wirdindennächstenzwanzigjahrenspürbarweitersteigen.inder12.koordiniertenbevölkerungsvorausberechnungdesstatistischenbundesamteswird

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tabea Rößner, Elisabeth Scharfenberg, Daniela Wagner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1688 Altersgerechter, barrierefreier Wohnraum Vorbemerkung der Fragesteller UnsereGesellschaftwirdimmerälter.ImJahr2008waren20ProzentderBevölkerunginDeutschland65Jahreoderälter.DerAnteilältererMenschen wirdindennächstenzwanzigjahrenspürbarweitersteigen.inder12.koordiniertenbevölkerungsvorausberechnungdesstatistischenbundesamteswird fürdasjahr2060prognostiziert,dassjede/jederdritte65jahreundälterund sogar jede/jeder Siebente über 80 Jahre sein wird. AlteMenschenmöchtensolangewiemöglichselbständiginihrenWohnungenundihremStadtquartierleben.Damitdiesmöglichist,müssenihreWohnungenundihrWohnumfeldauchaltersgerechtundweitgehendbarrierefrei sein.diebeseitigungvonbarrierenkommtnichtnurderälterengeneration, sondernauchfamilienmitkindernundjüngeren,bewegungseingeschränkten Menschenzugute.Dadurchwirdzudemeinegenerationenübergreifende Durchmischung von Wohnquartieren gefördert. DiewachsendeZahlvonälterenMenschenwirdinnaherZukunftzueinem steigendenbedarfanaltersgerechten,weitgehendbarrierefreienwohnungen führen.dasbestehendewohn-undversorgungsangebotwirddiesenverändertenanforderungeninvielenbereichenbereitsheutenichtgerechtundmuss entsprechendangepasstwerden.dieindustriegewerkschaftbauen-agrar-umwelt (IGBAU)moniertaktuelldendramatischenMangelanaltersgerechten WohnungeninDeutschland.NachderenSchätzungensindnuretwa Wohnungenderzeitaltersgerechtausgebaut.Bis2020würdenjedochrund benötigt (Quelle:BibliomedSpringerMedizin,12.April2010).Eine repräsentativebefragungdeskuratoriumsdeutschealtershilfe (KDA)im AuftragdesBundesamtsfürBauwesenundRaumordnungergab,dassgerade einmal5prozentalleraltershaushalteinwohnungenalsbarrierefreibzw.barrierearmgelten (KDA,ProAlter,03/2010).ImKoalitionsvertragzwischen CDU,CSUundFDPheißteszudem: WirwollenWohnraumundInfrastrukturalten-,generationengerechtund,wosachgerecht,integrativgestaltenund [ ]inzusammenarbeitmitderzivilgesellschaftausbauenundweiterentwickeln. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 4. Juni 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1. a) Teilt die Bundesregierung die o. g. Kritik der IG BAU? Fallsja,wasfürSchlussfolgerungenziehtsiedaraus,undmitwelchen MaßnahmengedenktsiedemMangelanaltersgerechtemWohnraum entgegenzuwirken? Fallsnein,warumnicht,undwieschätztsiediederzeitigeSituationund den Bedarf bis 2020 ein? b)überwievielaltersgerechtenundbarrierefreienwohnrauminwohneinheitenverfügtdeutschlandderzeitnacherkenntnisderbundesregierung? DieFragen1aund1bwerdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. AmtlichestatistischeAngabenzurZahlderaltersgerechtenundbarrierefreien WohnungeninDeutschlandliegennichtvor.Fachkreiseschätzenjedoch,dass diezahldermobilitätseingeschränktenhaushaltebis2020aufrund3millionen ansteigt (Quelle:BerichtderExpertenkommission WohnenimAlter,DeutscherVerbandfürWohnungswesen,StädtebauundRaumordnunge.V.2009, Seite 14). VordiesemHintergrundsinddiealters-undbehindertengerechteAnpassungdes WohnungsbestandesunddesWohnumfeldessowiediebedarfsgerechteAngebotsausweitungeinwichtigeswohnungs-undstadtentwicklungspolitisches AnliegenderBundesregierung.ImRahmendesKonjunkturpaketsIwurdendahermitdemKfW-Programm AltersgerechtUmbauen bereitsmaßgebliche förderpolitischeanreizegesetzt.diebundesregierungwirddiesegemäßkoalitionsvertragkonsequentweiterentwickelnundverstetigen.hierzuwirdaufdie Antworten zu den Fragen 2a und 2b verwiesen. c)wievielealtersgerechteundbarrierefreiewohnungensinddavonim Besitz des Bundes? DieGesamtzahldervonderBundesanstaltfürImmobilienaufgaben (BImA) verwaltetenwohnungen,diedaskriterium barrierefrei imsinneder DIN erfüllen, liegt bundesweit bei unter 50 Wohneinheiten. SoweitderBImAvonMieternmiteingeschränkterMobilitätAnträgefür Umbautenzueinerbarrierearmen/barrierefreienNutzungzugehen,wirddiesen AnträgenimEinzelfallnachMaßgabederentsprechendenmietrechtlichen Regelung ( 554a des Bürgerlichen Gesetzbuches) entsprochen. ImÜbrigenwirdbeiUmbaumaßnahmenderBImAu.a.aufSchwellenfreiheit geachtet.darüberhinauswerdenweiteremaßnahmendesaltersgerechtenund barrierefreienbauens (z.b.einbauvonliftanlagen)beiderbautätigkeitder BImAberücksichtigt,soweitsietechnischumsetzbarundwirtschaftlichvertretbar sind. d)wieverhältsichdieanzahlderwohneinheitenzurzahlderderzeit über 65-Jährigen in Deutschland? NachderamtlichenBevölkerungsstatistiklebtenam31.Dezember2008rund 16,7MillionenMenschenimAltervon65JahrenundmehrinDeutschland.Die ZahlderWohneinheitenbeliefsichzumgleichenZeitpunktaufrund39,9Millionen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ a)WelchekonkretenMaßnahmenhatdieBundesregierunghinsichtlich ihrerankündigungimkoalitionsvertragzwischencdu,csuundfdp, daskfw-bankengruppe-förderprogrammzurversorgungmitaltersgerechtemwohnraumweiterzuentwickeln,bereitsergriffen,undwelchenzeitlichenrahmensiehtdiebundesregierungfürdiegeplanten Maßnahmen vor? b)gibtesseitensderbundesregierungüberlegungen,zusätzlicheanreize überdiekfw-bankengruppe-förderprogrammehinausfürdiewohnungswirtschaft,selbstnutzendeeigentümersowievermietervoneinundzweifamilienhäusernzurherstellungundbereitstellungaltersgerechter/innovativer Wohnungsangebote zu schaffen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? c)welcheweiterenmaßnahmenverfolgtdiebundesregierung,umden WohnungsbestandandiesichergebendenHerausforderungendurch den demografischen Wandel anzupassen? DieFragen2abis2cwerdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. MitdemKonjunkturpaketIfür WachstumundBeschäftigung derbundesregierungwerdenfürdiealters-undbehindertengerechteanpassungdeswohnungsbestandesimkfw-programm AltersgerechtUmbauen in2009bis2011 jährlichrund80mio.eurofürdiezinsverbilligungvondarlehenbereitgestellt. Durch 6Abs.9desHaushaltsgesetzes2010wurdedieVerpflichtungsermächtigung in 2010 um 10 Prozent auf 72 Mio. Euro abgesenkt. Mitderam1.Mai2010gestartetenZuschusskomponentewurdedasProgramm gemäßkoalitionsvertragweiterentwickelt.fürdieseförderungstehenaufgrund derabsenkungderverpflichtungsermächtigungumebenfalls10prozentin Mio.EuroimBundeshaushaltbereit.VorallemfürEigentümervon Ein-undZweifamilienhäusern,selbstnutzendeWohnungseigentümerundWohnungseigentümergemeinschaftenwirdsichdieAttraktivitätdesProgrammserhöhen.Dennetwa50ProzentderHaushaltemitüber65-jährigenHaushaltsangehörigen sind selbstnutzende Wohnungseigentümer. DieBundesregierungstrebtdieVerstetigungdesKredit-undZuschussprogramms Altersgerecht Umbauen auch über das Jahr 2011 hinaus an. Ergänzendwerdenbundesweit20Modellvorhabengefördert,davonsechsim BereichdersozialenInfrastruktur.MitdiesenVorhabenwerdenLösungenbeim BarriereabbauimBestandundimunmittelbarenWohnumfeldsowieVerknüpfungsmöglichkeitenmitsozialenInfrastrukturmaßnahmenundenergetischen MaßnahmenanalysiertundBeratungs-undModerationsangebotezumaltersgerechtenUmbauenerweitert.AusdenErfahrungenwerdenEmpfehlungenzur Weiterentwicklung der Förderinstrumente abgeleitet. DiealtersgerechteAnpassungdesWohnungsbestandeswirdvonderBundesregierungdarüberhinausinsbesonderedurchfolgendeweitereMaßnahmengefördert: DieimZugederFöderalismusreformIaufdieLänderübertragenesoziale Wohnraumförderung.DerBundleistetbis2019Ausgleichszahlungenfür investivemaßnahmenandieländer,bis2013zweckgebundenfürdie Wohnraumförderungjährlich518,2Mio.Euro.DieBundesregierungwird biszurmittederlegislaturperiodeentscheiden,obnachdemjahr2013der BunddenLändernweiterhinzweckgebundenMittelzurFinanzierungvon MaßnahmenderWohnraumförderunggewährt.DieVerteilungderMittelin denländerndifferiertnachpolitischerschwerpunktsetzung.gefördertwer-

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode denu.a.maßnahmenzurbarrierereduzierungimbestand,dermietwohnungs-undeigenheimneubaufürältereundbehindertemenschenoderdie Modernisierung von Altenwohn- und Pflegeheimen. SteuerlicheAbzugsfähigkeitvonRenovierungsmaßnahmeninprivaten Selbstnutzer-undMieterhaushalten,auchbeiderBeseitigungvonBarrieren imwohnbereich.dersteuerbonusbeträgt1200euro (20Prozentvonmax. 6000Euro der Arbeitskosten). d)wirdbeiderausgestaltungdermaßnahmenaufdieunterschiedlichen ErfordernisseinländlichenundstädtischenGebietenRücksichtgenommen? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht? DasKfW-Programm AltersgerechtUmbauen stehtinvestoreninallenregionenzurverfügung.indenbegleitendenmodellvorhabenwerdensowohlerfahrungen im ländlichen Raum als auch in städtischen Gebieten ausgewertet. ImRahmendersozialenWohnraumförderungderLänderwerdenregionaldifferenzierte Förderangebote bereitgestellt. AuchdievomBundesministeriumfürFamilie,Senioren,FrauenundJugend (BMFSFJ)unterstütztenMaßnahmentragendenunterschiedlichenBedingungenimstädtischenundländlichenRaumRechnung.DieimFebruar2010im RahmendesProgramms AktivimAlter durchgeführtetagung Engagement gestaltetländlicheräume zeigtezumeinendieauswirkungendesdemografischenwandelsinländlichenregionenaufundzumanderen,welcherolle bürgerschaftlichesengagementfürdieentwicklungländlicherräumeübernehmenkann.dasprogramm Wohnenfür (Mehr)Generationen Gemeinschaft stärken,quartierbeleben hateinenschwerpunkt LändlicherRaum.Auchdie ModellquartiereGroßstadt,Kleinstadt,ländlicheRegionimRahmendesProgramms NeuesWohnen liefernbeispiele,wiedieälterwerdendegesellschaft unterschiedliche Räume positiv gestalten kann. 3.a)WievielePersonenhabenseitEinführungderRegelungüberfinanzielle ZuschüssefürMaßnahmenzurVerbesserungdesindividuellenWohnumfeldsbeiPflegebedürftigkeitnach 40Absatz4desElftenBuches Sozialgesetzbuch (SGB XI) einen diesbezüglichen Antrag gestellt? b) Wie viele der Anträge wurden bewilligt, wie viele abgelehnt? c)wiehochsinddiejährlichenausgabendersozialenpflegeversicherungfürzuschüssenach 40Absatz4SGBXI,undwiehabensichdie Kosten seit Einführung der Regelung bis heute entwickelt? DieFragen3abis3cwerdenwegendesSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. ÜberdieZahldergestelltenAnträgeaufZuschüssezuWohnumfeldverbesserungsmaßnahmensowiederenBewilligungliegenderBundesregierungkeine statistischen Angaben vor. DieAusgabendersozialenPflegeversicherungfürWohnumfeldverbesserungen betrugenimjahr2009rund93mio.euro.seiteinführungderpflegeversicherungimjahr1995sinddieseausgabenkontinuierlichgestiegen,wiefolgende Zahlenbeispielhaftzeigen:SiebeliefensichimJahr1995aufrund10Mio. Euro,in1996aufrund32Mio.Euro,in2000aufrund48Mio.Eurosowiein 2005 auf rund 61 Mio. Euro.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ MitwelchenkonkretenMaßnahmenwilldieBundesregierungdie InformationenundBeratungfürVerbraucherinnen/Verbraucherund Wohneigentumsbesitzerinnen/WohneigentumsbesitzerzurUmsetzung, FinanzierungundFörderungaltersgerechter,barrierefreierWohnraumanpassungsmaßnahmenverbessern,wiesievomDeutschenVerbandfür Wohnungswesen,StädtebauundRaumordnunge.V.imBerichtWohnen imalterfürdasbundesministeriumfürverkehr,bauundstadtentwicklung 2009 empfohlen wurde? DieBundesregierungverbessertdurchfolgendeMaßnahmenInformationund Beratung zur altersgerechten und barrierefreien/-armen Wohnungsanpassung: RessortübergreifendeKampagne ErfahrungistZukunft derbundesregierungzurbewusstseinsbildungderöffentlichkeitzuallenmitdemalternder GesellschaftzusammenhängendenFragenunterFederführungdesPresseundInformationsamtesderBundesregierung.AndieserKampagnesind sieben Bundesressorts beteiligt. NeuauflagedesInformationsfaltblatts AltersgerechtUmbauen;VielKomfort WenigBarrieren.DasBlattinformiertinprägnanterFormüber FördermöglichkeitenderKfW,beschreibtdieFörderbausteineundgibtweitergehende Beratungshinweise. BereitstellungeinerBroschüre WohnenimAlter-Barrierenabbauen,die dasbewusstseinzurrechtzeitigenbaulichenvorsorgeschärfenbzw.wecken soll,insbesonderebeiselbstnutzendenwohnungseigentümern.diebroschüre,dieimherbst2010vorliegenwird,bietetausführlicheinformationen über Förder-, Finanzierungs- und Beratungsmöglichkeiten. ZahlreicheüberregionaleundregionaleInformationsveranstaltungenzum Thema Altersgerecht Umbauen. ErweiterungdesBeratungs-undModerationsangebotesimRahmenderModellvorhaben; auf die Antwort zu den Fragen 2a bis 2c wird verwiesen. 5.MitwelchenkonkretenMaßnahmenfördertdieBundesregierunggemeinschaftsorientiertesowiegenerationsübergreifendeWohnformen,dieein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter ermöglichen sollen? ImRahmendesProgramms BaumodellederAltenhilfe unterstütztdas BMFSFJeineVielzahlvonProjekten,diesichdurchgemeinschaftsorientierte undgenerationsübergreifendeakzenteauszeichnen.diesgiltbeispielsweise fürdiemodellreihe Gemeindeintegration Wohnen Teilhabe.Unterstützt wurdenambulantbetreutewohngemeinschaftenundgenossenschaftlicheprojekte,diesichdurchbesonderegemeinschafts-undbegegnungsangeboteauszeichnen.zielderinsgesamt30projektedesaktuellenprogramms Wohnen für (Mehr)Generationen Gemeinschaftstärken,Quartierbeleben istes,gemeinsinnundzusammengehörigkeitzufördern,einekulturderunterstützung auchzwischenaltundjungzuschaffenundwohnviertelzubeleben.das Informationsportalwww.baumodelle-bmfsfj.destelltunterderRubrik Neue Wohnformen die Programme und Projekte näher vor. DieFördermittelausdemKfW-Programm AltersgerechtUmbauen stehen altersunabhängigauchfürgemeinschaftsorientierteundgenerationsübergreifendeprojekteundumbaumaßnahmenzurverfügung.aufdieantwortzu Frage 2 wird verwiesen.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.WelcheStrategienverfolgtdieBundesregierung,umMenschenauchim Alterund/oderbeiPflegebedürftigkeitdenVerbleibimangestammten Quartier zu ermöglichen? ZielderBundesregierungistes,insbesonderedurchdieinderAntwortzu Frage2beschriebenenMaßnahmendieVoraussetzungenfürdenmöglichstlangenVerbleibindervertrautenWohnungundWohnumgebungzuverbessern. WichtigestrategischeAnsätzesinddasPrinzip ambulantvorstationär unddie StärkungdessozialenNahraums.HierzusetztdieBundesregierungnebenfinanziellenAnreizenzuraltersgerechtenAnpassungdesWohnungsbestandesund gezieltenmaßnahmenimrahmenderverschiedenensozialgesetzeaufeinen Mix aus Praxisprojekten, Erhebungen und Informationsmaßnahmen. DasBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)hat imexperimentellenwohnungs-undstädtebau (ExWoSt)anhandvon27Modellprojektenbundesweiterprobt,wieeingenerationsübergreifendesZusammenlebeninstädtischenQuartierengelingenkann.IndenProjektenhabendie BeteiligtenmitgroßempersönlichemEinsatzdenUmbaudersozialenInfrastruktur,dasWohneninNachbarschaftenunddieGestaltungurbanerFreiräume geplantundumgesetzt.dieergebnissesindinderinformationsbroschüre Stadtquartiere für Jung und Alt des BMVBS dokumentiert. DasBMFSFJhat2007einebundesweiteBefragung WohnenimAlter bei LandkreisenundStädtendurchgeführt.DieErgebnissewurdenindemHandlungsleitfaden BewährteWege NeueHerausforderungen zusammengefasst. DasindemProgramm NeuesWohnen BeratungundKooperationfürmehr LebensqualitätimAlter desbmfsfjgefördertekompetenznetzwerkwohnen unddiemobilewohnberatungzeigenauf,wiemenschensolangewiemöglich imangestammtenquartierbleibenkönnen.diepublikationen AufderSuche nachderpassendenwohn-undbetreuungsform und LebenundWohnenfür alle Lebensalter unterrichten über entsprechende Möglichkeiten. DasBundesministeriumfürGesundheit (BMG)beabsichtigt,diepflegerische VersorgungsstrukturüberdietraditionellenVersorgungsformenimambulanten undstationärenbereichhinausweiterzuentwickeln,umpflegebedürftigen MenschendenAufenthaltinihrereigenenWohnungoderinihrerbisherigen Wohnumgebungzuermöglichenundzuerleichtern.ImKoalitionsvertragheißt eshierzu,dasswohn-undbetreuungsformenzurverfügungstehenmüssen,die an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen orientiert sind. Hierzu zählen auch abernichtnur WohngemeinschaftenfürDemenzkranke.ZielisteineergebnisorientierteundandenBedürfnissenderMenschenorientierte,selbstbestimmtePflege. 7.WelcheMaßnahmenhältdieBundesregierungfürgeeignet,umaufdie wachsendeanzahlvonalleinlebendenseniorinnenundseniorenohnejegliches soziales familiäres Umfeld und Kontakte zu reagieren? ÄltereMenschensindinhohemMaßeinfamiliäreundaußerfamiliäreNetzwerkeintegriert.NachErgebnissendesAlterssurveyslebenderzeitmehralte MenschenineinerPaarbeziehungundhabenhäufigererwachseneKinderals nochmitteder90er-jahre.diefamilienbeziehungenälterersindnachdieser UntersuchungdurchregenKontakt,wechselseitigeUnterstützungundhohe Zufriedenheitgekennzeichnet.AuchdiemeistenälterenMenschen,dieeinen Einpersonenhaushaltführen,unterhaltensozialeBeziehungenimfamiliären Umfeld. GleichwohlerscheintesangesichtsderdemografischenEntwicklunggeboten, außerfamiliärekontakteundbeziehungenzustärkenundauszubauen.geeignetemaßnahmenhierfürsindunteranderemdieförderungdernachbar-

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/1948 schaftlichensolidaritätunddesbürgerschaftlichenengagements.dievonder Bundesregierunggeförderten500Mehrgenerationenhäuser,dieFreiwilligendiensteallerGenerationenmit46Leuchttürmenin16Bundesländernunddie 150teilnehmendenKommunendesProgramms AktivimAlter sowiedie gemeinschaftlichenwohnprojekte (sieheantwortzufrage5)bietenvielfältige undniedrigschwelligeangebote,sichselbsteinzubringen,mitanderen MenscheninKontaktzutretenoderAlltagshilfezuerfahren.ZurVerbesserung derbesonderensituationdemenzkrankermenschenistmitförderungderbundesregierungeinhandbuch AlleinlebenmitDemenz entstanden.eszeigt Möglichkeitenauf,wieHilfsstrukturendurcheinNetzwerkausNachbarnund Freunden aufgebaut werden können. 8.WelcheMaßnahmenhältdieBundesregierungfürgeeignet,umaufdie speziellenbedürfnissevonfrauen,die,lautstudie,imjahr2060eine durchschnittlich4,2jahrehöherelebenserwartungalsmännerhaben,zu reagieren? ImRahmendesKfW-Programms AltersgerechtUmbauen werden21flexible undkombinierbareförderbausteineangeboten.aufdieseweisewerdendieindividuellen Bedarfe geschlechtsneutral und altersunabhängig berücksichtigt. DieBundesregierungfördertdarüberhinausProjekte,diesichüberwiegendoder ausschließlichdersituationältererfrauenwidmen.hierzugehörenetwadie modellhaftenwohnprojekte Olga Oldieslebengemeinsamaktiv in NürnbergundBeginenhausTübingensowiedasFrauenzentrumBeginenhof WesterburgimRahmendesProgramms FreiwilligendiensteallerGenerationen. UntersuchungenzufolgehabensichdieUnterschiedeinderLebenserwartung dergeschlechterindenvergangenenjahrenverringert.fürdiezukunftistmit einemeherabnehmendenanteilalleinlebenderfrauenundeinemleicht steigendenanteilalleinlebendermännerimalterzurechnen.inwieweitsich darausbesonderepolitischeanforderungenergebenwerden,lässtsichnoch nicht hinreichend abschätzen. DieweitereBeobachtungderEntwicklungvonUnterschiedenundGemeinsamkeitenderLebenssituationenalleinlebenderMännerundFrauenimhöheren Alter unter dem Dach des Alterssurveys wird geprüft. 9.Welchenbundes-undlandesgesetzlichenÄnderungsbedarfderRegelungenzurHerstellungvonBarrierefreiheitbeiGebäudensiehtdieBundesregierungaufGrundderRegelungdesArtikels9derUN-Behindertenrechtskonvention,wonachMenschenmitBeeinträchtigungeneinselbstbestimmtesLebenunddievolleTeilhabeinallenLebensbereichenzuermöglichen sei? ImRahmenderausschließlichenGesetzgebungskompetenzfürdasBauordnungsrechtistesalleinigeAufgabederLänder,ineigenerVerantwortungzu prüfen, ob und inwieweit dort ein entsprechender Änderungsbedarf besteht. AnderErarbeitungderNachfolgeregungderDIN18024und18025,derneuen DIN18040,barrierefreiesBauen,öffentlichzugänglicheGebäudeundWohnungen,warderBundbeteiligt.ObdieseNormenganzoderinTeilenbauaufsichtlich eingeführt werden, obliegt ebenfalls ausschließlich den Ländern. SoweitderBundalsBauherrauftritt,bauterbarrierefreiimRahmendes Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieBundesregierungsiehtdaherderzeitkeinenbundesgesetzlichenÄnderungsbedarf. 10.InwiefernsiehtdieBundesregierungindemEntwurfdereuropäischen Gleichbehandlungsrichtlinie,dervonderschwedischenRatspräsidentschaftEnde2009grundlegendüberarbeitetwurde,eineChanceden altersgerechten, barrierefreien Umbau von Wohnungen voranzubringen? DerKoalitionsvertragbeinhalteteineAblehnungdesEntwurfsderEuropäischenKommissionzur5.Antidiskriminierungsrichtlinie.EsbestehenzahlreichefachlicheGründefürdieseHaltung:DurchdenRichtlinienentwurfwerdenu.a.derSubsidiaritätsgrundsatzunddasVerhältnismäßigkeitsprinzipverletzt.DieRechtsgrundlageundeineklareFolgenabschätzungfehlen.Nebenden finanziellenundpraktischenauswirkungensindaberauchfragenderrechtlichenreichweitesowiedasverhältniszubestehendenregelungenungeklärt. DiesichhierausergebendeRechtsunsicherheitdürftedieSituationfürdie Betroffenen nicht verbessern, sondern unter Umständen sogar verschlechtern. 11.PlantdieBundesregierungdieverbindlicheEinführungeinesbaulichen MindeststandardsinBezugaufBarrierefreiheitfürWohnungendesso genannten Betreuten Wohnens für Ältere? Wennja,anwelchenGrundsätzenwerdensichdieMindeststandards orientieren? Wenn nein, warum nicht? Nein.DerBegriffdesBetreutenWohnensfürÄltereistgesetzlichnichtdefiniert undwirdauchinderpraxisnichteinheitlichverwendet.verbindlichebauliche MindeststandardszurBarrierefreiheitfürdasBetreuteWohnensindbauordnungsrechtlicherNaturunddamitdemregelndenZugriffdesBundesgesetzgebersentzogen.DieGesetzgebungskompetenzfürwohnungsbezogene AspektedesBauordnungsrechtsliegtseitderFöderalismusreformIausschließlich bei den Ländern. ImÜbrigenistdieBundesregierungderAuffassung,dassdieneueNorm DIN18040fürdenNeubauunddieseinVerbindungmitdemtechnischen BeiblattzurBarrierefreiheit/-reduzierungbeiBestandswohnungenmateriell auchfürdasbetreutewohnenausreicht.dieanforderungendestechnischen BeiblattssindinsbesonderebeiderFörderungimRahmendesKfW-Programms AltersgerechtUmbauen beimaßnahmenimbestand auchimbetreuten Wohnen grundsätzlicheinzuhalten.obdiedin-normimrahmendes Bauordnungsrechts verbindlich gemacht wird, obliegt den Ländern. DieBundesregierungistdarüberhinausbestrebt,qualitätsgeleiteteeinheitliche StandardszudenverschiedenenFormendesBetreutenWohnenszuverbreiten undweisthierzuetwainpublikationenaufdiedin77800 BetreutesWohnen fürälteremenschen hin.verschiedenebundesländerhabenzurzertifizierung desbetreutenwohnensqualitätssiegelentwickeltunddarinmindestqualitätsstandards definiert.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ MitwelchenkonkretenMaßnahmenwirddieBundesregierungdieinterdisziplinäreVernetzungzwischenStädte-,Wohnraum-,Infrastruktur-als auchsozialraumplanerninnen/sozialraumplanernundgerontologinnen/ GerontologenzumWohlederalters-undbehindertengerechtenGestaltung von Neu- und Umbauten fördern? DieressortübergreifendeKampagne ErfahrungistZukunft beteiligtallemit demalterndergesellschaftbefasstenressorts.dieseorganisierenimrahmen vonforschungs-undmodellvorhabenfachtagungen,projektwerkstättenund Regionalkonferenzen,aufdenenalleninteressiertenundbetroffenenFachrichtungen die Möglichkeit zum fachlichen Austausch gegeben wird. 13.a)InwieweitfindetdieNotwendigkeitzuralten-,generationen-undsachgerechtenAusgestaltungvonWohnraumundInfrastrukturindercurricularenAusbildungvonArchitektinnen/Architekten,Ingenieurinnen/ IngenieurensowieStädte-undSozialraumplanerinnen/Sozialraumplanern Berücksichtigung? DieBundesregierungistderAuffassung,dassbeideralten-,generationen-und sachgerechtenausgestaltungvonwohnraumundinfrastrukturnochnachholbedarfinderlehreanfach-undhochschulenbesteht.dabeiistzubeachten, dass die Kulturhoheit bei den Ländern liegt. DieBundesregierungwirdjedochmitArchitekten-undIngenieurverbändein Dialogtreten,umfüreineAufnahmedesThemasinderenFortbildungsplänen zu werben. b)welchekonkretenmaßnahmenplantdiebundesregierung,um,wie imkoalitionsvertragzwischencdu,csuundfdpangekündigt,auf dieausbildungdieserberufsgruppenhinsichtlichderstärkerenorientierungzumalten-,undgenerationengerechtenwohneneinflusszu nehmen? ErsteSchrittewurdendurchKooperationenetwamitderHochschulefürTechnikinStuttgartodermitderVorbereitungeinesCurriculumsfürWohnberaterinnenundWohnberaterimRahmendesBundesmodellprogramms NeuesWohnen bereitsindiewegegeleitet.hierzugehörtauchdasvonstudentinnenund StudentengestalteteAusstellungsprojekt Raumwandel:ZuHausewohnen komfortabelundvariabel. BeiderAuswahlderModellvorhabenzumProgramm AltersgerechtUmbauen wurdedieseraspektebenfallsberücksichtigt.sobauenverschiedeneprojekte Beratungsstrukturen für professionelle Anwender und private Nutzer aus.

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