Internationale Verrechnungspreise in der globalisierten Wirtschaft

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1 Markus Keerl Internationale Verrechnungspreise in der globalisierten Wirtschaft Die Bestimmung von Transferpreisen und das Vers tändigungs verfahren Universitätsverlag Göttingen 2008

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort III Einleitung 1 Einführung und Grundlagen 3 I. Die Entwicklung der Weltwirtschaft 3 II. Die Globalisierung: Erscheinungsformen und Diskussion Die Globalisierung: Erscheinungsformen und Bedeutung Die Diskussion um die Globalisierung Zusammenfassung 25 III. Multinationale Unternehmen und ihre Entstehung Der Begriff des multinationalen Unternehmens Einige Erklärungsansätze zur Entstehung von multinationalen Unternehmen 28 a) Transaktionskostentheorie 28 b) Die Internalisierungstheorie 33 c) Eklektische Theorie der internationalen Produktion 34 d) Unternehmensorganisation bei zunehmend komplexen Transaktionen.: 35 e) Dreifaltigkeitstheorie" 37 f) Eigene Stellungnahme Die Evolution zum MNU Bedeutung von MNU 41 IV. Der Handel innerhalb multinationaler Unternehmen Kapitel: Internationale Verrechnungspreise 49 I. Entstehung internationaler Verrechnungspreise 51 II. Wirkung internationaler Verrechnungspreise 52 III. Konfliktpotential bei der Festsetzung internationaler Verrechnungspreise 56

3 VIII Inhaltsverzeichnis IV. Der derzeitige rechtliche Rahmen für die Festsetzung internationaler Verrechnungspreise und die resultierenden Herausforderungen Rechtsschutzmöglichkeiten Wachsendes Streitpotential Gefahren durch das jetzige Verrechnungspreissystem 75 V. Zielsetzung Kapitel: Bestimmung von internationalen Transferpreisen - Grundlagen und Ermittlungsmethoden 79 I. Das herrschende Modell des Grundsatzes des selbstständigen Unternehmens und seine Kritik Theoretischer Hintergrund: Begründung des Grundsatzes des selbständigen Unternehmens Fremdvergleichsgrundsatz Vergleichbarkeitsanalyse 84 a) Eigenschaften der Leistung 86 b) Übernommene Funktionen 86 c) Vertragliche Bindungen 88 d) Wirtschaftliche Verhältnisse der Parteien 89 e) Geschäftsstrategien der Parteien 90 f) Wahlmöglichkeiten und Verbundenseinseffekte 91 g) Auswertung der Vergleichbarkeitsanalyse Ermittlungsmethoden 93 a) Geschäftsfallbezogene Standardmethoden zur Ermittlung von Verrechnungspreisen 93 (1) Preisvergleichsmethode 94 (2) Wiederverkaufspreismethode 96 (3) Kostenaufschlagsmethode 99 (4) Diskussion der Standardmethoden und eigene Stellungnahme 102 b) Geschäftsfallbezogene Gewinnmethoden zur Ermittlung von Verrechnungspreisen 104 (1) Gewinn(auf)teilungsmethoden 106 (a) Basic Arm's Length Return Method 106 (b) Beitragsanalyse 107 (c) Restgewinnanalyse 108 (i) Übliche und gleich bleibend verfügbare Beiträge 108 (ii) Ausreichender Gewinn 109

4 Inhaltsverzeichnis IX (iii) Eindeutiger Gewinn 109 (iv) Marktbeobachtung der Preise (d) Einheitliche Kapitalrendite (e) Cashflow Analyse 110 (0 Methode des eingesetzten Kapitals x 110 (g) Diskussion der Gewinnteilungsmethoden 110 (2) Gewinnvergleichsmethode (a) Darstellung (b) Diskussion (3) Diskussion der gewinnorientierten Methoden Andere Ansätze zur Bestimmung internationaler Transferpreise 116 a) Darstellung und Diskussion von Alternativkonzepten zur bisherigen Durchführung des Fremdvergleiches 117 (1) Weltweit einheitliches Quellen- oder Wohnsitzprinzip (a) Eigene Stellungnahme zur Schaffung eines (b) Ausgleichssystems 118 Eigene Stellungnahme zur Konkurrenz mehrerer Steuerforderungen 119 (2) Weltweit einheitliche Steuersätze und Bemessungsgrundlagen 119 (3) Ein multilateraler Ansatz 120 (4) (5) Lex-Fori-Klausel Einschränkung der Methodenvielfalt (a) (b) Die typische Anwendung Die Wahl des Steuerpflichtigen (c) Diskussion und eigene Stellungnahme 126 b) Gemeinsame Kosten mehrerer Unternehmen 127 (1) Der Poolgedanke 127 (2) Der Fremdvergleich unter Berücksichtigung des Poolgedankens Diskussion des Grundsatzes des selbständigen Unternehmens sowie des Fremdvergleichsgrundsatzes 131 a) Kritik am Grundsatz des selbständigen Unternehmens^ 131 (1) Vergleichsmarkt 131 (2) Integrationsbedingte Synergieeffekte 131 (3) Tatsächliches Verhalten der Konzernglieder 132 (4) Praktische Anwendung des Grundsatzes des selbständigen Unternehmens 133 b) Diskussion des Fremdvergleichsgrundsatzes 134 II. Der Grundsatz des einheitlichen Unternehmens als Gegenentwurf 138

5 X Inhaltsverzeichnis 1. Darstellung des Grundsatzes des einheitlichen Unternehmens Globale formelhafte Gewinnaufteilungsmethode 139 a) Diskussion 140 b) Eigene Stellungnahme Beispiel Nordamerika: Unitary Taxation 142 a) Praktische Verbreitung 143 b) Abgrenzung der wirtschaftlichen Einheit Beispiel Deutschland: Gewerbesteuerliche Organschaft Kritik am Grundsatz des einheitlichen Unternehmens 146 III. Transaktions- und Prozesskostenbezogene Ansätze System der Transaktionssimulation 147 a) Darstellung der Grundannahmen 147 b) Darstellung einzelner Schritte der Transaktionssimulation (1) Die originäre Preisbandbreite 149 (2) Die derivative Preisbandbreite 150 (a) Tatsächlicher Zeitvergleich 150 (b) Hypothetischer Zeitvergleich 151 (3) Die endgültige Preisfestsetzung 151 (4) Kodifizierung 152 c) Diskussion der Grundannahmen und eigene Stellungnahme Prozessorientierte Gewinnaufteilungsmethode 156 a) Darstellung 156 b) Umsetzbarkeit 158 c) Eigene Stellungnahme 161 IV. Bestandsaufnahme Rechtsstaatsprinzip und Vorhersehbarkeit Sachgerechtigkeit 168 a) Interessenausgleich 169 b) Einzelfallgerechtigkeit 169 (1) Exkurs: BVerfG.'! 170 (2) Das Verhältnis zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit 172 (3) Übertragung der Überlegungen des BVerfG Eigene Stellungnahme 173

6 Inhaltsverzeichnis XI 3. Kapitel: Konfliktprävention 177 I. Safe-Harbour-Regelungen 177 II. Vorabvereinbarung über die Verrechnungspreisgestaltung Begriff und Erscheinungsformen von Vorabvereinbarungen 181 a) Unilaterales APA 183 b) Joint APA Das Konfliktlösungspotential von Vorabvereinbarungen 184 III. Der nützliche aber beschränkte Beitrag der Konfliktprävention Kapitel: Verständigungsverfahren 189 I. Das Verständigungsverfahren: Grundlagen und Struktur Die derzeitige Kodifizierung des Verständigungsverfahrens in Art. 25 MA-OECD Abgrenzung des Verständigungsverfahrens vom diplomatischen Weg Entscheidungsmaßstäbe: Nationale Steuergesetze, DBA und Billigkeit Die üblichen Stationen eines Verständigungsverfahrens in der Praxis 202 a) Der Antrag auf Einleitung eines Verständigungsverfahrens durch den Steuerpflichtigen 203 b) Prüfung des Steuerfalles durch die zuständige Steuerbehörde 204 c) Zwischenstaatliche Verständigung 205 (1) Eröffnungsschreiben 206 (2) Replik auf das Eröffnungsschreiben 206 (3) Verhandlungen zwischen den kompetenten Steuerbehörden 207 (4) Einigungsmemorandum 208 d) Annahme durch den Steuerpflichtigen 209 e) Optionen bei Scheitern des Verständigungsverfahrens 210 II. Analyse der einzelnen Elemente des Verständigungsverfahrens Die Einleitung des Verfahrens 211 a) Sachlicher Anwendungsbereich 211 b) Antrags- oder Initiativrecht 212 c) Zuständige Steuerbehörde 216

7 XII Inhaltsverzeichnis d) Antragsfrist 217 e) Antragsbefugnis Nationale Rechtsweg- bzw. Rechtsmittelerschöpfung 221 g) Effektive Einleitungshindernisse 222 (1) Verweigerung eines Verständigungsverfahrens bei Inanspruchnahme eines safe harbour 223 (2) Verweigerung eines Verständigungsverfahrens bei Abschluss eines AP As oder eines unilateralen Kompromisses 224 (3) Verweigerung eines Verständigungsverfahrens bei Verletzung der Förderpflichten durch den Steuerzahler..225 (4) Verweigerung eines Verständigungsverfahrens bei Verzicht 226 (5) Verweigerung eines Verständigungsverfahrens bei Täuschung der Steuerbehörden 226 (6) Verweigerung eines Verständigungsverfahrens in diversen anderen Konstellationen 228 (7) Eigene Stellungnahme 229 h) Steuerzahlung vor Verfahrensbeginn 229 i) Vorschlag: Gestaltung des Verständigungsverfahrens nach Art eines Prätendentenstreits Die Durchführung des Verfahrens 231 a) Nationale Bestimmungen, die den Steuerbehörden keine Verhandlungen erlauben 231 b) Beteiligung des Steuerpflichtigen 233 (1) Information des Steuerpflichtigen über den Verfahrensstand durch die Steuerbehörde 234 (2) Präsentation des Falles durch den Steuerpflichtigen vor den Steuerbehörden 235 (3) Die Einbeziehung von Beratern durch den Steuerpflichtigen 236 (4) Teilnahme des Steuerpflichtigen an Verhandlungen 239 c) Dauer von Verständigungsverfahren 241 (1) Einschränkung der zulässigen Dauer 243 (a) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 244 (b) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 244 (c) Europäischer Gerichtshof (EuGH) 245 (d) Effektiver Rechtsschutz und die Rechtsprechung des BVerfG 246 (2) Vorschläge zur Beschleunigung des Verständigungsverfahrens 250 (a) Delegation 250 (b) Festlegung allgemeiner Zeitrahmen 251 (c) Verfahrenscluster 253

8 Inhaltsverzeichnis XIII (d) Beschleunigtes Verfahren/ Accelerated competent authority procedure 253 (3) Eigene Stellungnahme 254 d) Die Organisation des Verständigungsverfahrens durch die Steuerbehörden 254 (1) Unvoreingenommenheit der Beteiligten 254 (2) Aufgabenverteilung/ Behördenorganisation 256 e) Trilaterale oder multilaterale Verständigungsverfahren 257 f) Interdependenzen und Vermischungen 258 (1) (2) Interdependenz Vermischung (3) Eigene Stellungnahme 261 g) h) Dokumentationspflichten Betriebsprüfungen (1) Darstellung des Ablaufs von Betriebsprüfungen 263 (2) Simultanbetriebsprüfungen 264 (3) Informelle gemeinsame Tätigkeiten von Betriebsprüfern untereinander und Zollbehörden Die Ergebnisse des Verfahrens 266 a) Erfolgsaussichten eines Verständigungsverfahrens 266 (1) (2) Diskussion Eigene Stellungnahme b) Beweislastregelungen 272 (1) Beweislastregelungen zwischen Steuerpflichtigem und Finanzverwaltung 272 (2) Beweislastregelung zwischen den Steuerbehörden im Verständigungsverfahren 274 (3) Eigene Stellungnahme 274 c) Veröffentlichungen zum Verfahren 276 (1) (2) Diskussion Eigene Stellungnahme Die Umsetzung der Ergebnisse 279 a) Nationale Bestimmungen, die den Steuerbehörden die Umsetzung von Verhandlungsergebnissen nicht erlauben (1) Vorangegangenes Gerichtsverfahren 280 (2) Paralleles Gerichtsverfahren 281 (3) Nachfolgendes Gerichtsverfahren 282 (4) Bindungswirkung einer Verständigungsvereinbarung (5) im Verständigungsverfahren i. e. S Bindungswirkung einer Verständigungsvereinbarung 282 im Konsultationsverfahren 283 (6) (7) Fristablauf Ausblick

9 XIV Inhaltsverzeichnis b) Gegenberichtigungen 285 (1) Vornahme von Gegenberichtigungen 286 (2) Fristen bei Gegenberichtigungen 287 c) Folgen von verschobenen Zahlungen 288 (1) Zeitpunkt der Steuerzahlung 289 (2) Zurechnungszeitpunkt für Berichtigungen 290 (3) Zinsdifferenzen zwischen Primär- und Gegenberichtigung 291 (4) Eigene Stellungnahme 292 d) Sekundärberichtigungen 293 e) Kosten des Verständigungsverfahrens Einschätzungen in der Literatur und eigene Stellungnahme Kapitel: Schiedsverfahren 301 I. Bisherige Regelungen in DBA 304 II. Schiedsübereinkommen der Europäischen Gemeinschaften 305 III. Internationaler Steuergerichtshof/ völkerrechtliches Schiedsverfahren 309 IV. Vorschlag der International Chamber of Commerce V. Vorschlag der International Fiscal Association VI. Eigene Stellungnahme 314 Zusammenfassung.,: 317

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