Bezirksausschuss Pasing - Obermenzing Vorsitzender Andreas Ellmaier. E i n l a d u n g. zur Sitzung des BA 21 Pasing-Obermenzing

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1 Bezirksausschuss Pasing - Obermenzing Vorsitzender Andreas Ellmaier Bezirksausschuß Pasing - Obermenzing Andreas Ellmaier Döbereinerstr. 18A München Geschäftsstelle Rathaus Pasing Landsberger Straße München Telefon (089) Telefax (089) bag-west.dir@muenchen.de Zimmer: 34 Sachbearbeitung: Herr Emig E i n l a d u n g zur Sitzung des BA 21 Pasing-Obermenzing am Dienstag, den 03. Juli 2007 um Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, München Tagesordnung

2 1 Begrüßung Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO 1.2 Bericht des Vorsitzenden zur Situation des Pasinger Bahnhofs 2. Bürgeranliegen (B) 2.1 Bürgersprechstunde 2.2 Bürgerpost an den BA Radwegerweiterung Landsberger Straße, stadteinwärts Pasing - Laim 2. Zusätzliche Haltestellen für die Buslinien 56 und 57 in der Planegger Straße, in Höhe der Moschee 3. Parkplätze für den Gasthof "Zum Alten Wirt" in der Dorfstraße 4. Spielplatz Von-Frays-Straße / Bärmannstraße 5. Zurückweisung von Forderungen nach einem Durchstich der Professor- Eichmann-Straße zur Wöhlerstraße Fuß- und Radweg Professor-Eichmann-Straße Grünanlage Feichthofstraße / Meyerbeerstraße; Bau von 4 Doppelhaushälften mit Garagenzufahrt (Bauvorhaben Feichthofstraße 155) über die öffentliche städtische Grünanlage am östlichen Ende der Feichthofstraße; dazu: Bescheid des Planungsreferates vom Verkehrssituation in der Schmaedelstraße 3. Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen (B) 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung (A) 1. Marschnerstraße 3a, 1 Trauerrotbuche 2. Kirschäckerweg 19, 1 Spitzahorn 3. Paganinistraße 106, 1 Fichte, 1 dreistämmige Linde 4. Menzinger Straße 111, Baumbestandsplan Nr Apolloweg 4, 1 Ahorn Menzinger Straße 99, 1 Buche 7. Andreas-Sengl-Weg, Baumbestandsplan Nr

3 3.2 Gefahrenbäume - kein Eingang 4. Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen (U) (B) Bericht von der Vorstellung der Planung zur Ansiedlung von Spaten und Löwenbräu in Langwied 5. Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen (B) 5.1 Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung (U) 1. Kunzweg 4 2. Haidelweg Pläntschweg Wöhlerstraße 4 b 5. Adolf-Sandberger-Straße 8 6. Menzinger Straße Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen 7 Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen (B) (B) 7.1 Bericht der Kinderbeauftragten (B) 7.2 Bericht der BA-Vertreterin im Beirat des Hauses der Wohnhilfe e.v. an der Verdistraße Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen (B) 9. Entscheidungen (E) 1. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, hier: Antrag des Vereins für Volksmusik und Volkstanz D`Blutenburgler e.v. für die 25-Jahr-Feier am 15. / Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, hier: Antrag des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums für das Projekt Schule als Staat vom

4 4 10. Anhörungen (A) 1. Bebauungsplan Nr Schlagweg (westlich), Burgfriedensgrenze, Am Hackelanger (südlich), Friedhof Pasing und Blumenauer Straße; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 2. Prof.-Eichmann-Straße, gemeinsamer Rad- und Gehweg (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 3. Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 4. Vollzug der Wassergesetze; Nordumgehung Pasing, Bau bzw. Verbreiterung von zwei Brücken über die Würm bzw. den Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (NBK), wasserrechtliches Genehmigungsverfahren nach Art. 59 BayWG (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 5. Rodenstockplatz 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 6. Menzinger Straße 111, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 7. Festzug anlässlich der Fahnenweihe der "Liedertafel Pasing e.v." am ; Beginn: 10:30 Uhr; Zugweg: Schererplatz-Josef-Retzer- Straße-Festplatz Silberdistelstraße; Ende: ca. 14:00 Uhr 8. "Pasinger Insel-Weinfest" vom 05. mit , Manzingerweg 7, jeweils von 16:00 bis 24:00 Uhr 9. Pasinger Heuweg, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen Andreas-Sengl-Weg, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (Aufstellungsbeschluss) 11.1 Anträge und Anfragen 1. CSU: Antrag: Verkehrsführung während der Bauphase in der Laimer Unterführung 2. SPD: Antrag: Umstufung der Staatsstraße 2063 zur Gemeindestraße (vertagt aus der Sitzung vom ) 3. Bündnis 90 / Die Grünen: Prüfung des vor kurzem veröffentlichten S- Bahn-Betriebskonzepts der Planungsgemeinschaft Baumgartner / Kantke

5 Anträge aus der Einwohnerversammlung vom zum Thema Lärmschutzwände entlang der geplanten Nordumgehung Pasing Auswirkungen auf die Wohnbereiche nördlich der Bahnlinie Keine weiteren gläsernen Elemente Erhöhung der gläsernen Schallschutzwand im Bereich des Bahnhofs auf 4 Meter Überdenken der Planungen Ablehnung des Konzepts der Nordumgehung Pasing Führung der Nordumgehung Pasing im Bereich des Bahnhofs Pasing Verringerung der Schallemissionen des Zugverkehrs Anforderungen an die Schallschutzwand Absorber an den Bahngleisen Fassaden an der Südseite Unterrichtungen (U) 1. Amtsblatt Nrn. 16, Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom , v ) 3. Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom , v ) 4. Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft "KL", Verdistraße 93 - Kleingartenwirtschaft "Nordwest 83", Am Durchblick 6 - Kleingaststätte Cafe Obermenzing bei Valentina, Verdistraße Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH; Stichtag: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse 1. Vollversammlung des Stadtrates vom Verkehrskonzept Pasing-Zentrum: a) Entscheidungsvorschlag, b) Weiteres Vorgehen, c) Anträge und Empfehlungen 2. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge

6 6 - Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fuß- und Radwegkonzept - Wohnen in München III: a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2006, b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts, c) Aufträge zu den Förderprogrammen aus "Wohnen in München IV", d) Integration der bisher zweijährigen Programmbeschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in den jährlichen Erfahrungsbericht - Festsetzung der Reihenfolge groaßer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Bauauschuss vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 0650 Nachrichtentechnik, 3600 Stadtbildpflege, 6010 Hochbauverwaltung - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 5800 Alleen und Anlagen, 5810 Stadtgärtnerei, 5900 Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung, 5910 Kleingärten - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 6050 U-Bahn-Bau, 8200 Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen ; Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Kulturausschuss vom Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse 5. Vollversammlung des Stadtrates vom Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnis der fachanwaltlichen Prüfung - Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing; Fuß- und Radwegekonzept - Initiative Europäische Metropolregion München; Sachstandsbericht (Bekanntgabe) 6. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen; "Vorher-Nachher- Untersuchung" (Bekanntgabe) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009: Bundesautobahn A 8, Goteboldstraße, Müllerstadelstraße, Paul-Ehrlich-Weg, (Fuß- und Radwegeverbindung); Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Nr. 1670: Josef-Lang-Straße (östlich) zwischen Radeckestraße und Schmaedelstraße; Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 61 a II. Teilbereich (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses) - Mehr Naturschutz am Gleisdreieck (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom ) - Wiederinkrafttreten der Gartenstadtverordnung für Pasing (Empfehlung Nr / E der Obermenzinger Bürgerversammlung am ) - Bebauungsplan Nr. 175: Weinbergerstraße, Flurst. 1569/11,./24 mit./27 (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

7 7 - Menzinger Straße 85; Nutzung des Grundstücks Menzinger Straße 85 - Siedlungsschwerpunkt Freiham; Freiham Nord - Boden- und Bauschuttrecycling Anlagen und Bodenbörsen in München; Strukturkonzept Allach-West, Bericht zur Verbesserung der Verkehrserschließung (Bekanntgabe) - Landschaftsplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München 7. Schulausschuss des Stadtrates vom Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Badenburgstraße 10a; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG, Anmeldung zum Bedarfsplan Bauausschuss vom Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge (gegenwärtiger Stand) - Offenbachstraße / Nusselstraße (Linksabbiegespur) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Spielplatz an der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße; Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen - Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen (u.a. Antrag des BA 21 Nr / B vom : Rauchverbot auf Kinderspielplätzen) - Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle Post an den BA 14.1 von der Stadtverwaltung 1. Oberbürgermeister - Ladenzentrum Ecke Menterstraße / Schrämelstraße; Unterversorgung des Bezirksteils Obermenzing mit Lebensmitteleinzelhandel Direktorium - 18.jetzt, Fest junger Erwachsener am ; Präsentation der Bezirksausschüsse - Oktoberfest 2007; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse Baureferat - Bauarbeiten westlich des Nymphenburger Schlossparks; Verlegung der Fußgängerbrücke (BA-Schreiben vom ) - Sitzung der Kommission für Kunst am Bau am , u.a.: Neubau Nordumgehung Pasing; Lärmschutzwand, Vorstellung des Bauvorhabens und Vorgespräch über die künstlerischen Möglichkeiten - Nordumgehung Pasing, hier: Projekt Lärmschutzwände Kunst am Bau - Nordumgehung Pasing, Lärmschutzwände Protokoll zum zweiten Workshop am

8 8 - Aufstellen von Fahrradständern für die Bushaltestellen im Kreuzungsbereich Planegger Straße / Blumenauer Straße / Weinbergerstraße (Linien 56, 57, 161) (BA-Schreiben vom ) - Verschmutzung im Bereich des Bahnhofs Pasing / Nordseite; Häufige Überfüllung des kleinen Müllbehälters in der August-Exter-Straße (BA- Schreiben vom ) - Nordumgehung Pasing und Verkehrskonzept Pasing (BA-Antrag Nr / B vom ) - Fußballspielen in der Grünanlage an der Von-Frays-Straße / Bärmannstraße (BA-Schreiben vom ) - Projekt: Prof.-Eichmann-Straße, gemeinsamer Rad- und Gehweg (s. auch TOP 10.2) 4. Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImschG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betreib einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger- Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100; Antragsrücknahme durch die Antragstellerin 5. Kreisverwaltungsreferat - Antrag auf Tempo 30 km/h in der Paul-Gerhardt-Allee (BA-Schreiben vom ) - Erneuerung / Austausch eines Verkehrszeichens "Tempo 30 km/h" in der Gräfstraße (BA-Schreiben vom ) - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes im Bereich Melusinenstraße 5 - Straßenfest der Interessengemeinschaft Bachbauernstraße am ; Verkehrsrechtliche Erlaubnis - Straßenfest der Pasinger Fabrik GmbH am Wensauerplatz am von bis Uhr; Verkehrsrechtliche Erlaubnis - Haberlandstraße; Anordnung von Haltverboten im Abschnitt zwischen Varnhagen- und Volmstraße 6. Abfallwirtschaftsbetrieb München - Verlagerung des Wertstoffhofes Lochhausener Straße (BA-Schreiben vom ) 7. Markthallen München - Einrichtung eines (Bauern-)Wochenmarktes in der Menter- / Schrämelstraße (BA-Schreiben vom ) 8. Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Informationsveranstaltung für die Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse am und jeweils von 9:00 bis ca. 16:30 Uhr im Planungsreferat, Blumenstraße 19, Sitzungssaal Unterschutzstellung einer Eiche in der Kleingartenanlage Maria-Eich- Straße 119 als Naturdenkmal (BA-Antrag Nr / B vom ) - Aufforstung eines grünen Schutzbereichs nördlich der Lindauer Autobahn zwischen Heitmeiersiedlung und dem Bannwald Lochhamer Schlag

9 9 9. Schul- und Kultusreferat - Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen an der Agnes-Bernauer-Straße; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms sowie Vorplanungsauftrag 10. Sozialreferat - Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien / Generelle Anhebung der Altersgrenzen bei Eintrittspreisen für Angebote der Landeshauptstadt München; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom Neue "Kinder- und Familieninformation" in der Stadtinformation im Rathaus am Marienplatz - Tag der offenen Tür des beim Stadtjugendamt angesiedelten Jugendhilfeverbundes JustM am von 15:00 bis 18:00 Uhr in der Scapinellistraße 15a 11. Stadtwerke München GmbH - SWM-Geschäftsbericht Referat für Arbeit und Wirtschaft - Anschaffung eines Defibrillators für den Bahnhof Pasing 14.2 Sonstige 1. Herr Jorge González-Carril - Priesterweihe am in Freising im Mariendom und Primiz am in Obermenzing, Pfarrei Leiden Christi 2. Frischeisen Immobilien e.k. - Interesse an Hotelerie und Altenheime im 21. Stadtbezirk 3. Münchner Volkshochschule GmbH, Stadtbereich West - Presseinfo und Programm zum Jubiläum Pasing Regionaler Planungsverband München - Entwicklungsperspektiven im Würmtal und in den angrenzenden Stadtgebieten der Landeshauptstadt München Büro für Ortsentwicklungs- und Bauleitplanung Dipl.-Ing. Frank Müller- Diesing - Gemeinde Gräfelfing: ÖPNV-Konzept für das nördliche Würmtal; Netzvorschläge für Trambahn- und Buslinien

10 Verschiedenes 1. Einwohnerversammlung am um 19:00 Uhr in der Pasinger Fabrik, August-Exter-Straße 1, Großer Bühnensaal, zum Thema Auswirkungen der Lärmschutzwände der Nordumgehung Pasing auf die Wohnbereiche nördlich der Bahn 2. Nächste BA-Sitzungen am um Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48, und am um Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße Workshop zum Verkehrskonzept Pasing am 05. / jeweils von 16:00 bis 22:00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße BA-Kinderfest am ab 14:00 Uhr rund um den Zehentstadel Obermenzing 16. Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen Ihr Andreas Ellmaier Bezirksausschussvorsitzender (A) = Anhörung (U) = Unterrichtung des BA (B) = Befassung durch den BA = Nachtrag (Eingang nach (E) = Entscheidung des BA Zugang der Einladung)