auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/6027

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/6027 Finanzielle Probleme von KZ-Gedenkstätten Vorbemerkung der Fragesteller EinemBerichtder SüddeutscheZeitung vom30.mai2007istzuentnehmen, dassdiekz-gedenkstätteninderbundesrepublikmiterheblichenfinanziellen Problemenkonfrontiertsind,diesiezuunkonventionellenÜberlegungen,wie dererhebungvoneintrittsgeldernveranlassen.wichtigebereicheihrerarbeit werdendurchdiesefinanziellenproblemebehindertbzw.ganzunmöglichgemacht.soberichtetderdirektorderstiftungbrandenburgischegedenkstätten, GünterMorsch,dasszwischeneinemDrittelundderHälftederAnfragennach FührungenundpädagogischerBetreuungnichtnachgekommenwerdenkönne, daesanqualifiziertempersonalfehle.diekz-gedenkstättedachauhatz.b. mit800000besuchernjährlichnureinepädagogischestellefürdiehistorischpolitischeaufklärungüberdiens-verbrechen.thomaslutz,geschäftsführer derarbeitsgemeinschaftkz-gedenkstättenbezeichnetdiesenzustandinder Süddeutsche Zeitung als Skandal. Sonderausstellungen,PublikationenundVeranstaltungenkönnenaufgrundder fehlendenmittelnurnochingeringemumfangrealisiertwerden.gefährdetist auchderbestandverschiedenerhäftlingsgemeinschaften,derenfinanzielle Situation immer prekärer wird. EntscheidendbeiderFragederweiterenFinanzierungderKZ-Gedenkstätten istdasschonlängerangekündigteneuegedenkstättenkonzeptdesbundes,das jedoch,trotzdiverserankündigungen,wederdemzuständigenausschuss noch dem Bundestag vorgelegt wurde. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBeauftragtenderBundesregierungfürKulturund Medien vom 30. Juli 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 1.WiebeurteiltdieBundesregierungdiefinanzielleAusstattungderKZ- GedenkstätteninderBundesrepublikundwiebewertetsiediefinanziellen Klagen, die von Vertretern der Gedenkstätten vorgebracht werden? DasgeltendeGedenkstättenkonzeptdesBundes (ausdemjahr1999)gehtentsprechendderverfassungsmäßigenzuständigkeitdavonaus,dassdieförderung desgedenkensandasns-unrechtinersterlinievondenländernundkommunenwahrzunehmenist.auchderinzwischenvorgelegteentwurfzurfortschreibung der Gedenkstättenkonzeption geht von diesem Grundsatz aus. DerBundunterstütztinstitutionellzurHälftezweiKZ-Gedenkstättenstiftungen indeutschland.diessinddiestiftungbrandenburgischegedenkstättenunddie Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. DiegefördertenStiftungenstellenallesamtöffentlicheLandesstiftungendar,die primärdenzwängenderjeweiligenlandeshaushalteunterliegen.bundund Ländersindgemeinsambemüht,trotzangespannterHaushaltslageberechtigten ForderungenderGedenkstättenimRahmenderMöglichkeitenangemessenund schrittweise Rechnung zu tragen. 2.WiebewertetdieBundesregierungdieAusstattungderKZ-Gedenkstätten mitfachpersonal,insbesonderepädagogischempersonal,undsiehtsie AusstattungenmitnureinerFachstelle,wiesieamBeispielDachauverdeutlicht wurde, als adäquat an? Siehe Antwort zu Frage 3. DerFreistaatBayernistverantwortlich,einzuschätzen,wievielpädagogisches PersonalbeiderKZ-GedenkstätteDachaualsTeilderStiftungBayerischeGedenkstättennotwendigist.DerBundbeteiligtsichderzeitnichtaminstitutionellen Haushalt der Einrichtung. 3.WieistdieAusstattungdervomBundgefördertenKZ-Gedenkstättenmit festangestelltempädagogischenfachpersonal (bittenachgedenkstätten aufschlüsseln)? DieStiftungBrandenburgischeGedenkstättenhatnacheigenenAngabeninsgesamtsiebenStellenmitmuseumspädagogischenAufgaben (zweiinravensbrück, davon eine unbesetzt und fünf in Sachsenhausen). NachAngabenderStiftungGedenkstättenBuchenwaldundMittelbau-Dora sindneunpersonenmitmuseumspädagogischenaufgabenbetraut (siebenin Buchenwald und zwei in Mittelbau-Dora).

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WiehochistdieBesucherzahldereinzelnenvomBundgefördertenKZ- Gedenkstätten,undwievieledieserBesucherundBesucherinnenwollenan einerpädagogischbegleitetenführungteilnehmen (bittenachgedenkstätten aufschlüsseln)? NachSchätzungderEinrichtungbesuchtendieGedenkstätteBuchenwaldim Jahr2006insgesamt550000Besucher.Eswurdeninsgesamt1746Führungen durchgeführt (davon1364durchpersonaldergedenkstätteund382durchpersonaldesfördervereins).andenführungennahmennachweisbar124000personenteil.diekz-gedenkstättemittelbau-dorabesuchtenca.60000besucher. Eswurden1300Führungendurchgeführt,andenen40000Personenteilnahmen. GedenkstätteundMuseumSachsenhausenbesuchtennacheigenenAngabenim Jahr2006ca Besucher.Eswurden1845Führungendurchgeführt,an denen56320personenteilnahmen.dieaußenstellemuseumdestodesmarscheswurdein2006von2435personenaufgesucht.aufgrundvonumfangreichenbauarbeitenundumstrukturierungenmusstediezählungderbesucherder Mahn-undGedenkstättenRavensbrückin2006vorübergehendausgesetztwerden.In2005zähltedieStiftunginRavensbrück95500Besucher.In2006wurdeninRavensbrück782Führungendurchgeführt 15631Besucherbetreut. DieDokumentationsstelleBrandenburgsuchtenimJahr2006insgesamt612 Besucher auf. 5.WiestehtdieBundesregierungzudemVorschlag,Eintrittsgelderfürdie KZ-Gedenkstättenzuerheben,umdiefinanziellenProblemeaufzufangen? DieBundesregierunglehnteinensolchenVorschlagab.ImÜbrigenistdieEntscheidunghierüberangesichtsderprimärenZuständigkeitenderLänderundGemeinden sowie der Träger der Einrichtungen durch diese zu treffen. 6.WelcheanderenMöglichkeitensiehtdieBundesregierung,diefinanziellen ProblemederKZ-Gedenkstättenzubehebenunddenktsiedaran,ihre eigene Förderung hier deutlich zu erhöhen? Siehe Antwort zu Frage 1. ImÜbrigensiehtderEntwurfderfortgeschriebenenGedenkstättenkonzeption eine Verbesserung für NS-Gedenkstätten vor. 7.WiehatsichdiefinanzielleAusstattungdervomBundgefördertenNS-Gedenkstätten in den letzten zehn Jahren entwickelt? HatesErhöhungenbzw.KürzungenderfinanziellenMittelgegeben,und wiesahendieseerhöhungenaus (bittegesondertnachvombundgeförderten NS-Gedenkstätten aufführen)? DievomBundinstitutionellmitgefördertenGedenkstättensindtrotzderschwierigenHaushaltslageindenvergangenenJahrenvonKürzungenausgenommen gewesen (vgl.anlage).zudemwurdenineinzelfällensondermittelzusätzlich bereitgestellt.darüberhinauswurdeninerheblichemumfangprojektmittelvergeben.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 8.WelchedurchdenBundgefördertenNS-GedenkstättenwerdenüberProjektmittel und welche über institutionelle Mittel gefördert? DiejeweiligeFörderung,obinstitutionelloderprojektbezogen,istderbeigefügten Anlage zu entnehmen. 9.WiestehtdieBundesregierungzueinergenerellenInstitutionalisierung derförderungallervombundgefördertenns-gedenkstätten,umdiesen eine bessere Planungssicherheit zu ermöglichen? a)wenndiebundesregierungeinesolcheinstitutionalisierungbefürwortet, bis wann soll sie erfolgen? b)wenndiebundesregierungeinesolcheinstitutionalisierungablehnt, warum? GemäßdemvorgelegtenEntwurfderFortschreibungderGedenkstättenkonzeptionsollendieKZ-GedenkstättenBergen-Belsen,Dachau,Flossenbürgund Neuengammezukünftiginstitutionellgefördertwerden.DieserEntwurfistin denparlamentarischenmeinungsbildungsprozesseingebrachtworden.unter EinbeziehungderdarausfolgendenErgebnisseerfolgteineabschließendeBeratung innerhalb der Bundesregierung. 10.IstdieBundesregierungamErhaltderdiversenHäftlings-undLagergemeinschafteninteressiertundistsiebereit,ihrefinanzielleUnterstützung diesergemeinschaftenangesichtsvonderenfinanziellenproblemenzu erhöhen? DieHäftlings-undLagergemeinschaftennehmenmitihremEintretenfürdie sozialenbelangeunddiebewahrungdesvermächtnissesderehemaligenkz- HäftlingeeinewichtigeAufgabewahr.Siefinanzierensichgrundsätzlichaus Mitgliedsbeiträgen. 11.WannwirddieBundesregierungderÖffentlichkeit,demBundestagund denzuständigeausschüssendenentwurffüreinneuesgedenkstättenkonzept des Bundes vorlegen? DerEntwurffürdieFortschreibungderGedenkstättenkonzeptiondesBundes unterdemtitel Verantwortungwahrnehmen,Aufarbeitungverstärken,Gedenkenvertiefen wurdedemausschussfürkulturundmediendesbundestages am4.juli2007überstellt.darüberhinausisteraufderinternetseitedesbeauftragtenderbundesregierungfürkulturundmedien ( abrufbar.

5 Anlage zur Antwort der Bundesrer gierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Finanzielle Probleme von KZ-Gedenkstätten Bundestagsdrucksache 16/6027 Institutionelle Förderungen von KZ-Gedenkstätten und Einrichtungen zur Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen Angaben = Ist-Ausgaben; Angaben in T Institutionelle Haushalte Baumaßnahmen / Bauinvestitionen Summe Institutionelle Haushalte Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau- Dora Haus der Wannseekonferenz Topografie des Terrors Gedenkstätte Deutscher Widerstand Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten Sächsische Gedenkstätten Denkmal für die ermordeten Juden Europas Baumaßnahmen / Bauinvestitionen Gedenkstätte Buchenwald Topografie des Terrors Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten Denkmal für die ermordeten Juden Europas Stiftung Sächsische Gedenkstätten Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/6182

6 Anlage zur Antwort der Bundesrer gierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Finanzielle Probleme von KZ-Gedenkstätten Bundestagsdrucksache 16/6027 Projektförderungen von KZ-Gedenkstätten und Einrichtungen zur Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen Angaben = Ist-Ausgaben; Angaben in T Baden-Württemberg Gedenkstätte Grafeneck KZ-Gedenkstätte Oberer Kuhberg KZ-Gedenkstätte Vaihingen a. d. Enz 190 Bayern KZ Gedenkstätte Dachau KZ Gedenkstätte Flossenbürg Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände (Nürnberg) 162 Berlin Gedenkstätte Dt. Widerstand Erinnern für die Zukunft - Trägerverein des Hauses der Wannseekonferenz e.v Topographie des Terrors 44 Brandenburg Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstr 1,Potsdamehemaliges KGB- Gefängnis Potsdam 164 Dokumentationsstelle Brandenburg 22 KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

7 Anlage zur Antwort der Bundesrer gierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Finanzielle Probleme von KZ-Gedenkstätten Bundestagsdrucksache 16/6027 Hansestadt Bremen ehem. U-Boot Bunker Valentin Hansestadt Hamburg KZ Gedenkstätte Neuengamme Hessen Gedenkstätte Hadamar 64 Gedenkstätte Trutzhain Edition Frankfurter Auschwitz-Prozess auf CD- ROM 100 Mecklenburg- Vorpommern Historisch-technisches Informations-zentrum und Museum Peenemünde 786 Niedersachsen KZ Gedenkstätte Bergen- Belsen Gedenkstätte Emslandlager Nordrhein-Westfalen Villa ten Hompel Wewelsburg Netz-Projekt 36 Arbeitskreis der NS- Gedenkstätten in NRW: Biografien und Gedenkstätten-Arbeit 9 45 Symposium im HdG 85 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/6182

8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN Anlage zur Antwort der Bundesrer gierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Finanzielle Probleme von KZ-Gedenkstätten Bundestagsdrucksache 16/6027 Rheinland-Pfalz Gedenkstätte SS- Sonderlager/KZ-Hinzert KZ-Gedenkstätte Osthofen 128 Saarland Neue Bremm Sachsen DIZ Torgau 35 Ehrenhain Zeithain 89 Gedenkstätte Pirna- Sonnenstein Münchner Platz, Dresden Thüringen KZ Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau- Dora Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode