Vorbemerkung der Fragesteller AmSamstag,dem4.Mai2013,starbbeieinemSpezialeinsatzderBundeswehrgegendieTalibaninBaghlaneindeutscherKSK-Elite-Kämpfer
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/13633 Zum Tod des KSK-Elite-Soldaten in Afghanistan Vorbemerkung der Fragesteller AmSamstag,dem4.Mai2013,starbbeieinemSpezialeinsatzderBundeswehrgegendieTalibaninBaghlaneindeutscherKSK-Elite-Kämpfer (KSK = KommandoSpezialkräfte)undeinweitererwurdeverletzt.AngabenvonafghanischenOffiziellenzufolgehattensiebeidenDeutschenumHilfefüreine sogenannteclearingoperationgebeten,weilsichtalibanwestlichvonbaghlan CheckpointserrichtethattenunddielokaleBevölkerungterrorisierten.BeieinergemeinsamenPatrouillegerietendiedeutschenSoldatenmitihrenafghanischenBegleiternunterheftigesFeuervonAufständischen.DerBeschusswar soheftig,dassluftunterstützungangefordertwurde,wasdanachpassierte,ist noch unklar (SPIEGEL ONLINE, 5. Mai 2013). ImZDF- heutejournal vom5.mai2013berichtetderlangjährigezdf-afghanistan-korrespondent,uligack,zudemvorfall,dassmittlerweileafghanischesicherheitskräfteausarmeeundpolizei,dieauchvonderbundeswehr unddeutschenpolizeiausgebildetwurden,gegeneinanderkämpfen.uligack vermutetesogar,dassafghanischesicherheitskräftefürdentoddesdeutschen Soldatenmitverantwortlichseinkönnten.LautAngabendesAfghanistan-ExpertenThomasRuttig,Ko-Direktordes Afghan-Analysts-Network (AAA), kämpfeninderprovinzbaghlanverschiedeneaufständischegruppenteilweisegegeneinander,teilweisegemeinsamgegenregierungstruppen.umdie Kontrollezuerlangen,würdenafghanischeSicherheitskräfteauchinoffizielle KooperationenmiteinzelnenaufständischenGruppeneingehen,dieabernicht immervonlangerdauerseien.teilweisewürdenauchehemaligeaufständischeinoffizielleeinheitenintegriert.obdieseallerdingsloyalsind,istfraglich,wiebeizahlreichenfällenvontödlichenangriffenvoninfiltriertenafghanischen Kämpfern innerhalb der amerikanischen Truppen offenbar wurde. NebenderoffiziellenafghanischenArmee (ANA)undderPolizeigibtesauch Einheiten,dienichtunterderKontrolleKabuls,sondernzumTeilvomUS-GeheimdienstCIAgeführtwerden.Menschenrechtsorganisationenwerfendiesen MilizenschwereVergehenvor.AuchdieBundeswehrsollamAufbausolcher Hilfstruppenbeteiligtgewesensein.DasAfghan-Analysts-Networkberichtet, dassdiebundeswehrimnorden,zumindestindervergangenheit,miteiner GruppeausdemCIPP (CriticalInfrastructureProtectionProject)kooperiert hat,diezeitweiseüber1800kämpferverfügthabensoll.siewurdenausgebil- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom10.Juni2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode det,umwichtigeinfrastrukturprojektewieetwabrückenzuschützen,undsind formaldenpolizeichefsunterstellt.afghanistanspräsidenthamidkarzaihat allerdingsdieauflösungdieserundanderermilizenverlangt,wasimfall CIPPoffizielloffenbarauchgeschah. LautdeutschenQuellenendetedas CIPPEndeSeptemberdiesesJahres,hießes2012ineinemBlogvonAfghanistan-Analysts-Network.TatsächlichexistierenvieleMilizenaberwohlunter neuemnamenweiter (s.dertagesspiegel DastäglicheRisikoderSoldaten in Afghanistan, vom 6. Mai 2013). Vorbemerkung der Bundesregierung AfghanischeSicherheitskräfte (AfghanNationalSecurityForces,ANSF)führtenvom3.bis6.Mai2013inderProvinzBaghlandieOperationMAIWAND gegenregierungsfeindlichekräfte (OpposingMilitantForces,OMF)durch. Am4.Mai2013wurdensiedabeiaufBefehldesafghanischenPolizeichefsder ProvinzBaghlandurchdieProvincialResponseCompanyBaghlanverstärkt. DiesespezialisierteafghanischePolizeieinheitwirdimRahmendesPartnering seit2011vonangehörigenderdeutschenspezialkräfte (TaskForce47)unterstütztundwurdesomitaucham4.Mai2013vonKräftenderTaskForce47begleitetundberaten.BeieinemFlussübergangrund26Kilometernördlichdes OPNorthwurdendieKräftederProvincialResponseCompanyundKräfte,der siebegleitendentaskforce47,vonomfmithandwaffenundpanzerabwehrhandwaffenangegriffen.dieimverlaufdesgefechtsangeforderteluftnahunterstützungwurdedurchus-amerikanischeluftfahrzeugemittelswaffeneinsatzderbordmaschinenkanonengeleistet.währendderdarauffolgenden,vorgeschriebenenwirkungsfeststellung,demsogenanntenbattledamageassessment,wurdendieafghanischenunddeutschenkräfteerneutauseinem HinterhaltaufkürzesteEntfernungangegriffen.Infolgediesesgegnerischen BeschusseswurdenzweideutscheSoldatenverwundet,einerdavonsoschwer, dassernochameinsatzortseinenverwundungenerlag.derandere,leicht verwundetedeutschesoldatwurdezursanitätsdienstlichenbehandlungindas RettungszentruminKunduzausgeflogen.NachvorliegendenErkenntnissen wurdenwährendderbeidengenanntengefechteamflussübergangsechsgegnerischepersonengetötet;ingewahrsamnahmenwurdennichtdurchgeführt. ErkenntnissezuVerwundungenvonOMFliegennichtvor.Zivilpersonen,AngehörigederProvincialResponseCompanyBaghlansowieimUmfelddesEinsatzorteseingesetzteafghanischeSoldatenkamennachvorliegendeneigenen Erkenntnissen nicht zu Schaden. OperationennationalerundinternationalerSpezialkräftehabenindenvergangenendreiJahrendieHandlungs-undBewegungsfreiheitderOMFimNorden Afghanistanserkennbar,imKUNDUZ-BAGHLAN-Korridorsogarerheblich, eingeschränkt.zwischenzeitlichstellendieprovincialresponsecompaniesim NordenvonAfghanistaneinwirksamesInstrumentzurStabilisierungderSicherheitslageinafghanischerEigenverantwortungdar.UmdieimRahmendes PartneringbeimAufbauderspezialisiertenPolizeieinheitenerzieltenErfolge weiterauszubauenundzufestigen,istbeabsichtigt,dieunterstützungdurchdie TaskForce47bisEnde2014fortzusetzen.EinEngagementvonSpezialkräften derbundeswehrüber2014hinauswird auchunterdemaspektdesschutzes deutscherstaatsbürgerinafghanistan imrahmenderlaufendenüberlegungenfüreinedeutschebeteiligunganeinermöglichenpost-isaf-missionderzeit untersucht. EntsprechenddesParlamentsbeschlussesvom4.Dezember2008informiertdie BundesregierungdieVorsitzenden,stellvertretendenVorsitzendenunddieObleutedesVerteidigungsausschussesunddesAuswärtigenAusschussesdes DeutschenBundestagesaufvertraulicherBasisnachAbschlusswichtigerEinzeloperationenvonSpezialkräftenderBundeswehr,sobaldundsoweitdies
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/13980 ohnegefährdungdeseinsatzesdersoldatenoderihrerangehörigenmöglich ist.eineunterrichtungzudenereignissenam4.mai2013erfolgteumfänglich am 17. Mai ZuEinschätzungenundindividuellenMeinungenvonMedienvertreternoder unabhängigenorganisationenwiedemafghan-analysts-networknimmtdie Bundesregierung keine Stellung. 1.WiekamesnachdenvorläufigenErkenntnissenderBundesregierungzu demindervorbemerkungderfragestellerbeschriebenenvorfallin Baghlan? 2.WievieleafghanischeSoldatenundwievieleafghanischeZivilistenwurden dabei getötet oder verletzt? 3.WievieleOMF (Aufständische)wurdenbeidemVorfallverletzt,getötet oder gefangen genommen? 4.WievielePolizistenwurdenbeidemVorfallgetötetoderverletzt,und welcher Polizeiformation (AUP, ABP, ANCOP etc.) gehörten diese an? 5. Wer ist für den Tod des KSK-Soldaten verantwortlich? ZudenFragen1bis4wirdaufdieVorbemerkungderBundesregierungverwiesen. UrsächlichverantwortlichfürdenToddesdeutschenSoldatensinddieregierungsfeindlicheKraftoderdieregierungsfeindlichenKräfte,welchedietödlichen Schüsse abgegeben haben. 6.KanndieBundesregierungausschließen,dasssichinfiltrierteAufständischeunterdenafghanischenStreitkräften (Armee/Polizei),welchegemeinsam mit den deutschen Soldaten auf Patrouille waren, befanden? Es gibt keine Hinweise, die einen diesbezüglichen Verdacht rechtfertigen. 7.KanndieBundesregierungmitSicherheitausschließen,dassvonderBundeswehroderdeutschenPolizeiausgebildeteafghanischeSicherheitskräfte direkt oder indirekt für den Tod des Soldaten verantwortlich sind? Die vorliegenden Erkenntnisse schließen einen diesbezüglichen Verdacht aus. 8.WievieleAngriffeaufISAF-Soldaten (ISAF =InternationalSecurityAssistanceForce)ausdenReihenderafghanischenSicherheitskräfte (Armee/ Polizei)hatdieBundesregierungindenvergangenenfünfJahrenverzeichnet, wie viele davon auf Bundeswehrsoldaten (bitte auflisten)? GemäßnationalerzentralerLagebearbeitungwurdenseitdemerstenInnentäterangriffam26.Mai2007biszumStichtag28.Mai2013insgesamt85InnentäterangriffevonAngehörigenderafghanischenSicherheitskräfteaufISAFregistriert, davon bisher vier im laufenden Jahr DereinzigeInnentäterangriffaufdeutscheISAF-Soldatenereignetesicham 18.Februar2011inBaghlan-eJadid,ProvinzBaghlan,Regionalkommando Nord,beidemdreideutscheSoldatengetötetundsechsweitereverwundetwurden.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9.LiegenderBundesregierungErkenntnissevor,dasssichdieandem VorfallbeteiligtenafghanischenSicherheitskräfteuntereinanderbekämpft haben? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. 10.WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierunggenerellüberMachtkämpfeinnerhalbdesafghanischenSicherheitsapparates (Armee/Polizei) vor? DerBundesregierungliegenkeinegenerellenErkenntnisseüberMachtkämpfe innerhalb des afghanischen Sicherheitsapparates vor. AllerdingssindFällevonAuseinandersetzungenzwischeneinzelnenPersonen bekannt,dieeinoffiziellesamtinnerhalbderafghanischensicherheitskräfte innehaben oder -hatten. 11.KanndieBundesregierungausschließen,dassvonderBundeswehroder deutschenpolizeiausgebildetesicherheitskräfteingewalttätigeauseinandersetzungeninnerhalbdesafghanischensicherheitsapparatesinvolviert sind? Wennnein,welcheErkenntnisseliegenderBundesregierungüberdieAnzahlderausgebildetenSicherheitskräftesowieHäufigkeitundArtund Weise von gewalttätigen Übergriffen vor (bitte auflisten)? HierzuliegenkeinebelastbarenErkenntnisseundZahlenvor.Sollteeshierzu gekommensein,liegenverfolgungundahndungentsprechenderübergriffein Verantwortung der afghanischen Justiz. 12.InwelcherFormhatdieBundesregierunginderVergangenheitmiteiner Gruppe aus dem CIPP kooperiert und diese ausgebildet? DieBundesregierunghatinderVergangenheitwedermitKräftendes Critical Infrastructure Protection Program (CIPP) kooperiert, noch diese ausgebildet. AufdieAntwortderBundesregierungzuFrage13derKleinenAnfrageder FraktionDIELINKE.,Bundestagsdrucksache17/8039vom29.November 2011, wird verwiesen. DerUmgangderdeutschenKräfteISAFmitnichtstaatlichenlokalenSicherheitskräften,sogenanntenMilizen,istdurchdieWeisungdesBundesministeriumsderVerteidigungvom17.Februar2010geregelt.DanachistkeineEinbindung der Milizen in die eigene Operationsführung vorzunehmen. 13.InwelcherHöheflossenGeldervonderBundesregierungandieAusbildung und Kooperation mit dem CIPP? AufdieAntwortenderBundesregierungzudenFragen12und14derKleinen AnfragederFraktionDIELINKE.,Bundestagsdrucksache17/8039vom 29. November 2011, wird verwiesen.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WasgeschahnachKenntnisderBundesregierungmitden1800KämpfernderCIPPundderenWaffen,nachdemdieseGruppeaufgelöstwurde? DasCIPPwurdeimVerantwortungsbereichdesRegionalkommandosNordwie vorgesehenzum30.september2012beendet.vondenehemalsetwa1550 CIPP-Kräftenwurdenca.600indieafghanischeLokalpolizei (AfghanLocal Police/ALP) übernommen. ÜberdenVerbleibderübrigenAngehörigendesCIPPsowiederenWaffenliegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor. 16.WiegehtdieBundesregierungmitVorwürfenum,dasssowohlvonder CIPPalsauchdensichnachderenAuflösungneugebildetenGruppen schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden? 15.LiegenderBundesregierungErkenntnissedarübervor,dassvieleMilizen,dieehemalsderCIPPangehörten,unterneuemNamenweiterexistieren? DerBundesregierungliegenkeinebelastbarenErkenntnissezuschwerenMenschenrechtsverletzungendurchehemaligeCIPP-Kräftevor.Darüberhinaus wird auf die Antworten zu den Fragen 12 und 15 verwiesen. DieAchtungderMenschenrechteistprägendesElementderEinsätzederBundeswehr.DanachsinddeutscheSoldatinnenundSoldatenimEinsatzangehalten,imRahmenihrerAuftragserfüllungihrenVorgesetztenMeldungbeischweren Menschenrechtsverletzungen zu erstatten. 17.WiebeurteiltdieBundesregierungdieAusbildungafghanischerSicherheitskräftevordemHintergrundderInfiltration,dieauchnachdemAbzugderISAF-Truppen2014eingroßesRisikobirgt,ineinenneuenBürgerkrieg zu münden? AusbildungundBeratungderafghanischenSicherheitskräftestellenden SchwerpunktdesAuftragsdesdeutschenEinsatzkontingentsISAFdar.Dies wirdauchineinerisaf-folgemissionderfallsein.demrisikovoninnentätervorfällenwurdedurchisafmitgeeignetenmittelnbegegnet,hierbeiist dasrisikoderinfiltrationmitlediglicheinemnachgewiesenenfallimbereich Gesamtafghanistanweiterhinehergering.Erkenntnisseübereinegezielte Infiltration derafghanischensicherheitskräfteseitensderregierungsfeindlichen Kräfte,diedurchdieseregelmäßigbehauptetwird,liegenderBundesregierung nichtvor.ergänzendwirdaufdieantwortderbundesregierungzufrage14der KleinenAnfragederFraktionDIELINKE.,Bundestagsdrucksache17/11496 vom 19. November 2012, verwiesen. 18.PlantdieBundesregierungKSK-Einheiten,auchnachdemAbzug2014, imrahmendesausbildungskontingentsderbundeswehr,inafghanistan zu belassen? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen.
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/3331 17. Wahlperiode 19. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Herbert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller DieFraktionDIELINKE.stellteam10.November2010andieBundesregierungdieKleineAnfragezumCCS-ForschungsprojektinderAltmark
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4650 17. Wahlperiode 07. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Katrin Kunert, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
MehrGeplante Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke Tihange 1 (Belgien) und Borssele (Niederlande)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11760 17. Wahlperiode 03. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer
MehrKleine Solidargemeinschaften als anderweitige Absicherung im Krankheitsfall
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4386 17. Wahlperiode 10. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer
Mehr1.WannhabennachKenntnisderBundesregierungwelcheTreffenmitwelchenBeteiligtenzumVerkaufdesAnteilsvonRWEundE.ONander
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12364 17. Wahlperiode 19. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Hans- Josef Fell, weiterer
MehrBewertung von hoch- und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6709 17. Wahlperiode 29. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrPositionierung der Bundesregierung zum Truppenübungsplatz in Ohrdruf
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7741 16. Wahlperiode 16. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Wolfgang Gehrcke, Bodo Ramelow, weiterer Abgeordneter
Mehramrussischenbestimmungsort,deratomanlagemajak,herrschendenbedingungenstehenseitlängeremindermedialenkritik
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4138 17. Wahlperiode 08. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrGrenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bau atomrechtlicher Anlagen in Nachbarstaaten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9832 17. Wahlperiode 30. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/14042
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14348 17. Wahlperiode 09. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der
Mehrdenstaatsstreich.zudemorganisiertesichimlandeinbreiteswiderstandsbündnis,daszuprotestkundgebungenaufrief.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/729 17. Wahlperiode 12. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thilo Hoppe, Volker Beck (Köln), Dr. Gerhard Schick, weiterer Abgeordneter
MehrBrieftaubenzüchtere.V.mitSitzinEssen.DerVerbandhatsichdasZielgesetzt,dieBrieftaubealsKulturgutzuerhaltenunddenBrieftaubensportzu
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4989 17. Wahlperiode 07. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Süßmair, Eva Bulling- Schröter, Sabine Stüber, Dr. Kirsten
MehrEngagement der Bundeswehr-Universität Hamburg in der Hamburger Jugendund Kinderbetreuung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1566 17. Wahlperiode 05. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dag delen, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung und Verbreitung der Leistungsform Persönliches Budget
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7052 17. Wahlperiode 21. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer
MehrRatsarbeitsgruppe,ohnedassdemDeutschenBundestagdievertretenenPositionenimDetailvorgelegtwurden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3016 17. Wahlperiode 24. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Ingrid Hönlinger, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
Mehrunklarenrechtslagezukünftignochgelderausschüttendarf.dasdpmahat die Anfrage jedoch unbeantwortet gelassen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10686 17. Wahlperiode 13. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Lukrezia Jochimsen, Raju Sharma, weiterer
MehrGedenkort für Jugendkonzentrationslager für Mädchen und junge Frauen Uckermark
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1721 17. Wahlperiode 17. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Dagmar Enkelmann, weiterer Abgeordneter und
MehrGesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai 2013
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14567 17. Wahlperiode 15. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost
MehrEthnic Profiling durch Angehörige der Bundespolizei im Zusammenhang mit verdachtsunabhängigen Kontrollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10007 17. Wahlperiode 14. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Wolfgang Wieland, weiterer Abgeordneter
MehrPositionen der Bundesregierung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9090 17. Wahlperiode 23. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/787. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/787 17. Wahlperiode 24. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrZur Akzeptanz der sexuellen Vielfalt an Schulen und Berufsschulen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2063 17. Wahlperiode 11. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Cornelia Möhring, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3566 17. Wahlperiode 28. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, weiterer
MehrAbarbeitungsstand der Konjunkturprogramme und des Mautmehreinnahmenprogramms
Deutscher Bundestag Drucksache 17/699 17. Wahlperiode 11. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/1137. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1137 17. Wahlperiode 23. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Krüger-Leißner, Anette Kramme, Bettina Hagedorn, weiterer
MehrSchieflagesowiePerspektivenderCommerzbankAGbestehendennochUnklarheiten.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2556 17. Wahlperiode 09. 07. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, Fritz Kuhn, Sven-Christian Kindler,
Mehrallgemeinenbundeshaushaltein.gleichzeitigsiehtdasfinanzausgleichsgesetzvor,dassausdemallgemeinenbundeshaushaltanfinanzschwache
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10933 17. Wahlperiode 08. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer
Mehrdasauchdenwiedereinbau (z.b.vonasbestwellplatten)oderdasverschenkenvonasbesthaltigengegenständeneinschließt.aktuellejournalistischerecherchen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1885 17. Wahlperiode 26. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrBeeinträchtigung des Streikrechts durch den Einsatz von Leiharbeit zum Streikbruch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3091 17. Wahlperiode 30. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Sabine Zimmermann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
Mehrverantwortungsvollenundnachhaltigenpflanzenschutzdereuropäischen Landwirtschaft.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14727 17. Wahlperiode 10. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier, Willi Brase, Petra Crone, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jens Petermann, Frank Tempel, Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/5975
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6203 17. Wahlperiode 15. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jens Petermann, Frank Tempel, Halina Wawzyniak und der
Mehrund 17/7927. DieVorbemerkungenderFragestellerundderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/7685enthalteneineumfassendeDarstellungderbisherigen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8847 17. Wahlperiode 05. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrVerkehrssicherheit bei elektrisch unterstützten Fahrrädern (Pedelecs)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6673 17. Wahlperiode 26. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Kirsten Lühmann, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/2568. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2568 16. Wahlperiode 12. 09. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter
MehrNutzung von Blockheizkraftwerken und Kraft-Wärme-Kopplung durch Wohnungseigentümergemeinschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14034 17. Wahlperiode 18. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter
Mehrnochdanngewährtwerden,wenndieerzeugtewärmenachweislichdurchein
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4795 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und
MehrEinsätze der GSG 9 der Bundespolizei (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/10877)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11237 17. Wahlperiode 26. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter
MehrWerbung der Bundeswehr durch Einsatz von Materialien der Schriftenreihe Frieden & Sicherheit im Schulunterricht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10219 17. Wahlperiode 02. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung des Entgeltsystems in der Psychiatrie nach 17d des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5310 17. Wahlperiode 30. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr.
MehrErstmaliger automatischer Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit Auswirkungen der Optionspflicht im Jahr 2013
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12321 17. Wahlperiode 12. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), weiterer
Mehrgenanntenrechtsbereich vorwiegendimwegederrechts-undfachaufsicht desbmas [BundesministeriumfürArbeitundSoziales]überdieBA
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14327 17. Wahlperiode 04. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrHandlungsansätze im Kampf gegen den Rechtsextremismus unabdingbar.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10239 17. Wahlperiode 04. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Herbert Behrens, Steffen Bockhahn, weiterer Abgeordneter
MehrAtomstromimporte durch die Ostsee (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/11502)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13979 17. Wahlperiode 12. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
MehrDienunaufderInternetplattformWikiLeaksveröffentlichtenmilitärischenGeheimdokumenteüberdenEinsatzinAfghanistanwerfenFragennachdem
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2884 17. Wahlperiode 08. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer Abgeordneter
MehrFehlende Rentenversicherungsbeiträge der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8840 16. Wahlperiode 17. 04. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, weiterer Abgeordneter
MehrWährenddieEuropäischeUnioninanderenBereichendieNutzungvonverschiedenenPhthalatenverbotenhat,stehteinsolcherSchrittfürSexspielzeuge
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6398 17. Wahlperiode 01. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller AuseinemveröffentlichtenSchreibendesVorsitzendenderVertreterversammlungderKassenzahnärztlichenBundesvereinigung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11858 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
MehrRüstungsexportegemäßderAusfuhrlisteTeil1AimWertvon7Mrd.Euro
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5272 17. Wahlperiode 25. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4131 17. Wahlperiode 07. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, weiterer
MehrBegründung,soeineHandhabegegenRechtsextremezuschaffen,wurdeerst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10291 17. Wahlperiode 12. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, weiterer Abgeordneter
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