgetierung 2017 vertieft analysiert werden (z.b. Betrieb Badeanstalt). Gemeindesteuerfuss bleibt (vorerst) auf 120%: Obwohl eine Erhöhung vom Gemeindesteuerfuss um 1 % die Erträge nur gerade um ca. CHF 8'000 verbessern, wäre bei der aktuellen Lage die Erhöhung des Steuerfusses zwingend. Der Stadtrat nimmt für 2016 trotzdem von einer Anpassung Abstand und bereitet diesen Schritt erst für kommende Jahre vor, um Kaiserstuhl im Vergleich mit übrigen Gemeinden im Zurzibiet nicht zusätzlich schlechter zu stellen. Mit der Einführung des neuen Kant. Lasten- und Finanzausgleichs (voraussichtlich 2017) werden alle Gemeinden ihre Steuern zwingend um 4 % zu Gunsten des Kantons senken müssen. Ebenfalls werden viele Gemeinden der Region als Bedingung zum Erhalt künftiger Ergänzungsbeiträgen ab ca zu Steuererhöhungen auf den Maximalsteuerfuss verpflichtet. So könnte mittelfristig auch Kaiserstuhl in den Genuss von Ergänzungsbeiträgen kommen. Vor einem Entscheid über den richtigen Steuerfuss und zur Vermeidung mehrerer Steuerfussanpassungen sollte auch der Ertrag einer erhofften Zwischennutzung des Schulhauses abschätzbar sein, welcher das Resultat der nächsten 3-5 Jahre erheblich beeinflussen soll. Budget 2016 Spezialfinanzierungen Investitionsbedarf ermittelt, Finanzpläne angepasst: Die Ergebnisse des GEP (Genereller Entwässerungsplan) liegen jetzt vor. Damit lässt sich der aktuelle Investitionsbedarf der verschiedenen Werke Wasser, Abwasser, Abfall und Elektra bestimmen und die dazu benötigten Mittel zum Erhalt einer zuverlässigen Gemeindeinfrastruktur berechnen. Es muss festgestellt werden, dass teilweise ein erheblicher Investitionsstau bei der Infrastruktur vorliegt, was zu entsprechend hohem Sanierungsbedarf über die nächsten Jahre führt. Gebührenanpassungen: Alle geltenden Gebühren wurden im Hinblick auf die erforderlichen Investitionen geprüft und zum Teil erheblich korrigiert, um eine Überschuldung der Gemeindewerke zu vermeiden. Seite 5

7 Entschädigungsansätze Die Entschädigungsansätze wurden wie folgt festgelegt (gegenüber Vorjahr unverändert): Stundenlohn (Gemeindewerk, Aushilfen, etc.) Fr Taggeld ganzer Tag Fr Taggeld halber Tag Fr Sitzungsgeld (Abendsitzung) Fr Wahlbüro werktags Fr Wahlbüro sonntags Fr Reiseentschädigung pro km Fr oder Ersatz für tatsächliche Auslagen öffentlicher Verkehr Maschinenbenützung nach Ansätzen ART-Tarif Erfolgsrechnung Zusätzlich zu den ordentlichen Publikationen muss infolge Wechsel des Schulbesuches nach Weiach/Stadel eine neue Schulpflege gewählt werden (CHF 1 '000.00) Anteil der Gemeinde Kaiserstuhl an die Beratungskosten für die Arbeitsgruppe Subregion Rheintal" Beitrag an Gemeindeverband Verwaltung2000 (41 % von CHF 277'650.00, 2015 = CHF 275'950.00) Beitrag an Gemeindeverband Verwaltung2000 (41% von CHF 277'650.00, 2015 = CHF 275'950.00) Alle zwei Jahre wird fürs Rathaus Heizöl eingekauft (letzter Kauf 2015) Am Rathausdach müssen diverse defekte Dachziegel ersetzt werden Beitrag an die Regionale Gemeindepolizei Zurzibiet (Nettoaufwand CHF 1 '492' / 2015 = Fr. 1 '459'250.00). Seite 6

8 Das Inkasso der Parkbussen wird durch die Regionalpolizei ausgeführt. 80% der Einnahmen werden der Gemeinde Kaiserstuhl gutgeschrieben Beitrag an das regionale Zivilstandsamt Bad Zurzach (CHF 7.00 je Einwohner) Beitrag an Gemeindeverband Sozialdienste Zurzibiet für den Bereich KESD Beitrag an Gemeindeverband Verwaltung2000 (14% von CHF 277'650.00, 2014 = CHF 275'950.00) Anteil Ertragsüberschuss Betreibungsamt zu Gunsten der Gemeinde Kaiserstuhl Anteil der Gemeinde Kaiserstuhl am Betrieb der Regionalen Feuerwehr Belchen aufgrund der Einwohnerzahlen (Nettoaufwand gesamthaft von rund CHF 166' (Vorjahr CHF 169'650.00) Hydrantenentschädigung an Wasserversorgung (28 Hydranten a CHF ) Anteil der Gemeinde Kaiserstuhl an die Schiessanlage Hasli Fisibach CHF Anteil (1.19%) der Gemeinde Kaiserstuhl am Nettoaufwand von CHF 7 42' des Bevölkerungsschutzes Zurzibiet (2015 CHF 739'740.00) Transportkosten für vier Kinder, die ab dem den Kindergarten in Weiach besuchen Schulgeld bis für 1 Kind (Vorjahr 2 Kinder), die den Kindergarten an der Kreisprimarschule Belchen besu chen (der Kanton Zürich stellt die Schulgeldkosten für den Besuch in Weiach erst im Sommer 2017 in Rechnung). Anteil am Personalaufwand für 1 Kind im Kindergarten Kreisprimarschule Belchen (Vorjahr 2 Kinder) Transportkosten für zwei Kinder, die ab dem die Primarschule in Weiach besuchen Geschätzte Schulgelder an Kanton Aargau, für Kinder die ab dem die Schule im Kanton Zürich besuchen. Seite 7

9 Voraussichtlich muss bis für 12 Kinder (Vorjahr 16) Schulgeld an die Kreisprimarschule Belchen bezahlt werden. Anteil am Personalaufwand für 16 Kinder Schulgeld für die Oberstufe 9 Kinder (Vorjahr 10) Anteil am Personalaufwand für 9 Kinder (Vorjahr 10) Beitrag für ein Kind, das die Privatschule besucht Kinder besuchen die Musikschule in Bad Zurzach mit gesamthaft 6.0 Lektionen (Vorjahr 16 Kinder/ 5.833) Sitzungsgelder für die Arbeitsgruppe Schulanlage neue Bestimmung" Infolge Schliessung des Schulstandortes Kaiserstuhl per wurden die Lohnkosten und das Verbrauchsmaterial für 7 Monate gerechnet Budgetierte Sitzungsgelder und Entschädigungen für die neue Schulpflege Gemeindebeitrag an den Ambulanten Sprachheilunterricht CHF Beiträge an Legasthenie- und Diskalkulie- Therapien CHF , der Elternbeitrag wird im Konto verbucht (Alle Beiträge gerechnet für 7 Monate, Austritt) Voraussichtlich muss für 9 (Vorjahr 3) Lehrlinge ein Schulgeld entrichtet werden Beitrag an das John Laxdal-Theater (CHF 1 '000.00) sowie die Musikgesellschaft und den Ökumenischen Singkreis Sanierung der Eingangstüren beim Turm CHF 4' (Holz- und Steinwerk). Es wird mit einem Beitrag der Denkmalpflege von CHF 1 ' gerechnet, (siehe Konto ) Anteil der Gemeinde Kaiserstuhl an das Infoblatt Aktuell" der Gemeinde Fisibach. Die Kosten werden durch den Rich ner Fonds übernommen (befristet bis 2016) Unterhalt Spielplatz CHF 1' Seite 8

10 Schätzung des Beitrages an die Alterspflege aufgrund der Liste der Pflegeheimbewohner (Stand. 1. Quartal 2015) Der Beitrag an die Spitex beträgt CHF pro Einwohner (bisher CHF 42.00) Beitrag an Gemeindeverband Verwaltung2000 (4% von CHF 277'650.00, 2015 = CHF 275'950.00) Kommission zur Prüfung der Notwendigkeit von Alterswohnungen Leistung von Alimentenbevorschussungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Leistung von materieller Hilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gemeindebeitrag von CHF (Vorjahr= CHF ) pro Einwohner an die Restkosten Sonderschulung, Heime und Werkstätten Belagsarbeiten an K430 innerorts, gemäss Schreiben des Kantons vom Kosten für eine Kommission für die Überarbeitung des Parkierungskonzeptes CHF 2' Anschaffung einer Parkuhr für die Parkplätze beim Bahnhof Strombezug für die Strassenbeleuchtung Zusätzliche Einnahmen mit der Parkuhr zu den ordentlichen Parkkarten und Tiefgaragenplätzen Reparatur Bänkli bei der Bushaltestelle Reparatur Dachrinne Bahnhäuschen Das Projekt Hafenausbau wurde vom Jahr 2015 ins Jahr 2016 verschoben Wasserverbrauchsgebühr für die öffentlichen Brunnen. Seite 9

11 Anschaffung von neuen Hauswasserzählern Nachführung Leitungskataster Wasserwerk Ordentlicher Unterhalt am Wasserwerk Es wird mit einem Wasserverkauf von 32'000 m3 a CHF 1.80 (vorher CHF 1.00) gerechnet. Zuzüglich Pauschal CHF 4' für die öffentlichen Brunnen (Erhöhung Wasserpreis per ) Die Verpflichtung zu Gunsten des Wasserwerks von rund CHF 78' wird zu 0. 75% verzinst Auflösung der passivierten Investitionsbeiträge (Anschlussgebühren) über 20 Jahre Der Betrieb Wasserwerk schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 13' ab Nachführung des Leitungskataster Abwasserbeseitigung Der Vorschuss von rund CHF 96' wird zu 0. 75% verzinst Beitrag an die ARA Hohentengen (Gesamtaufwand = Euro 649' (Vorjahr Euro 642'800.00). Betriebskostenanteil für 2015 CHF 26'700.00, 2014 CHF 30' Es wird mit einer Abwassergebühr von 25'100 m3 a CHF 4.00 (vorher CHF 0.80) gerechnet. Die Abwassergebühr wird per erhöht Auflösung der passivierten Investitionsbeiträge (Anschlussgebühren) über 20 Jahre Der Betrieb Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 55' ab Verzinsung Verpflichtung zu Gunsten der Abfallwirtschaft von rund CHF 63' zu 0. 75% Der Betrieb Abfallwirtschaft schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 6' ab. Seite 10

12 Anteil der Gemeinde Kaiserstuhl an die Historische Untersuchung der Deponie Tubenschwanz Der Beitrag an den Planungsverband Zurzibiet setzt sich aus einem Sockelbeitrag von CHF 1 ' und einem Beitrag je Einwohner von CHF 8.00 zusammen Beitrag von CHF 6' an den Forstbetrieb Region Kaiserstuhl für die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen Blumen für die Bepflanzung im Städtli (CHF 1 '500.00, Finanzierung über den Richner Fonds). Anschaffung von Weihnachtsschmuck (CHF ) Zusätzliche Kosten von CHF 2' für eine gemeinsame Energiekommission mit der Gemeinde Fisibach Anschaffung von 30 neuen Zählern Die Verpflichtung zu Gunsten des Elektrizitätswerkes von CHF 371 ' wird zu 0. 75% verzinst Der Betrieb Elektrizitätswerk - Elektrizitätsnetz schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab Der Betrieb Elektrizitätswerk - Stromhandel und Übriges schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CH 1 ' ab Budgetierung der Forderungsverluste im Durchschnitt der letzten 5 Jahre Der ordentliche Steuerertrag wird aufgrund der Sollstellungen 2015, der bekannten Erfahrungswerte und der Empfeh lungen des Kantonalen Steueramtes bei einem unveränderten Steuerfuss von 120% auf total CHF 894' geschätzt. Der Steuerertrag ist nach Einkommen und Vermögen sowie nach Rechnungsjahr und Vorjahre aufzuteilen. Ab 2017 ist eine Steuerfusserhöhung unumgänglich Geschätzter Ertrag von CHF 80' aus Quellensteuern aufgrund der Erfahrungswerte Auf die Veranlagung der Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Personen hat die Gemeinde keinen Einfluss. Aufgrund des aktuellen Steuerertrages und der Erfahrungswerte wird der Ertrag für 2016 auf CHF 6' geschätzt Ausgleichsbeitrag Spitalfinanzierung von CHF 12' (Mehrbelastung Personalaufwand Volksschule CHF 53' abzüglich Entlastung Spitalfinanzierung CHF 66'500.00). Seite 11

13 Gemäss Mitteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres erhält die Gemeinde Kaiserstuhl im Jahre 2016 aufgrund des Basisjahres 2014 einen ordentlichen Finanzausgleichsbeitrag von CHF 7' (Budget 2015 CHF 72' In den Jahren 2014 und 2015 erhielt die Gemeinde Kaiserstuhl zusätzliche Beiträge aus dem Finanzausgleich. Die Beiträge werden linear während 20 Jahren über die Erfolgsrechnung aufgelöst Verzinsung des Kontokorrents mit der Ortsbürgergemeinde Kaiserstuhl rund CHF 360' zu 0.75% sowie des Kontokorrents mit der Kreisprimarschule Belchen rund CHF 60' zu 0. 75% (CHF ) Verzinsung der Sonderrechnungen (Stiftungen, Fonds, Legate) von rund Fr. 124' (Stand ) zu 1.5% = CHF 1 ' und von rund CHF 225' (Stand ) zu 0. 75% = CHF 1 ' Verzinsung der Verpflichtung Wasserwerk (CHF ), Abfallwirtschaft (CHF ) und Elektrizitätswerk (CHF 2'800.00) Verzinsung Vorschuss Abwasserbeseitigung (CHF ) Die Aufwendungen des Bauamtes werden seit in dieser Dienststelle verbucht und aufgrund des geleisteten Einsatzes auf die einzelnen Dienststellen verteilt. Die Aufwendungen des Bauamtes bei den Eigenwirtschaftsbetrieben werden zum Marktpreis in Rechnung gestellt. Das Pensum beim Bauamt wurde per Herbst 2016 um 80% reduziert (Schliessung Primarschule) Die Soziallasten der Einwohnergemeinde, der Ortsbürgergemeinde, der Kreisprimarschule Belchen sowie des Forstbetriebes werden in dieser Dienststelle verbucht. Die einzelnen Betriebe werden gesamthaft abgerechnet Der Mehraufwand für Abschreibungen von CHF 37'260.00, welcher mit der Einführung von HRM2 entsteht, ist der Aufwertungsreserve zu entnehmen Der aufgelaufene Bilanzfehlbetrag der Jahr 2014 und 2015 muss jährlich mit 30% abgeschrieben werden (total CHF 52'400.00) Der Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung beträgt CHF 130' Seite 12

14 Investitionsrechnung Das Strassenlärm-Sanierungsprojekt an der K131, K283 und K430 wird im 2016 gestartet. Anteil Gemeinde an Innerorts-Sanierung gemäss Dekret 41 % Die Umsetzung Fussgängerschutzmassnahmen inkl. SBB-Schranke, CHF 43' Gemeindeanteil, wird im 2016 umgesetzt. Siehe Traktandum an der GV vom Werkleitungserschliessung für das Bauprojekt "Stadtmuur" gemäss Traktandum an der Gemeindeversammlung vom November Die Arbeiten werden im 2016 weitergeführt Geschätzte Anschlussgebühren Wasserwerk Sanierung Abwasserleitung in den Wasserschutzzonen gemäss Traktandum an der GV vom Geschätzte Anschlussgebühren Abwasserbeseitigung Kredit Sondernutzungsplanung CHF 50' die Arbeiten werden im 2016 fortgeführt Revision BNO gemäss Traktandum an der GV vom Ersatz Rundsteuerung gemäss Traktandum an der GV vom Geschätzte Anschlussgebühren Elektrizität. Seite 13

15 Antrag Der Stadtrat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung, das Budget 2016 mit einem Steuerfuss von 120 % zu genehmigen. Kaiserstuhl, 13. Oktober 2015 STADTRAT KAISERSTUHL Der Stadtammann: Ruedi Weiss Die Stadtschreiberin: Sabrina Camelin Seite 14

16 Gemeinde Kaiserstuhl DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS EINWOHNERGEMEINDE ohne Spezialfinanzierung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 ERFOLGSRECHNUNG Betrieblicher Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Verwaltungsvermögen Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand Durchlaufende Beiträge 1'706' ' ' '050 1'120'760 1'759' ' ' '750 1'105'050 1 '837' ' ' ' '202' Betrieblicher Ertrag Fiskal ertrag Regalien und Konzessionen Entgelte Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Transferertrag Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 1'439' '600 20' '300 25' ' '510 1'394' '700 19' '600 19' ' '100 1'585' '107' ' ' ' ' ' Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung 15' ' '850 18' ' '100 18' ' ' Operatives Ergebnis -115' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis 52'400 37'260-15'140 82'900 82'900 37' ' Gesamtergebnis Erfolgsrechnung (+=Ertragsüberschuss/ - = Aufwandüberschuss) -130' '100-68' Seite 15

17 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS EINWOHNERGEMEINDE ohne Spezialfinanzierung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 INVESTITIONSRECHNUNG Investitionsausgaben Sachanlagen Investitionen auf Rechnung Dritter Immaterielle Anlagen Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien Investitionsbeiträge Ausserordentliche Investitionen 185'800 28' '000 57'000 96'000 31'000 50'000 15' ' ' ' ' Investitionseinnahmen Abgang von Sachanlagen Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter Abgang von immateriellen Anlagen Investitionsbeiträge Rückzahlung von Darlehen Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien Rückzahlung von Investitionsbeiträgen Ausserordentliche Investitionseinnahmen 13'500 13' ' ' Ergebnis Investitionsrechnung -185'800-82' ' Selbstfinanzierung -20'510-60'950 12' Finanzierungsergebnis ( + = Finanzierungsüberschuss I - = Finanzierungsfehlbetrag) -206' ' ' Seite 16

18 Gemeinde Kaiserstuhl DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS WASSERWERK Budget Budget Rechnung ERFOLGSRECHNUNG Betrieblicher Aufwand 65'700 63'650 28' Personalaufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand 31'850 39'950 11' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 8'950 10'100 3' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 36 Transferaufwand 24'900 13'500 13' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 78'700 59'600 59' Fiskalertrag 41 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte 70'000 45'600 45' Verschiedene Erträge 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 46 Transferertrag 8'700 14'000 14' Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 13'000-4'050 31' Finanzaufwand 44 Finanzertrag ' Ergebnis aus Finanzierung ' Operatives Ergebnis 13'600-3'850 32' Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag 9'000 3' Ausserordentliches Ergebnis 9'000 3' Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 13'600 5'150 36' (+=Ertragsüberschuss/ - = Aufwandüberschuss) Seite 17

19 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS WASSERWERK Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 INVESTITIONSRECHNUNG Investitionsausgaben Sachanlagen Investitionen auf Rechnung Dritter Immaterielle Anlagen Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien Investitionsbeiträge Ausserordentliche Investitionen 152' ' Investitionseinnahmen Abgang von Sachanlagen Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter Abgang von immateriellen Anlagen Investitionsbeiträge Rückzahlung von Darlehen Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien Rückzahlung von Investitionsbeiträgen Ausserordentliche Investitionseinnahmen 5' '000 5'000 5' ' Ergebnis Investitionsrechnung 5'000 5' ' Selbstfinanzierung 22'250 6'250 36' Finanzierungsergebnis (+=Finanzierungsüberschuss/ - = Finanzierungsfehlbetrag) 27'250 11' ' BILANZ Nettoschuld I Nettovermögen* per Finanzierungsüberschuss(+)/ -fehlbetrag (-) Nettoschuld I Nettovermögen* per (+ = Nettoschuld/ - = Nettovermögen) ' ' ' Seite 18

20 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS WASSERWERK Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 * im Budget: Mutmassliches Nettovermögen I Nettoschuld Seite 19

21 Gemeinde Kaiserstuhl DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS ABWASSERBESEITIGUNG ERFOLGSRECHNUNG Budget Budget Rechnung Betrieblicher Aufwand 55'950 58'700 32' Personalaufwand 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 7'500 5'250 1' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6'000 12' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 36 Transferaufwand 42'450 40'550 30' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 112'300 32'900 30' Fiskalertrag 41 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte 110'600 32'200 30' Verschiedene Erträge 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 46 Transferertrag 1' Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 56'350-25'800-1' Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 55'600-26'700-1' Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag 3' Ausserordentliches Ergebnis 3' Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 55'600-26'700 2' (+=Ertragsüberschuss/ - = Aufwandüberschuss) Seite 20

22 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS ABWASSERBESEITIGUNG Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 INVESTITIONSRECHNUNG Investitionsausgaben Sachanlagen Investitionen auf Rechnung Dritter Immaterielle Anlagen Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien Investitionsbeiträge Ausserordentliche Investitionen 145' '000 54'000 54'000 70' ' ' Investitionseinnahmen Abgang von Sachanlagen Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter Abgang von immateriellen Anlagen Investitionsbeiträge Rückzahlung von Darlehen Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien Rückzahlung von Investitionsbeiträgen Ausserordentliche Investitionseinnahmen 10'000 10'000 10'000 10'000 34' ' Ergebnis Investitionsrechnung -135'000-44'000-36' Selbstfinanzierung 64'500-9'900 2' Finanzierungsergebnis (+=Finanzierungsüberschuss/ - = Finanzierungsfehlbetrag) -70'500-53'900-34' BILANZ Nettoschuld I Nettovermögen* per Finanzierungsüberschuss(+)/ -fehlbetrag (-) Nettoschuld I Nettovermögen* per (+=Nettoschuld/ - = Nettovermögen) 96' ' ' ' ' ' ' ' ' Seite 21

23 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS ABWASSERBESEITIGUNG Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 * im Budget: Mutmassliches Nettovermögen I Nettoschuld Seite 22

24 Gemeinde Kaiserstuhl DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS ABFALLWIRTSCHAFT Budget Budget Rechnung ERFOLGSRECHNUNG Betrieblicher Aufwand 51'400 52'400 47' Personalaufwand 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 33'200 35'700 32' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 36 Transferaufwand 18'200 16'700 15' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 57'500 60'000 58' Fiskalertrag 41 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte 57'500 60'000 58' Verschiedene Erträge 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 6'100 7'600 10' Finanzaufwand 44 Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 6'600 8'000 11' Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 6'600 8'000 11' (+=Ertragsüberschuss/ - = Aufwandüberschuss) Seite 23

25 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS ABFALLWIRTSCHAFT Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 INVESTITIONSRECHNUNG Investitionsausgaben Sachanlagen Investitionen auf Rechnung Dritter Immaterielle Anlagen Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien Investitionsbeiträge Ausserordentliche Investitionen Investitionseinnahmen Abgang von Sachanlagen Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter Abgang von immateriellen Anlagen Investitionsbeiträge Rückzahlung von Darlehen Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien Rückzahlung von Investitionsbeiträgen Ausserordentliche Investitionseinnahmen Ergebnis Investitionsrechnung Selbstfinanzierung 6'600 8'000 11' Finanzierungsergebnis (+=Finanzierungsüberschuss I - = Finanzierungsfehlbetrag) 6'600 8'000 11' BILANZ Nettoschuld / Nettovermögen* per Finanzierungsüberschuss(+) I -fehlbetrag (-) Nettoschuld / Nettovermögen* per (+=Nettoschuld I - = Nettovermögen) -63' ' ' ' ' ' ' ' ' Seite 24

26 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS ABFALLWIRTSCHAFT Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 * im Budget: Mutmassliches Nettovermögen I Nettoschuld Seite 25

27 Gemeinde Kaiserstuhl DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS ELEKTRIZITÄTSWERK ERFOLGSRECHNUNG Budget Budget Rechnung Betrieblicher Aufwand 261' ' ' Personalaufwand 4'400 4'400 1' Sach- und übriger Betriebsaufwand 220' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 4'700 6' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 36 Transferaufwand 32'600 15'750 14' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 260' ' ' Fiskalertrag 41 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte 260' ' ' Verschiedene Erträge 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'250 13'300 41' Finanzaufwand 44 Finanzertrag 2'800 4'000 4' Ergebnis aus Finanzierung 2'800 4'000 4' Operatives Ergebnis 1'550 17'300 46' Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag 6'350 Ausserordentliches Ergebnis 6'350 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 1'550 23'650 46' (+=Ertragsüberschuss/ - = Aufwandüberschuss) Seite 26

28 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS ELEKTRIZITÄTSWERK Budget Budget Rechnung INVESTITIONSRECHNUNG Investitionsausgaben Sachanlagen Investitionen auf Rechnung Dritter Immaterielle Anlagen Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien Investitionsbeiträge Ausserordentliche Investitionen Investitionseinnahmen Abgang von Sachanlagen Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter Abgang von immateriellen Anlagen Investitionsbeiträge Rückzahlung von Darlehen Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien Rückzahlung von Investitionsbeiträgen Ausserordentliche Investitionseinnahmen Ergebnis Investitionsrechnung Selbstfinanzierung Finanzierungsergebnis (+=Finanzierungsüberschuss/ - = Finanzierungsfehlbetrag) 151'900 95' ' '900 95' ' '000 5'000 5'000 5' '900-90' ' '250 23'800 46' '650-66' ' BILANZ Nettoschuld I Nettovermögen* per Finanzierungsüberschuss(+)/ -fehlbetrag (-) Nettoschuld I Nettovermögen* per (+=Nettoschuld/ - = Nettovermögen) -391' ' ' ' ' ' ' ' ' Seite 27

29 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS ELEKTRIZITÄTSWERK Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 * im Budget: Mutmassliches Nettovermögen / Nettoschuld Seite 28

30 Gemeinde Kaiserstuhl DREISTUFIGER ERFOLGSAUSWEIS EINWOHNERGEMEINDE Budget Budget Rechnung ERFOLGSRECHNUNG Betrieblicher Aufwand 2'141'060 2'199'900 2'173' Personalaufwand 285' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 489' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 127' ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 36 Transferaufwand 1'238'910 1'191'550 1 '276' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 1'948'750 1'825'850 2'003' Fiskalertrag 989' '700 1'107' Regalien und Konzessionen 20'400 19'000 15' Entgelte 692' ' ' Verschiedene Erträge 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 25'000 19'800 29' Transferertrag 220' ' ' Durchlaufende Beiträge Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -192' ' ' Finanzaufwand 15'850 19'500 18' Finanzertrag 169' ' ' Ergebnis aus Finanzierung 154' ' ' Operatives Ergebnis -38' '250-17' Ausserordentlicher Aufwand 52' Ausserordentlicher Ertrag 37'260 98'250 45' Ausserordentliches Ergebnis -15'140 98'250 45' Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -53' '000 27' (+=Ertragsüberschuss/ - = Aufwandüberschuss) Seite 29

31 Gemeinde Kaiserstuhl FINANZIERUNGSAUSWEIS EINWOHNERGEMEINDE Budget Budget Rechnung INVESTITIONSRECHNUNG lnvestltlonsausgaben 482' ' ' Sachanlagen 325' ' ' Investitionen auf Rechnung Dritter 52 Immaterielle Anlagen 100'000 50'000 33' Darlehen 55 Beteiligungen, Grundkapitalien 56 Investitionsbeiträge 57'000 15'000 65' Ausserordentliche Investitionen Investitionseinnahmen 20'000 33' ' Abgang von Sachanlagen 61 Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter 62 Abgang von immateriellen Anlagen 63 Investitionsbeiträge 20'000 33' ' Rückzahlung von Darlehen 65 Abgang von Beteiligungen, Grundkapitalien 66 Rückzahlung von Investitionsbeiträgen 68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen Ergebnis Investitionsrechnung -462' ' ' Selbstfinanzierung 79'090-32' ' Finanzierungsergebnis -383' '300-97' (+ = Finanzierungsüberschuss/ - = Finanzierungsfehlbetrag) Seite 30

32 Gemeinde Kaiserstuhl Budget2016 EINWOHNERGEMEINDE Gemeinde Kaiserstuhl Rechnungsjahr 2016 Steuerfuss 120% Einwohnergemeinde ohne Spezic1lfinanzierüngen A Einwohnerzahl per F B laufender Ertrag 1'642'960 G c Operativer Aufwand Vorjahr 1'777'950 H D Fiskalertrag +Finanz-und Lastenausgleich 983'900 1 E Nettozinsaufwand 6'250 J Nettoinvestitionen Nettoschuld I Relevantes Eigenkapital Selbstfinanzierung Abschreibungen 185'800 1'510'135 2'997'769-20' '150 1 Nettoschuld I pro Einwohner G:A 2 Nettoverschuldungsquotient (G : D) x Zinsbelastungsanteil {E : B) x Eigenkapitaldeckungsgrad (H : C) x Selbstfinanzierungsgrad (1 : F) X Selbstfinanzierungsanteil (1 : 8) X Kapitaldienstanteil ((E + J) : 8) x 100 3' % 0.38% % % -1.25% 7.69% Einwohnergemeinde A Einwohnerzahl per F B laufender Ertrag 2'155'860 G c Operativer Aufwand Vorjahr 2'219'400 H D Fiskalertrag + Finanz- und Lastenausgleich 983'900 1 E Nettozinsaufwand 3'100 J Nettoinvestitionen Nettoschuld I Relevantes Eigenkapital Selbstfinanzierung Abschreibungen 462'700 1'250'851 3'378'608 79' '400 1 Nettoschuld I pro Einwohner G:A 2 Nettoversch u ldu ngsq uotient (G : D) x Zinsbelastungsanteil {E : 8) x Eigenkapitaldeckungsgrad (H : C) x Selbstfinanzierungsgrad (I : F) X Selbstfinanzierungsanteil (1 : 8) X Kapitaldienstanteil ({E + J) : B) X 100 Seite 31 3' % 0.14% % 17.09% 3.67% 6.75%

33 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE a) Zusammenzug Aufwand Budget 2016 Ertrag Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG Nettoaufwand 363'900 58' ' '400 63' ' ' ' ' ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG Nettoaufwand 141'900 30' ' '350 24' ' ' ' ' BILDUNG Nettoaufwand 407' ' ' ' ' ' ' ' ' KULTUR, SPORT UND FREIZEIT Nettoaufwand 55'850 7'300 48'550 59'300 5'000 47' ' '300 42' GESUNDHEIT Nettoaufwand 57'300 57'300 86'550 63' ' '550 44' SOZIALE SICHERHEIT Nettoaufwand 324'400 94' ' '300 42' ' ' ' ' VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG Nettoaufwand 151' '800 49' ' ' ' ' '900 32' UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG Nettoaufwand 287' '600 31' ' ' ' ' '700 32' VOLKSWIRTSCHAFT Nettoertrag 272' '600 13' ' ' ' ' '700 2' FINANZEN UND STEUERN Nettoertrag 361'650 1'458'660 1'097' '250 1'551' ' '499' '230'050 1 '169' Total Aufwand Total Ertrag 2'423'660 2'423'660 2'448'650 2'448'650 2'470' '470' Seite 32

34 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 363'900 58' '400 63' ' ' Nettoaufwand 305' ' ' Legislative 12'350 11'800 10' Nettoaufwand 12'350 11'800 10' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 3'500 3'500 2' Kommissionen Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 2'000 2'000 1' Aus- und Weiterbildung des Personals Drucksachen, Publikationen 4'500 3'000 3' Dienstleistungen Dritter 1'500 1'500 1' Reisekosten und Spesen 600 1' Interne Verrechnung Soziallasten Exekutive 68'300 67'600 71' Nettoaufwand 68'300 67'600 71' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden 53'700 53'700 53' Aus- und Weiterbildung 2'500 2'500 3' Drucksachen, Publikationen Anschaffung Apparate, Geräte, Maschinen Dienstleistungen Dritter ' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. 2' Reisekosten und Spesen 4'000 6'000 8' Interne Verrechnung Soziallasten 4'700 4'500 3' Abteilung Finanzen und Steuern 125'950 20' '900 20' ' ' Nettoaufwand 105' ' ' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen Drucksachen, Publikationen 1'200 1'200 1' Dienstleistungen Dritter 1'200 1'200 1' Betreibungskosten 4'000 5'000 4' Übriger Betriebsaufwand Servicelösung Steuerbezug 5'400 5'000 3' Entschädigung an Verwaltung ' ' ' Seite 33

35 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Rückerstattungen Betreibungskosten 2'500 2'000 1' Bussen ' Kleine Differenzen Entschädigungen vom Kanton Verwaltungsentschädigung von Spezialfinanzierungen 17'000 17'500 16' Allgemeine Dienste, übrige 126'050 5' '350 7' ' ' Nettoaufwand 120' ' ' Drucksachen, Publikationen 1'300 1' Dienstleistungen Dritter 1'200 11'500 1' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten 4'000 6'000 8' Bauwesen Honorare externe Berater, Fachexperten 8' Sachversicherungsprämien 5'700 5'700 5' Planmässige Abschreibungen Mobilien W allg. 9'750 9' Haushalt Entschädigung an Verwaltung ' ' ' Gebühren für Amtshandlungen Baubewilligungsgebühren 1'600 2'500 9' Rückerstattungen Dritter 3'000 3'000 22' Verkäufe 1' Bussen Verwaltungsliegenschaften, übriges 31'250 33'000 35'750 35'800 27' ' Nettoertrag 1' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial Anschaffung Apparate, Geräte, Maschinen Ver- und Entsorgung 1'200 8' Sachversicherungsprämien 1'200 1'200 1' Unterhalt Hochbauten 4' Planmässige Abschreibungen Hochbauten, allgemeiner 22'200 22'500 22' Haushalt Interne Verrechnung Bauamt 2'050 2'650 1' Benützungsgebührren und Dienstleistungen Pacht- und Mietzinse Liegenschaften W 32'800 35'600 35' Seite 34

36 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, 141'900 30' '350 24' ' ' VERTEIDIGUNG Nettoaufwand 111' ' ' Polizei 22'700 8'800 22'250 11'000 20' ' Nettoaufwand 13'900 11'250 10' Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 9'000 9'000 9' Aus- und Weiterbildung des Personals Drucksachen, Publikationen Reisekosten und Spesen Entschädigung an Regionalpolizei 12'700 12'250 9' Interne Verrechnung von Soziallasten 1'000 1' Bussen 8'800 11'000 10' Allgemeines Rechtswesen 60'050 11'850 59'750 7'400 60' ' Nettoaufwand 48'200 52'350 46' Dienstleistungen Dritter 3'100 4'000 3' Tatsächliche Forderungsverluste Ertragsanteile an den Kanton 4'000 3'000 4' Beitrag an Reg. Zivilstandsamt 2'800 3'200 3' Beitrag an Kindes- und Erwachsenenschutzdienst 11'300 10'950 11' Anteil Verwaltung '850 38'600 38' Gebühren für Amtshandlungen 7'000 7'000 8' Einbürgerungsgebühren Rückerstattungen Dritter Bussen Entschädigungen von Gemeinden und 4'000 5' Gemeindeverbänden 1500 Feuerwehr 44'850 10'000 55'200 6'000 51' ' Nettoaufwand 34'850 49'200 38' Dienstleistungen Dritter 1'000 1' Tatsächliche Forderungsverluste Planmässige Abschreibungen Mobilien W allg. 3'650 3' Haushalt Seite 35

37 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Entschädigung an Feuerwehr Belchen 37'000 38'100 33' Hydrantenentschädigung 5'600 11'200 11' Planmässige Abschreibung Investitionsbeiträge allg. 1'250 1'250 1' Haushalt an Gemeinden und Gemeindeverbände Feuerwehrpflichtersatz 9'000 5'000 10' Rückerstattungen Dritter, Dienstleistungen 1'000 1'000 1' Bussen Militärische Verteidigung 5'150 10'150 5' Nettoaufwand 5'150 10'150 5' Entschädigung an Schiessanlage Hasli Fisibach 500 5' Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge allg. 4'650 4'650 4' Haushalt an Gemeinden und Gemeindeverbände 1620 Zivilschutz 9'150 9'000 7' Nettoaufwand 9'150 9'000 7' Dienstleistungen Dritter Beitrag an Bevölkerungsschutz Zurzibiet 8'850 8'700 7' Rückerstattungen Dritter Seite 36

38 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 2 BILDUNG 407' ' ' ' ' ' Nettoaufwand 278' ' ' Kindergarten 5'800 15'850 24' Nettoaufwand 5'800 15'850 24' Dienstleistungen Dritter 1' Schulgelder an Gemeinden 2'300 8'200 13' Besoldungsanteil an Gemeinden 2'150 7'650 11' Primarstufe 90' ' ' Nettoaufwand 90' ' ' Dienstleistungen Dritter Schulgelder an Kanton 30' Schulgelder an Gemeinden 27'700 65'700 66' Besoldungsanteile an Gemeinden 31'800 74'650 71' Oberstufe 143' ' ' Nettoaufwand 143' ' ' Schulgelder an Gemeinden 75'160 62'000 87' Besoldungsanteil an Gemeinden 60'700 55'800 75' Beiträge an pivate Haushalte 7' Musikschulen 11'600 31'700 13'600 21' ' Nettoaufwand 11'600 18'100 12' Beitrag Musikschule Zurzach 11'600 31'700 21' Elternbeiträge 13'600 8' Schulliegenschaften 130' ' ' ' ' ' Nettoaufwand 2'600 45'250 50' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 3'000 Kommissionen Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 2'300 4'000 4' Betriebs-, Verbrauchsmaterial 3'500 6'000 5' Seite 37

39 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 1' Ver- und Entsorgung 32'400 32'000 31' Dienstleistungen Dritter 1' Sachversicherungsprämien 5'900 5'900 5' Unterhalt Tiefbauten 2' Unterhalt Hochbauten 8'000 7'200 5' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, etc. 2'000 3' Reisekosten und Spesen Planmässige Abschreibungen Hochbauten, allgemeiner 39'850 53'800 39' Haushalt Interne Verrechnung Soziallasten Interne Verrechnung Bauamt 32'950 63'600 77' Benützt,mgsgebühren und Dienstleistungen 1'000 1'000 1' Pacht- und Mietzinse 127' ' Schulleitung und Schulverwaltung 3'400 Nettoaufwand 3' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 3'000 Kommissionen Interne Verrechnung Soziallasten Sonderschulen 1' '400 1'200 23' ' Nettoaufwand 1'050 2'200 16' Entschädigung an Gemeinden und Gemeindeverbänden 1'500 3'400 2' Schulgelder an Sonderschulen 21' Rückerstattungen Dritter 450 1'200 7' Berufliche Grundbildung 20'000 12'000 22' Nettoaufwand 20'000 12'000 22' Schulgelder an kant. Schulen 2' Schulgelder an Berufsschulen 20'000 12'000 19' Seite 38

40 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Aufwand Budget 2016 Ertrag Aufwand Budget2015 Ertrag Aufwand Rechnung 2014 Ertrag 2990 Bildung, übriges Nettoertrag 2' ' Beitrag Berufs- und Laufbahnberatung 2' Seite 39

41 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT 55'850 7'300 59'300 5'000 47' ' Nettoaufwand 48'550 54'300 42' Denkmalpflege und Heimatschutz 4'100 4'100 3' Nettoaufwand 4'100 4'100 3' Planmässige Abschreibungen Hochbauten allg. Haushalt 3'600 3'600 3' Beiträge an private Haushalte Konzert und Theater 1'400 2'000 3' Nettoaufwand 1'400 2'000 3' Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck 1'400 2'000 3' Kultur, übriges 8'950 1'300 10' ' Nettoaufwand 7'650 10'150 3' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 500 1' Kommissionen Betriebs- und Verbrauchsmaterial Ver- und Entsorgung Stadtturm Sachversicherungsprämien 1'200 1'200 1' Unterhalt Tiefbau Unterhalt Hochbauten 4' Reisekosten und Spesen Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Interne Verrechnung Bauamt 2'050 6'350 1' Benützungsgebühren und Dienstleistungen Verkäufe Rückerstattung Dritter 1' Massenmedien 3'000 3'000 3'200 3'200 3' ' Entschädigung an Fisibach für Aktuell 3'000 3'200 3' Beitrag Richnerfonds an Aktuell 3'000 3'200 3' Seite 40

42 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3410 Sport 800 Nettoaufwand Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Frei- und Hallenbad 17'850 2'000 17'900 14' Nettoaufwand 15'850 17'900 14' Betriebs-, Verbrauchsmaterial 2'800 2'000 1' Ver- und Entsorgung Liegenschaften W 4'200 2'700 2' Sachversicherungsprämien Unterhalt Hochbauten 1'500 1'500 1' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge Entschädigungen an den Kanton Interne Verrechnung Bauamt 8'250 10'600 8' Entschädigungen von Gemeinden 2' Freizeit 19'750 1'000 21'150 1'000 18' Nettoaufwand '150 17' Betriebs-, Verbrauchsmaterial Unterhalt Tiefbauten 1'000 1' Unterhalt Hochbauten Planmässige Abschreibungen Strassen I Verkehrswege allg. Haushalt Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Interne Verrechnung Bauamt 17'350 19'050 17' Benützungsgebühren und Dienstleistungen 1'000 1' Seite 41

43 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 4 GESUNDHEIT 57'300 86'550 63' ' Nettoaufwand 57'300 86'550 44' Spitäler 18' Nettoertrag 18' Rückerstattungen 18' Kranken-, Alters- und Pflegeheime 35'850 65'150 45' Nettoaufwand 35'850 65'150 45' Dienstleistungen Dritter Entschädigungen an den Kanton Beitrag an regionales Alterszentrum Breitwies (RAS) Beiträge an den Kanton 20'000 49'300 29' Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge allg. 14'950 14'950 14' Haushalt an öffentliche Unternehmungen 4210 Ambulante Krankenpflege 20'450 20'200 17' Nettoaufwand 20'450 20'200 17' Mütter- und Väterberatung 2'450 2'200 2' Beiträge an Spitex 18'000 18'000 15' Schulgesundheitsdienst 800 1' Nettoaufwand 800 1' Honorare Zahnärzte und Schularzt 800 1' Lebensmittelkontrolle Nettoaufwand Lohn Lebensmittelkontrolle Entschädigungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden Seite 42

44 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 5 SOZIALE SICHERHEIT 324'400 94' '300 42' ' ' Nettoaufwand 229' ' ' lnvalidenheime Nettoaufwand Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge allg Haushalt an öffentliche Unternehmungen 5310 Alters- und Hinterlassenenversic.herung AHV 11' ' ' Nettoaufwand 10'500 10'450 10' Anteil Verwaltung '100 11'050 10' Entschädigungen vom Kanton Wohnen im Alter (ohne Pflege) 2'000 2'000 Nettoaufwand 2'000 2' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 2'000 2'000 Kommissionen 5350 Leistungen an das Alter Nettoaufwand Betriebs-, Verbrauchsmaterial Alimentenbevorschussung und -inkasso 12'800 11'000 13'800 12'000 46' ' Nettoaufwand 1'800 1'800 11' Dienstleistungen Dritter 1'800 1'800 5' Alimentenbevorschussung 11'000 12'000 40' Rückerstattungen Alimente 11'000 12'000 8' Beiträge vom Kanton 26' Jugendschutz Nettoaufwand Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Seite 43

45 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 5450 Leistungen an Familien 7'100 6'950 7' Nettoaufwand 7'100 6'950 7' Dienstleistungen Dritter Jugend-, Ehe- und Familienberatung 7'050 6'900 7' Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 195'000 83' '000 30' ' ' Nettoaufwand 111'800 72'000 73' Materielle Hilfe CH/Ausländer 195' ' ' Rückerstattungen Schweizer/Ausländer 25'600 6'000 21' Beiträge vom Kanton 57'600 24'000 57' Fürsorge, übriges 95'100 95'000 90' Nettoaufwand 95'100 95'000 90' Beiträge an den Kanton 95'100 95'000 90' Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Seite 44

46 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 151' ' ' ' ' ' Nettoaufwand 49'050 71'900 32' Kantonsstrassen, übrige 22'700 19'350 9' Nettoaufwand 22'700 19'350 9' Unterhalt Strassen und Verkehrswege 5'300 5'300 5' Beiträge an den Kanton 4'100 2'600 3' Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge allg. 13'300 11' Haushalt an den Kanton 6150 Gemei ndestrassen 81'500 82'800 95'650 78'000 81' ' Nettoaufwand 17'650 Nettoertrag 1'300 2' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 2'000 5'000 Kommissionen Büromaterial Betriebs-, Verbrauchsmaterial 2'500 3' Anschaffung Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, 10'000 Werkzeuge Ver- und Entsorgung 3'000 4'500 2' Dienstleistungen Dritter Sachversicherungsprämien Unterhalt Strassen 4'900 9'900 19' Unterhalt Hochbauten 1'600 1' Planmässige Abschreibungen Strassen / Verkehrswege 10'550 8'800 10' Planmässige Abschreibungen Tiefbauten allg. Haushalt 29'300 37'100 25' Interne Verrechnung Bauamt 18'500 25'000 21' Benützungsgebühren und Dienstleistung 82'800 78'000 80' Rückerstattung Dritter 4' Öffentliche Verkehrsinfrastruktur 15'100 14'800 13' Nettoaufwand 15'100 14'800 13' Betriebs- und Verbrauchsmaterial Ver- und Entsorgung Liegenschaften W 1'600 1'700 1' Sachversicherungsprämien Seite 45

47 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Unterhalt Hochbauten 1' Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge allg. 7'650 7'650 7' Haushalt an öffentliche Unternehmungen Interne Verrechnung Bauamt 4'100 5'300 4' Regional- und Agglomerationsverkehr 13'000 24'200 4'000 22' ' Nettoaufwand 13'000 20'200 18' Beiträge an den Kanton 13'000 24'200 22' Anteil Gde Fisibach an Halbstundentakt der Linie 515 4'000 3' Öffentlicher Verkehr, übriges Nettoertrag Beiträge von Gemeinden und Gemeindeverbänden Schifffahrt 19'550 20'000 19'900 20'000 13' ' Nettoertrag ' Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 1'000 1' Betriebs- und Verbrauchsmaterial Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. 5'000 5' Steuern und Abgaben 4'800 4'800 4' Unterhalt Tiefbauten 2'500 1'500 1' Planmässige Abschreibungen Tiefbauten allg. Haushalt 2'000 2'000 1' Interne Verrechnung Soziallasten Interne Verrechnung Bauamt 4'100 5'300 3' Benützungsgebühren und Dienstleistungen 20'000 20'000 19' Seite 46

48 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 287' ' ' ' ' ' Nettoaufwand 31'000 20'700 32' Wasserversorgung 6'050 6'650 19' Nettoaufwand 6'050 6'650 19' Ver- und Entsorgung 4'000 4'000 4' Unterhalt Tiefbauten 13' Interne Verrechnung Bauamt 2'050 2'650 2' Wasserwerk [Gemeindebetrieb] 79'300 79'300 68'800 68'800 65' ' Aus- und Weiterbildung Anschaffung Apparate, Geräte, Maschinen 2'400 4' Ver- und Entsorgung 5'500 7'000 5' Dienstleistungen Dritter 3' Honorar Wasserproben Honorare Fachexperten 5' Versicherungsprämien Unterhalt Tiefbauten 16'300 19'300 2' Unterhalt Apparate, Geräte, Maschinen Eingang abgeschriebene Forderungen Grundwasser-Konzession 2'300 2'100 2' Planmässige Abschreibungen Tiefbauten 8'950 10'100 3' spezialfinanzierte Gemeindebetriebe Verwaltungsentschädigung EG 2'900 2'900 2' lnt. Verrechnung Bauamt Spezialfinanziert 22'000 10'600 10' Wasserverkauf an Einwohner 61'600 35'600 37' Wasserverkauf Grundtaxen 8'400 10'000 8' Rückerstattungen Dritter Verpflichtungsverzinsung ' Hydrantenentschädigung 5'600 11'200 11' Beiträge AGV Löschfonds 2'800 2'800 2' Planmässige Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 300 (Anschlussgebühren) Entnahmen aus Aufwertungsreserve 9'000 3' Ertragsüberschuss Spezialfinanzierung 13'600 5'150 36' Seite 47

49 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE Seite 48 b) Erfolgsrechnung Budget2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 7201 Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] 112' '300 59'600 59'600 34' ' Ver- und Entsorgung 2' ' Dienstleistungen Dritter 3' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc 1' Unterhalt Tiefbauten 2'500 2' Eingang abgeschriebene Forderungen Planmässige Abschreibungen Tiefbauten, 6'000 12'900 spezialfinanzierte Gemeindebetriebe Vorschussverzinsung Verwaltungsentschädigung an EG 2'300 2'300 2' Entschädigungen an Gemeinden und Gemeindeverbände :03 lnt. Verrechnung Bauamt 8'800 2'650 3' Betriebsbeitrag an Abwasserverband 26'700 30'900 20' Planmässige Abschr. Investitionsbeiträge 3'900 3'900 3' spezialfinanzierte Gemeindebetr. an öffentl. Unternehmungen Benützungsgebühren 100'400 22'000 20' Strassenentwässerung Gemeindestrassen 10'200 10'200 10' Entschädigungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Planmässige Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 1'000 (Anschlussgebühren) Entnahmen aus Aufwertungsreserve 3' Ertragsüberschuss Spezialfinanzierung 55'600 2' Aufwandüberschuss Spezialfinanzierung 26' Abfallwirtschaft 2'200 2'200 1' Nettoaufwand 2'200 2'200 1' Tierkörperentsorgung Beitrag an Kadaversammelstelle 1'500 1'500 1' Abfallwirtschaft [Gemeindebetrieb] 58'000 58'000 60'400 60'400 58' ' Büromaterial Betriebs-, Verbrauchsmaterial Dienstleistungen Dritter, Kehricht, Sperrgut 20'000 21'000 19' Dienstleistungen Dritter, Grüngut 9'000 9'500 8' Dienstleistungen Dritter, Papier, Karton 1'000 2'000 1' Dienstleistungen Dritter, Glas 2'000 2'000 1'998.45

50 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Dienstleistungen Dritter, Metalle Dienstleistungen Dritter, übrige Entsorgung Tatsächliche Forderungsverluste Verwaltungsentschädigung an EG 4'600 4'100 4' lnt. Verrechnung Bauamt spezialfinanziert 12'600 10'600 9' Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck 1'000 2'000 2' Benützungsgebühren, Gewicht 26'000 28'000 26' Benützungsgebühren, pauschal 20'500 21'000 21' Benützungsgebüren Grüngut 8'000 8'000 7' Verkäufe 1'500 1'500 1' Rückerstattungen Dritter 1'500 1'500 1' Verpflichtungsverzinsung Ertragsüberschuss Spezialfinanzierung 6'600 8'000 11' Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 12'000 Nettoaufwand 12' Beiträge an Gemeinden und Gemeindeverbände 12' Friedhof und Bestattung 9'950 7'000 15'750 9'000 11' ' Nettoaufwand 2'950 6'750 4' Betriebs-, Verbrauchsmaterial 1'000 2' Dienstleistungen Dritter 1'500 1'000 1' Unterhalt Tiefbauten 2' Mieten, Benützungskosten Anlagen Beiträge an private Haushalte 1'000 2' lnt. Verrechnung Bauamt 6'150 7'950 8' Grabplatzgebühren 4'000 4'000 4' Rückerstattungen Dritter 500 1' Betriebskostenbeiträge anderer Gemeinden 2'500 4'000 2' Umweltschutz, übriges Nettoaufwand Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Seite 49

51 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Aufwand Budget 2016 Ertrag Aufwand Budget2015 Ertrag Aufwand Rechnung 2014 Ertrag 7900 Raumordnung Nettoaufwand 7'700 7'700 4'800 4'800 7' ' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen Drucksachen, Publikationen Beitrag an Regionalplanung Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck 3'000 4' ' ' ' Seite 50

52 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 8 VOLKSWIRTSCHAFT 272' ' ' ' ' ' Nettoertrag 13'400 1'700 2' Produktionsverbesserungen Pflanzen Nettoaufwand Beiträge an Bienenzüchter Beiträge vom Kanton Waldbewirtschaftung 6'000 6'000 6' Nettoaufwand 6'000 6'000 6' Beiträge an Ortsbürgergemeinde (Forst) 6'000 6'000 6' Tourismus 2'500 1'500 12'800 1'500 7' Nettoaufwand 1'000 11'300 7' Betriebs und Verbrauchsmaterial 1'700 2' Drucksachen, Publikationen Dienstleistungen Dritter 6' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. 10' Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Rückerstattungen Dritter 1'500 1' Elektrizität 20'400 19'000 15' Nettoertrag 20'400 19'000 15' Konzessionen Elektra/ AEW 20'400 19'000 15' Elektrizitätswerk - Elektrizitätsnetz [Gemeindebetrieb] 173' ' ' ' ' ' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 3'600 3' Kommissionen Netznutzungsentgeld Vorlieferanten 50'000 48'000 50' Swissgrid Systemdienstleistungen 7'000 8'600 10' Swissgrid Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) 20'000 17'600 9' Betriebs-, Verbrauchsmaterial Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 1' Anschaffung Messapparate 6'000 3'800 3' Seite 51

53 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Dienstleistungen Dritter 18'600 23'700 12' Installationskontrolle 5'400 4' Sachversicherungsprämien Unterhalt Tiefbauten 3'000 3' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, 1'000 1' Werkzeuge Reisekosten und Spesen Installationskontrolle 5' Eingang abgeschriebene Forderungen Konzessionsgebühr an EG 16'000 16'000 15' Planmässige Abschreibungen Tiefbauten 4'700 6'500 spezialfinanzierte Gemeindebetriebe Verwaltungsentschädigung an EG 2'800 2'800 2' Entschädigungen an Gemeinden und Gemeindeverbände lnt. Verrechnung Bauamt spezialfinanziert 28'600 11'950 11' Netznutzungsentgelt 127' ' ' Swissgrid Systemdienstleistungen 7'000 8'600 9' Swissgrid Kostendeckende Einspeisvergützung (KEV) 20'000 17'600 9' Konzessionsabgaben 16'000 16'000 15' Rückerstattungen Dritter ' Verpflichtungsverzinsung 2'800 4'000 4' Entnahmen aus Aufwertungsreserve 6' Ertragsüberschuss Spezialfinanzierung 50 29'850 35' Elektrizitätswerk - Stromhandel und Übriges (ohne 90'000 90' ' ' ' ' Elektrizitätsnetz) [Gemeindebetrieb] Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen Stromankauf 80' '000 98' Dienstleistungen Dritter 6'600 6'600 5' Installationskontrolle 4'000 5' Tatsächliche Forderungsverluste Verwaltungsentschädigung an EG Entschädigungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Stromverkauf 90' ' ' Abschluss Spezialfinanzierungen im EK, 1'500 10' Ertragsüberschuss Abschluss Spezialfinanzierungen im EK, 6'200 Aufwandüberschuss Seite 52

54 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 9 FINANZEN UND STEUERN 361'650 1'458' '250 1'551' ' '499' Nettoertrag 1'097'010 1'230'050 1 '169' Allgemeine Gemeindesteuern 20' '900 17' '000 29' '050' Nettoertrag 959' '600 1 '020' Wertberichtigungen auf Forderungen 4' Tatsächliche Forderungsverluste 20'000 17'400 25' Einkommenssteuern Rechnungsjahr 780' ' ' Einkommenssteuern Vorjahre 50'000 16'000 97' Pauschale Steueranrechnung natürliche Personen Vermögenssteuern Rechnungsjahr 60'000 80'000 71' Vermögenssteuern Vorjahre 4'000 4'000 9' Quellensteuern natürliche Personen 80'000 60'000 82' Gewinn- und Kapitalsteuern juristische Personen '000 5' Sondersteuern 400 9' ' ' Nettoertrag 9'300 10'300 56' Ertragsanteile an den Kanton Nachsteuern und Bussen 1'000 1' Grundstückgewinnsteuern 5'000 5'000 6' Erbschafts- und Schenkungssteuern 1'000 1'000 47' Hundetaxen 2'700 3'700 3' Finanz- und Lastenausgleich 12'700 7'000 10'300 72' ' Nettoaufwand 5'700 Nettoertrag 61'700 2' Ausgleichsabgabe Spitalfinanzierung 12'700 10' lnnerkantonaler Finanzausgleich vom Kanton an die 7'000 72'000 3' Gemeinde 9301 Zusätzliche Finanzausgleichsbeiträge 30'400 13'550 Nettoertrag 30'400 13' Planmässige Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 30'400 13'550 vom Kanton Seite 53

55 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 9610 Zinsen 15'100 2'550 18'600 4'500 18' ' Nettoaufwand 12'550 14'100 16' Verzinsung laufende Verbindlichkeiten 3'100 5'400 6' Verzinsung langfristige Finanzverbindlichkeiten 1'800 1' Verzinsung Stiftungen/ Fonds 3'500 3'900 3' Verpflichtungsverzinsung 3'900 4'600 6' Skonti und Vergütungszinse 2'800 3'700 2' Zinsen flüssige Mittel Verzugszinsen 1'300 3'500 1' Vorschussverzinsung Bauamt 176' ' ' ' ' ' Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 135' ' ' Übrige Zulagen 1'000 1'100 1' Übriger Personalaufwand Betriebs-, Verbrauchsmaterial 2'000 2'500 1' Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 1'000 1' Dienstleistungen Dritter 1'900 2'200 1' Sachversicherungsprämien ' Steuern und Abgaben Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, 2'000 2'000 1' Werkzeuge Miete und Pacht Liegenschaften Reisekosten und Spesen Interne Verrechnung Soziallasten 32'350 31'450 32' Rückerstattungen Dritter 6'700 6'700 9' Entschädigungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Entschädigungen von Gemeinden und 72'000 35'800 34' Gemeindeverbänden Interne Verrechnung Dienstleistungen 97' ' ' Allgemeine Personalkosten 55'800 55'800 60'100 60'100 56' ' AG-Beiträge AHV, IV, EO, Al V, Verwaltungskosten 25'700 28'600 22' AG-Beiträge an Pensionskassen 12'500 12'300 14' AG-Beiträge an Unfallversicherungen 6'200 9'300 6' AG-Beiträge an Familienausgleichskasse 4'600 5'100 5' AG-Beiträge an Krankentaggeldversicherungen 6'800 4'800 7' Seite 54

56 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Soziallasten von Spezialfinanzierungen 16'350 22'300 20' Interne Verrechnung Soziallasten 39'450 37'800 36' Stiftungen 28'500 28'500 23'500 23'500 33' ' Dienstleistungen Dritter Verwaltungsentschädigung an EG Beiträge aus Fonds, Legaten 7'000 6'900 7' Beiträge aus Peter J. + Hedwig Richner Fonds 20'000 15'000 24' Beiträge aus Marcel Hintermann Stiftung Zinsen Forderungen und Kontokorrente 3'500 3'700 3' Entnahmen aus übrige Verpflichtungen 26' Entnahmen aus Legaten und Stiftungen des FK 25'000 19'800 3' Abschluss 52' ' ' ' Nettoertrag 115' ' ' Abtragung Bilanzfehlbetrag 52' Entnahmen aus Aufwertungsreserve 37'260 82'900 37' Aufwandüberschuss Erfolgsrechnung 130' '100 68' Total Aufwand 2'423'660 2'448'650 2'470' Total Ertrag 2'423'660 2'448'650 2'470' Seite 55

57 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE c) Artengliederung Zusammenzug Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 Aufwand 2'346'310 2'405'650 2'374' Personalaufwand 285' ' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 489' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 127' ' ' Finanzaufwand 15'850 19'500 18' Transferaufwand 1'238'910 1'191'550 1 '276' Ausserordentlicher Aufwand 52' Interne Verrechnungen 137' ' ' Ertrag 2'292'860 2'288'650 2'402' Fiskalertrag 989' '700 1'107' Regalien und Konzessionen 20'400 19'000 15' Entgelte 692' ' ' Finanzertrag 169' ' ' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 25'000 19'800 29' Transferertrag 220' ' ' Ausserordentlicher Ertrag 37'260 98'250 45' Interne Verrechnungen 137' ' ' Abschlusskonten 77' '800 43' '000 95' ' Abschluss Erfolgsrechnung 77' '800 43' '000 95' ' Total Aufwand 2'423'660 2'448'650 2'470' Total Ertrag 2'423'660 2'448'650 2'470' Seite 56

58 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 Aufwand 2'346'310 2'405'650 2'374' Personalaufwand 285' ' ' Behörden und Kommissionen 75'400 69'900 57' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und 75'400 69'900 57' Kommissionen 301 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 150' ' ' Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 150' ' ' Zulagen 1'000 1'100 1' Übrige Zulagen 1'000 1'100 1' Arbeitgeberbeiträge 55'800 60'100 56' AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, Verwaltungskosten 25'700 28'600 22' AG-Beiträge an Pensionskassen 12'500 12'300 14' AG-Beiträge an Unfallversicherungen 6'200 9'300 6' AG-Beiträge an Familienausgleichskasse 4'600 5'100 5' AG-Beiträge an Krankentaggeldversicherungen 6'800 4'800 7' Übriger Personalaufwand 2'700 3'100 3' Aus- und Weiterbildung des Personals 2'500 2'900 3' Übriger Personalaufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand 489' ' ' Material- und Warenaufwand 180' ' ' Büromaterial Betriebs-, Verbrauchsmaterial 172' ' ' Drucksachen, Publikationen 7'300 5'800 8' Nicht aktivierbare Anlagen 18'400 10'800 7' Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 18'400 10'800 7' Ver- und Entsorgung Liegenschaften W 54'500 62'050 51' Seite 57

59 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3120 Ver- und Entsorgung Liegenschaften W 54'500 62'050 51' Dienstleistungen und Honorare 124' ' ' Dienstleistungen Dritter 91' '950 91' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. 12'400 28'400 19' Sachversicherungsprämien 15'600 15'500 17' Honorare privatärztlicher Tätigkeit 800 1' Steuern und Abgaben 4'900 4'900 4' Baulicher und betrieblicher Unterhalt 54'800 56'300 53' Unterhalt Strassen I Verkehrswege 10'200 15'200 24' Unterhalt Tiefbauten 25'300 29'800 20' Unterhalt Hochbauten 19'300 11'300 8' Unterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen 6'000 7'000 2' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, 6'000 7'000 2' Werkzeuge 316 Mieten, Leasing, Pachten, Benützungsgebühren Miete und Pacht Liegenschaften Mieten, Benützungskosten Anlagen Spesenentschädigungen 6'000 8'400 10' Reisekosten und Spesen 6'000 8'400 10' Wertberichtigungen auf Forderungen 25'700 17'700 28' Wertberichtigungen auf Forderungen 5'400 4' Tatsächliche Forderungsverluste 20'300 17'700 24' Verschiedener Betriebsaufwand 18'300 18'200 17' Abgeltung von Rechten 18'300 18'100 17' Übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Verwaltungsvermögen 127' ' ' Abschreibungen Sachanlagen W 127' ' ' Planmässige Abschreibungen Sachanlagen 127' ' ' Seite 58

60 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 34 Finanzaufwand 15'850 19'500 18' Zinsaufwand 13'050 15'800 15' Verzinsung laufende Verbindlichkeiten 3'100 5'400 6' Verzinsung langfristige Finanzverbindlichkeiten 1'800 1' Übrige Passivzinsen 8'150 9'400 9' Verschiedener Finanzaufwand 2'800 3'700 2' Übriger Finanzaufwand 2'800 3'700 2' Transferaufwand 1'238'910 1'191'550 1 '276' Ertragsanteile an Dritte 4'400 3'400 4' Ertragsanteile an den Kanton 4'400 3'400 4' Entschädigungen an Gemeinwesen 638' ' ' Entschädigungen an den Kanton 36'600 5'800 4' Entschädigungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 601' ' ' Entschädigungen an öffentliche Unternehmungen 21' Finanz- und Lastenausgleich 12'700 10' Ausgleichsabgabe Spitalfinanzierung 12'700 10' Beiträge an Gemeinwesen und Dritte 537' ' ' Beiträge an den Kanton 132' ' ' Beiträge an Gemeinden und Gemeindeverbände 118' ' ' Beiträge an öffentliche Unternehmungen 20'000 12'000 19' Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck 49'450 45'150 52' Beiträge an private Haushalte 216' ' ' Abschreibungen Investitionsbeiträge 46'400 44'550 33' Planmässige Abschreibung Investitionsbeiträge 46'400 44'550 33' Ausserordentlicher Aufwand 52' Einlagen in das Eigenkapital 52' Abtragung Bilanzfehlbetrag 52'400 Seite 59

61 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Aufwand Budget 2016 Ertrag Aufwand Budget2015 Ertrag Aufwand Rechnung 2014 Ertrag 39 Interne Verrechnungen 137' ' ' Interne Verrechnung von Dienstleistungen Interne Verrechnung von Dienstleistungen 137' ' ' ' ' ' Seite 60

62 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 4 Ertrag 2'292'860 2'288'650 2'402' Fiskalertrag 989' '700 1'107' Direkte Steuern natürliche Personen 974' '000 1 '045' Einkommenssteuern natürliche Personen 830' ' ' Vermögenssteuern natürliche Personen 64'000 84'000 80' Quellensteuern natürliche Personen 80'000 60'000 82' Direkte Steuern juristische Personen 6'000 6'000 5' Gewinn- und Kapitalsteuern juristische Personen 6'000 6'000 5' Übrige Direkte Steuern 6'000 6'000 53' Vermögensgewinnsteuern 5'000 5'000 6' Erbschafts- und Schenkungssteuern 1'000 1'000 47' Besitz- und Aufwandsteuern 2'700 3'700 3' Hundetaxen 2'700 3'700 3' Regalien und Konzessionen 20'400 19'000 15' Konzessionen 20'400 19'000 15' Konzessionen 20'400 19'000 15' Entgelte 692' ' ' Ersatzabgaben 9'000 5'000 10' Ersatzabgaben 9'000 5'000 10' Gebühren für Amtshandlungen 9'300 10'000 18' Gebühren für Amtshandlungen 9'300 10'000 18' Schul- und Kursgelder 13'600 8' Kursgelder 13'600 8' Benützungsgebühren und Dienstleistungen 604' ' ' Seite 61

63 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 4240 Benützungsgebühren und Dienstleistungen 604' ' ' Erlös aus Verkäufen 1'500 1'500 1' Verkäufe 1'500 1'500 1' Rückerstattungen 58'650 41' ' Rückerstattungen Dritter 58'650 41' ' Bussen 10'050 11'500 12' Bussen 10'050 11'500 12' Übrige Entgelte Übrige Entgelte Finanzertrag 169' ' ' Zinsertrag 9'950 12'800 11' Zinsen flüssige Mittel Zinsen Forderungen und Kontokorrente 4'800 7'200 4' Übrige Zinsen von Finanzvermögen 4'650 5'500 6' Liegenschaftenertrag W 159' ' ' Pacht- und Mietzinse Liegenschaften W 159' ' ' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 25'000 19'800 29' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im 25'000 19'800 29' Fremdkapital 4500 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des FK 26' * Eingefügt durch Import* 25'000 19'800 3' Transferertrag 220' ' ' Entschädigungen von Gemeinwesen 121'350 92'100 92' Entschädigungen vom Kanton Entschädigungen von Gemeinden und 120'650 91'500 91' Gemeindeverbänden Seite 62

64 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Aufwand Budget 2016 Ertrag Aufwand Budget2015 Ertrag Aufwand Rechnung 2014 Ertrag Finanz- und Lastenausgleich Finanz- und Lastenausgleich vom Kanton 7'000 7'000 72'000 72'000 3' ' Beiträge von Gemeinwesen und Dritten Beiträge vom Kanton Beiträge von Gemeinden und Gemeindeverbänden 60'800 60'800 31'200 27'200 4'000 93' ' Auflösung passivierte Investitionsbeiträge 4660 Planmässige Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 31' '550 13' Ausserordentlicher Ertrag 37'260 98'250 45' Entnahmen aus dem Eigenkapital Entnahmen aus Aufwertungsreserve 37'260 37'260 98'250 98'250 45' ' Interne Verrechnungen 137' ' ' Interne Verrechnung von Dienstleistungen Interne Verrechnung von Dienstleistungen 137' ' ' ' ' ' Seite 63

65 Gemeinde Kaiserstuhl ERFOLGSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Erfolgsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 9 Abschlusskonten 77' '800 43' '000 95' ' Abschluss Erfolgsrechnung 77' '800 43' '000 95' ' Abschluss Erfolgsrechnung 130' '100 68' Aufwandüberschuss Erfolgsrechnung 130' '100 68' Abschluss Spezialfinanzierungen 77'350 43'000 32'900 95' Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, 77'350 43'000 95' Ertragsüberschuss 9011 Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, 32'900 Aufwandüberschuss Total Aufwand 2'423'660 2'448'650 2'470' Total Ertrag 2'423'660 2'448'650 2'470' Seite 64

66 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE a) Zusammenzug Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 2 BILDUNG 14' VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 85'800 46'000 13'500 99' UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 245'000 15' '000 15' ' ' VOLKSWIRTSCHAFT 151'900 5'000 95'000 5' ' FINANZEN UND STEUERN 20' '700 33' ' ' ' Total Investitionsausgaben 502' ' ' Total Investitionseinnahmen 502' ' ' Seite 65

67 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Investitionsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 2 BILDUNG 14' Obligatorische Schule 14' Schulliegenschaften 14' Schulliegenschaften 14' Dachsanierung der Turnhalle und des Schulhaustraktes, 14' GV CHF 410' VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG 85'800 46'000 13'500 99' Strassenverkehr 85'800 46'000 13'500 99' Kantonsstrassen, übrige 57'000 15'000 13'500 65' Kantonsstrassen, übrige 57'000 15'000 13'500 65' Sanierung Rheingasse K430, GV CHF 63' ' Betriebs- und Gestaltungsprojekt K430, GV , 15'000 2' CHF 25' Strassenlärm-Sanierungsprojekt (LSP) 10/AO K131, 14'000 K283 und K430, GV CHF 46' Umsetzung Fussgängersicherheitsmassnahmen inkl. 43'000 SBB Schranke, GV Kantonsbeitrag an Betriebs- und Gestaltungsprojekt 13'500 K Gemei ndestrassen 28'800 31'000 33' Gemei ndestrassen 28'800 31'000 33' Erschliessung Strehlgasse, Anteil Strassenbau, GV 28'800 31'000 20' CHF 31' Werterhaltungsplanung Strassen, GV , CHF 13' ' UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 245'000 15' '000 15' ' ' Seite 66

68 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 71 Wasserversorgung 5'000 5' ' Wasserversorgung 5'000 5' ' ' Wasserwerk [Gemeindebetrieb] 5'000 5' ' ' Sanierung Wasserleitung Rheingasse, GV ' CHF 241' Werterhaltungsplanung Wasser, GV , CHF 4' ' Anschlussgebühren Wasserwerk 5'000 5'000 5' Abwasserbeseitigung ' ' ' Abwasserbeseitigung ' ' ' Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] ' ' ' Sanierung Abwasserleitung Rheingasse, GV ' CHF 317' Erschliessung Strehlgasse, Anteil Abwasser, GV 50'000 54'000 2' CHF 54' Sanierung Abwasserleitung in den Wasserschutzzonen, 95'000 GV , CHF 183' Werterhaltungsplanung Abwasser, GV , 15' CHF 68' Investitionsbeiträge von Gemeinden und 15' Gemeindeverbänden Anschlussgebühren Abwasser 10'000 10'000 19' Raumordnung ' Raumordnung ' Raumordnung Sondernutzungsplanung, GV CHF 50' '000 50' Revision BNO, GV CHF 80' '000 8 VOLKSWIRTSCHAFT 151'900 5'000 95'000 5' Seite 67

69 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE b) Investitionsrechnung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 87 Brennstoffe und Energie 151'900 5'000 95'000 5' ' Elektrizität 151'900 5'000 95'000 5' ' Elektrizitätswerk - Elektrizitätsnetz [Gemeindebetrieb] 151'900 5'000 95'000 5' ' Sanierung Stromleitung Rheingasse, GV ' CHF 312' Erschliessung Strehlgasse, Anteil Elektra, GV 90'900 95'000 2' CHF 95' Ersatz Rundsteuerung, GV CHF 61' ' Anschlussgebühren Elektra 5'000 5'000 9 FINANZEN UND STEUERN 20' '700 33' ' ' ' Finanz- und Lastenausgleich 271' Finanz- und Lastenausgleich 271' Zusätzliche Finanzausgleichsbeiträge 271' Investitionsbeiträge vom Kanton 271' Nicht aufgeteilte Posten 20' '700 33' ' ' ' Abschluss 20' '700 33' ' ' ' Abschluss 20' '700 33' ' ' ' Passivierte Einnahmen allgemeiner Haushalt 13' ' Passivierte Einnahmen Wasserkwerk 5'000 5'000 5' Passivierte Einnahmen Abwasserbeseitigung 10'000 10'000 34' Passivierte Einnahmen Elektrizitätswerk 5'000 5' Aktivierte Ausgaben allgemeiner Haushalt 185'800 96' ' Aktivierte Ausgaben Wasserwerk 152' Aktivierte Ausgaben Abwasserbeseitigung 145'000 54'000 70' Aktivierte Ausgaben Elektrizitätswerk 151'900 95' ' Total Investitionsausgaben 502' ' ' Total Investitionseinnahmen 502' ' ' Seite 68

70 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE c) Artengliederung Zusammenzug Ausgaben Budget 2016 Einnahmen Budget2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 Investitionsausgaben Nettoausgaben 502' ' ' ' ' ' Sachanlagen Nettoausgaben 325' ' ' ' ' ' Immaterielle Anlagen Nettoausgaben 100' '000 50'000 33' '000 33' Investitionsbeiträge Nettoausgaben 57'000 57'000 15'000 65' '000 65' Übertrag an Bilanz Nettoausgaben 20'000 20'000 33' ' ' ' Investitionseinnahmen Nettoeinnahmen 502' ' ' ' ' ' Investitionsbeiträge Nettoeinnahmen 20'000 20'000 33' ' ' ' Übertrag an Bilanz Nettoeinnahmen 482' ' ' ' ' ' Total Investitionsausgaben Total Investitionseinnahmen 502' ' ' ' ' ' Seite 69

71 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Investitionsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5 AUSGABEN 502' ' ' Sachgüter 325' ' ' Hochbauten 325' ' ' Tiefbauten 325' ' ' Hochbauten 14' Hochbauten 14' Immaterielle Anlagen 100'000 50'000 33' Übrige immaterielle Anlagen 100'000 50'000 33' Übrige immaterielle Anlagen 100'000 50'000 33' Eigene Beiträge 57'000 15'000 65' Investitionsbeiträge an den Kanton 57'000 15'000 65' Investitionsbeiträge an den Kanton 57'000 15'000 65' Passivierungen 20'000 33' ' Passivierte Einnahmen 20'000 33' ' Passivierte Einnahmen 20'000 33' ' EINNAHMEN 502' ' ' Rückerstattungen für Sachgüter 20'000 33' ' Tiefbauten 13' ' Investitionsbeiträge vom Kanton 13' ' Investitionsbeiträge von Gemeinden und 15' Gemeindeverbände 6320 Investitionsbeiträge von Gemeinden und 15' Gemeindeverbänden Seite 70

72 Gemeinde Kaiserstuhl INVESTITIONSRECHNUNG EINWOHNERGEMEINDE d) Investitionsrechnung Artengliederung Budget 2016 Budget2015 Rechnung 2014 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 637 Investitionsbeiträge von privaten Haushalten 20'000 20'000 24' Investitionsbeiträge von privaten Haushalten 20'000 20'000 24' Aktivierungen 482' ' ' Aktivierte Ausgaben 482' ' ' Aktivierte Ausgaben 482' ' ' Total Investitionsausgaben 502' ' ' Total Investitionseinnahmen 502' ' ' Seite 71

73 Gemeinde Kaiserstuhl EINWOHNERGEMEINDE KREDITKONTROLLE Budget2016 Budget2016 Kontonummer Kreditbeschrieb GV Datum I Kreditbetrag Kreditbetrag Kumulierte Kumulierte Ausgaben bis Einnahmen bis Ausgaben Einnahmen Verfügbarer Restkredit N~'~;~~~hi#~~g Brankdschutzkleider FW Belchen, CHF 20' / 20'913 l~f {) j::jhsj [ ]]f t VERKEHRit.JND NACHRICHTENOBERMlwTElJNG' s;~ i;~~~g Rh~i~g ;;~~ 1(430, ctt'f sa4;ooo.oo / 584' Betriebs- und Gestaltungsprojekt K430, CHF 25' / 25' Strassenlärm-Sanierungsprojekt (LSP) 10/AO K131, K283 und K430, CHF 47'000.00, nach Dekret 25' ' ' Umsetzung Fussgängersicherheitsmassnahmen inkl. SBB Schranke, CHF 43' / 43' Kantonsbeitrag an Betriebs- und Gestaltungsprojekt K430, / 13' Kantonsbeitrag an Ortsbildschutz an die Aufwertung Rheingasse K430 43' ' ' ' Erschliessung Strehlgasse, Anteil Strassenbau, CHF 31' / 31' Werterhaltungsplanung Strassen, CHF 6' / 6'000 31' ' ' ' ' ' Seite 72