Inhaltsübersicht... Ewald Wiederin Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Sicherheitsrecht... 87

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsübersicht... Inhaltsverzeichnis... V VII IX Robert Rebhahn Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz: System und Prinzipien... 1 Walter Berka Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Lichte der Verfassung Christian Kopetzki Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Gesundheitsrecht Ewald Wiederin Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Sicherheitsrecht Rudolf Feik Informationsrechte gegenüber Behörden auf nationaler und europäischer Ebene Waltraut Kotschy Verwaltungsbehördlicher Rechtsschutz in Datenschutzangelegenheiten Ernst Karner Der zivilrechtliche Schutz von Geheimnissen, Daten und Informationen Alfred J. Noll Wahrung der Privatsphäre und Redaktionsgeheimnis: zwei ausgewählte Medienrechtsfragen zum Geheimnis- und Informationsschutz VII

2 Inhaltsübersicht Hubert Hinterhofer Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Strafrecht Tina Ehrke-Rabel Geheimnisschutz Informationsschutz Datenschutz im Abgabenrecht Peter Thyri Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Wettbewerbsrecht Susanne Kalss Informationsschutz, Geheimnisschutz und Datenschutz im Gesellschaftsrecht Martin Oppitz Bankgeheimnis Wolfgang Brodil Geheimnisschutz Informationsschutz Datenschutz im Arbeitsrecht Autorenverzeichnis VIII

3 Vorwort... Inhaltsübersicht... Inhaltsverzeichnis... IX Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz: System und Prinzipien Robert Rebhahn I. Einleitung A. Informationen... 2 B. Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz... 3 C. Betroffene Personen und Sphären... 5 II. Strukturen der Regelungen... 7 A. Allgemeines... 7 B. Rechtsverhältnisse zwischen Privaten Außervertraglich Datenschutzrecht Vertragsbezogene Rechtsverhältnisse Rechtsfolgen C. Rechtsverhältnisse Private Staat Allgemeines Erlangen der Information Verschwiegenheitspflichten Hinweis: Informationstransfer über die Grenze III. Materielle Fragen A. Warum sollen Informationen geschützt werden? B. Betroffene Sphären und Schutzinteressen C. Privates und Öffentliches Bedeutung der Zustimmung D. Gegenläufige Interessen an Information Öffentliches Interesse Staat als Nutzer Private Interessen Verstärkung durch öffentliches Interesse Übergreifendes E. Fragen der Abwägung IV. Schlussfolgerungen Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Lichte der Verfassung Walter Berka I. Der demokratische Überwachungsstaat und der prekäre Zustand des Datenschutzrechts II. Das Grundrecht auf Datenschutz V VII IX

4 III. Der Datenschutz im verfassungsrechtlichen Gesamtzusammenhang IV. Datenschutz und öffentliche Sicherheit Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Gesundheitsrecht Christian Kopetzki I. Einleitung II. Rechtsgrundlagen III. Schutzbereiche IV. Ausnahmen A. Durchbrechungstatbestände B. Sonderprobleme im Krankenanstaltenrecht V. Ausgewählte Einzelfragen A. Geheimnisschutz gegen sich selbst? B. Absolute Schweigepflichten und Schutz vor freiwilliger Datenpreisgabe C. Klinische Forschung VI. Informationsschutz VII. Ausblick Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Sicherheitsrecht Ewald Wiederin I. Themenstellung II. Datenschutz A. Ermächtigungen zu Eingriffen in das Grundrecht auf Datenschutz Die zur Datenverwendung legitimierenden Aufgaben Die Mittel der Datenverwendung Ein Beispiel: Die Entwicklung der Voraussetzungen einer Videoüberwachung Die Verbreitung von Informationsverbundsystemen B. Sicherheitspolizeilicher Schutz von Geheimnissphären III. Geheimnis- und Informationsschutz A. Amtsverschwiegenheit und gesetzliche Verschwiegenheitspflichten B. Informationsschutz Beschränkung des Zugangs von Organwaltern zu Geheimnissen Verhaltensregeln im Umgang mit Geheimnissen Informationserhebungsverbote Datenschutzeingriffe im Dienste des Geheimnis- und Informationsschutzes C. Schutz durch Befehl und Zwang X

5 IV. Rechtsschutz A. Subjektiver Rechtsschutz B. Kommissarischer Rechtsschutz V. Zusammenfassung Informationsrechte gegenüber Behörden auf nationaler und europäischer Ebene Rudolf Feik I. Die transparente Verwaltung als Demokratie- und Rechtsstaatspostulat II. Die Informationsrechte als subjektive Rechte III. Der Gesetzgeber als Gestalter der Informationsrechtsordnung A. Arten des Informationszugangs B. Ausgewählte Anwendungsfälle von Verwaltungstransparenz C. Informationsmodalitäten und Rechtsschutz IV. Das EU-Dokumentenzugangsrecht V. Beispiel: Die Transparenz der EG-Agrarsubventionen VI. Transparenz und Europarat VII. Amerikanische MRK: Ein Grundrecht auf Zugang zu Behördeninformation VIII.Schlussbemerkung Verwaltungsbehördlicher Rechtsschutz in Datenschutzangelegenheiten Waltraud Kotschy I. Einleitende Vorbemerkungen A. Typologische Bemerkungen zu Instrumenten des Rechtsschutzes B. Zum Begriff Datenschutz Der Kompetenztatbestand Datenschutz Der Geltungsbereich des Datenschutzes a. Nach dem Grundrecht auf Datenschutz b. Nach den einfachgesetzlichen Datenschutzbestimmungen II. Die Individualrechtsschutzverfahren nach dem DSG A. Allgemeine Voraussetzungen für die Geltendmachung von Datenschutzrechten B. Die Zuständigkeiten der Datenschutzkommission im Bereich des Individualrechtsschutzes Rechtsschutzverfahren mit rechtsförmlicher Entscheidung Einschreiten in Ombudsmann-Funktion C. Abgrenzungsprobleme XI

6 1. Gegenüber jedem Verwaltungsverfahren Gegenüber den Unabhängigen Verwaltungssenaten a. Im Zusammenhang mit 88 Abs 1 SPG b. Im Zusammenhang mit 88 Abs 2 SPG Gegenüber den Zivil- und Strafgerichten Gegenüber der Volksanwaltschaft D. Besonderheiten des Auskunftsbeschwerdeverfahrens III. Generalpräventiver Rechtsschutz durch Strafe IV. Kurativer Rechtsschutz A. Ex ante Die Pflicht zur Meldung von Datenanwendungen beim Datenverarbeitungsregister Spezielle Genehmigungsverfahren B. Ex post C. Datenschutz durch Öffentlichkeitsarbeit Der zivilrechtliche Schutz von Geheimnissen, Daten und Informationen Ernst Karner I. Problemstellung II. Eingriff, Schutzbereich und Interessenabwägung A. Grundlagen B. Privatsphäre C. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse III. Maßgebliche Rechtsgrundlagen A. Einfluss der Grund- und Menschenrechte B. Bedeutung strafrechtlicher Normen C. Privat- und sonderprivatrechtliche Vorschriften Privatsphäre a. 1328a ABGB b. MedienG c. UrheberrechtsG d. DatenschutzG Berufs- und Geschäftsgeheimnisse IV. Rechtsbehelfe und Rechtsfolgen A. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch B. Schadenersatzrecht Naturalherstellung Ersatz des Vermögensschadens Ersatz des Nichtvermögensschadens C. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung V. Schlussfolgerungen und Ausblick XII

7 Wahrung der Privatsphäre und Redaktionsgeheimnis: zwei ausgewählte Medienrechtsfragen zum Geheimnis- und Informationsschutz Alfred J. Noll I. Einleitung II. Wahrung der Privatsphäre III. Redaktionsgeheimnis Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Strafrecht Hubert Hinterhofer I. Einleitung und Themenabgrenzung II. Fragmentarischer Schutz III. Die geschützten Bereiche A. Briefgeheimnis B. Kommunikationsgeheimnis Telekommunikation Sonstige Kommunikation C. Berufsgeheimnisse Gesundheitszustand einer Person Sachverständigentätigkeit Amtsgeheimnis Bankgeheimnis Abgabengeheimnis Militärische Geheimnisse D. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Auskundschaftung eines Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses Sonstige Verletzungen eines Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisses E. Datengeheimnis F. Staatsgeheimnisse G. Wahl- oder Volksabstimmungsgeheimnis H. Verfahrensgeheimnisse IV. Einzelne übergreifende Aspekte A. Sonderdelikte: Wer kann Täter sein und für welchen Zeitraum? B. Erweiterter Vorsatz als entscheidende Strafbarkeitsvoraussetzung Allgemeines Spionageabsicht Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht Spionageabsicht und Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht Wettbewerbsabsicht Verwertungs- bzw Verwendungsvorsatz XIII

8 C. Rechtfertigungsgründe D. Verfolgungsvoraussetzungen V. Praktische Bedeutung VI. Zusammenfassende Bewertung: Unzureichender oder überzogener strafrechtlicher Schutz? Geheimnisschutz Informationsschutz Datenschutz im Abgabenrecht Tina Ehrke-Rabel I. Einleitung II. Das Steuergeheimnis A. Die spezielle abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht gem 48a BAO B. Die allgemeine Geheimhaltungspflicht für Beamte nach 46 BDG C. Der Geheimhaltungsanspruch nach 1 DSG III. Durchbrechungen der Verschwiegenheitspflichten A. Vorbemerkung B. Durchbrechungen des Geheimnisschutzes nach 48a Abs 4 BAO C. Durchbrechungen des Geheimnisschutzes nach 46 BDG D. Durchbrechungen des Grundrechts auf Datenschutz E. Ausnahmen von der Geheimhaltungspflicht auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung Zur Beschränkung der Geheimhaltungspflicht im Allgemeinen Die Beschränkung der Geheimhaltungspflicht im Besonderen Beispiele a. Die Anzeigepflichten aa. Vorbemerkung bb. Die Anzeigepflicht nach 80 FinStrG cc. Die Anzeigepflicht nach 84 StPO dd. Anzeigepflichten an die Sozialversicherungsträger ee. Spontanauskünfte nach dem EG-AHG und der EG-Amtshilfe-VO ff. Informationsrechte der Abgabenbehörden b. Innerstaatliche Amtshilfe aa. Die Amtshilfeverpflichtung im Finanzstrafgesetz bb. Die Amtshilfeverpflichtung im Abgabenverfahren c. Internationale Amtshilfeverpflichtungen aa. Gemeinschaftsrechtliche Amtshilfeverpflichtungen bb. DBA-rechtliche Amtshilfeverpflichtungen Preisgabe von Steuergeheimnissen an Dritte Verstoß gegen Geheimhaltungspflichten XIV

9 IV. Die Durchsetzung des Geheimnisschutzes durch den am Geheimnisschutz Interessierten V. Zusammenfassung Geheimnisschutz Datenschutz Informationsschutz im Wettbewerbsrecht Peter Thyri I. Einleitung II. Informationen im Wettbewerb III. Geheimnisschutz gegenüber Wettbewerbern A. Pflicht, Informationen zu teilen Zugangsverweigerung B. Verbot, Informationen zu teilen Marktinformationsverfahren IV. Geheimnisschutz gegenüber den Kartellbehörden A. Allgemeines B. Auskunftsersuchen C. Hausdurchsuchungen D. Vertraulichkeit der Anwaltskorrespondenz E. Aussageverweigerungsrechte V. Vertraulichkeitsschutz durch die Kartellbehörden A. Berufsgeheimnis/Amtsverschwiegenheit B. Akteneinsicht C. Vertraulichkeitsschutz in der Behördenkooperation VI. Schlussbemerkungen Informationsschutz, Geheimnisschutz und Datenschutz im Gesellschaftsrecht Susanne Kalss I. Allgemeiner Teil A. Einleitung B. Begriffliche Differenzierung II. Gesellschaft Außenwelt A. Publizitätspflichten der Gesellschaft B. Verschwiegenheitspflicht der Organe C. Börsenotierte Gesellschaft D. Verhältnis zwischen Dritten und Gesellschaft III. Gesellschaftsinterner Informationsfluss A. Informationsregime im Allgemeinen B. Einschränkungen der Informationspflicht C. Aufsichtsrat Vorstand D. Grenzen aus dem Datenschutz? E. Organverhältnis in börsenotierten Gesellschaften F. Aufsichtsrat Aufsichtsratsvorsitzender Aufsichtsrat Ausschuss Plenum des Aufsichtsrats Keine Sonderstellung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat XV

10 G. Vorstand Der Vorstand einer börsenotierten Gesellschaft IV. Informationsfluss im Konzern A. Allgemeines B. Datenschutz im Konzern V. Zusammenfassung Bankgeheimnis Martin Oppitz I. Einleitung II. Rechtsnatur und Inhalt des österreichischen Bankgeheimnisses III. Adressatenkreis IV. Durchbrechungstatbestände V. Outsourcing VI. Schlussbemerkungen Geheimnisschutz Informationsschutz Datenschutz im Arbeitsrecht Wolfgang Brodil I. Einleitung II. Das System des 16 ABGB III. Das Datenschutzgesetz IV. Harmonisierte Lösungsmodelle V. Zusammenfassung und Ausblick XVI