GEMEINDEAMT KAINBACH BEI GRAZ

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1 GEMEINDEAMT KAINBACH BEI GRAZ Pol. Bezirk Graz-Umgebung, A-8010 Kainbach bei Graz, Hönigtaler Straße 2 Tel. 0316/ , Telefax 0316/ /17, gde@kainbach.steiermark.at; Homepage: oder UID-Nr.: ATU , DVR-Nr N i e d e r s c h r i f t über die am Dienstag, dem 15. September 2015, mit Beginn um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Amtshauses der Gemeinde Kainbach bei Graz stattgefundene öffentliche bzw. nicht öffentliche Gemeinderatssitzung. Anwesend: Vorsitzender Bürgermeister Mag. Manfred Schöninger, Vizebürgermeister Johann Bloder, Gemeindekassierin Anna Hahn und die Gemeinderäte Alois Höfer, Günther Nagl, Margareta Weidacher, Andreas Cretnik, Hermann Steppeler, Franz Paulitsch, Franz Lohr, Evelyn Kropf, Anton Suppan und Rudolf Pucher. Entschuldigt: Gemeinderat Ferdinand Schrempf. Der Vorsitzende begrüßt alle Gemeinderäte und auch Frau Bettina Pint, die ihr Gemeinderatsmandat zurückgelegt hat und heute als Zuhörerin anwesend ist. Es liegt keine Anfrage vor. F r a g e s t u n d e Tagesordnung laut Einladung: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatsitzung vom Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten. 4. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten. 5. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten. 6. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum AKV EUROPA. 7. Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der ÖEK-Änderung 4.04 (Weswaldi). 8. Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der Flächenwidmungsplan Änderung 4.14 (Weswaldi). 9. Herstellung der Grundbuchsordnung Hönigtal Schulstraße Längsparkplätze VS Hönigtal. 10. Allfälliges. Seite 1 von 18

2 Punkt 2: Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 25. Juni Dazu berichtet der Vors., dass die Zustellung der Niederschrift rechtzeitig (per bzw. per Post) an die Fraktionsvorsitzenden erfolgte. Da keine schriftlichen Einwendungen vorliegen gilt die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2015 als genehmigt. Diese Niederschrift wird anschließend vom Vorsitzenden und den Schriftführern unterfertigt. Anschließend wird auch die Niederschrift der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht und anschließend vom Vorsitzenden und den Schriftführern unterfertig. Punkt 3: NICHT ÖFFENTLICH Nicht öffentlich Personalangelegenheit. Da dieser Tagesordnungspunkt für nicht öffentlich erklärt ist, wird darüber eine gesonderte Niederschrift verfasst und auch gesondert abgelegt. Punkt 4: NICHT ÖFFENTLICH Nicht öffentlich Personalangelegenheit. Da dieser Tagesordnungspunkt für nicht öffentlich erklärt ist, wird darüber eine gesonderte Niederschrift verfasst und auch gesondert abgelegt. Punkt 5: NICHT ÖFFENTLICH Nicht öffentlich Personalangelegenheit. Da dieser Tagesordnungspunkt für nicht öffentlich erklärt ist, wird darüber eine gesonderte Niederschrift verfasst und auch gesondert abgelegt. Punkt 6: Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum AKV EUROPA. Dazu verliest der Vors. das Angebot und die Vorteile für die Gemeinde Seite 2 von 18

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9 Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 175,- und es stellt der Vors. den Beitritt zur Diskussion. Anschließend werden auch noch die Honorare, die von der Höhe der einzufordernden Schulden abhängig sind, verlesen. Einzelne Konditionen, die für die Gemeinde von Interesse sind, werden besprochen. Gemeinderat Suppan fragt an, ob eine Kündigung jährlich möglich ist. Frau Gemeindekassierin Hahn ist eher der Meinung, dass eine jährliche Kündigung möglich ist. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vors. den Antrag, dem Beitritt zum Forderungsmanagement beim AKV EUROPA, dem Alpenländischen Kreditorenverband, mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 175,- zuzustimmen. Dieser Antrag vom Gemeinderat wird einstimmig angenommen. Punkt 7: Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der ÖEK-Änderung 4.04 (Weswaldi). Dazu erfolgt vom Vors. ein kurzer Bericht über die Lage des Grundstückes in der KG. Schafthal und über die derzeitige Ausweisung als Krankenanstalt im ÖEK 4.0. Da es sich um eine ÖEK-Änderung handelt ist eine Auflagefrist von mindestens 8 Wochen erforderlich. Anschließend wird noch der Antrag über den Änderungswunsch in Allgemeines Wohngebiet verlesen. Seite 9 von 18

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12 Da es dazu keine Wortmeldungen gibt stellt der Vors. den Antrag zur geplanten ÖEK-Änderung 4.04: Gemäß 24 ROG 2010 LGBl Nr. 140/2014, soll der Änderungsentwurf des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 4.04 in der vorliegenden Form, mit Stand , verfasst von Architekt DI Silvia Kerschbaumer-Depisch, 8141 Unterpremstätten, samt Wortlaut und zeichnerischer Darstellung (Ausschnitte aus dem Entwicklungsplan) in der Zeit von 05. Oktober 2015 bis 30. November 2015 im Gemeindeamt Kainbach bei Graz während der Amtsstunden Montag, Mittwoch und Freitag von bis Uhr, sowie Dienstag und Donnerstag von bis Uhr und bis Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt werden. Innerhalb der obgenannten Frist kann jedes Gemeindemitglied, sowie jede physische und juristische Person, die ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann, Einwendungen schriftlich und begründet bei der Gemeinde einbringen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 8: Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der Flächenwidmungsplan Änderung 4.14 (Weswaldi). Auch dazu erfolgt vom Vors. ein kurzer Bericht über die derzeit bestehende Ausweisung im Flächenwidmungsplan 4.0 als Vorbehaltsfläche für Krankenanstalt und über die künftig geplanten Bauvorhaben der Grundeigentümer. Der entsprechende Zusammenhang mit dem Punkt 7 wird ausführlich erörtert. Seite 12 von 18

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15 Da es dazu keine Wortmeldungen gibt stellt der Vors. den Antrag zur FWP-Änderung 4.14: Gemäß 38 ROG 2010 LGBl Nr. 140/2014, soll der Änderungsentwurf des Flächenwidmungsplanes 4.14 in der vorliegenden Form, mit Stand , verfasst von Architekt DI Silvia Kerschbaumer-Depisch, 8141 Unterpremstätten, samt Wortlaut und zeichnerischer Darstellung (Ausschnitte aus dem Flächenwidmungsplan) in der Zeit von 05. Oktober 2015 bis 30. November 2015 im Gemeindeamt Kainbach bei Graz während der Amtsstunden Montag, Mittwoch und Freitag von bis Uhr, sowie Dienstag und Donnerstag von bis Uhr und bis Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt werden. Innerhalb der obgenannten Frist kann jedes Gemeindemitglied, sowie jede physische und juristische Person, die ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann, Einwendungen schriftlich und begründet bei der Gemeinde einbringen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 9: Herstellung der Grundbuchsordnung Hönigtal Schulstraße Längsparkplätze VS Hönigtal. Zu diesem Punkt berichtet der Vors., dass bereits 2007 in der Hönigtal Schulstraße für die Längsparkplätze und die Parkplätze samt gemeinsamer Zufahrt zum Grundstück von Familie Pongratz Vermessungspläne erstellt und auch vom Gemeinderat beschlossen wurden. Um nun letztlich das gesamte Projekt auch grundbücherlich durchführen zu können, bedarf es einen weiteren Gemeinderatsbeschlusses. Anschließend wird der entsprechende Antrag an das Vermessungsamt verlesen. Seite 15 von 18

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17 Der dazu vorliegende Vermessungsplan wird dem Gemeinderat z.k. gebracht. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vors. den Antrag, dem Antrag an das Vermessungsamt zur Veranlassung der grundbücherlichen Durchführung, wie vorgetragen und verlesen, zuzustimmen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 10: Allfälliges. Der Vors. berichtet kurz über Folgendes: * Die Gemeinde hat eine Einladung Die steirische Abfallwirtschaft stellt sich vor erhalten. Der Infotag für Gemeindefunktionäre ist am Mittwoch, dem * Ein neuer Raum für die Therapiezwecke des Kindergartens wurde im 1. OG. errichtet. Der derzeitige Therapieraum im Erdgeschoss wird künftig von der Gemeinde benötigt. * Am Donnerstag, dem , um Uhr, erfolgt die Eröffnung des Geh- und Radweges beim sog. Kainbach-Kreuz, entsprechende Einladungen sind bereits erfolgt. * Das 30igste Familienzeltfest, am und , der Barmherzigen Brüder war wieder ein großer Erfolg. Es sind weit über Besucher zu dieser Veranstaltung gekommen. * Die Befragung für eine Beleuchtung am Sturmkreuzweg wurde mit über 70% von den do. Bewohnern befürwortet. Von bis wird diese Beleuchtung abgeschaltet. * Hr. Klaus Zotter sammelt derzeit im Reitstall Krainhof Decken und Matratzen usw. für die Flüchtlingsaktion der Caritas. Decken und Feldbetten wurden seitens der Gemeinde aus dem Lager der Volksschule Hönigtal heraus an die Caritas übergeben. * Kindergarten: Eine Umfrage für längere Öffnungszeiten wurde durchgeführt. Es soll vorerst für 1 Jahr eine Verlängerung bis Uhr erfolgen. Für eine Nachmittagsbetreuung können die Anmeldungen nicht tagweise, sondern immer nur für die ganze Woche erfolgen. Derzeit beträgt der Zuschussbetrag für den Kindergartenbetrieb seitens der Gemeinde rund 100,- pro Kind und Monat. * Am 02. Oktober findet die Jurysitzung für den WEGRAZ Architekturwettbewerb statt. * Am 03. Oktober findet der Gemeinderatsausflug statt. * Die Gemeinde Kainbach bei Graz ist im Gemeinderanking von Platz 85 auf Platz 81 vorgerückt. * Herr Gemeinderat Suppan regt an, dass die Wassergenossenschaft Hönigtal kontaktiert werden soll, da wochenlang im Bereich Schellnegger ein Wasseraustritt nicht behoben wurde. Dazu berichtet Vizebgm. Bloder, dass dies geschehen ist, aber nach durchgeführten Grabungsarbeiten eher Hangwasser vermutet wurde. Die Ursache war daher nicht sofort erkennbar. Seite 17 von 18

18 * Frau Gemeinderat Kropf fragt an, ob auch in Kainbach Flüchtlinge aufgenommen werden. Dazu berichtet der Vors., wenn Quartiere zur Verfügung gestellt werden, dann ja. Die Auflagen für solche Quartiere wurden in der Zwischenzeit etwas gelockert. Ein entsprechender Aufruf wird in der nächsten Gemeindeinformation erfolgen. Letztlich erteilt der Vors. Frau Pint noch das Wort, um das sie vor der Sitzung ersucht hat. Vorerst berichtet sie, dass ihre geförderte Wohnung in Graz der Hauptgrund ist, warum sie überhaupt den Hauptwohnsitz nach Graz verlegt. Für eine geförderte Wohnung ist der Hauptwohnsitz zwingend notwendig. Dass dieser Umzug so schnell erfolgen wird, war nicht absehbar. Frau Pint bedankt sich bei allen für die gute Zusammenarbeit und wünscht weiterhin alles Gute. Zum Abschluss möchte sie dem Gemeinderat zu einem Glas Sekt und zu Brötchen einladen. Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, dankt der Vors. für die rege Mitarbeit, wünscht Frau Pint noch alles Gute auf Ihrem weiteren Lebensweg, bedankt sich für die Einladung und schließt die Sitzung um ca Uhr. Die Schriftführer: Der Vorsitzende:.. (Höfer Alois)..... (Mag. Manfred Schöninger).. (Lohr Franz).. (Suppan Anton).. (Pucher Rudolf) Seite 18 von 18