Heim- und Telearbeit. 2., überarbeitete Auflage. Luchterhand. von Dr. Martin Fenski. Vorsitzender Richter am LAG Berlin

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1 Heim- und Telearbeit von Dr. Martin Fenski Vorsitzender Richter am LAG Berlin 2., überarbeitete Auflage Luchterhand

2 Vorwort des Herausgebers Abkürzungen und Schrifttum V XVII Teil 1: Erläuterungen l A. Heimarbeitsrecht. 3 II. Einleitung 1. Kurze Geschichte des Heimarbeitsrechts 2. Rechtsgrundlagen a. HAG b. DVO HAG c. Tarifverträge j ' d. Bindende Festsetzungen e. Betriebsvereinbarungen f. Mindestarbeitsbedingungen * g. Vertrag Heimarbeitsgesetz und andere Normen des Heimarbeitsrechts 1. Erfaßter Personenkreis a. In Heimarbeit Beschäftigte aa. Heimarbeiter bb. Hausgewerbetreibende mit nicht mehr als zwei Hilfskräften oder Heimarbeitern b. Gleichgestellungsfähige Personen aa. Heimarbeiterähnliche Personen bb. Hausgewerbetreibende mit mehr als zwei fremden Hilfskräften oder Heimarbeitern cc. Lohngewerbetreibende dd. Zwischenmeister,.c. Abgrenzung zu anderen Personen aa. Arbeitnehmer - Heimarbeiter bb. Selbständiger - Hausgewerbetreibender cc. Familienangehörige dd. Fremde Hilfskräfte ee. Nichtgewerbetreibende VII

3 VIII d. Gleichstellungsverfahren aa. Voraussetzungen bb. Verfahren cc. Rechtsschutz dd. Wirkungen der Gleichstellung e. Sozialrechtliche Behandlung aa. Heimarbeiter (1) Krankenversicherung (2) Pflegeversicherung (3) Rentenversicherung (4) Arbeitslosenversicherung (5) Unfallversicherung bb. Hausgewerbetreibende (1) Krankenversicherung (2) Pflegeversicherung (3) Rentenversicherung (4) Arbeitslosenversicherung (5) Unfallversicherung cc. Zwischenmeister dd. Gleichgestellte ee. Familienangehörige ff. Arbeitgeber, Auftraggeber f. Steuerrechtliche Behandlung aa. Allgemeines bb. Einkommensteuer cc. Solidaritätszuschlag dd. Gewerbesteuer ee. Umsatzsteuer Allgemeine Schutzvorschriften a. Listenführung b. Mitteilungspflieht bei erstmaliger Ausgabe von Heimarbeit c. Unterrichtungspflicht d.. Entgeltverzeichnisse e. Entgeltbelege Arbeitszeitschutz a. Schutz vor Zeitversäumnis b. Verteilung der Heimarbeit Gefahrenschutz Vertrags-, insbesondere Entgeltregelungen und Entgeltschutz a. Schriftliche Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Auftraggebern = Tarifverträge

4 6: b. Bindende Festsetzungen von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen aa. Rechtsnatur der bindenden Festsetzung bb. Voraussetzungen und Verfahren cc. Inhalt dd. Geltungsbereich ee. Wirkung ff. Überprüfbarkeit durch das Arbeitsgericht c. Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte aa. Allgemeinesbb. Voraussetzungen cc. Inhalt d. Betriebsvereinbarungen e. Einzel Vereinbarungen Urlaub a. b. c. d. e. f. g h. i..) k. 1. Allgemeines Urlaubsanspruch 1 Wartezeit Urlaubsentgelt Berechnungszeitraum Nicht ständig Beschäftigte Hausgewerbetreibende mit nicht mehr als zwei fremden Hilfskräften und ihnen nach 1 Abs. 2 b, c HAG Gleichgestellte Zwischenmeister Entgeltbelege Entgeksieherung Abweichende Bestimmung.durch Tarifvertrag Urlaubsgesetze der Länder Krankheit' a. b. c. d. e. f. CTQ Allgemeines Heimarbeiter und Heimarbeiterähnliche ( 1 Abs. 2 a HAG) Hausgewerbetreibende und gem. 1 Abs. 2 c HAG Gleichgestellte Zwischenmeister Entgeltbelege Entgeltsicherung Abweichende Bestimmung durch Tarifvertrag Feiertagsentgelt a. b. Allgemeines Entgeltberechnung Inhalt , IX

5 c. Fälligkeit d. Besonderheiten bei Weitergabe von Heimarbeit e. Entgeltbelege f. Entgeltsicherung g. " Tarifvertragliche Regelungen Mutterschutz und Erziehüngsurlaub a. Mutterschutz b. Erziehungsurlaub Schwerbehindertenschutz a. Allgemeines b. Beschäftigungspflicht c. Anrechnung auf die Beschäftigungspflicht d. Kündigungsschutz e. f. Zusatzurlaub Listenführung Jugendarbeitssehutz a. Heimarbeiter b. Hausgewerbetreibende mit nicht mehr als zwei fremden Hilfskräften und Gleichgestellte nach 1 Abs. 2 HAG c. Schutzbereich d.. Fremde Hilfskräfte Wehrdienst a. Allgemeines b. Besonderheiten bei Urlaub und Kündigungsschutz Vermögenswirksame Leistungen Pfändungsschütz Betriebliche Altersversorgung Betriebsverfassungsrecht Kündigungsschutz a. Kündigungsschutz nach dem HAG aa: Allgemeines bb. Kündigungsschutz durch Kündigungsfristen cc. Kündigungsschütz durch Entgeltsicherung dd. Umgehungsschutz ee. Zwischenmeister b. Außerordentliche Kündigung c. Anwendung allgemeiner Vorschriften d. Anhörung des Betriebsrats e. Besonderer Kündigungsschutz aa. Schutz eines in Heimarbeit beschäftigten Bettiebsratsmitgliedes nach 29 a HAG

6 bb. 9 MuSchG und 18 BErzGG cc. 15.bis 22 i. V. m. 49 SchwbG dd.. 2 ArbElSchG ee. 113 InsO 18. Zeugnis 19. Betriebsübergang 20. Insolvenz a. Rechtslage bis zum b. Rechtslage ab Überwachung der Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen 22. Ausgabeverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 23. Zuständigkeit der Arbeitsgerichte B. Telearbeit 85 I. Einführung Kurze Geschichte der Telearbeit Begriff der Telearbeit Beurteilung der Telearbeit Überblick 89 II. Vorüberlegungen aus technischer, betriebswirtschaftlicher und psychologischer Sicht Technische Voraussetzungen 90 a. Hardwareausstattung 90 b. Softwareausstattung 90 c. Telekommunikationsausstattung Psychologische Vörüberlegungen Betriebswirtschaftliche Optimierung 92 III. Rechtlicher Status Telearbeit im Arbeitsverhältnis Telearbeit im Heimarbertsverhältnis TeLearbeit durch Selbständige 99 PV. Einführung der Telearbeit und Änderung des Arbeitsverhältnisses Neueinstellüng eines Telearbeitnehmers Umwandlung eines betrieblichen Arbeitsverhältnisses ^ in ein Telearbeitsverhältnis 101 ' XI

7 XII a. Einverständliche Änderung 101 b. Änderung durch Direktiönsrecht, Versetzung oder Änderungskündigung 104 aa. Direktionsrecht ' 104 ;bb. Versetzung 105 cc. Änderungskündigung Anspruch des Arbeitnehmers auf Änderung seines Arbeitsverhältnisses in ein Telearbeitsverhältms 107 a. Gesetzlicher Anspruch 107 b. Tarifvertraglicher Anspruch 107 c. Betriebsverfassungsrechtlicher Anspruch 108 d. Anspruch aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz 108 V. Kontrolle des Telearbeitsplatzes Zugangsrechte für staatliche Stellen Zugangsrechte für den Arbeitgeber Zugangsrechte,für den Betriebsrat Zugangsrechte für die Gewerkschaft 110 VI. Haftung des Telearbeitnehmers Haftung'für eigene Schadensverursachung Haftung für Schadensverursachung durch Mitbewohner und Besucher des Telearbeitnehmers Versicherungsschutz 111 VII. Arbeitsschutz und Telearbeit 112 Vm. Betriebliche Mitbestimmung Beteiligungsrechte bei der Planung von Telearbeit Beteiligungsrechte bei der Einführung von Telearbeit 114 a. 87 Abs.. 1 Nr. 2 BetrVG 114 b. 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG 115 c. 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 115 d. 95 Abs. 2 BetrVG 117 e..98 Abs. 1 BetrVG 117 f. 99 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 4 BetrVG 118 g. 111 Satz 2 Nr. 4 und 5, 112 BetrVG 119 IX. Mitbestimmung nach den Personalvertretungsgesetzen 119 X. Unternehmensmitbestimmung 120 XI. Länderübergreifende Telearbeit 120

8 1. Individualarbeitsrecht 121 a. Art. 27 Abs. 1 EGBGB 122 b. Art. 30 Abs. 1 I. V. m. Abs. 2 EGBGB 122 c. Art. 30 Abs. 2 Nr. 2 letzter Halbsatz EGBGB 1123 d. Art. 34 EGBGB 'l24 e. Art. 6 EGBGB Kollektives Arbeitsrecht 126 a. BetrVG b. Tarifvertragsrecht 127 c. Unternehmensmitbestimmung 127 Teil 2: Muster 129 A. Heimarbeit 131 I. Lohntarifvertrag.für dieheimarbeitin der Bekleidungsindustrie (Anlage: Heimarbeitslöhne-ab bzw ) 131 II. HI. IV. Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten, Fertigungszeiten und sonstigen Vertragsbedingungen einschließlich Urlaubs- und Jahressonderzahlung für die mit der Herstellung von Damen-, Herrenund Kinderoberbekleidung und verwandten Erzeugnissen einschließlich der mit Änderungsarbeiten sowie Kunststopfen in Heimarbeit Beschäftigten/West 138 Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für Adressenschreiben, Abschreibearbeiten und ähnliche Arbeiten in Heimarbeit (Anlage: Arbeitszeitenkatalog für das Postfertigmachen) 145 Bekanntmachung einer Gleichstellung betreffend Adressenschreiben, Schreibarbeiten und ähnlichen Arbeiten 156 V. Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten für die Herstellung und Bearbeitung von Schmuckwaren aus nicht edlen Materialien und Metallzierartikeln in Heimarbeit 158 xttt

9 ? B. Telearbeit 165 I. Tarifvertrag Materielle Einigung zum Tarifvertrag über Telearbeit bei der Deutschen Telekom AG/der T-Mobil (Anlage 1: Alternierende Telearbeit bei der Deutschen ; Telekom AG/T-Mobil; Anlage 2: Mobile Telearbeit bei der Deutschen Telekom AG/T-Mobil) 167 II. Konzernbetriebsvereinbarung Siemens Nixdorf Informationssysteme AG (SNI) (Anlage: Hinweise zur Telearbeit, Arbeitssicherheit und gesetzlichen Unfallversicherung) 181 XIV III. Gesamtbetriebs Vereinbarung IBM Deutschland GmbH IBM Deutschland Informationssysteme GmbH - Flexible Arbeitsplätze FIZ Karlsruhe (Anlage I: Arbeitnehmer-Teilnehmer-Liste; Anlage II: ArbeitnehmerrAnschlußliste; Anlage III: Nebenabrede zum Arbeitsvertrag über die Errichtung eines Telearbeitsplatzes in der Wohnung eines/r Arbeitnehmers/in Anlage IV: Arbeitsmittel) 204 IV. Betriebsvereinbarung über Telearbeit Stadtwerke Paderborn GmbH Sparkassen-Rechenzentrum Rheinland GmbH (SRZ) 216 V. Dienstvereinbarung über den Modellversuch»Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Familiengerechte Arbeit«im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung 228 VI. Individualvereinbarungen ' 231 1, Nebenabrede zum Arbeitsvertrag über die Einrichtung eines Telearbeitsplatzes in der Wohnung eines/r Arbeitnehmers/in Individualvereinbarung zur Betriebsvereinbarung für alternierende Telearbeit der Stadtwefke Paderborn GmbH 236

10 3. Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag (Anlage: Antrag auf Telearbeit) 238' 4. Vereinbarung über die Errichtung einer außerbetrieblichen Arbeitsstätte in einer Mitarbeiterwohnung (Anlage: A 2/.11: Betriebshinweise für eine ABA; Anlage: A 2.8: Musterschreiben Hausratversicherung [ABA]) 243 Teil 3: Rechtsvorschriften. 251 Bildschirmarbeitsverordnung (Anlage: Anhang über an Bildschirmarbeitsplätze zu stellende Anforderungen) 253 Stichwortverzeichnis 259 I ' XV