Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/5853. der Bundesregierung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Franz Müntefering, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/5544 Altersgerechtes Umbauen und Wohnen Vorbemerkung der Fragesteller InDeutschlandlebenetwa16MillionenMenschen,dieälterals65Jahresind. Dassind20ProzentderBevölkerung.DavonsindcircavierMillionenMenschenmindestens80Jahrealt.Expertengehendavonaus,dasssichbiszum Jahr2020dieZahlderüber65-Jährigenum20Prozent,derHochbetagtengar umetwa50prozenterhöhenwird.durchdiedemographischeentwicklungin DeutschlandwirdsichdieNotwendigkeitderSchaffungvonMöglichkeiten desaltersgerechtenwohnensnochvergrößern.seniorengerechtewohnungen sindbisherabsolutemangelware.bundesweitgibteswenigerals altersgerechtewohnungen.expertenschätzen,dassindeutschlandnur1bis 2ProzentdesgesamtenWohnumraumsaltersgerechtgestaltetsind.Jährlich werden100000zusätzlicheseniorengerechtewohnungenbenötig,biszum Jahr2025etwa1,5Millionen.DieMehrheitderälterenMenschenwillso langewiemöglichinihrereigenenwohnungbleiben.inihrergewohntenumgebungkönnensiesichambestenzurechtfindenundhabenihresozialkontakte.esistdeshalbdieaufgabederpolitikaufallenebenen,dierahmenbedingungensozugestalten,dasseinmöglichstlangerverbleibinder eigenenwohnungmöglichist.diebeseitigungvonbarriereninnerhalbund außerhalbderwohnungisteinegroßeherausforderungfürunseregesellschaft.dieschaffungvonbarrierearmenwohnräumenkommtnichtnursenioren,sondernauchfamilienundbewegungseingeschränktenmenschenzu Gute.AuchausfinanziellerSichtistesvonVorteil,wennMenschenmöglichst langeinihrereigenenwohnungbleibenkönnen,daeineheimunterbringung in der Regel mit höheren Kosten verbunden ist. DieMehrzahlderWohnungenistzurzeitnichtbarrierearmoderbarrierefrei. FürdiealtersgerechteGestaltungeinerWohnungistnachAngabenderExpertenkommission WohnenimAlter desdeutschenverbandesfürwohnungswesen,städtebauundraumordnunge.v.miteinemmehraufwandvoncirca 4800EurogegenübereinerklassischenSanierungzurechnen.DieseInvestitionenkönnennurmitHilfederöffentlichenHandrealisiertwerden.AusdiesenGründenistesnotwendig,dasKfW-Programm (KfW:Kreditanstaltfür WiederaufbauBankengruppe) AltersgerechtesUmbauen aufhohemniveau fortzuführen.darüberhinaussolltenzusätzlichemaßnahmenergriffenwerden, durch die das Programm weiter verbessert und ergänzt wird. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 13. Mai 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Vorbemerkung der Bundesregierung ImZugederdemografischenEntwicklungnimmtderAnteilältererMenschen anderbevölkerungindeutschlandstetigzu.lagendieanteilejungermenschenbis20jahrensowiedieältererab65jahrenin2008nochjeweilsmit rund20prozentetwagleichauf,wirdsichderanteilderab65-jährigenbis 2030auffast30Prozenterhöhen.DabeihatdieZunahmederHochbetagtenab 80JahrenbesondereBedeutung.IhreZahlwirddenPrognosendesStatistischenBundesamtessowiedesBBSRzufolgekontinuierlichansteigen.ImJahr 2050wirdsiemitüber10MillionenihrenhöchstenWerterreichen.Mehrals jedersiebtewirddann80jahreundältersein.dieanpassungvonwohnungsbestand,wohnumfeldundinfrastrukturandielebensbedürfnisseimaltergehörtdaherzudenherausforderungenfürdiekommunen,aberauchfürdie Förderpolitik des Bundes und der Länder. AltersgerechtesBauenundWohnenistsomiteinwichtigeswohnungs-und stadtentwicklungspolitischesanliegenderbundesregierung.damitältere MenschensolangewiemöglichinihrervertrautenUmgebungbleibenundim Bedarfsfallauchdortgepflegtwerdenkönnen,bedarfesnachhaltigerBestandsinvestitionen. DieBundesregierunghatmitdemProgrammderBankengruppe Altersgerecht Umbauen Investitionsanreizegesetzt.Wohnungsunternehmen,selbstnutzende Wohnungseigentümer,privateVermieterundMietersollenmotiviertwerden, rechtzeitig bauliche Vorsorge zu treffen. DieBundesregierungunterstütztaberauchdieLänderbeideraltersgerechten AnpassungdesWohnungsbestandesimRahmendersozialenWohnraumförderung.DieVerantwortunghierfürwurdeimZugederFöderalismusreformI vollständigaufdieländerübertragen.derbundleistetbis2019ausgleichszahlungenfürinvestivemaßnahmenandieländer,bis2013zweckgebunden fürdiewohnraumförderunginhöhevonjährlich518,2mio.euro.dieverwendungdermittelindenländerndifferiertnachpolitischerschwerpunktsetzung.gefördertwerdenu.a.maßnahmenzurbarrierereduzierungimbestand, derbarrierefreiemietwohnungs-undeigenheimneubaufürältereundbehinderte Menschen oder die Modernisierung von Altenwohn- und Pflegeheimen. AuchausseniorenpolitischerPerspektiveistderWunschältererMenschen,so langewiemöglichselbstständigzuwohnen,uneingeschränktzuunterstützen. DievertrauteUmgebungunddievertrautenSozialkontakteerhöhenSicherheit undwohlbefinden;auchinderwachsendenbereitschaftzumumzugineine selbstgewähltealtersgerechtewohnungspiegeltsichderwunschnachselbstbestimmungundaktivitätimalter.selbstständigeswohnenbrauchtneben altersgerechtembauenundumbauenauchquartiersbezogenedienstleistungs-, Hilfs-undBetreuungsangebotebishinzurambulantenPflegesowieeineangemesseneInfrastruktur,d.h.Einzelhandel,Ärzte,BegegnungsorteundöffentlicherNahverkehr.Umgekehrtgilt:SindWohnungenundWohnquartierealtersgerecht,könnenältereMenschen,diedortwohnen,inFormvonbürgerschaftlichemEngagementundMitgestaltungetwaszurückgeben.Selbstständiges Wohnen im Alter belebt insofern auch die Städte und Gemeinden. 1.Wiekanngewährleistetwerden,dassinallenStädtenundGemeinden rechtzeitigundgezieltderaltersgerechteumbauvonwohnungenangeregt und forciert wird? InfolgederFöderalismusreformIliegtdieZuständigkeitfürdieWohnraumförderungseitJanuar2007vollständigbeidenLändern.ÜberdieErforderlichkeitundAngemessenheitderKompensationsleistungenfürdieLändersollentsprechendderKoalitionsvereinbarungfürdie17.LegislaturperiodedesDeutschenBundestagesbiszurMittederLegislaturperiodeentschiedenwerden.Die

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/5853 LändersetztendieKompensationsmittelentsprechendihrerZweckbestimmung vollständigfürinvestivemaßnahmenüberwiegendzugunstenderzielgruppen dersozialenwohnraumförderungein.einespeziellezweckbestimmung altersgerechterumbau würdedenregionalstarkdifferierendenwohnungsmärktennichtgerecht.dieländerreagierenaufdieunterschiedlichenbedarfemit landesspezifisch ausgerichteten Förderprogrammen. ZudemistesdenStädtenundGemeindenmöglich,MittelderStädtebauförderungauchfürbaulicheMaßnahmenderaltersgerechtenAnpassungvon Stadtquartiereneinzusetzen.InsgesamtstelltderBundhierfürzumBeispielim Jahr2011denStädtenundGemeinden455Mio.EuroProgrammmittelzurVerfügung (seit1971:rund14mrd.euro).imrahmenvongebietsbezogenen StadtsanierungensinddamitauchallgemeineMaßnahmendesaltersgerechten Sanierens förderfähig. 2.IstdieBundesregierungbereit,hierzumitdenKommunen sinnvollerweiseuntereinbeziehungderländer einezielgerichtetevorgehensweise abzusprechen und anzustreben? EinedirekteKommunikationderBundesregierungmitdenKommunenistaufgrunddesStaatsaufbausderBundesrepublikDeutschlandundderverfassungsrechtlichverankertenKommunalenSelbstverwaltungnichtvorgesehen.Das Thema altersgerechtumbauen hataberindengremienderländerzurwohnungsbauförderungeinenhohenstellenwert.derbundistalsgastindiesen GremienmitdenLändernimständigenDialogübergeeigneteMaßnahmen zum altersgerechten Umbau von Wohnungen. DiekonkretenInhaltederStädtebauförderungwerdenjährlichmitdenLändern imrahmenderverwaltungsvereinbarungstädtebauförderungbesprochen.so istzumbeispieldurchdiepräambelzurverwaltungsvereinbarungstädtebauförderung2011vereinbart, Stadtquartiere andieerfordernisse älterermenschen anzupassensowie zumbeispieldaswohnumfeldbarrierefrei zu gestalten. Die Umsetzung der Förderung obliegt jedoch den Ländern. 3.IstdieBundesregierungdazubereit,indieGesprächemitdenKommunen dasverbleibenältererundteilweiseauchpflegebedürftigermenschenin ihrerwohnung,mindestensaberimangestammtenumfeld,derumso leichtermöglichwird,jesystematischerfrühzeitigeberatung,niedrigschwelligebetreuungoder beibedarf regelmäßigepflegegewährleistet werden kann, einzubeziehen und zu unterstützen? EintragendesPrinzipderPflegeversicherungbestehtindemGrundsatzdes VorrangsderambulantenvorderstationärenPflege.VordiesemHintergrundist diebundesregierungbemüht,durchgeeignetemaßnahmendenverbleibinder eigenenhäuslichkeitfürgebrechlicheundpflegebedürftigemenschenzuunterstützenundmachtdiesauchimmerwiederingesprächenmitdenander pflegerischen Versorgung Beteiligten, d. h. auch den Kommunen, deutlich. IndieDurchführungdesaktuellenFörderprogrammsdesBundesministeriums fürfamilie,senioren,frauenundjugend (BMFSFJ) SozialesWohnenimAlter sinddiekommunenüberihrespitzenverbändeeingebunden.innovative ModelleniedrigschwelligerBetreuungstehenimMittelpunktderderzeitlaufendenAusschreibungimRahmendesaktuellenProgramms.ImProgramm NeuesWohnen BeratungundKooperationfürmehrLebensqualitätim Alter (bis2010)wurdenansätzeehrenamtlichermobilerwohnberatunggefördert,dievondenjeweiligenkommunenunterstütztundinhessenund Rheinland-PfalznachderModellphasevonderjeweiligenLandesregierung weiter gefördert werden.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 4.PlantdieBundesregierung,ineinergründlichenInformationskampagne diebevölkerungumfassendaufdiesenwachsendenhandlungsbedarfhinzuweisen? DasBMFSFJhatindenvergangenenJahreninmehrerenVeröffentlichungen aufdenhandlungsbedarfunddiehandlungsmöglichkeitenimbereichdes altersgerechtenumbauensundwohnenshingewiesen.soistimrahmendes Programms NeuesWohnen inzusammenarbeitmitdemzentralverbanddes DeutschenHandwerkseinepraxisorientierteBroschüremitzahlreichenChecklistenzumbarrierefreienUmbauentstanden;imInternetbündeltdieimgleichenProgrammentwickelteHomepagewww.kompetenznetzwerk-wohnen.de entsprechendeinformationenineinemwissenspool,dersichschwerpunktmäßig auf neue, gemeinschaftliche Wohnformen konzentriert. DasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)begleitetdasKfW-Programm AltersgerechtUmbauen mitverschiedenenmaßnahmenderöffentlichkeitsarbeit.dazuzählendasfaltblatt Altersgerechtumbauen VielKomfort wenigbarrieren sowieeineausführlichebroschüre AltersgerechtUmbauen PassgenaueBausteinefürIhrZuhause mitteilweisebebildertenhinweiseninsbesonderezurpraktischenumsetzbarkeit, FörderfähigkeitundFinanzierungsmöglichkeitenvonUmbaumaßnahmensowiezuregionalenBeratungsangeboten.Modellvorhabenwurdenu.a.mitdem Zielaufgelegt,tragfähigeKooperationsstrukturenundNetzwerke,diezum altersgerechtenumbauinformierenundberaten,aufzubauenoderzuqualifizieren (vgl.antwortzufrage7).diebroschüre (sieheoben)sowieeineinkürze geplantewanderausstellunginformierenüberdiemodellvorhabenunddas KfW-Programm.AuchdieKfWBankengruppeinformiertaktivüberdieBedeutungaltersgerechterUmbaumaßnahmenundderenFinanzierungsmöglichkeiten. DemmittelständischenHandwerkkommteinewichtigeMultiplikatorfunktion beiderschaffungderakzeptanzaltersgerechtermodernisierungenzu.das BMVBSundderZentralverbanddesDeutschenHandwerks (ZDH)sinddaher bestrebt,dashandwerkbeidieserzukunftsaufgabezuunterstützen.ausgehend vondenmodellvorhabensollenaus-undweiterbildungsangeboteausgeweitet und Informationsmaterialien erstellt werden. 5.WiebewertetdieBundesregierungdieForderung,denNeubauvonbarrierefreienWohnungenmitHilfevonsteuerlichenAnreizen,zumBeispiel durchdieeinführungeinererhöhtenabsetzungfürabnutzung (AfA)in Höhe von 8 Prozent in den ersten acht Jahren, zu unterstützen? DieEinführungeinersolchensteuerlichenAusnahmeregelungwürdedemerklärtenZielderBundesregierung,dasSteuerrechtzuvereinfachenundvonunnötigerBürokratiezubefreien,entgegenstehen.ZudemistderSpielraumfür neue,ausgabewirksamemaßnahmenangesichtsderhaushaltslageunddes zwingendgebotenenkonsolidierungskursesgering.diesgiltinsbesondereauch vor dem Hintergrund der neuen, im Grundgesetz verankerten Schuldenregel. ImÜbrigengibtesbereitsnachgeltenderRechtslageauchfürdenskizzierten BereichsteuerlicheErleichterungen.SokönnenVermieterAufwendungenfür denaltersgerechtenumbauvonmietwohnungen oftauchbeimehreren gleichzeitigdurchgeführtenmaßnahmen vielfachsofortinvollerhöheals Erhaltungsaufwandsteuerlichgeltendmachen.DiesistinderRegelfürdieVermietersteuerlichattraktiveralseineVerbesserungderAbschreibung.Für EigenheimbesitzerkannbeialtersgerechtenUmbaumaßnahmendieSteuervergünstigungfürHandwerkerleistungeninprivatenHaushaltennach 35a Absatz 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in Frage kommen.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WiebewertetdieBundesregierungdieMöglichkeitenundChancenvon steuerlichen Anreizen im Gegensatz zu direkter Förderung? GemäßdensubventionspolitischenLeitlinienderBundesregierungsollenneue Subventionennurgewährtwerden,wennsiesichgegenübersonstigenMaßnahmenalsdasambestengeeignete,auchunterKosten-Nutzen-Aspekteneffizienteste Instrument darstellen. SteuervergünstigungenerweisensichgegenüberFinanzhilfenalswenigerzielgenauundschwer(er)reformier-undsteuerbar.Diesubventionspolitischen Leitliniensehendahervor,neueSubventionen soweitsieerforderlichsind vorrangigalsfinanzhilfenzugewähren.imübrigenwirdaufdieantwortzu Frage 5 verwiesen. 7.WiewurdeausSichtderBundesregierungdasKfW-Förderprogramm Altersgerechtes Umbauen bisher genutzt? ImKonjunkturpaketIwarenfürdieHaushaltsjahre2009bis2011jeweils80 bis100mio.europrogrammmittelfürdieförderungdesalters-undbehindertengerechtenumbausvonbestandswohnungenvorgesehen.darauswurdeein KfW-ProgrammmitzweiFördervariantenentwickelt.Essiehtzumeinendie ZinsverbilligungvonDarlehensowiealternativ insbesonderefürselbstnutzende Wohnungseigentümer einen Investitionszuschuss vor. Gefördertwerdenu.a.derUmbauvonGebäude-undWohnungszugängen, MaßnahmenimInnerenderWohnung (z.b.abbauvonschwellen,grundrissänderungen,umbauvonsanitärräumen)oderdereinbauvonaufzügen. 17programmbezogeneFörderbausteineermöglicheneinzelnoderinKombinationeineaufdieindividuelleSituationdesAntragstellersoderdesGebäudes zugeschnitteneförderung.dieimrahmenderförderungeinzuhaltenden TechnischenMindestanforderungenfürdenaltersgerechtenUmbauwurdenauf dergrundlagederneuendin18040teil2fürbarrierefreiheitimneubauentwickelt.siebeschreibenerstmalseinenstandardfürdenabbauvonbarrieren imwohnungsbestand.damitbildensieüberdasförderprogrammhinauseinen wichtigenorientierungsrahmenfürdasbauhandwerk.ihreverbreitunginder ÖffentlichkeitträgtzurgesellschaftlichenAkzeptanzbarrierearmerundbarrierefreier baulicher Lösungen im Wohnungs- und Städtebau bei. 2010wurden20Modellvorhabengestartet,diedasKfW-Programmergänzen undbegleiten.mitdenvorhabenwerdenlösungenbeimabbauvonbarrieren imwohnungsbestandundimwohnumfelderprobtundanalysiert.beratungsundmoderationsangebotezumaltersgerechtenumbauenwerdenaufgebaut oderunterstützt.dievorhabendienenderweiterentwicklungderförderinstrumenteundtragenu.a.dazubei,akteureundinvestorenzusensibilisieren, HandwerkerzuqualifizierenundeinenachhaltigealtersgerechteWohnungsund Quartiersentwicklung voranzubringen. DiesemZieldientauchdasvomBMVBSherausgegebeneInformationsmaterial.DasFaltblatt Altersgerechtumbauen gibterstehinweise,welchemodernisierungenfürdaswohnenimaltersinnvollsindundwiesiefinanziert werdenkönnen.außerdementhältesinformationen,woratundunterstützung beiplanungunddurchführungdermaßnahmenzuerlangenist.imnovember 2010wurdeeineausführlicheBroschüre AltersgerechtUmbauen passgenauebausteinefürihrzuhause vorallemfürprivateselbstnutzerundkleinvermieterherausgegeben.beideinformationsmaterialenwerdenzunehmend nachgefragtundmüssentrotzhoherauflage (Faltblatt80000,Broschüre 40000) nachgedruckt werden.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 8.WiebewertetdieBundesregierungdiebishererzieltenFortschrittebeider Umsetzung des Programms? 9.WievieleWohnungenwurdenmitHilfediesesProgrammsbereitsaltersgerecht umgebaut? DieFragen8und9werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. TrotzdererstkurzenLaufzeitweistdasProgrammeineerfreulicheBilanzaus: SeitProgrammbeginnimApril2009bisEndeMärz2011hatdieKfWBankengruppefast6500KreditanträgemiteinemGesamtvolumenvonüber482Mio. Eurozugesagt.NachEinführungderZuschusskomponenteabMai2010wurdenbisEndeMärz2011über4700AnträgeaufInvestitionszuschüssemit einemzuschussvolumenvonüber4mio.eurobewilligt.dievonderkfw BankengruppeerteiltenFörderzusagenbeziehensichaufUmbaumaßnahmenin über Wohnungen und Eigenheimen. AufMaßnahmenimMietwohnungsbestandentfallenrund45Prozentderim RahmendesKfW-Programms AltersgerechtUmbauen bisherinsgesamtgeförderteninvestitionenvonrund580mio.euro.wohnungsunternehmenhaben schonaufgrundihrergröße,aberauchdurchdieverbindungmitenergetischen Modernisierungsmaßnahmenmit60ProzentdenhöherenAnteilanumgebauten Wohnungen realisiert. SelbstnutzerundprivateKleinvermieterhabenbisherrund18200Wohnungen umgebautundrund320mio.eurozurbeseitigungoderverminderungvon BarriereninihrenWohnungeninvestiert.Davonentfallen94Mio.Euroauf Antragsteller, die die Zuschusskomponente gewählt haben. DarüberhinausweistdieraschwachsendeNachfragenachdenInformationsbroschürenaufeinzunehmendesInteresseanaltersgerechtenUmbaumaßnahmen und damit an der Inanspruchnahme des Programms hin. 10.WelcheProblemesiehtdieBundesregierungbeiderUmsetzungdesProgramms? DieUmsetzungdesProgrammsbereitetkeineProbleme.ErfahrungenderAnwenderu.a.ausdenModellvorhabenwerden wievorgesehen indieweiterentwicklungdesprogramms,insbesonderedertechnischenmindestanforderungen einfließen. AlsproblematischistjedochdienochzugeringegesellschaftlicheSensibilisierungfürdieBedarfeeineralterndenBevölkerunganzusehen.MobilitätseinschränkungenundandereBehinderungen,Alltagshilfe-undPflegebedarfegehörenzudenamstärkstenverdrängtenRealitätendesAlterns.Dieshatu.a.zur Folge,dasspräventivebaulicheAnpassungsmaßnahmensehrhäufigunterbleibenundeineselbstbestimmteLebensführungoftzufrühaufgegebenwerden muss.diestationäreheimunterbringungoder betreuteswohnen sindjedoch nichtnurfürdiebetroffenenfinanzielloftnurschwerzutragen,siebelasten auch die Sozial- und Pflegekassen sowie die öffentlichen Haushalte erheblich. DerHandlungsbedarfhinsichtlichderSensibilisierungunddesAbbausvon AkzeptanzproblemengegenüberaltersgerechtenUmbaumaßnahmen nicht nurbeiälterenmenschen hältweiterhinan.insbesondereselbstnutzerund privatekleinvermieterbrauchenguteundneutraleberatungsangebote,motivationundunterstützung.welchemodernisierungsmaßnahmensindfürdas WohnenimAltersinnvoll?Wiekönnensiefinanziertwerden?DasKfW-Programm AltersgerechtUmbauen hatdenprozessderbewusstseinsbildungbereits spürbar in Gang gesetzt.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ BeabsichtigtdieBundesregierung,denfinanziellenRahmendesProgramms zu erhöhen, und wenn ja, in welchem Umfang? DerFördermitteleinsatz2012istGegenstandnochandauernderregierungsinternerEtatplanung.InsofernkönnenderzeitzudenzukünftigenHaushaltmittelnfürdenalters-undbehindertengerechtenUmbaunochkeineAngabengemacht werden. 12.SindfürdieweitereAufwertungderQuartierezusätzlichefinanzielle Mittel vorgesehen, und wenn ja, in welcher Höhe? 13.WelcheChancensiehtdieBundesregierungdurchdenaltersgerechten Umbau für die Quartiersentwicklung? 14.WelchekonkretenMaßnahmenplantdieBundesregierungfürdieWeiterentwicklungderQuartiereindenStädtenimRahmenderFörderungdes altersgerechten Umbaus? DieFragen12bis14werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieBeachtungdesdemographischenWandelsbeiderSanierungvonStadtquartierenistprimärAufgabederKommune.DerBundunterstütztdieseAnpassungsprozesseimRahmenseinerföderalenKompetenzenundfinanziellen Leistungsfähigkeit. WesentlichekünftigeSchwerpunktedesBundesdabeisollendieFörderungder Innenentwicklung ( StadtderkurzenWege )sowiediesicherungderdaseinsvorsorgeauchinkleinerenstädtenundgemeindeninländlichenräumendarstellen. DerBundbekenntsichzurFortführungderStädtebauförderung.Damitwerden denstädtenundgemeindenauchkünftiginvestitionenindiequartiersentwicklungmöglichsein.diehöhederbundesmittelobliegtjedochkünftigen Bundeshaushalten. BeidenvomBMVBSgemeinsammitdemBBSRimZeitraum2010bis2012 gefördertenmodellvorhabenzurbegleitungdeskfw-programms AltersgerechtUmbauen bildetdiewechselwirkungzwischenderaltersgerechten AnpassungvonWohngebäuden,vonInfrastruktureinrichtungenundderQuartiersentwicklung einen wesentlichen Schwerpunkt. IndenModellvorhabendesExWoSt-Forschungsfeldes Innovationenfürfamilien-undaltengerechteStadtquartiere IFAS wurdeineinemgutachten untersucht,wiebarrierenbereitsinderplanungvermiedenoderbeianstehendenstadtumbaumaßnahmenbeseitigtwerdenkönnen.zudemhabenneun ModellvorhabendenAbbauvonBarriereninStadtquartierenerprobt.Die ErgebnissedieserProjektewerdenam28.Juni2011ineinerVeranstaltungdes BMVBS vorgestellt. AlleErkenntnisseundErfahrungen,dieindenvomBundgefördertenForschungs-undModellvorhabengewonnenwurdenbzw.werden,stehenden StädtenundGemeindenfürdiePlanungundUmsetzungeigenerMaßnahmen zur bedarfsgerechten Anpassung der Quartiere zur Verfügung.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15.PlantdieBundesregierung,ÄnderungenbeziehungsweiseKonkretisierungenimAnwendungsbereichdesWohn-undBetreuungsvertragsgesetzesvorzunehmen,umzuverhindern,dassdieHemmnissebeiderRealisierungdesbetreutenWohnensdurchordnungspolitischeVorschriften auf Länderebene wieder aufgebaut werden? 16.WennentsprechendeÄnderungenoderKonkretisierungenimAnwendungsbereichdesWohn-undBetreuungsvertragsgesetzesgeplantsind, welche sind das, und ab wann sollen sie gelten? DieFragen15und16werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieBundesregierungplantderzeitkeineÄnderungenoderKonkretisierungen bezüglichdesanwendungsbereichsdeswohn-undbetreuungsvertragsgesetzes (WBVG). DerAnwendungsbereichdiesesGesetzesistallerdingsohnehinunabhängig vondenlandesrechtlichenregelungenaufdemgebietdesheimrechtszubetrachten.durchdieerstestufederföderalismusreformistdiegesetzgebungskompetenzfürdasheimrechtgemäßartikel74absatz1nummer7des Grundgesetzes (GG)aufdieLänderübergegangen.DamitsinddieLänderfür denerlassderordnungsrechtlichenvorschriftenindiesembereichzuständig. DieGesetzgebungskompetenzfürdiezivilrechtlichenRegelungenliegthingegengemäßArtikel74Absatz1Nummer1GGunverändertbeimBund.Die öffentlich-rechtlichenvorschriftenderländerunddiezivilrechtlichenregelungendesbundesgelteninihremjeweiligenregelungs-undanwendungsbereich grundsätzlich nebeneinander. 17.WirdderEntwurfdereuropäischenGleichbehandlungsrichtliniedurch dieeu-ratspräsidentschaftnochmalsüberarbeitet,undwennja,wann wird der neue Entwurf vorliegen? DieungarischeRatspräsidentschaftwirdwährendihrerAmtszeitvoraussichtlichzweiRatsarbeitsgruppensitzungenzumKommissionsvorschlag (2008)426 einerrichtliniezuranwendungdesgrundsatzesdergleichbehandlungungeachtetderreligionoderderweltanschauung,einerbehinderung,desalters oderdersexuellenausrichtungdurchführen.inhaltlichkonzentriertsichdieaktuellepräsidentschaftaufdenbereichmenschenmitbehinderung.fürden EPSCO-Rat im Juni ist ein Fortschrittsbericht geplant. 18.BietetdieneueFassungausSichtderBundesregierungeineChance,den altersgerechten, barrierefreien Umbau von Wohnungen voranzubringen? 19.PlantdieBundesregierung,demEntwurfzuzustimmen,undwennnein, warum nicht? DieFragen18und19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieBundesregierungstehtdemEntwurfeinerfünftenAntidiskriminierungsrichtlinieablehnendgegenüber.EsbestehteineVielzahlfachlicherGründefür dieseablehnendehaltung.durchihnwerdenu.a.dersubsidiaritätsgrundsatz unddasverhältnismäßigkeitsprinzipverletzt,esfehlteinekonkretefolgenabschätzung.dierechtsunsicherheit,diedurchdenrichtlinienentwurfdroht, verbessertdiesituationfürdiebetroffenennicht,sondernwürdedieseu.u. sogarverschlechtern.diebeurteilung,welcheregelungenzumaltersgerechten

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/5853 UmbauvonWohnungenerforderlichsind,solltedaherdenMitgliedstaaten überlassen bleiben. DieseKritikpunktewerdenindeneuropäischenVerhandlungennichtnurvon deutscherseitevorgetragen,sondernvonmehrerenmitgliedstaatengeteilt.die fortbestehendenoffenenfragenundproblemezumrichtlinienentwurfwurden vonderspanischenundderbelgischenratspräsidentschaftinihrenfortschrittsberichten zum Richtlinienentwurf deutlich gemacht. 20.WelcheResonanzhatdieressortübergreifendeKampagne Erfahrungist Zukunft gebracht, und soll sie fortgeführt werden? DieressortübergreifendeInitiative ErfahrungistZukunft wirdalsserviceportalgenutzt,umälteremenschengezieltauchüberdiestaatlichenfördermöglichkeitenbeimaltersgerechtenumbauvonwohnraumzuinformieren.instrumentesindvorallemdiewebsitewww.erfahrung-ist-zukunft.deundder monatlich erscheinende Print-Newsletter der Initiative. DieInitiativeistinder17.LegislaturperiodefüreineLaufzeitvonvierJahren (2010bis2013)angelegt.ÜbereineeventuelleFortführungistmitBeginnder 18. Legislaturperiode zu entscheiden. 21.SiehtdieBundesregierungPotenzialzurVerbesserungdesProgramms, und wenn ja, in welchen Bereichen und wodurch? DasichausderFragestellungnichterschließt,welchesProgrammgemeintist, wirdimfolgendenaufdaskfw-programm AltersgerechtUmbauen Bezug genommen: DerKoalitionsvertragfürdie17.LegislaturperiodeenthältdieZielsetzung: Wirwollen,dassältereMenschenundMenschenmitBehinderungenlän- gerundlebenswerterinihremgewohntenumfeldwohnenkönnen.daskfw- FörderprogrammzurVersorgungmitaltersgerechtemWohnraumwirdweiterentwickelt.DementsprechendsollenausdenbereitserwähntenModellvorhabenzurwissenschaftlichenBegleitungdesProgramms AltersgerechtUmbauen EmpfehlungenzurWeiterentwicklungderFörderinstrumenteabgeleitet werden.dieergebnissedermodellvorhabenwerdenfürende2012erwartet,so dassderzeitnochkeineaussagendarübergetroffenwerdenkönnen,obundin welchen Bereichen das Programm verbessert werden sollte. 22.IstdieBundesregierungbereitsmitArchitekten-undIngenieurverbänden indialoggetreten,umfürdieaufnahmedesthemasalten-undgenerationengerechteausgestaltungvonwohnraumundinfrastrukturinder Fortbildung zu werben? Wennja,welchekonkretenMaßnahmenwurdenmitdenVerbändenvereinbart? Wenn nein, warum nicht? DasBMVBSstehtimengenDialogmitArchitekten-undIngenieurkammern sowie-verbändenzudiesemthema.bmvbserstelltderzeiteinenleitfaden BarrierefreiesBauen undführtimfrühsommer2011einefortbildungsveranstaltungfürdiebundesbauverwaltungdurch.fürdiefortbildungvonarchitektenundingenieurentragennebendenplanernselbstinsbesonderediekammerndieverantwortung.diearbeitshilfendesbmvbsstehenimübrigen allen Planern zur Verfügung.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 23.WelcheMöglichkeitensiehtdieBundesregierung,denaltersgerechten UmbauvonWohnungendurchdieVerknüpfungmitderFörderungenergetischerSanierungzubefördern,undwelchekonkretenSchritteplant die Bundesregierung in diese Richtung? EnergetischeSanierungenfindenregelmäßiganderGebäudehüllebzw.Heizungsanlagestatt.DagegenbetreffenbarrierereduzierendeMaßnahmenvorwiegenddasGebäudeinnere.DieKfW-FörderunginbeidenBereichenermöglichtesEigentümernbereitsjetztenergetischeundaltersgerechteMaßnahmen inzeitlichemzusammenhangdurchzuführen,wenndafüreinbedarfbesteht. NachAuskunftderKfWBankengruppemachendieAntragstellerz.B.imProgramm AltersgerechtUmbauen sehrhäufigvondenbestehendenkombinationsmöglichkeitenmitanderenkfw-programmengebrauch.indervom BMVBSherausgegebenenBroschüre AltersgerechtUmbauen passgenaue BausteinefürIhrZuhause wirdhieraufausdrücklichhingewiesen (vgl.s.42). EinezwingendeVerknüpfungbeiderBereichelehntdieBundesregierungab. VielmehrkannaufgrunddervorliegendenErfahrungendavonausgegangen werden,dassdieeigentümerausgründenderwirtschaftlichkeitdiejeweilsangemessenenbzw.finanziellrealisierbarenmaßnahmenergreifenundbestehendewahl-/kombinationsmöglichkeitennutzen.esdürfteeinemeigentümer dagegennichtvermittelbarsein,dasserz.b.beimeinbaueinerbodengleichen DuscheodereinesTreppenliftszusätzlicheKostenfürMaßnahmenanderGebäudehülleoderamHeizkesselzutragenhat,diedannmöglicherweisesein verfügbares Budget überschreiten. 24.SiehtdieBundesregierungmöglicheSynergieeffektemitanderenFörderprogrammenundRegelungendesElftenunddesZwölftenBuchesSozialgesetzbuch (Wohnraumanpassung),undwiesollendiesegenutztwerden? DasElfteBuchSozialgesetzbuchsiehtin 40Absatz4dieGewährungvon ZuschüssendurchdiePflegeversicherungzurVerbesserungdesindividuellen Wohnumfeldesvor,wenndadurchimEinzelfalldiehäuslichePflegeermöglicht,erheblicherleichtertodereinemöglicheselbstständigeLebensführung despflegebedürftigenwiederhergestelltwird.soweitmitdeninderfrageangesprochenensynergieeffektenentsprechendeeffektemitfördermaßnahmen desaltersgerechtenwohnensgemeintsind,sinddieseimeinzelfallzuberücksichtigen. 25.WiebewertetdieBundesregierungdenErfolgderUmsetzungderDIN zum barrierefreien Bauen? AlsBauherrberücksichtigtderBundbeiNeubautenundbeigroßenUm-und ErweiterungsbautendieDIN18040invollemUmfangundbewertetdieNorm positiv. InwieweitdieLänderdieDIN18040alsNachfolgeregungderDIN18024und 18025,d.h.barrierefreiesBauen,öffentlichzugänglicheGebäudeundWohnungen,ganzoderinTeilenbauaufsichtlicheinführen,liegtinihrerausschließlichen Gesetzgebungskompetenz für das Bauordnungsrecht.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/ WelcheMöglichkeitensiehtdieBundesregierung,dieErforschung,ErprobungunddenBauvongenerationsübergreifendenundlebensphasenanpassungsfähigenWohnraumkonzepten z.b.mitflexiblengrundrissen,damitwohnungenundwohnhäuserdenansprüchenverschiedeneraltersstufenundlebenskonzepteohnemassiveumbaumaßnahmen gerecht werden zu befördern? ImRahmenderFörderungvonBaumodellenderAlten-undBehindertenhilfe durchdasbmfsfjbestehtregelmäßigauchdiemöglichkeitdererprobung flexiblerwohnraumkonzepte.sozählenzuden30gefördertenprojektendes Programms Wohnenfür (Mehr-)Generationen Gemeinschaftstärken,Quartierbeleben auchgenerationsübergreifendeinitiativen,dieneue,selbstbestimmteformendeszusammenlebensunddergegenseitigenhilfepraktizieren und bereits die Grundriss- und Wohnungsgestaltung darauf abstellen. DasBMVBSfördertmitseinerForschungsinitiativeZukunftBauimForschungscluster DemografischerWandel u.a.untersuchungenundentwicklungenzuanpassungsfähigengebäudekonzepten.beispielhaftseihieraufeine aktuelleforschungsarbeitderuniversitätstuttgart (Prof.Jocher)zumThema NeueStandardsundMaßnahmesetsfürdiestufenweisealtengerechteWohnungsanpassung verwiesen. 27.AuswelchemGrundwurdedieimAuftragdesBundesministeriumsfür Verkehr,BauundStadtentwicklungunddesBundesinstitutsfürBau-, Stadt-undRaumforschungdurchdasKuratoriumDeutscheAltershilfe erstelltestudie WohnenimAlter MarktprozesseundwohnungspolitischerHandlungsbedarf nochnichtveröffentlicht,undwannwirddies geschehen? DasGutachten WohnenimAlter Marktprozesseundwohnungspolitischer Handlungsbedarf wurdeimauftragdesbmvbszurunterstützungderkommission WohnenimAlter desdeutschenverbandesfürwohnungswesen, StädtebauundRaumordnunge.V.erstellt.WesentlicheErgebnissesindinden BerichtderKommissionvomSeptember2009eingeflossen.Dervollständige ForschungsberichtistinzwischenfüreinebreitenwirksameVeröffentlichung aufbereitetworden.erwirdam26.mai2011imrahmeneinerfachveranstaltung im BMVBS vorgestellt.

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