III INHALTSVERZEICHNIS

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Kristian Meyer
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1 III INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... IX ABSTRAKT EINFÜHRUNG... 3 KAPITEL I DEFINITION DES VORVERTRAGES, BEGRIFF, RECHTSNATUR UND GRUNDLAGEN... 7 Teil 1 Deutschland... 8 Teil 2 Frankreich A. Begriff I. Der avant-contrat im allgemeinen Sinne II. Bedeutung der vorvertraglichen Vereinbarungen im französischen Recht. 12 B. Das Verhandlungsverfahren I. Die aus dem Gesetz abgeleiteten Verhandlungsverfahren: Angebot und Annahme II. Die vertraglichen Verhandlungsverfahren: Avant-contrat im engeren Sinne C. Feste Begriffe I. Die promesse unilatérale de contrat II. Die promesse synallagmatique de contrat III. Der pacte de préferénce HISTORISCHE UND GESETZLICHE GRUNDLAGEN Teil 1 Deutschland Teil 2 Frankreich A. Entwicklung des avant-contrat B. Res perit dominus und avant-contrat C. Das Zustandekommen des Vertrages I. Das römische Recht II. Das Ancien Droit und die Vorbereitung eines kodifizierten Kaufversprechens III. Der Code Civil FUNKTIONEN Teil 1 Deutschland A. Festsetzungsfunktionen - Rechtsbindung B. Präparatorische Funktion C. Die prophylaktische Funktion aus der Kautelarjurisprudenz D. Der Vertrag als Vertragsgegenstand Teil 2 Frankreich A. Festsetzung I. Contrat préparatoire II. Contrat provisoire B. Die formation du contrat... 46

.. 13 I. Die aus dem Gesetz abgeleiteten Verhandlungsverfahren: Angebot und Annahme... 14 II. Die vertraglichen Verhandlungsverfahren: Avant-contrat im engeren Sinne... 16 C. Feste Begriffe... 18 I.

2 IV 5 AKTUELLE ABGRENZUNG ZWISCHEN DEM VORVERTRAG UND ANDEREN INSTITUTEN Teil 1 Deutschland A. Nicht verbindliche Willenserklärungen I. Vertragsverhandlungsverhältnis Vorfeldvereinbarungen und Vorfeldverträge Traktate II. Culpa in contrahendo bei Verhandlungen über einen Vorvertrag III. Gentlemen s Agreement IV. Letter of Intent (L.O.I.) V. Instruction to Proceed (I.T.P.) B. Verbindliche Willenserklärungen I. Hauptvertrag II. Optionsvertrag III. Vorrechtsvertrag, Vorhand und Verhandlungsvertrag IV. Rahmenvertrag V. Ausschließlichkeitsvertrag VI. Bedingter Hauptvertrag C. Handelsrecht I. Vorvertraglicher Bereich beim Unternehmenskauf Das Unternehmen als Gegenstand eines Kaufvertrages Vorbereitung einer Unternehmensakquisition II. Due diligence Unternehmenskauf (Asset Deal) Anteilskauf (Share Deal) Rechtskauf Zwischenformen III. Joint ventures IV. Patronatserklärung Teil 2 Frankreich A. Die pourparlers B. Das engagement d honneur C. Die lettre d intention D. Die punctation E. Der accord de principe F. Die offre G. Der contrat-cadre H. Der contrat principal Zusammenfassung Teil 3 Rechtsvergleichende Zusammenfassung des Kapitels A. Vorvertrag als Vertragsfreiheitsphänomen B. Gesetzliche Anerkennung und prätorianische Entwicklung des Vorvertrages C. Funktionalität D. Ergebnis des Kapitels KAPITEL II DER VORVERTRAG IM NATIONALEN RECHTSVERKEHR Teil 1 Bestimmung der Frage des Kapitels... 97

.. 57 V. Instruction to Proceed (I.T.P.)... 60 B. Verbindliche Willenserklärungen... 60 I. Hauptvertrag... 61 II. Optionsvertrag... 61 III. Vorrechtsvertrag, Vorhand und Verhandlungsvertrag... 63 IV.

3 V A. Gesetzliche Sachgemäßheit eines Institutes B. Systematische Betrachtungen der Funktionalität des Vorvertrages Teil 2 Analyse einer vorvertraglichen Vereinbarung A. Analyse der Erscheinungsformen eines Vorvertrages I. Deutschland Zulässigkeit des Vorvertrages Der Vorvertrag als logisches Konstrukt Rechtfertigung des Vorvertrages aus der Sicht der Vertragsfreiheit Stellungnahme II. Frankreich B. Anwendungsbereich des Vorvertrages I. Deutschland Kaufrecht Mietrecht Gesellschaftsrecht Individualarbeitsrecht II. Frankreich Die police de l avant-contrat Aktueller Anwendungsbereich des Avant-contrat a) Kaufrecht und Tausch b) Mietrecht c) Die promesse de contrats réels d) Die promesse de prêt e) Die promesse d embauche f) Gesellschaftsrecht g) Verträge im Kapitalmarkt h) Weitere Anwendungen und Arten der promesse C. Rechtsvergleichende Zusammenfassung GESETZLICHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FUNKTIONEN DES VORVERTRAGES Teil 1 Zur Rechtsbindung durch den Vorvertrag A. Allgemeine Themen I. Inhalt und Rechtsnatur II. Rechtsgeschäftlicher Kontrahierungszwang B. Allgemeine Voraussetzungen I. Vorvertrag als systematisches Institut des Schuldsrechts II. Zustandekommen des Vorvertrages Deutschland Frankreich a) Zustandekommen des Vertragsversprechens: formellen und materiellen Voraussetzungen der promesse de contracter b) Gesetzliche Vorschriften des Versprechens insb. Art C.C. und seine analoge Anwendung aa) Einseitiges oder beiderseitiges Vertragsversprechen? bb) Glosse zu la promesse de vente vaut vente (Art C.Civ.) Zwingendes Recht oder abdingbares Recht? cc) La promesse de vente vaut vente, lorsqu il y a consentement réciproque des deux parties sur la chose et sur le prix c) Synallagmatische Vertragsversprechen

Rechtfertigung des Vorvertrages aus der Sicht der Vertragsfreiheit... 104 4. Stellungnahme... 105 II. Frankreich... 105 B. Anwendungsbereich des Vorvertrages... 107 I. Deutschland... 107 1. Kaufrecht.

4 VI aa) Essentialita negotii des Hauptvertrages im beiderseitigen Vertragsversprechen bb) Abwesenheit der essentialia negotii des Hauptvertrages im beiderseitigen Vorvertrag d) Einseitiges Vertragsversprechen (bzw. Kauf- oder Verkaufsversprechen) aa) Besonderheiten aus dem Art C.C. für das Zustandekommen und die Anwendbarkeit des einseitigen Kaufversprechens bb) Ausübung der Option und Rechtswirkungen e) Die pacte de préférence Teil 2 Spezielle Abschlussvoraussetzungen des Vorvertrages: abweichender Mindestinhalt? A. Bestimmtheit vs. Bestimmbarkeit I. Deutschland II. Frankreich Unbestimmtheit des Inhalts des Vertragsversprechens Unbestimmtheit des Kaufpreises B. Bestimmung der Parteien C. Rechtsvergleichende Zusammenfassung Teil 3 Form und solennité A. Formfreiheit vs. Form als Bindungsvoraussetzung B. Formbedürftigkeit des Vorvertrages I. Deutschland Gesetzliche Formpflichten a) Formvorschriften: Hauptvertragsform und Anwendung b) Ist die nichtige Schutzfunktionsform zu heilen? Geschäftlich vereinbarte Formpflicht II. Frankreich Solennité du contrat Andere Formvorschriften für das einseitige Kaufversprechen Andere gesetzliche Formen des französischen Rechtes für das Vertragsversprechen Weitere Besonderheiten: behördliche Genehmigung III. Rechtsvergleichende Zusammenfassung Teil 4 Künstliche Trennung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsakten im französischen Recht A. Rechtliche Struktur des Erwerbsvorganges im deutschen und französischen Recht B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip im deutschen Recht C. Konsensprinzip des französischen Rechtes: Die promesse synallagamátique de contracter und deren Rechtsfolgen für das Sachenrecht D. Rechtsvergleichende Zusammenfassung Teil 5 Weiterentwicklung des Vorvertrages A. Drittwirkungen des Vorvertrages B. Bedingungen und Vorvertrag C. Vertragsstrafe D. Abtretung - Parteiwechsel E. Inhalte und Willensmängel F. Aufhebung

C. für das Zustandekommen und die Anwendbarkeit des einseitigen Kaufversprechens... 128 bb) Ausübung der Option und Rechtswirkungen... 130 e) Die pacte de préférence.

5 VII I. Erfüllung, Leistungsstörungen und Sekundäransprüche II. Untergang der Kontrahierungspflicht G. Verhältnis zwischen Vorvertrag und Hauptvertrag Teil 6 Rechtsvergleichende Zusammenfassung des Kapitels A. Verständnis des Vorvertrages in den zwei Rechtsordnungen B. Systematisierung des Vorvertrages C. Trennungsfunktion des Vorvertrages im französischen Recht D. Ergebnis des Kapitels KAPITEL III DER VORVERTRAG IM EUROPÄISCHEN PRIVATRECHT Teil 1 Problematik der Angleichung des Vertragsrechtes A. Erforderlichkeit der europäischen Angleichung des Vertragsrechtes B. Hindernisse und Schwierigkeiten für einen europäischen Code Civil und insbesonderes einer allgemeinen Teil des Vertragsrechtes I. Beschränkung auf ein reines Antrags-und Annahmesystem? II. Die beiden Vertragsmodelle des europäischen Zivilrechts Teil 2 Europäisches Schuldvertragsrecht und Vorvertrag A. Zustandekommen und Gestaltung des Vertrages B. Struktur der Gesetzgebungen I. Bemühen um Einheit II. Der Vorvertrag und die standarisierten Institute des Vertragsrechts in Europa III. Europäische Rechtsangleichung des Vertragsrechts in Zusammenspiel mit dem Sachenrecht Wie wird die sachenrechtliche Problematik binnen Europas gerade durch die Vertragsparteien geregelt? a) Anwendung der Incoterms Klauseln b) Europäisches Sachenrecht? Aktueller Sinn und Zweck von Vereinbarungen im Vorfeld eines internationalen Vertrages Teil 3 Die kollisionsrechtliche Problematik Teil 4 Arbeitsgruppe für eine europäische Rechtsangleichung A. UN Ebene: Das Wiener Kaufrechtsübereinkommen (CISG) B. Europäische Ebene I. Der Vorvertrag im Vorschlag von UNIDROIT und Lando Kommission II. Der Vorvertrag im Vorschlag der Gruppe Gandolfi III. Der Vorvertrag im Vorschlag der Gruppe Catala IV. Der Vorvertrag im Vorschlag vom des DCFR Der Vorvertrag im Vertragsrecht des DCFR Die sachenrechtliche Problematik des Vorvertrages im DCFR DCFR Feasibility Study (Mai 2011) Teil 5 Exkurs: Der Vorvertrag in zwei nationalen Rechten, die aus dem deutschen und aus dem französischen Rechten ausgestaltet worden sind A. Artikel 22 des OR über den Vorvertrag B. Artikel 6:226 des neuen niederländischen Zivilgesetzbuches

Trennungsfunktion des Vorvertrages im französischen Recht... 165 D. Ergebnis des Kapitels... 166 KAPITEL III... 167 8 DER VORVERTRAG IM EUROPÄISCHEN PRIVATRECHT.

6 VIII 9 ZUSAMMENSTELLUNG WESENTLICHER ERGEBNISSE Abschließende Bewertung der Möglichkeiten einer Rechtsvereinheitlichung Teil 1 Bedürfnis und Möglichkeiten einer Rechtsvereinheitlichung A. Bedenken gegenüber einer isolierten Rechtsvereinheitlichung B. Die Anwendung als Trennungsinstrument Teil 2 Schlussüberlegung VORSCHRIFTENVORSCHLAG FÜR EINEN ETWAIGEN EUROPÄISCHEN VORVERTRAG IM RAHMEN EINES VERTRAGS-SCHULDRECHTSSYSTEMS LITERATURVERZEICHNIS

Bedenken gegenüber einer isolierten Rechtsvereinheitlichung... 209 B. Die Anwendung als Trennungsinstrument.

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