Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren"

Karin Hoch
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren von Michael H. Korinth Richter am Arbeitsgericht Berlin 2. Auflage 2007 oös Vferlag ttosrf Köln

2 Seite Vorwort Inhaltsverzeichnis Musterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XTTT XXIX XXXIII XLVII 1. Teil Allgemeiner Teil - Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes A. Einführung 1 1 I. Funktion und Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes in der arbeitsgerichtlichen Praxis - Chancen und Risiken 1 1 II. Abgrenzung Arrest - einstweilige Verfügung 11 4 HI. Abgrenzung vorläufiger Rechtsschutz - Hauptsacheverfahren, Rechtskraft 22 7 IV. Gemeinsame Verfahrensgrundsätze im Eil verfahren V. Die Schutzschrift B. Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen des Arrests 1 14 I. Grundzüge 1 14 II. Der Arrest im Beschlussverfahren in. Die Arrestfähigkeit noch nicht fälliger Ansprüche ( 916 Absatz 2 ZPO) IV. Der Arrestgrund bei dinglichem Arrest ( 917 ZPO) V. Der Arrestgrund beim persönlichen Arrest C. Das Arrestverfahren 1 36 I. Erkenntnisverfahren 1 36 IX

3 n. Vollziehung des Arrests D. Das Verfügungsverfahren 1 88 I. Die verschiedenen Arten der einstweiligen Verfügung 1 88 II. Die materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen der einstweiligen Verfügung 4 89 III. Der Streitwert im Eilverfahren IV. Kosten E. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe I. Überblick n. Die Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im Einzelnen F. Vollstreckungsverfahren I. Vollziehungsfrist ( 929 Abs. 2 ZPO) n. Räumung von Wohnraum 940a ZPO G. Schadensersatzpflicht bei Aufhebung der einstweiligen Verfügung ( 945 ZPO) I. Grundzüge II. Tatbestandsvoraussetzungen m. Verfahren H. Der vorläufige Rechtsschutz im Betriebsverfassungsrecht I. Allgemeines II. Anwendbare Verfahrensvorschriften HI. Die Beteiligten am Beschlussverfahren IV. Betriebsratsbeschluss V. Anträge VI. Anhörungstermin Vn. Verfahrensbeendigung Vm. Zustellung IX. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel X. Kosten - Gebühren X

4 XI. Gegenstandswert XH. Vollstreckung Schadensersatz Teil Besonderer Teil - Die einzelnen Regelungsgegenstände im Arbeitsrecht I. Die einstweilige Verfügung im Individualarbeitsrecht I. Der Dienstleistungsanspruch des Arbeitgebers n. Der Anspruch auf Unterlassung von Konkurrenztätigkeit während der Dauer des Arbeitsverhältnisses HI. Der Anspruch auf Unterlassung von Wettbewerb nach Vertragsende IV. Das Direktionsrecht V. Die Versetzung VI. Der Beschäftigungsanspruch während des Arbeitsverhältnisses Vn. Der Weiterbeschäftigungsanspruch VE. Der betriebsverfassungsrechtliche und personalvertretungsrechtliche Weiterbeschäftigungsanspruch IX. Reduzierung der Arbeitszeit durch einstweilige Verfügung X. Der Urlaubsanspruch XI. Entgeltzahlung XH. Herausgabe von Firmeneigentum Xm. Der Anspruch auf Herausgabe von Arbeitspapieren XVI. Der Anspruch auf Zeugniserteilung XV. Die Konkurrentenschutzklage XVI. Sonstige Individualansprüche J. Der einstweilige Rechtsschutz im Arbeitskampf I. Grundzüge XI

5 n. Die einstweilige Verfügung gegen die Durchführung eines Streiks oder einzelner Streikhandlungen K. Der einstweilige Rechtsschutz im Betriebsverfassungsrecht I. Grundzüge n. Gewerkschaftliches Zutrittsrecht zum Betrieb HI. Einstweiliger Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Amtsausübung eines Betriebsratsmitgliedes IV. Vorläufiger Rechtsschutz im Zusammenhang mit Schulungsveranstaltungen V. Betriebsversammlungen VI. Einstweilige Verfügung des Wahlvorstandes VII. Eingriffe in die laufende Betriebsratswahl VQI. Einstweilige Verfügungen im Zusammenhang mit Aufsichtsratswahlen EX. Einstweilige Verfügungen zur Sicherung von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates X. Parteipolitsche Betätigung im Betrieb XI. Gewerkschaftliche Unterlassungsansprüche gegen betriebliche Bündnisse für Arbeit XH. Streitigkeiten betriebsverfassungsrechtlicher Organe untereinander Xm. Sonstige Streitigkeiten L. Die einstweilige Verfügung im Personalvertretungsrecht I. Grundzüge El. Die einstweilige Verfügung in Beteiligungsangelegenheiten - Feststellungs- und Verpflichtungsantrag M. Streitwerttabelle Stichwortverzeichnis 509 xn

Ähnliche Dokumente

Korinth Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren

Leseprobe zu Korinth Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren inkl. CD 3. Auflage, 2015, ca. 569 Seiten, gebunden, Handbuch, 16 x 24cm ISBN 978 3 504 42637 8 Verfügbarkeit: April 2015 119,00