werdenstärkereunwetterundimmerhäufigerehitzeperiodenbishinzuveränderungenimwasserhaushaltundderpflanzenwelterwartet.umsowichtiger

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4793 Zukunft des Deutschen Wetterdienstes Vorbemerkung der Fragesteller DerDeutscheWetterdienst (DWD)isteineteilrechtsfähigeAnstaltdesöffentlichenRechtsimGeschäftsbereichdesBundesministeriumsfürVerkehr, BauundStadtentwicklung.AlsnationalerWetterdienstderBundesrepublik DeutschlandbeobachtetundbewertetderDWDvorallemdieWetter-und KlimaentwicklunginDeutschland.IhrgesetzlicherAuftragistdieVersorgung dernutzerinnenundnutzerindeutschlandmitdienstleistungenimbereichder Meteorologie und der Klimatologie. DieinderBundesverwaltungvorgesehenejährlicheStellenkürzungnach 20 desbundeshaushaltsgesetzes2007stelltauchdendwdvordieherausforderung,trotzrückläufigerressourcenseinengesetzlichenauftragweiterhinsachgerecht zu erfüllen. UmdieserVorgabegerechtzuwerden,hatderVorstanddesDWDeineStrategie miteinemzeitlichenhorizontbiszumjahre2015erarbeitet.lautaussageder Bundesregierung (Bundestagsdrucksache16/4495)siehtdiesestrategische NeuausrichtungeineAutomatisierungundZentralisierungderProduktionvon BasisvorhersagenamStandortOffenbachbeigleichzeitigerdezentralerBeratungsstrukturundErhaltderFlächenpräsenzandenStandortenHamburg, Essen, Potsdam, Leipzig, Stuttgart und München vor. DieBewertungdesKlimawandelsundseinerFolgenfürDeutschlandistlaut DWD-PräsidentWolfgangKuscheineKernaufgabedesDWD (Pressemitteilungvom1.März2007, werdenstärkereunwetterundimmerhäufigerehitzeperiodenbishinzuveränderungenimwasserhaushaltundderpflanzenwelterwartet.umsowichtiger sinddahereinepermanenteüberwachungundbewertungderklimaveränderungen, wie sie in Deutschland durch den DWD erfolgen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 20. April 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 1.WelchenMarktanteilhatderDWDimdeutschen,europäischenundinternationalen Wettergeschäft? DerDeutscheWetterdienst (DWD)istnuringeringemMaßeamMarktbeteiligt. ErverfolgtunterBerücksichtigungderZielsetzungdes AktivierendenStaates, dieprivatinitiativezustärken,seitjahreneineausrichtungaufseinekernaufgabenzurdaseinsvorsorge.seineleistungendeckendiegesetzlichenaufgaben desnationalenwetterdienstesderbundesrepublikdeutschlandinvollemumfangundinderdenvorhandenenressourcenentsprechendenleistungstiefeab. MarktorientiertbietetderDWDLeistungennurdortan,woandereAnbieterden BedarfnichtdeckenunderaufgrundseinerbesonderenKompetenzdazuprädestiniertist.Hierzugehörenbeispielsweiseräumlichundzeitlichdifferenzierte VorhersagenzurWettersituationaufVerkehrswegenoderSachverständigengutachten,beidenenderDWDzunehmendalsObergutachterimStreitfallhinzugezogenwird.DerUmfangdieserLeistungenist,gemessenamGesamtleistungsumfangdesDWD,relativgering.ImRahmeneinerzuBeginndesJahres 2003getroffenenstrategischenEntscheidungzurFestlegungvonKernaufgaben hatsichderdwdbeispielsweisemitwirkungab2004ausderversorgungvon Medienkunden mit Endprodukten zurückgezogen. 2.a)WersindnebendemDWDdieanderenrelevantenstaatlichenundprivatenAnbieteraufdemnationalen,europäischenundinternationalen Wettermarkt? b)wiearbeitetderdwdmitanderen staatlichenoderprivaten Wetterdiensten zusammen? c)inwieweitsetztsichderdwdfüreinenfreiendatenaustauschmitden anderen Wetterdiensten ein? DerMarktfürmeteorologischeDienstleistungenwirdtrotzdesweitgehenden AbbausvonHandelshemmnissenüberwiegendvonnationalenAnbieternbestimmt.GrenzüberschreitendeVertriebsaktivitätendernationalenstaatlichen WetterdienstespielenlediglicheineuntergeordneteRolle.BeidenprivatenAnbieternistdieEntwicklungvoninternationalenStrukturenstärkerausgeprägt.In denvergangenenjahrenwardiebildungeinigereuropa-oderweltweiterkonzernezubeobachten,dieindenbedeutendenwirtschaftsnationen,wiedeutschland, Niederlassungen unterhalten. FürdendeutschenWettermarktistdieTätigkeitfolgenderKonzerneundUnternehmenvonbesondererBedeutung:JörgKachelmannProduktionsAG (Schweiz)mitderNiederlassungMeteomediaGmbHinBochum,MeteoGroup (Niederlande)mitderNiederlassungMC-WetterGmbHinBerlin,WetterOnline GmbHinBonn,EuropeanWeatherConsultGmbHinKarlsruhe,Weathernews Inc. (Japan)mitderNiederlassungWeathernewsDeutschlandGmbHinFrankfurt,Wetter.comAGinSingen,WetterFernsehen MeteosGmbHinMünchen. DerDWDerfülltgemäßdenVorgabendesDWD-GesetzesdieVerpflichtungen derbundesrepublikdeutschlandzurinternationalenzusammenarbeitmitanderenstaatlichenwetterdiensteninderweltorganisationfürmeteorologie (WMO),derEuropäischenOrganisationzurNutzungmeteorologischerSatelliten (EUMETSAT),demEuropäischenZentrumfürmittelfristigeWettervorhersage (EZMW)undanderenOrganisationen.DanebenerfolgteininternationalerAustauschderjenigenDatenundProdukte,diefürdieGewährleistung wetterdienstlicherbasisleistungeninanderenländernundfürdiesicherheit und Effizienz der internationalen Luft- und Seeschifffahrt unabdingbar sind. PrivateDienstleistererhaltenalsKundendesDWDhauptsächlichDatenund ProduktefürihreWertschöpfungsprozesse.DerDWDfördertdamitdiewirt-

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/5091 schaftlicheweiterverwendungwetterdienstlicherinformationenimsinnedes Informationsweiterverwendungsgesetzes.GrundlageisteinePreisliste,dieAngabenzuInhalt,AbgabebedingungenundPreisenfüralleVertriebsleistungen desdwdzusammenfasst.derdwdistgemäß 6 (2)DWD-Gesetzgehalten, für seine Leistungen eine Vergütung zu verlangen. DieinderWeltorganisationfürMeteorologie (WMO) einerunterorganisation dervereintennationen vertretenenstaatenhabenvereinbart,dassimrahmen derinternationalenzusammenarbeitderwetterdiensteeinfreieraustauschderjenigendatenundprodukteerfolgt,diefürdiegewährleistungwetterdienstlicherbasisleistungeninanderenländernundfürdiesicherheitundeffizienz derinternationalenluft-undseeschifffahrtunabdingbarsind.dieseundandere LeistungendersogenanntenGrundversorgungstehenauchallenKundendes DWD unentgeltlich zur Verfügung. DerdarüberhinausgehendeinternationaleAustauschvonDatenundProdukten unterliegtländerspezifischenrestriktionenz.b.hinsichtlichihrerkommerziellen Nutzung. 3.WelcheProdukteundDienstleistungensowiewelchenweiterenService stelltderdwdzurverfügung,undwersindseinewichtigstennationalen, europäischen und internationalen Kunden? NebendenDatenausdenverschiedenenMess-undBeobachtungssystemenund ProduktenausderroutinemäßigenDatenbearbeitungeinschließlichdernumerischenWettervorhersagestelltderDWDkundenbezogeneDienstleistungenin FormvonWarnungen,Vorhersagen,aufbereitetenWetterzustandsinformationen,Wetter-undKlimaberatungen,Gutachten,Online-WetterinformationssystemenundKlima-StatistikenzurVerfügung.Außerdemwerdentemporäre MessreihenfürKundenerstelltundFachveröffentlichungenherausgegeben sowiekundenüberneueentwicklungenwiez.b.saisonalevorhersageninformiert.imrahmendesstrahlenschutzesliefertderdwddembundesamtfür Strahlenschutz Radioaktivitätsdaten und -ausbreitungsrechnungen. Zu den wichtigsten Kunden im nationalen Bereich zählen: Katastrophenschutzbehörden,THW,Feuerwehren,Bundeswehr,StraßenverwaltungenderLänder,WSVdesBundes,wasserwirtschaftlicheLandesbehörden,Zivilluftfahrt,diverseForschungseinrichtungenundHochschulinstitute, DeutscherBauernverband,LandwirtschaftsverwaltungderLänder,Polizei-und Justizbehörden,Energieversorger,öffentlich-rechtlicheRundfunkanstalten,private Wetterdienstleister. BezogenaufdaseuropäischeAuslandstelltderDWDspezielleProduktefüreinzelne Forschungsinstitute zur Verfügung. 4. a) Wie hoch ist der jährliche Etat des DWD? b)welchebundeszuschüsseerhältderdwd,undwiehabensichdieseseit 1990 entwickelt? c) Welchen Anteil finanzieren die einzelnen Länder? d)wiehochistderanteilderpersonalkostenandengesamtausgabendes DWD? e)welcheeinnahmenerzieltderdwd,undwofürwerdendieseverwendet? f) Wie hat sich die Einnahmesituation seit 1990 entwickelt? g)nachwelchennationalen,europäischenoderinternationalenregelungen werdendiepreisefürdierohdatenundendproduktedesdwdgebildet,

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode undwiewirdsichergestellt,dassderdwdaufgrundseinermonopolstellung keine wirtschafts- und kartellrechtlich unzulässigen Preise bildet? ImHaushaltsjahr2006hattederDWDeinenEtatvoninsgesamtca.238,9Mio. Euro,imHaushaltsjahr2007vonca.232Mio.Euro;davonentfallenrund53,2 Mio.EuroaufBeiträgederBundesrepublikDeutschlandzuinternationalen Organisationen wie z. B. EUMETSAT. DieEinnahmenundAusgabendesDWDwerdenimKapitel1214desBundeshaushaltsveranschlagt (Einzelplan12 BundesministeriumfürVerkehr,Bau undstadtentwicklung).dieausgabenunterliegenzumteilerheblichen SchwankungenentsprechenddesMittelabflussesbeigroßeninvestivenMaßnahmen,wiez.B.ErsatzdesGroßrechnersunddesRadarverbunds.DieEntwicklung der Ausgaben des DWD ergibt sich aus nachstehender Tabelle: Entwicklung der Ausgaben des DWD seit 1990 (in Mio. Euro) JahrAusgabenJahrAusgabenJahrAusgaben , , , , , , , , , , , , , , , , ,7 DieLändersindnichtanderFinanzierungdesDWDbeteiligt.Siesinddarüber hinausinbezugaufdiebenötigtendwd-leistungengrößtenteilsvonderentgeltzahlung befreit. DerAnteilderPersonalkostenandenGesamtausgabenbeträgtimSolldesHaushaltsjahres 2007 ca. 43 Prozent. DieEinnahmendesDeutschenWetterdienstesresultierenzumweitüberwiegendenTeilausKostenerstattungenfürdienachICAO-Regelungennotwendige FlugwetterberatungsowiesonstigenmarktorientiertenDienstleistungen.Die Einnahmen fließen in voller Höhe dem Bundeshaushalt zu. DieEinnahmendesDWDbeliefensichimJahr2006aufca.45Mio.Euro;sie habensichseit1990deutlichreduziert.diesistimwesentlicheninanpassungenimabrechnungssystembeiderkostenerstattungimflugwetterdienst,anpassungeninderpreislistesowiez.b.alsfolgedesrückzugsausderversorgung von Medienkunden mit Endprodukten begründet. DieBerechnungderKostenfürdieLeistungserstellungimFlugwetterdienstund ihreerstattungmittelsgebühren,dievondenluftverkehrsunternehmenzuentrichtensind,istdurchinternationaleregelungenfestgelegt.derdwdhatsogut wiekeinemöglichkeiten,aufdiehöhederdurchdasrefinanzierungssystemim FlugwetterdiensterzieltenEinnahmenEinflusszunehmen.Soführteu.a.eine UmstellungdesEUROCONTROL-Abrechnungsverfahrens,inderenFolgees zugutschriftenwegenüberzahlungenausdenvorjahrenkam,imjahr2005zu einemerheblicheneinnahmerückgang.esistjedochgewährleistet,dassdem DWDalledurchdenFlugwetterdienstentstehendenAufwendungenerstattet werden. DieEntwicklungderEinnahmendesDWDseit1990istdernachstehendenTabelle zu entnehmen:

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/5091 Entwicklung der Einnahmen des DWD seit 1990 (in Mio. Euro) JahrEinnahmenJahrEinnahmenJahrEinnahmen , , , , , , , , , , , , , , , , ,8 DerDWDbesitztinderEUschondeshalbkeinemonopolartigeStellung,weil unterdengroßeneuropäischenwetterdienstenwettbewerbherrscht.private DienstleisterinDeutschlandkaufenauchbeianderenEU-WetterdienstenDaten, Produkte und Dienstleistungen ein. DiePreisbildungrichtetsichprimärnachdenVorgabendes 6DWD-Gesetz undfolgtfürdiesogenanntenrohdaten (DatenundProdukte)aufdereinenund die Spezialdienstleistungen auf der anderen Seite unterschiedlichen Ansätzen. MitdemZiel,dieNutzungvonDatenundProduktenfürZweckederVersorgung vongesellschaft,wirtschaftundforschungzufördernundeinewertschöpfung zugenerieren,wurdevondenstaatlichenwetterdienstenunterbegleitungdurch diegeneraldirektionwettbewerbdereuropäischenkommissioneineuropäischerverbundgebildet,deresgestattet,meteorologischedatenundprodukte ausdenjeweiligennationaleninfrastrukturenflächendeckendzueinheitlichen, wettbewerbsgerechtenbedingungenzubeziehen.diepreisbildungerfolgtdemzufolgeinnationalerhoheitundrichtetsichindeutschlandimkernnachden Bestimmungender MusterbedingungenfürLieferungenundLeistungenim GeoinformationswesendesBundes,dievomInterministeriellenAusschussfür dasgeoinformationswesen (IMAGI)entwickeltwurden.DieRahmenbedingungengewährleistenGleichbehandlung,fairenWettbewerbundKostentransparenz.DieErlöseausderwirtschaftlichenWeiterverwendungmeteorologischer DatenundProduktebelaufensicheuropaweitnuraufetwa3ProzentderspezifischenInfrastrukturkosten.DieseRegelungfördertu.a.dieNutzungvonDaten undproduktendurchdieprivatenmeteorologischendienstleisterunddiebildung von Wertschöpfungseffekten im freien Wettbewerb. DieEntgeltefürmarktorientierteLeistungen (Endprodukte)desDWDwerdenin ÜbereinstimmungmitdemDWD-Gesetzsofestgesetzt,dasseinpositiverGe- samtdeckungsbeitragerreichtwird.grundlagefürdiepreisbildungistdiekosten- Leistungsrechnung,dieinengerAbstimmungmitdemBundesrechnungshofbereitsvormehrerenJahreneingeführtwordenist.DarüberhinausistderDWDgemäß 6 (7)DWD-Gesetzverpflichtet,inregelmäßigenAbständendieEinhaltung betriebswirtschaftlicherregelungenderpreisbildungdurcheinenunabhängigen Wirtschaftsprüfernachzuweisen.BeiderzuletztimFrühjahr2005durchgeführten Prüfung sind keine Anhaltspunkte für eine Beanstandung gefunden worden. 5.WiebewertetdieBundesregierungdieArbeitdesDWD,undwelche Perspektiven sieht sie für diese? DerDWDnimmtinDeutschlanddieFunktiondesnationalenWetterdienstes wahr.dieihmgesetzlichzugewiesenenaufgabenimdienstedermeteorologischendaseinsvorsorgesowiedermeteorologischensicherungderverkehrsbereicheerfülltermithoherkompetenz.derdwderfreutsichhoherinternationaler Wertschätzung.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode DiesichabzeichnendeKlimaänderungunddamitverbundeneextremeWettererscheinungenführenzueinerZunahmewetterbedingterSchädenunddieGefährdungmenschlichenLebens.DieAbhängigkeitderimmerstärkertechnisierten UmweltbedingtzudemeinegroßeAbhängigkeitvomWetter.UmdiesembesonderenAuftragauchinZukunftRechnungtragenzukönnen,bedarfesu.a.einer kontinuierlichenfachlichenweiterentwicklungindenleistungsprozessendes DWD.ImMittelpunktstehenweitereQualitätsverbesserungenbeiWettervorhersagenundWetterwarnungensowieeineumfassendeDiagnosedesKlimasystems. 6.WelcheInteressendesBundessiehtdieBundesregierunginBezugaufdie UnternehmenspolitikdesDWD,undinwiefernstelltdieBundesregierung sicher,dassdieinteressendesbundesinderunternehmenspolitikdesdwd Berücksichtigung finden? NachdemGesetzüberdenDeutschenWetterdienstvom10.September1998 unterstehtderdeutschewetterdienstalsteilrechtsfähigeanstaltdesöffentlichenrechtsderdienst-undfachaufsichtdesbundesministeriumsfürverkehr,bauundstadtentwicklung (BMVBS).DiefachaufsichtlichenAktivitäten dienenunmittelbardemziel,dieerfüllungdesdemdwdzugewiesenengesetzlichenauftragessicherzustellen.zurkonkretisierungundumsetzungdieses AuftrageshatdasBMVBSZielvereinbarungenmitdemDWDgeschlossen,die vonzeitzuzeitangepasstwerden.danebenbedientsichdasministeriumu.a. regelmäßigerkoordinierungssitzungenmitdemvorstanddesdwd,umgrundsätze der Aufgabenwahrnehmung des DWD zu erörtern und festzulegen. 7.a)WelcheSchwerpunktesetztnachKenntnisderBundesregierungder DWD für seine Arbeit bis 2015? b)inwelchemmaßeistdieseschwerpunktsetzungindiestrategiedes DWD mit einbezogen worden? ImMittelpunktderArbeitdesDeutschenWetterdienstesfürdenZeitraumbis 2015 stehen folgende Schwerpunkte: QualitätsverbesserungvonWettervorhersagenundWetterwarnungenmit hoherzeitlicherundräumlicherauflösungunterbesondererberücksichtigung der Anforderungen des Katastrophenschutzes, dieumfassendediagnosedesklimasystems (Klimawandel)u.a.mitdem Ziel der Politikberatung. DieVorschlägedesDWDfürdieWeiterentwicklungseinerStrategiebiszum Jahr 2015 tragen den vorgenannten Schwerpunkten in vollem Maße Rechnung. 8.a)WassinddiewesentlichenInhaltederStrategiedesVorstandesdesDeutschen Wetterdienstes? b) Wie bewertet die Bundesregierung die vorliegende Strategie? c)beabsichtigtdiebundesregierungdiestrategiedesdwdzubilligen, und wenn ja, aus welchen Gründen? DerDWDhatdieVorschlägefürdieWeiterentwicklungseinerStrategiebiszum Jahre2015entwickelt,dieunterBerücksichtigungweiterergesetzlicherStelleneinsparungendaraufausgerichtetsind,dieFähigkeitzurInnovationindenKernaufgabenzuerhalten.ErhatdazudieoperativenHandlungsfelderineinzelnen BereichenseinerLeistungs-undUnterstützungsprozessedefiniertundkonkrete MaßnahmenfüreinezukünftigeAufgabenwahrnehmungunterbreitet.Dazu zählenu.a.dieoptimierungdeshauptamtlichenmess-undbeobachtungs-

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/5091 netzes,automatisierungundzentralisierungderproduktionvonbasisvorhersagenanderzentraleoffenbachunteraufrechterhaltungeinerdezentralen, kundenorientierterberatungsstruktur,dieweiterentwicklungdessystemsder numerischenwettervorhersageunddieintensivierungvonmaßnahmenzur Überwachung des Klimas. DieVorschlägedesDWD-VorstandeswerdenderzeitimBMVBSunterEinbeziehungfachlichdenkbarerOptionengeprüft;eineabschließendeBewertung steht noch aus. 9.InwieweitwurdennachKenntnisderBundesregierungdievonderstrategischenNeuausrichtungbetroffenenStandorteindieStrategieentwicklung mit einbezogen? DieOrganisationseinheitendesDWDwurdenvondenVorstandsmitgliederndes DWDimjeweilserforderlichenUmfangbeiderKonzeptionderFachstrategien einbezogen.dievomvorstandentwickeltestrategiewurdeallenmitarbeiterinnenundmitarbeiterninschriftlicherformzurverfügunggestellt.dievorstandsmitgliedererläutertenininformationsveranstaltungenandenniederlassungenundinderzentraledenbeschäftigtendiestrategieundstandenfür Fragen und Anregungen zur Verfügung. 10.WelchekonkretenSchrittesiehtnachKenntnisderBundesregierungdie weiteretechnischeoptimierungdesmess-undbeobachtungsnetzesdes DWDvor,undwelcheAuswirkungwirddiesemittel-undlangfristigauf das Netz haben? DietechnologischeEntwicklunglässtesinzwischenzu,eineReihevonmeteorologischenGrößenautomatischzuerfassen.UnterBerücksichtigungdieser EntwicklungplantderDWDfürdenZeitraumab2010eineweitereUmwandlungseinermitPersonalbesetztenWetterwarteninvollautomatischeWetterstationen. 11.a)WelchekonkretenAuswirkungwirddiegeplanteKonzentrationder AufgabenwahrnehmungdesDWDaufdieLeistungs-undHandlungsfähigkeit der Außenstellen in Stuttgart, Leipzig und Essen haben? b) In welchem Maße sind noch weitere Außenstellen betroffen? c)welchekonkretenaufgabenverbleibenandiesenstandorten,welche werden dort zukünftig nicht mehr wahrgenommen? 12.TeiltdieBundesregierungdieBefürchtung,dassdiegeplanteAutomatisierungundZentralisierungderProduktionvonBasisvorhersagenamStandortOffenbachdengesetzlichenAuftragdesDWDbeeinträchtigenkönnten, und wenn nein, warum nicht? 13.WelcheAuswirkungwirdnachAnsichtderBundesregierungdiestrategischeNeuausrichtungdesDWDmittel-undlangfristigaufdessenWettbewerbsfähigkeit haben? DieFragen11bis13werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DiestrategischenVorschlägedesDWDorientierensichanfachlichenGesichtspunktenderAufgabenerfüllungundberücksichtigenauchdieWeiterentwicklungvonAufgabenschwerpunkten.ZielderStrategieentwicklungistes,die LeistungsprozessedesDWDinvielenBereichentrotzweitererRessourcen-

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode kürzungenzuverbessern.umdieseszielzuerreichen,isteineweiterekonzentration der Aufgabenwahrnehmung im DWD unausweichlich. DieVorschlägedesDWDwerdenderzeitimBMVBSgeprüft;eineabschließendeBewertungderDWD-VorschlägeunterEinbeziehungvonStandortenund personellen Ressourcen liegt noch nicht vor. 14.DurchwelchekonkretenMaßnahmenwillnachKenntnisderBundesregierungderDWDsicherstellen,dasstrotzderZentralisierungderAufgabenbereicheeinedezentraleundkundenorientierteBeratungsstrukturundumfassendeFlächenpräsenzdesDeutschenWetterdienstesgewährleistet bleibt? AllevorliegendenÜberlegungenzurStrategiedesDWDindenBereichen WettervorhersageundWarnmanagementgehendavonaus,dassmiteinerKombinationvonzentralerProduktionderVorhersageunddezentralerBeratungden fachlichenundorganisatorischenanforderungeneinerqualitätsverbesserung amehestenentsprochenwerdenkann.diessichertimübrigendenerhaltder entsprechendenniederlassungen.dieangestrebtestrukturwirddurchdasin 2008neuzuinstallierendeGroßrechenzentruminOffenbachunddiespätere EinführungneuertechnologischerVerfahrenimBereichderWettervorhersage und der Warntätigkeit unterstützt. 15.WelcheAufgabenhateineregionaleWetterberatungsstelledesDeutschen Wetterdienstes,undwelchepersonellenundtechnischenVoraussetzungen undressourcensinderforderlich,umdieseaufgabensachgerechtzuerfüllen? NachdenVorschlägendesDWD-VorstandeswerdendieRegionalenWetterberatungsstellen (RWB)künftigvomNationalenWarnzentrumderVorhersageundBeratungszentrale (VBZ)inOffenbachrundumdieUhrmitInformationen versorgtundhalteninkonkretenwarnsituationendenständigenkontaktzuden Kunden und insbesondere den Bevölkerungsschutzeinrichtungen der Länder. DiepersonelleAusstattungeinerRWBfürWetterberatung,Vertriebsaufgaben undsystembetreuungwirdmiteinemdienstpostendeshöherendienstes,vier des gehobenen Dienstes und sechs des mittleren Dienstes veranschlagt. BodenseeundbayerischeSeensindnichtzentralvonOffenbach,sondernweiterhindezentralzuversorgen.DieRWBMünchenundStuttgartsollendahermit jeeinemzusätzlichendienstpostendesgehobenendienstesausgestattetwerden. IntechnischerHinsichtwirdeineInformations-undKommunikationstechnik zurgewährleistungderversorgungdurchdasnationalewarnzentrumdervbz undzursicherstellungderkommunikationmitdenkundeninstalliert.daneben werdenneueverfahrenzurautomatischenaufbereitungdervorhersageergebnisse entwickelt. 16.WievieleStellensolleninsgesamtimRahmenderneuenStrategiedes DeutschenWetterdienstesgestrichenwerden,undwelcheStandortesind vondieserstellenkürzunginwelchemumfangbetroffen (getrenntnach einfacher, mittlerer und höherer Leistungsebene)? Es wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen.

9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/ a)WelchekonkretenAufgabenbereichederNiederlassungenStuttgart, LeipzigundEssenwerdendurchdiestrategischeNeuausrichtungentfallen,undwelchenmittel-undlangfristigenHandlungsbedarfsiehtdie Bundesregierung hier gegebenenfalls? b)fürwelcheregioneninwelchenbundesländernsinddieobengenanntenniederlassungendesdwdnachderstrategischenneuausrichtung zuständig? Es wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. 18.a)WievieleMitarbeitersindderzeitbeimDWDbeschäftigt,undwie haben sich die Beschäftigungszahlen seit 1990 entwickelt? b)wirdaltersteilzeitbeimdwdangeboten,undwievielemitarbeiter arbeiten derzeit in Altersteilzeit? c)istesrichtig,dassnachderstrategischenneuausrichtungdesdwd eine Arbeit in Altersteilzeit nicht mehr möglich ist? d)wieistdiebeschäftigungsstrukturdesdwd (AnzahlderAuszubildenden,derFrauen,derschwerbehindertenArbeitnehmer,derArbeitnehmerüber50Jahre),undwiehatsichdieseStrukturseit1990entwickelt? ImApril1990warenimDWD3027MitarbeiterinnenundMitarbeiter (Dauerpersonal)beschäftigt,derzeitsindesnoch2524dauerhaftbeschäftigteMitarbeiterinnen und Mitarbeiter. AltersteilzeitwirdseitBeginndergesetzlichenundtarifrechtlichenEinführung imdwdangebotenundgenutzt.derzeitarbeitenimdwd330beschäftigtein Altersteilzeit. NachdenderzeitigengesetzlichenundtarifrechtlichenRegelungenistdie Altersteilzeitbefristetundmussvordem1.Januar2010beginnen.Dasbedeutet, dassunabhängigvoneinerneuenstrategischenausrichtungdesdwdnachdiesemstichtagkeinealtersteilzeitmehrmöglichist.bisdahindarfaltersteilzeit allgemeinnurnochimteilzeitmodellgenehmigtwerden;dasblockmodellist nurnochingesondertausgewiesenenstellenabbaubereichenerlaubt,wennnach EndederAltersteilzeitdiePlanstellewegfällt.UnterBerücksichtigungdieser Maßgaben,fachlicherundorganisatorischerKriteriensowiederPersonallage des DWD wird Anträgen auf Altersteilzeit auch in Zukunft stattgegeben. ÄnderungeninderBeschäftigungsstrukturdesDWDsinddernachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Beschäftigungsstruktur des DWD ** mittlerer, gehobener und höherer Dienst ** nur gehobener Dienst Auszubildende 412 Laufbahnanwärter/innen96 * 28 ** Frauen schwerbehinderte Menschen83121 Beschäftigte über 50 Jahre

10 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 19.WiewillnachKenntnisderBundesregierungderDWDdemneuenBedarf anwetterberatungskomponentenfürdieluftfahrtamneuenluftfracht- Drehkreuz Leipzig-Halle gerecht werden? VomDeutschenWetterdienst demnachdenneuenregelungendereueinzigenzertifiziertenundautorisiertenflugwetterdienstleisterindeutschland wirdderbestmöglichebeitragzurmeteorologischensicherungderzivilenluftfahrtundzurwirtschaftlichendurchführungundplanungdesluftverkehrs erwartet. AufbauorganisationundPersonaleinsatzbeidenLuftfahrtberatungszentralen orientierensichandenkundenanforderungenunddenänderungeniminternationalenumfeld.imrahmendereuropäisierungderdienstleistungeninder LuftfahrthatderDWDseineflugmeteorologischenDienstleistungenebenfalls effizient und kostengünstig zu erbringen. DieüberregionaleWetterüberwachungundderProduktionsprozesswerdenkontinuierlichausgebaut.DieAufgabeninderLuftfahrtberatungkönnendadurch aufwenigerluftfahrtberatungszentralenkonzentriertundbeischlankerproduktion weiter verbessert werden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. 20.a)WelcheneuenHerausforderungensiehtdieBundesregierungangesichtsdesKlimawandelsaufdiekonkretenklimadienstlichenAufgaben desdwdzukommen,undwiewirddiesenherausforderungeninder neuen Strategie des DWD Rechnung getragen? b)teiltdiebundesregierungdieansicht,dassangesichtsderzubefürchtendenauswirkungendesklimawandelsdiebedeutungdesdwdfür diegefahrenabwehrundsicherungdeswirtschaftsstandortesdeutschlandsneuzubewertenist,undsiehtdiebundesregierunghierhandlungsbedarf? DerDWDwirdweiterhindieBeiträgezudeninternationalenSystemenderKlimaüberwachungerbringen,mitdeneneralsnationalerWetterdienstbeauftragt wordenist.darüberhinauswirdderdwdinzusammenarbeitmitforschungseinrichtungenseinekompetenzfürdiepolitikberatungweiterausbauen.damit wirdauchdenempfehlungendeswissenschaftsratesimrahmenderevaluation des DWD im Jahr 2006 Rechnung getragen. InderKlima-undPolitikberatungberätderDWDseitJahrenmitErfolg,ErfahrungundKompetenzKommunen,Landes-undBundesbehördensowieNormen-undRichtlinienausschüsse.ErberätalleZweigederdeutschenVolkswirtschaft in Fragen des Klimawandels. DieMessnetzedesDWD,insbesonderedieneunReferenzwetterwarten (siehe AntwortzuFrage21)unddiemeteorologischenObservatoriensindeinwesentlicherBestandteildesKlimamonitoringdesDWDundGrundlagederKlimaforschunginDeutschlandundweltweit.DerDWDbeteiligtsichimRahmenseiner MöglichkeitenanzahlreicheninternationalenProjektenundProgrammenzur Klimaforschung,eristdersogenannte Host deseumetsatsatelliteapplicationfacilityonclimatemonitoring,erbauteinenationaleklimadatenbank aus und richtet ein Regional Climate Center (RCC) für die WMO ein. DurchdieKonzentrationvonWerteninunsererGesellschaftunddiezunehmendeAbhängigkeitderGesellschaftvonInfrastruktureinrichtungenwiebeispielsweiseEnergieversorgung,Wasserversorgung,Kommunikation,Verkehr nehmendieempfindlichkeitdervolkswirtschaftvorsignifikantenwetterereignissenunddamitverbundendiepotenziellenschädenunabhängigvomklimawandelzu.dasrisikodesauftretenssignifikanterwetterereignissewirddurch

11 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/5091 dasklimabestimmt.diebereitstellungvonverlässlichenwetterinformationen zurvorwarnungundklimainformationenzurfrühwarnungsindwichtigebeiträgezurverringerungdervulnerabilitätdeswirtschaftsstandortesdeutschland gegenüber signifikanten Wetterereignissen. DieBundesregierungbenötigteineobjektiveBeratungüberdieRisiken,aber auchüberdiechancen,diederklimawandelfürallezweigedervolkswirtschaft mitsichbringt.derdwdleistetdazuwichtigebeiträgeundarbeitetimübrigen intensivmitanderenforschungsinstitutionenzusammen.inallenüberlegungen fürdieweiterestrategischeausrichtungdesdwdhabendievorgenanntenaspekte einen hohen Stellenwert. 21. a) Zu welchen Themen betreibt der DWD meteorologische Forschung? b)welchefinanziellenmittelundpersonellenressourcenstehenhierfür zur Verfügung? c)werdendiesemittelauchzukünftigerhaltenbleiben,undwennja,in welchem Umfang? d)wiehabensichdiethemenschwerpunktedermeteorologischen Grundlagenforschung seit 1990 verändert? e)welchenstellenwerthatdieklimaforschungbeimdwd,undistvorgesehen,dassdieserbereichderforschungzukünftigausgebautwird? f)wiebeabsichtigtdiebundesregierungdasnetzderneunklimareferenzstationen (Schleswig,Helgoland,Aachen,Görlitz,Fichtelberg, Konstanz,SäkularstationPotsdam,Hohenpeißenberg,Lindenberg) dauerhaftzusichern,umsieauchkünftigfürdieklimaforschungnutzen zu können? g)isteineänderungdesgesetzesüberdendeutschenwetterdienst (DWD-Gesetz) geplant? h)nachwelchengesichtspunktenwerdenforschungsschwerpunktedes DWD festgelegt? DerDWDbetreibtForschungundEntwicklungmitdemZiel,seineDienstleistungenimmernachaktuellemStandvonWissenschaftundTechnikerbringenzu können.entsprechendderaufgabendesdwdbetreibtderdwdforschung undentwicklungzurwettervorhersageundzurüberwachungdesklimas.dabeihatderwissenschaftsratinwichtigenbereichen,wiederentwicklungnumerischerwettervorhersagemodelle,einealleinstellungdesdwdindeutschlandfestgestellt (StellungnahmezumDeutschenWetterdienst,Wissenschaftsrat 2006, Drs ). ImJahr2006warenfürForschungs-undEntwicklungsaufgabenimDWD142,5 WissenschaftlerinnenundWissenschaftlertätig,davon36aufzeitlichbefristetenStellen.Insgesamtwurden15,8Mio.EurofürForschungundEntwicklung investiert.eswurdenalso6prozentdespersonalsund7prozentderfinanziellen Mittel für Forschung und Entwicklung eingesetzt. DieHöhederfürdiesenZweckzurVerfügungstehendenMittelwirdbestimmt vombundeshaushaltundistdamitu.a.gegenstandderjährlichenhaushaltsberatungen im Deutschen Bundestag. DerWissenschaftsratempfiehltinseinerStellungnahmezumDeutschenWetterdiensteineSteigerungderMittelansätzefürForschungundEntwicklungim DWD.DieStrategiesiehttrotzderEinsparauflageneine wennauchgeringe StärkungvonForschungundEntwicklungfürdieVerbesserungderWettervorhersage vor.

12 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode DiemeteorologischeGrundlagenforschungkonzentriertsichinDeutschlandseit längererzeitvorallemaufdieverbesserungdesverständnissesklimabestimmenderprozesseundderklimasimulation.dabeiwurdeindenletztenjahren die Klimaforschung zunehmend zur Erdsystemforschung ausgebaut. DerDWDbetreibtselbstkeineGrundlagenforschung (sieheantwortzufrage21a.forschungzurwettervorhersageerfolgtindeutschlandüberwiegend beim DWD. DerDWDleistetmitseinerArbeitaufdemGebietderKlimaüberwachungeinen wichtigenbeitragfürdieklimaforschungunderfülltdamitbestehendeverpflichtungenderbundesrepublikdeutschland.esistbeabsichtigt,diezusammenarbeitdesdwdmitdenforschungsinstitutenaufdemgebietdermeteorologieundderklimaforschungzuintensivieren.einkonkretervorschlagdes WissenschaftlichenBeiratesbeimDWDzurStärkungdernationalenAtmosphärenforschung liegt vor. Dieser kommt u. a. auch der Klimaforschung zugute. DieimKonzept Messnetz2010plus vorgesehenenreferenzwetterwartenwurdennachsorgfältigerprüfungderfachlichenundstandortspezifischengegebenheitenausgewählt.einepersonellebesetzungfüreinen24-stündigendienstbetriebfüraugenbeobachtungenundvergleichsmessungensollenbeibehalten werden.imrahmenderinstrumentellenausstattungandenreferenzwetterwartenwerdenneueundkonventionellesensorikzursicherstellungderhohen DatenqualitätbeidenMessungenundBeobachtungenmeteorologischerParameterunterBerücksichtigungdernotwendigenAutomationimMessnetzvor allem im Hinblick auf klimatologische Fragestellungen parallel betrieben. Eine Änderung des DWD Gesetzes ist nicht geplant. DurcheigeneForschungundEntwicklungstelltderDWDsicher,dassseine DienstleistungennachdemaktuellenStandvonWissenschaftundTechnikerbrachtwerden.DeshalbrichtensichdieForschungsschwerpunktenachErfordernissenseinerLeistungenbzw.nachdenAnforderungenderzuständigen Fachbereicheaus.BeiderFestlegungderForschungsschwerpunkteentsprechenddieserVorgabenwirdderDWDdurchseinenWissenschaftlichenBeirat unterstützt. 22.WiekontrolliertdieBundesregierungdieUmsetzungderneuenStrategie desdwd,undwelchemechanismenwerdeneingesetzt,umsicherzustellen, dass die gesetzlichen Aufgaben auch weiterhin erfüllt werden? DasBMVBSwirddiezugegebenerZeitanstehendeUmsetzungderzukünftigen StrategiedesDWDunterBerücksichtigungvon 2desGesetzesüberdenDeutschenWetterdienstkontrollieren.ZumEinsatzkommeneinbewährtesfachaufsichtlichesInstrumentariumbestehendausZielvereinbarungen,regelmäßig stattfindenden Koordinierungsgesprächen und Erlassen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN