Aktienhandel und Strafrecht

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1 Aktienhandel und Strafrecht Börseneinführung und Handel von Aktien und Optionsrechten auf Aktien aus strafrechtlicher Sicht Von Dr. Christian Schröder Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Vorwort VII A. Einführung in die Untersuchung I B. Hauptteil 3 1. Kapitel Die Einßihrung von Aktien an der Börse 3 I. Die Bedeutung der Neuemission 3 II. Die Emission der Aktie 3 III. Der strafrechtliche Schutz des Emissionsvorgangs durch 264 a StGB 5 1. Die Aktienemission als Vertrieb von Wertpapieren 5 2. Die von 264 a StGB pönalisierte Handlung 6 a) Das Merkmal der»angaben«6 b) Unrichtigkeit von vorteilhaften Angaben 7 c) Erheblichkeit 9 aa) Das Meinungsbild 9 bb) Lösungsvorschlag 14 d) Verschweigen nachteiliger Tatsachen Tatbestandsrelevante Angaben bei der Aktienemission 17 a) Die Emissionsvorschriften für den amtlichen Handel 17 b) Ausländische Gesellschaften 20 c) Die Emissionsvorschriften für den geregelten Markt Übertragung auf andere Tatmittel Das Gesetz über Wertpapier-Verkaufsprospekte Zusammenfassung der tatbestandsmäßigen Handlungen Das Ergebnis im Lichte des Art. 103 Abs. 2 GG 28 IV. Kapitelerhöhende Maßnahmen und ihr strafrechtlicher Schutz durch 264 a StGB Das Bezugsrecht amtlich notierter Aktien Das Bezugsrecht der im geregelten Markt notierten Aktien Bezugsrechte im Tatbestand des 264 a StGB 31 V. Täterschaft Vertreter des Emittenten Altaktionäre Bankenmitarbeiter 33 a) Das Bankenkonsortium 33 b) Die Interessenlage der Banken 34 IX

3 4. Täterschaft im Fall des Nachtragsprospekts Zusammenfassung des Täterkreises 36 VI. Praktische Relevanz des 264 a StGB bei der Aktienemission Konkurrenz zu 88 BörsG 37 a) Konkurrenz bei der Emission 38 b) Konkurrenz bei der Kapitalerhöhung Die Konkurrenz zu den Strafnormen des Aktiengesetzes und 331 HGB 40 a) 399 Abs. 1 Nr. 3 AktG 41 aa) Die öffentliche Ankündigung nach 47 Nr. 3 AktG 41 bb) Falsche Angaben und Verschweigen erheblicher Umstände 42 cc) Einführungszweck 42 dd) Verhältnis zum Kapitalanlagebetrug, insbesondere zu 264 a Abs. 3 StGB 42 ddl) Anwendung des 264 a Abs. 3 StGB? 43 dd2) Die Regelung des Rücktritts trotz Vollendung durch»tätige Reue«44 dd3) Lösungsvorschlag 46 b) 399 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 5, Nr. 6 AktG 48 c) 331 HGB, 400 AktG Analoge Anwendung von 264 a Abs. 3 StGB auf 88 BörsG? Rechtstatsächliche Relevanz 50 a) Der Fall Co op als mögliches Fallbeispiel 50 aa) Chronik des Falles Co op 50 bb) Das äußere Erscheinungsbild des Falles im Lichte des 264 a StGB 52 b) Der Fall Puma als mögliches Fallbeispiel 53 aa) Chronik des Falles Puma 53 bb) Das äußere Erscheinungsbild des Falles im Lichte des 264 a StGB 53 c) Der Fall VW als mögliches Fallbeispiel 54 aa) Chronik des VW-Devisenskandals 54 bb) VW-Kapitalerhöhung im September cc) Das äußere Erscheinungsbild des Falles im Lichte des 264 a StGB Der Prospekt als Ansatzpunkt der strafrechtlichen Verantwortung 55 VII. Ergebnis des 1. Kapitels Kapitel Der Handel von Aktien an der Börse 57 X I. Die Preisfindung an der Börse 58 II. Kursbeeinflussung BörsG 59 a) Anwendungsbereich der Vorschrift 59 b) Die an 88 BörsG geäußerte Kritik 60 c) Tatsächliche Möglichkeit der Beeinflussung von Kursen 61 aa) Kursbeeinflussung durch Medien 61 aal) Der Fall Girmes als Beispiel für den Einfluß der Fachpresse 62

4 aa2) Kursbeeinflussung durch das Medium Fernsehen 63 bb) Auswirkung einer Unternehmensnachricht auf den Kurs am Beispiel der Philips-Aktie 63 cc) Kursbeeinflussung durch»börsengerüchte«am Beispiel der ASS Spielkarten AG 64 dd) Zwischenergebnis BörsG verwirklichende Tathandlungen 65 a) 88 Nr Alternative BörsG 65 aa) Verstoß durch irreführenden Zwischenbericht 65 bb) Verstoß durch Falschmeldungen in Medien 65 b) 88 Nr Alternative BörsG 66 aa) 44 a BörsG / 15 WpHG 67 bb) Sperrwirkung durch 90 Abs. 1 Nr. 2 BörsG a. F. / 39 Abs. 1 WpHG? 69 cc) 44 a BörsG / 15 WpHG i. V. m. 88 Nr Alternative BörsG als strafbares Insidergeschäft Die subjektive Tatseite Nr. 2 BörsG 71 a) In der Literatur erörterte Fallkonstellationen 71 b) Anwendbarkeit des 88 Nr. 2 BörsG 71 aa) Übernahme von Gesellschaften 72 bb) Medienwerbung für marktenge Wertpapiere 73 cc) Leerverkäufe 75 dd) Kurspflege 77 III. Ergebnis des 2. Kapitels Kapitel Der strafrechtliche Schutz im Vorfeld des Handels von Optionen und Optionsscheinen 79 I. Die Erscheinungsform und Grundlage solcher Geschäfte 79 II. Der Tatbestand des 89 BörsG Der Begriff des Börsenspekulationsgeschäfts 81 a) Börsentermingeschäfte 82 b) Optionsgeschäfte 83 c) Die an der Terminbörse möglichen Geschäfte 85 aa) Optionen 86 bb) Futures 86 cc) Vertragsgegenstand 86 dd) Gefahren für den Anleger 87 d) Zwischenergebnis 88 e) Der Handel mit Optionsscheinen als Börsenspekulationsgeschäft 88 aa) Der gemäß 221 AktG ermittierte Optionsschein 88 bb) Weitere Optionsscheinvarianten 90 cc) Das Optionsscheingeschäft als Termingeschäft 90 ccl) Das Meinungsbild 91 cc2) Bestimmung der Optionsscheingeschäfte als mögliche Börsenspekulationsgeschäfte 93 XI

5 cc2a) Gefahrenlage beim Optionsscheinkauf 97 cc2b) Eingrenzung der Geschäfte 97 cc3) Zwischenergebnis 98 f) Fondsgeschäfte 99 g) Bezugsrechtshandel 99 h) Leerverkäufe Das Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften Gewerbsmäßigkeit Unerfahrenheit Die Verknüpfung der Merkmale der Unerfahrenheit und der Verleitung zum Börsenspekulationsgeschäft Ergebnis Kapitel Emission und Handel von Bezugsrechten 106 I. Klärung des Begriffs»Bezugsrecht«106 II. Zwischenergebnis 110 III. Emission von Optionsscheinen 110 IV. Der Handel mit Optionsscheinen und Optionen 111 V. Ergebnis 112 >. Kapitel Die Bedeutung von 4 UWG bei Emission und Handel 113 I. 4 UWG und seine Anwendbarkeit auf Aktien und Bezugsrechte Aktienemission 116 a) Konkurrenz zu 264 a StGB 116 b) Anwendung des 4 UWG bei werbenden Angaben außerhalb des Anwendungsbereichs von 264 a StGB Handel 121 II. Ergebnis Kapitel Auf das Individualvermögen zielende Handlungen 123 I. Strafrechtlich relevantes Verhalten des Kommissionärs Die Regelung des 95 BörsG a. F Grundlagen der Effektenkommission 124 a) Selbsteintritt und Eigenhandel 124 b) Mißbrauchsmöglichkeiten 125 II. Strafrechtlich relevantes Verhalten des Vermittlers oder Verwalters von Aktien und Bezugsrechten 126 C. Das Zweite Finanzmarktförderungsgesetz 129 XII I. Grundzüge des neuen Insiderstrafrechts Insider 130 a) Primärinsider 130

6 aa) Unternehmensvertreter 130 bb) Kapitalbeteiligte 131 cc) Insider kraft Berufstätigkeit 131 b) Sekundärinsider Insiderpapiere Insidertatsache 134 a) Nicht öffentlich bekannte Tatsache 135 b) Beziehung zum Emittenten oder Insiderpapier 136 c) Erhebliche Kursbeeinflussung Die Straftatbestände im einzelnen 138 a) Strafbare Insidertransaktion ( 38 Abs. 1 Nr. 1 WpHG) 138 aa) Unterlassen von Transaktionen 139 bb) Insiderwissen im Zuge einer Kapitalerhöhung 140 cc) Urheberschaft der Insidertatsache und anschließende Transaktion 141 ccl) Die Insidertatsache hervorrufende Transaktionen 141 cc2) Anderweitige Urheberschaft und Transaktion 142 dd) Die subjektive Tatseite 142 b) Strafbare Mitteilungen ( 38 Abs. 1 Nr. 2 WpHG) 145 c) Strafbares Tipping ( 38 Abs. 1 Nr. 3 WpHG) 145 II. Neufassung des 88 BörsG Erfassung von Derivaten Verhältnis zu % 38 WpHG 147 D. Schlußwort 149 Abkürzungen 151 Literatur 155 Sachregister 165 XIII

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