über die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, den , im Gemeindehaus (Sitzungsraum 3). Bgm. Mag.

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1 Sekretariat Verhandlungsschrift Zahl Mag. Alexandra Durics DW über die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, den , im Gemeindehaus (Sitzungsraum 3). Beginn der Sitzung: Uhr Sitzungsteilnehmer Vorsitzender Bgm. Mag.(FH) Peter Neier Partei Gemeindevertreter Ersatzmitglieder GR Dr. Christoph Schneider Mag. Wolfgang Schraml GR Ewald Frei Brigitte Burtscher (Sonnenbergstr.) GR DI Wolfgang Burtscher Monika Moll Bernhard Perzl Wolfgang Bickel Ing. Peter Mahner Ing. Hans Peter Vratar Angelika Kurzemann Norbert Frei Günter Steckel Roland Bitsche Vzbgm. Eva Nicolussi Werner Steiner Elke Capelli DI Karl Schmid Bruno Walter Josef Paterno Reiner Tschenett Hubert Hrach Markus Berchtold FPÖ/PF Entschuldigt Mag. (FH) Peter Spalt Julius Tschann DI Hansjörg Wolf Josef Suitner FPÖ/PF Schriftführerin Mag. Alexandra Durics 1

2 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Verlauf der Sitzung wird auf Minidisc aufgezeichnet. Soweit in der Verhandlungsschrift nichts anderes vermerkt ist, liegt die Beschlussfähigkeit zum Zeitpunkt jeder Abstimmung vor. Tagesordnung 1. Berichte 2. Änderung des Gesamtbebauungsplanes endgültige Beschlussfassung 3. Mittelschule Nüziders Interaktive Schultafeln Grundsatzbeschluss 4. Wasserverband Ill-Walgau Übernahme einer anteiligen Haftungssumme 5. Voranschlag Genehmigung der Verhandlungsschrift der 6. Sitzung vom Allfälliges 1. Berichte GV Bruno Walter, Obmann des Forstausschusses, berichtet über die Sitzung des Fortausschuss vom Er informiert über den Holzeinschlag wurden 759 fm Sägerundholz (Fichte, Tannen, Kiefern und Lerchen), 248 fm Spalt- und Waldhackgut sowie 753 Brennholz hart und davon wiederum 650 fm Brennholz an Holznutzungsberechtigte ausgegeben. Ferner wurden vom Ausschuss die Anschaffung eines neuen Gerätes für die Rundholzerfassung sowie verschiedene Holzschlägerungsvergaben beschlossen. 2. Änderung des Gesamtbebauungsplanes endgültige Beschlussfassung Für das Ortsgebiet von Nüziders wurde am von der Gemeindevertretung der Gesamtbebauungsplan beschlossen. Die Bebauungsbestimmungen haben sich insgesamt sehr bewährt, sodass die gewünschten Steuerungseffekte insbesondere bei Wohnanlagen eingetreten sind. Im Juni 2010 wurde kurzfristig die Baubemessungsverordnung mit LGBl.Nr. 29/2010, welche eine wesentliche Grundlage für die Bestimmungen des Gesamtbebauungsplanes darstellt, vom Land geändert. Um die bewährte Bebauungsdichte, wie sie bisher im Bebauungsplan festgelegt war, weiterhin beibehalten zu können, müssen die jeweiligen Baunutzungszahlen in den Zonierungen um je 5 Punkte herabgesetzt werden (mit Ausnahme der BNZ max. 40). Ohne Reduzierung würden durch die nunmehr geänderte Berechnung die Baunutzungszahlen automatisch um ca. 10 % bis 18 % angehoben. Dies entspricht jedoch nicht den Zielsetzungen und Planungsgrundsätzen des Gesamtbebauungsplanes. Die Überarbeitung des Gesamtbebauungsplanes erfolgte gem. 30 Abs. 1 lit. a und lit. b RPG aufgrund einer Änderung der maßgebenden Rechtslage und einer 2

3 wesentlichen Änderung der für eine zweckmäßige Bebauung bedeutsamen Verhältnisse. Der Entwurf für den überarbeiteten Gesamtbebauungsplan wurde nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung am in der Zeit vom bis mit der Möglichkeit zur öffentlichen Einsichtnahme gem. 29 Abs. 1 RPG in der Bauverwaltung der Gemeinde Nüziders aufgelegt. Die Auflage wurde mittels Kundmachung der entsprechenden Verordnung an der Amtstafel der Gemeinde Nüziders, Veröffentlichung im Walgaublatt und in der Gemeindeinfo sowie auf der Homepage der Gemeinde Nüziders durchgeführt. Innerhalb der Auflagefrist von einem Monat sind keine Stellungnahmen eingelangt. Somit kann der Gesamtbebauungsplan in unveränderter Form endgültig durch die Gemeindevertretung gem. 28 RPG beschlossen werden. Eine nochmalige Vorlage im Ortsplanungs- u. Bauausschuss war daher nicht erforderlich. Die Bauverwaltung empfiehlt daher der Gemeindevertretung, den Gesamtbebauungsplan in unveränderter Form (Fassung des Auflageentwurfes vom ) gem. 28 RPG zu beschließen. Anschließend erfolgt die Vorlage an die Landesregierung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Verordnung wie folgt einstimmig beschlossen: VERORDNUNG der Gemeindevertretung der Gemeinde Nüziders für den Gesamtbebauungsplan Gemäß 28 des Raumplanungsgesetzes, LGBl Nr.39/1996 idgf. wird verordnet: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nüziders beschließt in ihrer 7. Sitzung vom , TOP 2 den Gesamtbebauungsplan Der Gesamtbebauungsplan samt Erläuterungsbericht und Planurkunde liegt während der Amtsstunden in der Bauverwaltung der Gemeinde Nüziders im Erdgeschoss zur allgemeinen Einsicht auf Mittelschule Nüziders Interaktive Schultafeln Grundsatzbeschluss Im Rahmen der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Bildung und Vereine informiert Direktor Herwig Sonderegger über die grundsätzlichen Ziele der neuen Mittelschule sowie innovative Unterrichtsmethoden und deren Hilfsmittel. Im Rahmen von diversen Besuchen in anderen Schulen und von Fachmessen konnte Direktor Herwig Sonderegger verschiedene Anbieter und Techniken (Epson, Smartboard, Promethean usw.) kennen lernen und sich von deren Qualität überzeugen. Über Erfahrungen mit den multifunktionalen Boards verfügen Mittelschulen

4 wie Alberschwende und Innermontafon, aber auch die Volksschule in Mäder sowie die Stiftung Jupident. Die Kosten für die Anschaffung der interaktiven Schultafeln bestehend aus Active Board, Lautsprecher, Projektionstafel, Installation und Einschulung belaufen sich auf ca. EUR 5.000,00. Im Vergleich dazu: Die Kosten für ein klassisches Tafelsystem bestehend aus seitlich verschiebbarer Tafel, Beamer, Leinwand und Lautsprecher würden sich auf ca. EUR 3.450,00 belaufen. In Hinblick auf die Anforderungen einer modernen Schule und der neuen Unterrichtsmethoden sprechen sich sowohl das gesamte Lehrerkollegium als auch der Ausschuss für Familie, Jugend, Bildung und Vereine in seiner Sitzung vom für die Anschaffung von 18 interaktiven Schultafeln aus. Die Mittel für die Anschaffung der interaktiven Schultafeln sind im Budget 2011 vorgesehen. Eine Leasingvariante soll ebenfalls geprüft werden. Welche Tafeln (Epson, Smartboard, Promethean usw.) zum Einsatz kommen sollen, steht noch nicht fest. Anhand einer Bildpräsentation informiert der Vorsitzende über die Möglichkeiten und Ziele der neuen Unterrichtsmittel. Um den Beschaffungsvorgang starten zu können, soll ein entsprechender Grundsatzbeschluss von der Gemeindevertretung gefasst werden. Nach eingehender Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden der Grundsatzbeschluss für die Anschaffung von 18 interaktiven Schultafeln für die Mittelschule Nüziders einhellig gefasst. Auf Anregung von GV Karl Schmid wird einhellig festgehalten, dass die Ausschreibung optional auch interaktive Schultafeln für die 4. Klassen der Volksschule enthalten soll. In Hinblick auf die Auftragsvergabe wird auf Antrag des Vorsitzenden ebenfalls einstimmig beschlossen, das Beschlussrecht gemäß 50 Abs. 3 GG an den Gemeindevorstand zu übertragen Wasserverband Ill-Walgau Übernahme einer anteiligen Haftungssumme Für die Zwischenfinanzierung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen hat der Vorstand des Wasserverbandes Ill-Walgau im Juni 2010 die Ausschreibung einer Finanzierung in Höhe von EUR 5,5 Mio veranlasst. Dementsprechend konnte in weiterer Folge von der Mitgliederversammlung der Zuschlag über einen Kontokorrentkredit in der Höhe von EUR 5,5 Mio an die UniCredit Bank Austria AG gemacht werden. Das Billigstangebot der UniCredit Bank Austria AG weist einen Aufschlag von 0,70 % auf den 3-Monats-Euribor auf. Der Wasserverband Ill-Walgau übernimmt eine Bürgschaft als Bürge und Zahler in der Höhe von EUR 5,5 Mio gegenüber der UniCredit Bank Austria AG mit einer Laufzeit bis Die Mitglieder des Wasserverbandes Ill-Walgau übernehmen jeweils eine Bürgschaft als Bürge und Zahler gemäß beiliegender Garantieerklärung zu Gunsten des Wasserverbandes Ill-Walgau in Summe sohin in der Höhe von EUR 5,5 Mio gegenüber der UniCredit Bank Austria AG mit einer Laufzeit bis

5 Gemäß Stimmverteilung (Stand: ) beläuft sich der Anteil der Gemeinde Nüziders auf 5,76 %. Die Haftungssumme der Gemeinde Nüziders für die Zwischenfinanzierung für die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen des Wasserverbandes Ill-Walgau beläuft sich somit auf maximal EUR ,00. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Übernahme der vorliegenden Garantieerklärung der UniCredit Bank Austria AG mit einer maximalen Haftungssumme von EUR ,00 einstimmig beschlossen. 5. Voranschlag 2011 Der Vorsitzende berichtet, dass der Voranschlag 2011 in der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses mit dem Gemeindevorstand am im Detail beraten wurde. Seitens des Finanzausschusses wird der Gemeindevertretung einhellig empfohlen, den Entwurf des Voranschlages zu beschließen. Gemäß 73 Abs. 4 des GG hat der Gemeindevorstand in der zuvor erwähnten Sitzung zum vorliegenden Voranschlagsentwurf Stellungnahme genommen und diesen zur Beschlussfassung empfohlen. In weiterer Folge gibt der Vorsitzende die wichtigsten Eckdaten des Voranschlages 2011 wie folgt bekannt: Finanzkraft EUR ,00 frei verfügbare Mittel (überschlagsm. Berechnung) EUR ,00 Einnahmen EUR ,00 Ausgaben EUR ,00 Gesamtsumme der Investitionen EUR ,00 Gesamtsumme der einmaligen Einnahmen EUR ,00 Entnahme aus der HH-Ausgleichsrücklage EUR ,00 (Budgetausgleich) vorauss. Stand der HH-Ausgleichsrücklage EUR ,21 vorauss. Stand der HH-Ausgleichsrücklage EUR ,21 Verstärkungsmittel EUR ,00 Personalaufwand (inkl. Abfertigungen/Dienstjubiläen) EUR ,00 Personalaufwand netto (abzügl. Beiträge Land für Kindergarten) EUR ,00 vorauss. Schuldenstand per EUR ,00 vorauss. Schuldenstand per EUR ,00 vorauss. Schuldenstand GIG per EUR ,00 vorauss. Schuldenstand GIG per EUR ,00 5

6 Gesamtschuldenstand Gemeinde + GIG EUR ,00 Gesamtschuldenstand Gemeinde + GIG EUR ,00 vorauss. Pro Kopf Verschuldung inkl. GIG per EUR 1.767,48 vorauss. Pro Kopf Verschuldung inkl. GIG per EUR 2.510,81 Der Vorsitzende erklärt, dass der starke Anstieg der Schulden auf die Generalsanierung der Mittelschule und die Kreditaufnahmen für einen wichtigen Grundankauf zurückzuführen ist. In weiterer Folge geht der Vorsitzende auf die wichtigsten Positionen im Einnahmen- und Ausgabenbereich ein. Für 2011 sind investitionsbedingte Einnahmen in Höhe von EUR ,00 zu erwarten. Laufende Einnahmen ergeben sich aus den ausschließlichen Gemeindeeinnahmen (Kommunalsteuer, Grundsteuer usw.) sowie durch die Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben. Die laufenden Einnahmen betragen EUR ,00. Ausgabenseitig sind vor allem die Investitionen in Zusammenhang mit der Einrichtung der Mittelschule, dem Grundkauf im Bereich Mittelschule/Schulgasse, Kanalund Wasserbau sowie die Instandhaltung von Gemeindestraßen zu erwähnen. Der Vorsitzende hält fest, dass die budgetäre Lage nach wie vor angespannt ist, im Vergleich zum Vorjahr jedoch zumindest kein negativer Rahmen für frei verfügbare Mittel eingeräumt werden muss. Insbesondere laufende Ausgaben wie Beiträge an das Land Vorarlberg für den Sozialfonds in Höhe von EUR ,00 (2006: EUR ,00) und Abgangsdeckungsbeiträge für die Krankenanstalten in Höhe von EUR ,00 belasten das Budget stark. Vzbgm. Eva Nicolussi gibt für die folgende Stellungnahme ab: Die -Fraktion hat den Voranschlag für das Jahr 2011 ausführlich beraten und diskutiert. Schwerpunkt waren die Eckdaten und die geplanten Investitionen. Große Belastungen für die Gemeinde stellen insbesondere die Beiträge an das Land für Sozialhilfe und der Abgangsdeckungsbeitrag an Krankenanstalten dar. Diese sind jedoch von der Gemeinde leider nicht zu beeinflussen. Weitere große Investitionen fallen mit der Sanierung der Mittelschule und dem Grundkauf im Bereich Schulgasse an. Der Fraktion ist in diesem Zusammenhang klar, dass ein entsprechendes Darlehen aufgenommen werden muss. Erfreulich ist, dass im Bereich der laufenden Einnahmen, insbesondere bei der Kommunalsteuer und der Grundsteuer mit Mehreinnahmen gerechnet werden kann. Da die finanziellen Mittel entsprechend den gefassten Beschlüssen eingesetzt werden, die Einnahmenschätzung realistisch erscheint und bei den laufenden Ausgaben der Spargedanke erkennbar ist, stimmt die Fraktion dem vorliegenden Budgetentwurf für das Jahr 2011 zu. Abschließend bedankt sich Vzbgm. Eva Nicolussi bei der Gemeindeverwaltung für die gute Vorbereitung der Arbeitsunterlagen. Hubert Hrach stimmt im Namen der Fraktion FPÖ/PF dem vorliegenden Budgetentwurf für 2011 zu und richtet ebenfalls einen Dank an die Gemeindeverwaltung. 6

7 Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag 2011 mit folgenden Summen einhellig beschlossen: Finanzkraft EUR ,00 Einnahmen der Erfolgsgebarung EUR ,00 Einnahmen der Vermögensgebarung EUR ,00 Gesamteinnahmen EUR ,00 Ausgaben der Erfolgsgebarung EUR ,00 Ausgaben der Vermögensgebarung EUR ,00 Gesamtausgaben EUR ,00 Ergänzend hält der Vorsitzende fest, dass im Voranschlagsentwurf 2011 auch der Voranschlag der Gemeinde Nüziders Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG enthalten ist. Dieser schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von EUR ,00 ausgeglichen ab. Der Voranschlag beinhaltet größtenteils das Investitionsprojekt der Mittelschule sowie die Mieten, Zinsen und Tilgungen der Projekte Volksschule und FC-Clubheim. Ebenfalls auf Antrag des Vorsitzenden wird der Voranschlag der Gemeinde Nüziders Immobilienverwaltungs GmbH & Co. mit EUR ,00 einhellig beschlossen. 6. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 6. Sitzung vom Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die Verhandlungsschrift der 6. Sitzung vom weder mündlich noch schriftlich Einwendungen erhoben wurden und dass daher diese Verhandlungsschrift gemäß 47 Abs. 5 GG als genehmigt gilt. 7. Allfälliges Der Vorsitzende berichtet über: Den aktuellen Stand beim Projekt Mittel- und Sportmittelschule. Im Zuge des Projektes ist außerdem die Gestaltung der Außenanlage und des Pausenhofes geplant. Ein entsprechendes Konzept soll ausgearbeitet und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Genehmigung des Nachtragsvoranschlages 2010 durch die Vorarlberger Landesregierung 7

8 Gewerbemitteilungen Kundmachung von diversen Landtagesbeschlüssen betreffend Gesetzesänderungen (Änderung des Kriegsopferabgabegesetzes, Änderung des Patienten- und Klientenschutzgesetzes, Änderung des Landesbedienstetengesetzes 1988, Änderung des Landesbedienstetengesetzes 2000, Änderung des Bauproduktegesetzes, Änderung des Spitalgesetzes, Änderung des Gemeindevergnügungssteuergesetzes) Termine der Regionalentwicklung IMWALGAU Bürgerinitiative Doppelte Staatsbürgerschaft Termine Kaffeekränzchen der SPÖ-Frauen Kaffeekränzchen des FrauenAktivKreis Feuerwehrball Faschingsumzug Funkensonntag Anhand einer Bildpräsentation berichtet der Vorsitzende über: Abschiedsfeier von Gemeindesekretär Lothar Frei Baufortschritt der Sportmittel- und Mittelschule Programm von kult pur Nüziders für das Frühjahr 2011 Auf Anfrage von GV Reiner Tschenett informiert der Vorsitzende über die geplante Einrichtung eines Probelokales für die Harmoniemusik oberhalb des Eingangsbereiches Sonnenbergsaal. GV Josef Paterno regt die Anbringung von Reflektoren an den Straßenbegrenzungssteinen im Bereich des Illweges (zwischen Tennisplatz und Fußballplatz) an. GV DI Karl Schmid berichtet, dass im Bereich Mitteläule bzw. Illweg sowohl die Geschwindigkeitsbegrenzung als auch die bestehenden Fahrverbote missachtet werden. Werner Steiner regt die Anbringung eines Fußgängerüberganges im Bereich St. Vinerstraße und Kirchstraße an. In diesem Zusammenhang hält der Vorsitzende fest, dass dies durchaus sinnvoll wäre, allerdings zunächst ein verkehrstechnisches Gutachten einzuholen ist. Ende der Sitzung: Uhr Die Schriftführerin Der Vorsitzende Mag. Alexandra Durics Bgm. Mag. (FH) Peter Neier 8