MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Tel: Fax: Verhandlungsschrift

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1 MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach Tel: Fax: Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Freitag, dem 01. Oktober 2004 im Gemeindeamt Hirschbach. Die Einladung erfolgte am durch Kurrende. Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend waren: Bürgermeister: Josef Müller Vizebürgermeister: Willibald Müller geschäftsf. Gemeinderat: Eduard Rauch geschäftsf. Gemeinderat: Josef Siedl geschäftsf. Gemeinderat: Ing. Josef Pruckner Gemeinderat: Erwin Breitenseher Gemeinderat: Franz Mayer Gemeinderat Margareta Göschl Gemeinderat: Carina Berger Gemeinderat ---- Gemeinderat: Roswitha Berger Gemeinderat Kurt Zeilinger Gemeinderat: Anton Diesner Gemeinderat Leopold Döller Gemeinderat: Erich Graf Außerdem anwesend waren: Sekr.: Martin Steininger Entschuldigt abwesend war: GR. Walter Hofer Vorsitzender: Bürgermeister Josef Müller Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig. Gemeinderatsprotokoll v Seite 1

2 Der Bürgermeister berichtet, dass von Herrn GGR. Josef Pruckner vor Beginn der Sitzung ein Dringlichkeitsantrag schriftlich mit einer Begründung versehen zum Thema Herstellung eines WLAN Anschlusses für das Gemeindeamt eingebracht wurde. Der Antrag lautet: Die Marktgemeinde Hirschbach soll das Ansuchen um Herstellung eines WLAN Anschlusses für das Gemeindeamt beschließen. Danach führt der Bürgermeister die Abstimmung um Zuerkennung der Dringlichkeit durch Ergebnis: 14 Stimmen dafür. Dem Antrag wird daher die Dringlichkeit zuerkannt. Der Bürgermeister teilt mit, dass dieser Antrag nach dem TOP. 15 inhaltlich behandelt wird. Tagesordnung TOP. 1: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom TOP. 2: Vergabe Behebung von Unwetterschäden Durchlass Gemeindeweg beim Rechenüberlauf des Gr. Fuchsteiches. TOP. 3: Div. Arbeitsvergaben Erweiterung der Parzellierung Bahnstraße. TOP. 4: Änderung Wasserabgabenordnung. TOP. 5: Kostenbeitrag Kleinmaßnahme Platzgestaltung vor dem Vereinssaal. TOP. 6: Ankauf eines Kopierers. TOP. 7: Übereinkommen mit der Dorfgemeinschaft Stölzles, betreffend Benützung des Vereinshauses. TOP. 8: Förderung Musikheimbau Grundsatzbeschluss. TOP. 9: Abschluss - Mietvertrag mit Herrn Ing. Josef Müller. TOP.10: Beitritt zur Kleinregion. TOP.11: Entwidmung des Grundstückes Nr. 248, KG. Hirschbach. TOP.12: Willibald und Rosemarie Anderl Ansuchen Benützung der Parz. 248, KG. Hirschbach. TOP.13: Aufnahme einer Lehrkraft Verein Jugend und Arbeit. TOP.14: Bericht des Prüfungsausschusses. TOP.15: Personalangelegenheiten (nicht öffentlich). TOP.16: Berichte und Anfragen. TOP. 1.: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. Gemeinderatsprotokoll v Seite 2

3 TOP. 2.: Vergabe Behebung von Unwetterschäden Durchlass Gemeindeweg beim Rechenüberlauf des Gr. Fuchsteiches. Bgm. Müller teilt mit, dass das Hochwasser im August 2002 den Wegdurchlass in der Nähe des Gr. Fuchsteiches unterspült hat. Mit Schreiben der BH Gmünd wurde Herr DI Dr. Peter Fischer-Ankern, 3932 Kirchberg/Walde 1, aufgefordert, den beschädigten Wegdurchlass im Einvernehmen mit dem Wegerhalter (Marktgemeinde Hirschbach) bis spätestens wieder funktionstüchtig zu machen. Bei einem Lokalaugenschein am mit Herrn Bgm. Müller und DI Dr. Peter Fischer- Ankern wurde vereinbart, dass seitens der Gemeinde ein Anbot für die Instandsetzung des Wegdurchlasses eingeholt wird. Weiters soll mit dem Amt der NÖ Landesregierung, Abt. WA2 (Herrn Ing. Steingassner), bzgl. der finanziellen Unterstützung aus dem Katastrophenfonds, Kontakt aufgenommen werden. Hr. DI Steingassner teilte telefonisch mit, dass bezüglich des ggst. Wegdurchlasses keinerlei Geldmittel im Jahr 2002 beantragt wurden. Es ist daher dringend durch die Gemeinde Hirschbach eine Schadensmeldung mit einem Kostenanbot über den ggst. Wegdurchlass beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3 einzureichen. Von der Fa. Leyrer+Graf, Gmünd wurde ein Kostenanbot in der Höhe von 3.452,90 incl. MWSt. vorgelegt. Der Amtssachverständige Ing. Cepak hat an Stelle des Steindurchlasses die Verlegung von Glockenmuffenrohren (Durchmesser 60 cm) vorgeschlagen. Auf Grund eines Telefonats am mit der BH Gmünd, Wasserrechtsabteilung (Hr. Parnigoni) wurde uns mitgeteilt, dass Herr DI Dr. Fischer-Ankern mit der Behebung des beschädigten Wegdurchlasses im Einvernehmen mit dem Wegerhalter aufgefordert wurde. Am fand ein Ortsaugenschein mit Herrn DI Steingassner statt, wobei folgendes festgestellt wurde: Auf Basis der Tatsache das die Wegparz. 946 der Gemeinde gehört, wird übereingekommen, dass die Durchlass-Sanierung von der Gemeinde durchgeführt wird und die saldierten Rechnungen beim Katastrophenfonds bei der Abt. IVW3 mit dem Ansuchen um Förderung eingereicht werden. Von der Gemeinde wird mit dem Eigentümer des Gr. Fuchsteiches Herrn Dr. Peter Fischer-Ankern das Einvernehmen hergestellt und wird versucht werden von diesem einen Kostenbeitrag zur Sanierung zu erwirken. Vom Gemeinderat wird festgestellt, dass die Sanierung des Durchlasses von der BH Gmünd nicht der Gemeinde sondern Herrn DI Dr. Fischer-Ankern aufgetragen wurde, und so soll auch das Ansuchen um Förderung bei der Abt. IVW3 auf Herrn DI Dr. Fischer-Ankern umgeschrieben werden. Antrag von Herrn GGR. Eduard Rauch: Der Gemeinderat möge die Absetzung des Tagesordnungspunktes 2. beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 3

4 TOP. 3.: Div. Arbeitsvergaben Erweiterung der Parzellierung Bahnstraße. Bgm. Müller teilt mit, dass im Bereich der Bahnstraße die Aufschließung von drei Baugrundstücken vorgenommen wurde. Von folgenden Firmen wurde die Aufschließung der Baugrundstücke vorgenommen (incl. MWSt.): Fa. Rauch, Kirchberg/Walde Erd- und Verlegearbeiten der Straßenbeleuchtungskabel 5.626,74 RLH Gmünd Erweiterung Wasserleitung 1.327,84 Fa. Krecek, Schweiggers Erweiterung Kanal 728,00 Fa. Gabmann, Vitis Drainagerohre 173,26 Gesamtkosten 7.855,84 Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Arbeiten für die Erweiterung der Parzellierung im Bereich der Bahnstraße an die o.a. Firmen mit Gesamtkosten von 7.855,84 incl. MWSt. beschließen. TOP. 4.: Änderung Wasserabgabenordnung. Bgm. Müller teilt mit, dass von der Fa. EVN wasser ein neuer Wassereinkaufspreis infolge Indexsteigerung ab dem 3. Quartal 2004 verrechnet wird. Vom Finanzausschuss wurde vorgeschlagen, um eine teilweise Kostendeckung zur erreichen, die Bereitstellungsgebühr von dzt. 17,43 auf 21,00 zu erhöhen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 4

5 Antrag des Obmannes des Finanzausschusses: Der Gemeinderat möge folgende Änderung der Wasserabgabenordnung beschließen. 5 Bereitstellungsgebühren (1) Der Bereitstellungsbetrag wird mit 7,00 pro m3/h festgesetzt. (2) Die Bereitstellungsgebühr ist das Produkt der Nennbelastung des Wassermessers (in m3/h) mal dem Bereitstellungsbetrag. Daher beträgt die jährliche Bereitstellungsgebühr: Wassermesser Bereitstellungs- Bereitstellungs- Nennbelastung x betrag = gebühr in In m3/h in pro m3/h 3 7,00 21,00 8 Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer gelangt gesondert zu den Wasserversorgungsabgaben und Wassergebühren zur Verrechnung. 9 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft. Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP. 5.: Kostenbeitrag Kleinmaßnahme Platzgestaltung vor dem Vereinssaal. Bgm. Müller teilt mit, dass auf Grund eines Lokalaugenscheines mit Herrn whr DI Peter Obleser vom Amt der NÖ Landesregierung (Ortsbildpflege) u.a. folgende Maßnahmen empfohlen wurden. Gemeinderatsprotokoll v Seite 5

6 1. Entlang des vorhandenen Fahrbahnrandes der Saalstraße sollte als Abgrenzung zur bestehenden Grünfläche eine Tiefbordsteineinfassung vorgesehen werden. Für o.a. Arbeiten wurde von der Fa. Leyrer+Graf, Gmünd ein Kostenanbot mit Gesamtkosten von 6.142,26 incl. MWSt. eingeholt. Da dieses Projekt vom KVV Hirschbach als Kleinmaßnahme bei der Dorferneuerung eingereicht wird, soll von der Gemeinde ein Kostenbeitrag dazu geleistet werden. Vom Gemeindevorstand wird ein Kostenbeitrag in der Höhe von 1.800,00 vorgeschlagen, wobei anfallende Arbeitsleistungen unserer Gemeindearbeitern von diesem Betrag abgezogen werden. Der Gemeinderat möge für die Platzgestaltung vor dem Vereinssaal einen Kostenbeitrag in der Höhe von 1.800,00 beschließen. TOP. 6.: Ankauf eines Kopierers. Sekr. Steininger teilt mit, dass mit Ende des Jahres der Wartungsvertrag für das Kopiergerät abläuft, und seitens der Fa. Schöller nicht mehr verlängert wird. Von folgenden Firmen wurden Angebote eingeholt (incl. Urheberrechtsabgabe und MWSt): Fa. Schöller & Neuherz, Krems 4.363,20 und Wartungsvertrag (Kopienpreis bei pro Monat) 0,01070 Fa. Gestetner, St. Pölten 3.263,90 und Wartungsvertrag (Kopienpreis bei pro Monat) 0,01396 Fa. Hundlinger, Horn 2.702,18 und Wartungsvertrag (Kopienpreis bei pro Monat) 0,01220 Von der Fa. Gestetner wurde telefonisch mitgeteilt, dass keinerlei Preisnachlass mehr möglich ist, aber für die Volksschule könnte ein Kopierer (A3/A4) zur Verfügung gestellt werden. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den Ankauf eines Digital Kopierers von der Fa. Gestetner, St. Pölten mit Gesamtkosten in der Höhe von 3.263,90 incl. MWSt. beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 6

7 TOP. 7.: Übereinkommen mit der Dorfgemeinschaft Stölzles, betreffend Benützung des Vereinshauses. GGR. Rauch teilt mit, dass nach Fertigstellung des Vereinshauses in Stölzles ein Benützungsübereinkommen mit der Dorfgemeinschaft Stölzles abgeschlossen werden soll. Das beiliegende Benützungsübereinkommen wurde von GGR. Rauch ausgearbeitet und dem Gemeindevorstand und der Dorfgemeinschaft Stölzles zur Kenntnis gebracht. Der Gemeinderat möge das beiliegende Benützungsübereinkommen, betreffend die Benützung des Vereinshauses mit der Dorfgemeinschaft Stölzles beschließen. Das Benützungsübereinkommen ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Verhandlungsschrift. TOP. 8.: Förderung Musikheimbau Grundsatzbeschluss. Bgm. Müller teilt mit, dass von der Blasmusikkapelle Hirschbach ein Ansuchen um finanzielle Unterstützung für den Zubau eines Musikheimes an den Vereinssaal vorgelegt wurde. Von der Fa. Mokesch Bau- und Zimmermeister GmbH., Gmünd wurde ein Leistungsverzeichnis mit einer Gesamtsumme in der Höhe von ,37 (incl. Arbeitsleistung und MWSt.) eingeholt, wobei das Kellergeschoss von der VereinssaalbetriebsgesmbH. Hirschbach finanziert wird. Die finanzielle Unterstützung für die Blasmusikkapelle sollte seitens der Gemeinde ca ,00 aufgeteilt auf die Jahre 2005 und 2006 betragen. Der Gemeinderat möge grundsätzlich dem Ansuchen der Blasmusikkapelle Hirschbach um Förderung für den Zubau eines Musikheimes an den Vereinssaal - nach den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde bis max ,00 aufgeteilt auf die Jahre 2005 und stattgeben. Gemeinderatsprotokoll v Seite 7

8 TOP. 9.: Abschluss Mietvertrag mit Herrn Ing. Josef Müller. Vor Beratung dieses Tagesordnungspunktes verlässt Bgm. Josef Müller wegen Befangenheit das Sitzungszimmer. Vizebgm. Müller teilt mit, dass auf Grund der Beendigung des Mietverhältnisses mit der Österreichischen Post AG mit für das ehemalige Postamt, ein Mietvertrag mit Herrn Ing. Josef Müller abgeschlossen werden soll. Der beiliegende Mietvertrag wurde von Herrn GGR. Rauch ausgearbeitet und dem Gemeindevorstand und Herrn Ing. Müller zur Kenntnis gebracht. Der Gemeinderat möge den Mietvertrag mit Herrn Ing. Josef Müller, betreffend die Vermietung der Räumlichkeiten des ehem. Postamtes mit beschließen. Der beiliegende Mietvertrag ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Verhandlungsschrift. TOP.10.: Beitritt zur Kleinregion. Bgm. Müller teilt mit, dass bei der GIZ-Vorstandssitzung am dem Beitritt der Marktgemeinde Hirschbach zur GIZ-Region zugestimmt wurde. Es soll nun eine Kleinregion zum Zwecke der Zusammenarbeit und zur Durchsetzung gemeinsamer Interessen von Gemeinden gebildet werden, deren Aufgabe es sein wird, kleinregionales Entwicklungskonzept vorbehaltlich der Förderzusage des Landes Niederösterreich zu erarbeiten. Zur Vorfinanzierung des kleinregionalen Entwicklungskonzeptes erklärt sich die Marktgemeinde Hirschbach bereit max. 5,00 je Einwohner verteilt auf die Jahre 2005 und 2006 an den Verein Grenzüberschreitende Impulsregion Gmünd-Schrems zur Finanzierung des Kleinregionalen Entwicklungskonzeptes bereitzustellen. Fördermittel, z.b. des Amtes der NÖ Landesregierung, werden den Beitrittsgemeinden zurückerstattet. Gemeinderatsprotokoll v Seite 8

9 Die Marktgemeinde Hirschbach erklärt sich bereit, örtliche Entwicklungskonzepte und örtliche Raumordnungsprogramme mit den anderen Mitgliedsgemeinden der Kleinregion abzustimmen. Weiters erklärt sich die Marktgemeinde Hirschbach ihre Bereitschaft zur gegenseitigen Unterstützung und Kooperation. Der Gemeinderat möge den Betritt zur Kleinregion beschließen und gleichzeitig als Delegierten Herrn Vizebgm. Willibald Müller zur Interessentenvertretung bestellen. TOP.11.: Entwidmung des Grundstückes Nr. 248, KG. Hirschbach. Bgm. Müller teilt mit, dass das Grundstück Nr. 248, KG. Hirschbach derzeit als Öffentliches Gut im Grundstücksverzeichnis eingetragen ist und entwidmet werden soll, da dieses als Gemeindegrund benötigt wird. Der Gemeinderat möge nachstehende Verordnung über die Entwidmung des Grundstückes Nr. 248, KG. Hirschbach beschließen: Auf Grund des Beschlusses des Gemeinderates der Marktgemeinde Hirschbach vom wird gemäß 6 NÖ Landesstraßengesetz 1999, LGBl , verordnet: Das Grundstück Nr. 248, KG. Hirschbach wird als Öffentliches Gut aufgelassen und damit dem öffentlichen Verkehr entwidmet. Diese Verordnung wird mit dem Ablauf der Kundmachungsfrist von zwei Wochen folgenden Tag rechtswirksam. TOP.12.: Willibald und Rosemarie Anderl Ansuchen Benützung der Parz. 248, KG. Hirschbach. Bgm. Müller teilt mit, dass von Fam. Willibald und Rosemarie Anderl, ein Ansuchen um Benützung des Grundstückes Nr. 248, KG. Hirschbach eingebracht wurde, da dieses bereits jahrzehntelang benützt bzw. gepflegt wurde. Gemeinderatsprotokoll v Seite 9

10 Der Gemeinderat möge dem Ansuchen von Fam. Willibald und Rosemarie Anderl für die Benützung des Gemeindegrundstückes Nr. 248, KG. Hirschbach stattgeben. Es soll ein Benützungsübereinkommen erstellt werden, wobei für die jährliche Benützung ein Anerkennungszins von 1,00 festgelegt wird. TOP.13.: Aufnahme einer Lehrkraft Verein Jugend und Arbeit. Bgm. Müller teilt mit, dass für das Schuljahr 2004/2005 auf Grund der Schülerzahl keine zweite Lehrkraft zur Verfügung gestellt und so eine Lehrkraft vom Verein Jugend und Arbeit aufgenommen wurde. Dazu muss mit dem Verein Jugend und Arbeit ein Vertrag abgeschlossen werden. Als Lehrkraft wurde Frau Andrea Bauer mit einem Beschäftigungsausmaß von 20 Wochenstunden aufgenommen. Entlohnung brutto 636,00 (Refundierung als Gemeindeanteil: 626,00 monatl. a`conto). Kostenaufteilung der anfallenden Lohn- und Nebenkosten: AMS + Verein 34%, Marktgemeinde Hirschbach: 66%. Für das Schuljahr 2004/05 beträgt der Gemeindeanteil ca ,00. Der Gemeinderat möge die Aufnahme von Frau Andrea Bauer als zweite Lehrkraft für das Schuljahr 2004/05 mit 20 Wochenstunden vom Verein Jugend und Arbeit zu den o.a. Bedingungen beschließen. Beschluss: Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: 13 Stimmen dafür 1 Stimmenthaltung (GGR. Ing. Josef Pruckner). TOP. 14.: Bericht des Prüfungsausschusses. Der Vorsitzende erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses Herrn GR. Erich Graf das Wort. Der Obmann bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der unangesagten Prüfung vom zur Kenntnis. Dieser Bericht, sowie die schriftlichen Äußerungen des Bürgermeisters und des Kassenverwalters sind diesem Protokoll angeschlossen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 10

11 TOP.15.: Personalangelegenheiten. Dieser Tagesordnungspunkt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Siehe Protokolle der nicht öffentlichen Sitzungen. TOP.16.: Ansuchen um Herstellung eines WLAN Anschlusses für das Gemeindeamt. GGR. Ing. Pruckner teilt mit, dass auf Grund der Tatsache, dass in der Marktgemeinde Hirschbach ein Zugang zum Breitbandnetz der Telekom (ASDL) in naher Zukunft nicht möglich sein wird, wäre es sinnvoll und notwendig, dass sich die Gemeinde als Behörde an der Antragstellung beteiligt. Da Hirschbach nicht in den Versorgungskreisen der NÖKOM aufscheint, ist die Anmeldung von mehreren Anschlüssen notwendig um in diese aufgenommen zu werden. Unter diesen Anmeldungen müssen auch Behörden oder Betriebe sein. (Derzeit haben sich ein Betrieb und einige Private fix angemeldet). Der Wunsch vieler Jugendlicher, lt. dem Ansuchen vom und anderer Internetnutzer im Gemeindegebiet, die diese Technologie aus schulischen und sonstigen Gründen nützen wollen, ist laut meinen Informationen jedenfalls vorhanden. Eine Dringlichkeit liegt insofern nahe, da nach Ausbau der bestehenden Versorgungskreise eine Aufnahme wesentlich schwieriger wäre als derzeit. Eine Realisierung wäre frühestens 2005 möglich und daher eine Bedeckung der Kosten im Voranschlag 2005 veranschlagbar. Die Installationskosten betragen ca. 400,00. Die monatlichen Kosten betragen zwischen 29,00 und 58,00 incl. MWSt. Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge dem Ansuchen um Herstellung eines WLAN Anschlusses für das Gemeindeamt von der Fa. Wavenet, 2344 Maria Enzersdorf mit Gesamtkosten von ca. 400,00 incl. MWSt. beschließen. TOP.16: Berichte und Anfragen. Keine. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am... genehmigt. Gemeinderatsprotokoll v Seite 11