P r o t o k o l I der 01. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 01. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Herr Thorein Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 44. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Auswertung der 14. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom TOP wurde besprochen. Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV 0318/VIII Sauberkeit verbessern 0391/VIII Ehemalige Flugzeughalle in Karlshorst in eine Sporthalle umbauen SchulSpOrdUmVer StadtSozWiArb /VIII 0425/VIII Medizinische Versorgung verbessern Transparenter Zeit- /Maßnahmenplan für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg FamJugGesBüD Seite 1 von 7

2 Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV 0431/VIII 0432/VIII Für eine Gemeinschaftsschule an der Allee der Kosmonauten 22 Die BVV über die Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigung en informieren StadtSozWiArb /VIII Carsharing in Lichtenberg 0464/VIII 0514/VIII 0518/VIII Verbesserung des ÖPNV in Wartenberg Barrierefreier Zugang zum Ärztehaus an der Gehrenseestraße/Ecke Wartenberger Straße Kegelbahnen für Lichtenberger Sportvereine 0460/VIII 0415/VIII 0428/VIII Zentraler Omnibusbahnhof in Lichtenberg Jedes Mieterhöhungsverlangen und jede Betriebskostenabrechnung mit Hinweis auf unabhängige Mieter*innenberatung Kenntnisse über die Weltreligionen an der Volkshochschule vermitteln StadtSozWiArb BzBm /VIII Kinder-, jugend- und familienfreundliche Wandgestaltung der Aufenthaltsbereiche des KJGDs und des KJPDs FamJugGesBüD Zu TOP 4 Auswertung der 20. Sitzung des RdB vom TOP wurde besprochen. Zu TOP 5 - Informationen BzBm 1. spricht das Schreiben zur Verleihung der Berliner Ehrennadel an und bittet die BA- Mitglieder um Vorschläge bis zum an ihn. 2. regt eine BezKo zur Paul-Zobel-Str. 69 -Schulbau- an. 3. informiert zum Moderator für die BA-Klausur. Dieser wird sich zur Vorbereitung in den nächsten Tagen an die BA-Mitglieder wenden. Sollte es im Vorfeld schriftliche Unterlagen geben, bittet BzStRin StadtSozWiArb um Übersendung bis zum 17. Januar. 4. übergibt die Einladungen zur Ausstellung Architektur für Soziales an die BA- Mitglieder. Seite 2 von 7

3 5. informiert über die umfangreiche Stellungnahme von RA L zur Herabgruppierung der Gärtner. BzStRin StadtSozWiArb hat vertretungsweise die Anrufung der Einigungsstelle übernommen. BzStR SchulSpOrdUmVer bittet um Übersendung der Stellungnahme und des Schreibens an die Einigungsstelle. 6. berichtet zum Kunstprojekt Making Waves, bei dem mit Flüchtlingen ein Boot gebaut wird, das sich wegen Unterstützung bezüglich Praktikums- und Ausbildungsplätzen an ihn gewandt hat. 7. wird am gemeinsam mit BzStR SchulSpOrdUmVer das Jahresgespräch mit der BVG führen. Er bittet die BA-Mitglieder Themenwünsche dem Sekretariat BzBm bis mitzuteilen. Angesprochen werden sollen u.a. Bushaltestelle Hohenschönhausen, Umbenennung der Bushaltestelle an der HWR und Buslinie im Gebiet Frankfurter Allee Nord. 8. thematisiert den Antrag des Canzonetta-Chores, ansässig Kultschule, auf Förderung der Miete. 9. besuchte letzten Woche den Neujahrsbrunch der Helfer der NUK Karlshorst. Er betont die Dringlichkeit der Entscheidung zur Perspektive der Einrichtung. 10. traf sich letzten Woche mit dem Präsidenten der HWR zur Vorbereitung der Standortkonferenz AF 60. Dabei ging es auch um einen möglichen Erweiterungsbau an diesem Standort. BzStR SchulSpOrdUmVer bittet um Einbindung seiner Abteilung, da das SGA eine Lagerfläche auf dem Gelände hat. 11. besucht in dieser Woche den Jahresempfang des KEH. 12. wird am Donnerstag den Neujahrsempfang des Schlossvereins Hohenschönhausen besuchen. 13. informiert zum Kiezspaziergang am kommenden Samstag zum Friedhof Friedrichsfelde. Anschließend findet um 14 Uhr das Jubiläumskonzert des Sozialwerks des dfb statt. 14. bittet die BA-Mitglieder um Rückmeldung zu den vorgeschlagenen Terminen zum Gedenken am 27. Januar. BzBm BL wird gebeten, sich beim Ardenne-Gymnasium bezüglich seiner Aktivitäten an diesem Tag zu erkundigen. 15. führte letzten Woche ein Gespräch mit der Seniorenvertretung. Diese äußerte den Wunsch nach stärkerer Einbindung zu verschiedenen Themen. Er bittet die BA- Mitglieder, die Seniorenvertretung entsprechend regelmäßig zu informieren. Weitere Themen waren das Gebiet Dolgenseestraße und seine Infrastruktur sowie die Bitte um Teilnahme an der Gesundheitskonferenz. Er bittet BzStRin FamJugGesBüD dies zu ermöglichen. Zu TOP 6 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. hat am eine Vorbesprechung mit BzBm und der HOWOGE zum fünften Runden Tisch zur Ilsestraße durchgeführt. Die Anzahl der Wohnungen wurde reduziert, so dass nun 187 barrierearme Wohnungen entstehen sowie 50 Kitaplätze geschaffen werden sollen. Die Bürgerinitiative wird noch einen überarbeiteten Vorschlag vorlegen. BzStRin StadtSozWiArb signalisiert, dass ggf. eine Zustimmung zu beiden Varianten möglich sei. 2. berichtet, dass SenStadt den Entwurf zur Bündnisvereinbarung Wohnungsneubau und Mieterschutz vorgelegt hat. Die Überarbeitung muss noch abgestimmt werden. Ende Januar/Anfang Februar könnte die Unterzeichnung durch den RdB erfolgen. Seite 3 von 7

4 3. spricht den Änderungsbedarf bei der BA- SIKo an, Indikatoren sind zentral vorgegeben, bittet um Chefgespräch zu diesem Thema Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. thematisiert ein Schreiben von SenInn und dem StS Fin, in dem sie die Bezirke um gegenseitige kollegiale Unterstützung bei der Bearbeitung der hohen Zahl von neuen UVG-Fällen bitten. 2. spricht das Schreiben des Landesmusikrates an. BzBm hat bereits einen Termin vereinbart, an dem auch BzStRin FamJugGesBüD teilnehmen soll. 3. nahm gestern mit BzStRin StadtSozWiArb an der AG Wohnraum des GPV teil. Schwerpunkt war die Unterbringung psychisch Kranker. Sie wird sich an die Senatorin für Stadtentwicklung wenden, um auf die problematische Regelung der gewerblichen Miete für solche Träger hinzuweisen. Der Umfang des geschützten Marktsegments ist seit Jahren nicht erhöht worden. Sie bittet BzBm, die Gruppe psychisch kranker Personen in die Vereinbarung des Bündnisses für Wohnen aufzunehmen. 4. thematisiert das Schreiben von StS Ges zur Auskunft über den Impfstatus bei Neueinstellungen von Mitarbeiter*innen der Gesundheitsämter an. Die Bezirke werden gebeten, die rechtliche Situation auch intern zu prüfen. 5. erkundigt sich nach einer Voranfrage zu Gewerbebauten. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. informiert über das Seminar zur Gewaltprävention für Mitarbeiter*innen des Amtes für Regionalisierte Ordnungsaufgaben. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. informiert, dass SenUVK für den Bezirk Mittel aus dem Sonderprogramm Straßen (1,58 Mio. )- und Gehwegsanierung (358 T ) bereitstellt. BzBm bittet um Einbindung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. BzStR SchulSpOrdUmVer wird das Verfahren dazu ähnlich wie bei den Bordsteinabsenkungen handhaben. 2. nahm an der Sitzung Schulbau Ost teil, sich die fünf Mitgliedsbezirke zu Organisationsstruktur und inhaltlicher Ausgestaltung verständigten. 3. berichtet, dass der Grundstückskauf Otto-Marquardt-Str. noch im letzten Jahr einvernehmlich geklärt werden konnte. Die Unterzeichnung des Kaufvertrages findet im Januar statt. Mit der BSR konnte die vorzeitige Inbesitznahme verabredet werden, die Zustimmung ist noch unter Vorbehalt. 4. spricht den geplanten Grundstückskauf am Blockdammweg aus SIWANA-Mitteln an und erkundigt sich nach dem Stand des B-Plans. BzStRin StadtSozWiArb wird nächsten BA-Sitzung dazu berichten. 5. informiert zu einer Anfrage aus Friedrichshain-Kreuzberg, am Bahnhof Frankfurter Allee ein Fahrrad-Parkhaus zu errichten. Er wird BzBm und die Vertreter des Nachbarbezirks zu einem Termin einladen. Seite 4 von 7

5 6. wird angesichts der geänderten Situation zu einer BezKo zum Thema Falkenhöhe einladen. Im gestrigen Kleingartenbeirat wurde informiert, dass der Bezirksverband Hohenschönhausen den Verein Falkenhöhe ausschließen wird, da die neue Satzung keine Aussage zu Kleingärten enthält. Eine interne Abstimmung ist hier erforderlich. BzBm regt an, den Landesverband und die beiden Bezirksverbände Lichtenberg und Hohenschönhausen zu einem Gespräch einzuladen. BzStR SchulSpOrdUmVer wird dies organisieren. 7. teilt mit, dass nach dem neuen Verwaltungsgerichtsurteil in Berlin keine zusätzlichen Sonntagsöffnungszeiten erlaubt sind. 8. hat eine Einladung zu Jugend musiziert erhalten. 9. bittet BzStRin StadtSozWiArb um Information zum Stand Baustopp Wartenbergstraße, nachdem dort Fledermäuse Giebelwand gefunden wurden. Der Eigentümer konnte inzwischen ermittelt werden. 10. berichtet, dass es eine Bürgerbeschwerde zur Umbenennung der Straße Am Heizhaus gab. 11. informiert, dass Irenenstraße zwei halbe Enten in einem Baum gefunden wurden, diese wurden vom SGA beseitigt. 12. teilt mit, dass die Blutmauer im Rathauspark beschmiert und eine Skulptur zerstört wurde. BzBm lässt dazu eine Presseinformation vorbereiten. 13. informiert BzBm zu seiner Einladung zum Neujahrsempfang des Berliner Fußballvereins. BzBm bittet RA L, eine Grundsatzklärung zu solchen Einladungen zu veranlassen. 14. berichtet über die verwaltungsinterne Abstimmung zum geplanten Schulstandort in der Schleizer Straße. Dabei wurde angeregt, sich wegen der Überlassung einer Fläche der Kfz-Zulassungsstelle an SenInn zu wenden. Zu TOP 7 Personal/Finanzen BzBm StD L 1. teilt mit, dass es bisher keine Nachmeldung zur Investitionsplanung gab. Er wird eine BezKo einberufen. Sportplatz Karlshorst und eine Kita sollten in die I-Planung aufgenommen werden. 2. informiert, dass er Fin L um Durchsicht der Protokolle des Hauptausschusses des AH gebeten hat, um den Bezirk betreffende Beschlüsse zu zusätzlichen finanziellen Mitteln zusammenzustellen. 3. teilt mit, dass seit dem der Digitalisierungsmanager seine Arbeit aufgenommen hat. 4. Informiert, dass am eine Veranstaltung zum Thema Katastrophenschutzstab stattfindet. 5. BzStR RegOrd erkundigt sich nach den mobilen Geräten, BzBm wird bei FM nach dem Stand fragen. Zu TOP 8 Öffentlichkeitsarbeit Keine Informationen Seite 5 von 7

6 Teil B TOP 9 - BA- 001/2018 Neuwahl von 1 Mitglied des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten von Vereinen, die Bedürftige betreuen und von Organisationen, die sich für Belange der sozialhilfeberechtigten Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen Beschluss-Nr. 8/001/2018 die beiliegenden Fassung der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. TOP 10 - BA- 002/2018 a) Antrag der Belle Èpoque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Beschluss-Nr. 8/002/2018 die beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA- 003/2018 a) Antrag der Dolgensee 1 B.V., Dolgensee 2 B.V., Dolgensee 3 B.V., Dolgensee 4 B.V. und Lichtenberg Berlin B.V. GbR auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens über das Grundstück Rhinstraße 139 vom b) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Beschluss-Nr. 8/003/2018 die beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 12 - BA- 004/2018 Bestellung der Standesbeamtin Frau Roswitha Jäpel für den Zeitraum vom bis voraussichtlich Beschluss-Nr. 8/004/2018 Frau Roswitha Jäpel für den Zeitraum vom bis voraussichtlich zur Standesbeamtin zu bestellen. TOP 13 - BA- 005/2018 Ersatzwahl einer/s Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der VIII. Wahlperiode Seite 6 von 7

7 Beschluss-Nr. 8/005/2018 die beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur Beschlussfassung zu geben. TOP 14 - BA- 006/2018 Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes Berlin- Lichtenberg 2018 Beschluss-Nr. 8/006/2018 a) in Anerkennung und Würdigung ihres langjährigen Engagements sowie aus Anlass des 175-jährigen Bestehens des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge ggmbh die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes Lichtenberg an zu ehren, b) den Beschluss beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 15 - BA- 007/2018 Grünanlage Karlshorst West Beschluss-Nr. 8/007/2018 die beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnis zu geben. TOP 16 - BA- 008/2018 Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Große-Leege-Straße 95 Die wurde vertagt. Beau Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 7 von 7