Oded Schein. Verrechnungspreismethoden. verbundenen Kapitalgesellschaften

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1 Oded Schein Verrechnungspreismethoden für den datennetzgestutzen Geschäftsverkehr zwischen verbundenen Kapitalgesellschaften m press» Martin Meidenbauer Verlagsbuchhandlung

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XIX XX XXI 1. Teil: Einführung 1 1. Themenstellung 1 2. Ziele der Arbeit 5 3. Gang der Untersuchung 8 2. Teil: Betriebswirtschaftliche und steuerrechtliche Grundlagen des konzerninternen Geschäftsverkehrs Existenz konzerninterner Leistungsbeziehungen Transaktionskostentheorie Internalisierungstheorie Eklektische Theorie der internationalen Produktion Bedeutung der betriebswirtschaftlichen Erklärungsansätze zur Unternehmens- und Funktionsintegration für die steuerliche Verrechnungspreisermittlung Wesentliche Gründe für konzerninterne Geschäftsbeziehungen in der Praxis Verrechnungspreise als betriebswirtschaftliche Wertansätze für Innentrans aktionen Verrechnungspreis funktionen Typen von Verrechnungspreisen Marktpreisorientierte Verrechnungspreise Kostenorientierte Verrechnungspreise Verrechnungspreise als Verhandlungsergebnis 25 XI

3 3. Steuerliche Grundsätze der internationalen Einkunftsabgrenzung durch Verrechnungspreise Bedeutung des funktionalen Einsatzes von Verrechnungspreisen für das Steuerrecht Fremdvergleich als zentrales Verrechnungspreisprinzip im Steuerrecht Sorgfalt des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters als Angemessenheitskriterium (Geschäftliche) Transaktion als zentrales Objekt der Verrechnungspreisermittlung Teil: Rechtliche Rahmenbedingungen des grenzüberschreitenden Geschäftsverkehrs zwischen verbundenen Kapitalgesellschaften in Deutschland und den USA Vorschriften des DBA-USA betreffend Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen Art. 9 DBA-USA als Kernvorschnft Verteilung von Zinsen gemäß Art. 11 Abs. 4 DBA-USA und von Lizenzgebühren gemäß Art. 12 Abs. 4 DBA-USA Das Verständigungsverfahren nach Art. 25 DBA-USA Das Gleichbehandlungsgebot nach Art. 24 DBA-USA Die OECD-Verrechnungspreisrichtlinien Nationale Vorschriften zur Einkunftsabgrenzung Korrekturvorschriften in Deutschland Korrekturvorschriften in den USA Teil: Verbundene Unternehmen und der betriebliche Einsatz internationaler Datennetze Technische Grundlagen Netzwerkkategorien Local Area Network (LAN)/ Metropolitan Area Network (MAN) Wide Area Network (WAN) Konzerninterne Geschäftsmodelle unter Verwendung von Datennetzen Knowledge Center/ Knowledge Management Systeme 55

4 Shared Service Center Supply-Chain Management Anwendungen Global Cooperation/Telekooperation Elektronische Marktplätze und andere elektronisch unterstützte Handelssysteme Auswirkungen der Integration elektronischer Netzwerke auf Unternehmen und Transaktionen Mittelbare Auswirkungen auf die Organisation verbundener Unternehmen Wirtschaftlicher Hintergrund Vermehrte Bildung von konzerninternen Wertschöpfungsnetzen an Stelle von Wertschöpfungsketten Multipolare Wertschöpfungsnetze Zentrifugale Wertschöpfungsnetze Organisationelle Segmentierung vs. funktionelle Integration Etablierung konzerninterner Märkte Datennetzbedingte Funktionsverlagerung durch die Umstellung der Konzemorganisation/ Abflachung vertikaler Konzernstrukturen Verrechnungspreisrelevante datennetzgestützte Organisationsstrukturen Verrechnungspreisrelevante Organisationsstrukturen nach deutschem Steuerrecht Verrechnungspreisrelevante Organisationsstrukturen nach U.S.-amerikanischem Steuerrecht Kausalitätserfordernis zwischen dem Näheverhältnis und der Einkunftsabgrenzung Schlussfolgerung Unmittelbare Auswirkungen auf konzerninterne Transaktionen Wirtschaftlicher Hintergrund Inhaltliche Veränderungen der Transaktionen und Funktionen Fehlende Aussagekraft der Einkünftequalifikation Verrechnungspreisorientierte Qualifikation von Geschäftsvorfällen 96 XII]

5 Gruppe 1: Einsatz elektronischer Netzwerke als produktbezogenes Informations- und Kommunikationsmedium bzw. als reines Orderinstrument Gruppe 2: Einsatz elektronischer Netzwerke für datennetzspezifische Leistungen und zur Gestaltung datennetzspezifischer Geschäftsmodelle Gruppe 3: Einsatz elektronischer Netzwerke zur Umgestaltung oder Unterstützung herkömmlicher Transaktionen Problematik der gemeinschaftlichen Schaffung, Übertragung und Bereitstellung von immateriellen Wirtschaftsgütern in datennetzgestützten Unternehmensnetzwerken Entstehungstatbestände Zuordnung immaterieller Wirtschaftsgüter in elektronischen Unternehmensnetzwerken Synergien und sonstige Verbundeffekte als immaterielle Wirtschaftsgüter? Übertragungs-bzw. Nutzungstatbestände Miniaturisierung ausgetauschter Leistungen und Zunahme der Transaktionen in ihrer Anzahl Schwierigkeiten und Erleichterungen bei der Erfassung und Dokumentation von Transaktionen Transaktionsbegriff und Fremd Vergleichsgrundsatz im Lichte datennetzgestützter Transaktionen Bestimmung datennetzgestützter Leistungen Transaktionsbezogene Definition Leistungsbezogene Definition Kritik am Fremdvergleichsgrundsatz auf der Grundlage datennetzgestützter Geschäftsmodelle Zwischenergebnis: Die Auswirkungen des Einsatzes betrieblicher Datennetze auf den Konzerngeschäftsverkehr Teil: Die Verrechnungspreismethoden im Lichte des konzerninternen datennetzgestützten Leistungsaustausches Übersicht über praxisrelevante Verrechnungspreismethoden in Deutschland und den USA Akzeptanz der Verrechnungspreismethoden nach den deutschen Verrechnungspreisrichtlinien Grundzüge 144 XIV

6 1.2. Akzeptanz von Verrechnungspreisniethoden nach den U.S.-amerikanischen Verrechnungspreisrichtlinien Grundzüge Die Anwendbarkeit der einzelnen Verrechnungspreismethoden bei datennetzgestützten Geschäftsvorfällen Meinungsspektruni Steuerrechtliche Beurteilungskriterien einer Verrechnungspreismethode Transaktionsbezogene Methoden (außer TNMM) Die Fremdvergleichspreismethode/ Comparable Uncontrolled Price Method (CUPM) Überblick über die Fremdvergleichspreismethode Anwendbarkeit der Fremdvergleichspreismethode für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Download digitalisierter Güter Standardisierte, IT-bezogene Mehrwertdienste Transaktionen über elektronische Handelssysteme Die Wiederverkaufspreismethode/Resale Price Method (RPM) Überblick über die Wiederverkaufspreismethode Anwendbarkeit der Wiederverkaufspreismethode für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Die Kostenaufschlagsmethode/Cost Plus Method (CPM) Überblick über die Kostenaufschlagsmethode Anwendbarkeit der Kostenaufschlagsmethode für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Gewinnbezogene Methoden Gewinnbezogene Verrechnungspreismethoden im deutschen und U.S.-amerikanischen Geschäftsverkehr Die Gewinnaufteilungsmethode/Profit Split (PS) Überblick über die Gewinnaufteilungsmethode Anwendbarkeit der geschäftsvorfaobezogenen Gewinnaufteilungsmethode für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Datennetzgestützte Kooperationen Dokumentationsanforderungen Aufteilungsschlüssel für datennetzgestützte Kooperationen Stützung des Aufteilungsschlüssels durch Verständigung mit der Finanzverwaltung 176 XV

7 Gewinnvergleichsmethode/Comparable Profit Method (COP) sowie Transaktionsbezogene Nettomargenmethode/ Transactional Net Margin Method (TNMM) Überblick über die COP und die TNMM Anwendbarkeit von Gewinnvergleichsmethoden seit dem BFH-Urteil vom (Az.: I R 103/00) Anwendbarkeit der Gewinnvergleichsmethode und der transaktionsbezogenen Nettomargenmethode bei datennetzgestützten Transaktionen Alternative Verfahren Die analoge Anwendung der Verrechnungspreisgrundsätze für den internationalen Handel mit Finanzinstrumenten Die Verrechnungspreisgrundsätze zum internationalen Handel mit Finanzinstrumenten Überblick über das geschäftliche Umfeld im internationalen Finanzhandel Anwendbarkeit der Verrechnungspreisgrundsätze zum internationalen Finanzhandel bei datennetzgestützten Transaktionen Anwendbarkeit von zusammengefassten Verrechnungen und Vorteilsausgleichvereinbarungen für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Konzerninterne Shared User-Anwendungen Shared Service Center-Dienstleistungen Vorteilsausgleich Globale formelhafte Gewinnaufteilung/Global Formulary Apportionment (GFA) Überblick über die GFA Anwendbarkeit der GFA für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Verknüpfung von Kalkulationsverfahren und Anwendung unspezifizierter Methoden Methodenverknüpfung Unspezifizierte Verrechnungspreismethoden Anwendbarkeit des "Commensurate with income"-standards (cwi-standard) für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Methoden zur Beurteilung einer datennetzbedingten Funktionsverlagerung b HGB als Regelungsrahmen bei der datennetzbedingten Reorganisation des Vertriebsbereiches Sonstige Bewertungsgrundsätze 223 XVI

8 Die Kostenumlage/Cost Sharing Agreement (CSA) Darstellung der Kostenumlage Anwendbarkeit der Kostenumlage für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Einrichtung und Betrieb datennetzgestützter Unternehmensnetzwerke Teilnelimer der Kostenumlage bei der Einrichtung oder dem Betrieb datennetzgestützter Untemehmensnetzwerke Bestimmung der Umlagemasse Gewinnaufschlag Grundsätze der Kostenschlüsselung Verfahren der Kostenschlüsselung bei datennetzgestützten Kooperationen Vorteilsausgleichsgestaltungen bei datennetzgestützten Kooperationen Entwicklung von immateriellen Wirtschaftsgütern Beisteuerung von immateriellen Wirtschaftsgütern Eintritts- und Austrittssachverhalte Unzulässigkeit eines Kostenfinanzierungsverfahrens Dokumentationsanforderungen Einschränkung des Anwendungsbereiches einer Joint-Venture Vereinbarung bei datennetzgestützten Kooperationen Vorweggenommene Verrechnungspreisvereinbarungen bzw. verbindliche Auskünfte (APAs) sowie Einleitung von Verständigungsverfahren Überblick über die verbindliche Vorwegauskunft in Deutschland und die vorweggenommene Verrechnungspreiszusage in den USA APA-Typen Rechtlicher Hintergrund Unterschiede und Gemeinsamkeiten der APA-Vereinbarung nach den U.S.-Richtlinien, den deutschen Richtlinien und der OECD-Leitlinie Anwendbarkeit von APAs für den datennetzgestützten Geschäftsverkehr Ergebnis: Verrechnungspreismethoden im Lichte der Auswirkungen betrieblicher Datennetze auf den Konzerngeschäftsverkehr 273 xvn

9 6. Teil: Typische datennetzgestütze Geschäftsvotfalle und die Anwendung geeignetet Vetrechnungspteismethoden Beispielfall für die Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnaufteilungsmethode Beispielfall für die Anwendung der Kostenaufschlagsmethode in Form der pauschalen Einzelverrechnung Beispielfall für die Anwendung der Fremdvergleichspreismethode Beispielfall für die Anwendung eines Datennetz Joint-Ventures Beispielfall für die datennetzbedingte Funktionsverlagerung Beispielfall für die Kostenumlage Teil: Schlussbettachtung 309 Rechtsprechungsverzeichnis Quellenverzeichnis XXVII XXXI XVIII