8. Sitzung des Gemeinderates Lüterswil-Gächliwil Donnerstag, 11. August 2015, Uhr Gemeinderatszimmer Schulhaus Lüterswil

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1 Protokoll 8. Sitzung des Gemeinderates Lüterswil-Gächliwil Donnerstag, 11. August 2015, Uhr Gemeinderatszimmer Schulhaus Lüterswil Vorsitz: Vizepräsident/In: Mitglieder: Kurt Burkhalter, Gemeindepräsident Silvia Stöckli Jürg Burkhalter, Daniela Geigele, Nadia Mollet Entschuldigt: Protokoll: Ruth Hartmann, Gemeindeschreiberin Traktanden: 1. Rechnungen; Zahlungsanweisung 2. Ressort Finanzen und Verwaltung 2.1. Protokoll der GR-Sitzung vom Protokoll der GR-Sitzung vom Protokoll der GR-Sitzung vom Protokoll der Gemeindeversammlung vom Spendenanfragen 2.6. BBN Erweiterungsprojekt; Kreditantrag an GV (Geschäft unter Ausschluss der Oeffentlichkeit) 3. Ressort Schule 3.1. Informationen aus dem Ressort 4. Ressort Soziales, öffentliche Sicherheit, Anlagen 4.1. Informationen aus dem Ressort 5. Ressort Bauten, Strassen 5.1. Friedhofanlage; Definition Unterhaltsbedarf 5.2. Nachtragskredit Ufergehölze Bibernbach 5.3. Informationen aus dem Ressort 6. Ressort Umwelt, Landwirtschaft, Kultur 6.1. Neuorganisation der Wertstoffsammelstelle; Beschlussfassung 6.2. Käsereisweg: Anfrage Wüthrich Peter 6.3. Neophytenbekämpfung; Information 6.4. Jungbürgerreise; Information 6.5. Informationen aus dem Ressort 7. Delegationen 8. Termine 8.1. Freitag, : Jungbürgerfeier/Verabschiedung Wehrmänner 8.2. Donnerstag, : Seniorenreise 8.3. Samstag, : Infoveranstaltung bucheggberg.net (Glasfasertechnologie) 9. Mitteilungen und Verschiedenes Die Traktandenliste wird mit Traktandum 5.2. ergänzt und genehmigt.

2 Gemeinderatsprotokoll vom 11. August 2015 Seite 2 von 7 Der Vorsitzende begrüsst Ruth Hartmann zu ihrer ersten Sitzung im Gemeinderat. 1. Rechnungen; Zahlungsanweisung Die Rechnungen gemäss separater Liste im Gesamtbetrag von CHF sind in Ordnung und werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. 2. Ressort Finanzen und Verwaltung 2.1 Protokoll der GR-Sitzung vom Das Protokoll liegt noch nicht vor und wird von Eveline Kocher nachgeliefert. 2.2 Protokoll der GR-Sitzung vom Das Protokoll liegt noch nicht vor und wird von Eveline Kocher nachgeliefert. 2.3 Protokoll der GR-Sitzung vom Das Protokoll liegt noch nicht vor und wird von Eveline Kocher nachgeliefert. 2.4 Protokoll der Gemeindeversammlung vom Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom , welches den Gemeinderäten per Mail zugestellt wurde, wird ohne Korrekturen/Ergänzungen einstimmig genehmigt. Herzlichen Dank an Jürg Burkhalter für das Verfassen. 2.5 Spendenanfragen Folgende Beitragsgesuche werden vom Rat abgelehnt: - EHC Bucheggberg - Pro Juventute Notrufnummer BBN Erweiterungsprojekt; Kreditantrag an GV (Geschäft unter Ausschluss der Oeffentlichkeit) 3. Ressort Schule 3.1. Informationen aus dem Ressort Bushaltestelle Wie bereits informiert wurde, ist der Kanton der Ansicht, dass die bestehende Bushaltestelle vor dem Dorfladen weg muss, da diese zu gefährlich ist (Sichtbehinderung Ausfahrt Balmstrasse, Parkplätze). 3 Varianten für einen möglichen neuen Standort liegen vor, wobei Variante 1 vom Kanton bevorzugt und auch weiterverfolgt wird. Der Standort von Variante 1 wäre in der Nähe der Liegenschaft Bartlome (vis-a-vis Einfahrt Eyweg). Als Vorteile werden aufgeführt: Nähe zu Haltestelle auf Nordseite, zentrale Lage, gute Erreichbarkeit. Nachteile sind: Geringe Einschränkungen Grundstück, Bau auf grüner Wiese. Eine Begehung mit dem Kanton und dem Postautobetrieb fand am statt. Vertreter der Gemeinde waren: Nadia Mollet und Eveline Kocher. Der mögliche Standort von Variante 1 wird auch vom Rat begrüsst.

3 Gemeinderatsprotokoll vom 11. August 2015 Seite 3 von 7 Verband Solothurner Einwohnergemeinden Zugestellt wurde ein Informationsschreiben Die Schulen brauchen politische Führung zum angepassten neuen Qualitätsmanagement in den Solothurnischen Schulen. Mitgeteilt, wird, dass ab dem neuen Schuljahr 2015/2016 die Gemeinden für die Ausgestaltung und Führungsqualität ihrer Schulen stärker verantwortlich sind. Beabsichtigt wird, diesbezüglich in den nächsten Monaten entsprechende Informationsveranstaltungen für die Behördenmitglieder und die Schulleitungen durchzuführen. Der Rat nimmt diese Aussagen zur Kenntnis und stellt sich die folgenden Fragen: - Wie lässt sich dies mit dem Zweckverband vereinbaren? - Besteht dringender Handlungsbedarf? Nadin Mollet nimmt mit Thomas Blum (Geschäftsführer VSEG) Kontakt auf um diese Fragen zu klären. 4. Ressort Soziales, öffentliche Sicherheit, Anlagen 4.1. Informationen aus dem Ressort Asyl Die Familie Mussafi ist nach Bellach gezogen. Am wird eine Familie mit 3 Kindern in die Wohnung einziehen. Atelier im Schulhaus Die Abnahme des Ateliers wird auf den , h, festgelegt und wird von Silvia Stöckli und Kurt Burkhalter vorgenommen. Herr Nussbaumer wird informiert. Vandalismus Bushaltestelle/Spritzenhäuschen Gächliwil Der Beschluss/Vorschlag des Gemeinderates vom wurde den Müttern der Jünglinge unterbreitet und akzeptiert. Die Instandstellung ist auf gutem Wege (defekte Lampe wurde bereits in Rechnung gestellt, Farbe für Anstrich bestellt). Ein Jüngling hat bereits einige Stunden im Neophytenprojekt mitgearbeitet. Depotstelle für Rollgerüst Eventuell besteht eine Möglichkeit das Rollgerüst für den Moment im Archiv des MZG unterzubringen. Die Ressortverantwortliche wird die Situation vor Ort zusammen mit Martin Schoch anschauen. 5. Ressort Bauten, Strassen 5.1. Friedhofanlage: Definitionen Unterhaltsbedarf Ausgangslage: Auf Grund verschiedener Reklamationen, der Friedhof sei in einem schlechten Zustand, hat die die Ressortverantwortliche einen Augenschein genommen. Sie fand den Zustand der Anlage in Anbetracht der Hitze nicht so schlimm wie geschildert. Einzig könnte man sich Gedanken machen, ob die Rosen, welche etwas mager aussehen, durch pflegeleichtere Pflanzen ersetzt werden sollen. Ein Thuja-Bäumchen auf einem Grab wird nach Absprache mit den Angehörigen des Verstorbenen im Herbst entfernt. Diskussion: In der geführten Diskussion wird die Frage aufgeworfen, ob der zeitliche Aufwand für die Pflege der Anlage ausreicht. Dies wird von Daniela Geigele bejaht. Ein Ersatz für die Rosen mit pflegeleichten Pflanzen wird vom Rat befürwortet.

4 Gemeinderatsprotokoll vom 11. August 2015 Seite 4 von 7 Der Rat ist der Meinung, dass dies eigentlich Aufgabe der Baukommission ist,.d.h. Markus Jetzer, welcher für den Friedhof zuständig ist. Beschluss Ein Beschluss wird nicht gefällt Nachtragskredit Ufergehölze Bibernbach (Chalberweid) Ausgangslage: Für dringende auszuführende Arbeiten am Bibernbach (Pflege und Holzeingriff) wird ein Nachtragskredit von F nötig. Die Offerte von FB Bucheggberg vom beträgt zwar aufgerundet Fr und im Budget sind noch Fr vorhanden. Auf Vorschlag des BK-Präsidenten sollte der Betrag jedoch sicherheitshalber auf Fr aufgerundet werden. Erwägung/Antrag Gestützt auf Antrag des BK-Präsidenten und der Ressortverantwortlichen wird für den Unterhalt Ufergehölze ein Nachtragskredit von Fr beantragt. Ob noch weitere Offerten eingeholt werden sollen, muss der Gemeinderat entscheiden. Diskussion Die Dringlichkeit der Arbeiten am Bibernbach wird von der Ressortverantwortlichen erklärt. Der Zivilschutz hat bereits vor längerer Zeit viel ausgeholzt und es ist zeitlich nicht mehr möglich, dass diese Arbeiten in diesem Jahr durch den Zivilschutz noch ausgeführt werden können. Der Rat ist der Meinung, dass noch weitere Offerten eingeholt werden sollen (Gartenbau Schär, Kernenried und Knörr, Lüsslingen). Weiter soll bei den FB Bucheggberg eine Offerte mit aktuellem Datum eingeholt werden. Die Offerten sollten bis zur nächsten GR-Sitzung vom vorliegen. Beschluss Der Nachtragskredit im Betrag von Fr wird vom Rat einstimmig beschlossen Informationen aus dem Ressort Bau - Wegen der Mulde bei Mathys Annemarie findet am eine weitere Sitzung statt. - Folgende Fristen wurden von Beat Wehrle der Familie Emch mitgeteilt: - Abriss Stall: Bis Ende Deckbelag Parkplatz: Bis Mitte 2016 Familie Emch wird die Fristen schriftlich bestätigen und ein nachträgliches Baugesuch einreichen. - Wegen der Insider-Info an der Gemeindeversammlung wurde versucht, die mögliche Leckstelle zu eruieren. Dies ist aber schwierig. - Die Abwasserschächte wurden Ende Juli (28./29.7) von der Firma F. Moser gereinigt. - Im Moment werden defekte Lampen mit LED ersetzt. - Angefragt wird, ob das Pflichtenheft der Baukommission unterschrieben ist. Die Gemeindeschreiberin geht dem nach und falls noch die Unterschrift von Rita Lysser fehlt, holt der Gemeindepräsident diese noch ein. - Die vom Winterdienst verursachten Schäden wurden schon vor längerer Zeit der Fa. Isch Niklaus in Auftrag gegeben. Die Ressortverantwortliche ist guter Hoffnung, dass die Schäden noch vor dem nächsten Winter geflickt werden.

5 Gemeinderatsprotokoll vom 11. August 2015 Seite 5 von 7 6. Ressort Umwelt/Landwirtschaft/Kultur 6.1. Neuorganisation der Wertstoffsammelstelle; Beschlussfassung Ausgangslage Die Erhaltung und die Wiederverwendung von Wertstoffen werden in unserer Konsumgesellschaft immer wichtiger. Als kürzlich die Fa. Neuenschwander aus Lohn mittels Flyer für das Sammeln und Recycling von Plastik Werbung machte, hat sich die Naturund Umweltkommission (NUK) mit diesem Thema befasst. An einer Sitzung der Kommission nahmen zwei Vertreter der betreffenden Firma teil und konnten die Mitglieder der Kommission vom Sinn dieses Recycling überzeugen. Weiter ist der Oelcontainer der bisher bei der Fa. Bartlome eingestellt war, in einem desolaten Zustand und muss ersetzt werden. Ebenfalls der Glas- und Alucontainer sind in einem schlechten Zustand. In diesem Zusammenhang wurde die Wertstoffsammelstelle unserer Gemeinde besichtigt. Durch die Fa. Neuenschwander wurde eine Offerte für eine Neuorganisation der Sammelstelle bei der NUK eingereicht. Einen Preisvergleich mit dem aktuellen Anbieter ergab, dass die Fa. Neuenschwander leicht unter dem aktuellen Preis liegt. Nach umfangreichen Abklärungen stellt die NUK untenstehenden Antrag an den Gemeinderat: Erwägung / Antrag 1. Neuorganisation der Wertstoffsammelstelle der Gemeinde Lüterswil-Gächliwil gemäss Offerte der Firma Neuenschwander a.) Auffrischen des gemeindeeigenen Glascontainers Fr b.) Auffrischen des gemeindeeigenen Alucontainers Fr c.) Anschaffen eines neuen Oelcontainers Fr d.) Aufstellen eines Sammelcontainers für Kunststoff 6 Monate gratis anschliessend Beurteilung ob Sammelcontainer angeschafft wird e.) In Anspruch nehmen des offerierten Start-up Sets der Fa. Neuenschwander (jeder Haushalt erhält einen Sammelsack für Kunststoff) Fr pro Haushalt f.) Verkauf von Kunststoffsammelsäcken auf der Gemeindeverwaltung Fr. 2.-/p.S. (denkbar wäre auch Verkauf zusätzlich im Dorfladen) 2. Anpassen der Öffnungszeiten unserer Wertstoffsammelstelle (Beschwerden Anwohner) Montag bis Freitag Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr Samstag Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr a.) Demontieren und neu beschriften der bestehenden Tafel. Versetzen der Tafel nach der Westfassade des Schulhauses ca. Fr Diskussion Auf die Frage, ob unsere Container bei der Leerung ausgewechselt werden oder geleert werden, teilt der Ressortverantwortliche mit, dass die Container geleert und wieder zurück gebracht werden. Vorgeschlagen wird, den Betrag ins Budget 2016 aufzunehmen. Beschluss Der Rat beschliesst einstimmig, dem Antrag der Natur- und Umweltkommission (NUK) mit den im Antrag aufgeführten Beträgen zuzustimmen. Die Kosten für die Neuorganisation der Wertstoffsammelstelle werden ins Budget 2016 aufgenommen.

6 Gemeinderatsprotokoll vom 11. August 2015 Seite 6 von 7 Der Natur- und Umweltkommission (NUK) wird für ihre Arbeit den besten Dank ausgesprochen Käsereisweg: Anfrage Wüthrich Peter Im Zusammenhang mit dem Musiktag wurde beim Käsereiweg der mittlere Teil abgetragen und seitlich deponiert. Nun hat Peter Wüthrich ein Problem den Weg mit dem Traktor zu befahren. Der Rat ist der Meinung, dass hier der Auftraggeber für die Instandstellung zu beauftragen ist. Der Ressortverantwortliche klärt bei der Fa. Isch ab, wer den Auftrag ausgelöst hat Rückblick 1. Augustfeier; Information Wegen des Feuerungsverbots fand der Anlass in diesem Jahr ohne Feuer und in der MZH statt. Ca. 80 Einwohnerinnen und Einwohner sind unserer Einladung gefolgt. Für die musikalische Untermalung war wie jedes Jahr die Musikgesellschaft Lüterswil zuständig. Als Festredner hat sich Kurt Burkhalter zur Verfügung gestellt. An dieser Stelle noch herzlichen Dank für die gute Rede. In diesem Zusammenhang informiert Silvia Stöckli, dass bei der neuen Dorfbeflaggung noch 4 alte Fahnen ersetzt werden müssen. Jürg Burkhalter nimmt diese noch ins Budget 2016 auf. Weiter regt Silvia Stöckli an, die Musikgesellschaft zu bitten, die Fahnen bei einem Anlass nicht zu lange hängen zu lassen, damit die Freude an der neuen Dorfbeflaggung noch lange anhält. Vorgeschlagen wird folgende Regelung: Aufhängen der Fahnen 1-2 Tage vor dem Anlass/Abhängen der Fahnen unmittelbar nach den Anlass (je nach Witterung). Die Fahnen sollten selbstverständlich trocken eingelagert werden. Die Gemeindeschreiberin wird die Musikgesellschaft über die neue Regelung schriftlich informieren Neophytenbekämpfung; Information In den Medien ist dies ein grosses Thema; insbesondere sind die Neophyten im Seeland ein grosses Problem. Unsere Natur- und Umweltkommission (NUK) hat an ihrem letzten Aktionstag im Juli das Springkraut bis an die Gemeindegrenze Biezwil bekämpft sowie die Brennnessel gemäht. Nach der anstrengenden Arbeit wurde das von der Gemeinde offerierte Znüni genossen Jungbürgerreise; Information Bis heute ist von unserer Gemeinde eine Anmeldung eingegangen. Anmeldeschluss ist der Geplant ist, mit den Jungbürgerinnen und Jungbürger in der Stadt Bern ein Foxtrail (Schnitzeljagd) durchzuführen Informationen aus dem Ressort Der Spiel-Nachmittag verzeichnete wegen den heissen Temperaturen wenige Teilnehmer.

7 Gemeinderatsprotokoll vom 11. August 2015 Seite 7 von 7 7. Delegationen : Grafen-Event Schloss Buchegg; Teilnehmer: Silvia Stöckli : SLB Wirtschaftsforum in Lüterkofen; Teilnehmer: Silvia Stöckli und Nadia Mollet 8. Mitteilungen und Verschiedenes a) GR-Sitzung: Silvia Stöckli ist am verhindert. Die Sitzung wird auf den , Uhr, vorverschoben. Daniela Geigele wird den Ersatz aufbieten. b) Von Nadia Mollet wird angeregt, sich über die nächsten Gemeinde-Wahlen Gedanken zu machen. Schlägt vor, vorgängig eine Infoveranstaltung durchzuführen. Entschieden wird, anlässlich der Klausurtagung darüber zu diskutieren. NAMENS DES GEMEINDERATES Der Präsident: Die Protokollführerin: Kurt Burkhalter Ruth Hartmann