Stand der Umsetzung beim entwicklungspolitischen Freiwilligendienst weltwärts

Ähnliche Dokumente
Ausgestaltung eines nationalen Stipendienprogramms des Bundes und der Länder unter Beteiligung der Wirtschaft

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/3398

Kündigungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Elternzeit

1.WelcheaktuellenKenntnisseundZahlenhatdieBundesregierungzuder Gewalt gegen Christen im indischen Bundesstaat Orissa?

BehälternausdemHochtemperaturreaktorHamm.DagegenwärtigumfangreicheInvestitionenindieSicherheitdesAVR-BehälterlagersinJülichnichtmehr

Aktuelle Entwicklungen des Suchmaschinenprojektes Theseus ehemals QUAERO

durchdiegrundsicherungfürarbeitsuchendesichergestellt.deranrechnungsfreiemindestbetragvon300euromonatlichgewährleistet,dasssichfüralle

Fehlende Rentenversicherungsbeiträge der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG

Bericht des Bundesrechnungshofes über die Wirkungslosigkeit von Ein-Euro-Jobs

Nebentätigkeiten von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sibylle Laurischk, Ina Lenke, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9497

Beamtinnen und Beamte des Bundes mit Migrationshintergrund

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Stokar von Neuforn, Irmingard Schewe-Gerigk und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/11149

Ansparungen für Rücklagen und Kontovollmachten beim Bezug von Leistungen nach dem SGB XII

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/2568. der Bundesregierung

Umsetzung der Empfehlungen des Europarats zur Verbesserung der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten

Auswirkungen der Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes auf die Mobilität von Studienberechtigten und Studierenden

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/5530. der Bundesregierung

Sicherheitsbescheinigung für öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen

Wirtschaftspolitische Bewertung des Bail-outs der IKB Deutsche Industriebank AG

Aufklärungsmaßnahmen zu gesundheitlichen Risiken durch verunreinigte Cannabisprodukte

Milcherzeuger und Produzenten stärken, Konzernmacht im Einzelhandel beschränken

1.HandeltessichbeidemProjektumeinenAusbau/Umbauoderumeine reine Erhaltungsmaßnahme?

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagµdelen und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/3117

Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung an Hochschulen

Umrüstung der technisch gesicherten Bahnübergänge in den neuen Bundesländern

Vorbemerkung der Fragesteller DerviergleisigeAusbauderRheintalbahnzurLeistungssteigerungimGüterverkehralsZubringerzudenneuenschweizerAlpentunneln

Vollständige Verwertung von Siedlungsabfällen bis zum Jahr 2020

Stellung der Abschlüsse an Berufsakademien im europäischen Bildungsraum

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung

der Freiwilligendienste zu ernennen. ImJahr2007wurdenca.4000FreiwilligebeimgrenzüberschreitendenEinsatzimRahmendesEuropäischenFreiwilligendienstes

werden.wederdiederzeitigenregelungennochdiegeplanteföderalismusreform scheinen diesem Anspruch jedoch gerecht zu werden.

Positionen der Bundesregierung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie

1.WassindnachKenntnisstandderBundesregierungdieGründefürdiesteigenden Verbraucherpreise bei Milchprodukten?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Probearbeiten im Rahmen eines so genannten Einfühlungsverhältnisses

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung

seit November 2011 ergriffen oder in die Wege geleitet?

Umsetzung der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung

Auswirkung der Konjunkturpakete I und II auf die Finanz- und Investitionskraft der Kommunen

Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung in der Forschung

fürallgemeinebankrisikeneinsetzen.umdieauswirkungendiesesengagementsbewertenundbeurteilenzukönnen,sindvorgängeundfragenzuklären.

Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien und Praxisprobleme beim Umgang mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Mitarbeit von Privaten an Gesetzentwürfen und Arbeitsfähigkeit der Bundesministerien

Kleine Solidargemeinschaften als anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Geschäftsaktivitäten von Tochtergesellschaften deutscher Banken in Steueroasen

Aktuelle Entwicklung der Finanzlage der Kreditanstalt für Wiederaufbau

indenenfundamentalistisch-religiösekräftepolitisch-gesellschaftlichedominanz

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/9657. der Bundesregierung

Auswirkungen der europäischen Gesetzesinitiativen im Bereich Pflanzenschutz auf Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Kontamination von Grund-, Oberflächenwasser und Böden durch Einleitung und Ausbringung von Perfluortensiden mit Klärschlamm

Ausbau der Mini-Kraft-Wärme-Kopplung aktiv fördern statt behindern

Zweck,AufgabenundFinanzierungdiesesProgrammssindweitgehendunbekannt.

Unterstützung in Deutschland anerkannter Asylberechtigter in Auslieferungsverfahren im Ausland

Anerkennung von Erziehungsleistungen in der Rentenversicherung

UmsetzungderdarinvorgeschlagenensteuerlichenMaßnahmenMindereinnahmeninMilliardenhöhe.HingegengehendieGutachterselbstdavonaus,dass

Situation von in der Bundesrepublik Deutschland geduldeten Personen

auchbeivereinsfeiernvielfältigeauflagen (AnträgeaufSchankgenehmigungen,GEMA-Gebühren,VorschriftenderLebensmittelhygiene,steuerliche

Neue Bewertung und ökologische Ziele bei den Substanzsteuern

Aufenthalt von verurteilten Attentätern des Sivas-Massakers in Deutschland

Integrationsverhindernder Umgang mit Kindersoldaten im deutschen Asylsystem

Hungertod eines Hartz-IV-Empfängers und Verantwortung des Gesetzgebers

Sozialrechtliche Schlechterstellung von Flüchtlingen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

BenzinundDieselausgelöstwerden,lassenbefürchten,dassdielangeZeiterfolgreichwirtschaftendeBiokraftstoffbranchedurchdieverändertenpolitischen

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Zwangsverheiratungen

Vorbemerkung der Bundesregierung DieKleineAnfragebeziehtsichaufdasin 22adesEinkommensteuergesetzes

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lutz Heilmann, Dorothee Menzner, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/8006

1.WievieleBeschwerdenzuinakzeptablenBeförderungsbedingungensind zurzeit beim Luftfahrtbundesamt anhängig?

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/374. der Bundesregierung

14.Mai2006: Wasjetztendlichgestopptwerdenmüsste,sindEU-Hilfendafür,ganzeBetriebevoneinemEU-Mitgliedstaatineinenanderenzuverlagern.

AltstandortenmbHundaufderenTochtergesellschaftACOSAltlasten-ControllingundServicegesellschaftmbHundaufdieVerhandlungenmitdenLändern

Künftige Belastungen und Kosten für Unternehmen durch die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung

Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung

(1BvF1/01,1BvF2/01)dieVerfassungsgemäßheitdesLebenspartnerschaftsgesetzesbestätigt.EinVerstoßgegenArtikel6Abs.1GGseinichtgegeben.

Vorbemerkung der Fragesteller LeiharbeitundaufstockendeHartz-IV-Leistungenstehenmomentanverstärkt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Folgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern

Vorbemerkung der Fragesteller ImSommer2011hatdieEuropäischeKommissiondenEntwurfeinerRichtliniezurEnergieeffizienz

Maßnahmen zum Abbau des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern

Gotteslästerungsparagraf ( 166 Strafgesetzbuch) im Verhältnis zur Kunst- und Meinungsfreiheit

Vergabe von Studienkrediten durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau

2.WiehochistbeiderBundespolizeijeweilsderAnteilderPolizeivollzugsbeamtinnen

Konsequenzen der EU-Ökodesign-Richtlinie Modernisierung von Straßenlaternen

Nationale und internationale Verbindungen zur Leugnung des Holocaust

Bilanz des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes für das Jahr 2008

Negativliste und Jugendschutz-Filterprogramm des Vereins JusProg

Zukunft des Investitionsprogramms Zukunft Bildung und Betreuung (Ganztagsschulprogramm)

Ski-TouristenbesetztenBusaufderTauernautobahninÖsterreich,stelltsich diedringlichefragenachderverbesserungdesbrandschutzesinreisebussen.

Gleichbehandlung der Opfer von Strahlungen an Radargeräten in der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lutz Heilmann, Karin Binder, Hans-Kurt Hill und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10018

Positionierung der Bundesregierung zum Truppenübungsplatz in Ohrdruf

2015verbindlichwerdensoll,wirddieRecyclingquoteauf85Prozentdes durchschnittlichenfahrzeuggewichtserhöht (Artikel7Abs.2derAltfahrzeugrichtlinie).

offiziellenberufsverbotsverfahren,2200disziplinarverfahren,1250ablehnungenvonbewerbernund265entlassungenausdemöffentlichendienst.

Kenntnisstand der Bundesregierung über die Studienkredite der KfW-Förderbank

(BMAS)sindSchlechterstellungenaufgeführtundeskönnenvielederKritikpunktenichtausgeräumtwerden.InsgesamtverfehltdasLeistungsrechtdas

Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Ina Lenke, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5667

Wohnungsunternehmen und die Erzeugung erneuerbarer Energien

Technische und rechtliche Probleme bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Transkript:

Deutscher Bundestag Drucksache 16/12876 16. Wahlperiode 06. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Ute Koczy, Dr. Uschi Eid, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/12584 Stand der Umsetzung beim entwicklungspolitischen Freiwilligendienst weltwärts Vorbemerkung der Fragesteller SeiteinemJahrkönnenjungeMenschenimRahmendesentwicklungspolitischenFreiwilligendienstes weltwärts desbundesministeriumsfür wirtschaftlichezusammenarbeitundentwicklung (BMZ)einenFreiwilligendienstimAuslandleisten.LautderBundesregierungsolldasProgrammzunächst in einer dreijährigen Einführungsphase erprobt werden. DieUmsetzungdesProgrammsindenPartnerländernwirdinersterLinie durcheinevielzahletablierterzivilgesellschaftlicherorganisationengewährleistet.diedurchdasbmzanerkanntenentsendeorganisationeninderbundesrepublikdeutschlandleistensowohldieadministrativeumsetzungfürdie jeweiligeneinsatzstellenalsauchdiepädagogischebegleitungfürdieteilnehmerandemprogramm.nebendiesenaufgabenmüssendieentsendeorganisationenauch25prozentdergesamtausgabendurcheigenmittelfinanzieren,dadieförderungdesbmzmaximal75prozentdergesamtausgaben beträgt (vgl.hierzu RichtliniezurUmsetzungdesentwicklungspolitischen Freiwilligendienstes weltwärts, BMZ 2007). DieFinanzierungeinesFreiwilligendienstesimAuslandstelltebisherfürdie jungenmenscheneinegroßeherausforderungdar.ihrengagementunddie damiteinhergehendewertvolleauslandserfahrunghingenmeistvonden finanziellenmöglichkeitenihrerelternab.denfördersummenimprogramm weltwärts vonbiszu580europroteilnehmendemundmonatisteszuverdanken,dassdiesehürdezurteilnahmeaneineminternationalenfreiwilligendienstfürjugendlicheauseinkommensschwachenhaushaltendeutlich niedriger geworden ist. MitderEinführungvon weltwärts verfolgtdiebundesregierungbestimmte quantitativeundqualitativeziele,diesieinderrichtliniezu weltwärts verankerthat.hinsichtlichderinderöffentlichkeitdiskutiertenquantitativen Zielestellt weltwärts eineneueentwicklungimbereichderinternationalen Freiwilligendienstedar:einJahresetatvon70Mio.EuroundderPlanvon 10000StellenfürFreiwilligebelegendies.JedochmusssichdieEinführungs- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürwirtschaftlicheZusammenarbeit und Entwicklung vom 4. Mai 2009 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

Drucksache 16/12876 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode phasevon weltwärts nichtnuranquantitativen,sondernvorallemauchan derberücksichtigungundumsetzungqualitativerkriterienmessenlassen,die fürdieweiterepositiveentwicklungdesfreiwilligendienstesvonzentraler Bedeutung sind. 1.InwiefernhatdieBundesregierungnachdemerstenJahrErkenntnisseaus derumsetzungvon weltwärts gezogen,diefüreineweiterentwicklung desprogrammsimsinnederformuliertenzielevonbedeutungsind,und aufgrundlagewelcherdatengelangtediebundesregierungzudiesen Erkenntnissen? Die Fragen 1, 4 und 5 werden gemeinsam beantwortet. DasfederführendeBMZwirddieErkenntnisseundErfahrungenderbisEnde 2010laufendenEinführungsphaseimZugedergeplantenEvaluierungsystematischauswertenundaufdieserGrundlagedieSchlussfolgerungenfürdiezukünftige Ausgestaltung bzw. Fortschreibung des Programms ziehen. 2.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberdieEinschätzungender Einsatzstellen zu dem Programm weltwärts? NachdenunsvorliegendenErkenntnissenistdasweltwärts-Programmbeiden EinsatzstellenindenEntwicklungsländernaufgroßesInteresseundWohlwollengestoßen.DieZahlenderbereitsbeantragtenundanerkanntenEinsatzstellenzeigendiesdeutlichauf (sieheantwortzufrage11).diepartnerorganisationenvororthebenbesonderspositivhervor,dassdasweltwärts-programm einenverbindlichenrahmenfürdiebisdahin ungeregelten FreiwilligendienstegesetztundzueinerfürdiePartnerprojektevorteilhaftenlängerenEinsatzzeitderjungenMenschengeführthabe (90Prozentderbisherbeantragten EinsatzplätzeseheneineEinsatzdauervonzwölfodermehrMonatenvor). ZudembetonendiePartnerorganisationen,dassdasweltwärts-Programminsbesondereauchdurchdiein2008finanzierten Begleitmaßnahmen schon jetzteinenqualitativensprunginderzusammenarbeitmitdendeutschenentsendeorganisationen und in der Vernetzung untereinander ermöglicht habe. Siehe im Übrigen auch Antwort zu Frage 15. 3.WerdendieErfahrungenundMeinungenderzurückgekehrtenFreiwilligen von der Bundesregierung aufgenommen? Wennja,wiegeschiehtdiesgenau,undwieistdieMeinungderFreiwilligen bezogen auf die Umsetzung der Ziele des Programms weltwärts? DieErfahrungenundMeinungenderzurückgekehrtenFreiwilligenwerdenmit HilfeeinesRückkehrfragebogenssystematischerfasst.DieerstenRückmeldungenderzurückgekehrtenFreiwilligenzeigeneinsehrpositivesMeinungsbild auf.93prozentderfreiwilligen,diedenrückkehrfragebogenbishereingereichthaben,sindmitdemweltwärts-dienstinsgesamtzufrieden.allerdingsist diesesergebniswegendergeringenzahlderbisherigenrückkehrerinnenund Rückkehrer noch nicht repräsentativ. 4.SiehtdieBundesregierungNachbesserungsbedarfbeiderAusgestaltung von weltwärts noch während der Einführungsphase des Programms? Wenn ja, welche? Siehe Antwort zu Frage 1.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/12876 5.InwiefernsiehtdieBundesregierungbereitsjetztNachbesserungsbedarf beiderausgestaltungvon weltwärts fürdenzeitraumnachder Einführungsphase? Siehe Antwort zu Frage 1. 6.PlantdieBundesregierungeineabschließendeEvaluationderEinführungsphase, oder wird diese begleitend evaluiert? WelchenUmfangwirddieEvaluationhabenbzw.hatdieEvaluation,und wie genau soll diese durchgeführt werden bzw. wird diese durchgeführt? Welche Schwerpunkte hat die Evaluation bzw. sollte diese haben? Wie begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung hier jeweils? DieBundesregierungplanteineabschließendeEvaluierungderEinführungsphase.SiewirdunterFederführungdesBMZ-EvaluierungsreferatesvonunabhängigenundfachlichentsprechendausgewiesenenExpertinnenundExperten nachinternationalanerkanntenoecd-dac-evaluierungsstandards (OECD = OrganisationfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung,DAC = OECD-Entwicklungshilfeausschuss)undMethodendurchgeführt.Dasgenaue Evaluierungsdesign (ZielundGegenstand,zentraleFragestellungen,zeitlicher AblaufundVorgehensweise)wirdderzeitimBMZgemeinsammitdemBeirat desweltwärts-programmsundderfachgruppe QualitätundEvaluierung erarbeitet. 7.HatesoderwirdeseineAusschreibungzurEvaluationdesProgramms geben? Wennja,welcheInstitutionenhabensichbeworben,undwelcheziehtdie Bundesregierung für die Evaluation in Betracht? Wenn nein, womit begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung? Das Evaluierungsvorhaben wird ausgeschrieben werden. 8.WelcheQualitätskriterienzurUmsetzungvon weltwärts fordertdie Bundesregierung von den ausführenden Trägerinstitutionen? DievondenausführendenTrägerinstitutionenzuerfüllendenQualitätskriterien sindinderverbindlichenrichtliniezurumsetzungdesentwicklungspolitischenfreiwilligendienstes weltwärts vom1.august2007 (weltwärts-richtlinie)imeinzelnendargelegt.siehedazuinsbesonderenummer3bis7der Richtlinie. 9.WiehatdieBundesregierungbisherdieEinhaltungdervonihrgesetzten Qualitätskriterien für die Umsetzung von weltwärts gewährleistet? InwiefernüberprüftdieBundesregierungdieEinhaltungdieserQualitätskriterien bei den Trägern und den Einsatzstellen? Was geschieht bei Nichteinhaltung? Die Fragen 9 und 10 werden gemeinsam beantwortet JedeEntsendeorganisationundjedereinzelneEinsatzplatzwirdimRahmen eineszweigliedrigenanerkennungsverfahrenmithilfedesbeimdeutschen Entwicklungsdienst (DED)angesiedeltenweltwärts-Sekretariatsvomfederfüh-

Drucksache 16/12876 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode rendenbmzgeprüft.dieanerkennungderträgerunddereinsatzplätzedes Programmserfolgtnachdeninderweltwärts-RichtliniedefiniertenFörderkriterien.DieträgerübergreifendeTransparenz,VernetzungundZusammenarbeit zwischendenverschiedenenakteurenzugewährleisten,isteinentscheidender AnsatzzurQualitätssicherung,zudemdasweltwärts-Programmeinenaktiven Beitragleistet.DazugehörenentsprechendeStrukturenwiedergemeinsammit derzivilgesellschafteingerichteteweltwärts-beiratunddiefachgruppe QualitätundEvaluierung sowiegezieltebegleitmaßnahmenderqualitätssicherungund-entwicklung,dievonentsendeorganisationenundträgerübergreifendenservice-undberatungsinstitutionen,wiedasnetzwerkdesinternationalen Freiwilligendienstes (fid-netzwerk)internationalqm (Qualitätsmanagement internationalerdienste),diekatholischehochschulenordrhein-westfalen (NRW)inZusammenarbeitmitdemevangelischenForumentwicklungspolitischerFreiwilligendienstesowieQUIFD (GütesiegelQualitätinFreiwilligendiensten), umgesetzt werden. Entsprechendderinderweltwärts-RichtlinieverankertenRegelung,sindEntsendeorganisationenvonderFörderungauszuschließen,dienichtdieGewähr für eine richtlinienkonforme Umsetzung der Freiwilligendienste bieten. DeutschlandverfügtübereinesehrbreitePaletteerfahrenerzivilgesellschaftlicherTrägerinternationalerFreiwilligendienste,diedasweltwärts-Programm umsetzen.darauserklärtsichdiegroßeanzahlderanerkanntenweltwärts-entsendeorganisationen (siehe Zahlen in Antwort zu Frage 11). Esistnichtzutreffend,dassbisherjedeEntsendeorganisation (bisaufhumana), diesichumdieträgeranerkennungimrahmenvon weltwärts bemühthat, auchanerkanntwurde.trägerorganisationenhabenimzugedesprüfungsverfahrens ihren Antrag zurückgezogen. Siehe im Übrigen Antwort zu Frage 15. 10.NachwelchenKriterienerfolgtdieAnerkennungderTrägerdesProgramms weltwärts genau? WieerklärtdieBundesregierung,dassbisherjedeEntsendeorganisation (bisaufdieorganisation Humana ),diesichumdieträgeranerkennung imrahmenvon weltwärts bemühthat,auchanerkanntwurde (vgl. Bundestagsdrucksache 16/11537)? Siehe Antwort zu Frage 9. 11.WievieleTräger,EinsatzstellenundEinsatzplätzesindzumZeitpunkt der Beantwortung der vorliegenden Anfrage anerkannt? Derzeitsind229AnträgeaufAnerkennungalsEntsendeorganisationeingegangen.Davonkonntenbisher200Entsendeorganisationenanerkanntwerden. 4442AnträgeaufAnerkennungvonEinsatzplätzenliegenderzeitvor.Davon konntenbisher3577anerkanntwerden.anderumsetzungdesweltwärts-programmssindbisherrund1140partnerorganisationenindenentwicklungsländern beteiligt.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/12876 12. Gibt es Fälle, in denen einem Träger die Trägerschaft aberkannt wurde? Wenn ja, auf der Grundlage welcher Kriterien wurde dies entschieden? Wennnein,inwelchenGründenhältdieBundesregierungeineAberkennung oder Nichtanerkennung der Trägerschaft für angemessen? BishergibteskeineFälle,indeneneinemTrägerdieTrägerschaftaberkannt wurde.allerdingsliegtbereitseinfallvor,woeinanerkannterträgernachintervention des federführenden BMZ seine Anerkennung aufgegeben hat. Im Übrigen siehe Antwort zu Frage 9. 13.InwelcherHöhewurdenMittelausdenimBundeshaushaltvorgesehenen Mitteln für weltwärts im Jahr 2008 abgerufen? Im Jahr 2008 sind Barmittel in Höhe von 11,87 Mio. Euro abgerufen worden. 14.MitwelchemMittelabrufrechnetdieBundesregierungfürdieJahre2009 und 2010 pro Jahr? ImJahr2009gehtdieBundesregierungvoneinenMittelabrufvonbiszu30 Mio.Euroaus.ZudenzuerwartendenMittelabrufen2010kannnochkeine konkreteaussagegetroffenwerden,dadiehaushaltsaufstellung2010noch nicht abgeschlossen ist. 15.WelcheProgrammeoderProjekteundwelcheInstitutionenfördertdie BundesregierunginwelcherHöhemitdenimRahmenvon weltwärts zu beantragenden Begleitmaßnahmen (bitte aufschlüsseln)? Die Fragen 15 und 16 werden gemeinsam beantwortet. Wiebereitsinderweltwärts-Richtlinieangekündigt,konntenimletztenJahr zahlreichebegleitmaßnamenzurförderungdesqualitativenundquantitativen Aufbausdesweltwärts-ProgrammsmiteinerFördersummevoninsgesamt6,8 Mio. Euro finanziell unterstützt werden. UnterstützungderPartnerorganisationenvorOrtbeimAufbauderEinsatzplätze (Qualifizierungsmaßnahmen,FortbildungenvonMentorinnenundMentoren, Infrastrukturmaßnahmen etc). GemeinsameinternationaleDialog-undFachveranstaltungenderEntsendeund Partnerorganisationen. Beispiele: VonderEntsendeorganisationAFSInterkulturelleBegegnungene.V.im Oktober2008veranstalteterzweitägigerPartnerworkshopinBerlin,andem 19VertreterinnenundVertretervonweltwärts-Partnerorganisationenaus 16Ländern teilnahmen. VonderEntsendeorganisationFreundederErziehungskunstRudolfSteiners e.v.imapril2009indeutschlandveranstaltetepartnertagung Gemeinsam indiezukunftgehen,ander98partnervertreteraus26weltwärts-ländern teilgenommen haben. VomVerbandEntwicklungspolitikdeutscherNichtregierungsorganisationene.V. (VENRO)EndeMärz2009veranstalteterNRO-Kongress Global Learning,weltwärtsandbeyond,andem175zivilgesellschaftlicheTeilnehmerinnenundTeilnehmervon121Nichtregierungsorganisationen (NRO) ausinsgesamt51ländernteilnahmen.

Drucksache 16/12876 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode ProjektederinländischenInformations-undBildungsarbeitvonzurückgekehrtenFreiwilligen,dieteilweiseimVerbundvonEntsendeorganisationen,FreiwilligenvereinigungenundTrägernderentwicklungspolitischenBildungsarbeit umgesetzt werden. Gezielte Maßnahmen der Qualitätsentwicklung. Beispiele: Vonfid-NetzwerkinternationalQMweltweitdurchgeführtePartnerworkshops unddialogveranstaltungen. VonQUIFDdurchgeführteFortbildungsreihefürEntsendeorganisationenzu verschiedenenqualitätsthemeninfreiwilligendiensten (Selbstevaluation, EinführungundProfessionalisierungdesQualitätsmanagementssowieWirkungsanalyse). ImSeptember2009inBerlinstattfindendeinternationaleTagung Qualität undwirkunginfreiwilligendiensten,dievonquifdorganisiertwird. DiebeteiligtenEntsende-undPartnerorganisationenbetonen,dassdiesevielfältigenBegleitmaßnahmenbereitsjetztzueinemqualitativenSprunginder Zusammenarbeit und Vernetzung der beteiligten Akteure geführt haben. 16.WelcheZieleverfolgtdieBundesregierungmitdiesenzusätzlichen Begleitmaßnahmen? Siehe Antwort zu Frage 15. 17.InwiefernfördertundunterstütztdieBundesregierungdieimRahmen von weltwärts gegründetenverbündeund/oderandereinstitutionen oderzusammenschlüsse,diesichmitdemprogramm weltwärts beschäftigen, aber nicht direkt als Träger anerkannt sind? ZurUnterstützungderimRahmenvon weltwärts gegründetenverbündehat diebundesregierungdiezentrale,gebündeltebeantragungundbewilligungder Fördermittel über die Konsortialführer zugelassen. ZurFörderungandererInstitutionenundträgerübergreifenderService-undBeratungsstellen siehe Antwort zu Frage 15. 18.HältdieBundesregierungweiterhinandemZielfest,10000Freiwillige im Jahr mit dem Programm weltwärts zu entsenden? Wennja,wannsolldiesesZielerreichtwerden,undwelcheinhaltlichen und qualitativen Ziele verbindet die Bundesregierung mit dieser Zahl? Die Fragen 18 und 19 werden gemeinsam beantwortet. DieBundesregierunghältamZielfest,mittelfristigbiszu10000Freiwillige pro Jahr zu entsenden. Dasweltwärts-ProgrammwirdübereinesehrbreitePalettevonunterschiedlichenTrägerorganisationenumgesetzt,dieüberlangjährigePartnerschaftenmit ihrenjeweiligen,sehrunterschiedlichenpartnerorganisationenverfügen.die Freiwilligendienstefindeninsehrunterschiedlichenentwicklungspolitischen Bereichenindenderzeitschonrund70weltwärts-Ländernstatt.Entsprechend deninderweltwärts-richtliniefestgelegtenkriterienwirdbeideranerkennungdereinzelneneinsatzplätzeinsbesondereauchgeprüft,obdiezahlder FreiwilligenineinemPartnerprojektineinemangemessenenVerhältniszuder AnzahlderMitarbeiterinnenundMitarbeiterderPartnerorganisationstehtund nichtzueinerüberforderungderpartnerführt.zudembestehtbeidenpartner-

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/12876 organisationengroßesinteresseandemweltwärts-programm.diebundesregierunggehtdaherdavonaus,dassdiezielgrößevon10000entsendungen ohne eine Überforderung der Partnerländer erreicht werden kann. Siehe im Übrigen Antwort zu Frage 2. 19.SiehtdieBundesregierungeineGefahrderÜberforderungder Partnerländer bei der Erreichung der Zielzahl von 10 000 Freiwilligen? AbwelcherZahlsiehtdieBundesregierungdieGrenzenderAufnahmekapazitätenindenjeweiligenPartnerländernerreicht,undwelcheAnnahmen liegen dieser Einschätzung zugrunde? Siehe Antwort zu Frage 18. 20.InwiefernhatdieBundesregierungfür weltwärts -FreiwilligeVereinbarungen mit den Partnerländern getroffen, die a) das Aufenthaltsrecht und Visumsfragen betreffen? b) die Qualifikation der Freiwilligen betreffen? c) eine Obergrenze der Anzahl der entsendeten Freiwilligen betreffen? BisherwurdemitderperuanischenRegierungaufderenWunscheineVereinbarung zur Umsetzung des weltwärts-programms getroffen. 21.WelcheLänderhabenesbisherabgelehnt,VereinbarungenzurAufnahme von weltwärts -Freiwilligen zu treffen, und mit welcher Begründung? BisherhabenkeineLänderdasTreffenvonVereinbarungenzurAufnahmevon weltwärts-freiwilligen abgelehnt. 22.InwiefernsiehtdieBundesregierungdurchdasProgramm weltwärts daszielerreicht,vermehrtjungemenschenmitreal-undhauptschulabschluss als Zielgruppe für einen Freiwilligendienst zu interessieren? BelegendieTeilnehmer-undBewerberquotendieErreichungoderNichterreichung dieses Ziels (bitte aufschlüsseln)? DieserGesichtspunktwirdimRahmendergeplantenEvaluierungderEinführungsphase geprüft werden. Siehe im Übrigen Antwort zu Frage 6. 23.WiestelltsichdieBundesregierungzuderFrage,dassausdenProjektländerndieAnforderunggestelltwird,indiesesProgrammauchTeilnehmendeausdenPartnerländernzuintegrieren ( ReverseProgramm )? DieBundesregierungwirdaufderGrundlagederErfahrungenderEinfüh- rungsphaseprüfen,obundinwelcherformeineerweiterungdesweltwärts- Programms angezeigt ist.

Drucksache 16/12876 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 24.InwiefernsiehtdieBundesregierungHandlungsbedarf,Teilnehmerndes Programms weltwärts denbezugvonwaisenrentenach 48des SechstenBuchesSozialgesetzbuch (SGBVI)odernach 45desBundesversorgungsgesetzes (BVG) zu ermöglichen? NachdenderzeitvorliegendenErkenntnissensiehtdieBundesregierungkeinen Handlungsbedarf,denTeilnehmerinnenundTeilnehmerdesweltwärts-ProgrammsdenBezugvon (Halb-)WaisenrentefürdieZeitdesFreiwilligendiensteszuermöglichen.ImRahmenderhohenweltwärts-Zuschüssewirdder Lebensunterhaltderweltwärts-Freiwilligenbereitsumfassendfinanziert (Unterkunft,Verpflegung,Reisekosten,Taschengeld,sozialeAbsicherungetc).Soweit dennochbesondererunterstützungsbedarfbestehensollte,gewährendieentsendeorganisationeninabstimmungmitdemfederführendenbmzimeinzelfall ein höheres Taschengeld. 25.GibtesFreiwillige,dieihrenFreiwilligendienstvorzeitigbeendethaben oder beenden mussten? Wennja,wievieleFreiwilligesindbisherdavonbetroffen,undauswelchen Gründen ist eine vorzeitige Beendigung geschehen? Vonden2257in2008ausgereistenFreiwilligensindbisher84Freiwilligevorzeitigzurückgekehrt.DasentsprichteinerAbbruch-Quotevonderzeitnur 3,7Prozent.DieGründesindsehrunterschiedlich,z.B.Sicherheitslage,Gesundheit, familiäre Gründe etc. 26.WiesindvorzeitigeBeendigungenimRahmenvon weltwärts geregelt? WelcheKonsequenzenergebensichimEinzelnenausetwaigenRegelungenfürdieFreiwilligen,dieEinsatzstellenunddieTrägerimFalleeiner vorzeitigen Beendigung? SindderBundesregierungFällebekannt,indenenbetroffeneFreiwillige Kosten zurückzahlen mussten? DersorgfältigeUmgangmitabgebrochenenFreiwilligendienstenisteinewichtigeAufgabederEntsendeorganisationen.SoweitderAbbruchimVerantwortungsbereichder/desFreiwilligenfällt,prüfendieEntsendeorganisationenin AbstimmungmitdemfederführendenBMZimEinzelfall,obdieFreiwilligen zumindesteinenteilderbisdahinentstandenenkostendesfreiwilligendiensteszutragenhaben.derbundesregierungsindfällebekannt,indenenbetroffenefreiwilligekostenzurückzahlenmussten.liegtderabbruchz.b.wegen zwingendensicherheitsgründenodervorortnichtangemessenbehandelbaren KrankheitennichtimVerantwortungsbereichder/desFreiwilligen,übernimmt diebundesregierungentsprechenddembewilligtenfinanzierungsplandiekosten des abgebrochenen Freiwilligendienstes. 27.WelcheUnterstützungsmöglichkeitensiehtdieBundesregierungbei möglichen Konflikten zwischen Freiwilligen und Trägerorganisationen? GibteshierzueineneutraleStelle,andiesichdieBetroffenenzurBeratung wenden können? Sind der Bundesregierung solche Konfliktfälle bekannt? DasfederführendeBMZhatimRahmendesweltwärts-ProgrammsverschiedeneMaßnahmengetroffen,umdieFreiwilligenzuunterstützen,zumBeispiel:

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/12876 UnterstützungderFreiwilligenvereinigungen,diedenFreiwilligenalswichtigeAnlaufstellezurVerfügungstehen; aktivemitwirkungvonfreiwilligenvereinigungenimweltwärts-beiratundin derfachgruppe QualitätundEvaluierung,umdieInteressenderFreiwilligenbeiderGestaltungundUmsetzungderFreiwilligendiensteangemessen berücksichtigenzukönnen; systematischefeedback-mechanismenfürdiefreiwilligenzumbeispiel durchdenrückehrfragebogen (sieheauchantwortzufrage3),umgerade auchkonfliktfälleundoptimierungsbedarfsystematischaufarbeitenzukönnen; FörderungdesAustauscheszwischendenFreiwilligenwährendderAuslandszeitu.a.durchträgerübergreifendeZwischenseminarevorOrt; FörderungderVernetzungderFreiwilligendurchdieEinrichtungeinerinternetgestütztenweltwärts-Community,diezurzeitgemeinsammitderFreiwilligenvereinigungGrenzenlose.V.aufgebautwird. 28.InwiefernunterstütztdieBundesregierungzurückgekehrteFreiwillige (regulär und vorzeitig) bei der Reintegration? DieUnterstützungderFreiwilligenbeiderReintegrationunddemEinbringen ihrererfahrungenindiedeutschegesellschaftisteinezentraleaufgabeder Entsendeorganisationen.Dasweltwärts-Programmsiehtdazuentsprechende ElementevorwiezumBeispieldasverbindliche5-tägigeRückkehrseminar. ZudemwirddasfederführendeBMZinKürzeeinumfassendesKonzeptzum Thema weltwärts unddanach?dierückkehrarbeitderweltwärts-freiwilligennachihremfreiwilligendienst vorlegen,dasesineinempartizipativen ProzessmitdenEntsendeorganisationen,FreiwilligenvereinigungenundTrägernderentwicklungspolitischenBildungsarbeitentwickelthat.Darinistunter anderemdieeinrichtungeinergesondertenfinanzierungsliniezurfinanziellen UnterstützungvonProjektideenundInitiativenderFreiwilligennachihrer Rückkehr vorgesehen. 29.UnterstütztdieBundesregierungzurückgekehrteFreiwilligebeiderVerwirklichungeigenerProjektideenundweiterführendemEngagement, welches aus dem Freiwilligendienst resultiert? Siehe Antwort zu Frage 28. 30.InwieferngibtesVereinbarungenzwischendenzuständigenMinisterien für weltwärts und kulturweit überqualitativeundquantitativeziele der Freiwilligendienste? WelcheMöglichkeitenzurZusammenarbeitundKoordinationsiehtdie Bundesregierung hier? Diefür weltwärts und kulturweit zuständigenbundesministerienstimmen sichbeiderumsetzungderfreiwilligendiensteab.möglichkeitenderzusammenarbeitbestehenzumbeispielbeidergemeinsamendurchführungvonvorbereitungs-undzwischenseminarenfürdiefreiwilligenundderkooperation im Bereich der Rückkehrarbeit der Freiwilligen.

Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, 12103 Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, 50735 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Telefax (02 21) 97 66 83 44 ISSN 0722-8333