Deutscher Bundestag Drucksache 16/11730 16. Wahlperiode 27. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/11511 Umsetzung von Projekten des Neubaus, Ausbaus und der Erhaltung der Bundesschienenwege in Bayern Vorbemerkung der Fragesteller DeraktuelleBundesverkehrswegeplan (BVWP)enthälteineVielzahlvonVorhabenimBereichderBundesschienenwegeinBayern.DieeinzelnenVorhaben unterscheiden sich in ihrem Umsetzungsstand deutlich. 1.WelchederimBundesverkehrswegeplan2003enthaltenenSchienenbauprojekteinBayernwurdenbisheuteinBetriebgenommen,undwelcheKosten haben diese Projekte verursacht? DieNeubaustrecke/Ausbaustrecke (NBS/ABS)Nürnberg Ingolstadt München wurdeimdezember2006inbetriebgenommen.biszum31.dezember2007 wurdenausgabeninhöhevon3268mio.eurogetätigt;hierinistderbundesmittelanteil in Höhe von 1 978 Mio. Euro enthalten. 2.InwelcherHöhefließenMittelausdem ArbeitsplatzprogrammBauenund Verkehr (APBV)indieimBundesverkehrswegeplan2003enthaltenen Schienenbauprojekte in Bayern? ImRahmendeso.g.ProgrammssollenMittelindieVorhabenABS/NBS Nürnberg Erfurt (VerstärkungderBundesmittel),ABSMünchen Mühldorf Freilassing,1.Baustufe (AusbauderAbschnitteAlt-Mühldorf Mühldorf, Mühldorf TüßlingundAnbindungdeselektronischenStellwerks (ESTW) Mühldorf Burghausen)sowiedieElektrifizierungderStreckeReichenbach (Vogtland) HofimRahmenderABSNürnberg Marktredwitz Reichenbach/ GrenzeDeutschland/RepublikTschechien (sogenanntefranken-sachsen- Magistrale)fließen.DieHöhederBundesmittelkannerstnachVorlageder DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 23.Januar 2009übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
Drucksache 16/11730 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode durchdiedeutschebahnag (DBAG)demEisenbahn-Bundesamt (EBA)vorzulegendenAnträgeaufAbschlusseinerFinanzierungsvereinbarungbzw.auf Erteilung einer Baufreigabe in finanzieller Hinsicht bestimmt werden. 3.WelchederimBundesverkehrswegeplan2003enthaltenenSchienenbauprojekteinBayernwurdenbisheutenichtinBetriebgenommen,undaus welchen Gründen nicht? DasVorhabenABSAugsburg MünchenbefindetsichimBau,eshabenbislang TeilinbetriebnahmenvoneinzelnenAbschnittenstattgefunden.DieVorhaben ABS/NBSNürnberg ErfurtundABSMünchen Mühldorf Freilassing Grenze Deutschland/ÖsterreichbefindensichebenfallsimBau.DieFinanzierungvon TeilmaßnahmenkonntenimRahmendes ArbeitsplatzprogrammsBauund Verkehr verstärktoderneuaufgenommenwerden.fürdieabsmünchen Lindau GrenzeDeutschland/ÖsterreichkonntedieFinanzierungdesBundesanteilsgesichertwerden.FürdieABS/NBSHanau Würzburg/Fulda ErfurterfolgenderzeitersteVorbereitungenzurEinleitungdesRaumordnungsverfahrens. FürdieübrigenVorhabeninBayernliegendieentsprechendenAnträgeaufAbschlusseinerFinanzierungsvereinbarungbzw.aufErteilungeinerBaufreigabe infinanziellerhinsicht,welchedurchdiedbagdembundvorzulegensind, nochnichtvor.dierealisierungdervorhabendesbundesverkehrswegeplans musssichandenzurverfügungstehendenmittelnfürschienenwegeinvestitionen orientieren. Hierzu muss seitens des Bundes eine Priorisierung erfolgen. 4.WasbesagendiejeweiligenFinanzierungsvereinbarungen,undwelche ZeitpunktedesBaubeginnssowiederInbetriebnahme,auchvonTeilabschnittenundEinzelmaßnahmen,bestehenfürdiefolgendenSchienenbauprojekte: a)nürnberg Erfurt, FürdasVDENr.8.1,Nürnberg Erfurt,wurdenbisherzweiTeilfinanzierungsvereinbarungenzwischendemBundundderDBAGgeschlossenundzwar einezurnbsebensfeld ErfurtundeinezurABSNürnberg EbensfeldimAbschnittNürnberg Fürth.KonkreteInbetriebnahmeterminewurdenjedochnicht vereinbart.dieabgeschlossenenfinanzierungsvereinbarungenwerdenjährlich imrahmeneineranpassungsvereinbarungfortgeschrieben.derabschnitt Nürnberg FürthsollvoraussichtlichEnde2011fertiggestelltseinunddieNBS Ebensfeld Erfurt voraussichtlich Ende 2017 in Betrieb gehen. b)stuttgart Nürnberg Leipzig, DieABSStuttgart Nürnberg Leipzig/Dresden,diesogenannteFranken-Sachsen-Magistrale, ist im bayerischen Abschnitt bereits fertiggestellt worden. c) Nürnberg Marktredwitz und weiter nach Prag, ZurABSNürnberg Marktredwitz Reichenbach/GrenzeD/CZ( Prag)wurde noch keine Finanzierungsvereinbarung geschlossen. d)ulm Augsburg, FürdieABSUlm AugsburgwurdenochkeineFinanzierungsvereinbarungabgeschlossen.DerAbschnittwirdzeitlichnachderRealisierungderNBS (Stuttgart )Wendlingen Ulm eingeordnet.
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/11730 e)augsburg München, EineFinanzierungsvereinbarungwurdebeiderABSAugsburg Münchenfür denausbauzwischenaugsburgundolchingabgeschlossen,wobeizubauzeitenkeinefestlegungenerfolgtsind.derbaubeginnerfolgteimfebruar1998, die Fertigstellung ist bis Ende 2010/Anfang 2011 vorgesehen. f)münchen Mühldorf Freilassing? FürdieABSMünchen Mühldorf FreilassingwurdebislangdieFinanzierungsvereinbarungfürdenAbschnittAmpfing Mühldorfabgeschlossen.Der BaubeginnerfolgteimOktober2007,dieInbetriebnahmeistfürEnde2010 vorgesehen. 5.WelcheMaßnahmenhältdieBundesregierungzurVerbesserungderSchieneninfrastrukturimChemiedreieckinSüdostbayernfürerforderlich,und wieistdersachstandbezüglichfinanzierungundbauzeitfüreinzelne Maßnahmen in diesem Gebiet? ZudenMaßnahmenentlangderABSMünchen Mühldorf Freilassingwirdauf dieantwortenzudenfragen2und4fverwiesen.diesemaßnahmendienenin besonderemmaßederverbesserungderschienenanbindungdessogenannten Chemiedreiecks um Burghausen an den Raum München. 6.InwieweitkanndieBundesregierungbestätigen,dassdieEUkeineFinanzhilfenfürPlanungsstudienundArbeitenfürdieStreckeMünchen Mühldorf FreilassingalsTeildesvorrangigenVorhabensNr.17 EisenbahnverbindungParis Straßburg Stuttgart Wien Bratislava gewährt,weildie StreckenichtalsGesamtheitbehandeltwirdundsichArbeitennuraufTeilabschnitte beschränken? DieBundesregierunghatteZuschüsseausdemMehrjahresprogramm2007bis 2013derHaushaltliniefürdastranseuropäischeNetzfürdieMaßnahmender sogenannten1.baustufezwischenmünchenundmühldorfbeantragt,dievon dereuropäischenkommissionnichtgenehmigtwurden,dadieseindiesen MaßnahmenkeinprioritärförderungswürdigesVorhabenmiteuropäischem Mehrwertsah.GenehmigtwurdendagegendieebenfallsbeantragtenZuschüssefürdengrenzüberschreitendenAbschnittzwischenFreilassingund Salzburg.ImRahmendesJahresprogramms2008genehmigtedieEuropäische KommissionTEN-ZuschüssezueinerStudiezurVorplanungderElektrifizierung zwischen Markt Schwaben Tüßling und Tüßling Freilassing. 7.InwieweitwirddieBundesregierungihreAusbaustrategiefürdieStrecke München Mühldorf Freilassinganpassen,umFinanzhilfenderEUfür diese Strecke zu erhalten? DieBundesregierungwirdauchzukünftigausschließlichbedarfsgerechtinden AusbauderSchienenwegeinvestierenundhierfürzugegebenerZeitEU-Fördermittel beantragen.
Drucksache 16/11730 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 8.InwieweitteiltdieBundesregierungdieAuffassungdeseuropäischen KoordinatorsPéterBalázs,dassdieNotwendigkeiteinesVorankommens desausbausderstreckemünchen Mühldorf Freilassingnichtvonder Realisierung des Brenner-Basistunnels abhängig sei? DieseAuffassungteiltdieBundesregierungnicht.ZielderBundesregierungist einbedarfsgerechterausbau.derausbaubedarfderstreckemünchen Mühldorf FreilassingbestehtzurzeitvorrangiginderVerbesserungderSchienenanbindungdesChemiedreiecksumBurghausenandenRaumMünchensowiein derverbesserungdesgrenzüberschreitendenabschnittszwischenfreilassing undsalzburg.aufgrundderdurchgehendenzweigleisigkeitundderelektrifizierungderstreckemünchen SalzburgwerdeninternationaleVerkehreüber Rosenheimgeführt.MitRealisierungdesBrenner-BasistunnelswirddieStreckenauslastungMünchen RosenheimdurchBrennerverkehresoweitzunehmen,dassVerkehrezwischenMünchenundSalzburgbesserüberMühldorfgeführt werden sollten. 9.WieistderSachstandderVerhandlungenzumAusbauderSchienenstreckeMünchen Lindau,welcheVereinbarungenwurdengeschlossen,und wannverfälltggf.dervonderschweizzugesagtebetragfürdenausbau dieser Strecke? DieFinanzierungsvereinbarungzumAusbauderSchienenstreckewurdevom BundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)undder DB AG unterzeichnet. DerVertragzwischenderDBAGunddemFreistaatBayernwurdeebenfalls nochimjahr2008unterzeichnet.derbundgehtnunmehrdavonaus,dassauch dernotwendigeeinzelvertragzwischenderdbagunddemdepartementfür Umwelt,Verkehr,EnergieundKommunikationderSchweizerEidgenossenschaftzeitnahabgeschlossenwerdenwirdunddieinAussichtgestellteVorfinanzierungdurchdieSchweizinAnspruchgenommenwerdenkann.Das Vorhaben kann nach derzeitigen Erkenntnissen wie geplant realisiert werden. 10.WieistderSachstandbeiderInfrastrukturertüchtigungderStreckeMünchen Kempten Immenstadt Lindau für den Neigetechnikzugeinsatz? NachAuskunftderDBNetzAGwerdenaufGrundlagederaktualisierten VerkehrlichenAufgabenstellung durchdenfreistaatbayernvom29.märz2007 MaßnahmenzumAusbauderStreckefürdenEinsatzvonNeiTech-Fahrzeugen zurerhöhungderstreckengeschwindigkeiterforderlich.weiterhinsindder EinbaueinesGeschwindigkeitsüberwachungssystemssowiederBauzusätzlicher Blocksignale vorgesehen. DerzeitwirddieVorentwurfsplanungerstellt.EineInbetriebnahmeistfürDezember 2011 vorgesehen. 11.WieistderSachstandundwasbesagengetroffeneVereinbarungenzum AusbauderSchienenstreckeMünchen Garmisch-Partenkirchen,undwelcheeinzelnenBaumaßnahmenwerdenbiszurSki-WM2011bzw.möglichen Olympischen Winterspielen 2018 realisiert werden? DieBedeutungderSchienenverbindungMünchen Garmisch-Partenkirchen liegtimschienenpersonennahverkehr (SPNV).DieVerantwortungliegtallein beimeigentümerundbetreiberderstrecke,derdbnetzag.derfreistaat BayernalsAufgabenträgerfürdenNahverkehrunddieDBNetzAGsindge-
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/11730 halten,dieentscheidungenüberdenausbaudieserstreckezutreffen.esist lautbundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG)ausdrücklichnichtvorgesehen,dassderBundhierEinflussausübt.NachInformationenderDBAGbestehtzwischendemFreistaatundderDBNetzAGsowiederDBStation&ServiceAGEinvernehmen,dieStreckebisEnde2010dahingehendzuertüchtigen, dasseinerhöhtesverkehrsaufkommenzurski-wmbewältigtwerdenkann.ob fürmöglicheolympischewinterspiele2018eindarüberhinausgehenderausbaubedarf notwendig werden könnte, wird geprüft. FürInvestitioneninreineNahverkehrsmaßnahmen zudenenderausbauder StreckeMünchen Garmisch-Partenkirchengehört stehenaufdergrundlage des 8Abs.2BSchwAGBundesmittelzurVerbesserungdesNahverkehrszur Verfügung.VondenbereitgestelltenMittelnisteinprozentualerAnteilfürden Freistaat Bayern zu dessen Disposition vorgesehen. 12.WieistderSachstandundwasbesagengetroffeneVereinbarungenzur SchienenanbindungOstbayernsausRichtungFreisingbzw.Erding/Dorfen (u.a.erdingerringschlussundwalpertskirchnerspange)anden FlughafenMünchen,undwannrechnetdieBundesregierungmitderInbetriebnahme einzelner Maßnahmen? FüreinezukünftigeanteiligeFinanzierungimRahmendesBundesprogramms nachdemgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)istdasVorhaben München,S-Bahn,ErdingerRingschluss mitgesamtkostenvon590mio. Euroangemeldet worden. Als Beginnjahr wurde 2010 genannt. DerStandderVereinbarungen,diefürdieS-BahnzwischendemFreistaatund der DB AG zu schließen sind, ist dem Bund nicht bekannt. AußerdemführtdasBMVBSzurzeiteineUntersuchungdesSchienenknotens Münchendurch.DieseUntersuchungumfasstu.a.auchdieVerbindungdes FlughafenssowohlmitderStadtMünchenalsauchmitdemUmlandunterEinbeziehungderAusbaustreckeMünchen Mühldorf FreilassingsowiederVerbindung München Landshut. Ergebnisse werden für Anfang 2010 erwartet. 13.WieistderSachstandbeiderElektrifizierungderFranken-Sachsen-MagistraleaufdemAbschnittzwischenReichenbachundNürnbergbzw.Regensburg? AufgrunddernotwendigenPriorisierungderInvestitionenindieSchienenwege desbundeskonntedieelektrifizierungdersogenanntenfranken-sachsen- MagistralebisherinderMittelfristplanungnichtberücksichtigtwerden.Im RahmendesEFRE-Bundesprogramms2007bis2013bestehtnunmehrdie Möglichkeit,dieElektrifizierungdessächsischenAbschnittsbiseinschließlich HofimRahmenderzurVerfügungstehendenBundesmittelzeitlichvorzuziehen. DieElektrifizierungderStreckeMarktredwitz Regensburg,diesogenannte Naabtalmagistrale,isterstimAnschlussaneineElektrifizierungder Franken- Sachsen-Magistrale volkswirtschaftlich vorteilhaft. ZurzeitführtdasBMVBSdieÜberprüfungdesBedarfsplansfürdieBundesschienenwegedurch.IndiesemRahmenwerdenauchdievolkswirtschaftliche VorteilhaftigkeitderElektrifizierungder Franken-Sachsen-Magistrale sowie diehiermitinzusammenhangstehende Naabtalmagistrale überprüft.ergebnisse sind Anfang 2010 zu erwarten.
Drucksache 16/11730 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 14.WelcheVerbindungvonOstbayernnachPilsenundPragistnachMeinungderBundesregierungauszubauen,undwelchePlanungenundFinanzierungsvereinbarungen gibt es? Entsprechendeiner1995zwischendemdeutschenunddemtschechischen VerkehrsministeriumgetroffenenVereinbarungsolldieVerbindungNürnberg PragüberMarktredwitz Cheb (Eger)ausgebautwerden.Fristenwurdennicht festgelegt.derdeutschestreckenteilwurdezwischennürnbergundmarktredwitzbereitsfürdeneinsatzvonneigetechnikzügenertüchtigt.zumstandder ElektrifizierungdesdeutschenStreckenteilswirdaufdieAntwortzuFrage13 verwiesen. 15. Wie steht die Bundesregierung zur Donau-Moldau-Bahn? DieSchienenverbindungRegensburg FurthimWald Pilsen Prag (sog.donau- Moldau-Bahn)istdiekürzesteVerbindungzwischenMünchenundPrag.Die großenteilseingleisige zwischenregensburgundpilsennichtelektrifizierte StreckewirdvorwiegendimNah-undGüterverkehrgenutzt.Entsprechendder deutsch-tschechischenvereinbarungvon1995 (sieheantwortzufrage14) priorisiertdiebundesregierungdenausbauderverbindungnürnberg Marktredwitz Pilsen Prag.GründesinddieerheblichgeringerenInvestitionskosten durchdiemöglichkeitderbündelungmitdembedarfsplanvorhabenabs Nürnberg Marktredwitz Reichenbach. DerAusbauderDonau-Moldau-BahnkommtallenfallslangfristiginBetracht. ZurzeitführtdasBMVBSgemeinsammitdemtschechischenVerkehrsministeriumeineWirtschaftlichkeitsuntersuchungeinersolchenmöglichenVerbindung durch. Mit Ergebnissen ist Anfang 2010 zu rechnen. 16.WieistderKnotenNürnbergnachMeinungderBundesregierungauszubauen,undwelchePlanungenundFinanzierungsvereinbarungengibt es? DerAusbaudesKnotensNürnbergistnichtimBedarfsplanfürdieBundesschienenwegeenthalten.ErforderlichistderviergleisigeAusbauzwischen NürnbergundFürth,der2006imRahmenderABS/NBSNürnberg Erfurt (VDENr.8.1)begonnenwurde.HinsichtlichderS-BahnNürnbergwirdaufdie Antwort zu Frage 18 verwiesen. 17.WieistderSachstandbezüglichvonBaumaßnahmenimS-Bahnnetz München? 18.WieistderSachstandbezüglichvonBaumaßnahmenimS-Bahnnetz Nürnberg? 19.WelcheBaumaßnahmensindnachMeinungderBundesregierungfürein S-BahnnetzAugsburgerforderlich,wieistderStandderPlanung,und welche Finanzierungsvereinbarungen liegen vor? DieFragen17,18und19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieZuständigkeitfürdiePlanung,OrganisationundFinanzierungdesSPNV liegtbeidenländern.derbundunterstütztdieseundermöglichtimrahmen desgvfg-bundesprogramms,investitions-großvorhabenindieinfrastruktur
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/11730 anteiligzufinanzieren.zuranteiligenfinanzierungsindseitensdesfreistaates Bayern bzw. der DB AG insbesondere folgende Vorhaben angemeldet worden: S-Bahn München München,S-Bahn,viergleisigerAusbauBergamLaim MarktSchwaben (Anteil S- Bahn), vorgesehenes Beginnjahr 2010 München,S-Bahn,S7Wolfratshausen Geretsried,vorgesehenesBeginnjahr 2010 München, S-Bahn, zweiter S-Bahn-Tunnel, vorgesehenes Beginnjahr 2010 München, S-Bahn, Erdinger Ringschluss, vorgesehenes Beginnjahr 2010 München,S-Bahn,S4West,AusbauPasing Buchenau,vorgesehenesBeginnjahr 2011 S-Bahn Nürnberg S-BahnNürnberg,1.Baustufe,Nürnberg Lauf,Nürnberg Roth,Nürnberg Altdorf, fertiggestellt S-BahnNürnberg,2.Baustufe:NürnbergHbf Erlangen Forchheim,Beginnjahr 2007 Nürnberg, S-Bahn Nürnberg Ansbach( Dombühl), Beginnjahr 2008 Darüberhinausistebenfallsvorgesehen,dieS-Bahn-StreckenästeRichtung NeumarktundRichtungHartmanshofanteiligab2009imRahmendesGVFG- Bundesprogramms zu finanzieren. Für ein S-Bahnnetz Augsburg liegen dem Bund keine Anmeldungen vor. 20.WelcheLärmschutzmaßnahmenanBundesschienenwegenwerdeninden nächsten fünf Jahren in Bayern realisiert? LärmschutzmaßnahmenumfassendieLärmvorsorgeunddieLärmsanierung. LärmvorsorgemaßnahmenwerdenimZusammenhangmitNeu-undAusbauvorhabennachMaßgabeder16.VerordnungzurDurchführungdesBundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16.BImSchV)getroffen. DasLärmsanierungsprogrammanSchienenwegenderEisenbahnendesBundes istiminternetunterhttp://www.bmvbs.de/verkehr/schiene/laermschutz-, 1460.920060/Laermsanierungsprogramm-an-Bun.htmveröffentlicht.DieAnhänge1und3derGesamtkonzeptionenthaltendieeinzelnenMaßnahmen (Ortsdurchfahrten).FürBayernsindinAnhang1rund200Maßnahmen,inAnhang3insgesamt32Sanierungsabschnittemitrund430Ortsbereichenenthalten.MittlerweilesinddieMaßnahmendesAnhangs1weitestgehendumgesetzt undesbefindensichdieerstenmaßnahmendesanhangs3inderplanung.die RealisierunghängtnichtalleinvondenverfügbarenHaushaltsmitteln,sondern auchvomablaufggf.durchzuführenderplanfeststellungsverfahrensowieden Planungs-undBaukapazitätenab.EineVorhersage,welcheMaßnahmeninden nächsten fünf Jahren abgeschlossen werden, ist daher nicht möglich. 21.WelcheLärmschutzmaßnahmenanBundesschienenwegeninBayernwerden im Rahmen der Verstärkung der Lärmsanierung des APBV realisiert? DurchVerstärkungderHaushaltsmittelkönnendieinderAntwortzuFrage20 genanntenmaßnahmenlistenschnellerabgearbeitetwerden.dieanzahlder
Drucksache 16/11730 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode MaßnahmenundderenPriorisierungverändertsichdadurchnicht.ImÜbrigen wird auf die letzten zwei Sätze der Antwort zu Frage 20 verwiesen. 22.WelcheBundesschienenwegeinBayernstehenzumVerkaufoderwurden in den letzten zehn Jahren verkauft? DieDBNetzAGbietetStreckenimVerfahrennach 11AllgemeinesEisenbahngesetzdenpotenziellenInteressentenzurunterbrechungsfreienWeiterführungdesBetriebesjeweilsübereinenZeitraumvondreiMonatenimInternet an. Dort ist derzeit keine Strecke aus Bayern verzeichnet. IndenJahren1999bis2008wurdederBetriebderInfrastrukturfolgender Strecken durch Nichtbundeseigene Eisenbahnen übernommen: Anschlussstelle Eichbühl Langquaid, Wilburgstetten Dombühl, Gessertshausen Fischach, Nördlingen Anschlussstelle Wassertrüdingen, Erlau (b. Passau) Hauzenberg, Frensdorf Ebrach, Bayreuth Hbf Warmensteinach, Ettringen Türkheim, Wasserburg (Inn) Bahnhof Wasserburg (Inn) Stadt, Gochsheim (Unterfranken) Kitzingen-Etwashausen, Bad Endorf Obing, Strullendorf Frensdorf und Frensdorf Schlüsselfeld. HierzuwurdendieGrundstückeunddieInfrastrukturdurchVerkaufoderVerpachtungübergeben.ÜberdenVerkaufstillgelegterStrecken auchzurreaktivierung liegen dem BMVBS keine Angaben vor. 23.WelcheSchienenwegeinBayernwurdenindenletztenzehnJahrenstillgelegt? EineÜbersichtstillgelegterStreckenderEisenbahnendesBundeshatdasEBA iminternetunterderadressehttp://www.eisenbahn-bundesamt.de/shared- Docs/Publikationen/DE/Infothek/Stilllegung/stilllegung_brd.html (neuseit 20.Januar2009)veröffentlicht.AusdieserListelassensichdieindenletzten zehn Jahren stillgelegten Streckenabschnitte in Bayern entnehmen. 24.WelcheAusweichgleiseoderÜberholgleiseinBayernwurdenindenletzten zehn Jahren abgebaut? 25. Welche Weichen in Bayern wurden in den letzten zehn Jahren ausgebaut? 26.WelcheGleisanschlüsseinBayernwurdenindenletztenzehnJahreneingestellt oder entfernt, und wurden dafür Bundesmittel verwendet? DieFragen24,25und26werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen hierzu keine Informationen vor.
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/11730 27.WelcheGleisanschlüsseinBayernwurdenindenletztenfünfJahreneingerichtetoderreaktiviertodererweitert,undwelchewurdenmitBundesmitteln aus dem Gleisanschlussförderprogramm gefördert? NachderGleisanschlussförderrichtliniewurdenseitOktober2004anfolgendenStandortenGleisanschlüssegefördert:Augsburg (zweianlagen),ebelsbach-eltmann,landsberg,landshut,neuherberg,plattling,sengenthal (drei Anlagen)sowieUnterbernbach.ObweitereGleisanschlüsseohneFörderung bzw.mitanderweitigerförderung (z.b.mitlandesmitteln)realisiertwurden, ist der Bundesregierung nicht bekannt. 28.WiebeurteiltdieBundesregierungdieKapazitätsentwicklungderSchienenwegeinBayern,wobestehennachMeinungderBundesregierung Kapazitätsengpässe? 29.MitwelchenVerkehrsmengenundwelcherVerkehrsmengenentwicklung kalkuliertdiebundesregierungaufdenüberregionalbedeutsamenbundesschienenwegen in Bayern? DieFragen28und29werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieProjektedesBedarfsplanshabenstetsaucheinenerheblichenkapazitiven Effekt.DieAufnahmedieserProjekteindenBedarfsplanerfolgteseinerzeitvor demhintergrundderverkehrsprognose2015.diemaßnahmendesbedarfsplansführenzumzielnetz,dasdiefür2015prognostiziertenverkehrebefriedigend abwickeln kann. DasBMVBSführtzurzeiteineÜberprüfungdesBedarfsplansfürdieBundesschienenwegeanhandderaktuellenPrognosederdeutschlandweitenVerkehrsverflechtungenfürdasJahr2025durch.ZudemführtdasBMVBSeineumfassendeUntersuchungdesSchienenknotensMünchendurch,umdenzukünftigen SchieneninfrastrukturbedarfdesGroßraumsMüncheninkl.derAnbindungdes Flughafens an das Schienennetz zu ermitteln. MitErgebnissenderBedarfsplanüberprüfungundderUntersuchungdesKnotens München ist für Anfang 2010 zu rechnen. 30.WelcheBahnhöfeinBayernprofitiereninwelcherHöhevomProgramm Personenbahnhöfe des APBV? BundundDBStation&ServiceAGarbeitenzurzeitintensivandemSonderprogramm Personenbahnhöfe im Rahmen des APBV.
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