FürdiekommendenJahrehatdieEUdahergemeinsammitdenMitgliedstaatenEU-weiteLeistungszielefürdieBemessungskriterienUmwelt,Kapazität

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/6536 Umsetzung des Single European Sky in Deutschland Vorbemerkung der Fragesteller DurchdenSingleEuropeanSky (SES)sollendergegenwärtige,nationalfragmentierteeuropäischeLuftraumingrößereEinheitenfunktionalerLuftraumblöckeunterteiltunddieFlugsicherungenzueinemEU-weitoptimiertenund nichtmehrannationalenluftraumgrenzenorientiertenluftverkehrs-management reformiert werden. DieEuropäischeKommissionplantimZusammenhangmitderUmsetzung vonsesleistungsvorgabenfüralleeuropäischenflugsicherungeneinzuführen,aufderengrundlagegegebenenfallssanktionenausgesprochenwerden. FürdiekommendenJahrehatdieEUdahergemeinsammitdenMitgliedstaatenEU-weiteLeistungszielefürdieBemessungskriterienUmwelt,Kapazität undkosteneffizienzfestgelegt (BeschlussderKommissionvom21.Februar /121/EU). DieseverbindlichenZielesollendazubeitragen,sowohldenKerosinverbrauchunddieCO 2 -EmissionendurchoptimierteFlugstreckenzusenkenund damitdieumweltzuentlastenalsauchinternationalwettbewerbsfähige StrukturenundKosteninnerhalbderFlugsicherungsunternehmenherzustellen bzw. zusichern. DienationalenAufsichtsbehördenstellenentwederaufnationalerEbeneoder aufderebenefunktionalerluftraumblöcke (sog.fab,functionalairspace Block)LeistungsplänemitZielenauf,diemitdenfürdiegesamteEuropäische UniongeltendenLeistungszielenvereinbarsind (Artikel10derVerordnung (EU)Nr.691/2010derKommissionvom29.Juli2010),umsodasEffizienzgefälle zu den USA zu verringern und innerhalb der EU auszugleichen. DieDeutscheFlugsicherungGmbH (DFS)hatam11.März2011unterdem Thema RückkehrzumWachstum denmobilitätsbericht2010vorgestellt. DabeiverkündetederVorsitzendederGeschäftsführungderDFSDieter Kaden: DieeuropäischenVorgabenwerdensichbesondersbeiderErhebung derflugsicherungsgebührenbemerkbarmachen.dasbishergeltendevollkostendeckungsprinzipwirdfallen.künftigwirddergebührensatzindeutschlandnichtmehrdanachbemessen,obvieloderweniggeflogenwurde.dieeu wirddiehöhedergebührenvorgeben unabhängigvonderentwicklungdes DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 25. Juli 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Verkehrsaufkommens.UmfürdieseEntwicklunggerüstetzusein,hatdie DFSeinSparprogrammaufgesetzt:Heading2012.Eswirdgeprüft,wosich Synergienbessernutzen,KostensparenundMitarbeitereffektivereinsetzen lassen. (vgl. Presseveröffentlichung der DFS vom 11. März 2011). 1.WiehatsichdasFlugverkehrsaufkommenindenJahren2008,2009und 2010imVergleichentwickelt,undwelcheHöhedesAufkommenswirdfür das aktuelle und die nächsten beiden Jahre prognostiziert? DieStatistikenderDFSweisenaus,dassdasVerkehrsaufkommennachInstrumentenflugregeln (IFR)inDeutschlandimJahr20083,15Mio.Flüge,in2009 2,93Mio.Flügeundin20102,97Mio.Flügebetrug.FürdieJahre2011,2012 und2013werdennachaktuellerplanungderdfsjeweils3,11mio.flüge, 3,23 Mio. Flüge bzw. 3,30 Mio. Flüge erwartet. 2.WiehabensichindenJahren2009,2010undimlaufendenJahrdieflugsicherungsbedingteZahlderVerspätungenprozentualundinabsoluten ZahlenjeweilsandenFlughäfeninDeutschlandentwickelt,undwassind diegründefürdieverspätungen (besondersimfluggebietnordrhein- Westfalen) gewesen (bitte einzeln für jeden Flughafen darstellen)? EinedetaillierteflughafenbezogeneDarstellungderflugsicherungsbedingten VerspätungenliegtwederderBundesregierungnochderDFSvor.FüreineAbflugverspätunganeinembestimmtenFlughafenkannesverschiedeneUrsachen geben,beispielsweiseeineverkehrsflussregelungsmaßnahme (ATFM)aneinem ausländischen Flughafen oder für einen Luftraum. EUROCONTROLveröffentlichteineflughafenbezogeneDarstellungderVerspätungenaufgrundvonVerkehrsflussregelungsmaßnahmen (ATFM),dieallerdingskeineDifferenzierungnachVerspätungsgründenbeinhaltet (vgl.nachfolgendetabelle).dieimfluggebietnordrhein-westfalenliegendenflughäfen sind markiert. ATFM-Verspätungen [Minuten] Flughafen HJ 2011 Berlin-Schönefeld Berlin-Tegel Bremen Dresden Düsseldorf Erfurt Frankfurt Hamburg Hannover Köln/Bonn Leipzig München Münster-Osnabrück Nürnberg Saarbrücken Stuttgart Quelle: EUROCONTROL

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WiezügiggestaltetsichdieBesetzungvonfreienStellenbeiderDFS,und wiehabensichindenjahren2008bis2011dieausbildungskapazitäten der DFS entwickelt? GrundsätzlichrekrutiertdieDFSheuteihrPersonalwiejedesandereUnternehmenamArbeitsmarktundstehtvorvergleichbarenHerausforderungen.Die demografischeentwicklungunddiesinkendeanzahlqualifiziertererwerbspersonenführenteilweisedazu,dassrekrutierungsaufwandund-zeitraumzur Besetzung von vakanten Stellen steigen. BeiBerufsgruppenindenBereichenTechnik,InformatikundNachrichtentechnikstehtdieDFSineinemverstärktenWettbewerbmitdeutlichbekannteren Arbeitgebern.HierhatdieDFSreagiert,indemsiegezieltKooperationenmit Hochschuleneingeht,umimSinnestrategischausgerichteterMarketingaktivitätendieDFSfrühzeitigalsattraktivenArbeitgeberzupositionierenundumschon währenddesstudiumsbindungenzupotenziellenbewerbernaufzubauen.über diesenweghatdiedfsihrevakantenstellenbislangbesetzenkönnen. FürBewerberinderFlugverkehrskontrollesindbesondereAuswahlverfahren durchzuführen,umihreeignungfestzustellen.fürfluglotsengeltendabeiähnlicheanforderungenwiefürpiloten.diebesonderenanforderungen,diefluglotsenauchingesundheitlicherundkognitiverhinsichtzuerfüllenhaben,um tauglichzusein,schränkeneinerekrutierungneuerfluglotsengegenüberanderenberufsgruppenstarkein.umunterdiesenrahmenbedingungendiederzeitigelotsenknappheitauszugleichen,hatdiedfsimjahr2008einerekrutierungs-undausbildungsoffensivegestartetundwirbtinprintmedien,imrundfunkundinsozialennetzwerkenfürdasunternehmenunddenlotsenberuf. DieDauerderNachführungvonvolleinsatzfähigenFluglotsenbeträgtdurchschnittlich50Monate,wobeifürdieRekrutierungsphase12MonateveranschlagtwerdenundfürdieAusbildungs-undTrainingsphasevon38Monaten ausgegangenwird.entlastungseffekteausdenverstärktenanwerbungsbemühungenseit2008unddenerhöhtenausbildungszahlenseit2009könnendamit erst ab dem Jahr 2013 deutlich wirksam werden. DieAusbildungskapazitätfürFluglotsenanderDFS-eigenenFlugsicherungsakademiewurdevon2008bis2010um34Prozentgesteigertundwirdbis2012 einesteigerungum96prozenterreichen.diezahldernachwuchslotsen,die vondertheoretischenindiepraktischeausbildungwechseln,wurdevon22 noch im Jahr 2008 zwischenzeitlich auf 143 gesteigert. AlternativwerdenauchbereitsausgebildeteFluglotsen (sog.readyentries) ausanderenländernfüreinebefristeteoderunbefristetebeschäftigungbeider DFS angeworben. 4.WiehabensichdieProduktivität (FlugstundenproLotsenstunde)unddie Kosteneffizienz (KostenprokontrollierteFlugstunde)derDFSindenJahren seit der Organisationsprivatisierung 1993 entwickelt? DieDatenzurProduktivitätundKosteneffizienzliegenseit2001vor.DiefolgendeTabellezeigtdieEntwicklungauf.DasJahr2009istgeprägtdurchden Verkehrseinbruch. DFS Produktivität0,800,760,840,880,820,860,911,020,96 Kosteneffizienz Produktivität = Aggregierte Flugstunden pro Lotsenstunde am Board. Kosteneffizienz = Flugsicherungskosten pro aggregierte Flugstunden in Euro. Quelle:ATMCost-Effectiveness (ACE)BenchmarkingReport (desjeweiligenjahres)voneuro- CONTROL.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5.WostehtdieDFSimKosten-undUmwelteffizienzvergleichmitanderen Flugsicherungsorganisationen in Europa und den USA? Kosteneffizienz ImATMCost-EffectivenessBenchmarkingReportvonEUROCONTROLgehörtdieDFSzudenfünfgrößtenFlugsicherungsorganisationen (AENA Spanien,ENAV Italien,DFS,DSNA Frankreich,NATS Großbritannien).InnerhalbdergrößtenfünflagdieDFS2009aufPlatz3.ImeuropäischenVergleichwardieDFSimJahr2009aufPlatz30.Von37FlugsicherungsorganisationenwarensiebenteureralsdieDFS,darunterauchdieFABEC-Partner Belgocontrol (Belgien), LVNL (Niederlande) und Skyguide (Schweiz). EinweltweiterVergleichvonFlugsicherungsorganisationenwurdevon CANSO (CivilAirNavigationServicesOrganisation)durchgeführt.Dabei wurdenaberanderewirtschaftlichkeitskennzahlenzugrundegelegtalsin Europaüblich.DanachlagdieProduktivitätderDFSin2008bei862FlugstundenproFluglotse,währendAENA (Spanien)720,DSNA (Frankreich)873und diefaa (USA)2034FlugstundenproFluglotseerreichten.Damitbetrugen diekostenproflugstundeimjahr2008beiderdfs632us-dollar,beiaena 948 US-Dollar, bei DSNA 572 US-Dollar und bei der FAA 379 US-Dollar. Quelle: CANSO Global Air Navigation Services Performance Report Umwelteffizienz GemäßderVerordnung (EU)691/2010wirdalsUmweltindikatordiedurchschnittlichehorizontaleStreckenflugeffizienzzugrundegelegt.Nacheiner AuswertungderDFSliegtDeutschlandmiteinemWertfürdieseKennzahlvon etwa7prozentinderspitzengruppedergroßeneuropäischenländer (mit Frankreich, Spanien, Großbritannien und Italien). Dabeiisthervorzuheben,dassdieFlugeffizienzinnerhalbeinesLandesauch durcheffekteaußerhalbdeslandes (z.b.militärischeübungsgebiete)beeinflusstwerdenkann.ausdiesemgrundliegtdieverantwortungfürdasumweltziel nicht auf nationaler, sondern auf europäischer Ebene. ImdirektenVergleichfälltdieStreckenflugeffizienzlauteinerVergleichsstudie voneurocontrolundfaaindenusaetwasbesserausalsineuropa. Dies ist insbesondere bei längeren Flugstrecken zu beobachten. 6.WelcheMaßnahmengedenktdieBundesregierungzuunternehmen,um sicherzustellen,dasssiedieauchvonihrselbstmitverabschiedetenziele ineuropazureffizienzsteigerungderflugsicherungbeiderdfserreicht? DieErgreifungvonMaßnahmenzurSicherstellungderEffizienzsteigerungder FlugsicherungbeiderDFSliegtnichtunmittelbarindemVerantwortungsbereich derbundesregierung.nachdereinschlägigenvo (EU)Nr.691/2010zurFestlegungeinesLeistungssystemssinddie nationalenaufsichtsbehörden ( )fürdie AusarbeitungderLeistungspläne,dieLeistungsaufsichtunddieÜberwachung derleistungspläneund-zieleaufebenedernationalenoderfunktionalenluftraumblöckezuständig.beiderwahrnehmungdieseraufgabenhandelnsie unparteiisch,unabhängigundtransparent (Artikel4Absatz1).NachArtikel12 dervonehmendiemitgliedstaatenaufvorschlagdernationalenaufsichtsbehördenihreleistungsplänemitverbindlichenzielenanundteilensieder Kommission mit. DerLeistungsplanwirdsodannvonderEuropäischenKommissionmitUnterstützungdesindergenanntenVerordnunggeregeltenLeistungsüberprüfungsgremiumsgeprüft;dieErgebnissedieserPrüfungwerdenvoraussichtlichEnde

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/6675 September/AnfangOktober2011vorliegen.DieBewertungdernationalen LeistungsplänegegenüberdenEU-weitenZielenliegtausschließlichinderZuständigkeitderEuropäischenKommissionundistalsTeildesneuenProzesses vonleistungsanforderungund-überwachungindeneuropäischenverordnungendefiniert,derdieinteressenallerbeteiligteneinschließlichderkommerziellen Luftfahrt berücksichtigt. InDeutschlandüberwachtdasBundesaufsichtsamtfürFlugsicherung (BAF) dieumsetzungdesleistungsplans.fürdenfall,dassdieimleistungsplan festgelegtenzielenichterreichtwerden,siehtdieeu-verordnung geeignete MaßnahmenimHinblickaufeineBerichtigungderSituation vor.einedetailliertevorabbestimmungderinsoweitgeeigneteneinzelmaßnahmenistvorbeginn der Referenzperiode und der Auswertung der Erfahrungen nicht möglich. AufgrundderindererstenReferenzperiodegewonnenenErkenntnissewirdfür diezweitereferenzperiodezuentscheidensein,obderleistungsplandurchgeeigneteanreizregelungennachartikel11derverordnungzuergänzensein wird,umsoüberdiegenanntemöglichkeitderfestlegungvonberichtigungsundkorrekturmaßnahmenhinausdieerreichungderfestgelegtenleistungsziele zu fördern. 7.WelcheMaßnahmenwerdenindemerstab2015vomSES-II-LeistungszielsystemerfasstenBereichderFlugplatzkontrolleandenFlughäfenergriffen,umauchhierinderZwischenzeiteinespürbareEffizienzsteigerung zu erzielen? EffizienzsteigerungeninderFlugplatzkontrolleerfolgendurcheineDFS-interneEinbeziehungdesGeschäftsbereichsTowerindieRegulierungsvorgaben vonsesii,d.h.esgeltendiegleicheneffizienzsteigerungsanforderungenfür dieersteregulierungsperiode,wiefürdiebereitsvondereuropäischenregulierungbetroffenenbereiche.darüberhinaussindstrukturelleveränderungen inderorganisationdesdfs-geschäftsbereichstoweraufweitereeffizienzsteigerungen ausgerichtet. 8.WelcheLeistungszielehatDeutschlandimLeistungsplanfürdenBereich dersogenanntenstreckenkontrolleaufnationalerbzw.gemeinsammit Belgien,Frankreich,Luxemburg,denNiederlandenundderSchweizauf derebenedesfunctionalairspaceblockeuropecentral (FABEC)eingebracht a)zum Leistungsziel Umwelt, b)zum Leistungsziel Kapazität, c)zum Leistungsziel Kosteneffizienz? DieLeistungszielefürdieBereicheUmweltundKapazitätwerdenfürdieerste Referenzperiode (1.RP,2012bis2014)aufFABEC-EbeneunddasKosteneffizienzziel auf nationaler Ebene festgelegt. a)fürdaserreichendeseuropäischenzielwertsimbereichumweltisthauptsächlichdienetzwerk-management-funktionbeieurocontrolverantwortlich. DieEUhatdabeieinedurchschnittlicheReduzierungdervondenLuftraumnutzernbeantragtenFlugstreckeninEuropa (Indikator horizontalestre- ckeneffizienz )bis2014um0,75prozentpunktevorgegeben.diefabec- Staatenfordern,fürihrenLuftraumzusätzlichdiedurchschnittliche,tatsächlichgeflogeneStreckenverlängerunggegenüberdertheoretischmöglichen Idealverbindung ( Großkreis )um5prozentimvergleich2011zu2014zu senken.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DerzweitenuraufFABEC-EbenefestgelegteUmweltindikatoristeineAusweitungderAnflugverfahrenfürsog.ContinuousDescentOperations (CDO).Dabeisollerreichtwerden,dass90Prozentder23relevanten FABEC-Flughäfenmitmehrals50000Flugbewegungen2014überCDO- Anflugverfahren verfügen. b)fürdenbereichkapazitätwurdefürdenfabec-luftraumderzielwert von 0,5 Minuten Verspätung pro Flug festgelegt. c)dasnationalekosteneffizienzzielbeträgt 3,09Prozentkumuliertüberdie gesamte erste Referenzperiode. 9. Sind diese Leistungsziele mit den EU-weit geltenden Zielen vereinbar a)umwelt, b)kapazität, c)kosteneffizienz? DieEuropäischeKommissionbewertetdieLeistungspläne,derenZieleund insbesonderederenkohärenzmitdenfürdiegesamteeuropäischeuniongeltendenleistungszielenundihrenangemessenenbeitragdazu (s.auchantwort zufrage6).dasergebnisdieserbewertungwirdfürendeseptember/anfang Oktober 2011 erwartet. 10.WelchenRangnimmtDeutschlandmitseinenLeistungszielenunterden EU-Staaten ein a)beim Leistungsziel Umwelt, b)beim Leistungsziel Kapazität, c)beim Leistungsziel Kosteneffizienz? ErkenntnisseübereineRanglistederEuropäischenKommissionliegender Bundesregierungnichtvor.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortenzudenFragen6, 8 und 9 verwiesen. 11.WelcheInvestitionenmussdieDFSzurModernisierungdertechnischen Infrastruktur (SingleEuropeanSkyATMResearch SESAR)inder kommenden Zeit tätigen? ZurModernisierungdertechnischenInfrastrukturimRahmendeseuropäischen ProgrammsSESARinvestiertdieDFSindenkommendenJahreninSystementwicklungen,diedenZielsetzungendeseuropäischenATM-Generalplanszur UmsetzungdesSESAR-Programmsentsprechen.DieDFShatSESAR-relevanteInvestitioneni.H.v.ca.20Mio.Eurojährlich,alsorund100Mio.Euro indenjahren2011bis2015eingeplant.entsprechendeinvestitionenwärenansonstenindervergangenheitfürreinnationalgeplantesystemerneuerungen aufzuwendengewesen.diezahlenkönnenallerdingsnurrichtwertedarstellen,daeshäufigumteilfunktionalitätenvonsystemenoderbestandteileinnerhalbvonprojektengeht,dienichtohneweiteresseparat,d.h.ausschließlich auf SESAR bezogen auszupreisen sind. 12.InwiefernsiehtdieBundesregierungdieGefahr,dassdurchdieUmsetzungdereuropäischenVorgabenimRahmenvonSESIIdurchdieDFS

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/6675 eszueinereinschränkungdessicherheitsniveausindeutschlandkommen kann (bitte mit Begründung)? SicherheitstellteineneigenenLeistungsbereichmitfestgelegtenIndikatoren dar.damitwirddiebereitsmitsesiverfolgtezielsetzungderharmonisierung dessicherheitsmanagementsunddererhöhungdessicherheitsniveauskonsequent weiterentwickelt. 13.WiegestaltetsichseitderOrganisationsprivatisierung1993dieEntwicklungderPersonalkosten (auchimverhältniszuranzahlderbeschäftigten)derdfsaufgrunddertarifvereinbarungenmitdenbeschäftigten, undwelchenegativenkonsequenzensindfürdiesituationderbeschäftigtenderdfsaufgrundderrationalisierungsvorgabendereuropäischen Union im Rahmen von SES II zu erwarten? DieOrganisationsprivatisierungderFlugsicherungvonderBundesanstaltfür Flugsicherung (BFS)zurDeutschenFlugsicherungGmbH (DFS)wurdezum 1.Januar1993vollzogen.Seit1993habensichdieGesamtpersonalkostennach DFS-Angabenwiefolgtentwickelt,waseinerdurchschnittlichenjährlichen Steigerung von ca. 3,4 Prozent entspricht: AusGründenderRechnungslegungenthaltendiePersonalkostenangabender DFSauchdenAufwandfürdieaußertariflichBeschäftigten.DaessichabergemessenanderGesamtbelegschaftumeinesehrkleineMitarbeitergruppehandelt, wertet die DFS den Effekt daraus als vernachlässigbar gering. ImVerhältniszurAnzahlderBeschäftigtenzeigtsichdiefolgendeEntwicklungderDFS-Personalkosten,wobeidieseDurchschnittsbetrachtungVeränderungenimGehaltsgefügedurchAb-undZugängeindenunterschiedlichenBereichenundVergütungsgruppeneinschließlichdertariflichvorgezeichneten Vergütungsentwicklung nicht abbilden kann: QQuelle: DFS, Werte S nominal inkl. Pensionsaufwendungen. f

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieVorgabenderEuropäischenUnionunddesBundesaufsichtsamtsfürFlugsicherungfürdieDFSbeziehensichaufkeineRationalisierungsmaßnahmen, sondernüberlassenesdenverantwortlichenentscheidungsträgernjedereinzelnenflugsicherungsorganisation,wiedievorgabenzurkosteneffizienzerreicht werden.konkretemaßnahmenmitnegativenkonsequenzenfürdasbestandspersonalderdfskönnenzurzeitwederbenanntnochgrundsätzlichausgeschlossenwerden.auchimfallepersonellermaßnahmenwerdenabersicherheitundqualitätderflugverkehrskontrolleimdeutschenluftraumweiteran oberster Stelle stehen. 14.WiegroßwirddasfinanzielleVolumeninsgesamtsein,dasimRahmen dessparprogrammsheading2012durchdiedfseingespartwerden soll? MangelszudiesemZeitpunktkonkretformulierterRegulierungszielehatdie GeschäftsführungderDFSimHerbst2010vorgegeben,imProgramm Heading2012 eingesamtkostenvolumenvoninsgesamt180mio.euroin denjahren2012bis2014gegenüberdenursprünglicheninternenplanungen einzusparen. 15.WelcheEinsparungenbeimPersonalsindinfolgedesSparprogramms Heading2012beiderDFSindenkommendenbeidenJahrenzuerwarten, und wie sollen sie umgesetzt werden? DurchdieersteSofortmaßnahmederGeschäftsführungderDFSwurdenrund 30,5Mio.EuroPersonalkostenbiseinschließlich2014alsEinsparvolumen identifiziert.daseinsparvolumenergibtsichnachdfs-angabenausderstreichungvon30prozentdergeplantenundunbesetztennichtoperativenstellen bis2014.weiteremaßnahmenmitbezugaufpersonalkosten,umdaso.g.ziel zu erreichen, sind nicht auszuschließen. 16.AufwelcheBereichedesPersonalsderDFSwerdensichgegebenenfalls Einsparungen bis 2012 beziehen? GrundsätzlichsindalleBereichederDFSdazuaufgefordert,ihrenBeitragzu demo.g.zielzuerbringen.diesofortmaßnahme (s.antwortzufrage15)der Geschäftsführung bezog sich auf nicht operative Stellen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN