E i n l a d u n g. zur Sitzung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 21. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN PASING-OBERMENZING Vorsitzender: Christian Müller Landeshauptstadt München, Direktorium BA-Geschäftsstelle West, Landsberger Straße 486, München Christian Müller Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle West Rathaus Pasing Landsberger Straße München Telefon (089) Telefax (089) Zimmer: 32 Sachbearbeitung: Herr Emig E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing am Dienstag, den 4. Dezember 2012 um Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, München Tagesordnung

2 2 1. Begrüßung 1.1 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO 1.2 Vorstellung der Planungen für die Schulen an der Grandlstraße 1.3 Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgersprechstunde 2.2 Bürgerpost an den BA Zebrastreifen in der Aubinger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 2. Zweckentfremdung von Fahrradständern; Werbefahrrad vor der Post in der Kaflerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 3. Änderung der Hinweisbeschilderung auf der A 99 und der A 8 4. Verkehrsplanung Offenbach-/Meyerbeerstraße 5. Zebrastreifen an der nördlichen Kreuzung Marsopstraße / Meyerbeerstraße anstelle der Sprunginsel 6. Aktuelle Situation am Kinderspielplatz neben der alten Pasinger Pfarrkirche Mariä Geburt 7. Einrichtung einer Anfahrtszone vor dem Kinderhaus Wunderkind in der Gottfried- Keller-Straße 2; Aufstellung eines Hinweisschildes "Kindergarten" und Errichtung eines Pollers 8. Antrag auf Fällung bzw. Rückschnitt von Bäumen in der Karl-Mangold-Straße 6 9. Verkehrssituation Badenburgstraße / Amalienburgstraße 10. Bauvorhaben in der Pagodenburgstraße Haltestellenanzeigen und -ansagen in den Buslinien 56, 157 und 161 > Stellungnahme MVG sowie Bürgerantwort dazu Friedhof Pasing Fluggelände für Modellflieger an der Blumenauer Straße im Anflugbereich für Rettungshubschrauber

3 Fahrradweg / Verbindung zwischen Paosostraße und Maria-Eich-Straße; Aufstellen einer Rutsche und einer Schaukel in der Grünfläche Verkehrsführung Kreuzung Scapinellistraße / Varnhagenstraße Fußgängerampel in der Verdistraße auf Höhe der Bushaltestellen Lustheimstraße Lärmschutz Marschnerstraße 3. Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Mergenthalerstraße 5, Häuser 5 und 6, Baumbestandsplan 2. Mergenthalerstraße 5, Haus 7, Baumbestandsplan 3. Georg-Hann-Straße 16-18, 3 Silberahorn 4. Feichthofstraße 100, 1 Birke 5. Egenhoferstraße 13, 1 Ahorn, 1 Coloradotanne 6. Am Knie 6, 1 Japanische Zierkirsche 7. Paosostraße 16, 1 Eiche (zweistämmig) 8. Daudetstraße 7a, 1 Blaufichte 9. Rubensstraße 13, Baumbestandsplan 10. Böcksteinerstraße 9, Baumbestandsplan 11. Paganinistraße 2, 1 Silberahorn (5-stämmig) 12. Pfättendorferstraße 7, Baumbestandsplan 13. Bäckerstraße 44, 1 Scheinzypresse 14. Kabastastraße 4, 2 Mammutbäume, 1 Nordmanntanne, 1 Hemlocktanne 15. Wöhlerstraße 50a, 1 Fichte 16. Landsberger Straße 472; Baufeldfreimachung ehem. Ortsgüteranlage, Baumbestandsplan 17. Oneginstraße 4a, 1 Fichte 18. Waldhornstraße 9, 1 Stieleiche

4 4 3.2 Gefahrenbäume 1. Listen des Baureferates vom Listen des Baureferates vom Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen 5. Bericht des UA Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen 5.1 Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung 1. Pfättendorferstraße 7 2. Verdistraße 105a 6. Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen 7. Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen 1. Bericht vom Treffen des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen am Berichte der Beauftragten Kinder- und Jugendbeauftragte Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistraße Migrationsbeauftragter Beauftragter im Mieterbeirat REGSAM-Beauftragte 8. Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen

5 5 9. Entscheidungen 1. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 21 Pasing- Obermenzing; Widmung einer Teilstrecke der Berthold-Hirsch-Straße; Sitzungsvorlage Nr / V Gestaltung des Straßenabschnittes Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden Christi und den Schulen an der Grandlstraße zu einem zusammenhängenden beruhigten Platz bereits während der Neuplanung / Sanierung der Schulen; Einberufung eines Runden Tisches, Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am ; Gestaltung der Grandlstraße zwischen Kirche Leiden Christi und Schulen an der Grandlstraße, BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungen 1. Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen; Potentielle Standorte in München; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 2. Mergenthalerstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Haus 1) - Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 3. Vollzug der abfall- und immissionschutzrechtlichen Bestimmungen; Antrag auf Änderungsgenehmigung vom gemäß 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Lager-, Durchsatz- und Behandlungsmengen der Firma Süderde GmbH, Lochhausener Straße 67 (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 4. Oneginstraße, Flur-Nr. 189/12, Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Garage (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 5. Urbanes Natur-Netz München; Auswertungsergebnisse einer stadtbezirksbezogenen Umfrage; Bitte um Stellungnahme mit etwaigen Optimierungsvorschlägen (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 6. Zentrale Bushaltestellen Pasing Bahnhof in der Kaflerstraße / Irmonherstraße; Entfall der Position 1 (jetzige Haltestelle der Linie 56 Richtung Schloss Blutenburg vor dem Bahnhofsgebäude); Ersatz für diese Halteposition in der Irmonherstraße und in der Emil-Neuburger-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 7. Gottfried-Keller-Straße; Neubau einer Wohnanlage (110 WE) mit Tiefgarage, Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 8. Amalienburgstraße 25, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid 9. Pagodenburgstraße 6, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage 10. Döbereinerstraße 15, Neubau eines Wohnhauses (5 WE) mit Garagen und Stellplätzen - Tektur

6 6 11. Planegger Straße 121, Nutzungsänderung 1. OG (Gewerbe zu 3 Wohnungen) und DG-Ausbau 12. Schlehbuschstraße 4, Errichtung einer Garage 13. Sibeliusstraße 5, Neubau von zwei Doppelhaushälften 14. Berthold-Hirsch-Straße, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 822/14, Neubau von 6 Einfamilienhäusern und eines Wohngebäudes (3 sozial gebundene Geschosswohnungen) mit Garagen - Vorbescheid 15. Rubensstraße 13, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen 16. Nußhäherstraße 10, Neubau eines Doppelhauses mit Schwimmbad und Garagen - Tektur 17. Planegger Straße 125, Umbau und Nutzungsänderung eines Gebäudes in ein Wohnheim für soziale Zwecke 18. Haberlandstraße 59, Neubau eines Büro- und Lagergebäudes (Haberlandstraße 59 / Morungenstraße 3) - Tektur 19. Von-Frays-Straße 37, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage 20. Planegger Straße 20, Neubau von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Vorbescheid 21. Verdistraße 125, Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Anbaus - Tektur 22. Pfättendorferstraße 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 23. Böcksteiner Straße 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 24. Baumbachstraße 7, Erweiterung Büroflächen in provisorische Container (für ca. 7 Jahre) 25. Baumbachstraße 15, Nutzungsänderung EG (2 Einheiten) - Büro zu Wohnraum, Zusammenlegung von Wohneinheiten im DG durch eine Innentreppe, verbunden mit einer Änderung von Teilnutzung zu voller Wohnnutzung im Speichergeschoss 26. Voranfrage zur Straßenbenennung der Freifläche südlich der Pasing Arcaden 27. Budget der Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine "Fristwahrungsanträge"); Antrag Nr / B des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom

7 7 28. Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit für das Berufliche Schulzentrum Bergsonstraße 109; Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am Frühzeitige Bürgerinformation bei gravierenden Veränderungen im Stadtbezirk, welche durch Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern, öffentlich geförderte Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern oder vergleichbare Projekte ausgelöst werden; BA-Antrag Nr / B vom ; Beschlussvorlage für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am Thuillestraße 42, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - Tektur 31. Im Wismat 15, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur 32. Engelbertstraße; eingeschränktes Haltverbot, Nordseite westlich der Einmündung "Am Klostergarten" 33. Spiegelstraße; absolutes Haltverbot, Südseite zwischen Gleichmannstraße und ca. 20 m westlich 34. Fritz-Reuter-Straße 9, Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienhauses 35. Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Am-Westkreuz-Nord , Suchkreis-Nr.: MY Anträge und Anfragen 1. CSU: Antrag: Busüberdachung Pasinger Bahnhof Nord (vertagt aus der BA- Sitzung am ) 2. CSU: Antrag: Sitzgelegenheiten für Fußgänger im Pasinger Bahnhof 3. SPD: Antrag: Wiederherstellung einer provisorischen Spielfläche, östlich der Richard-Riemerschmid-Allee 4. SPD: Antrag: Ist-Zustand des Verkehrs auf der A 8 zwischen Kreuz München- West und Kreisel sowie auf den nachfolgenden Straßen 5. SPD: Antrag: Runder Tisch mit der Grundschule und der Förderschule am Schererplatz zur Unterbringung der Kinder der Mittagsbetreuung 6. SPD: Antrag: Speicherbare Formulare für Anträge aus dem BA-Budget 7. CSU: Dringlichkeitsantrag: Verlängerung der Buslinie 119 zum Laimer Platz

8 8 12. Unterrichtungen Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Aufstellungen vom , , Aufstellung vom Bauanträge und Anträge auf Vorbescheid im Stadtbezirk - Listen vom , , Liste vom Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Cafe Wimmer, Kaflerstraße 2 - Schank- und Speisewirtschaft, Indisches Speiserestaurant Ghazal, Veldener Straße Schank- und Speisewirtschaft Fahrgaststätte Obermenzing (zuvor Wienerwald), Verdistraße Amtsblatt Nr. 31, Nr Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse 1. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?; Antrag Nr / A von Frau StrRin Caim, Herrn StR Dr. Kronawitter und Herrn StR Dr. Babor vom ; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Novellierung der Baumschutzverordnung; Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom ; Antrag Nr / B des BA 3 Maxvorstadt vom ; Antrag Nr / B des BA 25 Laim vom ; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10, 21; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Mehrjahresinvestitionsprogramm ; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre ; Sitzungsvorlage Nr / V (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr / V (s. auch Nachtrag bei TOP 13.4 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ) - Verkehrsplanung im Münchner Norden; Sitzungsvorlage Nr / V Ausschuss für Bildung und Sport vom Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) : 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr / V 10501

9 9 2. Bauausschuss vom Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt (Antrag Nr / A "Sonderprogramm zur Sanierung der Müncher Straßen" von Mitgliedern der CSU-Stadtratsfraktion vom ); Sitzungsvorlage Nr / V Gemeinsamer Ausschuss des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses vom Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; a) Aus "Stuttgart 21" lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben (Antrag Nr / A der ÖDP vom ); b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II - städtische Planungen besser kommunizieren, z.b. durch Infotafeln vor Ort (Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom ); c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen (Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom ); d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren (Antrag Nr / A der Stadtratsmitglieder Josef Schmid, Georg Kronawitter, Walter Zöller und Dr. Reinhard Barbor vom ); Sitzungsvorlage Nr / V Kulturausschuss vom Erinnerungsorte München; Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe Nr / B vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr / V Kommunalausschuss vom Mehrjahresinvestitionsprogramm ; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr / V Vollversammlung des Stadtrates vom Novellierung der Baumschutzverordnung; Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, StR-Antrag Nr / A der FDP-Stadtratsfraktion vom , BA-Antrag Nr / B des BA 3 Maxvorstadt vom , BA-Antrag Nr / B des BA 25 Laim vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr / V (s. auch TOP 13.1 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom )

10 Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Demografiebericht München Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 (Bekanntgabe); Sitzungsvorlage Nr / V Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke (Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss); Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis Runder Tisch Werbung ; Sitzungsvorlage Nr / V Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV ( ); Sitzungsvorlage Nr / V Bauausschuss vom Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), a) Ergebnisse der Detailuntersuchung, b) Kostendarstellung, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr / V Post an den BA 14.1 von der Stadtverwaltung 1. Direktorium - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis des Vereins VRK Pasing v e.v. zum Bewilligungsbescheid vom für die Maßnahme "Jubiläumsveranstaltung" - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis des Vereins Innere Mission München e.v. zum Bewilligungsbescheid vom für die Maßnahme "Kauf von Spiel- und Therapiematerial" - Budget des BA 21; Verwendungsnachweis der Grundschule am Schererplatz für das bezuschusste Projekt Kinder treffen Künstler ; Schreiben vom Baureferat - Straßenreinigung Bäckerstraße; Änderung der Reinigungsklassen zum (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Pasing Arcaden: geplante Treppe von der Promenade auf die Offenbachstraße; Fahrradabstellplätze im Bereich des Treppenantritts (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Grünfläche Todesmarschdenkmal an der Kafler-/Irmonherstraße sowie Bushaltestelle; Verunreinigungen durch sogenannte Wohnungsflüchter, Umlage des erhöhten Aufwandes für die Straßenreinigung auf die Anlieger?, Laufende Motoren der Omnibusse trotzt längerer Wartezeit an der Bushaltestelle (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Schulweg Wöhlerstraße, Schulen an der Grandlstraße (BA-Antrag Nr / B vom )

11 Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa, Kooperationseinrichtung und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8 mit Errichtung Mobiler Raumeinheiten für Kinderhort sowie Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling; Projektgenehmigung - Wendemöglichkeit auf der Nordumgehung Pasing auf Höhe der Ausfahrt der Pasing Arcaden - Verkehrsinsel Irmonherstraße - Abfahrt Radltunnel am Pasinger Bahnhof (Nordseite) - Erweiterung des Aufstellraumes um ca. 2 Meter Tiefe an der westlich der Planegger Straße gelegenen Fußgängerbedarfsampel (Höhe Gatterburg); BA- Antrag Nr / B vom Städtische Baumschule an der Senftenauer-/Silberdistelstraße; Anfrage wegen möglicherweise Ablagerung von belastetem Sand Kreisverwaltungsreferat - Parksituation am Beginn der Lochhausener Straße (BA-Antrag Nr / B vom ) - Verkehrsberuhigung Alte Allee, Tempo 40 km/h - Liefereinfahrt Pasing-Arcaden; Weitergehende Vorschläge des Elternbeirates des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums (Bezug: Empfehlung Nr / E 1300 "Liefereinfahrt Pasing Arcaden; Vorlage eines Sachstandsberichtes zu den Vorschlägen des IVV" der Bürgerversammlung vom ) - Verlegung einer Fernwärmeleitung - Bauphasen 2a/2b/2c - vom in der August-Exter-Straße 1, Seite Hellihofweg; Verkehrsrechtliche Anordnung vom Hieronymusstraße 13; Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Verkehrsrechtliche Anordnung vom Grundstückszufahrt zum Anwesen Suessenguthstraße 17a; Grenzmarkierung gegenüber der Zufahrt - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm, hier: Bewertung der Fußgängersignalanlage Planegger Straße / Technozellgelände 4. Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Bauliche Entwicklung in den Gartenstädten; Veranstaltung für die Bezirksausschüsse am Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße - Rathochstraße 50, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garage (Tektur); Bescheid vom Bodenseestraße 19, Nutzungsänderung der Einheit Nr. 4, 1. OG von Gewerbein Wohnnutzung; Bescheid vom Schrämelstraße 175a, Neubau eines Dreispänners mit Garagen; Vorbescheid vom Baumbachstraße 5, Errichtung einer Grundstückseinfriedung (Papierfangzaun) - Fristverlängerung; Bescheid vom

12 12 - Thuillestraße 44, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport (Tektur); Bescheid vom Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz; Antrag auf Tektur der Planfeststellung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing - Verdistraße 75, Fassadenbegrünung - Vollzug der Baumschutzverordnung; Oselstraße 26, Bescheid vom Broschüre 40 Jahre Fassadenpreis - Anpassung des Verlaufs der Pippinger Straße im digitalen Flächennutzungsplan an die Beschlusslage; BA-Antrag Nr / B vom Vollzug der Baumschutzverordnung; Erdmannsdörferstraße2, Bescheid vom Am Klostergarten 9, Angemessene Restaurierung des St. Christopherus- Brunnens an der Friedhofsmauer von Maria Geburt und der Friedhofsmauer selbst; BA-Antrag Nr / B vom Sozialreferat - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Lützowstraße 1, EG - Wahl der Seniorenvertretung 2013; Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten; für Stadtbezirk 21 am von 15:00 bis 17:00 Uhr im ASZ Pasing, Bäckerstraße Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der SWM; Mehrspartenprojekt Erschließung Pasing Gräfstraße / Planegger Straße, 2. Bauabschnitt; Erdgasprojekt Planegger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Georg-Habel-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Überprüfung der Eintrittspreise für Kinder bis zum 15. Geburtstag im Westbad (BA-Antrag Nr / B vom ) - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Netztrafostation Offenbachstraße, Änderung im Terminablauf - Fahrgastunterstände für die Bushaltestelle Siedlung am Haidelweg in der Planegger Straße Buslinie Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG) - Grünfläche Todesmarschdenkmal an der Kafler-/Irmonherstraße sowie Bushaltestelle; Bürgeranliegen "Laufende Motoren der Omnibusse trotz längerer Wartezeit" 8. Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen 06/ Referat für Gesundheit und Umwelt - Neu aufgelegtes Faltblatt zum Thema Laubbläser / Laubsauger - Fachforum Lüftungsanlagen im Wohnungsbau: Mechanische Lüftung und Schimmel am von 9:00 bis 12:40 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10

13 Sonstige 1. Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel - Antrag des BA 1 Nr / B vom Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen (vertagt aus der BA-Sitzung am ) 2. Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am im Rathaus am Marienplatz; Fragebögen zum Quiz "BA - was ist das?" 3. Seniorenbeirätin des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing - Bordsteinabsenkungen und Übergänge an den Bushaltestellen in der Kaflerstraße > Stellungnahme des Behindertenbeirates, Facharbeitskreis Mobilität 4. Bezirksausschuss 20 Hadern - Verzicht auf Laubbläser Münchner Schülerbüro e.v. - Zeitzeugengespräche - Erzähl mal! Antworten der Grundschulen zur BA-Anfrage wegen eines Plaketes Lasst die Autos stehen und uns Kinder gehen! - Grundschule An der Schäferwiese - Grundschule Oselstraße - Grundschule Peslmüllerstraße LILALU Bildungs- und Ferienprogramme, kulturpädagogische Veranstaltungen Johanniter-Unfall-Hilfe - LILALU Festival in den Osterferien 2013 im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Waldorfschulverein Gröbenzell e.v. - Erhaltung von Zuschüssen für Kinderbetreuung 15. Verschiedenes 1. Nächste BA-Sitzungen , 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str , 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str Ortstermin zum Antrag des Kindergartens der Pfarrei Leiden Christi Obermenzing zur Freiraumgestaltung im Durchblickpark am um 8:00 Uhr Standort für einen BA-Schaukasten An der Schäferwiese

14 Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen Christian Müller Vorsitzender des BA 21 - Pasing-Obermenzing - = Nachtrag (Eingang nach Zugang der Einladung)