Vorbericht zum Haushaltsplan 2016

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1 Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 Die Gemeinde Weidhausen b. Coburg, Einheitsgemeinde mit Einwohnern (Stand: ), umfasst eine Fläche von 961 Hektar. Weidhausen als Industriegemeinde stützt sich hauptsächlich auf die Polstermöbelindustrie einschließlich der zugehörigen Zulieferbetriebe und ist somit auch deren Schwankungen unterlegen. Die wirtschaftliche Entwicklung der Polstermöbelindustrie wirkt sich somit erheblich auf die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde aus, da eine der größten Einnahmequellen nach wie vor die Gewerbesteuer ist. Gesamtübersicht: Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit und der Vermögenshaushalt mit ab, so daß das Gesamthaushaltsvolumen insgesamt beträgt. Dies bedeutet eine Erhöhung gegenüber dem Haushalt 2015 von oder 29,23 %. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt gegenüber im Vorjahr. Der Zuführung stehen Tilgungsausgaben in Höhe von gegenüber, so dass die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt nicht erreicht werden kann. Hier ist zu vermerken, dass sich der Vermögenshaushalt 2016 fast ausschließlich aus der Rücklage und nicht aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt finanziert. Der Haushaltsausgleich 2016 kann wiederum ohne die Aufnahme eines Kredites erreicht werden. Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich zum Jahresende 2016 auf verringern, da neben der bisher geplanten Tilgungsleistung von eine Sondertilgung für das Gewerbepark-Darlehen in Höhe von vorgesehen ist. Der Schuldenabbau kann somit fortgeführt werden, was wegen des hohen Schuldenstandes und im Hinblick auf die erforderlichen Zukunftsmaßnahmen auch dringend erforderlich ist. Die Haushaltslage hat sich 2015 dank zahlreicher Grundstücksverkäufe erheblich verbessert. So konnte eine Rücklage mit einem Volumen von aufgebaut werden. Der Gewerbesteueransatz wird entsprechend den derzeitig ausgewiesenen Vorauszahlungen auf festgesetzt. Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen werden sich wegen der steigenden Steuerkraft 2014 wesentlich verringern und mit angesetzt. Die Kreisumlage wird sich wegen der erhöhten Steuerkraft um erhöhen, da zudem die hohen Schlüsselzuweisungen aus dem Vorjahr in die Berechnung mit einfließen. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer werden um höher als imvorjahr angesetzt, da die Steuerprognosen für 2016 nach wie vor positiv sind. Entwicklung der Einnahmen im Verwaltungshaushalt: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich im Jahr 2015 zwar mit ca gegenüber 2014 verringert, pendeln sich jedoch in den kommenden Jahren wieder bei ca. 1,3 Mio. ein, nachdem im Jahr 2013 ein Rückgang bis auf zu verzeichnen war. Der Ansatz 2016 liegt bei und entspricht damit dem voraussichtlichen Vorauszahlungsoll (Stand ). Für 2017 wird mit gleichbleibenden Einnahmen gerechnet. Gleich bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A und B. Die Hebesätze werden auf jeweils 295 v.h. festgesetzt, was bei der Grundsteuer A Einnahmen von und bei der Grundsteuer B von ausmacht. Dem Gemeinderat ist bewußt, dass die Hebesätze um einiges unter dem Landes- bzw. Landkreisdurchschnitt liegen und dass der Gemeinde wegen der neuen Nivellierungshebesätze (Erhöhung von 250 % auf 310 %) eine höhere Steuerkraft angerechnet wird, obwohl die tatsächlichen Einnahmen hierfür gar nicht vorhanden sind. Es sollte deshalb in absehbarer Zeit eine Anpassung erfolgen Entwicklung der Gewerbesteuer in T

2 Bei der Umsatzsteuerbeteiligung wird mit Einnahmen von gerechnet. Die voraussichtliche Beteiligung an der Einkommensteuer für das Jahr 2016 wird mit angesetzt und liegt damit um höher als im Vorjahr. Zurück zu führen ist dies auf die bessere Konjunktur und damit verbundenen Steuermehreinnahmen. Die ESt-Ersatzleistungen bleiben mit hinter dem Vorjahresansatz zurück. Die allgemeinen Finanzzuweisungen werden mit veranschlagt und bleiben gegenüber 2015 gleich. Auf wie im Vorjahr beläuft sich der Anteil an der Grunderwerbsteuer. Der verstärkte Absatz von Wohn- und Gewerbeflächen könnte hier Verbesserungen schaffen. Wegen der höheren Steuereinnahmen 2014 und der Erhöhung der Nivellierungshebesätze im neuen Finanzausgleich hat sich die Steuerkraft der Gemeinde für den Finanzausgleich 2016 erheblich erhöht. Dadurch verringern sich die Schlüsselzuweisungen von im Vorjahr auf geschätzte im Haushaltsjahr 2016 und gehen dadurch um knapp zurück. Durch eine Verbesserung der zu verteilenden Schlüsselmasse und durch die Berücksichtigung des demographischen Wandels könnte dieser Ansatz noch überschritten werden, dies wird jedoch erst durch die Mitteilung der Schlüsselzuweisungen kurz vor Weihnachten 2015 konkret. Zunächst wird der gesicherte Betrag in Ansatz gebracht. Für die kommenden Jahre dürften die Schlüsselzuweisungen konstant bleiben. Die Einnahmen aus Konzessionsabgaben für Strom und Gas sind gegenüber dem Vorjahr von auf gefallen. Dies hängt damit zusammen, dass ein Großabnehmer durch seinen hohen Verbrauch in die Befreiung von der Konzessionsabgabe gefallen ist. Hierauf hat die Gemeinde keinen Einfluss. Die Einnahmen für die Schulumlagen haben sich gegenüber den Vorjahren erheblich verringert, da nur noch 10 Kinder aus der Gemeinde Schneckenlohe die Grundschule in Weidhausen besuchen. Es fließen somit nur noch statt bisher in den Gemeindehaushalt. Ab dem Schuljahr 2017/18 wird dies Schulumlage komplett wegfallen, da die Schüler aus Schneckenlohe nach Mitwitz in die Schule gehen. Nachdem die Gemeinde Weidhausen ihre Wasserversorgungsanlage zum in die Gesellschaft der SÜC Energie & H 2O GmbH in Coburg eingebracht hat, erhält die Gemeinde seit 2012 eine jährliche, garantierte Gewinnbeteiligung in Höhe von von der SÜC Energie & H 2O GmbH. Ab 2017 erhöht sich die Gewinnbeteilung für einen Zeitraum von 5 Jahren auf jährlich Die Abwassergebühren belaufen sich auf Der Gebührensatz bleibt weiterhin bei 3,17 /m³. Der Kalkulationszeitraum wurde auf die nächsten 4 Jahre festgesetzt und läuft bis Evtl. Gebührenüberschüsse werden zur Zeit mit Verlusten aus dem Jahr 2015 verrechnet. Beim Bestattungswesen ist, wie eigentlich schon immer, ein Verlust zu verzeichnen, der sich auf beläuft. Der hohe Verlust ist mit inneren Verrechnungen für Bauhofleistungen begründet. Gegenüber der Abwasserbeseitigung kann hier jedoch von vornherein nicht mit einer Kostendeckung kalkuliert werden. Zum wurde eine Gebührenerhöhung in Kraft gesetzt, dessen Auswirkungen sich zwar in Grenzen halten, da bei der Gebührenkalkulation Kompromisse eingegangen werden mussten. Eine Unterdeckung ist beim gemeindlichen Kindergarten Oase festzustellen. Dies ist vor allem auf die Erhöhung der Stundenzahl der Mitarbeiterinnen zurück zu führen sowie auf die neue TVöD-Eingruppierung der Mitarbeiterinnen. Gewisse Vorgaben seitens des Gesetzgebers sind hierbei zu berücksichtigen, da ab dem der Angestelltenschlüssel als Grundlage der Förderung gesenkt wurde. Dies hat Auswirkungen auf die Stundenanzahl der Mitarbeiterinnen. Das Defizit 2016 beträgt insgesamt Bis zum neuen Kindergartenjahr 2016/17 wird der Kindergarten Oase für umgebaut. Nach Fertigstellung sollen die Kindergartengebühren angepasst werden. Zudem wird eine neue Kinderkrippengruppe eingerichtet, was zu Mehreinnahmen bei den Gebühren führen wird. Entwicklung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt: Den größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt stellt nach wie vor die Kreisumlage dar. Es wird bei Aufstellung des Haushaltes damit gerechnet, dass der Umlagesatz bei 45 % verbleibt. Durch die Erhöhung der Umlagekraft wird die Kreisumlage trotzdem um auf steigen. Die Gewerbesteuerumlage wird im Jahr 2016 mit anzusetzen sein. Der Vervielfältiger wird wie im Vorjahr mit 69 % angesetzt. Die Zinsausgaben werden sich auf belaufen und liegen damit niedriger als noch im Vorjahr, als veranschlagt waren. Kassenkreditzinsen sind mit enthalten. Allgemein wird noch in diesem Jahr mit gleichbleibenden Zinsen gerechnet. Da bei den gemeindlichen Darlehen jedoch stets Festzinsvereinbarungen vorliegen, - 2 -

3 wird sich dies kaum auswirken. Für die kommenden Jahre wird mit einer wesentlichen Entlastung gerechnet, da einige Darlehen auslaufen und zudem Umschuldungen mit geringeren Zinssätzen vorgesehen sind. Für die Förderung der Kindertagesstätten im Rahmen des BayKiBiG muß die Gemeinde aufwenden, hiervon erhält die Gemeinde eine Erstattung aus Staatsmitteln von , davon erhält der gemeindliche Kindergarten Oase einen Betrag von Für die Grundschule Weidhausen sind Ausgaben von insgesamt vorgesehen. Die Gemeinde spart hier durch den Wegfall des Schulhauses Schneckenlohe einiges an Betriebskosten. Hinzu kommen Kosten für die Schülerbeförderung von , worauf ein Zuschuss von gewährt wird. Auch hier schlägt die Einstellung des Schulbetriebes in Schneckenlohe zu Buche, da sich die Zahl der Schüler mit Beförderungsanspruch erheblich verringert hat. Einen Betrag von zahlt die Gemeinde Weidhausen an den Schulverband Mittelschule Sonnefeld als Anteil für ihre Schüler in der Hauptschule Sonnefeld Personalkostenentwicklung in Tausend Die Personalkosten im Jahr 2016 werden ca (Vorjahr: ) betragen. Der Personalkostenanteil an den Gesamtkosten des Verwaltungshaushaltes entspricht somit 27,48 % (Vorjahr 27,86 %). Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr ist damit begründet, dass in der Kinderbetreuung weitere Stellen erforderlich werden. Zudem kommen Mehrkosten durch Tariferhöhungen und durch die Bezahlung von Rufbereitschaft nach TVöD im Bauhof und in der Kläranlage hinzu. Für das Jahr 2016 ist ein Betrag von für freiwillige Leistungen vorgesehen. Hier fließt ein großer Teil in die Vereinsförderung. Einmalige Ausgaben in Höhe von sieht der Haushalt 2016 für eine Softwareumstellung der AKDB im Haushalts- und Kassenwesen vor. Das seit mehr als 40 Jahre alte Finanzprogramm wird durch eine neue Programmversion abgelöst. Die Umstellung ist für März 2016 vorgesehen. Ein Betrag von ist für eine Wohnungsbauförderung für junge Familien vorgesehen. Hierfür hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr neue Richtlinien aufgestellt. Das Programm wurde bereits 2015 sehr gut durch junge Familien angenommen. Vermögenshaushalt und Investitionsmaßnahmen: Der Vermögenshaushalt 2016 weist wieder mehr Investitionsmaßnahmen als in den letzten Jahren aus. Wegen der verbesserten Finanzlage können einige Anschaffungen getätigt werden, die in der Vergangenheit nicht realisiert werden konnten

4 Mit verschiedenen Leasingverträgen wird der Haushalt 2016 belastet. In der Verwaltung fallen Ausgaben von für das Dienstfahrzeug an, wobei der Vertrag im Juli 2017 ausläuft. Der im Jahr 2013 neu angeschaffte Kommunalschlepper schlägt mit einem Leasingaufwand von zu Buche. Zur Einführung des Digitalfunkes für die Feuerwehren Trübenbach und Neuensorg werden Haushaltsmittel von im Haushalt 2016 zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2015 sind bereits Kosten in gleicher Höhe für die FFW Weidhausen angefallen. Für die Gesamtmaßnahme werden Zuschüsse von eingeplant, die jedoch erst nach Abschluss der Beschaffungsmaßnahme im Jahr 2016 ausgezahlt werden. Von Januar bis September 2016 wird der Umbau des Westflügels der Schule Weidhausen für den Kindergarten Oase durchgeführt. Hierbei entsteht neben der Kindergartengruppe eine weitere Gruppe für Krippenkinder. Die Baukosten sind mit veranschlagt. An Zuschüssen werden 2016 vorläufig erwartet. Die Restzuwendung wird nach Prüfung des Verwendungsnachweises im Jahr 2017 fällig. Für die Neugestaltung des Spielplatzes An der Wiede in Weidhausen werden zur Verfügung gestellt. Es wird hier eine komplette Neugestaltung des Spielplatzes vorgenommen. Im Jahr 2015 wurde mit der Umsetzung eines längerfristigen Straßensanierungskonzepts begonnen. Zunächst wurde die Hauptstraße mit dem Abschnitt zwischen Apotheke und Jahnsplatz fertiggestellt. Im Haushaltsjahr 2016 folgt der 2. Bauabschnitt vom Jahnsplatz bis zum Bolzplatz am Ortsausgang Richtung Neuensorg. Hierfür werden Kosten von eingeplant. In den kommenden Jahren werden weitere Straßensanierung folgen. Die Gemeinde hat die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges LF 20 für die FFW Weidhausen in die Wege geleitet. Im Haushaltsjahr 2016 wird eine Anzahlung von fällig. Der Restbetrag von wird sich erst mit Übergabe des Fahrzeuges im Jahr 2017 auswirken. Hierfür sind im Haushalt Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen. Ebenfalls erst 2017 wird mit der Auszahlung des Zuschusses von zu rechnen sein. Für die Erschließung neuer Bauplätze stehen insgesamt zur Verfügung. Derzeit steht der Gemeinde kein eigener Bauplatz mehr zu Verfügung. Weitere Bauabschnitte werden 2017 und 2018 folgen. Das vorgesehene Baugebiet wird den Bedarf von ca. 4 bis 5 Jahren decken. Folgende weitere Maßnahmen sind im Vermögenshaushalt enthalten: Anschaffungen Verwaltung Anschaffungen Schule Hausanschlüsse Kanal Anschaffungen Bauhof Anschaffungen Abwasserbeseitigung Markterkundung f. Breitbanderschließung Zusätzlich ist bis 2017 ein jährlicher Zuschuß für das Tierheim in Coburg in Höhe von zu leisten. Auf der Einnahmenseite stehen Tilgungsleistungen der Baugenossenschaft für die Genossenschaftswohnungen in Weidhausen in Höhe von an. In Zusammenhang mit den Erschließungsmaßnahme fallen Einnahmen für den Verkauf von Bauplätzen in Höhe von und Erschließungsbeiträge von an. Der Verkauf von Gewerbegrundstücken bringt in die Kasse. Herstellungsbeiträge für Kanal von und die Investitionspauschale von stellen die weiteren Einnahmeposten im Vermögenshaushalt dar. Wie bereits eingangs erwähnt wird der Großteil der Investitionen 2016 durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von finanziert. Weitere vorhandene Rücklagemittel werden für das Haushaltsjahr 2017 aufgespart. Schulden der Gemeinde: Der Schuldenstand der Gemeinde wird sich zu Beginn des Haushaltsjahres auf belaufen (Vorjahr: ). Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von /Ew bei Einwohnern. Im Vorjahr lag diese bei /Ew. Der Landesdurchschnitt liegt für Gemeinden vergleichbarer Größe bei 703 /Ew, der Landkreisdurchschnitt bei 737 /Ew. Im Haushalt 2016 ist eine Sondertilgung zum in Höhe von geplant. Zusammen mit der laufenden Tilgung von kann somit ein Schuldenabbau von geleistet werden. Hierdurch wird sich der Schuldenstand der Gemeinde zum auf verringern. Dies - 4 -

5 entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von nur noch 780. Diese liegt damit nur noch gering über dem Landesdurchschnitt, der im Jahr 2017 unterschritten werden wird. Zusätzlich wird zum eine Umschuldung für das Gewerbepark-Darlehen vorgenommen, da die Zinsbindung ausläuft. Hierdurch kann zum einen die Zinslast erheblich verringert werden und zusätzlich kann eine Verkürzung der Restlaufzeiten erreicht werden. Dadurch kann die Gemeinde im Jahr 2027/2028 nahezu schuldenfrei sein, falls zwischenzeitlich keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen. Durch diese Maßnahmen kann die wirtschaftliche Lage der Gemeinde wohl wieder als zufrieden stellend angesehen werden. Pro-Kopf-Verschuldung Pro Kopf Landesdurchschnitt Rücklagen: Zum beträgt der Stand der Betriebsmittelrücklage und der Sonderrücklage für das Museum insgesamt 879. Hinzu kommt ein Guthaben auf den Tagesgeldkonten in Höhe von ,66. Die Mindestrücklage von kann somit für das Haushaltsjahr 2016 erreicht werden. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 (siehe Anlage Haushaltsveränderungen 2015) kommt es jedoch noch zu Überschüssen, die der Rücklage zugeführt werden. Die Rücklage dürfte zum somit ca betragen. Rücklagen auf Konten: Tagegelder ,66 Betriebsmittelücklage 6,24 Sonderrücklage Museum 873,07 Gesamt: ,97 Forderungen der Gemeinde: Den Schulden stehen Forderungen der Gemeinde in Höhe von ca gegenüber. Hierbei handelt es sich um Darlehensreste, die der Gemeinnützigen Baugenossenschaft des Landkreises Coburg für den Wohnungsbau in Weidhausen gewährt wurden. Verpflichtungsermächtigungen: Im Haushalt 2016 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 20 zu Lasten des Haushaltsjahres 2017 vorgesehen. Kassenkredite: Die Höhe der Kassenkredite wird entsprechend dem Vorjahr auf festgesetzt

6 Zusammenfassung: Die Finanzlage der Gemeinde wird sich im Haushaltsjahr 2016 um einiges entspannen und ab 2017 im zufrieden stellenden Bereich liegen. Auch für die kommenden Jahre ist mit einer Verbesserung der Kassenlage zu rechnen sein, zumal die Verschuldung in einen normalen Rahmen zurück geführt werden kann und somit mehr Mittel für Investitionen vorhanden sein werden. Weidhausen, Gerhard Friedrich Kämmerer - 6 -