Das Bundesministerium der Verteidigung als Drittmittelgeber für Hochschulen
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Paul Schäfer (Köln), Cornelia Hirsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/2368 Das Bundesministerium der Verteidigung als Drittmittelgeber für Hochschulen Vorbemerkung der Fragesteller IndervomWissenschaftsratherausgegebenenPublikation Drittmittelder Hochschulen (Bandfür1970bis1985erschienen1986,S.26;Bandfür1970 bis1990erschienen1993,s.24)werdendie AusgabendesBundesfürForschungundEntwicklung (FuE)anHochschulen (Projektfinanzierung)nach Ressorts aufgeschlüsselt.demnachhatdasbundesministeriumderverteidigung (BMVg)indenJahren1987bis1990zusammenDrittmittelinHöhevon 164Mio.DMandeutscheHochschulenvergeben.AndenAusgabenallerRessortsdesBundesfürDrittmittelprojekteinHöhevon2958Mio.DMmachte dies einen Anteil von 5,5 Prozent aus. InderebenfallsvomWissenschaftsratherausgegebenenNachfolgepublikation DrittmittelundGrundmittelderHochschulen (Bandfür1993bis1998,erschienen2000,S.59f.)fehlteineAufschlüsselungnachMinisterien;hierist jedochfür1992und1997jeweilsdienatoalsdrittmittelgebermiteinem Betrag von jährlich je 1 Mio. DM genannt. 1.WieverteiltensichdieDrittmittelzuwendungendesBundesandeutsche HochschulenindenJahren1991bis2005aufdieRessortsdesBundes (bitte Aufschlüsselung nach Jahren und Ressorts)? DieVerteilungderDrittmittelzuwendungendesBundesandeutscheHochschulen ist der Tabelle 1 (Anlage 1) zu entnehmen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom21.August2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode DieVerteilungderDrittmitteldesBundesministeriumsderVerteidigungan deutschehochschulennachausgewähltenwissenschaftsgebietenistder Tabelle 2 (Anlage 2) zu entnehmen. 3.WieverteiltensichdieDrittmittelzuwendungendesBMVgandeutsche HochschulenindenJahren1991bis2005aufdieeinzelnenHochschulen (bitte Aufschlüsselung nach Jahren und Hochschulen)? DieVerteilungderDrittmitteldesBundesministeriumsderVerteidigungauf einzelne Hochschulen ist der Tabelle 3 (Anlage 3) zu entnehmen. 2.WieverteiltensichdieDrittmittelzuwendungendesBMVgandeutsche Hochschulen in den Jahren 1991 bis 2005 auf die Wissenschaftsgebiete a)geistes- und Sozialwissenschaften, b)agrarwissenschaften, c)medizin, d)ingenieurwissenschaften, e)naturwissenschaften (bitteaufschlüsselungnachjahrenundwissenschaftsgebieten)? 4.WelcheProjekteimBereichderGeistes-undSozialwissenschaftenwurden in den Jahren 1991 bis 2005 mit Mitteln des BMVg gefördert? Bitte für jedes Projekt angeben: a)die Hochschule, b) die Fakultät und das Institut bzw. der Sonderforschungsbereich, c) den Antragsteller bzw. Projektleiter, d) die Höhe der Förderung in DM bzw. Euro, e) das Jahr bzw. die Jahre in denen die Förderung gewährt wurde, f) Bezeichnung des Projekts bzw. Forschungsvorhabens. g)inwieweitgingdieinitiativezurdrittmittelförderungvomantragsteller ausoderkamdasbmvgaufdiehochschulemitdemanliegeneiner Auftragsforschung zu? (InterdisziplinäreProjektemitgeistes-undsozialwissenschaftlicherBeteiligung,z.B.zwischenMedizinundPsychologieliegendoderimBereichder Technikgeschichte, bitten wir ebenfalls hier aufzuführen.) 5.InwelchemUmfanggingenbeimBMVgAnträgeaufDrittmittelförderung ein, die abgelehnt wurden? ImGeschäftsbereichdesBundesministeriumsderVerteidigungfindetkeine projektbezogenedrittmittelförderungstatt.drittmittelvorhabendesbundesministeriumsderverteidigungbedürfenkeinerantragsform,sondernwerdenals Auftragsforschung vergeben.
3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ InwelchemUmfangwurdenForschungsaufträgedesBMVgvonHochschulen abgelehnt? Um welche Projekte handelte es sich? Wurden diese Projekte dann an anderen Hochschulen durchgeführt? DemBundesministeriumderVerteidigungsindAblehnungenvonForschungsaufträgen durch Hochschulen nicht bekannt. 7.GehtdasBMVgdavonaus,dassdenanvonihmgefördertenForschungsprojektenbeteiligtenForscherndieFinanzierungdurchdasBMVgin jedem Fall bekannt ist? GibtesProjekte,beidenendasBMVgesfürnachvollziehbarhielte,wenn Forscher (z.b.solche,dieausgewissensgründendenkriegsdienstmit derwaffeverweigerthaben)einebeteiligungnichtmitihremgewissen vereinbaren könnten? Auf die Antwort zu den Fragen 4 und 5 wird verwiesen. ImRahmenderAuftragsforschungdesBundesministeriumsderVerteidigung istderauftragnehmerfürdieinformationderbeteiligtenforscherverantwortlich.persönlicheentscheidungenausgewissensgründenzuforschungsvorhaben werden durch das Bundesministerium der Verteidigung nicht bewertet. 8.GabesbereitsvomBMVgbewilligte (undgegebenenfallsauchganzoder teilweisebezahlte)drittmittelprojekte,beidenendiezusagewiederzurückgenommenoderdasprojektvonseitendesbmvgodervonseiten der Hochschule abgebrochen oder mit einem Abbruch gedroht wurde? Wennja,welcheProjektewarendies (AngabenwiebeiFrage5)undwie kam es zur Zurücknahme bzw. dem Abbruch oder der Drohung? ImRahmenderAuftragsforschungwurdenalleForschungsvorhabenvertragsgemäß abgewickelt. 9.WiehabensichdieDrittmittelzuwendungenderNATOandeutscheHochschulenindenJahren1991bis2005entwickelt,undwelcheHochschulen haben in welcher Höhe von diesen Mitteln profitiert? WiehochwarjeweilsderAnteilderProjekteimBereichGeistes-undSozialwissenschaften hieran? DieNATOistinderDrittmittelvergabezuForschungszweckeneigenständig, daher liegen der Bundesregierung keine entsprechenden Angaben vor. 10.InwelchemUmfanghabendieUniversitätenderBundeswehrDrittmittel von Seiten der NATO erhalten? DieUniversitätderBundeswehrMünchenhatkeineDrittmittelvonderNATO erhalten. DieHelmut-Schmidt-Universität/UniversitätderBundeswehrHamburghatin den Jahren 1995 bis 1998 für ein Projekt DM von der NATO erhalten.
4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11.a)HabendasBMVgoderandereRessortsdesBundesinderZeitseit 1991 Drittmittelprojekte an ausländische Hochschulen vergeben? Wennja,anwelche,inwelchemUmfang,undwarumwurdendiese Hochschulen ausgewählt? ImZeitraum1991bis2005habenfolgendeRessortsdesBundesDrittmittelprojekte an ausländische Hochschulen vergeben: BMBF: JahrAusgaben BMVg: Universität Wien statistische HH-Daten nicht verfügbar Universität Wien Universität Wien Universität Zürich Universität Johannesburg Johns Hopkins University, Washington D.C DieBeauftragungdurchdasBundesministeriumderVerteidigungerfolgteauf GrundderjeweiligenbesonderenExpertisezurBearbeitungderwissenschaftlichen Fragestellung.
5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/2431 b)habendieuniversitätenderbundeswehrseit1991drittmittelprojekte durchgeführt,dieganzoderteilweiseausdenhaushaltenandererstaaten oderinternationalerorganisationen (z.b.eu,weu,unoetc.)finanziert wurden? Wenn ja, um welche Projekte handelte es sich? GabesderartigeDrittmittelangebote,dievondenUniversitätender Bundeswehr abgelehnt wurden? Drittmittelprojekte,dieganzoderteilweiseausdenHaushaltenandererStaaten oderinternationalerorganisationenfinanziertunddurchdieuniversitätender Bundeswehrdurchgeführtwurden,sindderTabelle4 (Anlage4)zuentnehmen. Ablehnungen solcher Angebote sind nicht bekannt. c)liegenderbundesregierungerkenntnissedarübervor,inwieweitdie UniversitätenundHochschulenderLänderderartigeDrittmittelprojekte (wie in b) durchgeführt haben? DieEuropäischeWeltraumagenturESAvergibtimRahmenihrersatzungsgemäßenAufgabe,dieZusammenarbeiteuropäischerStaatenaufdemGebietder Weltraumforschung,derWeltraumtechnologieundihrerweltraumtechnischen Anwendungensicherzustellenundzuentwickeln,ForschungsprojekteandeutscheHochschulen.BeispielsweisewurdenimJahr2005elfAufträgeandeutsche Universitäten mit einem Gesamtumfang von rd. 2,4 Mio. Euro vergeben. 12.a)WelcheForschungsprojekte (auchdiplom-unddoktorarbeitenetc.) wurdenandenuniversitätenderbundeswehrdurchgeführt,diemit demeuropäischensatellitennavigationssystem Galileo bzw.derhinter Galileo, GPS oder GLONASS stehendentechnologieund ihrer Nutzung in Verbindung stehen? Wer war Geldgeber hierfür? ForschungsprojekteimZusammenhangmit Galileo, GPS oder GLONASS, diedurchdieuniversitätenderbundeswehrdurchgeführtwurden,sindder Tabelle5 (Anlage5)zuentnehmen.Diplom-undDoktorarbeitensindinder Tabelle 6 (Anlage 6) aufgeführt. b)welcheprojekteandeutschenhochschulen,diemitdersatellitennavigationinverbindungstehen,wurdenvombmvg,vomverkehrsressort oderanderenressortsdesbundesodervonnato,eu,weuundandereninternationalenorganisationenmitdrittmittelngefördert,und welchen Umfang hatte die Förderung? DieandeutschenHochschulengefördertenProjekte,diemitSatellitennavigation in Verbindung stehen, sind der Tabelle 7 (Anlage 7) zu entnehmen. InderKürzederzurVerfügungstehendenZeitwareineAntwortzudieser FragevonNATO,EU,WEUundandereninternationalenOrganisationennicht zu erhalten.
6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/2431
8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/2431
10 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
11 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/2431
12 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
13 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 13 Drucksache 16/2431
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15 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 15 Drucksache 16/2431
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17 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 17 Drucksache 16/2431
18 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
19 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 19 Drucksache 16/2431
20 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
21 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 21 Drucksache 16/2431
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/2927 16. Wahlperiode 12. 10. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mechthild Dyckmans, Carl-Ludwig Thiele, Hans-Michael Goldmann, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/6312 17. Wahlperiode 27. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Fritz Kuhn, Manuel Sarrazin, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/8165 16. Wahlperiode 19. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Dr. Gesine Lötzsch, Eva Bulling-Schröter, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/8694 16. Wahlperiode 02. 04. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/11871
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11928 16. Wahlperiode 27. 02. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/1249 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrVorbemerkung der Fragesteller Biszum31.September2005warenSynchronschauspielerüberwiegendalsunständigBeschäftigtesozialversicherungspflichtig
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1367 16. Wahlperiode 02. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Brigitte Pothmer, Claudia Roth (Augsburg),
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/1366 16. Wahlperiode 03. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Ulrike Flach, Dr. Claudia Winterstein, Birgit Homburger
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14747 17. Wahlperiode 13. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Agnes Brugger, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/11621 16. Wahlperiode 16. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
Mehrderfdpfungierteundzugleichvizepräsidentdesstiftungsratesderarbeitsgemeinschaftist.geschäftsführerderstiftungistmichaeljäger.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5460 16. Wahlperiode 24. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Klaus Ernst, Dr. Lothar Bisky, weiterer
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MehrUnternehmensportale,Kundenkommunikation,Telearbeitsplätze,E-Governmentundleichtzugängliche,barrierefreieInternet-undMedienangebotesind
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7291 16. Wahlperiode 28. 11. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Grietje Bettin, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/2369
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2433 16. Wahlperiode 23. 08. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion
Mehrderpkvjede/jederversicherteinjungenjahrenineinkapitaldeckungsverfahreneinzahlen,damitdiebeiträgeimalternichtunbezahlbarwerden.
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/12571 16. Wahlperiode 03. 04. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
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