20 Jahre Mauerfall und 20 Jahre Deutsche Einheit eine Bilanz aus Sicht des Tourismus
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Elvira Drobinski-Weiß, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/ Jahre Mauerfall und 20 Jahre Deutsche Einheit eine Bilanz aus Sicht des Tourismus Vorbemerkung der Fragesteller DieJahre2009und2010warenvonden20.JahrestagenderFriedlichenRevolution1989inderDDRundderDeutschenEinheitimJahre1990geprägt. DieJubiläenwurdeninganzDeutschlandfüreineVielzahlvonVeranstaltungenundPublikationengenutzt.BerlinalsHauptstadterlebte auchundgeradewegendesrevolutionsjubiläums einenaufschwungbeibesucherinnen undbesuchernausallerwelt.diedeutschezentralefürtourismuse.v. (DZT)hatmitweltweitenPresse-undPR-Aktivitätendie20-Jahr-Feiernin denmittelpunktihrerwerbeaktivitätenfürdeutschlandalsreiselandgestellt. DasJubiläumhatDeutschlandnochattraktiverfürBesucherinnenundBesucherausdemAusland,aberauchfürInlandstouristinnenund-touristengemacht.GeradedievielfältigenAktivitätenindenStädtenundGemeindenin OstundWesthabengezeigt,dassGeschichteeinErlebnisseinkann.Dies sollteanlasssein,kulturtouristischekonzeptestärkerumgeschichtstouristischeaspektezuergänzenunddamitdengeschichtstourismusdauerhaftzu etablieren.mitdenaktivitätenrundumdie20.jahrestagederfriedlichenrevolutionundderdeutscheneinheit,aberauchzum500-jährigenlutherjubiläumsinddafürbereitsanfängegemachtworden.dieförderungvongeschichtstourismussollteallerdingsunabhängigvonjahrestagenfesterbestandteildertouristischenvermarktungdeutschlandswerden.einenbeitrag könnendazuaucheinereihevonmuseen,gedenkstättenundanderenbildungsstättenleisten,diesichzumteilinverantwortungdesbundesbefinden. EinegeschichtstouristischeFörderungmussjedochauchressortübergreifend gedachtwerden.hierzugehörtbeispielsweisedieverstärktepflegevondenkmalen und Landschaften und des historischen Ambientes. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologie vom 31. März 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WiebewertetdieBundesregierungdieAktivitätenrundumdieFeierlichkeitender20.JahrestagederFriedlichenRevolutionundderDeutschen Einheit aus touristischer Sicht? DieAktivitätenhabeneinbreitesundpositivesöffentlichesEchogefunden. EinetouristischeWirkungentfaltetnureinTeilsolcherMaßnahmen.Soerhält beispielsweisederstädtetourismusdurchspezifischeereignissezusätzliche Impulse.QuantifizierbareAngabenhierüberliegenderBundesregierungnicht vor. 2.WelcheKenntnisseliegenderBundesregierungvor,wievieleTouristinnen undtouristenausdemin-undauslanddiesejahrestagegezieltfürbesuche in Deutschland genutzt haben? Ein direkter Zusammenhang ist nicht belegbar. Positivkönntemanin2009vorallemdieWachstumsratenderStadtBerlinmit plus5,9prozentbeidenübernachtungenheranziehen.deutschlandweitkonnten2010erstmalsüber60millionenübernachtungenausländischergästeverzeichnet werden. 3.InwieweitwurdenebenderDeutschenZentralefürTourismuse.V.die Möglichkeitgenutzt,überdieGoethe-InstituteunddieDeutscheWelleim AuslandaufdieJubiläenaufmerksamzumachenundgezieltumTouristinnen und Touristen geworben? DiegezielteWerbungumTouristengehörtnichtzudenHauptaufgabendes Goethe-Instituts (GI) und der Deutschen Welle (DW). DennochberichtetedieDWinFormvonNachrichtensendungenundMagazinenzumThemenbereich DeutscheEinheit wiederholtauchüberdiezunehmende Bedeutung des Tourismus in den neuen Bundesländern. Goethe-InstituteinallerWelthaben inabspracheundplanungmitden Auslandsvertretungen diebesonderemöglichkeitdes20.jubiläumsdes Mauerfallsgenutzt,umineinerdenjeweiligenBedingungendesGastlands angemessenenformdiehistorischezäsurvon1989zuthematisierenunddie Veränderungen der letzten 20 Jahre aufzuzeigen. ImBerichtüberdie AuswärtigeKultur-undBildungspolitik2009/2010 (Bundestagsdrucksache17/4413)sindweitereEinzelmaßnahmenu.a.inGroßbritannien, China, Albanien, Latein- und Südamerika ausführlich beschrieben. 4.WelcheKultur-undBildungsinstitutioneninTrägerschaftdesBundes (beispielsweisediebundesbeauftragtefürdieunterlagendesstaatssicherheitsdienstesderehemaligendeutschendemokratischenrepublik,die BundesstiftungzurAufarbeitungderSED-Diktatur,Bundeszentralefür politischebildung,stiftungdeutscheshistorischesmuseum,zeitgeschichtlichesforumleipzig,alliiertenmuseume.v. gemeinnützig) habengezieltangebotefürtouristinnenundtouristenzudenbeidenjubiläen unterbreitet, und um welche Angebote handelt es sich konkret? DiegenanntenBundeseinrichtungenhabeninZusammenhangmitdenJubiläen 2009/2010eineFüllevontourismusbezogenenAktivitätenentfaltet,insbesondereAusstellungenundVeranstaltungenrealisiert.SozeigteetwadasDeutsche HistorischeMuseum2010dieSonderausstellung 1990 DerWegzurEinheit, die sich an ein breites Publikum in- und ausländischer Besucher wandte.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/5341 DieBundeszentralefürpolitischeBildung (BpB)hatinihrerReihe Zeitbilder einezweisprachige,englisch-deutscheausgabeunterdemtitel DieBerliner Mauer/TheBerlinWall herausgebracht.außerdemhatdiebpbeinenhistorischen Reiseführer über Berlin in ihrem Programm. ImJahr2009hatsichdieBpBam Geschichtsforum1989/2009:Europazwischen Teilung und Aufbruch beteiligt. 5.WiebewertetdieBundesregierungdieAngebotedervomBundgetragenen odergeförderteneinrichtungenzurdeutschengeschichteaustouristischer Sicht,undwelchedieserAngebotesollenundkönnenunabhängigvonden JubiläumsdatenfortgeführtwerdenundsollendamitweiterhinTouristinnen und Touristen ansprechen? DieBundesregierungbewertetdieAngebotedervonihrgetragenenodergeförderten Einrichtungen aus touristischer Sicht positiv. DieBpBzumBeispielistmitihremMedien-undKommunikationszentrum AnlaufpunktvonTouristen.HierkönnensiesämtlichePublikationenderBpB erwerben.imsommer2011sollzumbeispielinenglischerspracheeinekleine GeschichtederBerlinerMauerimTaschenformaterscheinenundsoausländischenGästendiepolitischeundalltagskulturelleDimensionderdeutschenTeilungsgeschichtevermitteln.DieBpBbietetunterschiedlicheProgrammefürangemeldete Besucherinnen- und Besuchergruppen aus dem In- und Ausland an. 6.WiebewertetdieBundesregierungdieAngebotederDeutschenZentrale fürtourismuse.v.rundumdenfalldermauer,undwelcheangebote können hier fortgesetzt bzw. wiederholt werden? NebeneinembesonderenInternetauftritt,derdieBesucherübertouristische AngebotewieAusstellungen,MuseenundAktionenzumThemaMauerfallinformierte,generiertendieVertriebs-undMarketingaktivitätenderDeutschen ZentralefürTourismuse.V. (DZT)eingroßesMedienechoinderinternationalen Presse und waren ein großer Erfolg. ZentralePR-MaßnahmederDZTwareininternationalerFotowettbewerb 2009: 20 Jahre Fall der Mauer Deutschland, ein faszinierendes Reiseland. ImOnline NewsletterderDZTwurdenspezielleVeranstaltungenzumThema MauerfallanKonsumentenundMultiplikatorenkommuniziert,umdasweltweite Interesse am Mauerfall auch auf die Flächenländer zu übertragen. UmwichtigenMultiplikatoreneinpersönlichesErlebendesgrenzenlosenReiselandesDeutschlandzuermöglichen,führtedieDZTdasganzeJahrhindurch Studienreisen zum Thema durch. BezüglichdesjährlichenFeiertageszurDeutschenEinheitgibtesimAusland gemeinsameaktivitätenderbotschaftenunddervorortbefindlichenauslandsvertretungen. 7.WelcheÜberlegungengibtes,künftigTouristinnenundTouristenfürErinnerungsorte,Gedenkstätten,MuseenundandereBildungseinrichtungen zurdeutschenteilungsgeschichtezuwerben,undwelcheabstimmungen gibt es hierzu mit den Ländern? EswurdenbereitsLeitlinienfürdasEngagementdesBundeszurErinnerungan dieteilungsgeschichtedeutschlandsundderhautstadtberlinentwickelt.aufgrundderinstitutionellenförderungstehenbundundlandindenentsprechen-
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode denaufsichtsgremien auchinfragenderwerbung inpermanentemkontakt.uminsbesonderejungemenschenfürdasthemazuinteressieren,lässt diebpbeinapp (ApplikationfürSmartphonesundSmartpads)alsLerntool entwickeln. Erinnerungsorte,GedenkstättenundMuseenzurdeutschenTeilungsgeschichte werdeniminternetauftrittderdztauchweiterhinunterdenrubrikenmuseen und Ausstellungen gezielt weltweit beworben. 8.WelcheAktivitätenunternimmtdieBundesregierung,umauthentische Ortewiedas GrüneBand durchgängigfürtouristinnenundtouristen erfahrbarunderlebbarzugestalten,umdieerinnerungandenfrüheren Todesstreifenwachzuhalten,undwiekanndieBundesregierungsicherstellen,dassnichtdurchWiederaufforstungenoderSperrungenvon Wegen das Grüne Band teilweise unzugänglich bleibt? DasGrüneBandistdasgrößteBiotopverbundsysteminDeutschland.DerBund hatindenletztensechsjahrendavoneineflächevonca.7000hektarindas NationaleNaturerbeüberführtundesdamitdauerhaftfürdenNaturschutzgesichert.DieseFlächenwurdendenBundesländern,derDeutschenBundesstiftungUmweltundanderenNaturschutzträgernübergeben.FürdieUmsetzung vonmaßnahmenzurwegeführungbzw.wiederaufforstungentlangdesgrünen BandessinddamitdiejeweiligenTrägerverantwortlich.Darüberhinaushatdas BundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheitindenvergangenenfünfJahrendasErprobungs-undEntwicklungsvorhaben Erlebnis GrünesBand mitrund2,4mio.eurozurtouristischenerschließungdesbiotopverbundesgefördert.indreimodellregionenwurdennebenlandschaftspflegerischenmaßnahmenderaufbaueinerspezifischentouristischeninfrastruktur (u.a.wander-undfahrradwegenetz)sowiedieentwicklungbuchbarertouristischerpauschalangeboteunterstützt,umdasgrünebandbessererlebbarzu machen. 9.AufwelcheWeiseunterstütztdieBundesregierungdasProjekt IronCurtainTrail zurschaffungeinesgrenzüberschreitendenradwegesentlang desfrühereneisernenvorhangsalsbeispielfürnachhaltigentourismus, undwelchekonkretenmaßnahmenergreiftdafürdiebundesregierung auf deutscher Seite? FürdenBauvonRadwegensindnachdergrundgesetzlichenKompetenzverteilunginDeutschlandgrundsätzlichdieLänderundGemeindenzuständig.Eine FörderungvonRadwegendurchdasBundesministeriumfürVerkehr,Bauund Stadtentwicklung (BMVBS)erfolgtbeiRadwegenentlangvonBundesfernstraßenundbeiderErtüchtigungvonBetriebswegenentlangvonBundeswasserstraßen.AußerdemwerdenunterdemDachdesNationalenRadverkehrsplans nichtinvestive Projekte im Bereich Radverkehr gefördert. 10.WelcheMöglichkeitensiehtdieBundesregierung inzusammenarbeit mitdenländern,kommunenundweitereninstitutionen ErinnerungsorteandiedeutscheTeilungs-undVereinigungsgeschichteverstärktzu pflegenundgezieltindiewerbungvontouristinnenundtouristenaus dem In- und Ausland einzubeziehen? MitderAufnahmederStiftungBerlinerMauerundderGedenkstätteDeutsche TeilunginMarienbornindieinstitutionelleFörderungdesBundeswurdein denletztenjahreneindeutlichessignalfürdieverstärktepflegedererinnerung andiedeutscheteilunggesetzt.im Tränenpalast ambahnhoffriedrichstraße
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/5341 inberlinzeigtdiestiftunghausdergeschichtederbundesrepublikdeutschlandabspätsommer2011einedauerausstellungzumdeutschenalltagangesichtsvonteilungundgrenze.darüberhinaushatdiebundesregierungdie NeugestaltungdesGrenzlandmuseumsEichsfeldunddieEinrichtungeinesBesucher-undInformationszentrumsunterstützt.DasWerbenumTouristenaus demin-undauslandgehörtzudenselbstverständlichenaufgabendiesereinrichtungen. Auf die Antwort zu Frage 7 wird verwiesen. 11.WelcheAnstrengungenwirddieBundesregierungunternehmen,umdie AufwertungderGrenzausstellungderBundespolizeiakademieinder HansestadtLübeck diezuzeitenderteilungdieeinzigegroßstadtan derinnerdeutschengrenzewar zumbundespolizeimuseumanlässlich des60-jährigenbestehensderbundespolizeizuunterstützen,insbesonderehinsichtlichderausweitungdermomentanbegrenztenräumlichkeiten? DieHistorischenSammlungeninderBundespolizeiakademieLübeckwerden imrahmenderfeierlichkeitenzumjubiläum 60JahreBundespolizei am 28.Mai2011alsBundespolizeimuseumeröffnet.Derzeiterfolgteineoptische undinhaltlicheaufbereitungdersammlungindenderzeitgenutztenräumlichkeiten.übereineausweitungderräumlichkeitenistbishernichtentschieden. 12.WelcheMöglichkeitensiehtdieBundesregierunginAnlehnungandas Projekt HistorischeStädteDeutschlands (HistoricHighlightsofGermany)einenVerbundvonStädtenbzw.Regionenanzuregenundzufördern,dieindenMittelpunktihrerTourismuswerbungdieErinnerungan die deutsche Teilungsgeschichte stellen? DieBundesregierunghatkeineKenntnisübereinenspeziellenZusammenschlussvonStädtenderdeutschenTeilungsgeschichtemitdemZiel,sich gemeinsamimauslandzuvermarktenunddafürzunächsteigenefinanzressourcen zu bündeln. EinVerbundvonStädtenbzw.Regionen,dieindenMittelpunktihrerTourismuswerbungdieErinnerungandiedeutscheTeilungsgeschichtestellt,muss vordemhintergrundderfinanzierbarkeitgesehenwerden.dasgenanntebeispielderhistorichighlightsofgermanyisteinfreiwilligerzusammenschluss vonhistorischenstädtenuntereinheitlichenkriterien,derenauslandsmarketing aktivdurchdiedztunterstütztwird,umnebendentouristischenmetropolen vorallemauchmittlereundkleinerestädteverstärkteineminternationalen Publikum zu öffnen. 13.WelcheMöglichkeiteneinerfinanziellenFörderungexistierenseitensdes Bundes,umeineneinheitlichenInternetauftrittvonAngebotenundErinnerungsortenandiedeutscheTeilungsgeschichtefürTouristinnenund Touristen zu ermöglichen? DerBundfördertdieEntwicklungeinesInternetportals OrtederRepressionin SBZundDDR,daszurzeitvonderStiftungHausderGeschichtederBundesrepublikDeutschlandinZusammenarbeitmitdenthematischbetroffenenGedenkstätten realisiert wird. DieDZTwird2012mehrsprachigallefürdasAuslandsmarketingwesentlichen MuseenundGedenkstättenderdeutschenTeilungsgeschichteaufeinerinteraktivenKartemiteinerDirektverlinkungzudemjeweiligenMuseumuntertou-
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode ristischenaspektenversehenunddamitiminternetundmobilzugänglichmachen. 14.IstdieBundesregierungdazubereit,beispielsweisedurchdieAusrichtungeinesWorkshopszumThemaGeschichtstourismusverschiedene AkteureaufdemGebietzuvereinen,einenAustauschanzuregenunddie ErstellungentsprechenderKonzeptezuunterstützen,undwelcheAktivitäten wird sie dafür entfalten? DieStärkungdesKulturtourismusisteinSchwerpunktimaktuellenArbeitsprogramm des Beauftragten der Bundesregierung für Tourismus.
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14348 17. Wahlperiode 09. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der
MehrZugleichwirddasBundesministeriumderFinanzenermächtigt,durchRechtsverordnungnähereBestimmungenundeinzelneAusnahmenvondengesetzlichen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4793 17. Wahlperiode 14. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Zöllmer, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter
MehrNutzung von Blockheizkraftwerken und Kraft-Wärme-Kopplung durch Wohnungseigentümergemeinschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14034 17. Wahlperiode 18. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter
Mehrermöglichtwerden,soferngewährleisteterscheint,dassdiepersonsichaufgrundihrerbisherigenausbildungundlebensverhältnissewiederindie
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11018 17. Wahlperiode 17. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
Mehr(S.18)voneinergeplantenÄnderungdesReisekostenrechtsseitensder Bundesregierung.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7303 17. Wahlperiode 11. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Thomas Gambke, Christine Scheel, weiterer Abgeordneter
MehrBegründung,soeineHandhabegegenRechtsextremezuschaffen,wurdeerst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10291 17. Wahlperiode 12. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/5557
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5695 17. Wahlperiode 02. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der
Mehreinenkollektivenausgleichzudenken,derdieanerkennungdesunrechts verdeutlichtundderförderunghomosexuellerbürger-undmenschenrechtsarbeitgewidmetist
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7692 17. Wahlperiode 10. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Monika Lazar, Ingrid Hönlinger, weiterer Abgeordneter
Mehrunklarenrechtslagezukünftignochgelderausschüttendarf.dasdpmahat die Anfrage jedoch unbeantwortet gelassen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10686 17. Wahlperiode 13. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Lukrezia Jochimsen, Raju Sharma, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/9897. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9897 17. Wahlperiode 11. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
MehrSicherung des Verbraucherschutzniveaus im Zuge der Novellierung der EU-Fluggastrechte-Verordnung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14542 17. Wahlperiode 13. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrArgumentefürdieWeidehaltungvonKühen:DauergrünlandstellteineentscheidendelandwirtschaftlicheCO
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7003 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
Mehr(LeistungsschutzrechtfürPresseverlage)hatmehrFragenaufgeworfenalsbeantwortet. Das macht erneut Nachfragen erforderlich.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12471 17. Wahlperiode 26. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Kathrin Senger-Schäfer, weiterer
MehrPerspektiven und Konsequenzen aus dem ersten Bericht der Bundesregierung zur Wirkung des Ausbildungsbonus
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3384 17. Wahlperiode 26. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Mast, Anette Kramme, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter
MehrPrivatisierung von Unternehmen des Bundes die TLG IMMOBILIEN GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7594 17. Wahlperiode 02. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Priska Hinz (Herborn), Dr. Tobias Lindner, weiterer
MehrGeplante Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke Tihange 1 (Belgien) und Borssele (Niederlande)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11760 17. Wahlperiode 03. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer
MehrKlimakonferenz der Umweltminister im Rahmen der UNFCCC-Klimaverhandlungen in Bonn Mitte 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1073 17. Wahlperiode 16. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans- Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrzeigen,dassmanaufderrheintalbahnstreckenweisemitzügenim3-minuten-taktrechnenmuss.dadasrheintaldichtbesiedeltistunddiestrecke
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7751 17. Wahlperiode 17. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Harald Ebner, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller AuseinemveröffentlichtenSchreibendesVorsitzendenderVertreterversammlungderKassenzahnärztlichenBundesvereinigung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11858 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
MehrAusdehnung der Lkw-Maut auf vierspurige Bundesstraßen in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5551 17. Wahlperiode 14. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, Martin Burkert, weiterer Abgeordneter
Mehr1.ZuwelchemkonkretenDatumläuftderaktuelleVertragmitderToll Collect GmbH aus?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4790 17. Wahlperiode 16. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, weiterer
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdieZielgenauigkeitundTransparenzvon SubventionenüberBefreiungenundSteuersatzermäßigungenimUmsatzsteuergesetz?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1252 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter
MehrDie Hermes Logistik Gruppe und deren Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7212 17. Wahlperiode 28. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrInformationenhierzuzurVerfügunggestellt.LediglicheinekurzeStellungnahmedesBMBVSundeinePräsentationvonSUSAT
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4008 17. Wahlperiode 30. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, weiterer
MehrBeeinträchtigung des Streikrechts durch den Einsatz von Leiharbeit zum Streikbruch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3091 17. Wahlperiode 30. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Sabine Zimmermann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrMaßnahmen der Bundesregierung zur Aufdeckung der Tätigkeiten von Gladio
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14815 17. Wahlperiode 04. 10. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag delen, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
Mehrist,nahmdiezahlderangestelltenundfrei-undnebenberuflichenbeschäftigtenanhochschulenstarkzu.angestelltespersonalinhochschulenistzufast
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13361 17. Wahlperiode 30. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter
MehrBrieftaubenzüchtere.V.mitSitzinEssen.DerVerbandhatsichdasZielgesetzt,dieBrieftaubealsKulturgutzuerhaltenunddenBrieftaubensportzu
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4989 17. Wahlperiode 07. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Süßmair, Eva Bulling- Schröter, Sabine Stüber, Dr. Kirsten
MehrPläne der Europäischen Kommission für eine Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8748 17. Wahlperiode 27. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding
Mehr1.WiegestaltetsichderZeitplanderBundesregierungfürdieRatifizierungdes Steuerabkommens mit der Schweiz?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9078 17. Wahlperiode 22. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Dr. Gerhard Schick, Britta Haßelmann, weiterer
MehrVerschiebung des Beginns der Zulassungspflicht für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13042 17. Wahlperiode 09. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter
Mehreinervielzahlderanbieterinnenundanbietersindkontrollendurchamtstierärztinnenundamtstierärzte,insbesondereauchwegeneinerunzureichenden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4618 17. Wahlperiode 31. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Süßmair, Kornelia Möller, Ingrid Remmers, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung des Entgeltsystems in der Psychiatrie nach 17d des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5310 17. Wahlperiode 30. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr.
Mehrdabeidiedamaligen 21er-Projekte derbahnunddiebahnprivatisierung.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7164 17. Wahlperiode 27. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter
MehrTätigkeit der Hauptstelle für Befragungswesen des Bundesnachrichtendienstes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11597 17. Wahlperiode 21. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Memet Kilic, Volker Beck (Köln), weiterer
MehrDGB).DaherstelltsichdieFrage,wiedieEinhaltungbestehenderJugendarbeitsschutzregelnbesserüberprüftwerdenkann,undwelche
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3392 17. Wahlperiode 26. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Beate Müller-Gemmeke, Priska Hinz (Herborn), weiterer
MehrDominanzderweißenRasseunddenKampffürderenErhaltung.DasNetzwerkwurdeinden80er-JahreninGroßbritannienuntermaßgeblicherBeteiligungvonIanStuartDonaldson
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4624 17. Wahlperiode 02. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau, Jens Petermann, Halina Wawzyniak und der
MehrAuswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4131 17. Wahlperiode 07. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, weiterer
MehrHintergründenundBedeutunghiernachgegangenwerdensoll.WeitereErkenntnisseunddamitverbundenerFragebedarfhabensichausderAntwort
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14606 17. Wahlperiode 22. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter
Mehrinfrechen (ebenfallsrhein-erft-kreis)sindindervergangenheitbereits versuchsweise Klärschlämme,Altholz,Haus-undGewerbemüllverbrannt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5162 17. Wahlperiode 17. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dorothea Steiner, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrDie Haltung der Bundesregierung zu den verkürzten Öffnungszeiten der Nationalbibliothek Leipzig
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13307 17. Wahlperiode 25. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Lukrezia Jochimsen, Harald Koch, weiterer
Mehrfrühkindlichebildunginfamilien.hierwerdendievoraussetzungengeschaffen,damitkinderindividuellgestärktamgesellschaftlichenlebengemeinsam
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10316 17. Wahlperiode 16. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Silvia Schmidt (Eisleben), Gabriele Hiller-Ohm, Anette Kramme, weiterer
MehrStadtumbau und differenzierte Entwicklung von Großwohnsiedlungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12305 17. Wahlperiode 07. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Dr. Kirsten Tackmann, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter
MehrKartellamthatdieBeschwerdealsunbegründetzurückgewiesen.DieBeschwerdeführersehenhiereineBefangenheitdesKartellamtes,dadasLandselber
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1174 17. Wahlperiode 24. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Undine Kurth (Quedlinburg), Dr. Gerhard Schick, weiterer
Mehrgenanntenrechtsbereich vorwiegendimwegederrechts-undfachaufsicht desbmas [BundesministeriumfürArbeitundSoziales]überdieBA
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14327 17. Wahlperiode 04. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/6703. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6703 17. Wahlperiode 26. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrBericht des Bundesrechnungshofes über die Wirkungslosigkeit von Ein-Euro-Jobs
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9545 16. Wahlperiode 11. 06. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Karin Binder, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter
MehrKonsequenzen aus dem Gutachten des Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zur Lebensmittelüberwachung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9326 17. Wahlperiode 17. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
Mehr1.Triffteszu,dassdemBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungSzenarienzurEinführungeiner
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7753 17. Wahlperiode 17. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrStand der Umsetzung der Initiative Wissenschaftsfreiheitsgesetz und weitere Planungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/921 17. Wahlperiode 01. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer
MehrKennzeichenerfassung und Funkzellenabfrage im sogenannten Autotransporter-Fall
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14794 17. Wahlperiode 25. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Herbert Behrens, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter
MehrNach dem Verkauf der TLG Wohnen GmbH an die TAG Immobilien AG
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13043 17. Wahlperiode 11. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Bettina Herlitzius, Sven-Christian Kindler weiterer
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