Verfahren zur Information und Abstimmung

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1 Der We ist das Ziel. Verfahren zur Information und Abstimmun bei reional relevanten Projekten in Stadtreionen Praxisbeispiele aus Deutschland, der Schweiz und Skandinavien Reionalverbände in Deutschland Bremen/Niedersachsen Berlin - Brandenbur

2 Alomerationen in der Schweiz Reion Kopenhaen Dänemark

3 RZU Reionalplanun Zürich und Umebun 70 Gemeinden 0,8 Mio EinwohnerInnen 6 Planunsreionen plus Stadt Zürich Verein (RZU), Verbände ZP.. Raumentwicklunsleitbild, Fachkonzepte, Richtpläne Informationspflicht (Statuten) und ewachsene Kultur der Information und Abstimmun RZU Reionalplanun Zürich und Umebun Projektabstimmun in den Planunsreionen Verbandsordnun Pflichten : Die Mitlieder haben den Verband rechtzeiti über ihre Absichten und Entscheide in Planunssachen sowie über Maßnahmen zur Verwirklichun von Planunen zu orientieren, soweit diese von reionaler Bedeutun sind, Planunsfraen von reionaler Traweite dem Verband zur Stellunnahme zu unterbreiten, zu Planunsfraen, die ihnen vom Verband unterbreitet werden, fristerecht Stellun zu nehmen.

4 RZU Reionalplanun Zürich und Umebun Vorehensweise Gemeindepräsident brint Projekt in Vorstandssitzun ein (oft nicht so ern) Projekt wird im Vorstand diskutiert (fair und sachlich!), Pro und Contras, Alternativen werden abewoen weitere Voransweise wird vereinbart Stillschweien ilt als vereinbart Stellunnahme der Planunsreion Vorstand: 1 politische/r VerterterIn jeder Gemeinde, kantonale/r Planer/in (Verwaltun), Reionalplaner/in (priv. Büro), RZU; ca 20 Personen; häufie Zusammentreffen (10 mal / Jahr und mehr), zusätzlich esellschaftliche Anlässe (4-5 täie Reise). Gutachterliche Abwäun, kein striktes Ablaufschema, keine Checklisten oder ähnliches RZU Reionalplanun Zürich und Umebun Stärken Schwächen Einbrinunspflicht Einbrinunskultur Diskussionskultur Fairness Häufier Austausch Lfd. fachliche Beleitun Unleichewicht / Gefälle Stadt Zürich Umebunsreionen _ Fachkompetenz _ Finanzen _... Vorurteile Es ibt kein Gremium der Stadt, das RZU einlädt. Leitbild, Konzepte als Orientierunshilfe Gesellschaftliche Anlässe RZU als beratende Stelle Einbindun betroffener Nachbarreionen

5 Idee: Gemeinsames Vorehen unter den Ländern V, SG, GR, FL, damit künftie Anlaen mit erheblichen räumlichen Auswirkunen, unabhäni von der Grenze, räumlich besser abestimmt werden können. Vorehenskonzept Auswirkunen

6 Relevanzkriterien quantitative funktionale Aspekte Erschließun / Umwelt Vorehenskonzept

7 Reion Kopenhaen 29 Gemeinden 1,63 Mio EinwohnerInnen davon 0,5 Mio Kopenhaen Reion Hovedstaden Leitbild Finerplan Reionalplan 2005 (HUR) Erfahrun mit flexible urban overnance Finerplan 2007 (Umweltministerium ) Reion Kopenhaen Dänemark: Gebietsreform 2007 ( ) Gemeindefusionen: 275 > Grafschaften > 5 Reionen Abschaffun HUR (Greater Copenhaen Authority)

8 Reion Kopenhaen Funktionale Zusammenhäne überschreiten die administrativen Maßstabsebenen und die fachlichen Zuständikeiten flexiblere, vernetzte und projektbezoene Lösunen variable / elastische Grenzen in der Beteiliun (Kooperationsräumen ohne starre Grenzen, sondern mit variabler Geometrie ) Flexible Reional Governance, d.h. Steuerun, Koordination und Kommunikation in reionalen Netzwerken Reion Kopenhaen Flexible urban overnance statt starren Planunsverfahren Vision Group hochranie VertreterInnen aus Politiker und Verwaltun ad hoc Processe je nach Thema, Bedarf, Interesse... werden einebunden Gemeinde A Institution B Fachabteilun 3 Unternehmen Z Gemeinde E Institution X Unternehmen V Fachabteilun 7a Gemeinde M Institution S Problem der Nachvollziehbarkeit, da interne ad hoc Spielreeln und Arranements für Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar.

9 Berlin - Brandenbur 420 Gemeinden, Städte 5,9 Mio EinwohnerInnen davon 3,4 Mio Stadt Berlin Kein Reionalverband aber Reionale Planunsemeinschaften Gemeinsame Landesplanun Berlin Brandenbur Landesentwicklunsplan Berlin-Brandenbur (LEP B-B) Leitbild der Hauptstadtreion Berlin-Brandenbur Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin - Brandenbur Gemeinsame Landesplanunsabteilun GL einzie oberste Zweiländerbehörde für Planun in BRD Landesentwicklunsproramm (LEPro) Landesentwicklunsplan Berlin-Brandenbur (LEP B-B) GL unterstützt informelle Kooperation, verschiedene Rechtsformen: Runder Tisch, Forum, AGs, Zweckverband, Verein, Prinzipien: Selbstbindun, Freiwillikeit, Partnerschaftlichkeit, Konsens

10 Berlin - Brandenbur Stadt-Umland-Dialo ist eine politische Aufabe Informeller Zusammenschluss im Kernraum der Reion Mehr als 70 Städte und Gemeinden, Berliner Außenbezirke (9 von 12) 4 Teilräume - 4 AGs: Nord, Ost, Süd, West: eienständie Kooperationskultur, je ein Vorsitzender Berlin - Brandenbur Kommunales Nachbarschaftsforum Akteure: Bm., Stadträte, weitere Akteure (Re. Planunsemeinschaften, GL, IHKammern, Verkehrsverb. Berlin-Brandenbur, weitere Gäste auf Einladun Geschäftsordnun, Geschäftsstelle (bei Senatsverwaltun für Stadtentwicklun) Reelmäßie Treffen der AGs (3-4 / Jahr), wechselnde Taunsorte Jährliches Treffen Vorsitzende, Stv. 4 AGs. Frühzeitier Informationsfluss bei Projekten, Gemeinsame Strukturkonzepte, emeinsame Projekte

11 Berlin - Brandenbur Erebnisse Kommunaler Nachbarschaftsforen Handlunsempfehlunen zu emeinsamen Planunsthemen Empfehlunen an politisch und administrativ verantwortliche Akteure außerhalb des Nachbarschaftsforums Expertisen in Plänen und Broschüren, z.b. Räumliche Strukturkonzepte, Anschub von Projekten Verabredunen zur Umsetzun durch die kommunalen Akteure Planunszeitun für interessierte Öffentlichkeit Empfehlunen für die Durchführun von Moderationsverfahren, Ausehandelte, reionalverträliche Resultate als Input für förmliche Verfahren Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. Der Kommunalverbund vertritt 31 Städte und Gemeinden rd. 1,3 Mio EinwohnerInnen davon Bremen: Freiwillier Zusammenschluss mit Vereinsstruktur Bremen als eienes Bundesland INTRA: Prozess für ein Interkommunales Raumstrukturkonzept für die Reion IMAGE: interkommunales Abstimmunsund Moderationsverfahren bei Vorhaben des roßflächien Einzelhandels

12 Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. IMAGE- Verfahren Freiwillies Verfahren 23 Städte und Gemeinden beteilit (31), 4 Industrie- und Handelskammern hohe Bereitschaft zur Mitwirkun, überwieend positive Beurteilun seitens Gemeinden, Städten _ Reionale Abstimmun bei roßflächiem Einzelhandel _ Vermeidun neativer Auswirkunen auf anrenzende Gemeinden _ Sicherun der Attraktivität der Zentren Seit Ende 1998 über 90 Vorhaben im Verfahren behandelt 2/3 Prüfunen ohne Moderationserfordernis: 1/3 der Vorhaben wurden moderiert davon ca. 1/10 in einer zweiten Moderationsrunde Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. 1. Meldephase: Anzeie eines eplanten Vorhabens durch die Gemeinde zum frühestmölichen Zeitpunkt (bei Bekanntwerden, Bauvoranfrae vor Beinn Widmuns- Bauverfahren). Prüfun des Vorhabens durch einen externen Gutachter, ob vereinbarte Aufreifschwellen überschritten werden. Keine Moderation erforderlich, wenn Schwellen unterschritten oder, wenn bei einzelnen Überschreitunen keine neativen raumordnerischen Auswirkunen zu erwarten sind. Aufreifschwellen unterschritten positiver Bescheid durch den KV an Gemeinde; ansonsten

13 Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. 2. Erste Moderationsrunde Beteiliun: Gemeinde, VertreterIn Industrie- u. Handelskammer, externe GutachterIn, GeschäftsführerIn KV, Vorsitzende(r) KV Vorsitz KV, Moderation durch GF Inhalt: Empfehlunen zur Vorhabensberenzun, - verbesserun, auch hinsichtlich Standort vertrauliche Beratun; Empfehlun nach dem Einstimmikeitsprinz Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. 3. Zweite Moderationsrunde unter Hinzuziehun der betroffenen Nachbaremeinden Ähnlich wie Verhandlunsverfahren Flexible Gestaltun erforderlich Dauer und Zahl der erforderlichen Treffen vom Projekt abhäni vertrauliche Behandlun; Empfehlun nach dem Mehrheitsprinzip Konsens beschleunit Formalverfahren, da keine Einsprüche der betroffenen Gemeinden zu erwarten sind bzw. Einsprüche bereits bekannt sind. Informell werden in ewissen Fällen bereits Behördenvertreter beiezoen.

14 Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. 4. Empfehlun Abschließende Empfehlun des Vorstandes KV an Gemeinde Erebnisse Moderation werden in formales Verfahren kommuniziert. f. Veröffentlichun bei positivem Erebnis: nur mit Zustimmun der Gemeinde Sanktionsmölichkeit, wenn kein Konsens erreicht wird Kommunalverbund Niedersachsen / Bremen e.v. Leistunen IMAGE Verfahren Aktive Thematisierun der EH-entwicklun in der Reion Versachlichun der Kommunikation und Diskussion Vertrauliche Behandlun der Ansiedlunsvorhaben Schaffun objektiver Beurteilunsmaßstäbe Unterstützun der Gemeinden bei Entscheidunsfindun durch externe, objektive GutachterIn Schaffen uter Bestandsdaten über die Einzelhandelsentwicklun Schaffen eines Instruments zur Bewertun der reionalen Einzelhandelsentwicklun (Rahmenkonzept)

15 Zusammenfassun Nachteile bei Freiwillien Verfahren Nicht alle Städte und Gemeinden beteilit Keine harten Sanktionsmölichkeiten bei Dissens Einzelfallbetrachtun: keine wirkliche reionale Steuerun (Bsp.: Bündelun an einzelnen Standorten versus Salamitaktik) nur eineschränkter Spielraum bei bestehendem Baurecht Keine / eineschränkte Meldunen von Nutzunsänderunen an bestehenden Standorten Vorteile von Verfahren Gleichbehandlun aller Projekte bei der Überprüfun Objektiver Beurteilunsmaßstab durch einheitliche Kriterien Geriner Zeitaufwand, effektiver Ablauf Reelmäßie Information beteiliter Städte und Gemeinden Städte und Gemeinden reeln ihre Konflikte selber (oranisatorisch, verfahrenstechnisch, finanziell) Beschleunier des Planuns- und Genehmiunsprozesses empfehlende Stellunnahme für Planuns- und Genehmiunsprozess Erhöhun der Planunssicherheit in der Reion rößtmöliche Transparenz, Vermeidun von Konflikten, Aufbau von Vertrauen

16 Stadtreionen wohin eht die Entwicklun? Herrschafts- und Funktionsräume werden immer wenier übereinstimmen: Wilde Grenzen nehmen zu! Oranisationsformen und Gebietsänderunen werden als Mittel der Reionalisierun auch künfti versaen: Aufabenorientierte Kooperation tut not! Reionale Leitbilder können als Prozess und als Produkt eiensinnien Städten einen Sinn für reionale Mölichkeitsräume vermitteln. Aufabenbezoene Zusammenarbeit zwischen Städten und anderen Entscheidunsträern erfordert die Vereinbarun brauchbarer Spielreeln. Benjamin Davy, 2006 Grundlaen für raumordnerisch relevante Moderations- und Abstimmunsverfahren Vereinbarun zur Zusammenarbeit Gemeinsame Spielreeln, Kriterien Räumliches Strukturmodell bzw. Leitbild Zuständies Gremium (Empfehlunen)

17 Dipl.-In. Sibylla Zech Dipl.-In. Stefan Klinler A 1070 Wien Kirchenasse 19/12 Tel Fax sibylla.zech@stadtland.at